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3. Jahrgang.

Sialdemokrat

Zentr

n der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Republit.

Freitag, 27. April 1923.

Falsche Prophezeiungen. Gegen die Barbarei der Todesstrafe.

Am 8. April, dem Tage der Inkraft­tretung des Schutzgesetzes, äußerten wir an dieser Stelle die Meinung, es sei nicht ausge­schlossen, daß die Koalitionsparteien, schon um fich vor ihren Wählern noch immer als brave Demokraten aufspiel enzu können, dahin wir­

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Rede des Abg. Genossen Hillebrand im Abgeordnetenhaus. Antrag unserer Genossen auf Abschaffung der Todesstraße die Dringlichkeit nicht zuerfannt.

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Nr. 97.

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eminente Dringlichkeit des Antrages, den wir hkc Ihnen vorgelegt haben.

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Unsere tschechischen Genossen haben nach ht einer Mitteilung ihres Zentralorgans unseren Antrag als eine Demonstration gegen den Präsidenten Masaryk   aufzufassen iti versucht. Ich stehe einer solchen Auffassung völ­lich verständnislos gegenüber, da ich nicht be­Im Interessenmittelpunfic der gestrigen Ziel nicht erreicht, als ein Sohn auf die Mensch greise, daß die tschechischen Genossen unfähig sind, fen, daß das Schutzgesetz nicht gleich in den Sigung des Abgeordnetenhauses stand der Anlichkeit, ragt die Todesstrafe noch in unsere Tage zu glauben, daß der jittliche Ernſt uns zur Ein­efferersten Tagen seine die Freiheit der poli- trag der Genossen Hillebrand, Dr. hinein und unser Staat gehört zu jenen, die bis bringung solcher Anträge treibt. Weil Sie vom tischen Betätigung erstidende Wirksamkeit ent Czech und Czermaf, es möge ihrem ber die Entschlußkraft nicht besaßen, mit dieser Präsidenten Masaryk   sprechen, so erinnern wir ie falte. Unsere Meinung gründete sich auf die Antrage auf Abschaffung der Tode 3- Schmach zu brechen. daran, wie gelegentlich der Hinrichtung Solinskys fe Tatsache, daß die Regierung auf die sofortige strafe die Dringlichkeit der Behand als ein Gebot der Selbſtachtung, alles, was in machte, in der uns gesagt wurde, welch schwere Wir deutsche Sozialdemokraten empfinden es in tschechischen Blättern eine Notiz die Runde Anwendung des Gesetzes schon aus dem Grunde lung augebilligt werden. Da der Antrag be- unseren Kräften steht, dazu beizutragen, um diese erschütternde Gewissenskonflikte Präsident Majo pre leicht verzichten konnte, da weit und breit kein fanntlich 117 Stimmen trägt, so mußte über Schande auszulöschen. Wir betrachten die Todes y gelegentlich der Unterzeichnung der Todes n " Hochverrat" zu erspähen war und für die die Zuerkennung der Dringlichkeit abgestimmt strafe als ein Ding, von dem wir uns ohne jedes urteile hätte überwinden müssen. Hat es sich doch N werktagsüblichen Schikanierungen der oppofi- werden. Vor der Abstimmung bewies Abg. Ge- Zögern los reißen müssen. Es ist dies gemeinsame selbst der Kaiser von Desterreich in den letzten ä tionellen Barteien und Zeitungen durch die noffe Sillebrand in eindrucksvoller Rede. Auffassung der Sozialisten aller Länder. Der Jahrzehnten abgewöhnt, Todesurteile in be- hy Behörden die schon vordem bestandenen Geseze welche Schmach die Tschechoslowakei   durch Bei- internationale Kongreß von Kopenhagen   im ſtätigen. altöſterreichischen Ursprungs mehr als aus- behaltung der Todesstrafe auf sich lade. Doch reichen. In der Tat: durch das Schutzgesetz die Koalitionsparteien, die in dem Antrage wurden nicht gleich in den ersten zwei Wochen nur einen„ Demostrationsantrag" sahen, scher die Gefängniſſe mit politischen Verbrechern ten sich wenig um die Forderung der Mensch­überfüllt, es dürfen noch, nach wie vor bewacht lichkeit und stimmten rüdsichtslos den An­und kontrolliert, politische Versammlungen ab trag nieder. Die Protestrufe unserer Genossen gehalten werden und auch die Zeitungen dürfen quittierten sie mit dem bekannten Achselzuden: noch sozusagen Meinungen äußern, das heißt,„ Das Interesse des Staates erfordert es". Dem

soweit es wie es auch früher der Fall war die empfangenen Weisungen, die Intelligenz und die Laune der Staatsanwälte zulassen: Es steht also gewissermaßen in tschechoslowakischen Paradies noch alles auf dem alten Fled.

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Antrag unserer Genossen auf Abschaffung der Todesstrafe wurde somit das abgekürzte Ber­fahren nicht zuerkannt. Die Koalitionsparteien haben ja Zeit: Auf ein paar Gehängte mehr oder weniger kommt es ihnen nicht an.

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Jahre 1910 hat für alle fozialistischen Parteien Es muß für den Humanisten und Philoſophen, verpflichtend beſchloſſen, den Kampf gegen die für den großen Streiter für Menschenrechte, Todesstrafe aufzunehmen; in Durchführung dieses Majaryt, wahrhaftig nicht leicht gewesen sein, fidh Beſchluſſes haben wir bereits im Wiener Reichs zur Unterfertigung von Todesurteilen zu entschlic den Antrag auf Beseitigung der Todesstrafe ein mächtige politische Einflüsse vorhanden gewesen rat im Jahre 1911 und im Jahre 1918 wieder zen. Und wenn es geschehen konnte, so müssen s gebracht und in fonfequenter Fortführung dieses sein, die auf den Präsidenten Majaryl einzuwir ampfes haben wir hier in diesem Hause bereits fen imstande waren.

zum drittenmale den gleichen oder doch ähnlichen Genoise Hillebrand wird zur drdnung

Antrag eingebracht.

Nun sind in jüngster Zeit zwei Ereignisse gerufen! geschehen, die wie ein warnendes Signal auf uns gewirkt haben! In der ersten Jännerhälfte dieſes Präsident Tomasek:„ Der Abg. Sille­Jahres vollzog sich in Tabor die Hinrichtung des brand hat sich in nicht taftvoller Weise mit der i Das gab dem Pravo Lidu" vor einigen Raubmörders Rovat   und furze Zeit darauf, im Person des Herrn Präsidenten befaßt. Ich habe selben Monat noch), wurde im Prager   Straf  - nicht die Absicht, den Herrn Abgeordneten in Lagen Veranlassung, über die falschen Pro- 204. Sipung. Präsident Tomaset eröffgerichtsgebäude die Hinrichtung des Raubmörders seinem Rechte, die Tätigkeit des Herrn Präsiden phezeiungen" der Gegner des Gesetzes zum net die Sibung um 1 Uhr 15 Min. nachmittag Josef Stolinsky vollzogen. Sieht man von denen zu kritisieren, einzuschränken. Ich mache ihn Schuße der Republit sich zu ereifern. Drei Nach Annahme siniger Gefeßanträge der Regie Jahren des Weltkrieges ab, so ist festzustellen, daß jedoch darauf aufmerksam, daß der Präsident der Monate hindurch habe die opposizionelle Presse rung gelangt der Antrag der Genossen Hille- innerhalb der legten Jahrzehnte Republik   nach der Verfassung für die Tätigkeit ä über die Folgen des Schußgefeßes Prognosen brand, Dr. Czech und Čermak, der eine nicht eine einzige Sinrichtung in feines Amtes nicht verantwortlich ist und daß für d gestellt, so daß jeder Gläubige vor Angst dar- dringliche Behandlung ihres Antrages auf Ab- Prag vollzogen wurde, während jetzt in der seine Erklärungen die Regierung die Verantwor über beben mußte, was nach dem 8. April haffung der Todesstrafe fordert, zur furzen Zeitspanne von zwei Wochen hinter. tung trägt, für seine Verfügungen jedoch stets alles geschehen werde. Das Blatt spottet dar- Berhandlung. Zur Begründung der Dringlich einander die Hinrichtungen sich wiederhol- dasjenige Mitglied der Regierung, das den be, d feit diefes Antrages ergreift ten. Dazu fommt der weitere Umstand, daß der treffenden Allt mit seiner Unterschrift gegenzeich c über, daß man nach den Bildern, die von der kommenden Persekution entworfen wurden, Oberste Gerichtshof   in einer ganzen Reihe von net. Dieses Mitglied hat die Möglichkeit, gegebe­Fällen Todesurteile bestätigt hat, so daß die drinnenfalls die Pflicht, auf Angriffe zu entgegen. eine Art Bartholomäusnacht zur Ausrottung das Wort und führt aus: gende Gefahr besteht, daß es zu einer Wieder Anders ist es bei dem Oberhaupt des Staates, der Opposition erwartet hätte. Indessen sei gar Als ein grauenvoller Rest mittelalterlicher holung dieser menschenschänderischen Hinrichtun dessen Verteidigungsmöglichkeit sowohl ver­nichts geschehen, das politische, wirtschaftliche Unkultur, als eine Barbarei, die das vorgesteckte gen kommen fönnte. Das allein begründet die fassungsmäßig als auch politisch sehr beschränkt und soziale Leben in der Republik   gehe ruhig weiter, so daß es nun klar sei, wie die Be­

Abg. Genosse Hillebrand

ist. Aus diesem Grunde halte ich es für sehr wenig taktvoll, wenn in der Parlamentsdebatte die Person des Herrn Präsidenten angefallen stückes, Die Waffen nieder" wegen- Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung" jollte. Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung" wird. Ich weise die Aussprüche des Herrn Red­ners zurück und rufe ihn dafür zur Ordnung. verboten! Sie maßt sich weiters an, die( Beifall auf den Bänken der tschechischen Par­Standarten, die im Maifestzug mitgeteien.)

völkerung Tag für Tag mit bewußten Lügen es wirklich, anstatt mit Worten zu spielen, und unwahrheiten" überflüssig aufgeregt wor- diese„ Verschwörerkreise" nachweisen sollte. den sei. Nach dieser Richtung sei also alles Jezt dürfen diese Verschwörer nicht mehr auf Ueble, das den Wirkungen des Gefeßes nach der Straße, auf den Pläßen" die Staats gesagt worden sei, nicht im entferntesten einge- bürger öffentlich aufhezzen! Ja, wann tragen werden sollen, einer Vorzensur zu Genosse Hillebrand: Ich verstehe leider troffen, dagegen zeige der von der oppositionel- war denn dies möglich? Und wenn es geschah: unterwerfen und sie verlangt, daß ihr die den Herrn Präsidenten des Hauses nicht, glaube len Presse seither angeschlagene gewähltere, war nicht die Polizeigewalt gleich hinterher. Na men von etwa 50 Ordnern der aber entnehmen zu fönnen, daß eine Stritif, die gemilderte und abgewogenere" Ton, wie nüß- um die„ Hochverräter" einzulochen? War die Maifeier vorher genau bekanntgegeben ich an dem Präsidenten geübt hätte, den Gegen­lich und notwendig das Gesetz gewesen sei. Eine Polizei bis nun etwa müßig? Hat sie nicht werden! Die Organisation der sozialdemofra stand der Ermahnung bildet. Meine Zuhörer Aenderung sei eingetreten, aber sie habe sich sogar manche„ Verschwörungen" mit Argus- tischen Jugendlichen hatte für eine Veranstal- wissen, daß ich versucht habe, den Präsidenten in nur im Innern und im Denken derer voll­im Denken derer voll- augen entdeckt, die gar nicht da waren? Ünd tung Plakate druden lassen, die natürlich ohne Schuß zu nehmen, daß ich erklärt habe, politische zogen, welche sich bis dahin in die republikani- haben nicht die altösterreichischen Gesetze voll jede Absicht auf gelbem Papier schwarze Let- Ginflüsse müßten maßgebend gewesen soin, im schen Verhältnisse nicht einfügen wollten. Jetzt genügt, um die Möglichkeit zu haben, jeden tern zeigten. Gelbes Papier, schwar dieses Ergebnis zu erzielen." Vorsisender: Ich ersuche den Herrn jei ihre Tätigkeit durch das Gewicht des Ge-" Hochverräter" zu fassen und einzusperren? ze Lettern! Das erschien der Behörde jepes lediglich in gewisse Verschwörerkreise Für die angeblich so wohltätigen und erzieheri- im höchsten Grade der monarchistischen Redner, mit dem Vorsitzenden nicht; pofenti­fieren." zurüagedrängt, sie seien nun dem Staate schen Wirkungen des Schußgefeßes sind die Dich- Gesinnung verdächtig! Sie beanständete diese Genosse Hillebrand( fortfahrend):„ Ich nicht mehr so gefährlich, wie zur Zeit, tungen des" Pravo Lidu" also jedenfalls ein Plakate und erst über Intervention ließ sie sich herbei, ihre Affichierung zu erlauben! In wollte dies anführen, um dem Hause flar zu da es ihnen möglich war, öffentlich auf sehr dürftiger Beweis. der Straße, auf den Pläßen, in den Zei- Aber, so meint auch das Blatt, die Troppau   wurde ein Vortrag des bekannten machen, daß diese politischen Einflüffe tungen, die breiten Massen der Staatsbürger Deffentlichkeit spüre an sich in feiner Weise die Serualforschers Reißenstein verboten, die dringliche Behandlung des von Es kann sich die Abgeordnetenkammer zur aufzuhezzen. Wirksamkeit des Schutzgesetzes! Darauf ist zu ebenso ein Vortrag über das„ Leben Jesu" uns eingebrachten Antrages erforderlich machten, Wir geben hier den Inhalt des Ariitels sagen: es mag sein, daß die Bestimmungen von Drews, der von der Freidenkergesellschaft dringlichen Behandlung um so früher ausführlicher wieder, weil er schon an und für des Gesetzes selbst in den erſten vierzehn Tagen veranstaltet worden war, und der erſt über entschließen, weil auch sich für die Dentweise des tschechischen sozial- noch keine allzu weittragende Anwendung ge- Intervention beim Minister des Innern ab­demokratischen Blattes Zeugnis ablegt. Aber funden haben, aber was kann dies gegen die gehalten werden durfte. Das alles ohne noch mehr interessiert die Art der Verteidigung Behauptung beweisen, daß das Gefeß einen Schußgefeß! Ist das nicht Drangsalierung der des Schutzgesetzes. Es gehört schon viel Phan- ganzen Rattenkönig von Bestimmungen ent- Arbeiterorganisationen und aller freisinnigen tasie dazu, eine gewähltere, gemilderte und hält, deren Anwendung wirklich der Ertötung Bestrebungen genug? Es geht also auch ohne direkte Anwendung abgewogenere" Schreibweise der Zeitungen seit jedweder Opposition gleich käme?! Soll etwa der Geltung des Schutzgesetzes zu erblicken, die vorläufig etwas vorsichtigere Anwendung des Schußgefeßes. Da der Weizen der Reaktion denn diese heutige Schreibweise stimmt mit der des Schutzgesetzes beweisen, daß wir in einem so herrlich blüht, wäre es ein überflüssiger früheren haargenau überein. Diese Phantasie Eldorado der Freiheit leben? Da möchten wir Seraftaufwand, auch noch das Schutzgesetz zu entspringt der politischen Vorstellung, daß nur dem„ Pravo Lidu" zur Aufklärung mit einigen strapazieren. Aber das„ Pravo Lidu" suche doch die drakonischesten Strafandrohungen die Re Tatsachen aus den allerlezten Tagen dienen. Der Welt wenigstens nicht einzureden, die De­gungen der Opposition im Zaune zu erhalten Einen Fall findet es heute an anderer Stelle mokratie und Freiheit sei hier so herrlich be­vermögen, sie entspringt aber auch dem drin- des Blattes, der besogt, wie die Bezirksverwal- ſtellt! Und was das Schußgeses selbst anbelangt, genden Bedürfnis der Mitschuldigen an der tung von Aussig   unsere dortige Maifeier be- so wird wohl einmal und vielleicht in nicht all­Schaffung des Schußgefeßes, dem Geseze„ gute" handelt. Die genannte Bezirksverwaltung hat juferner Zeit, nach den Erfahrungen, welche Folgen anzudichten. Ein noch größeres Waß den Mai aufruf unserer Auffiger Genossen die tschechischen Sozialdemokraten selbst machen von Phantasie aber zeigt die Behauptung von wegen Verbreitung unwahrer Nachrichten" dürften, auch das" Pravo Lidu" zu einer an- nen Fachleute waren sich also einig in set der Zurückdrängung der„ Verschwörertätigkeit" tonfisziert, weil darin vom Wirken der deren Meinung, darüber gelangen, auch wenn fenntnis,

die höchste Justizbehörde des Reiches, das Justiz kannt und offen zugegeben hat.

ministerium, den Widersinn dieser Strafen ste

In dem Entwurfe zum Strafgesetzbuch, das im Mai 1921 zur Veröffentlichung gelangte, heißt es im Motivenbericht ausdrücklich:

„ Was die Todesstraße betrifft, so steht der Entwurf grundsäßlich auf einem ablehnenben Standpunkt; denn abgesehen von anderen oft wie­derholten Gründen, hält er dafür, daß eine zwped entsprechend durchgeführte langfristige Freiheits­strafe die gleichen Ziele erreicht, ohne daß sie mit Gefühlsmomenten verbunden ist, welche die Todes strafe stets zu einer unerwünschten, Maßnahme macht."

Das Justizministerium und die hinzugezoge

in gewisse unterirdische Streise. Das„ Pravo   Reaktion im Staate gesprochen wurde! Die- es heute diese Behauptung wieder als falsche daß die Todesstrafe unsinnig, zweckhwidrig uud Lidu" märe in gräßlichster Verlegenheit, wenn selbe Behörde hat die Auffühung des Theater- Prophezeiung" erflären sollte!

unerwünscht ist.

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