26. April 1923.

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Senator Dr. Horaček( tsch. Agrarier) hält die Debatte für zwedios.

Sodann beschließt der Senat, die Debatte fandt wurden, die Bohemia" Bant aus-[ waren. Es gibt darunter auch Banken, welche schmutzigen Bankaffären Kompromittierten ein­über die Dringlichkeitsinterpellation der Senato gelassen war, weil die Vorsicht gebot, die Re- zwar eine scheinbare Selbständigkeit besaßen, wie schreite. ren Genossen Dr Seller und Nießner über organisation des Institutes abzuwarten. Die An- die Böhmische Eskompte- Bant", die aber in die lezten Ereignisic in tschechischen Bant- regung an die Spariossen, bei der„ Bohemia" Wahrheit nichts anderes ist, als eine Filiale einer wesen zit eröffnen. Bant nicht einzulegen, fei jedoch nicht ergangen. in Wien sigenden Großbant. Das war die zweite Sodann schreitet das Haus zur Abst im- Senator Genoffe Dr. Heller begründet die Mit dem Abg. Dr. Kubiček hatte das Finanzmi- Kategorie von Banten , die wir hatten und dann mung über die Regierungserklärung, welche von Dringlichkeit der Interpellation dahin, daß die im nisterium damals nichts zu tun und es wurde gibt es noch einige Banken, darunter nur eine der Stoalition gegen die Stimmen der gesa m= Abgeordnetenhause seitens des Finanzministers ihm daher auch das Ergebnis der Revision nicht einzige größere deutsche Bank in diesen Staate, ten Oppositionsparteien zur Kennt anläßlich der Banterbebatte abgegebene Erklärung mitgeteilt. Der Revisionsbericht erging an den die Böhmische Unionbant", welche nis genommen wird. Der Vorsitzende schließt die auf das Wesen der Dinge nicht einging, und daß berechtigten Vertreter der Bank. Die Regierung ihr Stapital innerhalb des Bereiches der tschecho- Sizung und gibt bekannt, daß die nächste Sigung die Rede des Abg.Dr. ubicef eine sofortige erklärt, daß sie mit allen Mitteln darnach trachten slowakischen Republik angelegt hatten. Donnerstag, den 26. April um 60 Uhr vor­Antwort seitens des Finanzministers erfordert werde, die Ordnung in den Banken her- Redner schildert dann die Entwicklung, wel mittags stattfindet. Auf der Tagesordnung befin hat. Die deutsche sozialdemokratische Bariei hat zustellen. Die Regierung beharrt darauf, che das Bantivesen in der Tschechoslowakei genom den sich die Wohnungsgesetze. es daher für notwendig erachtet, daß der Finanz- daß die tatsächlich Schuldigen zur Vermen hat und sagt, daß, nachdem nach der Erklä minister das Verfäumnis heute hier nach holt. antwortung gezogen werden.

Redner stellt daher an den Finanzminister die An frage, ob die Mitteilungen des Abg. Dr. Kubiček wahr sind und wenn dies der Fall ist, wie das Vorgehen der früheren und der derzeitigen Rejagt it. a.: gierung gerechtfertigt werden kann.

Finanzminister Beeka

u.

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Senator Genosse Dr. Heller

einige wenige Herren zu machen, welche an der Spiße der Banken stehen, möglichst oroße Schalte und Tantiemen an die Herren in leitender Stel­lungen abzuwerfen. Alle jene Schäden, wel­che der Kapitalismus an sich aufweist, müssen sich selbstverständlich in erhöhtem und Fonzentriertem Maße bei den Banken zei gen, welche ja das konzentrierte Rapital sind, und welche in sich viel größere Sapitalien, eine viel größere Rapitalsmacht repräsentieren, als es der Einzelne vermag. Das alles wissen wir sehr ge­nant. Wir wissen auch, daß das Finanzkapital überhaupt einen immer größeren

rung des Finanzministers es die Aufgabe unferes Bankwesens vor allem war, unsere Industrie von dem Einfluße fremden Kapitals zu befreien und die faufmännische Basis aus Wien und Budapest nach Prag zu übertragen, sich die Frage aufwirft, ob es Sache der Regierung war, gewisse Ban­ten, welche diefer Tendenz dienten, zu unter­stüßen auf Kosten der anderen Ban fagt weiter, daß ten und der gesamten Volkswirtschaft. Redner

fung standen,

Abgeordnetenhaus.

Minister Beneš über außen­politische Fragen.

Die in der vorgestrigen Sitzung des Außen­ausschusses abgebrochene Debatte über die Erklä rungen des Außenministers über die Javorina und Ostgalizien wurde gestern fortgesetzt. Von den verschiedenen Rednern wurde die Politik des Au­ßenministers heftig angegriffen.

Zur Sache selbst muß ich vor allem unfere Stellung zum Banksystem und zum Wesen der beantwortet die Dringlichkeitsinterpellation der ren. Wir erkennen durchaus an, daß in der beste Banken überhaupt mit ein paar Worten präzisie­Senatoren Genossen Dr. Seller und Nießhenden Gesellschaftsordnung die Banken einen ner in Angelegenheit der Bohemiabant. Zu den notwendigen Bestandteil bilden. Wir wissen, daß die Regierungen von Anfang an mit der Ziono­Ausführungen Dr. K u biče s teilt der Miniſter die bestehende Gesellschaftsordnung ohne Banken stenska banka" in einer innigen Personalverknüp­mit: Am 20. Wai 1920 erhielt das Finanzmini- nicht auskommen kann, daß es eine Stelle geben Genosse Dr. Holitscher erklärte u. a., daß es sterium das Gesuch der„ Bohemia"-Bank um Be- muß, in der die ersparten Kapitalien, und das was zur Folge hatte, daß die Regierung eine sowohl in der Javorinafrage als auch bei Oftga willigung zur Erhöhung des Aktienkapitals von war ja im Anfang der Zweck dieser Banken, zu Reihe von Maßnahmen getroffen hat, welche aus lizien nur einen Grundsatz geben dürfe, nämlich 25 auf 100 Millionen Kronen. Ueber dieses Ge- sammenlaufen, zusammenfließen und dort im all- schließlich im Interesse dieser Bank gelegen wa den des Selbst bestimmungsrechtes der ſuch hat ſich das Finanzministerium durch die gemeinen velewirtschaftlichen Interesse verwen- ren. Redner befaßt sich hierauf eingehend mit Völker. Prestige und strategische Gründe dürften Buschrift von 16. Juni 1920 an das Innenmini- bet werden. Unser Bankwesen hat natürlich nicht den vom Finanzminister angeführten Ursachen nicht maßgebend sein. Daß der Außenminister sterium dahin ausgesprochen, daß es übereinstim- den ved der Wahrung des allgemeinen volks- der letzten Baufzusammenbrüche und sagt, daß die neutral sein will, ist zu billigen, nicht aber daß men würde mit der Erhöhung der Attienliste um wirtschaftlichen Interesses, sondern den Zweck, Tätigkeit der Regierung sich nicht darauf beer sich in der oftgalizischen Frage für desinteres 10 Millionen Kronen, also von 25 auf 35 Mil- Profite für die Aktionäre zu machen und im schränken dürfe, einzelnen Banken Bor fiert erklärt, denn wir seien immer daran inter­lionen Stronen, wenn die Bank gewiffe Forderun Laufe der Zeiten hat sich der ursprüngliche Zwed teile zu gewähren, im übrigen aber sich um effiert, daß nach demokratischen Grundfäßen ge­gen erfüllt Unter anderem verlangte das Fi- der Banken auch dahin geändert, Profite für die Sicherheit der Einleger nicht zu kümmern. Er handelt wird. Genosse Dr. Solitscher richtet an nanzministerium von der Bohemia"-Bant, daß hätte vom Finanzminister einige Aufklärungen den Minister die Anfrage, wie er sich zu den sie ihr warengeschäft im Sinne der Resolution darüber erwartet, welche Genugtuung die Ausweisungen reichsdeutscher Staatsbürger der Nationalversammlung regle und daß sie sich Bevölkerung erhalten wird für das, was an den verhält. Es sei vichtig, daß der Anfang mit den vor der Erhöhung des Aktienkapitals ihrer No­Einlegern und Beamten begangen wurde. Be- Ausweisungen von lokalen Behörden in Deutsch­stroaftien entledige. Die Bank ist damals nicht sonders verlangt er einen land gemacht wurde, aber die Politik der Repres an die Durchführung der erlaubten Erhöhung falien, die der Staat auch in dieser Frage betreibt, des Aktienkapitals geschritten und teilte erst im erhöhten Schuh der unbemittelten Einleger sei verwerflich, da sie die Existenz vieler Familien Jänner 1922, also nach zwei Jahren, mit, daß sowie Schutz für die durch den Bankzusammen untergrabe und nur zur Schädigung des Staates fie die Erhöhung durchzuführen beabsichtige und bruch betroffenen Beamten, eine wesentliche führen könne. Redner empfiehlt dem Miniſter, allen im Jahre 1920 vom Finanzministerium er Verbesserung der Aufsicht des Staates über die Angelegenheit so rasch wie möglich durch hobenen Bedingungen beipflichte. Auf dieses Ge­die Banken, und zwar eine praktisch eingreis Berhandlungen mit der Regierung such hin forderte die Bankabteilung des Finanz­fende Aufsicht, welche solche Dinge, wie sie vorge- des Deutschen Reiches zu einem befriedi ministeriums auf Befehl des damaligen Finanz­tommen sind, zu verhindern instande wäre. Fer genden Ende zu bringen. Schließlich erklärt er ministers Novak den Sekretär des Banbamtes ner die solidarische Haftung der Di- Sereibich gegenüber, der in der Debatte be Serfurt auf, den Stand der Bank festzustellen. rettoren und Verwaltungsräte für hauptet hat, daß die deutschen Parteien sich selbst Bei dieser Revision wurde fonstatiert, daß die alle Schäden, die den Einlegern und Beam nicht darüber flar sind, was sie unter Selbstbe Bant start immobilisiert sei. Die Ver­ten zugefügt werden, und die endliche Erlassung ſtimmungsrecht zu verstehen haben, daß die Auf­Infte der Bank wurden mit 19.5 Millionen Kronen des Inkompatibilitätsgesetzes.( Lebhafter Beifall.) fassung der deutschen Sozialdemokraten über die festgestellt und da die Bankreserven eine Höhe Selbstbestimmung ganz deutlich im Programme von 10 Millionen Kronen erreichten, ergab sich des Teplißer Parteitages niedergelegt ein Defizit von 9.5 Millionen K. Die ist, an den ja Kreibich selbst mitgearbeitet hat. ser Verlust erschien aber nach Angabe der Funk tionäre der Bank durch die stillen Reserven ge­deckt, sodaß das Aftienfapital von 25 Millionen Stronen unberührt blieb. Es wurde also zum Zwecke der Stärkung der Mobilität der Bank die Erhöhung des Aktienkapitals bewil ligt. Dem Bizepräsidenten des Verwaltungsrates der Bank, dem Dr. Scheiner, wurde am 1. Fe­ber das Ergebnis der Untersuchung bekanntgegeben mit dem Hinweis, den Verwaltungsrat hievon zu verständigen. Dadurch, sagt der Minister, sind die Behauptungen Dr. Ku drei Kategorien von Banken. bičeks, daß das Ergebnis der Revision dem Ver- Einmal die ,, Zivnostenska banka " mit ihrem Ron waltungsrate nicht bekanntgegeben wurde, und zern, mit ihren Nachläufern, aber auch mit der daß der Minister auf das Ergebnis der Revision Industrialbant, die ja teine Nachläuferin der den Dr. Scheiner vertraulich aufmerksam gemacht Zivnobant ist, aber ungefähr in diese Kategorie habe, widerlegt Zu dem Vorwurf des Abg. gehört, also Banken, welche im großen und ganzen Dr. Rubiček. daß den Sparkassen vom Fijum allergrößten Teile ihren Sitz und ihre Fi­nanzministerium eine Warnung hinsichtlich der fialen innerhalb des Bereiches des neuerrich Senator Chlumecky( Stom.) erklärt, daß sich Situation der Bohemiabant suging, führt der Miteten Staates hatten. Dann gab es eine zweite die fommunistische Partei feinen Illusionen hin­nister an, daß in den Verzeichnissen, die auf die Se ategorie von Banken, welche im wesentli- gibt, daß es möglich wäre, durch Debatten zu era gewohnten Anfragen der Sparkassen diesen ge- chen Filialen von Wiener Instituten zielen, daß die Regierung gegen die durch die

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Einfluß auf die gesamte Bollswirtschaft nimmt, daß die Tendenz kapitalistischer Wirt­fchaftsordnung zur Stärkung de Finanzlapitals oft genug auf Kosten des Industrickapitals geht. Das ist die allgemeine Entwidlung der Banken überhaupt, nicht nur in diesem Staate, sondern auch in anderen Staaten Die Banten nehmen Senator Friedrich Karl( d. Nat.) führt aus, auch in anderen Staaten eine viel größere, mäch daß wir 28 tschechische, 5 deutsche und 7 gemischt tigere Stellung ein, als es in früheren Jahren Sprachige Banken haben. Diese Entwicklung der der Fall war. Der Konzentrationsprozeß, der schechischen Banten steht nicht im Einklange mit Affumulationsprozeß des Stapitals in den Banden wirtschaftlichen Erfordernissen. Daß manche fen geht in allen Staaten vor sich. Also selbst- tschechische Bank ihre Geschäfte mit Rationalität verständlich auch in der Tschechoslowakei ." betreibt, hat zur Folge, daß oft die geschäftliche Das ist eine internationale Erscheinung, die mit Vernunft beiseite gelassen wird, wodurch die Bank dem Rapitalismus untrennbar verbunden ist. enorme Berluste erleidet. Wir verlangen aber Nach dem Umsturze gab es in unserem auch, daß die Regierung ihre Pflicht erfüllt, mit Lande, in dem neu errichteten Staate der Einlösung der Kriegsanleihe und der Auszahlung der Vorkriegsrenten.

Aus„ Phantajus“.

Holzens, hat auch da wider gefiegt. Möge we­nigstens sein sechzigster Geburtstag dem deutschen Volk zum Bewußtsein bringen, einen geistig wie Ueber einen alten, scheußlich zerlesenen Schweins starken, dichterisch ivie gewaltigen Schöpfer es an Holz besitzt, und möge der Tag uns den Anstoß dazu geben, sein Wert zu retten und ihn selber aus feelischer und materieller Bein!

Dr. Alfred Steinberg.

Einige Proben aus dem Buch der Zeit" und dem Phantasus" mögen den Dichter der An­schauung unserer Leser näher bringen:

Mein Herz schlägt laut... Mein Herz schlägt laut, mein Gewissen schreit. Ein blutiger Frevel ist diese Zeit! Am hölzernen Kreuz verröchelt der Gott, Kindern und Toren ein seichter Spott; verlöscht ist am Himmel das letzte Rot, Ueber die Welt hin schreitet der Tod,

und trunken durch die Gewitternacht fling! das sündige Lied, das die Nachtigall singt!

Die Menschheit weint um ihr Paradies, braus sie ihr eigener Dämon verstick. und heimlich zischt ihr die rote Wut ihre Parole zu: Gold und Blut!

Gold und Blut, Blut und Gold;

Hei, wie das flappert, hei, wie das collt!

Und wüst dazwischen fräht der Hahn: Vollsohnmacht und Cäsarenwahn!

Und immer dunkler wird die Nacht, die Liebe schläft ein, und der Haß erwacht, und immer üppiger dehnt sich die Lust, und immer angstvoller schwillt die Brust; lein Stern, der blau durch die Wolken bricht, lein Lied, das süß von Erlösung spricht- mein Herz schlägt lant, mein Gewissen schreit: Ein blutiger Frevel ist diese Zeit!

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lederband gebückt, aus dessen üblem, finstrem Latein mich der ganze, gräßlich fonzentrierte Irrfinu von fünf,

heimlich noch immer in uns nachschwelenden, christ­lichen Jahrhunderten anweht, habe ich alles um mich vergessen.

Malleus... maleficarum!

Der Herenhammer!

Eritidtes Jammern, herzzerreißendes Gesiöhn,

Schreie, dumpfe, unbarmherzige, brunstvolle Henkersgier und Blutbrodem!

Von all dem qualvoll Widerlichen wie gebannt, vor innerstem Entfegen fast gelähmt, mühsam,

Satz für Satz, Beile um Zeile,

arbeite ich mich durch das schauerliche Schlapitel.

Senator Dr. Ledebour- Wicheln( deutscher Christ. Soz.) fagt u. a.: Es gibt nur einen wirt schaftlichen Grundsatz: Ehrlichkeit und es gibt nur eine produttive Straft: Charakter. Jede Politif, die sich nach wirtschaftlichen Fragen richtet, wird nicht schlecht sein, aber jede Wirtschaft, die sich nach der Politik richtet, ist schlecht

Sie lettert über den grau verstaubten Büttenrand, putzt sich die Flügel,

länft geschäftig drei Finger breit durch das krause Letterngewirr, stutt,

Es sprechen noch einige Redner, worauf der Außenminister auf die an ihn gerichteten Fragen antwortete und seine Politik gegenüber den An­griffen, welche besonders von dem Nationaldemo fraten Spaček. und Sain gegen sie erhoben wor­den sind, verteidigte. Den Vorwurf des Genossen Cermat, daß er anstatt dem Außenausschuß nur den foalierten Parteien im Dezember Bericht er stattet hat, weist er zurück, denn er habe stets nach parlamentarischen demokratischen Regeln ge­Handelt. Genossent Dr. Holtischer gegenüber be tont er, daß er sich Mühe gab, das demokratische Ideal Hochzuhalten, daß aber in der Praris fich oft Schwierigkeiten ergeben, die nicht immer so leicht überwunden werden fönnen. Bezüglich der Silfe für die Ruhrtinder erffärte Mini­ster Benesch, daß diese Frage für die Regierung fein Politikum sei und daß er bestrebt sein werde, diese Angelegenheit nach den Grundsäßen der Sumanität zu behandeln.

Die Auslieferung des Abgeordneten Dr. Kub ček vom Immunitätsausschus

beschlossen.

In der gestrigen Sitzung des Immunitäts­ausschusses wurde über Bericht des Abg. Kon­duckt sich und tupft mit dem Nüssel auf das Wort: della Abg. Seubis ausgeliefert. Ueber den

INFERNO.

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Stuf einem vergoldeten Blumenschiff mit Ebenholzmasten und Purpursegeln schwimmen wir ins offne Meer.

Welt, du süßze!

Dein Plunder trog uns, dein Wunder log uns! ... Dahin!... Dahin!... Aus webendem Dämmer und Nebelglast, noch einmal,

Das leise Geräusch, mit dem ich eine trae Seite Taufen

umwende,

läßt mich, plößlich,

aufbliden.

Der tiefrote Fenstervorhang,

seltsam lang,

hängt unbeweglich, drohend, starr,

off schwarzer, schwerer, grauser, unheimlichst stum­mer, gespenstischster Schalten!

Die Lampe brenn,

von allen Wänden,

schweigen um mich... die dunklen Bücher. Eine kleine Fliege, die noch munter ist, verirrt sich

in den gelben Lichtkreis.

sich hebend, verschwebend, nachtbunkel, das Land,

das unsere Mütter gebar!

Hinter uns,

zwischen Wasserrosen, schaufelt der Mond.

bante Papierlaternen schillern an seidenen

Fäden.

In runden Schalen kreist der Wein. Die Lauten flingen.

.. Fahr wohl!... Fahr wohl!... Morgen,

im ersten Sonnenschimmer,

morgen,

Fall Rubičet bezüglich der Vorgänge in der Bohemia- Bant wird nach Verlesung diverser Pro­tokolle sowie einer schriftlichen Aeußerung des Verteidigers des Abg. Kubiček, Dr. Hammer in der Dr Kubiček feine Auslieferung beantragt - über Antrag des Referenten Abg. Marcha der Beschluß gefaßt, Dr. Kubičet auszulic­fern. Nicht ausgeliefert wurde Abg. Dubicky. Anläßlich der Beratung des Auslieferungsbegeh­rens betreffend den Abg Salet wegen Wucher angelegenheiten ergreift Abg. Lehnert das Wort, um gegen die Art und Weise der Behand lung des Falles zu polemisieren. Die Verhand lungen wurden sodann abgebrochen.

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Eine dunkle Protektionsgeschichte vor dem Landwirtschaftlichen Ausschuß

In der gestrigen Sitzung des Landwirtschaft wirtschaftlichen Ausschusses brachte der Abgeord nete černý( tsch. Soz.- Dem.) vor Eingang in die Tagesordnung eine dunkle Protektionsge= schichte zur Sprache. Er verlangt Aufklärung über die Verwendung von 200 Waggons Kleie, welche für Notstandszwecke bestimmt waren. Sievon erhielten die agrarischen Organis fationen 150 Waggons und die natio nalsozialistischen 50 zu einem Preise von 50 Seronen per Meterzentner, während Se on Sei ans gegrüßt!... Sei uns gegrüßt!... fu mbereine 70 Kronen(!) bezahlen

des sind wir sicher und gewiß, morgen,

morgen, morgen, schon

aus fernstem Süd, blauschön verklärt, traumlicht umivogt,

..

taucht selig blühend eine Insel,

die Insel

der Bergessenheit!

müßten. In der nächsten Sitzung soll der Mini­ster Dr. Hodža hierüber Aufklärung geben. Berhandelt wurde hierauf über drei Anträge auf