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Senat.

8. Juni 1923. zahlt, als fie zur Fristung ihres Daseins brau- zur Konsolidierung der tschechoslowakischen Wirt| haupt instande ist. Es wird sich niemand der Verfolgung eines parlamentarischen Vertreters chen. Unserer Industrie ist auch dadurch nicht zu fchaft vorlegen lassen. Die große Gefahr für die Täuschung hingeben, daß dieses Gesetz für sich al den Ton angeben will. Es handelt sich um nichts helfen, daß sie durch hohe Zollmauern vor jeder Wirtschaft dieses Staates, für die Zukunft seiner lein imstande ist, unvermittelt Währungsände- anderes als um eine ausländischen Konkurrenz geschüßt, in die Lage Arbeiter, ist die Untätigkeit, Silflosigkeit und Jderung Einhalt zu tun. Dazu sind noch ganz an­rein politische Verfolgung. dere wirtschaftliche Verhältnisse nötig, die Frage Das ist ein Novum, wie es ich glaube, soweit versetzt wird, den inländischen Konsumenten die nlosigkeit der Regierung. des Außenhandels, die Frage der Zahlungsnit wenigstens mein Gedächtnis und auch das Ge­Preise zu diftieren. Die Ausschaltung jeder Kon tel, Fragen der Handelsbilanz, der Zahlungs dächtnis der älteren Parlamentarier hier in die furrenz durch hohe Zollfoeffizienten, wie dies jetzt der Fall ist und weiter bleiben soll, kann mir zarr bilanz, furz unzählige andere Fragen sind da mit sem Saale reicht, nicht ein zweites Mal zu vers maßgebend. Ich glaube fogar, daß, wenn sich zeichnen ist. Ich kenne teinen Fall in der Folge haben die Verkümmerung der In­dustrie, das Zurückbleiben der Industrie in Außer dem Währungsschutzgesetz, zu dem einmal der Spekulation Gelegenheit bieten würde, politischen Geschichte der lezzien 30 Jahre, in dem kommerzieller und technischer Hinsicht gegenüber auch Senator Genosse seller in längerer durch energisches Eingreifen an einer Aenderung vom Parlament ein Abgeordneter wegen eines der Induſtrie der fortgeschrittenſten kapitaliſti Rede Stellung nahm, war es vor allem die der Baluta in unserem Lande viel zu verdienen, derartigen Delifies ausgeliefert worden wäre. ſchen Staaten. Notwendig ist vielmehr eine tech- Immunitätsangelegenheit des Sen. Link, sie sich wahrscheinlich durch dieses Gesetz auch Es handelt sich gewiß nicht um einen Staatsde­nische Fortentwicklung unserer Industrie, die sie das Hauptinteresse des Hauses auf sich daß der Anreiz zum Geldverdienen, der Anreiz, delift. Das österreichische Parlament nicht davon abhalten lassen wird. Wir wissen alle, lift, sondern einzig und allein um ein Wort­Ueberbindung des durch den Krick verursachten berbent technischen Stillstandes. In Amerika   und Eng- konzentrierte. Unsere Genossen traten für die rasch reich zu werden, sich über strafrechtliche An- Sie nicht Herrös. techmischen Stillstandes. In Amerika   und Eng Rückverweisung der Angelegenheit an den drohungen leicht hinsvegjetzt. Wenn das nicht so hier spreche- mag alle möglichen Fehler ge wenn ich von Oesterreich land, in Deutschland   und Frankreich   wird die In dustrie Aganisiert durch Typisierung der Erzeug- Immunitätsausschuß ein in der Ueberzeugung, wäre, wären wir längst eine ganze Anzahl von habt haben, aber in Sachen der Immunität hat nisse der Industrie, man sucht alle nicht notwen daß ein parlamentarischer Vertreter in der Verbrechen los. Aber immerhin müſſen wir den es sich immer streng forrett verhalten und was digen Kosten im Erzeugungsprozeß zu beseitigen. Wahrnehmung der Interessen seiner Wähler Versuch, eine solche Währungsänderung nach auf die Einhaltung der Immunitätsstrenge be­Aehnliches gilt von der Landwirtschaft. fchaft nicht gehindert werden darf, dies umso oben oder unten rasch herbeizuführen, mit Strafdacht. Auch hier kann nur der Zollschutz für Getreide weniger, als der Staat über reichliche Mittel bestimmungen begegnen zu wollen, begrüßen, und Wenn nicht einmal der parlamentarische Ver­und Mehl, den die deutschen   und tschechischen verfügt, um sich zu schüßen. Die Immunität darum haben wir uns im allgemeinen für dieses treter ein freies Wort sprechen dürfte, dann wäre Agrarier immer häufiger und leidenschaftlicher der Abgesandten des Volkes ein„ noli me im allgemeinen dafür aus, trok aller großen Wählerschaft in entsprechender Weise vertreten Gefeß ausgesprochen und sprechen uns auch heute es überhaupt unmöglich, daß er die Interessen der anstreben, dazu führen, die Konkurrenz der über fangere" in politischen Angelegenheiten Mängel, welche dem Geseze anhaften. seeischen Landwirtschaft für unsere Landwirte dies der Standpunkt unseres Senatoren­könnte. Redner hat das Empfinden, daß der auszuschalten, wodurch auch für sie die Nötigung

Betriebsführung entfiele

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starte Zweifel in die Unparteificfeit des Staatsanwaltes

Wir begrüßen es, daß wenigstens einzelne von Ausschuß mit nicht genügender Sorgfalt die uns beantragte Renderungen der Bestimmungen Sache geprüft habe, ja eine Prüfung nicht ein­dieses Gesetzes in das Gesetz aufgenommen wur- mal versucht habe. Wenn der Ausschuß die An den, so insbesondere, soweit sich diese Aenderun- gelegenheit geprüft hätte, so hätte er manche Er gen auf den Schuß der Angestellten fahrungen machen müssen und vor allem und auf die Auferlegung von Geldstrafen bezie hen, welch leßtere nach den Vermögensverhältnis sen bemessen werden sollen. Dagegen ist eine für uns sehr schmerzliche Bestimmung ge­blieben, und zwar jene des Paragraph 15, welche es dem Finanzministerium vorbehält, Anträge wegen Verfolgung nach diesem Gesetze zu stellen. Wir halten dafür, daß eine Bestimmung, wor nach die administrative Behörde allein das Recht haben soll, Strafanträge zu stellen, einen unge­Eingriff in die gesamte Strafrechtspflege

zu Investitionen und zur Intensifizierung der flubs. Die Koalition ließ sich durch die vor gebrachten Argumente bewegen, von der Ab­Auf ein anderes Moment, welches bei der sicht, Genossen Link auszuliefern, abzugehen, Gefundung unserer Volkswirtschaft eine große und den Antrag des Genossen Nießner auf Rolle spielt, hat vor wenigen Tagen Professor Rückverweisung anzunehmen. Allerdings kam Englisch   hingewiesen, der die Kürzung unseres dieser Beschluß erst nach einer eineinhalbstün Staatsbudgets um sechs bis sieben Milliarden digen Unterbrechung der Sigung, in den späten verlangt hat. Es wird vom Staat ein zu großer Abendstunden zustande. Teil der aus der Wirtschaft erfaßten Werte une produktiv angelegt, ein zu großer Teil der Volkswirtschaft geht in die Staats Nach Verhandlung der Vorlagen über die wirtschaft über. Die Verwaltung des Genehmigung der Abänderungen des Böllerbund Staates gehört mit zu den Produktionskosten der vertrages, über die internationale Luftschiffahrt, Industrie und Landwirtschaft und belastet diese. über das Strafverfahren gegen abwesende Perso Die ungezügelte Geldverschwendung für den Minen und über die Wirksamkeit der Notare in Rar- bedeutet. Deshalb wiederholen wir unseren An­litarismus rächt sich an der Bevölkerung dadurch, pathorußland wird das daß sie die Produktionskosten der Industrie und Landwirtschaft erhöht und diese dadurch konkur renzunfähig auf dem Weltmarkt macht.

Währungsschutzgesch

in Beratung gezogen. Nach den Referenten Dr. Vesely und Dr. Faček spricht als erster Red­ner

Daß die Wirtschaftspolitik der Tschechoslowa fei immer mehr unter das Diktat der Bourgeoisie gelangt, ist aber das ärg ste Senator Dr. Spiegel( d. dem. Frp.), der u. a. lebel, das man in allen wirtschaftspolitischen fagt: Der Zweck des Gesetzes ist der Schutz des Maßnahmen des Staates feststellen fann. Das Umlaufes der Zahlungsmittel. Worum es sich Profitinteresse der Kapitalisten aber in Wahrheit handelt, wird nicht aus dem strebt nach unglaublich hohen Gewinnen, was am Wortlaute des Gesetzes selbst verständlich, und ich ehesten durch zollpolitische Absperrung vom Aus- glaube, daß durch Aufklärung der Bevölkerung in land erreicht werden kann. Das höhere Dieser Beziehung mehr geleistet werden fönnte, als wirtschaftliche Interesse verlangt durch Strafbestimmungen. Unsere Strafgesetzge­aber, die technische Entwicklung der Wirtschaft zu bung wird durch solche Bestimmungen nur un­fördern, damit die zur Erzeugung einer Ware übersichtlich und geht langsam zugrunde. notwendige Arbeit immer geringer, der gesell­schaftliche Reichtum dadurch immer größer werde und damit auch die Möglichkeit geschaffen wird, die Bedürfnisse der breiten Massen der Bevölke­rung in immer erweitertem Maße zu befriedigen. Das wirtschaftliche Interesse der Gesamtheit ist identisch mit dem In teresse der Arbeiterklasse, welche ho hen Zöllen schon deswegen abhold ist, weil dies Berelendung des Proletariats verbunden wäre. mit einer Verteuerung der Lebenshaltung und Unsere Induſtrie wird in der Welt nur dann bestehen, wenn die freie Sonkurrenz unsere Stapi­talisten dazu zwingt, für die Höherentwicklung unserer Industrie zu sorgen.

Es ist höchste Zeit, daß sich die für die Wirt­schaftspolitik dieses Staates Verantwortlichen, vor allem die Regierung und die Mehrheitspar­teien mit dem großen Wirtschaftsproblem dieses Staates, das darin besteht, den Arbeitslosen dau­ernde Beschäftigung zu geben, befaßt. Vor mehr als einem Jahre hat die Regierung einen Wirt schaftsbeirat geschaffen, vor einem halben Jahr hat die Regierung die Mitglieder dieser Kör­perschaft ernannt, sie möge dieses große Problem in diesem, wie es die Regierungspresse genannt hat, Wirtschaftsparlament zur Diskussion stellen, fie möge sich vom Wirtschaftsbeirat einen Plan

Die Bundesgenoſſin.

und des Regierungsvertreters setzen müssen. Red. ner ist überzeugt, daß Senator Link die ihm zur Last gelegte Aeußerung nicht getan habe und nicht getan haben konnte, da diese Taktik und Stampfes weise nicht die Art unserer Partei ist und bean tragt die Rückverweisung des Berichtes an den Immunitätsausschuß.

jedem wirklich demokratisch regiertem Staate die Hartl( dtsch. nat.) weist darauf hin, daß in trag auf Streichung des Paragraph 15 und falls Immunität der Abgeordneten in Fragen politia dieser Antrag nicht angenommen werden sollte, scher Delikte mit aller Strenge gewahrt wird. stellen wir den Eventualantvag, daß zumindest Wenn man der Ansicht sei, daß ein Abgeordneter Bergehen nach diesem Gesetze aus dem Machtbe- erst dann durch die Immunität gedeckt wird, wenn reiche der Finanzbehörden eliminiert werden. er nachweist, nichts Strafbares begangen zu haben, so ist die Inmunität überhaupt überflüssig. ( Lebhafter Beifall.) Heute geht man aber schon so weit, daß man auch die vermutete Gesinning unter das Strafgesez stellt. Redner beantragt, die Auslieferung zu ver weigern.

Nach dem Schlußwort des Berichterstatters Senators Dr. Vesely wird das Gesetz an genommen und die Abänderungsanträge des Genossen Dr. Heller abgelehnt. Sodann wird zur Verhandlung der

Immunitätsangelegenheiten

geschritten.

Der Berichterstatter Dr. Stransky refe riert über das Gesuch um Auslieferung des Genossen Start.

Sodann wird die Situng unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wird der Rüdverweisungsantrag Nießner angenommen und die Situng um dreiviertel 10 Uhr abend geschlossen.

Senator Genosse Dr. Heller führt unter an derem aus: Wir fönnen vieles von dem, was der Berfassungsrechtlicher Ausschuß. Genosse Nießner erflärt namens unferer Herr Vorredner vorgebracht hat, unterschreiben. Der verfassungsrechtliche Ausschuß des Senates Das Gesetz hat zahlreiche Mängel, so insa Partei, diese werde gegen den Auslieferungs  - nahm in seiner Sizung vom 6. Juni die Regie­besondere in den Bestimmungen des Paragraph 1, antrag stinumen. Es liege Beleidigung und rungsentwürfe betreffend die Expropriation Absatz 2 und Absatz 3. Wenn wir troßdem die Gegenbeleidigung vor, doch von wesentlicherer zweds Regulierung des Assanierungsrayons Erlassung eines Gesetzes mit der Tendenz, wie sie Bedeutung sei die ganze Art des Vorfalles und der Hauptstadt Prag  , betreffend den Unterricht in in diesem Gesetze ausgedrüdt ist, begrüßen, so ge- die Ursachen, aus denen sich dieser Vorfall zu der Staatssprache, betreffend den Verkauf ra schieht dies deshalb, weil wir die Notwendigkeit getragen hat, durch die eine gewisse Erregung diotelegraphischer Einrichtungen, betreffen die Ge richts zuständigkeit, betreffend die Geltendmachung nicht auch noch Menschen Einflußz nehmen, die ihn Statthaltereirat Ganghofner angibt, fei nicht einsehen, daß auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Senators Start berechtigt erscheint. Genosse Start erflärt, der Vorgang, wie von Ansprüchen gegenüber den Zentralen an. In der Sizung vom 7. Juni wurde der Regie ausschließlich aus gewinnsüchtigen Mo- ihn Statthaltereirat Ganghofner angibt, sei nicht tiven handeln. In allen Fällen, wo ein jähes ganz richtig. Im übrigen überlasse er ruhig rungsantrag über die finanziellen und juristischen Vorteile zur Unterstützung der systematischen Glektri­Steigen oder Fallen der Währung plaßgreift, ist das Urteil dem Senate. fizierung verhandelt. In der Debatte hiezu sprachen das Resultat für die arbeitende Bevölkerung und den Mittelstand dasselbe, denn diese allein fragen Dr. Spiegel, Dr. Krupla und Genosse Dr. Heller. Die Regierungsvorlage wurde genehmigt. ueber den Regierungsantrag betreffend die wirt­Schaftlichen Bezirksvorschußkassen und die Geldkontributionsfonds referiete Such. In der De­' batte hiezu sprach u. a. Genosse Dr. Heller, wel­cher auch in das zur Behandlung dieses Gesetzes ein­' gesetzte Subkomitee entsendet wurde. Ueber den Re­Genosse Nießner: Der Senat hat bisher den gierungsantrag betreffend die militärische Ehrgeiz gezeigt, eine ruhig abwägende Störper- Disziplinar- und Strafordnung refe schaft zu sein. Umsomehr müssen wir es bedauern, rierte Dr. Prochaska. Zum 3wede einer detaillier daß, wie es nach dem Antrag des Referenten ten Behandlung der Vorlage wurde gleichfalls cin scheint, gerade der Senat die erste parlamen- Subkomitee gewählt, in welches n. a. Genosse Po. tarische Störperschaft ist, welche in der politischen 1a ch entsendet wurde.

die Kosten.

Der jähe Wechsel in den Währungsverhält­nissen hat immer das größte Elend der arbeiten­den Klassen zur Folge.

Das ist nun der Grund, warum wir einem Geseze mit der Tendenz des vorliegenden, unsere Zustimmung nicht versagen können. Dieses Ge­set soll den Zweck haben ob es ihn erreicht, bleibe vorläufig dahingestellt, aber wir sehen we nigstons den guten Willen, solchen unvermittel­ten Aenderungen in den Währungsverhältnissen Einhalt zu tun, soweit dies das Strafgesetz über­

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Nach dem Schlußwort des Berichterstatters wird die Auslieferung des Senators Start von den Koalitionsparteien genehmigt. Hierauf wird der Bericht des Immunitäts­ausschusses, mit welchem die Zustimmung zur Auslieferung des Genossen Lint erteilt wird,

in Beratung gezogen.

Der Berichterstatter Dr. Stransky empfiehlt die Auslieferung.

verlieren."

und es ist mächtiger denn alle anderen Geister. Ich bitte dich, gestatte ihm zu sprechen."

saust käme, und in dem Kreis erschien ein riesen-| bin, dort haben die Menschen nichts mehr zu| Herr, dieses kleine Weiblein ist die Zufriedenheit, hafter Mann, furchtbar anzusehen, mit struppi­gem Haar, lodernden Augen und geballten Fäu sten. Der Fürst wich einige Schritte zurück und fragte den Bauberer: Wer ist das?"

,, Das ist der Haß," entgegnete der Zau­berer.

Und der Haß sprach:„ Ich reize die Men­schen wider einander auf, daß sie einander töten. Schicke mich ins Volk, und der Bruder wird den Bruder morden, und der Vater den Sohn. Ich bin start wie das Meer und hart wie ein Gras nitfelfen."

Von Hermynia zur Mühlen  . Im Morgenland, dort, wo die Sonne hel ler scheint und Blumen und Früchte zahlreicher blühen und gedeihen, lebte einmal ein mächtiger Fürst. Er war grausam und seine Habgier ver­mochte nichts zu befriedigen, nicht die gefüllten Schatzkammern und nicht die üppigen Felder, und nicht die Marmorpaläste, noch die unge­zählten prächtigen Pferde und Kamele, die feine Ställe füllten. Seine Untertanen hatten ein gar hartes Leben, sie mußten schuften, daß ihnen fast, wie erschöpften Hunden, die Zunge zum Mund heraushing, erhielten dafür nur spärliche Nahrung und lebten in elenden Erd- Das kann ich nicht versprechen," erwiderte hütten. Da geschah es, daß sich unter dem Volt der Saß. ein großes Murren erhob und der Lärm dieses „ Wehe", rief der Fürst ,,, wenn sie lernten, Murrins schlug zur Nachtzeit gegen den Für mich" zu hassen und du weiltest unter ihnen- stenpalast, wie die Brandung des Meeres. Und das wäre mein Tod. Fort, dich will ich nicht den Fürsten   fam große Angst an, denn er war feige wie alle Tyrannen. Er ließ seinen Hof zum Bundesgenossen."

Aber der Fürst war vorsichtig und fragte: Bist du dessen gewiß, daß du sie lehren wirst, nur einander zu haffen?"

Wenn sie schwach werden," meinte der Fürst mit gerunzelter Stirn, so können sie nicht mehr arbeiten, und wer weiß, was für Gedanken ihnen kommen, wenn sie erkennen, daß sie nichts mehr zu verlieren haben. Fort, alte Vettel, du bist nicht die Rechte."

Und das lächelnde Weiblein hub an:„ Wo ich hinkomme, verstummt das Murren, die Menschen hören auf zu denken, sie blicken sich um und sprechen: Freilich geht es uns nicht gut, aber es könnte uns noch viel schlechter Und es kamen noch allerlei Geister, aber bei gehen. Wir wollen froh und dankbar sein, daß jeoem drohte die Gefahr, daß sein Einfluß auch unser Elend nicht noch größer ist. Und die Men­gegen den Fürsten   wirken fönnte. Die Ver- schen essen irodenes Brot und leben in Erd­zweiflung sprach:„ Der Mensch, den ich berührt löchern und schuften wie das liebe Vieh und sind habe, achtet nicht mehr des eigenen und nicht still und ergeben. Und besonders die Frauen mehr des fremden Lebens." Der Hunger sprach: lassen mich ein in ihr Herz, und wenn die Män­Ich habe schon mehr als ein Volk angeführt ge- ner etwas wagen wollen, um ihr Leben um ein gen seinen Herrscher." Und die Mißgunst er geringes besser zu gestalten, so hindern sie sie larte: Wohl vermag ich die Herzen der Men- baran und jammern:„ Nein, nein, tut es nicht. schen mit Neid zu erfüllen. Worum aber sollten Wer weiß, ob Euer Wagnis glücken wird, und die Armen die Armen beneiden? Aller Neid fiele glidt es nicht, so wird es uns vielleicht noch schlechter gehen. Wir wollen froh sein, daß wir schlafen müſſen." nicht ganz verhungern und auf der bloßzen Erde

zu

auf dich, o Herr, der du so herrlich lebst." drohte dent Zauberer, ihm den Kopf abschlagen Schließlich ergrimmie der Fürst, und er Geist herbeirufe. Da schrie der Zauberer in sei­ner Angst laut die Zauberworte und fiche, mit ten im Kreis stand ein kleines Weiblein, weder jung noch alt, sauber gekleidet, mit glatt ge= fämmtem Haar, und es machte einen schönen Senics und lächelte über das ganze Geficht.

zauberer rufen und sprach zu ihm:„ Gefahr Der Haß verschwand und im Kreis erschien lassen, wenn er nicht allfogleich den richtigen Der Haß verschwand und im Kreis erschien droht mix, und ich muß mich schüßen. Doch ein uraltes Weib mit gefurchtem Gesicht und traue ich nicht meinen Soldten, denn sie sind die gebeugten Rücken, zahnlos, armselig und mit Brüder und Söhne der Unzufriedenen, und es verängsteten Augen. wäre möglich, daß sie ihnen beistehen, statt mir. ,, Das ist die Not," erklärte der Zauberer. Deshalb will ich in der Geisterwelt meine Ver­bündeten suchen, rufe die Geister herbei."

Und der Zauberer zog auf dem Boden einen Sereis und sprach Beschwörungsworte.

Da erzitterte plötzlich der große Saal, die Fenster flirrten, als ob ein heftiger Sturm ge­

"

Ich bin die beste Bundesgenossin," prahlte die Not mit heiserer Stimme. Wohin ich komme, dort werden die Menschen voller Angst, duden sich und sind leicht zu bändigen. Ich laffe sie schwach werden, ihre Gesichter fallen ein, ihre Glieder trocknen aus. Wo ich vorübergegangen

Da fam den Fürsten heftiger Zorn an und er schrie: Du willst mich wohl narren, du schur­tischer Zauberer? Was kann dieses fleine, lä­chelnde, dumme Weiblein tun? Schicke es fort."

Aber der Rauberer sprach zitternd: Dh

Der Fürst nickte gnädig: er nahm von seinem Sals die Goldkette, hing sie dem lächeln­lächeln den Weiblein um und ernannte es feierlich zu seiner Bundesgenoffin.

Und von nun an quälte ihn keine Furcht mehr; seine Tage waren voller Freuden und seine Nächte voller Ruhe, denn dort, wo in den Serzen der Menschen die Zufriedenheit herrscht, fönnen die Unterdrüder und Ausbeuter ruhig schlafen; es droht ihnen keine Gefahr.