* Y. Feber 1923.

Rozenjammerftimmung in Paris  ?!

Berlin  , 20. Feber.( Eigenbericht.) Wie der wenn die Franzosen täglich 70 3üge beför­

Inlaud.

Cotte 8.

Die Persekution beginnt!

werden, gerade wegen der fauischufartigen Elasti­zität der Umschreibung der strafbaren Tatbestände. Durch diese Elastizität ist es möglich, jede freiheit­liche Regung, jede oppositionelle Betätigung zu bestrafen. Es wird hiedurch der oberste Grandfat jeder Strafrechtspflege, die feine Stabinettsjustis Berichterstatter der„ Boss  . Stg." aus Paris   berich dern, besagt das nichts gegenüber den 1205 nicht beschlossen, aber schon finden sich Behörden. Noch ist das Gesey zum Schutze der Republi fein will, nullum evimen sine lege( feine straftet, werden die Mitteilungen Poincc 3ügen, die normalim Ruhrgebiet   welche die bloße Tatsache der Verhandlungen über bare Handlung ohne Gesetz) aufgehoben. Redner resim Kammerausschuß in offi- verkehrten. Lächerlich ist die Behauptung, das reaktionäre Ausnahmsgesetz als Aufmunterung führt sodann Beispiele der unklaren, überaus weiten Begriffe in bent Gefeyze an. So hat der siösen Kreisen mit Achsel zu den neun Zehntel der deutschen   Produktion stünden auffaffen, sich durch Unterdüdungsmaßnahmen ge­Entwurf für den Begriff der Aufreizung drei aufgenommen. Seine Ausführungen hätten unter französischer Kontrolle. Eine solche Kon- die Zufriedenheit ihrer Vorgesetzten aut eriverben. genüber sozialdemokratischen Arbeiterorganisationen Ausdrücke, welche wohl Sandlungsweisen von den Miserfolg der Ruhraktion nur bestätigt. troife würden sich die Arbeier auf keinen Fall ge- Gestern berichteten wir über eine geplante fom­verschiedener Stärfe bezeichnen, aber wahllos fallen lassen. verwendet werden, sodaj nach dieser Fassung des munistische Versammlung in Ratoniy, die die Gesetzes schon die bloße Anregung" voit tit politische Bezirksverwaltung mit der Erklärung freundlichen Handlungen strafbar ist. Durch die berbot, daß es jetzt nicht mehr angehe. Bestimmung des§ 20 über die Strafbarkeit der solche Versammlungen zu gestatten." Heute wird groben gegen einen Wie die Teplitzer

In einzelnen Blättern werden Dinge berichtet, die Poincare   selbst als wahr bezeichnet. Aber selbst

Körper wird jebe Obſtruttion iDie Kohlenversorgung im unbelegten Gebiet.it" berichtet, sollten in Chodan and E1­

Paris, 19, Feber. Der Finanzminister wird morgen im Ministerrat den Entwurf einer er ergänzenden Kreditforderung für die Befehungs­fosten im Ruhrgebiet   während der Monate Jan

bogen von der Zentralbildungsstelle unserer Partei veranstaltete Vorlesungen des ehemaligen

mente unter Strafe gestellt. Den Gipfelpunkt stellt aber die Bestimmung dar, daß die visheri- Berlin  , 20. Feber.( Eigenbericht.) Ueber die bringen. Die Anläufe im Auslande deden Burgschauspielers und meisterlichen Lyriterinter­gen strafgeschlichen Bestimmungen mur insoweit Kohlenversorgung der unbeseuten Gebiete wird einen großen Teil des Bedarfes und auch die preten Professor Ferdinand Gregori   abgehalten aufgehoben werden, als sie dem nenen Gesetze wi­dersprechen. Da durch das Gesetz zum Schuße der von offiziöser Seite mitgeteilt, daß es gelungen ist. Ersparungsmaßnahmen haben sich werden. Die Behörde hat nun diese Vorlesungen. Republit nur einzelne Teile der im alten öfterrei in furzer Zeit sehr viel Kohle aufzu sehr gut bewährt. die reinen Bildungszuveden dienen sollten- ver­chischen Strafgesehbuche aus dem Jahre 1903 ent boten. Als Vorwand hiezu diente ihr das Vor­haltenen Tatbestände herausgerissen und neu for­handensein eines Präsidialerlaffes, welcher die Be­muliert werden, ist durch die angeführte Beim Die Bergarbeiterinternationale gegen Die Kredite für die Belegungsaktion. in die Republik   fommen wollen, um Valutage hörden anweist, die Einreise von Ausländern, welche mung möglich, jene Handlung, welche durch das Die Nubration. Gesetz zum Schuße der Republif nicht erfaßt wird, schäfte zu machen, zu hindern. Natürlich ist es nach den bisher geltenden Strafgesebe zu erfas Amsterdam  , 20. Feber.( Tich. P.)„ Bervolt" Aberwis, in diesem Falle von„ Balutagefchäften" fen. Wer die Gelegenheit gehabt hat, im Striege meldet: Am Sonnabend wurde eine Sigung des reden zu wollen, denn Profeffor Gregori ist über die verschiedenen Fälle von Auflagen wegen och Bureaus der Bergarbeiterinternationale abachai Erjuchen unserer Zentralbildungsstelle in die Me­verrat, Störung der öffentlichen Ruhe, Anprei- ten, an welcher Vertreier aus England, er und Feber unterbreiten, und ihn, wenn er publif gekommen und erhält für seine Vorträge fo sung von verbotenen Sandlungen ufm. vor den Frauireich, Belgien  , Solland und die Zustimmung des Kabinettes findet, in der bescheidene Summen, daß es fächerlich wird, diese Militärgerichten zu bekämpfen, der kennt die Ge- Deutschland teilnahmen. Nach längeren Sammer einbringen. Havas glaubt zu wissen, daß Bezahlung als„ Balumgefäfte" zu extfären, wo­fahr, welche in einer elastischen Faffung" straf- Besprechungen wurde die nachstehende Resolute die verschiedenartigen Ausgaben, die der Entwurf at noch tommt, daß das Ministerium unter diesem gesetzlicher Bestimmungen liegt. tion angenommen: Nach einer ausführlichen beinhaltet, zum größten Teile auf das Budget der Worte sicher etwas ganz anderes verstanden hat. Abg. Dr. Cerny erklärte, der vorliegende Darlegung über die Lage in Ruhrgebiet   feitens von Deutschland   zu erseßenden Aus- Aber man sieht, wie in den Sänden engftirniger Gefeßentwurf bafiere auf den modernsten strat der deutschen Delegierten und nach ernster Prü aben(!) übernommen werden könnten. Gs Bureaukraten jeder die Freizügigkeit und die Freis techtlichen Anschoungen. Es ist nicht schwer, den fung has die Zeitung der Bergarbeiterinternation handelt sich: 1) um fünf Millionen für einmalige heit einschränkende Erlah fchon eine öffentliche Ge Beweis zu liefern, daß das gerade Segen- nale beschlossen, die Proteste der Arbeiterorga Ausgaben in der Vergangenheit und in der Zu fahr bedeutet. Wie soll dies erst unter dem Schutz­teil der Fall ist. Die moderne Strafrechtsnifationen aller Länder gegen die Besetzung in funft für verschiedene Zivilmissionen; 2) um einen gefeß werden, das die staatsbürgerlichen Freiheiten fehre zeichnet sich vor allem dadurch aus, daß das jeder Weise zu unterstüben. Die Reso- militärischen Seredit von 50 Millionen für die Be zum Freiwild für jeden Bezirkshauptmann, ja für subjektive Moment des Motives einer strafbaren fution fordert weiter, daß die Stuhrfrage und förderung und den Unterhalt der französischen   jeden Gendarmen machen soll? Noch steht zu er­Bandlung als maßgebend für deren Beurteilung das Reparationsproblem dem Böller Truppen im Rheinlande und im Ruhrgebiete. Bon warten, daß sich das Miniestrium für Vollabil. angesehen wird. Daher finden die politischen De bunde vorgelegt werden sollen und daß die Ver- diesen 50 Millionen feien 15 Millionen abzuie dung einmengi und es zu verhindern sucht, daß den lifte eine wenn man so sagen darf bevor einigten Staaten, Deutschland   seivie alle anderen hen, die dieselben Truppen im Seimatlande ge Bildungsbestrebungen der Arbeiterschaft solche mut­kostet hätten und die auf ein anderes Stapitel über willige Hemmungen bereitet werden, aber der Fall zugte Behandlung. Der vorliegende Geich Länder sich an der Lösung beteiligen sollen. nommen würden; 3) un 60 Millionen für das läßt weit bliden. Er läßt ervaten, wie es werden entivurf geht den entgegengeseßten Weg, indem er die politischen Delifte strenger behan& immen bei den Gewerbaiten im Eisenbahnbudget der befesten Gebiete. Diese Aus- wird, wenn das Schußgeich den Behörden die Ver­gaben verteilen sich auf die Betriebsmittel, die fefntion zur Pflicht machen wird! Inbetriebnahme und laufenden Betriebsloften re­auf das ordentliche Budget übernommen werden. quirierter Strecken. Die fünftigen Ausgaben sollen

delt, als die gemeinen Delifte.

befesten Gebiet.

Die im österreichischen Strafgesetzbuche nur Berlin  , 20. Feber.( Eigenbericht) Die freien beim Hochverrate bestehende, vom moralischen Standpunkte aus aligemein verurteilte und bereit falen bielten gestern in Elberfeld   eine Gewerkschaften von Rheinland   und abscheute Denunziotionspflicht wird auf nahezu alle politischen Delifte ausgedehnt.

Die im österreichischen Rechte nur beim Ha pardspiele bestehende allgemein verspottete Art der tätigen Rene durch Anzeige der Genossen wird für die politischen Delikte verallgemeinert. Die be­dingte Verurteilung ist in den meisten Fällen aus geschlossen, in allen übrigen verboten, falls das öffentliche Interesse den Strafvollzug erforderlich macht." Während nach dem bisherigen Gesetze die Höchststrafe bei Versonen bis zum 20. Lebens jahre zwanzig Jahre schwerer Sterfer war, iann nach dem vorliegenden Gesetze über personen nach demi vollendeten achtzehnten Lebensjahre lebens­fänglicher schwerer Serfer verhängt werden. Das außerordentliche Milderungsrecht, whne deffen Anwendung überhaupt kein Urteil mehr ge fällt wird, ist in den meisten Fällen ausgeschlo sen. Schon das Gesetz vom 15. November 1857 Nr. 131, R. G. Bi., hat es für notwendig befunt den, zu bestimmen, daß die mit der Verurteilung verbundenen Ehrenfolgen, sowie der Verlust von Benfionen und Berechtigungen und die nähig feit, die politischen Rechte und sonstigen staats bürgerlichen Rechte wiederzuerlangen, bei pofiti

Satrojankt!

Heilloje Verwirrung im deutsch  bürgerlichen Lager.

Konferenz ab, in welcher der Sekretär des In­fernationalen Gewerkschaftsbundes in Amsterdam  Genosse immen das Referat erstattete. Es in Bredenay verurteilte den Staufmann Doernen- dem die denischnationale Partei mit dem Bund

wurde beschlossen, den Stampf mit den bisherigen Weitteln weiter zu führen und bis zum Siege durchzufechten. Betont wurde, daß man sich auf einen langen Abwehrkampf ge faßr machen müsse.

schen Deliften mit dem Ende des Vollzuges der verhängten Strafe erlöschen. Nunmehr wird diese Errungenschaft aufgehoben und ins besondere auch bestimmt, daß der Verlust des at tiven und passiven Wahlrechtes noch durch brei Jahre nach Beendung des Strafvollzuges wirf jam iſt. Gerade diese Beſtimmung, welche den 3wed hat, sich unbequemer Politiker womöglich dauernd zu entledigen, beweist aufs Deutlichste, daß das vorliegende Geses fein Gesetz ist zum Schune der Republit, sondern vielmehr

ein Gefeß zum Schuße der Koalition. Die Sigung des Ausschusses wurde, nachdem noch einige Redner gesprochen hatten, in den Albendstunden geschlossen.

Reifminde.

Reiswinde noch vom Wolfsberg   tosen, Im Elbtal   blühn schon Aprikosen.

Der Kirsche erster Schnee schon glimmt, Der Mai dort frühen Anfang nimmt! So nah das Glück vorüber wellt,- Bin arm auf einen Fleck gestellt. Wann wird sich uns der Frühling weiten Und seine Relche duftend breiten?

Eisen, 19. Feber.( Wolff.) Das Kriegsgericht burg   aus Effen wegen Beleidigung(!) der Fran­jojen zu zwei Jahren(!) Gefängnis und vier Millionen Mark Geldstrafe. Verhaftung des Oberbürgermeisters von Düssel

dorf.

Düsseldorf  , 19. Feber.( Wolff.) Heute um 4 Uhr achmittags wurde der Oberbürgermeister von Düsseldorf Röttgen, während er mit mehre ren Stadtverordneten eine Besprechung hatte, von einem Gendarmerieoffizier verhafter und in cinem Automobil fortgeführt. Es heißt, daß er es abgelehnt hatte, eine Bekanntmachung der fran­zöfifchen Behörden zu veröffentlichen. Die Ve amten und Angestellten der Stadt stellten zum Proteste der Berhaftung die Arbeit für 24 Stun den ein.

Die deutschbürgerlichen Blätter brachten ge­stern gewaltige Berichte vom Striegsschauplay, auf der Landwirte ringt. Zunächst gab es eine Thea. tervorstellung, in der die Kämpfer auftraten, Dr. Lodgman von der deutschen Nationalpartei, Spina und 3nleger vom Bund der Bond

wirie, die ihre Stlingen kreuzten, alles ging wie

bei einem regelrechten Duell und auch das Ende fehlte nicht, daß sich nämlich die Gegner mitein ander versöhnen, in dem am Ende eine Resolution gejakt wirde, worin beiden Parteien, die genan das Entgegengesette wollen, recht gegeben wird.

Zunächst sprach Herr Dr. Lodoman, der von den Verhältnissen im selig entschulojenen denischen parlamentarischen Verbande erzählte, daß einzelne Mitglieder von Parteien den Gedan len der gemeinsamen Bolksgemeinschaft etwas in den Hintergrund zu rüden trachteten. Das war nicht nur im Bund der Landwirte der Fall, auch Prof. Mayr- Barting war ein typischer Vertreter dieser Richtung. Tatsache ist, daß Senator Zu­leger verkündete, daß seine einzige und letzte Soff­nung nur bei den tschechischen Agrariern liege, dah

Düsseldorf  , 20. Feber,( Havas.) Der gestern nachmittags verhaftete Düsseldorfer   Bürgermeister se o erdgen wurde ausgewiesen. Eine Delega tion der Stadt protestierie beim französischen   Geer nur noch bei seinen tschechischen Berufsgenossen noval gegen die Verhaftung Roerdgens und es wurde ein allgemeiner Generalstreif beschlossen. Die Engländer räumten gestern die Eisen­bahnstrede Düren  - Gravenbroich, welche von französischen   Eisenbahnern besetzt wurde. Die Eisenbahner der neubesetien Strede lehnten es ab, zu arbeiten, verlegen ihre Arbeitssteffen, be­gingen aber feine Sabotage

Mainz  , 20. Feber.( vas.) Der Post und Telegraphenbirettor in Main  ; wurd: verhaftet. Das Personal streift. Sämtliche telephonische Ver bindungen wurden unterbrochen. Die Postgebäude wurden von Militär beſent.

Neue Siege" der Franzosen  . Berlin  , 20. Feber.( Wolff.) In Mainz  wurde das Hanyipoſtamt und das Telegraphen amt von den Franzosen besetzt.

Gine bisher englische Bahnlinie in französischen   Händen.

in der Bedrückung der Deutschen   Abhilfe erwartet. .. Wenn nun solche Anschauungen innerhalb des Deutschen   parlamentarischen Verbandes mitein­ander rangen, dann war natürlich endlich und schließlich eine Scheidung der Geister nötig, und es mußte naturgemäß zur Sprengung des Verbandes fommen.

Longman   behauptete, daß diefes Durcheinan­der von Meinungen nicht nur im deutschen par lamentarischen Verband geherrscht habe, sondern daß sich die einzelnen Bertreter des Bundes der Landmirte selber nicht einig seien, wie der politi­sche Kompf in der Tichechoslowafei geführt wer den soll.

Sodanu fam Abgeordneter Spina unt Ausbrud gab, daß zwei bürgerliche Barteien mit­Wort, der zunächst seiner Zerinirschung darüber einander im Streit liegen, gerade in der Zeit des

Stampfes ums Ruhrgebiet  . Neber die Politif

einer Bariei führte er im weſentlichen ans:

tung von Achtundvierzig oder sie wird, was noch schlimmer, zur gereinten Zeitungsnotiz. Rein Wunder! Jahrzehntelang eh aus unseren Reihen Boeten erstanden und noch lange, nach­dem schon Dehmel, Sendell, Sol; für uns gefuit­gen deckte die deutsche Arbeiterbewegung ihren Bedarf an Poesie bei Freiligroth, Serwech und Seine. Den Arbeitern mußte diese Dichtung schlechthin ofs die revolutionäre Dichtung er scheinen. Und auße dem: man war in der Partei nicht sehr anspruchsvoll und für fnhemtatifche ästhetische Erziehung der Arbeiter fehtien Zeit und Straft. Diese Gedichte schrieb ein Bergarbeiter, doch Die Einstellung der Arbeiterbewegung zur ein anderer, als der unbewußt auf Goethes Spi­Stunst wird eine ganz andere werden, wenn in ren wandelnde. Ein Eisenbahner gab mir einer noch mehr Arbeitern als bisher nicht nur Schön Roman zum Lesen, der das Zusammenleben der heitssehnsucht, sondern auch Gestaltungsdrang Nationen behandelt. Ein anderer Arbeiter schrieb lebendig wird. Dann werden wir die lieberzen einen großen vezifistischen Roman. Alle diese gung gewinnen fönnen, daß das Proletariat die schreibenden, dichtenden Arbeiter wurden gewed, Die Politik des deutschen Landvolles kann verruchte bürgerliche Auffassung überwinden wird, enborgeriffen, entstammt durch die sozialistische keine andere sein, als eine reale und nüchterne. daß Kunst Spielerei, Zeitvertreib für müßige Bewegung. Ohne den Sozialismus, der den Stunden und der Künstler Amtüsierer des Profil Besten des Broletariats viel mehr geworden ist, haben die Engländer die Bahnhöfe Barff, Bed­Köln, 20. Fever.( Wolff.) Heute abends Und das war mit der Grund, der uns die Feind­mochers ist, der ihm ein voar Brofamen gönnt, als ein politisches Ziel, der in ihnen religiöse burg und Selsdorf geräumt, die alsbald von den haben die Engländer die Bahnhöfe Barff, Bedschaft des Dr. Lodgman eingetragen hat. Wir alle dann wird endlich Kunst Lebensnotwen Sträfte gewedt. Snellen tiefsten Empfindens ge­burg und Oclsdorf geräumt, die alsbald von den wollen den Staat nicht in seiner jetzigen Form ass digkeit werden! Sie ist es heute favon dem öffnet hat, französischen Truppen besetzt wurden. Damit ist Nationalstaat, das wollen nicht einmal die So­ohne Sozialismus ist der dichtende die Linie Rent- Düren ganz in französische öffnet hat, zialdemokraten, aber kein Mensch kann heute damit Arbeiter, der mir folgende Gedichte sandte: Arbeiter faum denkbar. Auch der Katholik Hein­Hände übergegangen. Die Eisenbahner der rechnen, daß unser höchstes Ziel, die Erreichung rich Lerich nicht, dessen Religion tiefftes Geneubesezten Bahnhöfe haben es abgelehnt, unter unserer Selbstbestimmung in der allernächsten meinschaftsschnen ist! Sind diese dich Sind diese dich französischer Oberhoheit zu arbeiten und wur Zeit oder auch nur in absehbarer Zeit in Erfül­tenden Arbeiter, die tausend unbekannt bleibenden den darauf von den Bahnhöfen vertrieben. lung gehen kann. Können wir dieses äußerste und ebenso wie ihre wenigen berühmt gewordenen Ge­letzte Ziel gleich jetzt und einzig und allein anstre nossen  , Erzeugnisse der das Pr fetariat zutiefst ben? Unsere eigene Ohnmacht und die ganze po. aufivühlenden Bewegung des Sozialismus, so litische Lage Europas   lassen uns dieses Riel angen­find fie uns auch Gewähr dafür. daß Sozialismus blicklich als nicht erreichbar erscheinen. Sagen Ste tatsächlich Emporführung der Massen zur Kultur meine Herren, daß ich ein Keper bin, aber ich muß und Bereicherung der Kultur bedeutet. Bereiche es aussprechen: es bleibt uns vorläufig nichts an­rung um eine Fülle von Begabungen, die bisher deres übrig, als diesen hohen und hehren Gedan­von der„ individualistischen", Tapitalistischen Ge­ten der Selbstbestimmung in den heiligen Schrein sellschaft niedergetrampelt wurden, denen erst der unseres Herzens zu stellen und jeden Tag vor die­gleichmacherische" Sozialismus allseitige Entfal sem heiligen Schrein unsere Andacht zu verrichten. tung ermöglichen wird. Aber die fühle Betrachtung der wirklichen Ver­hältnisse bringt uns jeden Tag, gleichviel, ob wir

Am Wegc. Noch will der Morgen sich nicht zeigen, 3m Stnospentraum die Vögel schweigen.

Wie eines franken Leibs Gesicht Der Himmel steht in fahlem Licht. Ein Rebhuhn flagt im Saatenfeld, Ein Hund aus nabem Dorje bellt. Durch grüne Nebel Lampen glimmern, Der Berge Schneegefilde schimmern. Bald ist mein Stundenschritt zu Ende, Das Werk braucht frühlingsstarte Hände!

Josef Hofbant er.

Die Mort fällt mieber.

Berlin  , 20. Feber.( Eigenbericht.) Die Wir­fungen der Reichsbank Intervention auf dem De visenmarkt scheinen nicht anzuhalten. Die Kurse der fremden Devisen stiegen neuerlich. Der Dollar erreichte einen Stans  von 23.891, das englische Pfund 107.979, der Schweizer   Frank 4364 und die tschechische Strone stieg von 590 auf 695 Marf.