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3. Jahrgang.

Saaldemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei

Von Krise zu Krise.

in der tschechoslowakischen Republit.

Samstag, 12. Mai 1923.

Der Mord von Lausanne .

Privatrache oder politischer Mord?- Entrüstung in Sowjetfreisen. Bedauern des Schweizer Bundesrates.

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Nr. 109.

Berfallung, Vereinsgesetz und der tschechische Schuhmacherverband.

Von Egon Schwel b.

Es geht schon seit langem nicht. Schon vom ersten Tage des Bestandes des gegenwär tigen Regierungssystems war zu erkennen, daß ihm der Krankheitsfeim im Herzen fiße. Daß Die politische Seite der Verfügung des Mi nisteriums des Innern, mit welcher die tschechische dieses System den Staat nicht zu lenken ver Der Mörder Conradi. Eine scharfe russische Note. tommunistische Schuhmachergewerkschaft aufgelöst möge und daß es zum Tode perurteilt sei, Lausanne , 10. Mai. Der Mörder Worows. Berlin , 11. Mai.( Eigenbericht.) Wie aus wurde ist in diesem Blatte bereits besprochen wor darüber konnte die zeitweilig vorgetäuschte is stellte sich sofort nach der Tat. Er wurde den Kreisen der russischen Botschaft in Berlin be- den und die Maßnahme als das gebrandmarkt pausbäckige Gesundheit des Parlaments nicht sogleich verhaftet. Nach der Verhaftung machie fannt wird, dürfte Rußland an die Schweiz worden, was sie tatsächlich darstellt: als ein Att hinwegtäuschen. Gerade die wiederholt gegen und sei im Jahre 1896 in Petersburg geboren. janne abgehen lassen. Man betrachtet das Atten aus Opportimitätsgründen vorläufig nur gegen er folgende Angaben: Er heiße Moritz Conradi eine scharfe Note wegen des Mordes in Lau- der Persekution der Arbeiterbewegung, der sich Ende der Sessionsabschnitte vorgenommene be- Seine Eltern stammen aus dem Kanton Grau- tat als eine unmittelbare Folge der sowiet finnungslose Durchpeitschung eines Haufens bünden und er habe seine schweizerische Staats- feindlichen Wendung in der engli- gesamten Arbeiterschaft zugedacht ist. An diesem von Vorlagen deutete auf alles cher, denn auf bürgerschaft behalten. In den letzten Jahren chen Politit. Diese Auffassung vertritt auch Auflösung den geltenden Gesetzen vollkommen ent ihrem Charakter würde es nichts ändern, wenn die die Gesundheit des tschechoslowakischen Parla babe er mit seiner Frau in Zürich gewohnt. Karl Radek in einem Artikel in der in Berlin sprechen würde, denn diese sind ein Niederschlag mentes hin, denn diese in endlosen Tag- und Während des Krieges habe er als russischer erscheinenden ruffisch- kommunistischen Reining. Der zur Zeit ihrer Entstehung bestehenden Macht­Nachtsizungen fabrikmäßig betriebene Er- Offizier an dem Feldzug gegen Deutschland teil- Es herrsche kein Zweifel darüber, daß der Mör- verhältnisse und daher ausschließlich den Inter­zeugnug von Gesetzen, denen regelmäßig mo- genommen. Er erklärte, er habe sich persönlich der Verbindungen mit den Schweizer Fasziſten effen der herrschenden Klasse gemäß zugeschnitten. natelanger Stillstand der Parlamentsmaschine an den Bolschewiken rächen wollen, die feinen und diese wieder Verbindungen mit den ruffi I'm tonkreten Falle tommen zwei Gefeße in Be boranging, bewiesen den fiebrigen Zustand des In den Kreisen der Polizeibehörden wird auf die entstammt einer Schweizer Familie, die sich in 1920, die bekanntlich von der selbsternannten soge Vater und seinen Ontel getötet hatten. fchen Reaktionären hätten. Der Mörder Conradi tracht: die Verfassungsurkunde vom 29. Feber im Innersten franken Regierungssystems. Auch Feststellung Wert gelegt, daß die Tat Conradis Petersburg angefiedelt und eine Schokoladefabrik nannten revolutionären Nationalversammlung die in der ersten Zeit erfolgte Einfeßung eines in feinem Zusammenhange mit den Drohungen betrieben habe.( Sein Onkel und Vater sollen von der Bevölkerung dieses Staates oftroiert wurde Beamtenministeriums war ein Beweis des und Einschüchterungen steht, die feit dem letzten den Bolschewiken erschossen worden sein.) frühen Siechtums, dem es verfallen war. Die Sonntag die Lausanner nationale Liga, die so und das österreichische Vereinsgesetz aus tschechischen Parteien waren wohl darin einig, genannten Fascisten, unternommen hätten. Jahre 1867, das also aus einer Zeit nd von Eine Sigung des Bundesrats, Gefencebern stammt, die sonst auch von den gegen die anderen Nationen im Staate au Der Untersuchungsrichter machte heute abends tschechoslowakischen Machthabern nicht gern als Herrschen, zu zeigen, daß es auch ohne die im Hotel Cecil" die ersten offiziellen Festst Bern, 11. Mai.( Tsch. P. B.) Auf Ersuchen Ausbund an Freiheitlichkeit und Dem trate an nichtschechischen Nationen gehe und daß fie lungen und vernahm sehr lange das ruſſiiſce des Borſtehers des politischen Departements be gesehen werden. Auch eine durch die genannten Ges ausgehungert werden müßten, um ihre Unter. Delegationsmitglied Ahrens. rief der Bundespräsident für heute vormittag werfung unter die Borherrschaft des Herren Tiefen Eindrud haben die Erklärungen gemacht, ein, um zu der durch die Ermordung Woromsfis chaft wäre eine Tal, die der Regierung in den Die Bestürzung über das Attentat ist groß. eine außerordentliche Situng des Bundesrates fete vollkommen gebedte Auflösung einer Gewerb volkes" zu erzwingen, aber die Klassengegen die Ahrens in der Nacht der Brene überab geschaffenen Lage Stellung zu nehmen. Am nicht zum Ruhme gereichen und das etwas herab­Augen des flaffenbewußten Proletariats durchaus fäße höhlten ihre eigene Straft aus, betrieben und in denen er die schweizerischen Beschluffe der Sisung wurde folgende Mitteilung gekommene Ansehen der dajur die volle Berant ihre Zersplitterung und je mehr sich diese hörden für die Mordtat verantwort bekanntgegeben: Der Bundesrat hat mit wortung tragenden sozialistischen Regierungs gekommene Ansehen der dajur die volle Verant Selaſſengegenfäße durch die Erstarkung des licht macht, weil sie teine Schuhma Entrüstung die Nachricht von dem Atten parteien wohl faum heben dürfte. Kapitalismus suspizten, besto schwerer wurde nahmen getroffen hätten. Die Zeitung 2- stat, geſters abends in Taufan attenparteien es den tschechischen Parteien, in den sich er- bune de Lausanne" wie auch andere Blätter gebenden wirtschaftlichen, sozialen und fultu- rechtfertigen heute das Fehlen der Schutz tellen Streitfragen eine Einigung zu finden. maßnahmen damit, daß die russische Dele gation nicht als offizielle Delega­Meist wurde nur dadurch eine Umschiffung der tion zugelassen worden war.( Diese Recht gefährlichen Klippen möglich, daß die großen fertigung ist natürlich vollfommen haltlos. Der Aufgaben, die das Parlament zu lösen hatte, Schutz der Behörden hat sich nicht auf offizielle immer aufs neue zurückgestellt wurden. Delegierte", sondern auf alle exponierten Ber­es wahrscheinlich macht, daß man ihrem Leben sönlichkeiten zu erstrecken, deren politische Tätigkeit nachstellt. D. Red.)

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wurde, vernommen. Der Bundesrat stellt fest, entscheidenden Stellen jetzt herrscht, ist nun die daß es sich um eine private Tat der Rache Tatsache, daß die Verfügung selbst in den nicht handelt, die umso bedauerlicher ist, als fie at gerade weitherzigen Bestimmungen der beiden einem Orte verübt wurde, wo gerade eine inter zitierten Gesetze nicht begündet ist, daß sie also nationale Konferenz tagt. Er verurteilt sie öffent auch dem heutigem Recht widerspricht. lidh als Verlegung der Moral ud der Gesetze, die Dem Nachweis dieser Behauptung sollen die fol­die demokratische Rechtsordnung schützen. Er hat genden Ausführungen dienen. beschlossen, nach Lausanne einen hohen Beamten Das Ministerium des Innern beruft sich in Nun will es aber schon gar nicht mehr den Opfern des Attentats und ihren Angehörigen 113 der Verfassungsurkunde. Dieser des politischen Departements zu entfenden, und seiner Entscheidung ausschließlich auf Varagraph gehen. Seit vielen Monaten lebt das Parla­das Beileid auszusprechen. lautet in den in Betracht kommenden Stellen: ment nur mehr noch von den Pausen. So soll 1. Die Freiheit der Vereinsbildung ist gewährlei­das Parlament schon in den nächsten Tagen in stet. 2. Ein Verein kann nur dann aufge­die Sommerferien gehen, wenn es in einigen Die Düsseldorfer Angeklagten Ordnung. Besonderes Aufsehen erregte es, daß löst werden, wenn durch seine Tätigkeit ein Sigungen den fargen Arbeitsplan, auf den fich deutschnationale Saboteure. zu derselben Zeit, da die Feruppschen Arbeiter Strafgesetz oder die öffentliche Ruthe die Koalitionsparteien mit Ach und Krach zu Die Betriebe verließen, ein französisches Auto mit und Ordnung verlegt ist. Was ist die einigen hoffen, erledigt haben wird. Der frühe Berlin , 11. Mai.( Eigenbericht.) Der offizwei höheren Offizieren durch die von den nach Bedeutung dieser Bestimmung? An wen richtet zielle Bericht über das gestrige Düsseldorfer Urteil Sause strömenden Arbeitern dicht gefüllten Eisen sie sich? Diese Bestimmung ist ein Satz der Ver Arbeitsschluß der Volksvertretung wird offiziell verschwieg die Herkunft der Angeklagten. Nun stellt dorferstraße fuhr. Ihren Höhepunkt erreichte die faffung. Ihrer Stellung nach hat sie den Zwed, auf die bevorstehenden Gemeindewahlen zurück- fich heraus, daß es Mitglieder der deutschnationalen Stundgebung, als punkt 12 Uhr in den menschen die einfache Gesetzgebung in der Einführung von geführt, aber das ist eine platte Ausrede. In Organisation Heinz " sind, die den Abgeordneten leeren Straßen auch die elektrischen Straßenbah Beschränkungen der Vereinsfreiheit zu behindern. Wahrheit hat die Krise der allnationalen Ro- Bulle und Gräfe Nachrichten lieferte und im nen für eine Viertelstunde stehen blieben und alles Der erste Absatz fagt: Die einfache Gesetzgebung alition einen solchen Umfang erreicht, daß dem Muhrgebiet verschiedene Sabotagealte begehen sollte. Leben erloschen schien. darf die Vereinsfreiheit nicht abschaffen; sie darf franken Mann der Atem auszugehen droht. Da Man fand bei ihnen Sprengmittel und einer von 3. B. nicht bestimmen, daß zur Bildung eines Arbeitslosen- Unruhen in Gelsenkirchen . idealen Bereines die Konzeffionierung nowendig die Gemeindewahlen vor September nicht be- ihnen wurde bei einem Sprengversuch verhaftet. ginnen werden, ist nicht einzusehen, warum der Essener Proteststreit gegen die Gelsenkirchen , 11. Mai.( Wolff.) In Gelsen- ist. Der zweite Absatz sagt: die Gesetzgebung darf bas Parlament nicht noch im Juni tagen firchen tam es am 9. b. zu einem Zusammen nur zwei Auflösungsgründe einführen: die Straf Werdener Urteile. könnte. Wenn dennoch der Vorhang schon jetzt stoße der Polizei mit Arbeitslosen, die einen An- Ruhe stoße der Polizei mit Arbeitslosen, die einen An- gefeßwidrigkeit und die Verletzung der öffentlichen fällt, so nur aus dem Grunde, weil die Ko= Essen, 11. Mai.( Wolff). Der Proteststreit griff auf eine Polizeiwache unternahmen. Ruhe und Ordnung. Führt sie diese Auflösungs alition Zeit gewinnen will. Da sie nicht weiter ganz Essens gegen die Werdener Urteile setzte Drei Demonstranten und ein Polizeibeamter gründe ein, so find sie verfassungsmäßig; führt sie noch andere Auflösungsgründe ein, so widerspre kann, werden die Tore des Parlamentes ge- heute punkt 11 Uhr ein und verlief in voller wurden verletzt. Die Ruhe ist wieder hergestellt. chen die über diese beiden hinausgehenden der schlossen. Vielleicht, so hofft sie, geschieht bis OMONOTONOEMTOONITO6000000000000000000000CONDANNER 600000000 Verfassung und die sie einführenden Bestimmun zum Herbste ein Gotteswunder, das ihrem im sind als verfassungswidrig( über Antrag der für Sterben begriffenen Leibe wieder etwas Leben und in den letzten Tagen ist es der Miniſter. Banten . Die Staatserhaltenden" begießen sich hiezu Berechtigten) vom Berfaffungsgericht fitr ungültig zu erklären. einhaucht. Es gibt kaum eine der schwebenden präsident selbst, der dabei mithilft, das heillose eifrig mit Kübeln ihres eigenen Schmußzes. Durcheinander unter den Regierungsparteien So taumelt die Koalition von Krise zu Aus dem Gesagten erhellt, daß eine konkrete Sprengpatrone wirken würde. Sie muß ihnen zu steigern. Die tschechischen Agrarier ließen Krise. Nirgends ist ein führender Kopf zu Auflösungsverfügung durch die Berfal Sprengpatrone wirken würde. Sie muß ihnen ihren vom Korruptionsjumpf bejudelten Dr. sehen, nirgends eine Idee, welche die ausein- fungsurkunde allein nicht geſtüßt daher allen in weitem Bogen auszuweichen Stubiček fallen, doch jetzt nach der Rückkehr anderstrebenden Elemente zufammenhalten werden kann; durch Paragraph 113 der Ver­trachten. Die Alters- und Invalidenversicherung des Ministerpräsidenten aus Italien verlangt, möchte und könnte. Die einzige Idee, die Ver- fassung wird die Gesebgebung ermächtigt Auflösungsgründe festzusetzen; daraus fließt noch wird immer weiter hinausgeschoben, weil die wie man sich erzählt: auf seine Anregung, die einigung aller tschechischen Parteien, hat längst fein Recht der Verwaltung in einem be bürgerlichen Barteien sie verhindern wollen het be und sie darum mit der Versicherung der Selb. tschechische Agrarpartei, daß auch die anderen ihre innere Straft verloren. Solange die Tsche- stimmten Fall die Auflösung zu verfügen. Da das Parteien, vor allem die nationaldemokratische, chen im Stampfe um ihr Selbstbestimmungs- Ministerium sich nur auf die Verfassung beruft, ständigenversicherung gewaltsam verknüpfen. bei sich Ordnung machen. Der Krach der Bo- recht standen, erwies sich der Nationalismus ift seine Maßnahme schon aus diesem Die Frage der Trennung der Kirche vom hemiabank sei von dem früheren nationaldemo- als Bindemittel. Diese dürftige politische Idee Grunde ungefeßlich. Staate ist, seitdem Herr Schramek vom Papst kratischen Verwaltungsrate, mit Dr. Scheiner ist auch jetzt noch der einzige Besitzstand an Wie verhält sich nun die andere, oben ge und von den Bischöfen die nötigen Belehrungen an der Spitze, verschuldet worden, und wenn politischem Gedankengut der tschechischen Bar- nannte, aber vom Ministerium nicht herangezo und Befehle erhalten hat, endgültig aufs Eis Stubiček entfernt wurde, müssen auch die schul- teien, die sich gegenseitig ängstlich davor be- 1867, zum vorliegenden Fall? Es fennt in seinem gene Rechtsquelle, das Vereinsgesetz von gelegt worden, wenn auch die tschechischen Na- digen früheren Vankfunktionäre entfernt wer- wahren, etwas dazu zu lernen. Im österreichi- Baragraph 24 vier Auflösungsgründe. Nach ihm fionalsozialisten zum Scheine die Einlösung den. Der Finanzminister Bečka sandte als schen Abgeordnetenhause sahen die tschechischen kann ein Verein aufgelöst werden: 1. wenn von dieser Forderung verlangen. Weitere Streit Antwort darauf einen Pfeil auf den agrari- Parteien in den letzten Jahren ihre Hauptauf- ihm Beschlüsse gefaßt oder Erlässe ausgefertigt punkte bilden die Zölle und die Vermögenszuschen Herrn Dr. Sontag, den Präsidenten der gabe darin, das Parlament in seiner Tätigkeit werden, welche dem Strafgeset zuwiderlaufen; wachsabgabe. Jede der Koalitionsparteien prä- Anglobank ab; er behauptete, Sontag stüße zu hindern; im tschechoslowakischen Staate ist 2. wenn von ihm Beschlüsse gefaßt oder Erlässe sentiert ihre Wechsel, deren Einlösung die an dort das deutschjüdische System und werde ihre Politik dahin gelangt, dieselbe Tätigkeit ausgefertigt werden, wodurch nach Inhalt oder deren Parteien, besonders in der Laune, in die wohl von der englischen Verwaltung bald ab- auszuüben. Sie lassen Parlament und Regie- Form der Verein in einem Zweige der Gefeßge fie die kommenden Wahlen versetzen, ver- gesägt werden. Die Agrarier antworten in rung von Krise zu Strise taumeln, weil sie anmaßt; 3. wenn er seinen statutengemäßen Wir­bung oder Exekutionsgewalt sich eine Autorität weigern. ihrem Prager Organ mit weiteren Enthüllun- nicht erkennen, daß eine Politik scheitern muß, tungstreis überschreitet; 4. wenn er den Bedin­Den schwersten Schlag aber haben die sich gen über die enge Verbindung nationaldemo- welche das System der Gewalt mit dem Demo- gungen seines rechtlichen Bestandes nicht mehr häufenden Bankaffären der Koalition versezt, kratischer Politiker mit deutschen und Wiener fratismus zu verbinden sucht.

Fragen, die auf die Koalition nicht wie eine

entspricht.