Belle
Deffentlichkeit bei verschiedenen Angelegenheiten| und in verschiedener Form darauf gedrängt, da mit das verwirklicht wird, was nun Schuß der Republik heißen soll und man kann behaupten, daß viel Unzufriedenheit und Verbitterung in der Deffentlichkeit zu dem Eindruck geführt haben, daß zum Schutze der republikanischen Staatsform und der Einheit unseres Staates nicht genug geschehen ist, daß unsere Demokratie in dieser Hinsicht Grenzen erreicht hat, welche schon als Abwege bezeichnet werden können.
Im Reigen derjenigen, denen der Schutz der Reaktion das höchste geworden ist, fehlt natürlich auch nicht das Hauptblatt der tschechischen Sorialdemokratie, das„ Pravo Lidu". Es schreibt: Es handelt sich um ein Gefeß, dessen Bewil ligung die Pflicht eller ist, denen an der Erhaltung und Verteidigung unserer Republik etwas gelegen ist und aller derjenigen, die auf dem Boden der Demokratie stehen, die jedem das durch die Verfassung verbürgte Recht verleiht, seinen Willen zur Geltung zu bringen.
Das heißt also, es gibt feine höhere Demofratie als diejenige, welche in der tschechoslowati schen Republik besteht. Die tschechoslowakische Republik selbst ist die schönste Frucht der Demokratie, und derjenige, der diese Demoiratie weiter entwickeln will, gehört womöglich lebenslänglich in den Kerker. Die tschechische Sozialdemokratie faust pfeilschnell auf der schiefen Ebene herab, die sic von aller wahrhaften Demokratie wegführt.
Inland.
Bevorzugung der Zeitungen der Koalition. Der Entwurf des Gesetzes zum Schuße der Rev blik ist in den gestrigen Prager Morgenzitu zen abgedruckt und vielfach schon einer Besprechung unterzogen worden. Eine Ausnahme davon mach ten nur der Sozialdemokrat" und das Rude Bravo", welche das Gefen aus dem einfa hen Grunde nicht veröffentlichen fonnten, veil es ihnen von den zuständigen Stellen nicht zugekommen war. Die beiden deutschbürgerlichen Tagblätter prags veröffentlichten wohl den Wortlaut des Gesezes, aber auch sie mußten es sich auf indivf tem Wege befchaffen. Die Regierung hat nämlich den Entwurf einzig und allein den Rebekteuren der tschechischen Koalitionspresse übergeben und dabei die Redaktionen aller übrigen Blätter schlankweg übergangen. Darin liegt eine unerhörte Bevorzugung der Koalitionspresse, wie sie mit gleicher Schamlosigkeit noch nie vordem betrieben wurde. Die betreffenden Organe der Regierung scheinen der Ansicht zu sein, daß die redtidige Beröffentlichung von Gesetzesvorlagen ein aus schließliches Privileg der staatstreuen" Zeitungen jei und daß die anderen Blatter, die nicht a das Horn der Regierung blasen, durch Vorenthaltung solcher Mitteilungen zu bestrafen sind. Es past ganz zu dem herrschenden Geiste, der im Begriff fteht, ein Ausnahmsgesetz schlimmster Art zu af fen, auch gegen die unbequeme Presse der ppitionellen Parteien Ausnahmsverfügungen zu tref fen. Aber die Herren irren sich), wenn sie glauben, daß man sich eine solche Bevorzugung der her e gierung ergebenen Blätter gefallen lassen wird. Wenn die verantwortlichen Wänner der Regierung nicht bar jedes Anstandsgefühls sind, so werden sie von selbst dafür Sorge tragen, daß ein folher Standal sich nicht wieder ereignet.
Das Gesetz zum Schuße der Republit.
Die Regierung hat in der gestrigen Sigung das„ Gesetz zum Schuh der Republik " eingebracht, das wir nachstehend im Auszug wiedergeben:
§1 besagt, daß ,,, wer durch Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die Verfassung der Republik ändert, wer die verfassungsmäßige Tätigkeit des Präsidenten der Republik oder seines Stellvertreters, der gesetzgebenden Körperschaft der Regierung oder des Gouverneurs von Starpathorußland einstellt oder eine solche Handlung ver jucht", wird als Verbrecher mit schwerem Sterker von 5 bis zu 20 Jahren bestraft, unter besonders erschwerenden Umständen mit schwerem lebenslänglichem Werfer.
14. ber 1923.
ober wer ben Namen der Republif, ihr Wappen, Fahne oder Farben oder das Bild des Präsidenten der Republik schmäht, wird wegen Vergehens mit Arrest von 3 Tagen bis zu 3 Monaten oder Geld strafen von 50 K bis zu 10.000 K bestraft.
§ 21 handelt von Verleitung oder Unterstüt sung militärischer Verbrechen.
§ 22 von der unerlaubten Werbung von Soldaten.
„ Wer den Präsidenten der Republik oder deffen Stellvertreter durch Beschimpfung, schlechte Behandlung, Drohung mit schlechter Behandlung oder durch Gebärden an der Ehre beleidigt, wer ihn einer Handlung beschuldigt, oder von ihm eine andere Tatsache behauptet, oder ihn dem öffentlichen Spott preisgibt, obwohl er weiß, daß er dadurch seine Ehre gefährdet, wird megen liebertretung mit Gefängnis von acht Tagen bis zu sechs Monaten bestraft." Der Wahrheitsbeweis und die Ueberzeugung das Ausland Waffen ausführt mit § 24 jetzt den Strafsatz für denjenigen, der an von der Wahrheit sind ausgeschlossen.
§ 23 von unerlaubter Berichterstattung.( Berichte über militärische Angele genheiten), was mit Arrest von 8 Tagen bis zu 6 Monaten bestraft wird.
§ 13 bedroht unerlaubte Bewaffeinem Monat bis zu einem Jahre fest. tung mit Sterker von einem Monat bis zu einem §25 wendet sich gegen jene Organe der Jahr. Hat der Schuldige zu Zwecken eines Auf- öffentlichen Macht, welche die öffentliche standes gehandelt, von 6 Monaten bis zu 5 Jab Verwaltung bedrohen.
§ 2. Wer sich mit jemandem zu Anschlä gen auf die Republik verbindet, ter zu diesem Zwecke Waffen, Geschosse oder andere Mit- ren. tel bereitstellt", wird mit schwerem Kerker von 1 bis zu 5 Jahren bestraft. Unter besonders era schwerenden Umständen mit schwerem Sterker von 5 bis zu 10 Jahren.
§ 3. sagt, daß, wer die Sicherheit der Re publit bedroht, mit schwerem sterker von 5 bis zu 10 Jahreit bestraft wird. Unter erschwe renden Umständen mit schwerem Kerker von 10 bis 20 Jahren oder lebenslänglich.
§ 4 sept die Strafe für einen Bevollmächtigten der Republik , der bei der Verhandlung mit einer fremden Macht seine Pflicht verletzt, mit 1 bis zu 5 Jahren fest, unter Umständen sogar mit 5 bis zu 10 Jahren.
Der§5 bedroht denjenigen, der ein solches Geheimnis verrät, mit Merker von 6 Monaten bis zu 5 Jahren, unter erschwerenden Umständen mit Sterfer von 5 bis zu 10 Jahren.
Der§ 6 handelt von militärischem Verrat, der Strafsatz ist hier 3 bis 5 Jahre, unter besonders erschwerenden Umständen 5 bis 10 Jahre oder lebenslänglicher Kerfer.
Der§7 besagt, daß der Versuch des Verbre chens des Mordes an dem Präsidenten der Republif mit lebenslänglichem Kerker bestraft wird. Derselbe Straffat gilt, wenn die Tat an einem Mitglied der Regierung, an einem Mitglied der gesetzgebenden Körperschaft wegen der Ausübung ihrer Befugnisse, am Gouverneur von Karpathorußland oder einem Mitglied des Staatsgerichtes begangen wird. Diese Personen sind auch geschüßt, wenn sie ihr Amt bereits verlassen haben.
Jm§ 8 werden die Straffäße für die körperliche Beschädigung der im vorigen Baragraph genannten Personen mit 6 Monaten bis 5 Jahren festgesetzt und erhöhen sich auf 5 bis 20 Jahre, wenn die Tat eine schwere körperliche Beschädigung oder den Tod des Betreffenden zur Folge hat.
§ 9. Wenn sich jemand mit einer Person zu den ebenangeführten Zweden verbindet, wird er mit 1 bis 5 Jahren bestraft.
§ 10. Die Nichtverhinderung oder Nichtanzeige solcher strafbarer Unternehmungen wird mit Sterfer von 6 Monaten bis zu 1 Jahre bestraft.
§ 11. Wenn die genannien verfassungsmäßigen aftoren in der Ausübung ihrer Befugnisse gehindert werden, wird der Täter mit Sterfer von 1 bis zu 5 Jahren bestraft, unter erschwerenden Umständen zu 5 bis 10 Jahren. Wenn sich jemand Ein neuer Chef der politischen Landesberwal- eine diesen verfassungsmäßigen Faktoren vorbehal tung in Böhmen . Wie die„ Tribuna" erfährt, tenen Befugnisse anmaßt, wird er mit Kerfer von steht der Rücktritt des Cheis der politischen Lan- 6 Monaten bis zu einem Jahre bestraft, unter be desverwaltung in Böhmen Stofina bevor. Sein sonders erschwerenden Umständen mit Sterker von Nachfolger wird der ehemalige Ministerpräsident| 1 bis zu 10 Jahren. Dr. Cerny.
§ 12 lautet:
§ 14 besagt:
,, 1. Wer gegen den Staat, die staatliche Selbständigkeit, Unteilbarkeit oder die demokratisch- republikanische Staatsform aufheht, wird wegen Vergehens mit strengem Gefängnis von einem Monate bis zu zwei Jahren bestraft. 2. Ebenso wird bestraft, wer su massenhafter Nichterfüllung rechtlicher Verpflichtungen aufmiegelt, die durch Gesetz oder Regierungsverordnung auf erlegt find."
§ 15 behandelt die Verbreitung un richtiger Nachrichten und lautet:
1. Wer eine unwahre Nachricht verbreitet, die er für mahr zu halten feine genügenden Gründe hat, obwohl er weiß, daß er damit die Bevölkerung einer Gegend oder eines Ortes oder einen Teil dieser Bevölkerung ernstlich beunruhigt, wer eine solche unwahre Nachricht verbreitet, obwohl er weiß, daß er dadurch die Sicherheit des Staates, die öffentliche Sicherheit oder die öffentliche Ordnung schädigt, oder daß er dadurch eine Verteue rung von Bedarfsgegenständen verursacht, wird wegen Bergehens mit Gefängnis von drei Tagen bis zu drei Monaten bestraft. 2. Weiß er aber, daß die Nachricht unrichtig ist, wird er wegen eines Vergehens mit strengem Gefängnis von acht Tagen bis zu sechs Monaten bestraft.
§16 handelt von der öffentlichen Auf wiegelung. Darüber sagt der Absatz 1:
Wer öffentlich(§ 39 3. 1) 31 Gewalttätigfeiten oder zu anderen feindlichen Akten gegen einzelne Gruppen der Bevölkerung wegen ihrer Nationalität, Sprache, Raffe oder Religion oder deshalb, weil sie ohne Bekenntnis sind, aufreist, wird wegen Bergehens mit strengem Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahre bestraft. Absatz 3 lautet:
3. Wer öffentlich(§ 39 3. 1) auf robe und hezzerische Art die Republik , die Nation oder natio. Rale Minderheiten so schmäht, daß das vie Würde der Republik vernichten oder den allgemeinen Frieden in der Republif oder ihre internationalen Beziehungen bedrohen kann, wird wegen Verge hens mit Gefängnis von 8 Tagen bis 3 Monaten oder mit Geldstrafe von 200 Aronen bis 50.000 Kronen bestraft.
§ 17 bestraft jeden, der an geheimen Or ganisationen teilnimmt mit strengem Arrest von 1 Monat bis zu 2 Jahren.
§ 18 handelt von der Gutheizung von Straftaten.
§19 von der Rückkehr der Mitglieder der ehemaligen Herrscherfamilie oder Unterstüßung einer solchen Rüdfehr.
$ 20 fest fest: Wer durch eine grobell ngehörigkeit den Vollzug der Rechtsmacht der genannten berfassungsmäßigen Faktoren herabsetzt
Atemzug industrieller Gegenwart in das Ewige| Flanken gepreßt, beherbergt. Besonders beach erhoben ist, geht er noc) völlig unberührt an ihrer Landschaft vorüber.(„ Wir haben ein Bett, wir haben ein Kind, mein Weib und fehlt uns nur eine Kleinigkeit, um so frei zu sein wie die Vöger sind, nur Zeit."
Schon Zola, Lemonnier, Hauptmann haben die Welt der Industrie erlebt und gestaltei. In der Folgezeit befaßte sich Richard Dehmer Denn es ist von jeher die Mission des Dichters mehr mit den psychischen Wirrsalen erotischer gewesen, die Sehnsucht erniedrigter, fämpfender Labyrinthe und mit ihm wandte sich eine ganze und verzweifelter Seelen im Lied zu erlösen. Der Generation lange Jahre hindurch scheinbar für Weg von jenem bekannten Volkslied„ Es waren immer von einem Problem ab, das sie faum zu zwei Königsfinder" bis zu dem grauen Tages- lösen begonnen hatte. Weder hatte sie die Dinge ende proletarischer Arbeitstente, denen das Trieb- aus ihrer realen Starrheit zu erlösen vermocht, rad ewig wacher Fabrifen nicht Zeit fäßt zu noch Visionen oder Symbole darin gefunden. Liebe und Kindergiüid, ist geringer als wir glanben sollten.
tenswert bleibt es dabei, daß von ihm zum ersten mal auch die ganze heroische Landschaft indu strieller Städte gezeichnet wurde. Und zwar nicht naturalistisch, sondern mythisch, visionar, ähnlich mie wir sie aus den Radierungen des Amerifaners Pennel und des Flamen Brangwyn fennen. Verhaeren zeichnet aber auch die ewige Idee der Arbeit, die den Menschen mit dem Menschen verbindet, und über Elend, Opfer und Ausbeutung hinweg sich wie ein goldener Regen bogen über die Stadt spannt. Er fehrt zu dieser verheizungsvollen Botschaft des schaffenden Werf tages unter anderem in seinem Hymnus Die Arbeit" zurück, und hat darin ein kleines lyrisches Monument du travail" geschaffen, das an Meu niers gleichmamige Schöpfung erinnert und auch an jenes unausgeführte, nur in einem Gipsmodell vorhandene Wert Rodins Le tour du travail", das gleichfalls einen Ueberblick über die vielfäl tige und aufwärtssteigende Reihe aller mensch
§ 26 handelt von der Beseitigung oder Er richtung unterlaubter Denkmäler. Der Paragraph lautet:
Ein politisches( staatspolizeiliches Amt) fann anordnen, daß Denkmäler, Aufschriften und andere Erinnerungen, die auf öffentlichen Plägen oder so plaziert sind, daß sie von öffentlichen Plätzen aus sichtbar sind, beseitigt werden, wen sie antistaatlichen Charafters sind oder irgend einem Witglied so einer Familie, die in esterreich- langarn oder Desterreich. Ingarn, in Deut schen Reich oder irgend einem Witglied einer Dynastie, die im Jahre 1914 auf dem Boden des Deutschen Reiches geherrscht hat, errichtet sind.
Dasselbe Almt fann auch die Errichtung jolcher Denkmäler, Aufschriften und Erinnerungen für die Zukunft verbieten.
Unter Denkmälern oder Erinnerungen werden hauptsächlich auch Büsten, Tafeln, Bilder, Wap. pen und Abzeichen verstanden.
Unter einem öffentlichen Orte versteht man im Sinne dieser Bestimmung Pläße, Gaffen, öffent liche Wege, Parkaulagen, öffentliche Sammlungen, Bäder, Schulen, Ausschauflokale und Bergnügungslokale und andere öffentlich zugängliche Pläge und Orte.
2. Entspricht jenter, dem rechtsgültig verfügt wurde, ein solches Denkmal, eine solche Ausschrift oder Erinnerung zu beseitigen, dieser Verfügung in der festgesetzten Zeit nicht,
wer tros des Verbotes ein solches neues Dentmal, Aufschrift oder Erinnerung errichtet,
wird vom politischen( staatspolizeilichen) Amte mit einer Strafe bis zu 10.000 kronen oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit beiden Strafen bestraft.
§27 handelt von der tätigen Rene des Verübers einer Straftat.
§ 28 behandelt die erschwerenden Um stände.
§29 von den Geldstrafen und der Ber mögensbeschlagnahme.
§ 30 von den Erfasstrafen für uneinbringliche Geldstrafen.
§ 31 von der Beschlagnahme und dem Verfall jener Gegenstände, um die sich der Beschuldigte durch seine strafbare Handlung bereicherte.
§ 32 setzt fest, daß bei jeder Strafe der V'e r Lust der bürgerlichen Ehrenrechte ausgespro
chen werden fann.
$ 33, daß der Ausländer wegen eines Verbrechens nach diesem Gesetze aus dem Gebiete der Republik ausgewiesen werden kann. § 34 handelt von der Einstellungperiodischer Drudschriften. Es heißt da umter anderent:
Ist der Ausspruch des Gerichtes in Rechtsfraft erwachsen, so kann die politische Behörd:
seines Stupferwalzwerkes( Auf Erden" Verlag Eugen Diederichs Jena ) noch sehr im Stofflichen. Sogar Richard Dehmel selbst schuf in späterer Zeit in seinem Buche Schöne wilde Welt"(. Fischer, Berlin ) einen bedeutenden Zyflus Dic Hafenfeier", eine gewaltige Symphonie des ewigen Werktages, aber auch der unentrinnbaren Folterfammer gequälten Menschentums Auch die Werffente auf Haus Nyland", die industriellem Heimatboden am Rhein entpachsen, sich durch Beruf und Arbeit zusammenfanden, haben ähn liche Wege beschritten. Nicht sentimentales Bedauern erwedt in uns der Rauch der Schlote und Hochöfen. Wir grüßen die tausend Kräfte, die an der Arbeit sind, um unsere Zeit von sich selbst zu erlösen." Das bisher bedeutendste, wenn auch gleichfalls nicht ganz von der Materie gelöste Wert, das aus der Mitte dieser Männer hervor ging, sind die„ Eiserne Sonnete" von Joseph Winkler( Inselverlag). Bei weitem am stärksten aber von allen Dichtern der jungen Generation, die das künstlerische Problem der Industrie in Angriff genommen haben, wirft Paul Zech in feinen Büchern Die eiserne Brüde" und" Das schwarze Revier"( Musarionverlag). Bei Zech ist der Blick für das Elementare, das Verworren Urweltliche der industriellen Landschaft besonders übertrifft die der anderen zeitgenössischen Dichter scharf. Die Vollkommenheit seines Versbaues der Industrie bei weitem. Feuer und Feuer und Bliz, Waffer und Donner, Liebe und Tod schießen, int neue finubetörend grandiose und schreckenerfüllte Erst als Verhaeren in Belgien das Pathos Bilder gefaßt, wie ein schwarzer Sagel in feinen. der neuen Zeit geschaffen hatte, begann auch die Gedichten auf uns herab, und wir erkennen dardeutsche Lyrik, die inzwischen durch die Schule aus, daß diese Welt der Industrie, die Millionen Dehmels, Stefan Georges und Rainer Maria Brot, Leiden und Erhebung bedeutet, einen der Rilkes gegangen war und deren Ausdrucksmittel stärksten Ausdrücke unseres physischen und seeltsich außerordentlich verfeinert hatten, sich zu Beschen Erlebens darstellt, voll von noch ungedenteginn dieses Jahrhunderts wieder der Gestaltung ten Symbolen, eine Welt von nicht geringerer industrieller Erscheinungen zuzuwenden. Alfons Größe als die Dantes und Wichelangelos. Baquet, der in Deutschland zuerst auf diesem Wege fortschritt, tommi fveilidh noch ganz bon Whitman her und bleibt auch in der Schilderung
Der erste, dem diese gewaltige Kraft in die Stimme gelegt war und der nicht an der Sprö Aber die Lyrit der achtziger Jahre war da digkeit des Stoffes scheiterte, war der Belgier mais ebenso wie die dramatische Dichtung der Emile Verhaeren , der inzwischen längst zu gleichen Generation, der auch Gerhart Haupt- Weltruf gelangt: Dichter der Villes tentacu mann angehörte, in ihrer naturalistischen Belaires", der Fabriten, des Hymnus an die Arbeit. riode begriffen. Was Georg Henfell, was Arno( Deutsch im Inselverlage zu Leipzig .) Wie er Holz( Buch der Zeit", Sibyllenverlag) und an- in seinem Zuge durch die gesamte Welt der Erlichen Arbeiten und Berufe geben sollte. dere auf diesem Gebiete schufen, blieb troß ihrer scheinungen das Land, das Meer, die Städte in historisch nicht gering zu bewertenden Rolle; im Grunde Dilettantismus. Für diese Dichter, die unter dem Eindruck der sozialen Tendenz jener Epoche standen, handelte es sich in Wahrheit um ein politisch literarisches Programm, das von unkontrollierten Mitleidsgefühlen durchseyt war. Zudem fehlte es allen Zyrifern dieser Ziet an dichterischer Straft der Gestaltung.
seinen Werken umfaßt, nahm er folgerichtig auch die Welt der Industrie darin auf, und nur einen gab es, der schon vor ihm in den endlosen Flutungen des modernen Lebens auch dieses Chaos, harmonisch efstatisch empfand: den Amerikaner Walt Whitman . Aber während die gegenwärtige Existenz dieser Erscheinungen für hitman nur rein zufällig fönnte man sagen, einen Allein Richard Dehmel , dem Dichter psy Teil der Gesamtheit der Daseinsobjekte bildete, chischer Zerissenheit, gelang es in seiner Jugend, die er in sein:: Ameritanismus wahllos bejazu Beginn der neunziger Jahre, in Deutschlans hend, yaiv und mit zwerchfellerschütterndem vereinzelt dichterische Werte zu schaffen, die reine Dröhnen betterie( Oh die Freuden des Loto Kunst waren, und die doch von dem Geiste motivführers, mit seiner Lokomotive zu fahren") moderner Arbeit beseelt scheinen. Aber auch hier, war Verhaeren der erste, der die Möglichkeit in in den Gedichten Der Arbeitsmann" und" Das sich fand, in lyrisch hymnischer Form die ganze Erntelied" wird das legiere noch untypisch auch Welt der Industrie allseitig zu umfassen. Sein jedem nicht industriellen Zeitalter gerechnet. In Symnus„ Die Fabriten" ist nicht nur der Ge einem Arbeitsmann" dagegen, in dem in der fang über irgend ein vereinzeltes Werk industri Tat etwas von dem rasch vorüberlärmenden, Zeit eller Arbeit, es ist die Dichtung der Fabriken an und Menschen erbarmungslos mit sich reißenden sich, wie sie jebe größere Stadt Europas an ihre
Ihr Arbeiter, Millionen Fiebernde, Gepreßte, Die ihr, die Stirn vom Wahn nußvollen Werks umstrahlt, Als Sieger echt durch die Zeiten schreitet, In wieviel Bildern namenlosen Heldentums, Geſtählter Brust, mit wild nad sichern Gesten, In Austurm, Qual, Triumph und endlicher Gewalt Fühl ich die Zeichen eures ewigen Ruhms In meinem Innern tragisch aufgemalt!"
-W
752-31