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Es ist daher ein Spiel mit Menschenkeben, wenn man erfennt, daß die Todesstrafe hren 3wed nicht erfüllt und sie trotzdem noch weiter vollzieht. Es ist unmöglich, mit dieser Sache su warten, bis die allgemeine Reform unsers Strafrechtes eintritt. Denn

die Todesstrafe ist nicht vergleichbar mit irgend einer anderen Struje.

Sie ist nicht eigentliche Shaje im wirklichen Sinne des Wortes. Denn das wäre sie nur dann,

wenn sie den eigentlichen Straßzed, beſſerne

auf den Gestrafreit zu wirken, erfüllen tönnte.

27. April 1923.

Not und Elend hervorruft, daß er die Unbil-| blutige Vergeltung, staatlich sanktionierte Blut-| men sie der Dringlichkeit unseres Antrages zu. dung im Volf erhält und daß er den Alkoholis- rache, fie schaltet den Irrtum in der Rechtspflege( Stürmischer Beifall auf den Bänken der Oppo mus großzgezüchtet? nicht aus; sie fithrt in manchen Fällen zum Ju- tion. ſtizmord, sie nimmt den Glauben an Recht und Menschlichkeit.

Diese kapitalistische Wirtschaftsordnung ist der Nährboden, aus dem diese Verbrechen pricßen, und will man gegen sie ankämpfen, so muß man sich gegen den Kapitalismus wenden. Kampf ge­gen die Ursachen der Verbrechen, da wäre etwas zu vollbringen. Aber das Zahlen: hoher Löhne, die Erbauung von Schulen. jorgfältige Armen­pilege, der Ban von Krankenhäusern und Trin ferashlen, das erfordert Geld, und wahrhaftig, da ist der Strick, den man zum Henken braucht, doch

noch um vieles billiger!

der Gipfel der Klassenjustiz

im letzten Sinne des Wortes.

Die Tatsache, daß unendlich viel Gerichts urteile fich als Feblurteile erweisen, be­weist, wie unzulänglich die Urteilstraft auch des Richters bei der Juſtizpflege sein kann. Irrtum ist auch dann nicht ausgeschlossen, wenn es um Tod und Leben geht. Die verhängte Todesstrafe aber ist, wenn sie vollzogen wurde, unrepa­abel; stellt es sich noch so sonnenklar heraus, daß ein Justizmord vorliegt, niemand gibt dem Getöteten das Leben zurüd.

sie schredt nicht ab, sie wirkt auf die Menschen verrohend. Sie schützt die Gesellschaft nicht und ist darum überflüssig und bleibt eine blutige Barbarei und Schändung unserer Kultur.

Die Abstimmung.

Nach der Rede des Genossen Hillebrand wird der Antrag auf dringliche Behandlung des Antrages auf Abschaffung der Todesstrafe von der Wiehrheit den Koalitionsparteien

abgelehnt.

Erweisen Sie daher, daß wir nicht vergeblich Sierauf Schluß der Sitzung. Nächste Sit­an ihr modernes Denken und an ihre flug er zung hente um 1 Uhr nachmittags. In dieser wägende und abschäßende Vernunft, an das e- Sitzung wird über die Auslieferung des Abg. fühl ihrer Menschlichkeit appellieren und stim- Dr. Stubiček abgestimmt werden.

3006009OU OG

90000020

Unter dem Drucke des Schutzgesetzes.

Unser Ausfiger Maiplatat tonfisziert.

ſtellt.

Bedenken Sie ferner den ungeheueren, gar nicht abzumeffenden Unterschied zwischen der höch sten und schwersten Kerferstraße und der Todes- Die besitzende Klasse hat kein Recht, Urteile strafe. Es fehlt jeder Uebergang, der hier verbin zu sprechen über den, der allen Verhängnissen den würde. Man sagt zwar, daß seit Jahrtausen und allen Versuchungen eines Lebens, der Bit­den die Todesstrafe vollzogen wurde. Mit gleiterkeit, der Not und Entbehrung ausgesetzt ist. chem Rechte ate man dann auch die Rechtferti Darum ist jede derartige Urteilsfällung, die dem gung für die Sandhabung der Felter ableiten, Menschen das Leben abspricht, Uebergriffe und Gesetzwidrigkeiten die Jahrhunderte hindurch geübt wurde. Wan  fönnte daraus ableiten, daß die Herenprozesse ge der Aussiger politischen Bezirksverwaltung. rechtfertigt gelesen wären, weil sie durch Jahr Innenminister Malypetr billigt das Vorgehen des Zensors! hunderte ben verschiedenen Völkern geübt Man beruft sich auf die Vermehrung der wurden. Später hat man diese Strajmethode Zahl der Verbrechen in den letzten Jahren. Doch Die politische Bezirksverwaltung in Auffia, sie nur von fortschrittlichen, durch und durch re­in der Strafrechtspflege als barbarisch, unmensch sind nicht die Menschen, die zu Verbrechern wer- feit langem als eine der reaktionärsten Unterbe- publikanischen, demokratischen Tendenzen erfüllt lich, unsinnig, föricht und teuflisch empfunden. den, heute nahezu ausnahmslos Opfer der hörden in der Tschechoslowakischen Republik be ist. Sie stellte nämlich an unsere Aussiger Par­Es wird auch die Zeit fommen, in der die Kriegsfeuche, der moralischen Verwüstung, die tannt, hat ant Mittwoch das Plakat mit dem Mai teiorganisation das Verlangen, Menschheit verständnislos der Tatsache gegenüber der Krieg angerichtet hat? Die eigentlichen Aufruf der Kreisorganisation Aussig   der deutschen stehen wird, daß man in unserem Zeitalter noch Schuldigen find nicht die Verbrecher, sondern sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der Kreis- thr bis Samstag alle Aufschriften und die Straft aufbrachte, ſich zu entschließen, ein so diejenigen, die den Krieg angezettelt und fortge- gewerkschaftskommission Ausfig tonfisziert, Standarten bekanntzugeben, so barbarisches mittelalterliches Strafatitiel anzuführt haben, die für den Militarismus schwärmen und zwar wegen eines Passus, der sich mit der die der Demonstrationszug unserer Genoffen am wenden. Man sagt, man müsse die Gesellschaft und dafür sorgen, daß dieses Instrument der Reaktion und dem Schutzgese beschäftigt. 1. Mai führen wird! vor dem Verbrecher schützen. Jawohl, das fann Verrohung nie schwindet und immer neue Was unsere Aussiger Genossen an dieser Stelle Diese Forderung der politischen Behörde ist geschehen: In Gefängnissen und für erblich Schwierigkeiten schafft. sagen, ist nichts als die Feststellung von Tatsachen, ein ganz unerhörter Uebergriff und es wird wohl Belaftetete, fir Alkoholiker, für die Opfer unse ist von unserer Partei im Parlament, in der außerordentlich schwer fallen, hiefür auch nur eine rer sozialen Ordnung, in Krankenhäusern, in Trinteraylen, in Armenhäusern, in Stätten. Bresse und in Versammlungen hunderte Male halbwegs plausible„ gesetzliche" Begründung her wo sie von der übrigen Menschheit ferngehalten gesagt worden, so daß also die Konfistation einen beizuschaffen. Nicht genug damit, verlangte die­und außerstande gefent werden, Schaden zu ſtif cflatanien Nebergriff der Auſſiger Zensur dar- felbe einzigartige Bezirksverwaltung ten. Man sagt, die Beseitigung der Todesstrafe die Namhaftmachung von 50 Ordnern, würde zur Nachahmung des bösen Beispieles an­regen. Saben Sie nun je gehört, daß ein Arzt die die Verantwortung für den Umzug tragen. das Recht befäße, im Interesse der Mitmenschen den Pestkranken, den Cholerafranken, den Ruhr­tranten mit dem Tode zu bestrafen, damit der an­dere nicht in Gefahr fommt, angestedt zu werden und Schaden zu leiden? Man jagt, man handle aus Notwehr. Wie ist es aber in Wirklichkeit? Der ganze ungeheuere Apparat der Staatsgewalt mendet sich gegen einen, der wehrlos und hilflos wie ein Kind der Staatsgewalt, ihren Funttio lastete, als ein Opfer der gesellschaftlichen Ze nären, gegenübersteht. Der vielleicht erblich Be­stände zum Verbrechen getriebene Mensch, der in einem Affeft wildester Leidenschaft handelt und im Augenblick der Tat faum weiß, was er begeht, wird vor den Richter gezerrt und falt und fühl seine größere Verstandesbildung erwägend und feinen Intellett benügend, schlachtet der Richter nun sein Opfer ab. Der Gemordete war ahmungslos und hoffte bis zum letzten Atemzug daiz der Retter noch kommen werde. Der Mör der aber weiß seit Monaten, daß sein Leben zuende geht. Er tann die Stunden, und auf dem Wege zum Galgen mag er wohl die Minuten zählen, denn er weiß, sein Leben wird zermalmt, es gibt kein Entrinnen, keine Hilfe mehr. Das ist kein jittliches Handeln, das ist falt

genossene, abstoßende Rache.

Die Verteidiger der Todesstrafe stüßen sich immer darauf, daß sie abschreckend wirken soll. Wäre das wahr, dann müßte die Strafe um so wirkjamer sein, um so mehr Verbrechen verhin dern, je grausamer sie wäre. Die ganze Ge­schichte lehrt uns jedoch das Gegenteil. Je grau-, waren die Verbrechen. Wir wissen, daß, als der famer die Kerkerstrafen waren, um so häufiger Diebstahl noch mit der Todesstrafe bedroht war, viel mehr gestohlen wurde, als nach der Beseiti gung dieser Bestimmung.

In Vertretung der deutschen sozialdemokrati fchen Arbeiterschaft des Auffiger Streises haben nun gestern die Abgeordneten Genoffin Kirpal und Genosse Beutel beim Minister des In­nern, Malypetr, interveniert, der ihnen fol­dendes erklärte:

Der Zensor hat vollkommen recht, er hat nach dem Gesetze gehandelt und zwar nach dem § 15 des Schußgefeßes über die bewußte Verbreitung unwahrer Nachrichten. wendet wird, um die politischen Rechte Es ist nicht wahr, daß das Schußgeseß ange­der Arbeiterschaft zu knebeln."

Diese unwahre" Behauptung steht nämlich in dem konfiszierten Mai- Aufruf und wie boden Wie wenig die Abschreckung zutrifft, dafür los erlogen die Behauptung unserer Aussiger Ge­haben wir in Prag   ein flaffisches Beispiel era noffen ist, bewies der Aussiger Zensor, indem er lebt. Am Tage der Hinrichtung Josef auf Grund eben dieses Schutzgesetzes den Aufruf tolinskys ist in Smichon ein neuer war Stolinstys ist in Smichow   ein neuer fonfiszierte, in welchem Aft doch die Respektierung Raub mordversuch verübt worden. Der politischen Rechte der Arbeiterschaft llar zum Die Verrohung des Menschen, die Förderung des Ausdrud kommt! Hanges zur Grausamkeit, ist die wahre Wirkung der Todesstrafe.

In einer großen Reihe von Staaten besteht die Todesstrafe längst nicht mehr, so in Rumä­ nien  , in St. Marino, in Portugal  , Holland  , in 15 Kantonen der Schweiz  , in Italien  , in Nor­Man jagt, man müsse die Rasse verbessern, Sesterreich seit dem Jahre 1919 nicht mehr wegen, in einer Reihe amerikanischer Staaten, in die Austilgung der Verbrecher durchführen. Wir doch ist dort, wo die Todesstrafe beseitigt wurde, wissen aber, daß Menschen, die nach heutigen Beleine Steigerung der Verbrechen, griffen todeswürdige Verbrechen begehen, noch und dort, wo sie wieder eingeführt feineswegs immer die schlechtesten Menschen wurde, keine Minderung der Zahl der sind, daß sie sehr oft zarter und guter Regungen Verbrechen eingetreten. fäbig find. Sind nicht auch diese Verbrecher in den weit­aus meisten Fällen

Opfer der sozialen Zustände, sind nicht im alten Desterreich von allen abge. straften Schwerverbrechern 89 Prozent völlig arm gewesen. Wissen wir nicht, daß jede Wirtschafts­trise, jede Zeit der Teuerung die Zahl der Ver­brecher ungeheuer steigert, daß der Kapitalismus  

Der Schreden.

Bon Romain Nolland. Motto: Das ist der Unterschied zwischen umjeren beiden Utopien: Ihr wollt die Ka­jerne, ich will die Schule. Ihr träumt den Mensch Soldaten, ich träume den Mensch Birger. Ihr wollt ihn als schreckliches, ich will ihn als denkendes Weken. Ihr grün­det eine Republik von Schwertern, ich gründe... er unterbrach i ich würde oine Republik von Geiften genben. Bikte: Hugo: 1793.

Es ist so, daß auf die Häufigkeit der Verbre­densbegehung die Todesstrafe in Wahrheit feinen Einfluß übt und darum ist sie über­flüssig, und es ist ein Gebot der Meitsch Ich feit und der klaren Vernunft, fie auszutilgen.

Die gesetzliche Tötung des Menschen ist feine Strafe, denn sie schließt die Besserung des Men schen aus. Sie ist eine

nur eine Sache, Befreiung Frankreichs   vom Feinde. Dazu sind alle Mittel gut. Alle! Zertre­ten wir den Feind!"

Robespierre   antwortete: Die Frage ist, zu wissen, wo der Feind ist."

„ Er ist draußen und ich habe ihn verjagt," jagte Danton  .

„ Er ist herinnen und ich überwache ihn," jagte Robespierre. ex­

,, Und ich werde ihn weiter verjagen," widerte Danton  .

,, Man verjagt den inneren Feind nicht." ,, Was macht man denn mit ihm?" ,, Man vertilgt ihn." " Beruhigt euch," sagte eine dritte Stimme, ,, der Feind ist überall und ihr seid verloren." Es war Marat  , der sprach.

derte ruhig: Fort mit den Allgemeinheiten, ic präzisiere. Folgendes sind die Tatsachen."

Die Auffiger politische Bezirksverwaltung hat dann unmittelbar nach der Konfiskation des sozialdemokratischen Aufrufs sofort weitere Be weise dafür gegeben, daß ihr nichts ferner liegt, als die politischen Rechte der Arbeiter zu Incbeln, daß

Diese famose Behörde will sich also schon im vorhinein Geiseln sichern, falls die Demon­stration etwa so ausfalle, wie es der Herr Innen­minister wünscht, falls beispielsweise der Redner am 1. Mai behaupten sollte, daß Konfiskationen. und andere Unternehmungen auf Grund des Schutzgesetzes nicht die politischen Rechte der Ar­beiterschaft zu wahren und zu fördern geeignet

find.

gemeldet, daß die Aussiger politische Behörde auch Schon vor längerer Zeit haben wir übrigens die Aufführung des Berta Suttner- Stüdes„ Die Waffen nieder!", die für den 1. Mai ge­plant ist, verbietet. Auch diese Tatsache beweist die durch und durch reaktionären Tendenzen und Methoden der Aussiger politischen Bezirksverwal­tung. Wir sind überzeugt, daß Herr Innen­minister Malypetr auch dies und alles andere billigen wird. Die Arbeiterschaft Auffigs und der ganzen Republik   wird aber dieses standalöfe, brutale Vorgehen nur darin bestärfen, mit noch erhöhter Kraft gegen das Schutzgesetz und gegen das ganze reaktionäre System in diesem Staate zu fämpfen.

Die Wohnungsgefeße im Genat.

Senate ergab dasselbe Bild, das man schon im der Landbündler ein Gesetz zum Schuße der- Die Verhandlung der Wohnungsgesetze im| Senesch ging weiter und verlangte im Namen Abgeordnetenhause beobachten konnte. Wieder- Hausbesitzer und auch die Frau Senatorin um war es von allen deutschen Rednern nur Serzig marschierte auf und nannte den Mie­Genosse Senator Löw, der für die Interessen terschutz einen Zustand der Labilität, der be­der Mieter eintrat. Die deutschbürgerlichen endigt werden müsse. In diesem Chorus durfte Nedner aller Schattierungen seßten sich für natürlich auch der deutsche christlichsoziale Se­ die   Hausbesitzer ein. Senator Hartl nator Silgenreiner nicht fehlen, er beschwerte sich im Namen der deutschen meinte: man müsse den Mieterschuß abbauen. Nationalpartei darüber, daß den Mie- Tie Hausherren haben also wahrhafte tern zu wenig Opfer auferlegt werden. Senator Freunde im deutschbürgerlichen Lager gefun­

Danton, der sich wiedr gesetzt hatte, stützte| Einigkeit in dem Rechte eines jeden, nach seiner seine Ellbogen auf den Tisch und seinen Stop Seite zu ziehen, wie ihr beide. In der Anarchie träumerisch in die Hände. der Willen..." Robespierre  , gab nicht Verdun die Straße nach Paris   den Preußen frei?"

„ Nun, und?"

Nun, man wird die Engländer verjagen, wie man die Preußen verjagt hat." Danton  lachte schrecklich.

Die Anarchie", unterbrach Danton  , ver hat sie geschaffen, wenn nicht Ihr?" Marat   hielt fich nicht an.

,, Die Gefahr ist im Papiergeld, das man er wartet. In der Rue des Ignorants ist ein Assi gnat von hundert Livres auf die Erde gefallen, Das Lachen Dantons machte Marat   lächeln. und ein Mann aus dem Volke hat gesagt, es Ihr habt jeder euer Spielzeug. Jhr, Dan- lohne sich nicht, es aufzuheben. Die Geldhändler ton, die Preußen, Ihr, Robespierre  , die Vendee  . und die Auftäufer, das ist die Gefahr. Jawont, Auch ich will präzis sein. Ihr seht beide ntay die Gefahr ist überall, aber vor allem in Paris  . die wahre Gefahr. Da ist sie. Die Kaffeehäuser Die Adeligen machen Verschwörungen, die Repu und die Spielhäuser. Das Café Choiseul   ist ja blikaner gehen barfuß, das Brot von vier Pfund tobinisch, das Café Patin greift die National fostet drei Franken vier Sous, die Theater spies garde an, das Café Porte Saint- Martin verteilen unsaubere Stücke und Robespierre   wird Robespierre   schaute Marat   an und erwidigt sie, das Café L'Aigle   agiotiert, das Café Danton   guillotinieren lassen. Was wir brau­Theatre Francais schwört auf Voltaire  , das Café chen," rief Marat  , das ist ein Diktator Robes. National kauft Gold und Mehl zusammen. Das pierre, Ihr wißt, daß ich einen Diktator ist die Gefahr, ich habe verlangt, daß man hun lange." derttausend Verwandte von Emigranten als Ger­jeln nehme, als Geifeln für die Volksbeauftrag ten, die dem Feinde ausgeliefert wurden. Ay, Bürger Danton  , warum habt Ihr mich zu eurem Konventifel gerufen, wenn nicht, um meinen Rat zu haben? Habe ich Euch gebeten, dabei sein zu dürfen? Ich habe gar keinen Ge­schmack für tete- a- tetes mit Konterrevolutionären wie Robespierre und Ihr. Uebrigens hätte tah es erwarten können; ihr habt mich nicht verstan­den. Die Gefahr ist nicht in London  , wie No bespierre glaubt, noch in Berlin  , wie Danton  glaubt. Sie ist in Paris  . Sie ist im Mangel an Danton.  ")

Es gab in der Pfauengasje eine Kneipe, die man Staffeehaus nannte. Dieses Kaffeehaus hatte ein Hinterzimmer, datoris geworden ist. Dort, gerade dort, trafemanomal, fast im geheimen, Männer, die so bedeutend und so Robespierre   legte die Hand auf die vor ihm überwacht waren, daß sie zögerten, sich öffentlich ausgebreiteten Papiere und fuhr fort:„ Ich wun zu treffen. Am 28. Juni 1798 waren drei Männer um einen Tisch in diesem Hinterzimmer versammelt. Der erste dieser Männer nannte sich Robespierre  , der zweite Danton, der dritte Ma­ rat  . Eine Karte von Frankreich   war auf dem Tisch ausgebreitet. Die Stimmen begannen sich zu erheben, etwas wie Zorn grollte zwischen die fen drei Männern.

Danton   hatte sich soeben erhoben. Er hatte feinen Stuhl lebhaft weggerüdt. Hört!" rief er.„ Es gibt nur eine Dring­lichkeit. Die Republik   ist in Gefahr. Ich kenne

euch Depeschen von Prieur de la Marne   vorze­sen. In fünfzehn Tagen wird man eine Armer Briganten von dreihunderttausend Mann haben und die ganze Wendee wird dem König von Frankreich   gehören."

,, Das heißt, tem König von England," sagte Danton  .

Nein, dem König von Frankreich  ." Und Robespierre   fügte hinzu:„ Der König von Frankreich   ist ärger. Es braucht fünfzehn Tage, um den Fremden zu verjagen, und achtzehnhun dert Jahre, um die Monarchie zu beseitigen."

Robespierre   blickte auf.

Ich weiß, Marat  , Ihr oder ich." „ Ich oder Ihr", sagte Marat  . Danton   murmelte zwischen den Zähnen: Die Diktatur, versucht es!"

Marat jah das Stirnrunzeln Dantons. ,, Laßt sehen, ein letzter Versuch. Einigen wir uns. Die Situation ist der Mühe wert. Wir drei vereinigt repräsentieren die Revolution. Wir sind drei Stöpfe des Cerberus. Von diesen drei Köpfen spricht einer. Das seid Jhr, Robes. pierre. Der andere andere brüllt. Das seid Ihr,