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11. März 1923. würdigung; es ist seine Erkenntnis, die das das über die politischen Handlungen zu urteilen aus der Unfenntnis von der Strafbarkeit her teilen. Die Presse dem Berufsrichtertum aus. Erkenntnis begründet. Obwohl es parador hatte! Will man bestreiten, daß es in der Mon Tat. Bei Preßdelikten ist es gerade umgekehrt.| zuliefern, heißt die Preßfreiheit töten. flingt, ist es eine Wahrheit, die alle politische archie das gab, was die Juristen Hochverrat Da kann niemand hoffen, daß die strafbare Und wie grundsäßlich ist die Verfolgungs­Justiz betätigt: ob eine strafbare Handlung, nennen? Aber troßdem der Hochverraispara- Handlung unentdeckt bleibe, sie drängt ja zur sucht, die sich in dieser Fülle von politischen durch Wort oder Schrift begangen worden ist, graph so dehnbar war, daß man da geradezu Oeffentlichkeit hin, sie ist ja nur deshalb straf- Delitten und in der Abschaffung der Schwur das ist schlechthin Ansichtssache. Der Redner, wie in einen Schlauch alles hineinpressen konnte, bar, weil sie den Bereich des Gedankens ver- gerichte fundgibt! Das gesprochene Wort ver­der Journalist, ist der Meinung, daß er mit gehörten in Desterreich Hochverratsprozesse lassen hat; ihre Spuren fönnen aua) nicht ver- hallt, das geschriebene verschlingt der Tag; be­seinen Worten in den gesetzlichen Schranten ge- bis zum Striege natürlich zu den größten wischt werden, denn sie bleiben, und auch von vor es zur Verhandlung kommt, haben alle blieben sei, der Staatsanwalt behauptet, bie Seltenheiten, und wenn sie wirklich einmal un- ihrem Tun fann nichts weggewischt oder ver- Menschen vergessen, was in der Versammlung Schranke sei überschritten worden. Aber wo ternommen wurden, so endeten sie geradezu dunkelt werden, es steht vollendet da. Die straf- gesprochen, in der Zeitung geschrieben worden die Schranke beginnt, sagt uns nicht das viel- regelmäßig mit einem Freispruch. Der Para- baren Handlungen zeigt die Zeitungen geradezu ist. Nur einer hatte es sich gemerkt: der deutige Gesetz, in das man alles hineinfegen. graph über das Verbrechen der Störung der öf- an: durch das Pflichtexemplar, und wenn auch Staatsanwalt, nur er ist aufgereizt worden! aus dem man alles herausdestilieren fann, das fentlichen Ruhe und Ordnung(§ 65 a und b) die Entdeckung der eigentlichen Täter damit Welche trübe Vorstellung von politischer Mora jagt uns das Gericht. Bei den politischen ist ohne Zweifel das Muster eines Kautschuk für den Staatsanwalt noch nicht verwirklicht ist, auch, wenn man Leute, die nichts getan haben, Deliften ist die Art des Gerichtes die paragraphen, und wenn man sich nur ihn vor die Tat selbst kann nicht verborgen werden, nicht als ein Wort gesprochen oder geschriebe. went entscheidende Frage. Augen hält, so hätte man, wie die politischen verborgen bleiben. Dieser einzigartige Charaf- man will, ein unbedachtes, ungeschicktes, un­Deshalb ist ohne Schwurgericht politische Verhältnisse lagen, in dem alten Desterreich ter der Preßdelikte beeinflußt natürlich auch den Fluges Wort, obwohl aus dem Wort gar nichts Freiheit nicht möglich; das bekräftigt die Erdarnach eigentlich unausgesetzt anklagen müssen; Sournalisten: er ist ohne Zweifel der einzige entstanden ist, in den Sterfer schickt! Und welche fahrung in allen Ländern. Wäre es nicht jo, dennoch hat es in dem gesamten Desterreich Berbrecher", den das Strafgesetz lenkt. Denn jämmerliche Politik, die Wahrheit, die sich doch warum haben sich die Regierungen auch in den wahrscheinlich durch Jahre hindurch keine ein-[ aus seinem sittlichen Empfinden fann man sich allein aus dem Widerstreit der Meinungen her. Ländern, in denen die Kompetenz der Schwurzige solche Auflage gegeben, in dem letzten De- die Nichtschnur dafür, was eine Aufreizung" ausbildet, von Staatsanwälten und Richtern gerichte anerkannt war, die Möglichkeit gesichert. sennium gewiß nicht so viele, als es nach dem ist, natürlich nicht holen. Was bedeutet es also, bestimmen zu lassen! Allezeit war die Preßfrei­fich andere Richter zu verschaffen. So etwa in Dezemberſtreif in der Tschechoslowakei gegeben wenn man in der Zeitung eine strafbare Hand- heit der Gradmesser der politischen Kultur, die Altösterreich durch die Zulässigkeit der Suspen hat.( Wer übrigens wissen will, wie wenig bei lung„ erfennt"? Besagt das, der Journalist Preßtnebelung ein Symptom der politischen dierung der Geschworenengerichte, durch die Zu- politischen Delikten das Gesetz, wie alles das hatte den Vorjah, die strafbare Handlung Barbarei. Nicht weil wir der Tschechoslowaki­lässigkeit der Delegierung der Gerichte. Warum Gericht bedeutet, beantworte sich nur die Frage, zu begehen? Mit nichten! Sondern der schen Republik gleichgültig oder mißgünſtig beginnt jede Reaktion mit der Aufhebung der warum zur„ Aburteilung" der im Gefolge des Journalist hatte die Meinung, die Ueber gegenüberstehen, sondern weil wir sie schätzen Garantien der Rechtsprechung? Warum hat Dezemberstreiks Angeklagten die Geschworenen zeugung, was er sagte, könne man noch und würdigen, warnen wir vor diesem Gesey. man sich im Ariege mit der Suspensierung der gerichte suspendiert wurden.) Will jemand be jagen, was er jdhreibe, sei feine strafbare Sand Denn ein Gesez, das die Freiheit der Mei­Geschworenengerichte nicht begnügt, sondern für streiten, daß in dem alten Desterreich durch lung, sei erlaubte Seritif. Darüber aber, ob nungsäußerung mit dem erfer bedroht, ist ein alle politischen Delikte die Zivilpersonen den Schmähungen, Verspottungen, unwahre An- etwas eine erlaubte Seritik sei oder nicht, fönnen barbarifches Gefet. Militärgerichten unterworfen? Das deutsche gaben, oder Entstellung von Tatsachen" zum nur die Staatsbürger selbst ur­Reichsstrafgesetz ist in allen politischen Delikten Hasse und Verachtung" wider Behörden esasee ( joweit es eben erreichbar ist) ein flares und!(§ 300 St. G.) aufgereizt wurde? Und den­gehörigen Justisministers sich den Bedürfnissen der rückhaltendes Gefeß; dennoch war die politische noch war eine Anklage wegen dieser Aufreizung herrschenden Realtion immer mehr anpaßt. Die Justiz im Wilhelminischen Deutschland von eine wahre Rarität; eine Verurteilung schlecht­Bemühungen des Herrn Justizministers, die Bresse einer ungewöhnlichen Graujamfeit. Warum? hin ausgeschlossen. Warum? Weil über die po- Das Konfiskationsunwesen und der selbst dafür verantwortlich zu machen, daß die Weil über politische Delikte das Berufsrichter-| litischen Delikte die Geschworenen zu urteilen Zensoren die Freiheit der Meinungsäußerung wie tum zu Gerichte jaß!( Und zwar ein Berufs- batten! Denn die Geschworenen sehen nicht die nie zubor droffelt, fönnen die sichtbare Tatsache Ueber eine von dem Abg. Stivin einge- nicht aus der Welt schaffen, daß die Bresse vor richtertum, das man in der Tschechoslowakei Paragraphe, sie fragen sich einfach, ob das Ge­zwar mit Worten leidenschaftlich verdammt, in jagte oder Geschriebene eben noch im Bereiche brachte Interpellation wegen der Konfiskations- der Willfür der Zenjur nachgerade vogelfrei ac­Wahrheit aber als Ideal ansieht: dem herr der Kritik geblieben ist; ihr Urteil hängt dann vor einigen Tagen im Abgeordnetenhause die Ant- für die Zeit vom 1. Jänner bis 1. Dezember des paris haben der Juſtiz, und der Innenminiſter worden ist. Die Interpellations beantwortung gibt schenden Staatsbegriff fanatiich ergeben und von dem Grade ihres Freiheitsgefühles ab. mort erteilt. Darnach besteht, wenn man den Vorjahres die Zahl der Konfistationen mit 1498 jedem, der sich gegen diesen herrschenden Staats- Doch das Berufsrichtertum sieht eben nur Herren Ministern glauben will, feinerlei Grund an. Von mehr Zurüdhaltung" der Konfista­begriff auflehnt, mit unbeugjamem Saß ent- die Paragraphe, das fennt nur das In zur Unzufriedenheit mit der Benfur, denn diese tionsorgane wie der Justizminifter meint gegentreten.) Und wie beredt sprechen erst die terpretieren und Subjumieren, und dann ist es sei von großer Milde, auch sei der Berr Justiz fann da wahrhaftig nicht gesprochen werden! Erfahrungen in Lesterreich! Die Wacher des um die politische Freiheit geschehen. Wer es minister darauf bedacht, Ordnung und System in Entwurfes tönnen sich und ihr Werf nicht ge- leugnet, daß mit der Beseitigung der Geschwo die Konfiskationspraris einzuführen. Die Inter­nug rühmen, daß es besser und milder jei, als renengerichte die wahre Schutzwehr der politi pellationsbeantwortung gibt zu, daß die Zahl der das altöſterreichische Gesez. Bahrlich ein netter fchen Freiheit falle, und daß sich die in den Pa- fentlich gesteigert habe; aber er sucht sich und den Sonfiskationen eine große ist und daß sie sich we Stolz, daß man in einer Republik, die einer ragraphen niedergelegte Reaktion voll auswirten Interpellanten damit Trost an spenden, daß er Revolution ihr Dasein verdankt, die ihre fann, der hat den Anspruch verloren, als ein versichert, die Zahl der Beschlagnahmen sei doch zu Feinde Hochverrat schelten, die politische Unter- rechtschaffener Diener am Werke des Rechtes nicht so groß, wie in der Interpellation ange­drückung nicht soweit treibt, wie man fie in der angesehen zu werden. führt wurde. Das will uns als magerer Trost schwarz- gelben Monarchie vor siebzig Jahren, Was aber für alle politischen Delitie gilt, erscheinen! aljo in der Zeit des finstersten Absolutismus, gilt in noch erhöhterem Maße für Preß­als notwendig und zulässig erachtet hat! Das Belifte. Man darf nur die eigentümliche der Ruhm unberechtigt ist, daß das republika- Natur der Breßdelikte nicht übersehen. Wenn nische Schutzgesetz mit seinen Fangeifen für jemand stiehlt oder mordet oder sonst eine dem jedes freie Wort weit schlimmer und bösartiger natürlichen Rechtsgefühl widersprechende Hand­ist, als das altösterreichische Gesez vom Jahre lung verübt, so tut er es nicht deshalb, weil 1852, ist dabei nebensächlich; dieser Stolz in er vermeint, das Stehlen oder Morden jei dem sich ein Zurist, den wir zu kennen glauben, eine erlaubte Sache, sondern er begeht das Ver­so selbstgefällig jonnt, ist doch nur bezeichnend, brechen trop des Bewußtseins, damit ein Ver­auf welche Tiefe der Auffassug man gelangt ist, brechen zu verüben aus der Hoffnung her­wenn man bei der Auffassung des absolutisti- aus, nicht entdeckt zu werden, aus Leidenschaft, schen, monarchistischen Oesterreich landet. Aber die die besonnene Erwägung ersticht, aus Not, alle die altöſterreichischen Paragraphe, jo furcht die stärker ist als die Abneigung vor den das bar sie flingen, waren ja ganz ungefähr Rechtsgefühl verlegenden Handlungen; aus den lich, solange es das Geschivorenengericht war, I mannigfaltigsten Gründen also, aber niemals

Die Kaze in der Butter.

Von Charles Louis Philippe .

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Nicht nur, daß Boyand, der Metzger groß war, er war auch dick. Er füllte seinen Platz ans in der Stadt. Man hätte ihn von weitem an seinem Umfang erkanni, aber seiner Farbe halber auch. Er war rot. Sein Saar war rot, wie das auch. Er war rot. Sein Haar war rot, wie das anderer rothaariger Leute, feine Baden aber ließen fich nur mit dent Feuer vergleichen. Wenn er an einer Scheune vorüberfam, rief man ihm zu:

ihrem Käßchen. Da Boyand sie ansah, ohne viel darauf zu achten, bemerfte er das Butterfaß. Und da fam ihm ein Einfall.

Er pacte das Käychen, hob den Deckel des

Buiterfasses und quetschte das Tier hinein. Erst jett fonnte er fich in Geduld fassen und auf Re­grains Frau warten.

Sie fam mit ihrem Mann zurüd. Boyand fümmerte sich um den Handel. Man band das Stalb los, fud es auf den Wagen, nahm den Preis desselben entgegen. Die Frau des Regrain, wie das Brauch ist, äußerte: zu geben."

„ Es tut einem doch leid, es dem Meßger Der Mann erwiderte:

werden."

Inland.

Herr Justizminister.

Die Interpellationsbeantwortung behanviet auch, die Gerichte seien angewiesen worden,„ jede Konfistation ordentlich zu begründen". besgerichtes über die letzte, an unserem Blatte ver­heute wird uns ein Erfenntnis des Prager Lan­übte Konfiskation zugestellt, in dem die„ ordent­liche Bearündung" wie folgt lautet:

Gründe: In den obangeführten Stellen wird durch unwahre Angaben die Tätigkeit der staatlichen Organe in folcher Weise dargestellt, daß dadurch zum Haß und zur Verachtung gegen die Staatsgewalt aufzureizen gesucht wird.(§ 65 dea Str.- 6.)

Zur Begründung" der erhöhten Tätigkeit der Pressezenſoren führt der Justizminister bie ichärfere Schreibweise der oppofitionellen Breffe" Verhältnisse und des Wandels in der Oppositions- ein Paragraph seinem Borilaute nach zitiert und an: es habe sich„ infolge Zuspizzung der politischen Fertig! Es wird in dem Erkenntnis einfach taftit(?) die Schreibweise wesentlich geändert." das nennt der Herr Justisminister dann eine or und er erzählt, niemals feit dem Umsturze dentliche Bearündung". Wenn also der Justize bäiten die Blätter einiger Parteien io scharf minister erklärt, daß er dafür Sorge trage", don wie im verflossenen Jahre geschrieben, mochte es der gerichtliche Besund„ nicht zu einer Formali­fich nun um Angriffe gegen den Staat, die Staats- tät herabfinte", so steht diesem Versprechen bis­verwaltung, die Wehrmacht oder um Angriffe qe gen einzelne Nationen handeln." Die Behaup ung des Juſtizminiſters, die Schreibweise der Beitungen sei schärfer" geworden, ist vollständig falsch: Was sich geändert hat, ist das Maß der Toleranz, das besonders seit der Wirtfam­feit des gegenwärtigen, der flerifalen Bartei an

Man faßt nicht gern die Butter mit den Sänden an, weil das nicht sauber ist für die Leute, welche sie kaufen. Regrain fagte: gefallen sein?"

,, Es wird doch fein Schmus in deinen Rahm

her noch feine Tatsache entgegen. Die gerichtli Chen Befunde über von den Staatsanwälten vor­genommene Konfistationen find in der Tat längst zu einer Formalität herobgefunken." terpellationsbeantwortung auch Erwähnung des Der Herr Justisminister machte in der In­Entwurfes zum Breßgeieß, der, wie aus

picht. Noch che fie die Frage erwogen hatte, rief sie aus: ,, Nie im Leben!"

Regrain gerict auf einen andern Einfall: da fie die nicht verlaufen wollte, so würden sie sic Man ist nie ganz sicher, wenn man auch selber hernehmen. Aber davon wollte sie auch noch so rein ist. Sie antwortete: nichts wissen. Ich glaube nicht." hinauf und lange hinein." ,, Da gibt es mur eins. Stülpe deinen Aermel

Ob er auch immer wieder sagte:

,, Es ist doch beffer sie herzunehmen, als sie verderben zu lassen."

Vier Pfund waren es gewiß. Voll Zorn stand Regrain auf und ging wieder auf das Feld

hinaus.

Sie stieß drei Schreie aus. Der erste war ein Angstschrei; sie stieß ihn beim Anfassen eines unförmlich großen und klebrigen Gegenstandes aus, der am Boden des Fasses war. Den zweiten Schrei stieß sie aus beim Herausnehmen dieses Markt. Die Frau ging mit ihrem Korb in die Am Tag nach diesem düsteren Vorfall war Gegenstandes, und den dritten Schrei, der am Stadt. Sie wußte, daß sich jeden Vormittag gegen durchdringendsten war, stieß sie aus, als sie die elf Uhr Boyand zu Monsel, dem Gastwirt, be­eine State ans Licht zog.

seine Frau sofort im Bilde. Es war Boyand! Sie ihm auf. Und als er dort inmitten seiner Trink­witßten genau, daß man bei ihm auf alles gefaßt Boyand gan; allein war. Sie gab ihre Erklärun In übrigen waren sowohl Regrain wie gab, um seinen Wermut zu nehmen. Sie lauerte genossen saß, ging fie in die Metzgerei, wo Frau sein mußte, aber dies hätten sie nie erwartet. Er Boyand gan; allein war. Sie gab ihre Erklärun­gen ab:

Stomm nicht zu nahe. Hier ist Stroh." Das Leben mußte für ihn wie er selber sein, mords­mäßig, rot und lustig, um sich damit abfinden Die Tiere find balt da, um gegessen zu zut fönnen. Das weiße Fleisch der Kälber mochte er nicht. Er az Rindfleisch in Mengen. Er hätte Die Frau nabm ihre Arbeit wieder auf, gern etwas gegessen, was mehr Fleisch war als denn so ist das Leben. Sie schlug ihre Butter das Fleiſch ſelber, um auch dieses roh zu essen. und schlug fie gut. Ihre Butter galt für die beste Leichten Wein mochte er nicht, er tranf schweren in der Gegend. Sie vergaß des Kalbes. Es war Wein, den er in großen vollen Gläsern wie Blut doch ärgerlich, daß man sie gestört hatte. Man in sich hineingoß. War er mit dem Wein zu sollte nie gestört werden beim Buttern. Die hatte jich benommen wie ein Mezger. Ende, so fing er mit dem Schnaps an, um sich innerlich zu wärmen; der Schnaps allein war sie sogar: feiner Temperatur gemäß. Die Schuld trug un­leugbar als erste die Frau des Regrain. Boyand hatte sich zu Regrain begeben, um ein Ralb zu holen, das er einmal, als er auf Reisen war, ge­fauft hatte. Als er hinfam, befend sich die Frau des Regrain allein zu Hause und war gerade mit ihrem Butterfaß beschäftigt. Sie fagte:

,, Regrain arbeitet auf seinem Felbe. Warten Sie auf mich, ich will ihn holen."

ihrige fing schon an, sich zu setzen. Es wunderte

,, Gewitter war feins. Dabei ist es, als ob mein tahm geronnen wäre."

Sie drückte se fest sic konnte, um ihn zu ver­dünnen: in der Tat, ihre Butter war hart wie Stase. Sie geriet in Zorn. zerdrückte sie, und sprach sie an, wie jemandem, der sich einem widerfent. Ich werde dich lehren, du Scheusal, du!" So zwar, daß Regrain nicht umhin konnte, ihr zu sagen: Statt so zu wettern, schau doch lieber, ob nicht etwas im Fasse steckt."

Sie ging, Boyand ganz allein im Zimmer zurücklassend. Sie beging hiermit einen Fehler. Boyand war nicht gern allein. Hätte sie ihm Nichtig. Sie hob den Deckel; sie blickte auf wenigstens zu trinken gegeben, jo hätte er zum merksam in das Faß. Was sie sah, war zu eigen­Zeitvertreib getrunken. Wäre ein Kind zugegen tümlich, als daß sie nicht nachgedacht hätte, bevor gewesen, so hätte er es hoch oben auf den Schrank fie sprach. Sie forderte sonar ihren Mann auf, gestellt. Er fonnte sich doch wirklich nicht hin- hinzutreten. setzen und die Beine übereinander kreuzen. Was Sich her, ist da nicht etwas gang Schwarzes hun? Es war nur ein kaze im Zimmer mit drin

Armes Tierchen! Sogar seiner Frau machte einfalzen wollten und mich beauftragt, Ihnen Ihr Mann hat mir gesagt, daß sie Butter Regrain den Vorwurf: Du hättest nicht so zu drücken brauchen. Du vier Pfund davon zu bringen." hättest dir denken können, was es war." Richtig." sagte die Metgerin, er war ge­

als des Streites wegen, der auszubrechen drohte. Sie hätte weinen können, sowohl der Kaze stern bei Ihnen." Arme Frau! Seine üblen Streiche erzählte Es war doch nicht ihre Schuld. Sie legte das er ihr freilich nicht. Es tat einem fogar leid, jie Stäßchen in eine Ede des Kamins. Es war ganz zum Besten zu halten! Sie zahlte die Butter. Die platt gedrückt. Die Alte näherte sich. Sie schleckte Frau des Regrain war bei der Sache und ver an ihrem Jungen. Regrain war wütend, und langte sogar ein gutes Geld dafür: dreißig Sous setzte er sich da nicht in den Kopf, daß die Maße für das Pfund! Auf dem Markt kosteie es nur nicht an ihm herumschleckte, weil es ihr Junges, fechsundzwanzig Sous, aber gleichviet! sondern weil es von Rahm überzogen war. Er Ueberschuß sollte die Kaze decken! jagte sie mit großen Fußtritten davon.

Als Boyand beim Nachhausekommen die Ge­Dan erst dachte inan an die Butter. Reg- schichte hörte, hatte er zum Glüd noch nicht zu rain war der Meinung, daß niemand es wissen Mittag gegeffen; denn es hätte ihn der Schlag würde; die Frau sollte nur weiter ihre Butter treffen können. Er ging ohne Sut auf die Straße: rühren und am Markttage verfaufen, als ob das die Regrains umbringen, hätte ihm nicht genügt. Unglück nicht passiert wäre. Aber sie par stol; Er hätte sie überdies noch essen müssen. Ihr Haus und auf das gute Renommee ihrer Produkte er jansteden war eine geringe Vergeltung. Bis auf