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3. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Republit.

Samstag, 23. Juni 1923.

Ein Diktator wird gesucht! Brbensfy und Genossen ihrer Mandate

verlustig erklärt!

Der Wahlgerichtshof fällte gestern die Entscheidung, Dr. Brbensin. Dr. Bartošet, Dragl und Frau Landa- Stych wegen„ niedriger und unehrenhafter" Motive die Mandate abzuerkennen.

In später Abendstunde wurde gestern die unglaublich flingende Entscheidung bekannt, die der Wahlgerichtshob auf das Verlangen der nationalsozialistischen Partei hin gefällt hat, den ausgeschlossenen Abgeordneten Dr. Vrbensky, Dr. Bartošek, Dragl und Frau Landa- Stych die Mandate abzuerkennen. Der Ausschluß erfolgte bekanntlich) wegen der Haltung der genannten Abgeordneten bei der Behandlung des Sch u sgesetzes, da diese sich der Diftatur der Koa­lition nicht fügten und Abänderungsanträge zu dem Gefeß erst im Klub und dann im Plenum einbrachten, die den erzreaktionären Klofacleuten und den übrigen Brüdern und Dienern der Pětla die Freude an ihrem ruhmvollen Werle ein wenig trübten. Und daß Vrbensly und Ge­nossen sich erlaubten, den blinden Gehorsam gegen die allnationale Koalition zu durchbrechen, ist zuglei chauch die Erklärung für das gestern gefällte Urteil, dessen nähere, ausführliche Qua lifizierung wir uns vorbehalten. Die Entscheidung des Wahlgerichts ist eine rein politische und nimmt etwa das Niveau cin, auf dem sich die Politik hierzulande überhaupt be wegt. Die Entscheidung wurde mit einer Figigkeit und Großzügigkeit herbeigeführt, kie feinen Zweifel an der Klarheit aufkommen läßt, die unter den Mitgliedern des Wahlgerich tes herrschte. Mit Zeugeneinvernahmen und Prüfung vorgelegter Akten hat das Gericht sein Verfahren nicht belastet. Das ist ja auch dort nicht nötig, wo es sich um die Kleinigkeit handelt, bier im politischen Leben an erster Stelle stehenden Personen niedrige und unehren= hafte Motive ihrer Handlungsweise nachzuweisen"! Kramar und Klofač, Bechyně und Sramef fönnen nun ruhig schlafen: die Opposition ist um vier Stimmen geschwächt, die Koa­lition um vier Stimmen gestärkt was sie doch so notwendig hat.

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Nr. 144.

Nach der Verlesung der Erffäringen beider Bar­teien, fam

der Rechtsvertreter der tschechoslowakischen sozialisti, schen Partei Dr. Rošet

zu Worte, der unter anderem ausführte, daß die Ausgeschlossenen bei ihrem Eintritt in die Partei sich feinerzeit dem Organisationsstatut unterwarfen. Es fam jedoch bald zu Reibereien mit dieser Gruppe innerhalb der Partei, da die ausgeschlosse nen Abgeordneten immer eine eigene Partei innerhalb der Partei blieben. Der Exekutiv­ausschuß hatte besonders Gelegenheit, sich mit dem Vorgehen der Frau Landa Stych des öfteren zu be­schäftigen. Frau Landa- Stych wurde ohne Wissen der Partei Mitglied des Arbeitslojenrates und beteiligte sich gegen das Verbot der Partei an einer Sitzung auf der Sophieninsel in   Prag. Auf diese Weise wurde die Partei sur Spaltung gedrängt. Zum offenen Konflikt kam es aber erst bei der Bera­tung des Schutzgesetzes. Nachdem die Borlag: die­jes Gesetzes im Verfassungsausschuß von allen foalierten Parteien bereits genehmigt war, famen knapp vor der Abstimmung im Plenum die ausge schlossenen Abgeordneten mit ihren 23 Abänderungs­anträgen in den Klub. Der Klub beschloß, diese Anträge den foalierten Parteien vorzulegen, und es jei ausgemacht worden, daß, wenn die foalierten Parteien diese Anträge ablehnen, alle Abgeordneten für die Vorlage in unveränderter Form stimmen werden. Als dann die Abänderungsanträge abge­lehnt wurden, haben die ausgeschlossenen Abgeord neten hinter dem Rücken der Partei sich Unterschrif ten von Abgeordneten verschiedener oppositioneller Parteien verschafft und haben die Abänderungs­anträge im Plenum überreicht. Dr. Bartošek hat im Plenum für diese Anträge gesprochen und auch

Es ist feine vereinzelte Erscheinung, daß die tschechische Bourgeoisie der Demokratie überdrüssig geworden ist. Wenn Dr. Kramarsch schon ganz offen nach der Diktatur ruft und seine Klassengenossen und Söldlinge alle An­strengungen machen, um eine fascistische Garde um sich zu sammeln, die der Demokratie den Garaus machen soll, so ist darin auch nicht bloße Nachahmungssucht, nicht bloß das Stre­ben, Mussolini   nachzuäffen, zu erblicken. Es spricht daraus vielmehr der Geist der herr­schenden Klassen aller Länder, wie er in dieser bestimmten Epoche der geschichtlichen Entwic lung, den veränderten politischen und sozialen Machtverhältnissen entsprechend, entstehen mußte. Solange, die Demokratie den besigen­den Klassen den Alleinbesitz der Herrschaft im Staate sicherte, war die Bourgeoisie, welcher Nation immer, liberal, freisinnig, fortschritt­lich und demokratisch, immer nur so weit allerdings, als es sich mit der Wahrung ihrer Besißinteressen vertrug. Damals war es ein politischer Gemeinplay, daß jeder wahre   Bürs ger das Banner des Fortschritts und des Libe­ralismus unentwegt" hochhalten müsse. Das hat sich seither gründlich geändert. Nach dem Umsturz hat die Bourgeoisie eine Zeitlang um ihren Besiz gezittert; der Schrecken, der ihr damals durch die Glieder jagte, hat sie jest, da die heilige Ordnung" wiedergekehrt ist,   Prag, 22. Juni. Heute begann vor dem im Pra-| Motive ihres Vorgehens aus der Partei ausgeschloß nur um jo brutaler und gewaltätiger gemacht: ger Obersten   Verwaltungsgericht tagenden Wahl- sen wurden. Den genannten Abgeordneten wurde für sie gestimmt. Die Handlungsweise der ausge­nie wieder möchte die Bourgeoisie die Tage gericht unter Vorsiz des Verwaltungsgerichtspräfi- am 15. März der Ausschluß aus der Partei bekanntschlossenen Abgeordneten habe auf den Klub einen wiederkommen sehen, da sie vor der Masse sich Ansuchen des Bollzugsausschusses der tschechischen so- der ziplin, die durch das Organisations und es sei dent in nichts übrig geblieben, als die denten Dr. Pantučet die Verhandlung über das gemacht und als Grund eine grobe Berlegung nieberschmetternden Eindrud gemacht Inieschlotternd verkroc). Freudejauchzend be­zialistischen Partei auf Aberkennung der Mandate statut vorgeschrieben sei, angeführt. Die Abgeord- vier Abgeordneten, die die Klubdisziplin so schwer grüßt sie daher jede Maßregel, welche das Dr. Brbensfys, Dr. Bartoket, Drari und neten find zur Niederlegung der Wandate aufgefor- perlegt hatten, auszufchließen. Der Vollzugsans Proletariat politisch oder wirtschaftlich fnebelt anda- tych. Die vier aus der tschechoslowafi. dert worden, welcher Beschluß für fic, da er ein Ma- schuß der Partei mußte dann dasselbe tun.   Cze und sie jubelt hier Mussolini  , dort Hitler   oder schen sozialistischen   Partei ausgeschlossenen abgeord foritätsbeschluß war, als Mitglieder des Klubs bin- Berufung der Ausgeschloffenen an die Vartewertve­auch Dr. Kramarsch zu, von denen sie erhofft, neten nahmen an der Verhandlung teil. Die tsche- dend sein mußte. tung sei abgewiesen worden. Die Ausgeschlossenen daß sie der gehaßten Masse den Fuß gehörig choslowakische sozialistische Partei war durch Dr. In der Erklärung der ausgeschlosse haben aber noch als, Parteiangehörige in einem auf den Naden seßen werden. Die Freude an soset vertreten. Die Intereſſen der ausgeschlof- nen Abgeordneten geben diese zu, daß sie den Flugblatt die Serausgabe einer eigenen Zeitung an­der Demokratie ist ihr gründlich verleidet worfenen Abgeordneten vertrat Dr. Bartošef. Revers unterschrieben haben, und daß sie auf das gemeldet und in diesem Blatte vor dem Partei­den, seitdem die politische Macht der Arbeiter- Zu Beginn der Verhandlung gab der Referent Programm der tschechoslowakischen sozialistischen   fongreß die eigene Partei angegriffen. Die Tat. sache, daß der Vollzugsausschus die Klasse gewachsen ist, deren Vertreter in den Dr. Blajak bekannt, daß es sich im vorliegenden Partei gewählt wurden. Der Passus, daß sie wegen Abgeordneten niedriger und unehren Barlamenten nicht mehr eine bloße Ajchen- alle um den Antrag des Vollzugsausschusses der Niedrigkeit und Unehrenheftigkeit ihres Handlungen tschechoslowakischen sozialistischen   Partei handle, das ausgeschlossen wurden, enthalte jedoch für sie eine hafter Motive schudig befunden und brödelrolle spielen müſſen und somit die De- Wahlgericht möge die Entscheidung treffen, daß den Ehrenbeleidigung und sie beantragen daher, darum aus der Bartei ausgeschlossen mokratic aufgehört hat, bloß das Instrument vier ausgeschlossenen Abgeordneten die Mandate ab- daß die Verhandlung des Wahlgerichtshofes bis zur bat, genügt, daß der Wahlgerichtshof der Macht der bürgerlichen Stlassen zu sein. zuerkennen sind. Hierauf legte der Vorsitzende des gerichtlichen Entscheidung über die Ehrenbeleidi- erkläre, die Abgeordneten seien ihrer Nur wenn man diesen Zusammenhang Wahlgerichtes die gungsflage unterbrochen werde, die die ausgeschlosse- Mandate verlustig. Durch die ausgeschlosse nen Abgeordneten gegen den erweiterten Vollzugs- nen Abgeordneten seien wiederholt und gröblich die erkannt hat, wird man es verstehen, daß das noch vor wenigen Jahren demokratisch' und ausschuß erhoben haben. Die ausgeschlossenen Abge- vertraglichen und moralischen Verpflichtungen, die sic freiheitlich gesinnte tschechische Bürgertum alle vor. In der Erklärung der tschechoslowa ordneten haben die Zuschrift des Ausschusses erhal- auf sich genommen haben, verletzt worden. Die Un­reaktionären und diftatorischen Tendenzen sich tischen sozialistischen Partei heißt es, ten, doch da sie sich nicht selbst als schuldig bezeichterschriften auf dem Revers seien keine bloße For­daß die Partei am 31. März vier Anträge eingebrach: nen wollten, haben sie die Einwendungen, die fie malität gewesen und die Abgeordneten hätten die freudigst zu eigen gemacht hat, so daß, als babe, in denen sie auf Grund des§ 13 des Wahl- binnen 24 Stunden zu Handen des Präsidenten der Pflicht gehabt, das, was sie freiwillig übernommen, jüngst Dr. Kramarich in der bekannten Mel- gerichtes fordert, daß den ausgeschlossenen Abgeord Nationalversammlung hätten richten müssen, nab auch zu erfüllen. Daher beantragt Dr. Košek den nifer Versammlung sein fascistisches Glaubens- neten di Mandate aberkannt werden. In diesen auch die Erklärung, daß sie ihre Mandate nieder- Mandatsverlust auszusprechen und die auf der Stan­bekenntnis in die Worte faßte:„ Wenn es Anträgen beruft sich die Partei einerseits darauf, daß legen, unterlassen. Zum Schlusse wenden die aus- didatenliste der Partei zunächst stehenden Ersaßmän­nicht mit dem Parlament gehen sollte, so muß die ausgeschlossenen Abgeordneten bei ihrem Eintre geschlossenen Abgeordneten ein, daß ihnen beim Zu- ner an die Stelle der Ausgeschlossenen zu berufen. Sierauf fam als erster der vier ausgeschlosse­ohne Parlament gehen," seine Zuhörer ten in die Partei einen Revers unterschrieben haben, sammenschluß der anarcho- fommunistischen Gruppe stürmisch Beifall flatschten. Wollte man dies dem zufolge sie sich jederzeit des Mandates begeben, mit der tschechoslowakischen sozialistischen   Partei fünf nen Abgeordneten wenn es die Partei verlangt: andererseits beruft sich von zehn Mandaten angeboten wurden, woraus fic als den Ausfluß einer besonderen schlechten die Partei auf den Beschluß des erweiterten Voll- schließen, daß die Mandate der genannien Gruppe Wesenseigenschaft des tschechischen Bürgertums zugsausschusses der Partei, durch den die genannten und nicht der Partei, auf Grund deren Brogrammi ansehen, so hieße das, über die allerdings rajche Abgeordneten wegen niedriger und unehrenhafter die Wahl erzielt wurde, angehören. Wandlung der tschechischen Bourgeoisie von SZEGEZZANE demokratischen Allüren zur diktatorischen Geste

Erklärungen beider Parteien

Abgeordneter Dr. Bartošel

su Worte, der in einer durchaus sachlichen Rede die Einwendung seiner Gegner zu widerlegen und die Handlungsweise der ausgeschlossenen Abgeordneten verteidigen suchte. Besonders verwahrte ein recht oberflächliches Urteil fällen. Eine rein Beseitigung des Parlaments und Vernichtung| die Tatsache vergegenwärtigen, daß die Dit sich Dr. Bartoset dagegen, daß die moralische Wertung dieser auffälligen Wand- der Demokratie angelangt ist. Wenn es nicht tatur möglich, ja notwendig dort sei, wo die Ausgeschlossenen aus unchrenhaften und niedrigen Motiven gehandelt bät lung der politischen Gesinnung muß ihr Ziel mit dem Parlamente gehen sollte, dann muß| Regierung der Demokratie„ verjage" und wo ten. Für das Wahlgericht seien nur drei Gründe, verfehlen. Das tschechische Bürgertum war bis es ohne Parlament gehen!" In lapidarer sie falsch“ und„ mißbräuchlich" aufgefaßt die von der antragstellenden Bartei vorgebracht wur zum Umſturz, im Gegensatz zur deutschen Kürze iſt das politische Glaubensbekenntnis werde, und man weiß, daß der Bourgeoisie den, maßgebend. Es sei dies die Abstimmung über Bourgeoisie, demokratisch gesinnt, weil die der fapitalistischen Selassen hier ausgedrückt: alles als„ Mibrauch" erscheint, was ihren das Schußgesey, die Ueberreichung der Abänderungs Demokratie ihm das Mittel zur Erreichung das Parlament mag bestehen bleiben, solange Geldjack und ihren Einfluß einzuschnüren ge- anträge und die Unterschriften Angehöriger   fremder der Herrschaft war, wie umgekehrt das deutsche es uns dient und solange es geeignet ist, uns eignet ist. Eine solche Diktatur" wäre not Klubs auf diesen Abänderungsanträgen. Das Bürgertum, das seine Macht gegen die auf- an der Macht zu erhalten; widersetzt es sich, wendig und hoffentlich werde sich in der zwölf- Wahlgericht und nicht die Partei habe strebenden anderen Nationalitäten im Staate uns zu gehorchen und wählt das Bolt nicht ten Stunde" auch ein Diktator finden, der das zu entscheiden, ob die Ausgeschlosse­nen unehrenhaft vorgegangen sind. und gegen die Arbeiterschaft verteidigte, kon- nach unserem Geschmack, dann muß es ohne Vaterland rettet. Der gesuchte Diktator ist Dr. Vrbenst und die anderen Ausgeschlossenen servativ und reaktionär jeden demokratischen Parlament gehen". Demokratie, Parlamenta- nicht mehr fern, er eilt von Versammlung zu haben erst nach dem 13. Feber, als ihnen der Wort­Fortschritt mit Selauen und Zähnen zu hin- rismus, Diftatur, wie immer die politische Me- Versammlung, erzählt, wie heiß ihn das Volf laut des Schuggesezes bekannt wurde, Gelegenheit dern suchte. Die Rollen haben bis zu einem gierungsform aussieht, sie ist der Bourgeoisie liebe" und empfiehlt sich dem geehrten Publi- gehabt, Abänderungsanträge auszuarbeiten. gewissen Maße gewechselt: heute schwingen die recht, wenn sie nur geeignet ist, ihr den Staat fum als der kommende starke Mann, der das deutschbürgerlichen Parteien das Banner der auszuliefern! Die Gesinnungstüchtigkeit dieses Vaterland" vom Uebel der Demokratie be- Es war für die Ausgeschlossenen eine Frage der politischen Ehre, Abänderungsanträge einzubringen, Demokratie und des Selbstbestimmungsrechtes. Bürgertums hat Georg Herwegh   einſt in den freit. Der gute Wille fehlt nicht, es fehlen nur weil sie als Abgeordnete sich nicht zu bloßen Figuren doch weiß man, daß die edlen Bannerträger Worten besungen:" Und der stönig absolut, noch die Mannen, die Herrn Dr. Kramarsch niemand anderer sind, als die alten ausgewen er unsern Willen tut!" und seiner Klasse die Kastanien aus dem Feuer pichten skrupellosen Reaktionäre von einst. Die tschechische Bourgeoisie ist zu schwach, holen. Hier wird allerdings der Herr Diktator Auf solche Mandate müßten die Ausgeschlossenen verzichten. Die Arbeiter­während die Partei des tschechischen Bürger- um aus eigener Straft an die Beseitigung der einige Enttäuschung erleben. Die Abänderungsanträge hätten dem Parte:- tums die Stellungen ihrer Vorgänger in der demokratischen Einrichtungen schreiten zu schaft, auch nicht die tschechische, wird keine programm nicht widersprochen und felbi: staatlichen und wirtschaftlichen Vormachtstel können. Dennoch verhüllt sie taum mehr ihr Luſt zeigen, ſich für die Aufrechterhaltung der sklofač hätte einige dieser Anträge gutgoheißen. In lung bezogen hat und nun in ihter Rückwärts Ziel und ein nationaldemokratisches Blatt Herrschaft der Kramarsch und Konsorten den der Entscheidung des Slubs jiber den Ausschlußz jei zuerst von niedrigen und unehrenhaften Motiven entwicklung zur Reaktion beim Verlangen nach fonnte vor kurzem verkünden, man müsse sich Strick um den Hals zu legen.

machen lassen wollten.