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3. Jahrgang.

50; demokrat

Zentralorge

Gewerkschaften und Gemeindewahlen.

Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei

in der tschechoslowakischen Republit.

Dienstag, 11. September 1923.

Gewitterschwüle am Baltan.

Drohende Sprache der südslawischen Regierungspresse.

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99

monatlich.. Kč 16.­vierteljährlich 48. halbjährig 96. ganzjährig.

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Nr. 211.

„ Schuß dem Belit".

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„ Schließt Euch zusammen zum Schuße Eurer Interessen, Ihr alle, die Ihr etwas zu Daß Gewerkschaften und Partei zwei Aeste Belgrad , 9. September( Tschechosl Preß- 1 berlieren habt". Unter dieser Devise sammeln die Poincaré interveniert. an dem einen Baume der Arbeiterbewegung bureau.) Wie die„ Politika " auf Grund authen­Hausbesizer ihren Anhang bei den jeßigen Ge­sind, ist eine alte Lehre für alle gewerkschaftlich) zedonische Organisation ausgiebige Silfe in Waf- sammenkunft zwischen dem Ministerpräsidenten famten bürgerlichen Preise. Schutz dem Be meindewahlen gegen die Sozialdemokraten und tischer Informationen berichtet, erhielt die ma- Belgrad , 8. September. Gelegentlich der zu ähnlich flingt es in allen Tonarten aus der ge und politisch Organisierte. Beide Organisa- fen und Geld über Varna , wo ein italieni Pafie und Poincaré in Paris wurde die Fiumai- das ist die Wahlparole aller Bürgerlichen. tionen sind Writtel des proletarischen Klassen- iches Schiff eine große Menge von Kriegs- ner Frage und der Abbruch der Verhandlungen Erst in den letzten vier Jahren hat die klassenbe­Kampfes, beide dienen dazu, die ökonomische material für die mazedonische Organisation in der paritätischen Kommission besprochen. Damit und geistige Befreiung der Arbeiter und Ange- Bulgarien ausschiffte. Die Aktion der ma- ein ernster Konflikt zwischen den beiden Staaten meindestuben geltend machen können, großes ist wußte Arbeiterschaft ihren Einfluß in den Ge stellten zu bewerkstelligen. Beide aber haben zedonischen Organisation"," bemerit die„ Poli- verhindert wird, bot Poincaré dem Ministerprä- von ihren Vertretern geleistet worden. Unsere Ge auch ihre besondere historische Aufgabe zu er- fifa", will unser Nachbar jenseits der Adria als fidenten Pasič seine Intervention in der Fiuma- nossen haben gezeigt, daß Arbeiter im stande füllen: Die Gewerkschaften sollen die Arbeiter eine Diversion für die Schwächung unserer Stel- ner Frage an, verlangte aber, daß die jugosla- find, selbst die größten Gemeinden und Städte in der fapitalistischen Ordnung vor Verelendung lung ihm gegenüber während der Lösung des wifche Regierung vor seiner Intervention feine mustergültig zu verwalten. Gerade das ist schüßen, sie kampffähig erhalten, die Arbeiter Schicksals Fiumes und der Korfu - Frage aus Schritte in dieser Angelegenheit vornehme. Paſte es, was den Haß der Bürgerlichen gegen und So­Pasič nach den einzelnen Industriegruppen zusam- veranlaßte den Vertreter des Ministerpräsidenten gleichzeitig, die jugoslawische Regierung fönne der Zeit, als das gleiche Wahlrecht für den nüßen. Diese Situation an unserer Südgrenze stigmte dem Angebote Poincarés zu und erflärte zialdemokraten hervorruft. War es doch selbst zu menfassen, den Arbeiter als Produzenten Dr. Jankovič, gestern abends eine Minister- leinesfalls von zwei Forderungen abstehen, näm Reichsrat für die Arbeiterschaft schon längst errun­organisieren. Die Aufgabe der politischen Par ratssißung einzuberufen, in welcher der mi- lich von der Schaffung des Freistaates

Jahre hat das deutsche Bürgertum unumschränkt

tei des Proletariats und das ist in Mittel- nister des Innern und der Kriegsminister über Fiume und der Anerkennung der Souveränitäten war, noch immer das stärkste Argument der und Westeuropa die Sozialdemokratie- be- die Situation an der Südserbischen Grenze aus- Jugoslawiens über die Häfen von Barosch und in den Gemeinden, daß die Arbeiter nicht ver­bürgerlichen Gegner gegen das gleiche Wahlrecht steht darin, die Rechte des Arbeiters als führlich berichteten und gleichzeitig ihre Vorschläge Delta . Die jugoslawische Regierung wird jetzt walten fönnen", und daß die Entscheidung über Staatsbürger zu vertreten, die Arbeiter bezüglich der vorzunehmenden Maßnahmen un- das Resultat der Intervention Poincarés abwar- die Führung der Gemeinden den Steuer­ohne Unterschied des Berufes zum Kampfe ge- terbreiteten. gen die bürgerliche Gesellschaftsordnung und vorgeschlagenen Maßnahmen. Nach Schluß der wische Regierung sofort den Schiedsspruch des für die Befreiung des Proletariats zusammen. Sigung wurden an den Armeekommandanten Präsidenten der Schweiz verlangen. von Uestüb die nötigen Instruktionen mit der in den Gemeinden geherrscht, war die große zufassen. Anordnung, sofort an die Durchführung der schon Italien beabsichtigt eine Annegion flußlos, während die Masse der kleinen Masse der Bevölkerung vollständig ein In den großen Schlachten, die die Arbei- festgesetzten Aktionspläne zu schreiten, abgesendet. terschaft zu schlagen hat, zeigt sich jedoch, daß Sichere Nachrichten aus dem Süden berichten, daß Fiumes? Steuerträger, zusammengepfercht im dritten Wahl­Partei und Gewerkschaft aneinander gefchmie- Einfälle von Stomitatschibanden im Grenzgebiete förper, fast feinen Einfluß in der Gemeindestube London , 10. September. Der diplomatische hatte. Fünfzig Jahre bürgerlicher Klassen­det sind. So führen große Streitbewegungen Südferbiens noch in dieser Woche erwartet wer- Berichterstatter des" Daily Telegraph " schreibt: herrschaft im ärgsten Sinne hat die Arbeiter. sehr oft zu politischen Erschütterungen des Ge- den." Die" Politika " schließt ihren Bericht fol- Dem 15. September, dem Tage, an welchem das schaft über sich ergehen lassen müssen. Es lohnt meinwesens und geben so der Sozialdemokratic gendermaßen: Es ist Aussicht vorhanden, daß sich von Mussolini an Serbien wegen der Fiumaner fich, an einigen Beispielen die Grundsäße aufzu­Gelegenheit, die aftive Solidarität mit den in in der nächsten Zeit die Aufmerksamkeit nicht Frage gerichtete Ultimatum abläuft, wird in bri- zeigen, auf welchen diese Herrschaft gefeßlich ver­nur unseres Landes, sondern auch anderer Län­den Belgrad das weiter bestehen majsen zu bezeugen. Andererseits wird die eignisse im Anzuge sind, konzentrieren wird. Ultimatum verworfen und es fei unsicher, ob und deren Anwendung nur dort gemildert oder be­Rolle der Gewerkschaften in den politischen Blättermeldungen zufolge habe Gesandter Italien der schiedsrichterlichen Entscheidung der seitigt wurden, wo unsere Genossen durch ihre Kämpfen einer wildbewegten Zeit immer be- Antonovič auf Anordnung der Regierung den Schweiz zustimmen wird. Diplomatische Beobach. Macht in der Gemeinde dazu stark genug waren. deutungsvoller, die zahlreichste Organisation Ministerpräsidenten Mussolini davon verständigt, ter in Rom drückten die Befürchtung aus, daß Die Revolution des tschechischen Bürgertums hat der Arbeiterklasse kann eben nicht zurückbleiben, daß der paritätischen Kommission feine weitere Italien eine Annexion Fiumes in Aussicht 1919 vor dieser fast sechzig Jahe alten Gemeinde. wenn die Würfel um das politische Schicksal Frist für Verhandlungen gewährt werden kann nehme. Sie machten geltend, daß die militärischen ordnung Salt gemacht, nur das gleiche Wahlrecht der Arbeiter geworfen werden. Das berühm- und daß die jugoslawische Regierung um die Lö- Borbereitungen die einer nur zeitweisen Be- in den Gemeinden mußte den Arbeitern gegeben teste und lehrreichste Beispiel aus der Geschichte spruch ansuchen wird. berühm- sung der Fiumaner Frage durch einen Schieds- fegung Korfus ¡ veit überſchreiten.

haben.

Gewerkschaften organisierten Arbeiter der Europas am Ufer der Adria, wo große Er sorgnis alliierten Kreisen mit einiger Beanfert wer, jene Grundfäße, die heute noch in

werden.

der letzten Jahre wird die Abwehr des Kapp- CONSCIO DESCUENTOT Die Armenpflege ist den Gemeinden putsches durch die deutschen Gewerkschaften 00000 aufgrund des Gesetzes vom 3. Dezember 1868 bleiben, da die gewerkschaftlichen Organisationen hen. Die Industriellen und Grundherren sind aufgabe erbliden werden, diese Verbesserungen gen Ausnahmen, sich derselben bis zum Jahre 1919 übertragen. Wie die Gemeinden, mit ganz weni Deutschlands die Bevölkerung vor einer reaf- in Organisationen vereinigt, welche nicht nur zu beseitigen und die Ausgaben der Gemein angenommen haben, ist allen noch in schredhafter tionären Staatsform gerettet haben, mittels auf die Preisbildung, sondern auch auf die den auf Kosten der Angestellten und Arbeiter Erinnerung. Betteln von Haus zu Haus war das welcher das preußische Junkertum und die Lohn- und Arbeitsverhältnisse bestimmend ein- herabzudrücken, wodurch den Gewerkschaften so Los der Armen und Alten, die es nicht vorzogen, deutsche Schwerindustrie die Herrschaft wieder wirken. Wenn aber die fommunglen Unter- mancher Stampf aufgezwungen werden würde. ihrem Leben vorzeitig ein Ende zu machen. Für aufgerichtet hätten, die sie vor dem Kriege im nehmungen unter dem Einfluß der Arbeiter- Das Bestreben der sozialdemokratischen die Armen und Kranfen hatte die Gemeinde fein Deutschen Reiche Wilhelms II. ausgeübt schaft stehen, dann ist der Warenmarkt nicht Gemeindeverwaltungen geht aber auch ganz all- Geld. Die bürgerlichen Gemeindevertreter hatten mehr unumschränkt von den Kapitalisten be- gemein dahin, die Umlagen durch Schaffung von Vorwand, denn der§ 1 des obzitierten Gefeßes für ihre Handlungsweise aber einen gesetzlichen Auch der Gemeindewahlkampf, der in die- herrscht und der Willkürherrschaft der Unter- Einnahmsquellen herabzusetzen. Sie sind be- bestimmt:„ Die öffentliche Armenpflege umfaßt ser Woche das höchste Interesse der Arbeiter- nehmer ist ein Riegel vorgeschoben. strebt Industrieunternehmungen zu erwerben, die Sorge für die Armen nur bis zum Maße der schaft in Anspruch nimmt, wird von den poli- Die bürgerlichen Gemeindevertretungen in sie fämpfen dafür, daß die Wälder und Meier- stengst en Notdurft". Was die Herren in tischen Organisationen der deutschen Arbeiter der Vorkriegszeit, die alten Machtburgen der höfe der ehemaligen Raubritter enteignet werden Gemeinden als das Maß der strengsten Not­schaft, der deutschen sozialdemokratischen Ar- Bourgeoisie, haben als Lohndrücker für ihre den und in den Besiz der Gemeinden über- durft für hinreichend fanden, war in den meisten beiterpartei geführt, die freien Gewerkschaften Angestellten und damit für alle Arbeiter ge- gehen. Damit würde den Gemeinden nicht nur Fällen fast nichts. E3 hätte den Besitzenden als unpolitische Berufsorganisationen nehmen wirft und erst der Einzug der Sozialdemokratie die Umlagenlast genommen, sondern sie würden die Armenfürsorge sonst etwas, wenn auch wenig, daran feinen aktiven Anteil. Dennoch aber in die Gemeindeverwaltungen hat hier eine in weit größerem Maße als bisher Arbeitgebergerliche Gesellschaft nur so lange einen Wert, als können; aber der Arbeiter hat für die bür haben auch die Gewerkschaften großes Interesse Bresche geschlagen. Immer und immer wieder für Tausende von Industrie- und Land- und gerliche Gesellschaft nur so lange einen Wert, als er arbeiten fann. Wird er frank oder alt, ist er daran, wer zur Verwaltung der Gemeinden be- fonnten wir in den Gemeindestuben den Ruf Forstarbeitern und also für die Gewerkschaften eine unnüße Last. Aus dieser Wertung der Arbei­rufen werden soll, und wenn sie auch keine der Bürgerlichen nach Einschränkung der Aus- von noch größerer Bedeutung werden. ter stimmten die bürgerlichen Klassenvertreter, eigenen Kandidatenlisten stellen, sind sie doch gaben hören, worunter sie natürlich in erster Nun da die Gemeindevertretungen gewählt welche für die Armen ihrer Gemeinde feine Mit gezwungen, diesen Wahlen besonderes Augen- Linie die Herabseßung der Löhne und Gehälter werden müssen, haben die Arbeiter und Ange- tel übrig hatten, auch gegen die Befürwortung merk zuzuwenden. Die Agenden der Ge- der Angestellten verlangten. Schwere Kämpfe stellten der Gemeindebetriebe die Möglichkeit der Petitionen um die Einführung der Alters- und meindeverwaltungen haben sich im Laufe der hatten unsere Gemeindevertreter in der abge- Einfluß darauf zu gewinnen, wer ihre Arbeit- Invalidenversicherung, als ihnen diese von unse Zeit bedeutend vergrößert und eine große An- laufenen Periode in dieser Hinsicht zu führen, geber in den nächsten Jahren werden und wie rer Partei vorgelegt wurden. Die Einnahm3. quellen der Armenversorgung sind ebenfalls ge­zahl von Gemeinden sind heute Besitzer von wodurch sie aber den Gewerkschaften so manchen ihre Lohn- und Arbeitsverhältnisse geregelt feßlich umschrieben. Der§ 16 beſtimmt als solche: Rohlengruben, Elektrizitätswerfen und anderen Streit ersparten und der Arbeiterschaft ihre werden können, ohne daß erst lange, schwere 1. Die Einfünfte aus dem der Armenversorgung Induſtrieunternehmungen. Meierhöfen und Existenz erleichterten. Aber nicht nu in bezug Kämpfe geführt werden müssen. Die sozialisti- in der Gemeinde gewidmeten Stammvermögen. Waldungen. Eine große Anzahl von Ange- auf den Lohn wurden die sozialdemokratischen schen Gemeindeverwaltungen können zwar in 2. Aus gefeßlichen Zuflüssen. 3. Aus freiwilligen stellten und Arbeitern sind bei den Ge- Gemeindevertreter die Sachwalter der Arbeiter der kapitalistischen Gesellschaftsordnung die ge- Beiträgen und falls diese Duellen nicht zureichen, meinden beschäftigt, so daß die Gemeinden für schaft, sondern sie bemühten sich, die Stellung rechten Forderungen der Arbeiterschaft auch 4. subsidarisch aus Gemeindemitteln. Banz zuletzt erst wird es den Gemeinden einen großen Teil der Mitalieder der Gewerk- der Gemeindeangestellten und Arbeiter über- nicht restlos erfüllen, haben aber gezeigt, daß ste schaften als Arbeitgeber in Betracht haupt zu ändern. Während früher die Ge- zumindestens eine einschneidende Besserung der zur Pflicht gemacht, aus Gemeindemitteln jene Beträge aufzubringen, um die Armenpflege meindegrößen, die Kommunalangestellten als bestehenden Verhältnisse erwirken konnten. bis zum Maße der strengsten Notdurft zu er Bei Vertragsverhandlungen ist es von be ihre Schuhfeßen betrachtet hatten und sie zit Aus dem hier Angeführten ist bereits zu möglichen. Der§ 23, welcher von den freiwilligen sonderer Bedeutung, wenn Arbeiter, als Ver- allerlei Staffagen verwendeten, nehmen die ersehen, daß den Massen der gewerkschaftlich Beiträgen handelt, empfehlt den Gemeindeverire­treter der arbeitgebenden Gemeinde mit den Gemeindeangestellten, heute dank der Arbeit organisierten Arbeiter der Kampf um die Macht tern unter anderem, freiwillige Beiträge durch Vertretern der Gewerkschaften zusammentreten der sozialdemokratischen Gemeindevertrete eine in der Gemeinde nicht gleichgültig sein kann. Einführung von Opferstöden und Sammelbüchsen und zugunsten der Arbeiter und Angestellten Stellung ein, welche sicher nicht schlechter, wenn Es ist ihre Sache, um die es geht. Wollen an öffentlichen Orten zu erzielen". So erbärmlich wirken können. Aber nicht nur bei den Lohn- nicht besser ist als die der Angestellten und Ar die gewerkschaftlich organisierten und elend ist heute noch die Grundlage für die Armenpflege der Gemeinden gesetzlich festgelegt. verhandlungen kann zugunsten der Arbeiter ge- beiter in den Privatbetrieben. Es wurden Arbeiter die Zahl ihrer Stimmen ueber der Sorge um den alten und franken wirkt werden, sondern schon vorher ist den Ge- Lohnverträge geschaffen, die Gescße für die Anzur Geltung kommen lassen, dann Menschen, steht die Sorge um den B: sit. die werkschaften der Kampf dadurch erleichtert, weil gestellten nicht nur eingehalten, sondern bei den müssen sie die Partei der arbei- Sorge um den Steuerträger, der vielleicht die Industriellen damit rechnen müssen, daß meisten Gemeinden noch bedeutend vertenden Klasse, die Sozialdemo einige Prozente an Umlagen mehr bezahlen fozialistische Gemeindeverwaltungen eine Will- beffert, so daß zu erwarten ist, daß reaftio- fratic, wählen. e. reaktio- kratic, fürherrschaft gegen die Arbeiter nicht mitma näre Gemeindeverwaltungen es als ihre Haupt­

fommen.

müßte, wenn aus Gemeindemitteln den darbenden Witwen und Waisen ihre färgliche Unterstüßung