23. August 1978.
wertschaften zur Unterstützung des Kampfes ders Bergarbeiter erlassen werden.
lierten Bergarbeiterverbänden.
Zentralgewerkschaftskommission.
Hilferdings Rettungsprogramm.
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An
Alle Maßnahmen zur erfolgreichen Unterfüßung des Kampfes der Bergarheiter geschehen Der letzte verfassungsmäßige Versuch. Bildung eines Devijenfonds. im vollständigen Einvernehmen mit den brei koadrohung dratonischer Strafen( Bermögenstonfistation). drohung dratonicher Strafen Vermögenstonfistation). Die eingeschüch terten Bürgerlichen stimmen den sozialdemokratischen Borschlägen zu. Berlin , 22. August.( Eigenbericht.) Heute nachmittags fand in der Reichskanzlei die Besprechung der Parteiführer mit der Reichsregierung statt. Der Reichskanzler und der Reichsfinanzminister schilderten die gegenwärtige politische Situation, insbesondere die traurige. Finanzlage des Reiches. Es sei die Absicht der Reichsregierung, alles zu tun, was wirtschaftlich und finanziell eine Erleichterung verspreche.
des deutschen Gewerkschaftsbundes in der tschechoslowakischen Republik.
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Eine Sigung der Exekutive der Zentralgewerkschaftskommission hat sich gestern mit dem allgemeinen Streit der Bergarbeiter beschäftigt und beschlossen, in einem kurzen Aufrufe alle dem deutschen Gewerkschaftsbund angeschlossenen Arbeiter und Angestellten zur größtmöglichsten Unterstützung dieses Kampfes aufzufordern. Weiter wurde für nächsten Montag eine allgemeine Sigung der Zentralgewerkschaftskommission ein berufen, die sich ausschließlich mit den Maßnah men beschäftigen wird, die der Streik der Bergarbeiter notwendig macht. Die Situng findet Montag in Prag statt.
Die bürgerliche Presse hetzt weiter.
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Die bürgerliche Presse sezt ihre Angriffe gegen die Bergarbeiter in mehr oder weniger verstedter Weise fort. Am aggressivsten benimmt sich dabei der Benkov", welcher gang offen auf die Seite der Grubenbarone getreten ist. Er versucht, der Oeffentlichkeit einzureden, daß die Maffe der Bergarbeiter nur widerwillig streike und daß sie am liebsten bei geminderten Löhnen wieder in die Arbeit gehen wollten. Das Blatt führt darüber aus:
,, Der Bergarbeiterstreit dauert nun zwei Tage, aber es ist bereits offenbar geworden, daß er nicht lange dauern wird. Die allgemeine Unlust, mit der die Arbeiter den Streit angetreten haben, ist nicht die Atmosphäre, in der er lange währen fönnte."
Das ist natürlich alles Stimmungsmache. Denn in dem vom Zentralstreikausschuß der Bergarbeiter hinausgegebenen Kommuniquee heißt es ausdrücklich:
Den eingetroffenen Meldungen zufolge ist die Arbeit in allen Revieren eingestellt. Eine geringe Zahl Arbeitender auf den entlegenen Zechen in Braš und bei Göding fallen nicht ins Gewicht und es steht zu erwarten, daß auch dort die Arbeit eingestellt werden wird."
Es ist also Tatsache, daß der Streif ein all gemeiner ist und daß die Bergarbeiter mit der größten Entschlossenheit in den Streit getreten sind, weil sie fich eine Herabdrückung ihrer Lebenslage nicht gefallen laffen fönnen. Ebenso fährt der Venkov" fort, den Streit als eine politische Angelegenheit zu denunzieren, indem er ausführt:
Die Bergleute durchblicken es, daß sie das Versuchskaninchen einiger zweifelhafter Elemente find, deren staatsfeindliche Treibe. reien fie mit ihrem schwer verdienten Geld bezahlen sollen."
Wer sich den Lohn nicht abbauen läßt, und wer gegen den Lohnabbau aufzumuden vermag, ist natürlich ein Staatsfeind. Die Agrarier sehen die Arbeiter nur dann als Patrioten an, wenn sie wenig Bohn nehmen und dafür hohe Getreidepreise bezahlen.
Die Regierung sei sich bewußt, daß sie das letzte verfassungsmäßige Kabinett sei; versage sie, dann gäbe es nur noch Gewalt. Sie werde deshalb gegebenenfalls vor diktatorischen Mitteln, die der Rettung Deutschlands dienen könnten, nicht zurückschreden.
Die Ablieferung der Devisen zur Bildung eines Devisenfondes zur Sicherung der Einfuhr und zur Vornahme einer Stühungsaktion für die Mark sei jest dringend erforderlich. Jeder Vermögenssteuerpflichtige werde verpflichtet, gegen Goldanleihe Devisen abzuliefern. Wer keine Devisen habe, tönne in Papiermark zeichnen; die eidesstattliche Versicherung über die Höhe des Devisenbestandes, über die Beteiligung an ausländischen Unternehmungen und ausländischen Effekten werde in zweifelhaften Fällen ersetzt werden müssen durch den Ei d. Für falsche Angaben und Unterlassung von Angaben seien die für meineid geltenden Strafen in Aussicht genommen und außerdem die Konfistation des Vermögen 3. Die Verordnung über die Devisenabgabe werde in kürzester Frist veröffentlicht werden; die Maßnahmen sollen rasch durchgeführt werden.
Die Parteiführer billigten die Maßnahmen der Regierung in vollem Umfange; fie billigten insbesondere, daß die Erfassung der Devisen vorgenom men werde auf Grund des§ 48 der Reichsverfassung ohne langwierige Beratungen im Par. lament.
Die sozialdemokratischen Bertreter wiesen insbesonder darauf hin, daß von vornherein kein Zweifel darüber aufkommen dürfe, daß die Verordnung unter allen Umständen schärfstens durchgeführt werde; alle Devisen müßten abgegeben werden.
Auch die Frage der Reichsbankleitung spielte in der Debatte eine Rolle. Hier ist in kürzester Frist eine Entscheidung der Reichsregierung zu erwarten, die dem bisherigen Zustand, daß die Reichsbankleitung die Maßnahmen der Reichsregierung durchkreuzt, sowohl in personaler als auch in fachlicher Beziehung durchgreifend ändert.
Die Reichsregierung hat sich damit sämtliche von der Sozialdemo tratie erhobenen Forderungen zur Schaffung stabiler Verhältniffe 3u eigen gemacht; sie dürfte sich aber schon jeßt nicht im Zweifel darüber sein, daß noch weitergehende Maßnahmen durchgeführt werden müssen, wenn sich die neuen Verordnungen als nicht ausreichend genug erweisen sollten.
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Bette 3.
tschechischen Schriftsteller F. Serytes und Prohasta behilflich waren. Er sagt, daß eine Ab leugnung dieser Tatsache nicht möglich ist und daß die Akademie ihr Archiv öffnen sollte, damit er auch den übrigen tschechischen Schriftstellern beweise, daß sie österreichischtreue Gedichte im Kriege schrieben.
Ausland.
Zerlegung von 28 amerikanischen
Die Washingtoner Regierung hat sich nunt mehr entschlossen, 28 ihrer Kriegsschiffe zu zerlegn und so den Bestimmungen des Washingtoner Abkommens zu genügen, das für die Gesamttonnage der verschiedenen Seemächte eine bestimmte Höchstgrenze festgesetzt hat. Bisher hatten die ame rikanischen Behörden den Auftrag nicht gegeben, weil Frankreich das Abkommen erst jetzt ratifiziert hat. England hat, ohne die Ratifikation abzuwarten, die entsprechende Zahl von Striegsschiffen schon abmontiert. Als Ansatz einer Abrüstung ist die Tatsache immerhin zu begrüßen, so wie das Washingtoner Abkommen als freiwillige Anerken nung der gegenseitigen Kräfteverhältnisse zur See Anerkennung verdiente. Allzuviel Aufhebens freilich braucht man von dem Vorgange nicht zu machen, weil in fünftigen Kriegen die Bedeutung der großen Fahrzeuge start zurücktreten dürfte, Unterseeboote und Luftschiffe werden eine ganz anders gefährliche Waffe darstellen. Bevor nicht auf diesen Gebieten unter strengster Kontrolle Rüstungseinschränkungen obligatorisch auferlegt und der Giftgaswissenschaft das Handwerk gelegt wird, bedeuten die freiwilligen Rüstungseinschränkungen der fapitalistischen Imperien nicht vielmehr als eine schöne Geste.
Die Konferenz der Ernährungsminister. Zustände im Ruhrrevier macht der Sonderkorre Freitag Stresemann. Berlin , 22. Auguft. Die Deutsche Tageszei- spondent des„ Berliner Tagblattes" beunruhigende tung" meldet, daß sich die fürzlich abgehaltene mitteilungen. Er sagt, daß trotz des llebergewich Berlin , 22. August.( Eigenbericht.) Der Konferenz der deutschen Ernährungsminister mit tes der freien und christlichen Gewerkschaften der Reichskanzler wird nicht, wie gemeldet, am Don- folgenden Fragen befaßt hat: 1. Es muß durch Einfluß der Syndikalisten und Anarchisten sich nerstag im Hauptausschusse des Reichstages die Anziehung der Steuerschraube der Inflation Ein- immer steigere. Diese Elemente ständen heute zu angekündigte politische Rede halten, sondern erst halt gemacht werden; 2. Es muß Vorsorgewirt den Kommunisten in einem viel schärferen GegenFreitag bei einer noch nicht bekannten Gelegen- fchaft in Getreide, Kartoffeln, Zucker, Fett, Milch fat als die Kommunisten zu den Sozialdemokraten. heit sprechen. Die Rede dürfte sich neben einer und Butter betrieben werden. Reichsernäh Die Syndikalisten seien die Quelle Begrübung der bevorstehenden finanzpolitischen rungsminister Dr. Luther gab ein trübes Bild der passiven Resistenz in den BergMaßnahmen in der Hautpfache auf die letzten der allgemeinen Wirtschaftslage, er konnte jedoch werken; sie dringen tief in die Anhängerschaft Erklärungen Poincarés beziehen. feststellen, daß die Versorgung mit Rohstoffen zu der kommunistischen Partei ein. Sie hätten auch riedenstellend ist. Ein Antrag der mitteldeutschen die ehemalige Franzosenfreundlichkeit des linken Staaten auf Wiedereinführung der Zwangswirt fommunistischen Flügels übernommen. Diese schaft wurde einmütig abgelehnt, dagegen ein- Beobachtungen stimmen mit den Erfahrungen stimmig beschlossen, gegen eine weitere Erhöhung überein, die man auch anderswo machen kann, der Frachten für Getreide und Lebensmittel Ein besonders nach dem verunglüdten Generalstreif. fpruch zu erheben. Die strupellose Agitation der Kommunisten treibt überall große Teile der Arbeiter in das Lager der Jn. differenten oder der Syndikalisten, was praktisch ziemlich dasselbe ist.
In den Verhandlungen des Hauptausschusses des Reichstags am Donnerstag, der sich mit der finanziellen Lage des Reiches befassen soll, wird der Reichsfinanzminister Genoffe Silferding die einleitenden Ausführungen geben.
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Gegen die Sabotageatte der Unternehmer.
Berlin , 22. Auguft.( Eigenbericht.) Der durchzuführen. Auf Grund der Demobilmachungsallgemeine deutsche Gewertschaftsbund und der bestimmungen müsse sofort alles geschehen, um die Angestelltenbund haben ein Schreiben an den Unternehmer zu zwingen, von ihren Drohungen Zu dem patriotischen Benkov" gefellt sich Steichstanzler gerichtet, das sich gegen die Absicht Abstand zu nehmen. Der furchtbare Ernst der noch das nicht minder patriotische Prager der Unternehmer wendet, in umfangreicher Weise Lage gebiete, feinen Tag zu versäumen, um diese Tagblatt", welches etwas vorsichtiger zu eine Stillegung oder Einschränkung der Betriebe Forderungen der Gewerkschaften durchzuführen. Werke geht, im übrigen aber in dasselbe Horn stößt. Als Beweis hiefür nur wenige Sätze. So wird im gestrigen Leitartikel geschrieben:
Doch Arbeiterhaß und die Begeiferung aller| Die Welt ist abgehärtet gegen Streits... Attionen des kämpfenden Proletariats bildet bei Man fürchtet auch keine Stohlennot... Warum leibe nicht das Monopol der Prager bürgerlichen
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Inland.
Bitter beschwert sich der Korrespondent über das Verhalten der Unternehmer, die sich bei allen Lohnverhandlungen zuerst gegen alle Forderungen der Bergarbeiter aufs äußerste sträuben und erst dann die notwendigen Konzeffionen machen, wenn es zu spät ist. Jest erhalten die Bergarbeiter 100.000 Marf pro Stunde weniger als die Metallarbeiter und diese Lohnfestsetzung hat die Lage von neuem erschüttert. In den verantwortlichen Streisen des Ruhrgebietes wird gesagt, daß man bis heute unterschäße, welche Gefahren drohten, wenn nicht endlich ein mal eingesehen würde, daß jede wirtschaftliche Handlung im Ruhrgebiet eine politische Wirkung habe.
die Arbeiterschaft sich zum Streit entschlossen hat, Presse; auch seine Ableger in der Provinz, die Das tschechische Element wird gehoben" ist nicht ganz leicht erklärlich.. Diejenigen mit fleineren Gaben aus den Reptilienfonds der nicht nur in Deutschböhmen, sondern auch im haben wohl recht, welche die Entscheidung zum Regierung und des Kapitals aufgepäppelten Tej chener Gebiet. Die„ Sleszta Obrana" sagt, Generalstreit auf fommunistischen Einfluß zurüd. Schriftleiterzeitungen bleiben nicht zurück, wo es daß dank der Tätigkeit der Gemeindeverwaltungs Die Not der bayrischen Zeitungen. führen..." gilt, der Arbeiterschaft eins aufs Zeug zu flicken. fommissionen im Teschener Gebiet, die anstelle der München , 22. August .( Wolff.) In einer Man sieht also auch hier das Bestreben, den So hören wir das Presseerzeugnis des durch seine frei gewählten Gemeindeorgane gewählt worden Existenzkampf der Bergarbeiter zu einem politi Ohrfeigenaffären im gleichen Maße wie durch die waren, der polnischen Frredenta das Genick gebro- Sigung des Vorstandes des Vereines bayrischer schen umzudeuten. Im Innern des Blattes wird Regierungsfubventionen berühmten Saazer Wolf chen und das tschechische Element gehoben wurde. Wirtschaftlich habe der tschechische Stampf aller Beitungsverleger wurde eine Entschließung gcwieder erzählt, daß die Bahnen Kohlenvorräte die streifenden Bergarbeiter anbellen: auf vierzehn Tage haben und daß die Industrie ,, Die Haltlosigkeit der von der sozialdemokra dings nicht die Erfolge erzielt, wie er gewünscht faßt, in der es heißt: Infolge der ungerechiferlänger als einen Monat imstande ist, mit ihren tischen und namentlich von der deutschen sozial. habe, da das Kapital zum größten Teil in den tigten, das tarifliche Vorkriegseinkommen überKohlenreserven auszukommen. Damit vergleiche dentokratischen Presse erhobenen Vorwürfe. daß Händen der Deutschen geblieben sei. Der politische steigenden Löhne sehen sich die bayrischen Zeinämlich die Regierung ein bestimmtes Revier, in Einfluß der Deutschen sei jedoch dank der dreijäh- tungsverleger außerstande, ihre Betriebe aufrecht man nun wieder die Kundmachung des Zentralstreitausschusses, in der es heißt: diesen Falle das Ostrauer Revier, durch Herab rigen Arbeit der Gemeindeverwaltungskommissio- tungsverleger außerstande, ihre Betriebe aufrecht setzung der Kohlenabgabe bevorzuge, erhellt dar nen erheblich geschwächt, wenn auch nicht ganz be- 311 erhalten und genötigt, ihre Betriebe unter aus, das Ministerpräsident Svehla in seiner Er- feitigt worden. Es ist interessant, daß ein tsche- Umständen schon in den nächsten Tagen stillzuklärung betont hat, daß die Herabsetzung der Reh- chisches Blatt die Entnationalisierung der Minder- legen. Da die Stillegung von unabsehbaren Follenabgabe für Steinkohle auf zehn Prozent not- heitsvölker frei eingesteht. Bisher wurde dies im gen sein würde, richten sie an die Regierung die wendigerweise auch eine Herabsehung der Kohlen. mer geleugnet. Bitte, mit der Presse und den graphischen Ge abgabe in den Braunfohlenrevieren in entipre- Dr. Tula tommt zurüd. Der wegen seiner werben zusammen über einen Weg zu beraten, Während also das Prager Tagblatt" es chendem Maße nach sich ziehen müsse.' angeblich staatsfeindlichen Propaganda verfolgte förmlich als Glück der Industrie hinstellt, daß der Freilich, da der Mäzen des Wolf nicht in Slowakenführer Dr. Tuka wird wie die der über die kritische Lage hinwegzuhelfen geeigBergarbeiterstreit ausgebrochen ist die Industrie als Stohlenverbraucherin befindet sich in der trau- übertrieben freundlichem Lichte gezeigt wurde, ist Lidove Noviny" mitteilen- in Solitsch bei Gö- net wäre. rigen Lage, es als Glüdsfall betrachten zu fönnen, es die selbstverständliche Pflicht des Saazer After ding in einer Volksversammlung zusammen mit daß fie in einer Zeit stockenden Absatzes ihren linges, seinem Herrn beizuspringen. Und das geht dem Abg. Hlinka sprechen. Rohlenbedarf einschränken muß"), sind die Indu- wohl am leichtesten, indem fur: und bündig feder striellen anderer Meinung und überlaufen das Voripurf, der das so reine Schild des Herrn Zentralstreiffomitee mit Forderungen nach Be- Sbehla beflecken könnte, für haltlos erklärt wird. willigung von Kohlenlieferungen. Derart find alfo Der Saazer Köter fann nicht anders: einmal die Informationen des sich als neutral aus droht ihm der Entzug der Subvention, das andere gebenden„ Prager Tagblattes", das wenn auch mal die Ohrfeige: wahrlich, es ist nicht leicht bein etwas geschickterer Form als der robustere zahlter Regierungsjournalist zu sein.... Benkov" die Interessen der Sohlenunterneh
,, Bei Streitausschuß laufen Ansuchen von Induftriebetrieben um Bewilligung von Kohlenliefe. rungen ein. Der Streifausschuß fann Ansuchen bieser Art in den ersten Tagen des Streites nicht erledigen."
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Die Oesterreich treuen Dichter. In den tschechisch- fortschrittlichen Blättern wird anläßlich der bevorstehenden Gemeindewahlen ein heftiger dem Titel der Reparationen sich ergebenden BieStampf gegen die Selerikalen geführt. Dabei wer Ludvinov wegen seiner im Kriege verfaßten neval Degoutte, alle gegenwärtigen und zuden ggen den tschechisch- klerikalen Dichter Dostal- ferungen nicht eingehalten wurden, beschloß Ge ,, Tschechisch- österreichischen Hymne", in der die künftigen Vorräte an Kohle, Note und Waffenbrüderschaft der Tschechen mit Desterreich Nebenprodukten zugunsten der Besetzungsmächte mer vertritt. So dient der Streit der Bergarbeiter Blutopfer der französischen Soldatesta. gepriesen wurd, heftige Vorwürfe erhoben. Do- mit Beschlag zu belegen.( Jeßt fehlen dem siegdazu, daß die breiten Massen der arbeitenden Effen, 21. August.( Wolff.) Bei der Be- stal- Qudvinov antwortet nun mit der interessanBevölkerung erkennen von welcher Gesinnung Aka- reichen ihnen gegenüber die bürgerliche Preffe erfüllt ist. wachung eines Depots wurde ein Schlosser der ten. Feststellung, daß er von der Böhmischen Afa- reichen General nur noch die deutschen Arbeiter, ihnen gegenüber die bürgerliche Presse erfüllt ist. Eisenbahnwerkstätte Witten von den Besazungs- demie zum Schreiben einer böhmisch- österreichi- die ihm die eroberten Trophäen heimschaffen schen Hymne aufgefordert wurde, wobei ihm die würden.) truppen erschossen. Einzelheiten fehlen.