Nr. 213.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
15. Jahrg.
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Kernsprecher: Amt I, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: " Bozialdemokrat Berlin".
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
werden könnte?
Vor acht Jahren.
Ein Rückblick.
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Sonntag, den 11. September 1898.
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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
Als die
Bedeutung hatte der damalige Gesezentwurf, ebenso, wie nach der 1854 vollzogenen Heirath des Kaisers mit der einfach erdie Pläne von heute dadurch, daß sie die Stimmung der zogenen, durch ihre blendende Schönheit bekannten 17 jährigen regierenden Kreise gegenüber der Arbeiterbewegung zum bayerischen Prinzessin Elisabeth verbrannte eine Tochter des Erzflaren Ausdruck brachten, als sie Zeugniß ablegten von merk- herzogs Albrecht, 1867 wurde der älteste Bruder des Kaisers, Mit Staunen mußte man sich fragen, was denn in der würdiger Auffassung der wirthschaftlichen und sozialen Ver- 1889 endete in unrühmlicher Weise der ihr ans Herz gewachsene Kaiser Mayimilian von Megito zu Queretaro standrechtlich erschossen, deutschen Industrie, in der sozialen Entwickelung sich Schreckliches hältnisse in den regierenden Kreisen. älteste Sohn Kronprinz Rudolf in dem Luftschlosse von Mayerling, zugetragen habe, um die Regierung zu der Ansicht zu veranlassen, Wieder soll nun, wie vor acht Jahren, die deutsche Industrie im vorigen Jahre verbrannte die Schwester der Kaiserin, die daß die deutsche Industrie nur durch die Anwendung der aufs schwerste gefährdet sein, wenn nicht dem deutschen Ar- Herzogin Alençon , bei dem fürchterlichen Wohlthätigkeitsbazarallerschärfsten Strafbestimmungen vor dem Untergange gerettet beiter in den Arm gefallen wird. Was aber ist, seitdem dieselben Brande in Paris . Ihre Schwestern, die Königin von Neapel und Redewendungen vor acht Jahren bei Gelegenheit der Ver- die Gräfin Trani , leben infolge der Einigung Italiens in der VerSchon einmal wurde vor acht Jahren unter der theidigung des Arbeitertrug- Paragraphen vorgebracht worden bannung. Regierung des jetzigen Kaisers der Versuch gemacht, das sind, und seitdem damals die Absicht der Regierung durch den schönen Literatur. Bemerkenswerth ist dafür, daß sie zu ihrem LiebEin sympathischer Zug der Kaiserin war ihr Interesse an der Koalitionsrecht der Arbeiter aufs äußerste zu erschweren. Reichstag vereitelt wurde geschehen, um die Regierung zu lingsdichter nicht einen der Höfischen Versdrechsler, Nur, daß man damals nicht schon das Anreizen veranlassen, die deutsche Industrie mit noch stärkeren Schutz- den Mann erfor, der am wenigsten Respekt vor Kronen und Stammsondern zu einem Streit", sondern nur die Aufforderung zur paragraphen gegen die mehr als übergenug eingeengte Arbeiter- bäumen hatte, Heinrich Heine . Als in Deutschland der Sturm gegen ,, widerrechtlichen" Arbeitseinstellung, bei der es bewegung zu umgeben? Die deutsche Industrie hat seit jenen die Errichtung des Heinedenkmals inszenirt wurde, bewies sie Muth sich also um Kontraktbruch handelte, bestrafen wollte. Tagen trotzdem das Anreizen zu einem Streit nicht mit und Unabhängigkeit, indem sie unter ihrem Namen einen erUnd ein fernerer Unterschied ist, daß man damals Buchthaus bestraft wurde den größten Aufschwung gehabt, heblichen Beitrag zu den Denkmalskosten zeichnete. noch nicht mit Zuchthausstrafe, sondern nur mit Gefängniß dessen sie sich jemals während ihrer ganzen bisherigen Entwickelung Errichtung des Dentmals aufgegeben wurde, schuf sie in ihrem von mindestens einem bis zu fünf Jahren drohte. zu erfreuen gehabt hat. Neue Industriezweige sind entstanden, märchenhaften Schloffe Achilleion auf Korfu dem großen deutschen Chrifer ein herrliches Standbild. Erst vor wenigen Wochen hatte sie Im Frühjahr 1890, wenige Wochen nach den bekannten die Unternehmungen haben prosperirt wie nie zuvor; auf 2yrifer ein herrliches Standbild. Erst vor wenigen Wochen hatte sie faiserl. Erlassen, wurde dem Reichstag die Gewerbe- Ordnungs- dem Weltmarkt ist die deutsche Industrie überall siegend vor- Nierenleiden Heilung gesucht. Erwähnt mag noch werden, daß die Deutschland verlassen, sie hatte in Nauheim gegen ihr schweres Novelle vorgelegt, die das sogenannte Arbeiterschutzgesetz gegangen; selbst die Staatseinnahmen standen unter Kaiferin eine große Freundin der Natur war, sie machte regelmäßig enthielt. Unter anderen enthielt sie auch einen böseit dem Einfluß der günstigen wirthschaftlichen Entwick lange, oft meilenweite Spaziergänge, jeder Schutz ihrer Person durch Arbeitertrukz- Paragraphen, der die Aufforderung zum mit lung in nie gesehenem Flor! Und min dem Polizei war ihr unbequem. Niemals fürchtete sie etwas für sich, Kontraktbruch verbundenen Streifen bestrafen wollte. Wir deutschen Arbeiter, der das alles mit geschaffen, der jedermann konnte ihr da recht geben. Desto unbegreiflicher ist die drucken hier den ganzen, damals von der Regierung vor- an der Entwicklung der industriellen Leistungen Deutsch - That des Messerhelden. gelegten§ 153 der Gewerbe- Ordnung ab. Er lautete: lands den Hauptantheil hat das 8uchthaus! Ueber die Mordthat liegen folgende Depeschen vor: Das Zuchthaus, wenn es dem Arbeiter einfällt, an den heute Mittag gegen 3/41 Uhr das Hotel Beaurivage verlassen hatte, Genf , 10. September. Die Kaiserin von Oesterreich , welche gesteigerten Erträgnissen der Industrie in bescheidenem Maße um sich zur Landungsstätte der Dampfer zu begeben, wurde in roher theilnehmen zu wollen. Das Zuchthaus für die Aufforderung Weise von einem Menschen angefallen und gestoßen, sodaß sie niederzum Streit, troßdem in den verflossenen acht Jahren auch fiel. Sie erhob sich alsbald wieder und gelangte bis zum Schiff, wo gestreift worden ist und die deutsche Industrie sich dessen sie das Bewußtsein verlor. Der Kapitän entschloß sich auf das ungeachtet zu nie gesehener Blüthe entfaltete. Angesichts Drängen der Personen des Gefolges das Abfahrtszeichen zu geben, alles dessen scheint uns das eine gewiß, daß wieder einmal furz darauf aber stoppte das Schiff und kehrte zur Landungsstelle ganz wider Willen dafür gesorgt worden ist, immer weitere aurid. Da die Kaiserin noch immer ohne Bewußtsein war, brachte Kreise der deutschen Arbeiter zu überzeugen, daß sie der man sie auf einer improbisirten Tragbahre in das Hotel Beaurivage Regierung mit dem größten Mißtrauen gegenüberstehen und daß die Kaiserin durch einen Stiletstich in der Gegend des Herzens zurück, wo sie einige Augenblicke später verschied. Man stellte fest, unter allen Umständen Anschluß an die zuverlässige Ver- ermordet worden war. Der Mörder, welcher verhaftet wurde, ist treterin ihrer Interessen, die Sozialdemokratie em in Paris geborener italienischer Anarchist(? Red.) namens Luccheni . suchen müssen.
Wer es unternimmt, durch Anwendung förperlichen Zwanges, durch Drohungen, durch Ehrverlegungen oder durch Verrufs erklärung
1. Arbeiter oder Arbeitgeber zur Theilnahme an Berabredungen der im§ 152 bezeichneten Art zu bestimmen oder am Rücktritt von solchen Verabredungen zu hindern, 2. Arbeiter zur Einstellung der Arbeit zu bestimmen oder an der Fortsegung oder An nahme der Arbeit zu hindern,
3. Arbeitgeber zur Entlassung von Arbeitern zu bestimmen oder an der Annahme von Arbeitern zu hindern, wird mit Gefängniß nicht unter einem Monat bestraft. Ist die Handlung gewohnheitsmäßig begangen, so tritt Gefängniß nicht unter einem Jahre ein.
Die gleichen Strafvorschriften finden auf denjenigen Anwendung, welcher Arbeiter zur widerrechtlichen Einstellung der Arbeit oder Arbeitgeber zur widerrechtlichen Entlassung von Arbeitern öffentlich auffordert.
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Zur Begründung dieser strengen Maßregel die aller dings bei weitem nicht so streng wie die jetzt geplante war wurde das folgende gesagt:
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Ein unfaßbares Verbrechen
Politische Mebersicht.
Vor kurzem verbrachte ich wiederum vier Tage inmitten der wiedergeborenen Schwarz- Meer- Flotte, hielt eine Revue über die Schiffe ab und besuchte die Etablissements des Sebastopoler Hafens. Ich fand alles in vorzüglicher Ordnung und in vollkommenster Bereitschaft. Ich freue mich der erzielten Erfolge, denn in der starken Flotte, welche gegenwärtig bei Sebastopol versammelt ist, erblice ich ein solides interpfand für die fernere ruhige und friedliche Entwickelung des gesammten Südens Rußlands . Das bont mir Gesehene erfüllt mich mit sicherer Hoffnung, day unter der wachsamen erleuchteten Leitung Euerer kaiserlichen Hoheit die unge Schwarz Meer- Flotte stets die ruhm reichen Traditionen ihrer Vorgänger, der Helden von Sinope und von den Sebastopoler Bastionen, aufrechterhalten und dadurch das Vertrauen, das ich in diese Flotte gesezt habe, rechtfertigen wird.
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hat in Genf stattgefunden. Die schwerkrankeKaiserin von OesterBerlin, den 10. September. reich, die dort zur Erholung weilt, ist das Opfer eines italienischen Die ,, Friedenskundgebung" des Zaren hat auch in Messerstechers geworden. Eine That, die unfaßbar ist, wenn sich Rußland keinen neuen Kurs in der Behandlung militärischer Wenn der Bruch des Arbeitsvertrages mit Strafe bedroht nicht herausstellt, daß das Gehirn eines Verrückten die That Fragen zur Folge gehabt. Der russische Staiser selbst hat werden soll, so erscheint es mit Rücksicht darauf, daß durch die ausgebrütet habe. Die Kaiserin Elisabeth von Oesterreich , die dies durch Erlaß anläßlich seines Besuches in der Niesenseitens der Arbeiter in großer Zahl unter Bruch des Arbeitsvertrages zur Schwester des bekannten Augenarztes Herzog Karl Theodor seefeste Sebastopol befundet. In einem Resfript an den GeneralAusführung gebrachten Arbeitseinstellungen die öffentlichen Interessen in Bayern , eine 61 jährige Frau, war keine der Personen, die Admiral, Großfürsten Aleris heißt es: vielfach schwer geschädigt werden, und daß dadurch auch das Ver- den Haß, die Wuth, die Nachfucht irgend jemandes auf hältniß zwischen Arbeitgebern und Arbeitern eine allgemeine Ver- fich lenken konnte. Besonders seit dem tragischen Tode ihres bitterung erfahren muß, welche die Beilegung entstehender Streitig ältesten Sohnes, des Kronprinzen Rudolf, hatte sie sich feiten immer schwerer macht, geboten, die öffentliche Aufforderung von jeder Repräsentation zurückgezogen, sie hatte sich fast nie zu einem solchen Verfahren unter Strafe zu stellen." Die erste Berathung des Gesezentwurfes fand im Reichs mehr als Kaiserin in der Oeffentlichkeit gezeigt, selbst bei tag am 17., 19. und 20. Mai 1890 statt, sodann ging er an Monarchenbesuchen in Wien hatte sie die Hofburg gemieden. eine Kommission, die sogenannte Verschlechterungs- Kommission, Früher eine lebensfrohe Natur führte sie nun ein Einsiedlerdie mit einigen Unterbrechungen von Anfang Juni 1890 bis leben. In die Politit hatte sie nie einzugreifen versucht. Sie Mitte Januar 1891 daran arbeitete, und in welcher Kom- war eine Frau, die nie etwas gethan hatte, um sich populär zu mission der zitirte Verschärfungsparagraph verworfen wurde. machen, die aber auch niemanden sich zum Feinde machte. Um die Stellung unserer Fraktion zu der Sache zu kenn- Wenn wir als Gegner des Mordes in jeder Gestalt auch zeichnen, sei hier der Antrag abgedruckt, den dieselbe am das politische Attentat stets verdammten, so haben wir doch die 24. Januar 1891 als Antwort auf die von der Regierung psychologischen Motive solcher Handlungen zu ergründen gesucht. beabsichtigte Untergrabung des Koalitionsrechts einreichte. Bei der That, der die Kaiserin von Oesterreich zum Opfer Danach sollte der§ 153 folgendermaßen lauten: gefallen ist, versagt jeder Versuch, die Motive zu ergründen. Wer andere durch Anwendung körperlichen Zwanges, durch Wenn die Telegraphenbureaus melden, daß ein Anarchist Drohungen oder durch Verrufserklärung bestimmt oder zu bestimmen namens Luccheni der Mörder ist, so wollen wir abwarten, friedens merkt man in diesen Worten nichts, viel eher kann Von dem Triumphiren des großen Gedankens des Weltversucht, an solchen Verabredungen(§ 152) theilzunehmen oder ihnen ob für die anarchistische Gesinnung des Thäters Beweise bei- man nach diesent Reskripte auf baldige Kriegsthaten der Folge zu leisten, oder andere durch gleiche Mittel hindert oder zu gebracht werden können. Aber selbst wenn dies der Fall sein russischen Flotten rechnen. hindern versucht, von solchen Verabredungen zurückzutreten, wird mit sollte, so beiveist dies für den politischen Charakter des Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft. Attentats noch gar nichts. Die Anarchisten haben keine Mehr Polizei. Wie wir schon gestern kurz mittheilten, Wer andere durch Anwendung körperlichen Zwanges, durch Drohungen oder durch Verrufserklärung bestinumt oder zu bestimmen gemeinsame Organisation, feine leitende Behörde, die Ideen hat Herr v. d. Recke ein Rundschreiben an die Magistrate versucht, an solchen Verabredungen oder Vereinen nicht theilzu bon der unsinnigen Propaganda der That haben auch in der preußischen Städte ergehen lassen, in dem er die Noth nehmen, oder ihnen nicht Folge zu leisten, sowie derjenige, welcher ihren Streisen an Boden verloren. Wichtiger als die Fest- wendigkeit einer Vermehrung der Polizei betont. Dies Rundmit anderen vereinbart, Arbeitern deshalb, weil sie an solchen stellung der politischen Gesinnung, zu der der Attentäter schreiben hat nachfolgenden Wortlaut: Verabredungen oder Vereinigungen theilnehmen oder theilgenommen sich bekannte, wäre die Untersuchung des Geisteszustandes haben, die Arbeitsgelegenheit zu erschweren, sie nicht in Arbeit zu des Mordbuben. Nur ein frankes Gehirn fann unferes nehmen oder sie aus der Arbeit zu entlassen, wird mit Gefängniß Erachtens den Gedanken ausbrüten, eine bis zu drei Monaten bestraft." harmlose, alte, tranke Frau, die niemandem etwas zu Leide gethan Wir brauchen unseren Lesern nicht zu sagen, daß diefer hat, auf offener Straße am hellen Tage anzufallen und ihr das Vorschlag unserer Fraktion, der Licht und Schatten gleichmäßig Leben zu rauben. man Hoffentlich darf vertheilen, der die Mißbräuche des Koalitionsrechts ebenso Unabhängigkeit der Schweizer Gerichtsbehörden das Verwie die Vergewaltigung desselben bestrafen wollte, vom Reichs- trauen haben, daß sie von berufener und unabhängiger tag nicht akzeptirt wurde. Aber zu seinen Ehren muß doch Seite den Geisteszustand des Attentäters auf das genaueste gesagt werden, daß er sich auch auf die von der Regierung untersuchen lassen und nicht, wie Bismarck im Falle Nobiling geplante Verschlechterung nicht einließ. Mit desto größerer Zähigkeit versuchten die Herren um ein Machtwort verhindern. die Untersuchung des Geisteszustandes des Attentäters durch Stumm und Kardorff sowie der Regierungsvertreter Wenn wir auch meinen, daß der Fall vor allem die damals bekleidete noch Herr von Berlepsch dieses un rrenärzte zu beschäftigen haben sollte, so zweifeln wir doch dankbare Amt das Attentat auf das Koalitionsrecht nicht daran, daß man sich bemühen wird, ihn politisch zu Ende zu führen! Mit den schwärzesten Farben malte zu fruftifiziren, daß man ihn zu einer Heze gegen alle Herr von Berlepsch den angeblich herrschenden Zustand aus. unbequemen Parteien auszubeuten suchen wird. Kein Aber der Reichstag ließ sich nicht überzeugen, daß der Verständiger könnte ein solches Verfahren billigen. deutschen Industrie ein solches Opfer gebracht werden müsse. Zentrum, Freifinn und Sozialdemokratie stimmten geschlossen gegen den§ 153 des Regierungs- Entwurfs.
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zu der
Bei den in jüngster Zeit in verschiedenen Städten mit eigener Polizeiverwaltung vorgekommenen tumultuarischen Ausschreitungen der Bevölkerung hat sich herausgestellt, daß die Polizeifräfte vielfach nicht ausreichten und schon nach den ersten Zusammenstößen Militär herangezogen werden mußte. Städte von 100 000 Gin wohnern haben allerdings königliche Polizei, und hier kommt ge wöhnlich auf 700 Einwohner ein Schußmann. Dagegen giebt es Städte mit eigener Polizei, in denen auf 2000 Einwohner nur ein Beamter kommt, während ein solcher mindestens auf 1200 bis 1400 Einwohner entfallen müßte. Besonders Städte mit zahlreicher industrieller Bevölke rung, wo häufiger Arbeitermassen sich ansammeln, die zu Ausschreitungen hinneigen, und wo die Agi. tation unlauterer Elemente playgreift, haben eine Vermehrung der Polizeifräfte anzustreben. Auch bei der Auswahl der Polizeibeamten selbst ist vorsichtig zu verfahren und ein großer Werth auf die Instruktion und leberwachung zu legen, um ein tüchtiges und zuverlässiges Grekutivpersonal zu besitzen." Der Gedankengang dieses Rundschreibens sowie die Absicht, die es verfolgt, entspricht durchaus dem engen Polizei geiste, der seit je im preußischen Ministerium des Innern wohnt und der in Herrn v. d. Recke einen besonders würdigen