Befte 2.

Die Konfistationspraris.

In der Sigung des Senates am 22. Jannar  haben die Senatoren Nießner, Polla d) und Genossen an den Herrn Justizminister, betreffend die Konfiskation des„ Sozialdemokrat" folgende Interpellation gerichtet: Der Sozialdemokrat", das Zentralorgan der deutschen   jozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Republik, brachte in feiner Nummer 16 vom Sonntag, den 20. Jän nter 1923 unter dem Titel„ Das Urteil" emen Artikel, der das Ergebnis des Prozesses gegen den Abgeordneten Dr. Baeran und das über ihn und seinen Mitangeklagten, Schwabe, gefällte lir 1st einer teil einer streng fachlichen Besprechung unterzog.

Das Urteil.

In diesem Artikel sind sämtliche Stellen, auch die allerharmlosesten, die sich mit dem Urteil über Bacran befassen, fonfisziert worden. Diese Art der Handhabung der Preßzenfur muß nicht nur jede Freiheit der Meinungsäußerung er stiden, sie macht auch die Besprechung aller Miß Stände im Justizwesen des Staates unmöglich. Da mit dem Sozialdemokrat zugleich eine Reihe anderer Blätter der Beschlagnahme verfielen, so erscheint es zweifellos, daß diese Beschlagnahme auf eine Weisung des Herrn Justizministers an die Staatsanwälte erfolgt ist. Diese Drosselung der Breßfreiheit ist im höchsten Grade gefährlich, fie macht die Presse mundtot, ohne daß sie verhin dern kann, daß über Vorkommnisse, wie es dieser Prozeß ist, in der Bevölkerung nur noch ärgere Vorstellungen hervorrufen werden, als dies bei völliger Freiheit der Presse geschehen kann.

11. Feber 1923. - bei der Mentalität eines großen Teiles der ser, der Raffenantisemit! und seine Betente-| also Genosse Smeral sehr leicht gemachi, ez ihnen tonnationalen Bevölkerung im Falle eines rung nie ein nationaler Heker" und„ Chauvi- fonnte sie vor den uniformierten Delegierten des Freispruches gesellschaftlich verfemt und in der nist" gewesen zu sein, und feine Erzählung über Parteitages leicht vollziehen: eine andere Frage Breffe namentlich als Schadiger der Revub und sein gutes Herz, das ihn als Schulreferenten dir aber ist, wie er diese Sinrichtung vor den Organi Schüper ihrer Feinde gebrandntarkt worden Brünner Gemeinde mit gleicher Liebe jür sie fationen und ihren Mitgliedern begründen wird. wären. Dies sei nicht gefagt, nut die Geschworenen tschechischen Kinder sorgen ließ, wie er auf die Mit der Wahrheit steht Genoffe Smeral anf oder das Gericht zu schmähen", sondern weil die deutschen   bedacht war, das alles läßt sein nationa- Seriegsfuß, da er auf die bestimmte Beschuldigung, Einschäßung der politischen Verhältnisse die er les Heldentum, wie er und seine Anhänger es v. die Genosse Houser erhob, überhaupt nicht ant schütternde Ueberzeugung aufdrängt, daß es nach sichen, recht reduziert erscheinen. Diese Art seiner wortete und das Schlußwort Zapotocky   überließ. geride unmöglich geworden ist, in politischen Vro- Verteidigung komite ihn nicht einmal den tsche( Honfer sagte:„ Ich fonstatiere, daß Dr. Smeral seffen ein von nationalen Stimmungen und Berchischen Geschworenen   sympathisch erscheinen laf in dieser Frage( der Oppofition) den Barteita, bitterungen unbeeinflußte Urteil zu erwarten. fen. Geradezu verächtlich machte ihn der Nachweis unrichtig informierte: da ich selbst genaue Infor Womit durchaus nicht behauptet werden soll, daß seiner Beziehungen zu den monarchistischen Hormationen habe und den Streit sehr gut fenne, in folchen Fällen Berufsrichter unbedingt Sen Gethysten und die Tatsache, mit welchen dunflent, fann ich sagen, daß Smeral den Partei. schworenen vorzuziehen wären, denn auch unfauberen Existenzen und Individuen er sich zu tag bewußttäuschte.") An einer ande­leben nicht im luftleeren Raum und stehen bei umgeben wußte. Aber dies alles rechtfertigt nicht ren Stelle schreibt Seß:„ Wir müssen erwägen, in aller Unabhängigkeit" in Abhängigkeit von den das Urteil. Koin rechtlich Gefiunter fann nach welcher Zeit das Referat Smerals gehalten wurde: staatlichen und politischen Zuständen. Bei diesem diesem Prozesse zu einem anderen Schlusse kom in der Zeit der größten und heftigsten Angriffe Projek war es möglich, daß ein von der Regie- ment, als daß hier nicht über eine erwiesene gegen die kommunistische Partei. In dieser Zeit rungsgehaltenes Blatt, es ist die Preßburger Tat, sondern über eine politische Gesinnung ab konnte das Referat Smerals nicht den Eindruc Das Urteil über Baeran und seinen Wits 3. am Abend", während des Prozesses einen geurteilt wurde. Das ist für die Rechtsprechung von Kraft und Entschloſſenheit machen, sondern angeklagten, Schwabe, ist gefällt. Dieses Urteil die Verurteilung und für die politische Entwicklung des Staates vielmehr den Eindruck von Schwäche und Loyali­fommt angesichts aller Umstände, unter denen Bans forderte, weil er ein Feind des gleichermaßen schädlich. tät gegenüber der Bourgeoisie. Das Referat dieser Prozeß vor sich ging, nicht weiter itber- Staates sci. Nicht die Frage der Schuld im Sinne wurde nicht dem Plenum des Parteitages zur raschend, dennoch müßte es selbst bei den größten der Auflage hält das Regierungsblatt(!) für das Entscheidung vorgetragen, sondern es war nationalen Gegnern Baerans schwere Bedenken Entscheidende, sondern die Gesinnung des Ange adressiert an die Bourgeoisie und an den Hrad­erregen. Diese Bedenken müßten gerade bei flagten! Und dieses Blatt tieß der sonst so cifrige schin. Es handelt sich um eine nene Orien jenen, welche diesen Staat am heißesten zu leben Staatsanwalt untonfisziert! Wer mag glauben, tierung der kommunistischen   Bartei. beteuern, am größten sein, da ihnen das Verdikt daß die„ B. 3. am Abend" mit ihrer Rechtsauf Es iſt die Orientierung, die wir vorausgesehen. der Geschworenen als eine Erschütterung des faffung allein dasteht? Rechtsgefühls weiter Streise der Bevölkerung haben und gegen die wir uns wehrten. Ein Be­erscheinen müßte. Die Verurteilung Baeraus und Schwabes ist weis dessen ist die Anwesenheit des Außenmini­teine Antwort auf die Frage nach ihrer Schuld. fters Dr. Benesch bei der( anläßlich des fom­Die Geschworenen mochten des Glaubens sein, munistischen Parteitages d. Red.) im National­daß Baeran schuldig ist und diesen Glauben theater veranstalteten Festvorstellung. Dieser Be­mögen auch andere haben. Aber der Glaube ist such war kein zufälliger und man muß ihn als ebenso wenig ein Rechtsgrund wie der Berdacht. politische Rundgebung werten." Zum Diefen Rechtsgrund, der nur in dem einmand Schluß erklärt Seß, daß es der Opposition nie­freien Nachweis bestehen kann, daß Baezan mand verweigern fönne, auch weiter offen die Spionage getrieben hat, ist der Ankläger schuldig Wahrheit zu sagen. Für den Gedanken des Non­geblieben. Daß Bacran die ihm zur Last gelegten munismus werde nicht nur im Rahmen der kom Verbrechen begangen habe, dafür vermochte der munistischen Partei, sondern auch außerhalb Staatsanwalt nur Jndizien, Verdachtsmomente weiter gearbeitet werden. Ein anderer Führer der Opposition Bolen, veröffentlicht eine Er zu erbringen, unter denen die stärksten Brerans politische Gesinnung, seine Stellung zum tschecho­flärung, in der es heißt, daß sein Name, sowie der Name der Genossen Shire und Cibulka  , unter den flowakischen Staate und die gewig nicht ja eren Quellen waren, aus denen er der„ Materia Ist der Herr Justizminister geneigt, darüber neugewählten Funktionären der kommunistischen  Sammler" aus Neigung und pathologischer Ver- Auskunft zu geben, ob die Konfistation des„ So- Partei mit Unrecht angeführt sei. Die fom anlagung das Material" für seine demagogialdemokrat" und der anderen Blätter über seine munistische Opposition habe ihre gische Agitation schöpfte. Die Auflagerede bes Weifung erfolgt ist. Und wenn dies der Fall ist: Resignation auf die Mandate troz Staatsanwaltes, der die Dürftigfeit seiner Be Was gedenkt er zu tun, um den schädlichen des Drudes( den Kolarow ausgeübt hat, An­weise gewiß fühlte, war denn auch vorwiegend Uebereifer der Staatsanwälte bei der Sand- merkung d. Red.) nicht zurücgcnom ment auf die politische Tätigkeit Baeraus aufgebaut. habung der Breßzensur im Intereffe der freien und es scheint, daß ihr Name zur Täuschung der Arbeiterschaft mißbraucht werden soll. Deshalb obwohl er einleitend die Geschworenen bat, auf Meinungsäußerung zu beseitigen? erklärt Bolen, daß weder er, noch die anderen das politische Moment feine Rüdficht zu nehmen, Oppositionellen, eine Funktion in der Partei flang seine Rede darin aus, die Geschworenen haben, daß sie daher auch keine Verantwortung müßten Baeran, der schon durch seine Tätigkeit als Abgeordneter ,, berüchtigt" sei, verurteilen, da für die Führung der Partei tragen. Da nach dem kommunistischen   Parteistatut jedes Mitglied Wurde die Schild Baerans nachgewiese? Tausende in der Republit dies von ihnen verlang­der kommunistischen   Partei die ihm auferlegte Wir zweifeln feinen Augenblick, daß die Geschwo ten. Ein Ankläger, der sich gezwungen sieht, po­Funktion annehmen und ausüben muß, dürften renen bei der Fällung ihres Verdittes dieses litische Stimmungsmache zu betreiben, fühlt fel­Glaubens waren. Es fehlt ieder Grund zur An- ber, wie dünn der Boden des Rechtes unter seinen Die Hinrichtung der kommunistischen   Oppo- nunmehr die Oppositionellen endgültig aus der nahme, die Geschworenen hätten nicht, wie es ihr wüßen ist. Der die öffentliche Meinung beherr fition. Im Organ der kommunistischen   Oppo- Partei ausgeschlossen werden. Eid vorschreibt, nach bestem Wissen und Gewissen schende Geist läßt allerdings solche Appelle an die ition Straž Vidu" richtet Anton Heinen  ihr Urteil gefällt. Aber die Geschworenen find politischen und nationalen Instinkte sehr wir heftigen Angriff gegen die Politik Smerals. Er eben Menschen, Produkte und Träger des Geistes lungsvoll erscheinen. Nicht nur, daß dem Anflä erklärt, daß er von den Verhandlungen des ihrer Stlaffe, ihrer Nation und ihrer Umg bung. ger prompt die Köpfe der Angeklagten überreich Parteitages nicht befriedigt ist, da dieser zu die Entartung des nationalen Stampfes lagt die ten, gingen fie in dem auf diese Weise erweckten den wichtigen politischen Tagesfragen nicht Stel­Frage erstehen, ob es überhaupt möglich gewesen Eifer so weit, daß sie Baerau und Schwabenie lung nahm. Die Delegierten hätten nicht Ge­wäre, tschechische Geschworene zu finden, die es drige und unehrenhafte" Motive für die Tat zulegenheit gehabt, ihre Ansichten, weder in den po­hätten wagen fönnten, Baeran, der als der Re- sprachen. Die Geschichte dieses Staates und der linischen noch in den brennendsten Gewerts.hafts­präsentant der Feinde der Republik   gift, wenn in ihm an den höchsten Stellen stehenden Männer fragen, vorzubringen und dies darum, weil zwei er einmal vor Gericht gestellt war, auch bei einem sollte den Geschworenen die Wandelbarkeit solcher Tage lang die Opposition tritisiert wurde. Die noch lüdenhafteren Indizienbeweis freizusprechen. sittlicher Begriffe veranschaulichen und sie, selbst Behauptungen Smerals über die Opposition seien Man wird diese Frage verneinen müssen. Stim venn fie die Angeklagten zehnmal für schuldig unrichtig und unbegründet. Heß befaßt sich so­mung, Denfweise, politische und nationale Gin hielten, zur sparsamen Verwendung ihrer movichtig stellung des tschechischen Bürgertums, aus dem lischen Entrüstung über etwas bestimmen müssen, die meisten der Geschworenen stammen, itehen bei das bei ihrem eigenen Volte als rühmenswerte politischen Prozessen der Schöpfung eines Urteils, Tat gilt. das sich nur auf Rechtsgründe und nur auf die Unsere Partei, die deutsche sozialdentofratische im Beweisverfahren erwiesenen Tatsachen stigt, Arbeiterschaft und besonders deren Vertrauens ebenso hindernd im Wege, wie dies ahnlich bei männer, sie hatten feinen niedrigeren, gehäffige­deutschbürgerlichen Geschworenen wäre, wenn sie, ren Feind, als es Baeran ist. Dennoch fann uns sei es nun über einen nationalen Freund cer dies nicht einen Augenblid bestimmen, Unrecht Gegner Recht zu sprechen hätten. Man kann sich als Recht anzusehen. Sicher ist auch, daß Baern, schon vorstellen, daß die Geschworenen-- abgetroß der Geschicklichkeit seiner Verteidigung vor sehen davon, daß sie es als Schande empfunden Gericht, alles andere eher als eine Heldenfigur hätten, einen Feind der Republik  " freizusprechen darstellte. Vaerans Berufung auf Dreyfuß

Bacran und Schivabe sind teine sympathi­schen Gestalten. Daß Baeran im deutschen   Bür ger- und Kleinbürgertum zu einer solchen Be­deutung und Stellung gelangen fonnte, war nur in der österreichischen   und später in der theo cho flowakischen Sumpfatmosphäre möglich. Wei ge­ordneten nationalen Verhältnissen hätte feine, jeder ernſten, fachlichen Arbeit abgeneigte dema gogische Tätigkeit ihn niemals zu irgend einer nennenswerten Holle   gelangen laffen. Der Herr schende nationale Haß war der Boden, auf dem Baerans Weizen zu üppiger Blüte gedeihen fonnte. Man findet darum Baerans auch auf tschechischer Seite in reicher Fülle. Dies vorauss gefchidt, ist erklärlich, daß sich Baeran den leidenschaftlichen Baß der tschechischen Nationali ſten zuzog. Wenn jetzt das Schwert der Justiz auf ihn niederfauste, so wird fein unvoreinges nommerner nach dem Verlauf und den Ergeb niffen des Prozesses sich des Eindrudes erwehren, daß Baeran in der erhisten Luft des nationalen Saffes verurteilt werden mußte, daß er auch ver­urteilt worden wäre, wenn noch weniger greif bare, juristisch unanfechtbare Beweise gegen ihn erbracht worden wären, als stelligzu machen, den Bemühungen des Staatsanwalies gelang.

Franz Schuhmeier  .

( Zum zehnten Jahrestage seiner Ermordung.)

Von Ludwig Brügel  , Wien  .

Die Gefertigten fragen daher den Herrn Justizminister:

Prag  , den 23. Jänner 1923. ( Folgen die Unterschriften.)

Inland.

dann mit den meisterhaften Regiefünften Smerals, über die er sagt: Den Mitgliedern der Opposition wurde nicht die Möglichkeit geboten, sich zu verteidigen: es wurde ihnen nicht möglich gemacht, am Parteitag teilzunehmen und sie nur den nur als Gäste zugelassen. Es wurde über fie ohne sie entschieden. Das muß heute gesagt werden, damit sich unsere Parteigenossen das Schweigen der Opposition am Parteitage er­flären fönnen. Einzig als Vertreter des land wirtschaftlichen Arbeiterverbandes war mit be­ratender Stimme Genosse Bolen delegiert. Die Hinrichtung der Opposition hat sich

Alerifalismus und Monarchismus. Unser Karlsbader Bruderblatt macht darauf aufnter? sam, daß die klerikalen West böhmens, deren Bewegung im alten Desterreich niemals eine Rolle gespielt hat, nunmehr in aller Stille die Bildung einer politischen Partei betreiben. Die Wühlarbeit dieser Neuflerifalen" ist na mentlich in den ländlichen Bezirken schon start ge diehen, fie propagieren nicht nur den Stleritalis mus, sondern heßen auch gegen die Republik  , da der Monarchismus, obzwar nicht laut betont, einen der Grundpfeiler ihres Programmes bildet. Es wäre zwar zu viel gesagt, wollte man behaup ten, daß es in Westböhmen eine organisierte mo narchistische Bewegung gebe, aber es sei eine Tat sache, daß mit Ausnahme der Arbeiterschaft, die von jeher republikanisch war, in Westböhmen nur wenig überzeugte Republikaner zu finden sind. Der Monarchismus ist zwar nicht, organisiert, umsomehr aber gibt es Monarchisten und Reat tionäre, die mit begehrlichen Augen nach Ungarn  oder dem nahen Bayern   hinüberschielen. Die Agitationszentren dieses westböhmischen Klerita lismus sind Plan mit seinem Stloster, Tepl  mit seinem millionenreichen Stift und Pets chau

fich zu bilden, zu lernen und zu lesen. Nach; von 1885 bis 1888, in jene Zeit, da in Wien   die Herausgabe der Volfstribüne" be einer entbehrungsreichen Jugend umfingen den und einem großen Teile der alten Monarchie ge- schlossen wurde, berief man ihn und den früh faum der Schule entwachsenen Knaben bereits feßlicher Ausnahmszustand und polizeiliche Will- verstorbenen Emil Keralit zur Leitung des sehr die grausamen Fänge der Fabriksfron. Durch fitr herrschten und das politische Leben der Ar- volkstümlich geschriebenen Blattes, dessen allei eine lange Reihe von Jahren waren Elend, beiterschaft völlig ruhen mußte. Da erfaßte Vik niger Leiter Schuhmeier später wurde. So Sorge und Bücher seine einzigen treuen Ge- tor Adlers Wochenschrift die„ Gleichheit", die schneidig und urwüchsig- derb Schuhmeier in der fährten. Mit einer übermenschlichen Straft be- die Arbeiterschaft Desterreichs zur Einigung auf- Rede sein konnte, so padend verstand er es auch, An der Stadtgrenze, wo die Ausläufer des quadet, wie sie nur jenen zu eigen ist, in deren rief, alle Denfenden im Proletariat und nicht zu schreiben und die Dinge zu glossieren. Er­Wienerwaldes sich mit dem Häusermeere be- Brust ein unſtillbares Sehnen und verzehrendes zulent war es neben den alten bewährten innerlich ist vielleicht noch, welchen erfolgreichen rühren, liegt der stille Ottakringer Friedhof, ein Verlangen nach Wirken und Shaffen für alle Stämpfern die Arbeiterjugend, die bald von den Kampf er gegen die Wiener   christlichsoziale Rat­Leichenfeld mit halb tieinbürgerlichem, halb pro- schlagen, überwand Schuhmeier alle Hindernisse stolzen Idealen erfüllt wurde. hauspartei führte; unerschrocken und voll Leis letarischem Gepräge. Alle Grabmäter doriselbst und rang sich empor zu Licht und Wissen, um Als 24jähriger Fabrifsarbeiter geriet er denschaft, wie sein ganzes Wesen war, trat er überragt das überlebensgroße Standbild Franz davon dann allen reichlich zu geben. Als Er zum ersten Male mit der Behörde in Konflikt. überall für das Recht der Befißlosen, des Vol­Schuhmeiers; unweit gegenüber ruhen die To wachsener setzte er sich auf die Schulbant und Am Weihnachtsabend des Jahres 1888 wurde tes, ein. Weder in der Versammlung, noch in ten vom 17. September 1911. Profetarier, die faum gab es in den alten Wiener   Arbeiter- Bil- er mit fünfzehn Genossen, gleich ihm Mitglieder seiner Zeitung liebte er es, sub rosa oder gar anläßlich von Tenerungsdemonstrationen unter dungsvereine int sechsten Wiener   Bezirke einen eines Geheimbundes", verhaftet und erst nach diplomatisch zu sprechen und diese Art seines den Kugeln kaiserlicher Soldaten fielen... lernbegierigeren Schüler als den jungen Arbei mehriwöchiger Untersuchungshaft aus dem Wie- Ausdruces bewirfte, daß er bald einer der be­Zehn Jahre sind es, seit die geferbte Re- ter, der meist noch ritßgeschwärzt, müde und zer- ner Landesgerichte entlassen, nachdem der verliebtesten Redner der Partei und einer der ge­volverkugel des Christlichsozialen Paul Seun mürbt ins Schulzimmer fam, um in andachts- ruchte Geheimbund als harmloser Rauchtlub fürchtetsten Gegner wurde. Von den Gegnern schak den Liebling der organisierten Wiener   voller Stille den jungen, zumeist studentischen Senaster" entlarvt worden war. Und noch viele, war er gefürchtet und gehaßt wie vielleicht kein Arbeiterschaft fällte. Ein Jahrzehnt der schiver- Lehrern zu lauschen, die dort die Arbeiter lehrten. viele Stonflikte sollten dem ersten folgen; denn zweiter der Wiener Arbeiterführer". sten Sorgen, die das ganze österreichische Volk Schuhmeier ward nicht müde zu lernen; er einmal auf der Bahn des Verbrechens", schritt Vom Tage seines Eintrittes in das Abge bedrückten, ein Jahrzehnt unerhörter Leiden und geleitete stets die Lehrer nach Hause, um so noch Schuhmeier zuerst im Arbeiter Bildungsverein ordnetenhauses bis zu seinem tragischen Ende - eines ungeahnten Aufstieges ist seitdem hin- auf der Straße den Unterricht fortzusetzen. Da Apollo", dem proletarischen Zentrum der Ar- war er vor allem ein unerbittlicher Bekämpfer gegangen. Nicht zuletzt war es Franz Schuh bei kargie und darbte er, nur um sich Bücher beiterschaft Ottakrings, auf dieser Bahn unent- des Klerikalismus, des militarismus meier, der durch die Kraft seiner Nede und Wer zu verschaffen. Zwei Materien waren es vor wegt weiter. Im Apollo" begann er seine und Kapitalismus  . Mit faustischem Wit, bung seinen Anteil an den stolzen Erfolgen hatte. allen, die ihn fesselten: Geschichte und Volts Starriere", zu der ihn seine so reiche natürliche mit beredtem Pathos und mit echter Begeisterung Franz Schuhmeier   war aus der Tiefe des wirtschaft. Aber auch die großen Schöpfungen Begabung als Redner und das Wissen, das er trat er gegen die Feinde des Proletariates auf, Proletariates gefommen, aus jener Tiefe, in der der Dichter und Philosophen von der Antike bis sich angeeignet hatte, in hohem Maße befähigte. ob sie nun christlichsozial sich geberdeten, oder ob so viele und reiche Talente schlummern und wo zur Moderne ergriffen ihn mit magischer Ge- Aber nicht nur als Redner trat er bald in den sie sich in den Mantel des Nationalismus hüllten. so kostbare Schäße ungehoben ruhen. Was er ivalt. Man mußte oft staunen, wie er die ge- Versammlungen auf, auch als tüchtiger Redak­geworden, geistig und sittlich, dantte er seiner waltigen Gedanken der Dichter und Denter erteur und Journalist wirkte er bis zu feinem etat. Sowohl im Ausschuß als auch im Plenum Prächtig waren seine Reden zum Militär­eigenen Straft, feinem steten zähen Ringen mit faßte und wie mächtigen Widerhall sie in seiner Tode in der österreichischen Sozialdemokratie. der Not des Lebens, mit dessen niedrigsten Wer- Seele fanden. des Abgeordnetenhausees und auch in der Dele ten! Wie viele Nächte hatte er durchivacht, um) Als nach dem Ausscheiden Rudolf Han- gation deckte er die Schäden und Auswüchse des Seine ersten Behrjahre ficien in die Zeit sers aus der Partei von den Wiener Genossen Militarismus schonungslos auf. Gewöhnlich