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Das Telegraphengefeß im Abgeordnetenhauſe.

jepes über.

Schluß der Seffion.

197. Sigung. Präfident Tomaſchel eröffnet die Sizung um 9 Uhr 55 Minuten und das Haus geht sofort zur Behandlung des Telegraphenge Der Berichterstatter Abg. Patejdl jagt, daß durch das Gesetz eine Unifikation des Tele­graphenrechtes in der ganzen Republik herbeige­Wir wissen aus dem alten Desterreich, führt werden soll. Er betont die Bedeutung des Telegraphs, des Telephons und in letzter Zeit welche schwere Schädigungen des Wirtschaftsle­auch des Radiotelegraphs und des Radiotelephons bens durch die Einstellung des Telephon- und Te­für die öffentliche Verwaltung, welcher Umstand alle Staaten dazu bewog, diefe wichtigen Ber- legraphenverkehrs und durch die Zensurierung fehrsmittel nicht dem Privatunternehmen zn überlassen, sondern sie zum ausdrüdlichen Besiße des Staates zu erklären.

Inland.

Die nationalsozialistische Oppofition. Einer der vier ausgeschlossenen Abgeordne­ten der tschechischen sozialistischen Partei er

10. März 1923.

Ein Prozeß, der verloren ging, bevor er begann. In den schäumtenden Becher der sieg­reichen Koalitionskamerilla ist ein herber Tropfen gefallen. Das Pravo Lidu" verzeichnete gestern auf der ersten Seite in den fettesten Lettern die vauermeldung, daß der Hochverratsprozeß gegen

In der letzten Sitzung der Session wurde öffentliche Ruhe und Ordnung bedrohen, oder flärte uns folgendes: Im Jahre 1918 haben sich den oppositionellen Slowakenführer linta das Telegraphengesetz angenommen. Das nach aus anderen Gründen des öffentlichen Interesses. einige politische Gruppen auf das bekannte Pro- und seine Anhänger niedergeschlagen werden der Beratung des Schutzgesetzes sichtlich er- Der Verfassungsausschuß nahm an dieser Be- granum der tschechischen sozialistischen Partei ge mußte. Man vernimmt nur zu deutlich die müdete Haus wendete diesem Gejegesantrag der ſtimmung des Baragraph 10 eine Aenderung einigt. Dieses Programm war ein Kompromiß Trauer der Kamerillaanführerin aus der Syber­Regierung nicht die Aufmerksamkeit zu, die ihm vor, aber lediglich dahin, daß diese Bestimmung und die auf Grund dieses Programmes entstan- nergaffe über den Ausgang des Hochverratsprozes gebührt hätte. Sehr richtig zeigte Abgeordneter angepakt wurde dem Wortlaute des Schutzgesetdene Partei drückte schon im Titel ihre unbe ſes, der für die Pettaleute verloren ging, noch unbeses, Erst bei Beratung des Paragraph 15, als itinuint fozialistische Richtung aus. Dennoch ent- bevor er begonnen. Die Untersuchung gegen Genosse Hadenberg auf, wie sehr das Te schon über alle Paragraphen bis 14 abgestimmt hielt dieses Programm sozialistische Grundsäße Slinka und seine Anhänger zog sich durch mehr legraphengesetz die Ergänzung des war, kam man darauf, daß es dennoch nicht an- und der Kampf, den wir führen; war der Durch- linka und seine Anhänger zog sich durch mehr berüchtigten Schuhgefeßes bildet. Die gebe, so ohne weiters zu erklären, die Verhän- fetzung dieses Programmes von 1918 gewidmet. Antlage erhoben worden, weil sie sich im Jahre als zwei Jahre hin. Gegen sie ist schließlich die nächste Sigung des Hauses dürfte am 23. gung der Zensur, die Einstellung des Telegra- Wir sind auch weiter entschlossen, auf Anlage erhoben worden, weil sie sich im Jahre März stattfinden, worauf sich das Haus bis phenverkehres jei möglich, wenn die öffentliche diesem Programm zu beharren und 1920 des Hochverrates und des Verbrechens des 12. April veriagt, an welchem Tage die eigent Ruhe und Ordnung im Innern des Staates ge- un dieses Programmt die ehrlichen tschechischen Aufruhrs gegen die Republit schuldig gemacht liche Frühjahrssession, die diesmal, nicht so wie fährdet fei. Wer hat denn zu verfügen, ob eine Sozialisten zu sammeln. Unter dem Drud der haben sollen. Von den verfolgten Führern wurde im Vorjahre, zu einer Sommertagung werden solche Notwendigkeit gegeben ist? Es wurde uun Organisationen der Partei- 300 Organisationen feinerzeit Bater Slinka verhaftet, während es dem joll und Mitte Mai beendigt sein dürfte, mehr bei Beratung der Paragraphen 15, 17, 18 haben allein in den letzten Tagen an dem Slub Pater Jehlička gelang, ins Ausland zu fliich und 21 ein Subtomitee eingefest, welches den Appell gerichtet, gegen die reaffionären Besten. Der größte Teil der ungefähr 60 Beschuldig beginnt. stimmungen der Gesetzesvorlage zu beschäftigen ben wir vier Abgeordnete uns entschlossen, gegen Tagen mehrere Angeklagte die Verständigung, sich mit einer präziseren Formulierung diefer Bestimmungen des Schußgesetzes zu stimmen- ha ten bestand aus Magyaren. Wie nun der Ol müßer Pozor" mitteilt, erhielten in den letzten hatte. Das Subkomitee hat auch für die Formn alle Bestimmungen des Gesetzes, bie reattivogen lierung des Paragraph 15 eine ganz andere Form när find oder realtionär ausgelegt wer- daß die weitere Untersuchung gegen sie eingestellt gewählt und hat gesagt, daß eine Zensurierung den fönnen, zu stimmen. Der Abgeordnete worden sei. Dies geschah infolge des Wortlautes des zwischen den Alliierten und Assozierten Mäch von Telegramimen nur während des Krieges, oder Bartošek hat 60 Abänderungsanträge gestellt, des zwischen den Alliierten und Assozierten Mäch dann, wenn die außerordentlichen Vorkehrungen diese Zahl auf später 23 restringiert. Besonders ten und dem ungarischen Staate abgeschlossenen aufgrund des Gesetzes vom 14. April 1920 ange- bie Jugendorganisationen waren es, die von den Friedensvertrages von Trianon, der beſtimmt, ordnet werden, verfügt werden kann. realtionären Bestimmungen des Schutzgesetzes daß keiner von den Bewohnern der ehemaligen nichts wissen wollten. Wir sind überzeugt, daß Ausbruch des Krieges bis Juli 1921 beunruhigt Monarchie wegen seiner politischen Vergehen seit die Arbeiteröffentlichkeit der Partei hinter uns steht. In letzter Zeit sind bereits oder belästigt werden dürfe. Da bei den Hlinfa eine ganze Reihe von Arbeitern aus der Partei leuten das Gericht festgestellt hat, daß es sich hier ausgetreten. So ist es interessant, daß sich in den um politische Strafatte, wie sie im Vertrag von Organisationen des Prager Gaues vor kurzer Trianon vorgesehen sind, handelt und die den Zeit 80 Prozent Arbeiter und 20 Prozent Klein- Beschuldigten zur Last gelegten Taten nur aus gewerbetreibende und Kleinbürger befanden. politischen und feineswegs aus niedrigen und un­Heute ist die Zahl der Arbeiter in den Organi chrenhaften Motiven verübt wurden, mußte das Strafverfahren eingestellt werden. – Das„ Bravo fationen des Prager Gaues auf 32 Prozent zurückgegangen. Ein Teil dieser Arbeiter in" schließt seine Mitteilung damit, daß mit der ist zur fommunistischen Partei übergegan Einstellung des Strafverfahrens, das erste stapitel gen, ein anderer Teil, der sehr beträchtlich ist, der Abwehr der revolutionären Umiriebe der blieb parteilos. Diese Arbeiter werden sich linfamänner in unserer Republit beendet" er uun zweifellos hinter unser Vorgehen stellen. scheine. Offenbar hält das Blatt dafür, daß die Wir sind entschlossen, die Entscheidung des Voll weiteren Kapitel der Abwehr dem feinen Schut zugsausschusses nicht anzunehmen und uns zur gesen vorbehalten bleiben. Parteivertretung, deren letzte Konferenz am 28. September 1922 unsere Richtlinien annahm, zu Die Suche nach der Irredenta in der berufen. Vorläufig werden wir im Slowakei . Barlament einen eigenen Slub bil- Prag , 9. März. das tschech. Preßbüro meldef den und in Prag ein Wochenblatt ausgeben. aus Breßburg: Nach Aufdeckung der versteckten Vor die Wahl gestellt, der Pětka oder unseren Arbeiterwählern zu folgen, haben wir affen in Komorn ist die Preßburger Staats­das letztere vorgezogen. Auf die Frage, wie sich polizei auf die Spur der ungarischen irredentiſti. die Presse zum Streite verhält, antwortete uns schen Propaganda auf der Schüttinsel gekommen. der Abgeordnete, daß sich die Budweiser Straz An den Wohnungen des römisch- atholischen Lidu" an die Seite der Opposition stelle und daß Kaplans Desider Balaszy und des Oberlehrers der Redakteur Wotruba wegen eines Artikels Statt der Trennung" bereits einen Berweis Sandor Jatatics in Dunaszerdahely wurden erhalten habe. In den letzten Tagen haben 75 von der Polizei eine Menge antistaatlicher Organisationen des Budweiser Bezirtes und Flugblätter, verbotener Bücher, irredentisti­war 25 politische Organisationen der Partei, 25 fcher Propagandaliteratur, Ansichtskarten Jugendorganisationen und 25 Gewerkschafts- und Schriftstücke vorgefunden. Beim Verhöre gab gruppen gegen das Schutzgesetz Stellung ge nommen."

Abg. Genosse Hackenberg: Wenn es sich bei dieser Regierungsvorlage ausschließlich um die Regelung des Telegraphen­wesens handeln würde, fönnten wir diese Bor lage annehmen, fönnten uns allenfalls damit be­gnügen, durch Abänderungsanträge zu einzelnen Bestimmungen Abänderungen an der Regie­rungsvorlage durchzuführen.

Es handelt sich bei dieser Vorlage nicht vor wiegend um die Regelung des Telegraphenwe­sens,

die Hauptbestimmungen dieser Vorlage beinhalten vielmehr ziemlich drakonische Strafandrohungen

für Nebertretungen,

die in einer Anzahl von Paragraphen niederge legt werden. Was ist Telegraph und Telephon? Ein notwendiges Verkehrsmittel, und als Regelung dieser Verkehrsmittel sollte diese Bor­lage auch behandelt werden. Aber das Haupt­gewicht in den einzelnen Bestimmungen ist nicht auf diese Regelung gerichtet, sondern vor allem

darauf, wie es möglich wäre, zu drosseln, wie es möglich wäre, au sensurieren, und wie es möglich wäre, einzustellen. Wir haben

schon im Ausschuß darauf verwiesen, daß wir aus prinzipiellen Gründen gegen diese Bestim­

herbeigeführt wurden.

Aber auch diese drakonischen Właßnahmen haben es nicht unmöglich gemacht, einen Verkehr zwischen Inland und Ausland herbeizuführen. Wir haben alle Ursache, gegen dieses Geses zu ftimmen und Stellung zu nehmen, so sehr mir sonst für ein Gesetz wären, welches den Telegra­phen- imd Telephonverkehr zwedentsprechend re­gelt.( Beifall.)

Abg. Dr. Rafla( d. dem. Frhp.) sagt, die in Berhandlung stehende Vorlage habe eine große Enttäuschung jenen bereitet, welche ange nommen haben, daß durch sie das Telegraphen recht todifiziert werden wird. Von irgend einer Kodifikation dieses Rechtes ist keine Rede, sondern man hat lediglich nur eine bestimmte An­jahl von Fragen herausgegriffen, feineswegs aber jene Fragen, welche vom Standpunkte der All gemeinheit ein besonderes Interesse verdienen oder eine besondere Dringlichkeit besiben.

Nach dem Schlußwort des Berichterstatters Abg. Dr. Patejdl wird das Gesek unverändert

angenommen.

Sodann werden noch in zweiter 2e ung die in der letzten Sizung angenommenen Borlagen genehmigt.

Der Untrag des Abg. richtung eines 16gliedrigen denreform wird abgelehnt.

3ierhut auf Er­Ausschusses für Bo­

au

Kaplan Balaszy an, daß verbotene Bücher auch Nach der Ausschließung der sieben durch den beim Berein Joseph in Preßburg erhältlich sind. Vollzugsausschuß der Partei berief Abgeordneter Es wurde sichergestellt, daß Jakatics fein tschecho­Dr. Vrbensky eine Versammlung der Oppo slowakischer Staatsangehöriger ist und daß er der erweiterten Parteibertretung eine Sampf­

haben. In erster Linie finden wir eine solche Bezeichnend ist es, daß bei der Abstimmung über fition ein. Abg. Dr. Brbensky ist entschloffen, in vor einiger Zeit aus der tschechoslowakischen Re­

diesen Antrag der agrarische Antragsteller selbst und seine Klubkollegen in holder mang glänzten.

abstimmung durchzuführen. Die Brünner publik ausgewiesen und seines Postens enthoben Uebereinstim- Socialisticka Budoucnost" bezeichnet Vrbenskh wurde. Trotzdem blieb er auf dem Gebiete der auch noch nach seiner Ausschließung als Bru Republik und erteilte auf der Schule in Duna­zwischen den Zeilen zu verstehen, daß er mit dem Meder stellte die Polizei eine Anzahl von Ver­der" und der Pilsner Testy Smer" gibt szerdahely weiter Unterricht. Auch in Groß­zwischen den Zeilen zu verstehen, daß er mit dem Die Ver­Ausschluß nicht einverstanden ist.

Bestimmung in Paragraph 10, der besagt, daß die Poſt- und Telegraphenverwaltung berechtigt jei, den Telegraphenbetcieb während eines Krie ges ganz oder zum Teile einzustellen oder ein Der Borsigende Tomaschel schließt die Sit zuschränken, wenn im Innern des Staates oder an feinen Grenzen Ereignisse eintreten, wel- zung um 11 Uhr 15 Minuten und teilt mit, daß che in erhöhtem Maße das Staatsganze, seine die nächste Sizung schriftlich einberufen wird. republikanische Form, die Verfassung oder die

Der Gewinner.

Oder wenn ein neuer zu erreichen war Rilometerarut berstand sich auf Gelegenhei ten. Und die Türklingen konnte er mit feinem Ene Bagabundengeschichte von Haus Ostwald. Arm gut festhalten, so daß niemand ihn kommen oder gehen hörte. Langsam humpelte er die Straße entlang. Mit baftigen Bliden batte er sich davon über Dort an der Mauer, wo lauter kleine Leute wohnzeugt, daß ihn feiner beobachtete. Die Kinder ten, wo man die Dachsimse mit der Sand errei spielten ant Ende der Straße, und in der Vorder. hen konnte. Die Fenster lagen so tief, daß er stube des Schneiderhauses schien auch kein Mensch trop des abendlichen Zwielichts beim Vorbeigehen zu sein. Und gerade da lagen ja immer die neuen genau sah, ob jemand in der Stube war oder fertigen Sachen. nicht.

Er schob sich schon hinein in den Flur, tappte Fast überall saßen die Frauen am Fenster wie auf Filzschuhen über die Ziegelsteine und ta und spulten. stete nach der Türklinke. Wenn die Tür nun ver­Armes Back! murrte er vor sich hin, und beschlossen war. Nam. iit war sie ja offen in den jab feine eigenen Zumpen, die sich in den Fenster. Seleinstädten. scheiben widerspiegelten. Bei denen würde höchstens einen Topf voll abgestandenen Kaffee und ein Stüd Brot dazu bekommen. Aber sein Magen war schon ganz damit gefüllt.

Richtiger tonnte sich hineinzwängen. Doch balt. die Angel farrie. Er horchte. Es blicb still im Sauie.

Kein Ton zu hören.--­

Nicht mal ein Atemzug.

öffentlichung der Siegesnachrichten im Ceste sonen fest, die mit der ungarischen Frredenta Be­Slovo" scheint also doch verfrüht gewesen zu sein. ziehungen unterhalten.

Die foll er liegen laffen?

bube, den linken Fuß nachziehen mußte. Es war Ihm lief das Wasser im Munde aufammen ein gutgenährter, fleiner Mann, mit rotem, bor­vic einem Feinschmecker, der ein föstliches Gestigem Haar. Er blieb vor den Dieb stehen und richt stehen lassen muß. stach ihm mit einent steifen Finger vor die Brust, ernst und geheimnisvoll.

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Und plößlich fing er an, einen Rod über den anderen anzuziehen. Den zweiten den dritten - den vierten und den fünften. Das war der leßte und der engste. Er zwängte sich mit Gewalt hinein. Aber es wollte nicht gehen. So stand er und wollte die vier diden Rod ärmel, die nun schon seine Arme umschlossen, in die dünne Aermelröhre drüden. Er stöhnte und ächste und wand sich. Herrgott der schöne, schöne Rock! Den konnte er doch nicht liegen laffen.

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Da schallte durch die offenstehende Tür aus dem Vorderzimmer ein lautes, bruschendes Lachen. Der Dieb fuhr erschreckt herm, den Rod halb auf dem Arm. Hätte der Mann aeschimpft, dann wäre Sti. Das das war ja unheimlid;. Tometerarm auf ihn zugestürzt, md hätte sich Stilonteterarm schlich an die weiße Tür, die den Weg frei gemacht. Aber dies tolle Gelächter nach den Hinterzimunern führte. verwirrte ihn. Ganz befangen fragte er: ic derf mir doch n Rock aupro­Der andere lachte noch lauter. Dann wintte er mit beiden Händen. Jawohl probieren Sie man an! Ihnen bakt ja dodh feiner. Aber das macht nichts, das macht nichts. Inner ziehen Sie die Dinger an. Warum soll ick nich' n armen Dei. bel' ne Freude machen?"

Dann aber pacte er mit fester Hand die Klinke und drückte die Tür auf. Wenn jemand da war, wollte er gaitz dämtlich um ein: Babe bitten.

Sollte etwa Sängerfart recht haben, daß ihm, bem Stilonteierarmt, wie er wegen seiner lang­fingerigen Vergangenheit hieß. durch die letzte Strafe die Traute, der Mut, abhanden gefonemen fei? Schön war das nicht, in dem Stäfia sitzen... Aber was gabs denn hier, in dem Fabrik nest, au maufen? Die Fabrikantenvillen auf der anderen Seite der Stadt waren umgittert und von guten Hunden bewacht. Und die armen Lu- Das Zimmer war leer. Meder auf dem Soja, ders hier die wurden ja selber taum jatt. noch neben dent Ifen, oder auf dem Schneider Schon die Häuser! Ohne Anstrich, höchstens mal tisch ant Fenster saß ein Mensch. getüncht vor Jahren. Der Puz bröckelte schon ab.

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Gerade da, wo die Straße mit der Stadt­mauer eine Biegung machte, mußte Kilometer arm stehenbleiben.

Da wuchs fleine Verwachsene an einem fühnen Berbred er Entschlossen schritt er auf die Kleiderhaken an der Wand zu und zerrte die Röcke herab feinstes Tuch! murmelte er be­friedigt. Gan; gemächlich og er seinen Kittel aus und schlüpfte in einen Rod. Der war ihm viel zu weit und viel zit lang. Er sah ein aus wie eine Vogelscheuche.

Das eine Haus war hell mit Delfarbe gestri­chen. Die Tür blitte in blankem Meffingbeschlag. Und neben dem einen Fenster hing ein Schilt: Frans Kenoblich. Schneidermeister. Bielleicht hatte der irgendeinen alten Rod. die anderen Röde.

Schon wolfte er gehen. Da fiel sein Blick auf

bieren?"

Und er lachte wieder.

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Kopf.

Der Dieb schüttelte stuntm und starr den Herr Knoblich lachte wieder. lnd fragte dann nochmals: Wiffen Sie's noch nicht?" Der Sizbube sah den Schneidermeister nur blöde an: War der Mann verrückt?

Der schlug sich vor die Brust:

,, Das große Los habe ich gewonnen! Jawohl! das große Los!... Ja, nu ticken Sie woll? Was?- Na behalten Sie man die Röcke, be­halten Sie se. Denn is mir der Stram aus den Augen. Jest jetzt wird die ganze Schneiderci an den Nagel gehängt. Jetzt wird gelebt!" Der Spitzbube wußte nicht, ob er nun mit einen Danke schön" davonzichen sollte.

,, Na ja, warum sollen Sie nich' n bißchen abtriegen von meinem Glüd? Was?... Andere Beute sollen auch was von haben.. Salt!" rief er dem hinausschleichenden Dieb nach: Sier­einen zum Wärmen!"

Er holte aus einem alten Mahagonishind eine Schnabsflasche und gek vei fleine Gläser voll

Prost!" sagte er.

Beim Anstoßen merkte der Dieb, daß Berr Senoblich schon vorher der Schnapsflasche reichlich zugesprochen hatte. Seine Angst ließ nun nach Nun aber zog der Spizbube in Angst und wurde aber wieder stärker, als der Schneider Verlegenheit den engen Rod ab. Was, der ihn um Sitzen aufforderte. Na- der wollte Mann da freute sich, wenn er bestohlen wurde? ihn blok festhalten, bis iemand dazu kom. Wars bei dem richtig im Oberstübchen? Ihn über- Aber Herr Knoblich fam ins Erzählen. iefelte ein Grauen. Wie er sich schon avanzig Jahre abaentüht habe, um was fürs Alter zusammenzubringen, doch es hätte nicht gefluscht. Bis er sich das Los hätte aufreden lassen. Ind alle hätten ihn bis jetzt

Jezzi stand der Schneidermeister auf und näherte sich thut. Gang lautlos ging er auf seinen alten Filsparisern, troßbent er, fast wie der Spitz