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schaft, eine schwere Schädigung und Gefährdung der Hausgehilfinnen, sondern setzt den Haushal tungsvorstand selbst der Gefahr einer hohen ma teriellen

Forderungen der Deutschen   sozialdemokratischen

Schadigung aus. Die zwei ErkenntniffArbeiterpartei für alle Selbstverwaltungskörper.

17. Auguft 1928.

fie nicht von einem größeren Verband( Reich, Gau   oder Bezirk) sozialisiert sind, und zwar:

a) Verkehrsunternehmungen für das Gemeindegebiet, b) Unternehmungen zur Versorgung Nachsichend veröffentlichen wir das demokratische Arbeiterpartei die Fürsorge für der Bevölkerung mit Wasser, Licht und vom Tetschner Barteitag( 1921) beschlossene den Menschen, insbesondere für die Jugend Kraft, Kommunalprogramm unserer Partei, dem und das Alter, für alle Hilflose und Fürsorge- e) Herstellung von Kleinwohnungen, mit Rücksicht auf die kommenden Gemeinde- bedürftigen. zu welchem Zwecke den Gemeinden ein Enteig wablen größte Atualität zukommt. Von diesen Erwägungen ausgehend fordern mungsrecht des unbekannten Bodens zusteht, d) Apotheken,

I. Verfassungsrecht.

e) Bestattungswesen,

1) Herstellung von Gegenständen des Be= darfs der Gemeindeverwaltungen, g) Theater und Lichtspielunter

In national gemischten Gemeinden können

mur zwei bestimmte Einzelfälle und sind für die anderen Versicherungsfälle keineswegs prä­judizierend, in jedem anderen Falle fann die Behörde und auch der Verwaltungsgerichtshof anders entscheiden. Die Krankenkasse braucht daher etwaige Abmeldun gen nicht zur Kenntnis zu nehmen 1. Die Verwaltung des Staates wird von der wir: und wird bei der politischen Behörde die Anzeige Beamtenschaft, die nur der Regierung untersteht, wegen unberechtigter Abmeldung erstatten, bezw. beforgt. In einer demokratischen Republik   muß 1. Völlige Beseitigung des bitro­eine Entscheidung über die weitere Versicherungs die gesamte Verwaltung direkt durch die vom Volke kratischen Herrschaftssystems. pflicht verlangen. Der Haushaltungsvorstand sept gewählten Vertreter ausgeübt werden: Die De 2. Selbstverwaltungstörper als fich damit aber nicht nur der Gefahr aus, daß er mokratie in der Gefesgebung ist ein bloßes Stück- die einzigen Organe der Verwaltung, die ihre nehmungen. dann die gesamten Beiträge nachzahlen muß, fon- werk ohne die Demokratie in der Ber- Beamten und ihre Amtssprache selbst wählen. dern er hat natürlich auch nach Paragraph 32 des waltung. Keine Verfassung kann dem Volke 3. Nationale Selbstverwaltung. solche Beschlüsse nur mit Zustimmung der na­Strankenversicherungsgesetzes den ganzen Aufwand genügen, die nicht auf der festen, unzerstörbaren In Gemeinden mit starker nationaler Mischung tionalen Gemeindevertretungen gefaßt werden. zu ersetzen, welcher zur Unterstügung der nicht- Grundlage der demokratischen Lokalverwaltung werden für jede Nation besondere Vertretungs­angemeldeten Hausgehilfin zu leisten ist, und zwar ruht, in der das Volk sich seine wirtschaftlichen, förper auf der Grundlage freier Wahl aller Voiks­IV. Wohnungsfrage. nicht nur für vier Wochen, sondern eventuell auch fozialen und fulturellen Angelegenheiten selbst angehöriger ge affen, die die besonderen An- a) Das Kommunalisierungsgesetz muß den für die Dauer eines ganzen Jahres, während wel- regiert. gelegenheiten der Nation selbständig verwalten. Gemeinden das Recht geben, das im Bereich der cher Zeit auch die Krankenkasse im Erkrankungs- 2. Die Tschechoslowakische Republik wird von 4. Beseitigung aller geseßlichen Bestimmun- Gemeinde befindliche Bauland und die Pro­falle Unterstützung leisten muß. Die Hausgehil- mehreren Nationen bewohnt. Sollen die natio­fin wird natürlich schwer geschädigt, weil sie wählen Kämpfe, die das wirtschaftliche, politische und gen, durch die der Staat die freie Selbstver- duktionsstätten ihres Bereiches sowie natürliche rend der Zeit, in welcher der Versicherungsfall als fulturelle Leben aller Völker verzehren, eine wes tung des staatlichen Aufsichtsrechtes nen und in gemeinschaftlichen Betrieben. das waltung behindert und aufhebt. Beschrän Lagerungen von Baumaterialien zu enteig strittig behandelt wird, bei der Kassa keine Unter- fentliche Wilderung erfahren, muß jedes Volk auf das Recht der Beanständigung gesezwidriger zum Bau von Wohnungen erforderliche Material stüßungsleistungen beanspruchen kann und dersel- seine Angelegenheiten selbst ver- Verwaltungsafte der Gemeinden; Prüfung ihrer zu beschaffen. ben erst dann teilhaftig wird, bis über die Verwalten, das Staatsgebiet in national abge- Gesezmäßigkeit nur durch die ordentlichen Ge- b) Aufrechterhaltung des Mieterschuß­sicherungspflicht rechtskräftig ntschieden ist. Da- grenzte Bezirke eingeteilt werden. Nur wenn die richte. gefetes. mit also der Arbeitgeber und die Hausgehilfin vor Nationen als freie, von einander völlig unab­c) Ein Wohnbansteuergeses, 5. Gesetzliche Regelung betreffend die Sch a f empfindlichen Schaden bewahrt wird, ist auf je hängige Körperschaften rechtlich konstituiert wer- fung von Gemeindeverbänden unter Steuer auf die Mietzinse entsprechend gestaffelt, den Fall die Belassung der Hauts- den, Steuerhoheit erhalten, damit sie die Ausga- völligem Ausschluß jeder staatlichen Einwirkung. fließt der Gemeinde zu. Aus dem Erträgnis wer­gehilfinin der Krankenversich eben für die Schule, für Kultur- und andere Wohl- Jede Gemeinde muß berechtigt sein, einem Ge- den besonders notwendige Reparaturen an den rung zu empfehlen. fahrtszwecke selbst bestreiten können, wird ein meindeverbande beizutreten oder bei der Grün- Säusern von der Gemeinde vorgenommen und Die Gesetzgebung aber, das Abgeordneten- friedliches Nebeneinanderleben der Völker ermög- dung mitzuwirken. Der Zusammenschluß zu Ge- Gemeindehäuser gebaut. haus und der Senat, haben die Pflicht, auf eine licht. Durch ein von den Nationen einvernehm- meindeverbänden kann auch von einem über­einvernehmung Klarstellung in dieser strittigen Angelegen- lich beschlossenes Gesetz müßten auch die natio- meindeverbänden kann auch von einem über- d) Eine vernünftig abgestufte Bauord­beit zu drängen und für eine Novellierung nalen Rechte der Minderheit geregelt werden. Für Minderheitsgemeinden muß der geordneten Selbstverwaltungskörper beschlossen nung. des Krantenversicherungsge- werden. e) Errichtung von Wohnungsämtern sezes in der Herbstfession Sorge zu 3. Die Gemeinden befinden sich in einem übergeordnete nationale Selbstverwaltungskörper mit den Aufgaben der Inspektion, der Statistit tragen. Ebenso muß der Paragraph 20 der Abhängigkeitsverhältnis zum Staat mitentscheiden. und des Nachweises der Wohnungen.

Dienstbotenordnung aufgehoben werden, Durch die Uebertragung von Aufgaben der staat  - 6. Gemeindevertreter sind in derselben Weise damit das Krankenversicherungsgesetz und die lichen Verwaltung und polizeilicher Funktionen gegen jede Verfolgung in der Ausübung Dienstbotenordnung dem Obersten Verwaltungs- find die Gemeinden Organe der staatlichen Büro- ihrer Funktion zu schüßen, wie die Mitglieder der gerichtshof nicht den Boden für seine Ausle- fratie geworden, deren Befehlsgewalt sie unter- Nationalversammlung. gungsfünfte abgeben. Es ist dies die Pflicht worfen sind. der Nationalversammlung gegenüber einer

tender Menschen.

Ein Zahlungsmittel gegen den Währungsverfall.

V. Wohlfahrtspflege.

Die

Gefeßliche Regelung der gesamten Wohl­fahrtspflege auf Grundlage der nationalen Selbst­verwaltung.

find.

II. Reform der Finanzen. 5. Das Ziel der Deutschen   sozialdemokratischen der schuylosesten Schichten arbei- Arbeiterpartei ist die Beseitigung der kapitaliſti  - 1. Steuerhoheit für die Selbst 1. Kinder- und Jugendfürsorge.  schen Gesellschaftsordnung und die Verwirklichung verwaltungstörper durch Schaffung eines Der Gemeinde obliegt die Fürsorge für des Sozialismus. Uebergang von Pri- Gesetzes, das sie berechtigt, selbständige Real- chubbedürftigen Nachwuchs. Diese vat in den Gemeindebesis bedeutet ein steuern( Grund- und Gebäudesteuer, Bauplay- Aufgabe umfaßt: Den Säuglings- und Mutter­Stück des Weges zum Sozialismus. Darum for- und Wertzuwachsabgabe) einzuheben. Die Real- schuh, die Waisenpflege, die Pflege und Fürsorge dern wir ein Gefeß, durch das Gemeinden sowie steuern sind nach dem gemeinen Wert zu be- für aufsichtslose und gefährdete Stinder. andere Selbstverwaltungsförper das Recht er- messen, der periodenweise zu ermitteln it. Zur Besorgung aller dieser Aufgaben dient Berlin  , 15. Auguft. Wie die Zeit" mitteilt, balten, Unternehmungen bestimmter Wirtschafts- Sonstige Steuern jeder Art, soweit ihre Ein- das Jugendamt, welchem die Berufsvor zweige zu übernehmen und zu betreiben. führung nicht durch Gesetze ausdrücklich verboten mundschaft und die ärztliche Beratungsstelle so­soll so bald als möglich ein Zahlungsmittel ge schaffen werden, das durch seine unbedingte 6. Die Wohnungsfrage tann die la- ist, und insofern nicht Lebensmittelartikel betroffen wie die zur Erfüllung bestimmter Fürsorgeauf­Wertbeständigkeit dem verhängnisvollen Einfluß pitalistische Gesellschaftsordnung nicht lösen, weil werden. Bei allen Zuschüssen für das Schul- und gaben zu schaffenden Einrichtungen( Säuglings des bisherigen Währungsverfalles entgegenwir der Privatbesitz an Grund und Boden eine Gesundheitswesen, für die Wohlfahrtspflege und asyle, Mütterheime, Kinderhorte, Rinderkrippen, ten soll. Das wertbeständige Geld, das geschaffen Grundlage diefer Gesellschaftsordnung bildet. Der den Wegebau, Erſatz aller Aufwendungen für die Kindergärten, Waisenheime usw.) angegliedert werden soll, bedürfe weiterer Maßnahmen zu fei- Strieg hat durch den Stillstand jeglicher Bau- Auftragsangelegenheiten. jei- Strieg ner Sicherung. Darüber fanden Verhandlungen tätigkeit während seiner ganzen Dauer die 2. Zuweisungen von Anteilen aus den Zur Fürsorge für Schwangere und mit Vertretern wirtschaftlicher und berufsständi Wohnungsnot in ungeheurem Maße verschärft. Erträgnissen der Staatssteuern, wo. Wöchnerinnen sind Hauspflege und Unter­scher Organisationen statt. Es sei zunächst nicht Die Ueberfüllung der Wohnungen, namentlich in bei den wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen stühungen hilfsbedürftiger Personen vorzusehen. beabsichtigt, die Gefeßgebung in Anspruch zu neh- den Städten und großen Industriegemeinden, ist der einzelnen Gemeinden Rechnung zu tragen ist. Zur Ueberwachung der in Familienpflege be­men, sondern es werde damit gerechnet, daß die zur furchtbarsten Gefahr für die Volksgesundheit, 3. Zuschüsse für alle Auftrags- findlichen Waisen sind Berufsfürsorge­in Betracht kommenden Zweige der Wirtschaft für die Quelle der Verwahrlosung der Jugend angelegenheiten, ferner für das Schul- rinnen zu bestellen. Hilfe und Mitwirkung freiwillig zur Verfü- und zur Zerrüttung des Familienlebens gewor- und Gesundheitswesen, für die Wohlfahrtspflege Für Schulkinder ist durch Bestellung gung stellen. Bei diesem Plane handle es sich den. Nach dem Kriege sind die Baukosten so ge- und den Wegebau. von Schul- und insbesondere von Zahnärzten( in darum, den Sachbesiz, der z. B. durch die Pro- stiegen, daß die private Bautätigkeit fast völlig 4. Entschuldung der Gemeinden größeren Städten Zahnambulatorium), Turn­duktion der Landwirtschaft und Industrie( Kali, zum Stillstand gekommen ist. Darum üssen wir durch Zuweisung aus der Vermögensabgabe. und Sportplägen, Ferienkolonien, Vorsorge zu von der Gesetzgebung verlangen, daß die recht­treffen. III. Rommunalisierung. lichen Grundlagen für eine großzügige sozial­Schul- und allgemeine Kinderaus. demokratische Wohnungspolitit geschaffen werden. Unternehmungen, die allgemein notwendigen speisungen sowie Schwimm- und Bade­7. In den Mittelpunkt der kommunal- Bedürfnissen der Gemeinde dienen, sind aus einrichtungen sollen die Kinderfürsorgeein­politischen Tätigkeit stellt die Deutsche sozial- schließlich von der Gemeinde zu betreiben, soweit richtungen der Gemeinde ergänzen.

Rohle, chemische Produkte usw.) gegeben sei, fü die Sicherung und Deckung eines nenen wertbe­ständigen Zahlungsmittels nußbar zu machen.

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des Empire, der Bourgeoisstil der achtziger- und| leindeckdich".. Die Stritit kann nur warten, er der Herstellende zufällig Arbeiter ist. als ,, proleta. die sozialistisch angewehte Armeleutkunst" der muntern und jeden Keim des Werdens mit Sorg- rische Stultur" auszuschreien. Denn man tompro­Kommunistischer Kultur­neunziger Jahre. Im Thema wandten sich die falt hegen. mittiert dadurch unbarmherzig die Kulturhöhe des Ichwindel. Milet  , Meunier. Ühde, Hauptmann usw. den Für diese ihre Aufgabe bietet ihr die Prager Boletariates, das aus sich heraus immerhin neuen Problemen des Arbeiterstandes zu, in ihrer Stulturausstellung" fein Feld, hier weht auch Künstler vom Range eines Arno Holz  , Gerit En­Zur ,, Kulturausstellung" im Prager Industrie- Art, zu schauen und zu gestalten, bildeten sie aber nicht der leiseste Hauch eines Neuen, kein Ringen gelfe, Arno Nadel   und Karl Bröger   hervorge palajt. nur die Methoden weiter aus, welche die sie um- nach unbekannten Zielen tritt ihr hier, Hoffnung bracht hat, man erniedrigt es in ver gebende bürgerliche Epoche auch sonst ihr eigen weckend, entgegen. Damit wäre eigentlich eine antwortungsloser Weise zum Nach­Die Besprechung, die unser gelegent- nannie, der Realismus und dessen leste Stouse- just von den Moskauern" veranstaltete proleta- läufer einer überwundenen Klein­licher Mitarbeiter L. St. der obengenannten quenz, der Naturalismus sind das fünstlerische rische Ausstellung schon gerichtet, denn sie beto- bürgerunkultur von Hausgreueln", Ausstellung im Sozialdemokraten" vom Gegenspiel zur Eroberung der gesamten äußeren nen immer wieder, daß einzig und allein ihre wie sich um 1890 die gute Stube" des Spießers 10. b. M. zuteil werden ließ, hat einige Welt, wie sie der bürgerlichen Technik und Poli- Proletfultur den Anfang einer anderen Welt be- bevölferten und jetzt noch in der Erinnerung Höl­unserer Leser zu Zuſchriften veranlaßt. Die tik gelang. Das Gefühl, daß es in dieser Richtung deute. Aber auch wenn wir solche grundsäßliche lenschrecken weden. Billigkeit erfordert es, daß wir der ausführschlechterdings nichts weiter zu erobern gebe, hat Forderungen beiseite lassen, versagt, und das ist Beweise? Welcher Gegenstand der Prager lichsten von ihnen, auch um ihrer beach der betonten Wirklichkeitskunst ein Ende gesetzt das Niederdrückendste, diese Ausstellung ganz und Ausstellung außer den zwar künstlerisch herkömm tenswerten Argumente willen, in vollem Ausmaß Raum gewähren. DR. und jenes Suchen ausgelöst, wie es uns, leider zu- gar. Es soll hier nicht weiter von dem Mangel lichen, doch handwerklichen Holzeinlage- und Glas­meist zu Bluff und Snobismus verzerrt, im Eran Sorgfalt gesprochen werden, mit dem die Aus- arbeiten und daß das Proletariat sich auf Ge­Die begeisterten Töne, in welchen 2. K. die pressionismus, Kubismus  , Dadaismus u. dgl. stellungsleitung vorging, wenn sie beschmutzte, werbe und Handwerk versteht, bezweifelt niemand, Ausstellung von Arbeiterfunstwerfen" im Pra- entgegentritt. verwaschene, windschiefe, zerdrückte und zerbeulte jede Gewerbeausstellung ist, genau genommen, ein ger Industriepalast als eine einzigartige Stundge-" Suchen!", das muß der heiße Drang auch Gegenstände zur Ausstellung zuließ und ein Ge- Ehrenmal der Arbeiterschaft und nicht der sie be­bung des schaffenden Proletariates" jedes wahrhaft proletarischen Schaf samtbild zustande brachte, das mehr an einen soldenden Unternehmer!- bewiese das eben Ge­pries, haben in mir die größten Erwartungen ge- ens" sein, die Erkenntnis muß ihm im Blute Tandelmarkt als an eine Kulturstätte erinnert. fagte nicht? Da gibt es unzählige Glaskugeln wedt. Schon lange nicht bin ich bitterer und sißen, daß die bisherigen Mittel, die ein andere Viel trauriger ist es, daß sich nichts von Talent mit eingelegten Sunstblumen in schreienden Far­schwerer enttäuscht worden. Welt darzustellen hatten, nicht ausreichen können, auch nur im herkömmlichsten Sinne unter den ben; ein ,, in Seide genähtes". entsetzlich geschmad­Soll ein Kunstschaffen als proleta um die neue Welt des proletarischen Denkens, Ausstellern regen will. Besten Falles erreichen loses Bild von Karl Marx  ; einen mit Sterzenstum­risch" bezeichnet werden können, muß es dem Fühlens und Wollens auszudrücken. Es kann nicht zwei oder drei Gemälde, voran çin Massenvorstel- meln besteckten„ Luster" in Laubsägearbeit, der eigenen Weltbild und Lebensgefühl der Arbeiter- genügen, bei gleichbleibender Technik nur noch ein- lungen glücklich weckendes Bild" Revolution", den beim ersten Windzug in Flammen aufgehen muß flaffe den notwendigen und originellen, also einen mal, nach der Art Milets, Meuniers, Uhdes, bescheidenen Durchschnitt dessen, was einem in und als sinnloses Winkelverk Seinesgleichen sucht; schlechterdings neuen Ausdruck verleihen, es Hauptmanns ufn... die Themen zu wechseln, jeber beiebigen Kunsthandlung begegnet, alles einen anderen, schief zusammengefügten„ Luster" muß sich von der bisher herrschenden bürger- schöpferisch wird erst der große proletarische übrige ist hilflosester Dilettantismus. Und zwar aus gestanzten Blechblättchen; Tintenfässer aus Lichen Kunst dem innersten Wesen nach unter- Gedanke in der Stunft geworden sein, wenn er nicht Dilettantismus in jenem edlen Sinne, der Baubsäge- geschnitten Brettchen mit, wahrhaftig, scheiden. Denn darüber besteh. fein Zweifel, daß sein Gemeingefühl, sein Bekenntnis zur Slaffe, die Aufnahmefähigkeit des ihn Uebenden schärft einem Fahrrad als Aufput; Bilderrahmen in alle Kunst, soweit man sie zurücverfolgen kann, seine Betonung der wirtschaftlichen Voraussetzun- und ihn zum sachkundigen Vorkämpfer für alles Formen und aus Materialien, die dem Zwed nicht nur von den völkischen, geographischen, zeit- igen in eine dieser neuen Bedingungen entspre- auftauchende Gute macht, sondern Dilettantismus schnurstracks zuwiderlaufen; weibliche Handarbei­lichen und technischen Bedingungen des betreffen- chende neue Art des Schauens und Schaffens um- als bloßen Nachahmungstrieb für das Alltäglichste, ten, welche die einschlägigen Geschäfte längst in ben den Volkes und der betreffenden Epoche, sondern gesezt hat. Es kann nicht die Aufgabe der prin- Dußendmäßige. Wenn es dem Arbeiter oder den letzten Winkel verbannt haben; Papierblumen in auch von der eben herrschenden sozialen Struf-| zipiellen Betrachtung und Kritik sein, diese neue Universitätsprofessor( das ist hier wirklich völlig Pappendedelbasen-: furz, lauter Gegenstände tur aufs wesentlichste abhängt. Dafür zeugen Art" zu finden oder ahnend zu beschreiben, dem gleichgültig) freut, seine Mußestunden mit harm fast, die dem ersten Grundsatz des Kunstgewerbes, ebenso die nur durch Stlavenarbeit ermöglichten fünstlerischen Genie nur, das ganz dem Proletariat losen Pinsel- oder Laubsägeübungen auszufüllen, daß jedes seiner Produkie ohne überflüssigen Byramidenbauten Aegyptens   und das römische entwächst, wird es vorbehalten sein, sie mit glüdli so ist das sein Privatvergnügen, das ihm jeder Schnickschnack dem beabsichtigten Zweck und dem Kolosseum wie die Hoffunst des Barock, die Adels- chem Griff ans Tageslicht zu stellen, nur das gönnt, aber man tut Unrecht, es an die Oeffent- angewandten, immer zweckgemäß zu wählenden Tunst des Rotolo, die würdevolle Bürgerlichkeit Genie kennt das weckende Zauberwort vom Tisch- lichkeit zu zerren, und ein Verbrechen, es, wenn Material zu entsprechen hat, geradewegs wider

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