Beite 2.

19. Offer 1028.

Buland.

Soblah bel Muttern eingenten.[ träger bemerkt das Organ des Reichskanzlers, die Das Kleine Schulge y ordnet grundsätzlich Das Kleine Schulge t ordnet grundsätzlich rechtzeitig der Beschwerdegang betreten wird, die " Zeit", die Politik des französischen Ministerpräs die Herabminderung der Schülerzahl jeder Stlasse Stiasse bis um Serablangen der Ministerialent äich der Herzliches Willkomm im Kah:-Bayernlande. fidenten läuft darauf hinaus, die deutsche Regie von 80 cuf 60, an einklassigen Schulen mit 50 scheidung bestehen bleiben. Der Schulausschuß des Berlin , 18. Oftober.( Eigenbericht.) Der rung von allen Mitbestimmungsrechten am Rhein an. Daß diese Schüler ahl noch immer unver- Verbandes der deutschen Selbstverwaltungskörper durch den Staatsgerichtshof in Leipzig aus der und Ruhr auszuschließen, ihr aber gleichzeitig hältnismäßig hoch ist, und im Vergleich zu ben aber wird zweifellos den Weg an das Oberste Saft entlassene Putschistenhäuptling Roßbach), ge- alle Lasten finanzieller und materieller Natur auf anderen Staaten beschämend wirken muß. ist klar, Verwaltungsgericht betreten, das den Schulbehör. gen den inzwischen von der sächsischen Regierung zubürden, die aus der Wiederaufnahme der wirt- und wurde von uns schon oft und oft erklärt. den Hoffentlich das Ungesetzliche ihres Vorgehens und dem Reichswehrminister neue Haftbefehle erschaftlichen Tätigkeit erwachsen. Diese Zumutung war doch sogar nach dem friheren ungarischen klar machen wird. laffen wurden, ist jetzt in München eingetroffen ist politisch vollkommen unerträglich, aber auch Schulgesetz die Schülerzahl für die Slow kei in und hat sofort die Führung des nach ihm benann- materiell ein Ding der Unmöglichkeit, denn die einer Bürgerschulklasse mit 50 festgesetzt! Für die ten Sturmtrupps der Nationalsozialisten über deutsche Regierung ist unter fe nen Umständen in Beurteilung des Vorgehens der Landesschulräte, nommen. Dieses Ereignis soll morgen abends der Lage, die finanziellen Verpflichtungen zu die, nechd: m das Gesetz nun einmal da ist, nur in einer besonderen Versammlung gefeiert wer- übernehmen, die mit der Wiederausnahme der nach juristischen Gesichtspuntien erfolgen tann, Reine Spur von der parlamentarischen den, in der auch Hitler sprechen soll. Kahr hat Reparationsverpflichtungen verbunden sind. Las- müssen jetzt derartige Erwägungen freilich außer Behandlung der Sozialversicherung! die Feier in geschlossener Form" gestattet. sen die Ententemächte den Dingen ihren Lauf, so Vetracht bleiben. Von dem neuerlichen Schußhaftbefehl wollen wird der Augenblick nicht ferne sein, in dem die Münchener Behörden offiziell noch Deutschland überhaupt alle feine Ent nichts erfahren haben! ch ä dig u n g s le i ſtungen einstellen Aus einem in der Nähe von Memmingen in mu iz. Bayern gelegenen Pulvermagazin der Köln - Rot­tenweiler Bulverfabrik wurde vor einigen Tagen

ein großes Quantum Pulver und andere Gegen­stände gestohlen. Die Memminger Polizei teilt mit, daß sie die Täter ermittelt habe, die auch ge­

der beigebracht werden.

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eine ausführliche Denkschrift überreichen; inhalt­

Sigung des Senatspräsidiums.

Gestern trat um zwei Uhr nachmittags dos

Leider hat das Gefeß den fleinen Fortschritt, den die Herabsetzung der Schülerzahl von 80 auf 60 bedeutet, auch noch auf zehn Jahre Präsidium des Senates zu einer Sizung zusam erstredt, denn erst mit Beginn des Schuljahres men, der auch das von uns bereits veröffent.l.djte 1932-33 barf wirklich leine Stlaffe mehr als 60 Schreiben der deutschen sozialdemokratischen Ueberreihung einer Deutschrift an die Kinder aufweisen. Für die Uebergangszeit gelten natoren hinsichtlich der Einberufung des Senates Reparatio stemmission. Sonderbestimmungen und zwar wird die Schüler vorlag. Präsident Prasef teilte mit, daß der Berlin , 18. Oktober. ( Eigenbericht.) Die zahl bis zum Schuljahr 1926-27 mit 80 be- Senat gleich dem Abgeordnetenhause auf den lassen und für das Schuljahr 1927-28 bis 1931 Oktober einberufen wurde. Die frühere Sinte ftändig find; es sind lauter Mitglieder der Natio- Reichsregierung wird schon in den aller- 32 mit 70( an einflaffigen Volksschulen mit 65) rujung des Parlamentes war deswegen nicht mög nalsozialisten. Das gestohlene Pulver konnte wie- nächsten Tagen der Reparationsfommiſſion festgesetzt. Wird die feſtgefeßte Söchſtinderzahl in lich, weil die Zuſammenſtellung des Budgets, bes Der Bezirkshauptmann von Bad Reichenhall lich deckt sich dieser Vorschlag an die Repara- einer Slaffe überschritten, so wird nach Para sonders die an diefem vorgenommenen Abstriche, hatte durch Maueranschlag bekannt gegeben, daß tionsfommission mit den Aeußerungen, die der gv: ph 5, Absay 2, und Paragraph 6, Abay 2, lange Zeit in Anspruch nahm und dies auch ins. die sozialiſtiſche Arbeiterwehr ihre Waffen bis Reichskanzler über die Lösung des Rep rations- an der betreffenden Bolts, be ichungsweise Bür besondere deshalb, weil der Ministerpräsident Rep- rations- gerschule eine provisorische Parallel- Spehla in Karlsbad weilte, wohin sich die Mi­Montag vier Uhr abzuliefern habe. Dienstag traf problems wiederholt in der Seffentlichkeit getan klaffe errichtet, die nach dreijährigem Be- niſter zur Berichterstattung über das Budget be­eine Abteilung Landespolizei ein, besetzte das in hat. Außerdem dürfte die Regierung der Dent. Be- nister einer Wirtschaft gelegene Arbeiterheim, suchte ver- fchrift eine ausführliche Schilderung über die ftande in eine definitive umzuwandeln ist. geben mußten. geblich nach Waffen und verbotenen Schriften und finanzielle und wirtschaftliche Lage Deutschlands für die Uebergangszeit die bereits erwähnte Senat nicht hajiig arbeiten müffe, was dadurch Der Paragraph 7, Absatz 2, enthält nun fidenten, er möge dafür Sorge tragen, daß der Vizepräsident Soukup verlangte vom Prä­verhaftete schließlich einen sozialistischen Führer. hinzufügen. Schlußbestimmung, daß die Vorschriften des Pa- geschehen soll, daß der Präsident vom Abgeordne Der Achtstundentag bleibt. ragraphen 5, Absatz 1 und 2( für Volksschulen), tenhauspräsidiumt die rechtzeitige Ueberweisung und der Paragraph 6, Abjay 1 und 2( für Bür Berlin , 18. Oftober.( Eigenbericht.) Eine gerschulen), nicht dazu benügt werden dürfen, der von diesem angenommenen Vorlagen verfan­

Finnländische Freiheit. Wie man sich nach berüchtigtem Muster unange­eigene Kommission der Koalitionsparteien befaßt nehmer Abgeordneter entledigt. fich gegenwärtig mit der Vorbereitung des Ar­Helsingfors, 17. Oktober. Der Reichstag trat beitszeitgefeyes. Voraussichtlich wird in der end heute nach den Ferien wieder zuſammen. Der gültigen Fassung des Gesetzes der Achtstundentag Reichstagspräsident teilte mit, das Sofgericht in grundfäßlich aufrechterhalten, im Berg- Abo habe an den Präsidenten ein Schreiben ge­bau und in den besonders gesundheitsschädlichen richtet, in dem es erflärt, alle Mitglieder der Betrieben eine Arbeitszeit bis acht Stunden, in kommunistischen Reichstagspartei würden wegen den übrigen Betrieben Ueberstunden bis u neun hochverräterischer Umtriebe" unter Anklage oder zehn Stunden zugelassen werden. Die vergestellt werden. Das Hofgericht habe daher ver­längerte Areitszeit muß durch tarifliche Verein fügt, daß die im Auguft verhafteten kommunisti barungen, eventuell auf dem Wege des Schlich- schen Abgeordneten weiter in aft zu behalten tungsverfahrens oder durch Arbeitsminister an- und die noch freigebliebenen fünf font­geordnet werden. munistischen Abgeordneten zu verhaften sind. Jugoslawiens Forderungen an Bulgarien .

Sechs Tote in Mannheim .

Berlin , 18. Oktober. Die Deutsche Tages­zeitung" berichte aus Mannheim , daß sich die Lage dort verschärft habe, da die Betriebsräte wegen des Vorgehens der Polizei einen Protest streit beschlossen. Im Laufe des gestrigen Nach mittcges tam es zu Ausschreitungen, so daß die Polizei von der Schußwaffe Gebrauch machen mußte. Sechs Tote und 29 Verwundete seien in das Krankenhaus geschafft worden.

Mannheim , 18. Oktober. ( Wolff.) Jnfolge der Unruhen der letzten Tage hat der badische Zunen minister über Mannheim den Ausnahms zustand verhängt.

Neue Phantafiefurie. Die Tschechofrone springt von 162 auf 264 Millionen Mart!

100 Milliardennoten!

Die deutsche Polizei forscher als die franzöfifche Soldatesta?

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gen müsse.

Vizepräsident Genosse Nießner verwahrie

um bereits errichtete Stlassen aufzugeben oder zu vereinigen, wenn durch diese Aufhebung oder Vereinigung die Zahl der Kinder in einer Klasse sich gegen die Art der Budgetbehandlung, wie jie unter 60 steigen würde. nunmehr zum drittenmale gehandhabt werden foll, obzwar von Jahr zu Jahr eine Besserung in Landesschulvat für Böhmen bezieht sich nicht her die störungslose Behandlung des Budgets im­Diese Bestimmung so behauptet der Aussicht gestellt wird. Die Opposition habe bis auf provisorische, sondern lediglich auf demer ermöglicht, aber Genosse Nießner warnt da finitiv errichtete Klassen und daher könne jede vor, dieses Entgegenkommen der Spposition aus provisorische Klasse aufgelöst werden, sobald sie zunüsen und die oppositionellen Parteien unnö weniger als 80 Kinder enthält. Läßt sie der tig zu reizen. Redner weist darauf hin, daß in­Landes chulrat bei 75 Kindern dennoch weiter mer nur von der Möglichkeit der Budgetbehand bestehen, so sei dies eine„ Gnade", die natürlich lung gesprochen werde während von der parla­nur nach freiem Erntessen erteilt und auch jeder- mentarischen Beratung der Sozialversicherung zeit widerrufen werden kann. feine Rede ist. Der Arbeiterschaft wird sich be­

Bei genauer Betrachtung aber erweist sich rechtigte Erbitterung bemächtigen, wenn sie ers diese Auffassung als eine nädte Ungeseglichkeit. fahren wird, wie mit ihren Lebensinteressen in Sofia , 18. Oktober. Die jugoslawische Delega Die im Streit stehende Schulbestimmung des diesem Parlamente umgegangen wird. Vor den tion teilte heute die Gesamtsumme der bulgariaragraphen 1, Abjay 2, spricht ausdrücklich aus, Gemeindewahlen wurde von der Sozialversiche sajen Requisiten mit, weld; e sehr hoch ist und daß feine bereits errichtete Stlasje auf rung fehr viel gesprochen und jetzt nach den einige Viale den von Bulgarien angebotenen Be- gelöst werden darf, sobald durch diese Maßnahme Wahlen schweigen sich die Regierungsparteien trag übersteigt. Trotzdem besteht die Hoffnung, in einer anderen Slasse die Schülerzahl auf mehr aus. Es hat sich also gewiß den Regierungspar daß durch gegenseitige Zugeständnisse der Stonflikt als 60 steigen würde. Es gilt also, an der Hand teien nur uut ein Wahlmanöver gehandelt. seine Lösung finden wird. Die jugoslawische Dedes Gefeyes nachzuforschen, welche Klasse nach In seinem Schlußwort versicherte Präsident legation hat die Sequestration bulgarischen Eigen dessen Sinn als errichter" angesehen werden tums in Serbien annulliert, wodurch eine der und ob der Begriff ,, errichtete lassen" wirklich wichtigen Fragen, welche die Bulgaren lange Zeit dahin ausgelegt werden kann, daß nur definitive beunruhigt hat, erledigt ist. Stlassen darunter verstanden werden können.

Nun sagt Paragraph 5, Absay 2. des Klei nen Schulgesetzes wörtlich: Wenn die Kinder­beireffenden Jahre die entsprechende, im Absatz 1

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Brasef, daß die Art der Budgetberatung feine Spize gegen die Opposition bilde und daß dem Senate noch genügend Zeit zur Budgetberatung übrig bleiben werde. Drei Wochen werde sich der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses und zwei Wochen das Plenum des Abgeordnetenhaus mit

dem Staatsvoranschlag befassen.

Es kann also in der zweiten Dezemberwoche

Die Drosselung des deutschen.ahl in einer Stlaffe einer Bolfsschule in dem Boltsschulwesens in Böhmen angeführte Höchstschülerzahl( bie oben angegeben das Budget in den Senat gelangen; es bleibt für Berlin , 18. Oktober. ( Eigenbericht.) Auch Der Landesschulvat für Böhmen scheint ist) übersteigt, und wenn sich die Ueberfüllung dessen Behandlung immerhin Reit übria, cbr von die neuen Währungsmaßnahmen der Regierung einen besonderen Ehrgei; darin zu erblicken, daß der Stlasse nicht durch zulässige Aenderungen in der Sozialversicherung fann unter diesen Umitän­haben es nicht vermocht, den weiteren Marfstur er die zur Verbesserung der organisatorischen der Einreihung der Stinder beseitigen läßt( wor- den natürlich feine Rede sein. aufzuhalten. Es tam heute an der Berliner Börse Verhältnisse des Schulwesens in der Tschechoslo- über der zuständige Schulinspektor entscheidet), zu neuen rapiden Kurssteigerungen, watischen Republik im Kleinen Schulgeich ent- wird in der Schule eine weitere und zwar pro- Ein Erfolg unserer Genossen im Joachims bei denen selbst ein Interventionsversuch der haltenen Bestimmungen über die Serabsetzung der visorische Klasse errichtet. Besteht die thaler Stadtrat. In der ersten Stadtratsfinung Reichsbant versagte. Der Dollar stieg von 3,5 Schülerzahl als Mittel zur Auflösung der be- provisorische Klasse an der Volksschule auch drei des nengewählten Stadtrates von St. Joachime auf 8,1, das englische Pfund von 25 auf 37 Mil stehenden provisorischen Klassen on deutschen Jahre, so wird fie in eine definitive Klasse um thal stellten die sozialistischen Stadträte den Au gewandelt." Die gleiche Bestimmung enthält trag, den streifenden Bergarbeitern die Syma liarden, die tschechische Krone von 162 auf 264 Schulen verwendet. Millionen. Schon im Mai dieses Jahres hat er einen Paragraph 6, Absay 2, für die Bürgerschulen. pathie der Stadtgemeinde auszudrüden, ihnen als Das Gesetz meint also wenn es von der werftätige Unterstübung 5000 Seronen aus Ge­Erlaß an die Bezirksschulausschüsse Böhmens ge­langen lassen, in dem er grundsäßlich die Auf- Errichtung von Klassen spricht vorweg nur meindemiteln zu spenden und überdies eine lassung der provisorischen Barallelklassen nordnet, provisorische Klaffen, und wenn es die Sammlung unter der Bevölkerung der Stadt Berlin , 18. Oktober. Nachdem vor kurzem die weniger als 30 Stinder aufweisen. Und mit Schaffung definitiver Klassen im Auge hat, be- einzuleiten. Der Antrag rief unter den Bürger­50- Milliarden- Noten in den Verkehr gebracht Erfag vom 20. September dieses Jahres wurde dient es sich der Bezeichnung Umwandlung". Es lichen eine Verwirrung hervor, und sie versuchten, wurden, werden, wie das„ 8 Uhr Abendblatt" dieser Erlaß dahin erläutert, daß aus besonderem ist also flar, daß daher der Gesetzgeber auch in durch seine Verschleppung den Antrag zu Fall zu meldet, in wenigen Tagen 100- Milliardennoten Enigegenkommen wohl die provisorischen Klassen der Schußbestimmung des Paragraph 7, Ab- bringen. Infolge unsrer seiner eitigen Veröffent­erscheinen. mit mindestens 75 Kindern belassen say 2, unter den bereits errichteten Stlassen genau lichung, in welcher besonders das arbeiterfeind bleiben dürfen, daß aber alle anderen proviso- so wie in den Paragraphen 5 und 6, Absatz 2, liche Verhalten der Nationalsozialisten dargelegt rischen Klassen, die eine geringere Schülerzahl die provisorischen Klassen gemeint hat. Es wurde, befannen sich die Nationalsozialisten eines aufiveisen, aufzulassen sind. Wohl tönnen An- fallen daher auch diese unter die Schutzbestimmung besseren und so gelangte dann der sozialistische suchen ausnahmsweise um Belassung einer pro- des Paragraph 7, Absatz 2, das heißt, sie dür Antrag, als ihn unsere Genossen in der zweiten visorischen Silasse auch bei einer geringeren fen nicht geschlossen werden, sobald dadurch in Stadtratssigung wiederholten, zur Annahme. Ein Schülerzahl eingebracht und eventuell günstig er einer anderen Klaffe die Schülerzahl über 60 usapantrag der Nationalsozialisten, der dahin ging, 2000 Stronen den Gewerkschaften und 3000 lebigt werden, doch bleibt die Stlasse solange ge- fieigen würde. schlossen, bis die ordnungsmäßige Bewilligung auf Dieser Gesetzentwurf ist daher in dem Lan- Stronen irgend einer uns nicht näher befannten Neueinrichtung eingelangt ist. desschulrat- Erlaß vom 20. September dieses Sammelstelle in Gablon; zu widmen, Das ganze großmütige Getue bermag aber Jahres in einer dem Sinne des Gesetzes gänz- nach den Ausführungen unserer Genossen int mur schlecht die Schulfeindlichkeit, vor lich widersprechenden Weise ausgelegt worden, Stadirate zurüdge ogen und der Gesamtbetrag Boincaré lehat Ber andlungen mit allen die Mißgunst gegenüber dem deutschen um nur den verhaßten deutschen Schulen eine von 5000 Stronen dem Revierstreifkomitee in Berlin av. Schulwesen des Landes zu verbergen, die hinter Reihe von Klassen sperren und dafür in an altenau zur Verfügung gestellt. Bezeichnend deren Erlässen steckt. deren lassen eine leberfüllung herbei ist das Verhalten der Gewerbepartei, welche auch Paris , 17. Oftober.( Savas.) Der deutsche Das Kleine Schulgesetz enthält nämlich im führen zu fönnen, die das Gesetz ausdrücklich ver- in der zweiten Sigung hartlöpfig auf der Ab­Charge d'Affaires in Paris Hösch las Poin- Paragraph 7, Absatz 2, eine Bestimmung, welche bietet. lehnung des Antrages bestand, obwohl doch ge­care eine Denkschrift vor, in welcher die wirt- besagt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes über Das Gesetz gibt nun den Ortsschulräten die rade die Gewerbetreibenden fast durchwegs auf schaftlichen Schwierigkeiten Deutschlands geschil die Schüler ahl, die in den Paragraphen 5 und Möglichkeit, sich gegen einen derartigen ungesetz- die Arbeiterschaft angewiesen sind. dert werden, und leitete sodann das Gespräch auf 6, Absatz 2, enthalten sind, nicht dazu ver- lichen Vorgang zu wehren. Die Auflösungen Eine deutschbürgerliche Petfa? Der land, die Sachlieferungen. Poincare verwies auf die nimmt wenn auch über Auftrag des Landes- bündlerische Abgeordnete Mayer, der in der Unmöglichfeit, über diese Frage gegen chulrates der Be irksschulausschuß vor. der Be irksschulausschuß vor. Ve- legten Beit die Rolle des Protagonisten im wärtig zu diskutieren. Er wird mit schwerden gegen Entscheidungen des Bezirkssaaf deutschbürgerlichen Chorgesang auf Wiedererrich­Berlin erst dann verhandeln, wenn die Arbeit ausschusses sind nach Paragraph 36 des böhung der parlamentarischen Einheitsfront über­im Ruhrgebiet wieder aufgenommen werden wird Der Landesschulrat für Böhmen hat sich mischen Schulausschußgefeßes beim Bezirksschul- nommen hat, leitartikelte in der gestrigen Deut­und wenn die deutschen Sachlieferungen nun die Auffassung zurechtgelegt, daß diese Be- nusschuß einzubringen und haben aufschiebende schen Landpost" neuerdings über dieses Thema. und Zahlungen wiederum einlaufen ftimmung, welche die Aufhebung von Klassen Wirkung, das heißt, vor der Erledigung der Be- Er erzählt, im persönlichen Verkehr" deutsch­werden. Hösch sprach sodann über die Auf verhindern oder doch erschweren soll, nur für die schwerde darf die angefochtene Verfügung nicht bürgerlicher Parlamentarier sei zum Ausdruck ge­hebung der Kohlensteuer und über die der Ve- definitiven, aber nicht für die provisorisch vollzogen werden. Gegen die zu erwartende ab- fommen, daß die früher gewählte Form amtenschaft im Ruhrgebiete erteilten Juftruf errichteten Slaffen gelten soll. weisende Entscheidung des Landesschulrates ist des parlamentarischen Verbandes eigentlich nicht tionen. Um die ganze juristische Unmöglichkeit diefer wieder binnen 14 Tagen der beim Bezirksschul- gewünscht wird". Mayer meini. daß in der Auffassung zu erkennen, ist es notwendig, sich die ausschuß einzubringende Refurs an das Schul parlamentarischen Zusammenfassung der deutsch­Derlin. 18. Oftober. Zu der ablehnenden Vorschriften des Kleinen Schulgesetes über die ministerium zulässig, der gleichfalls aufschiebende bürgerlichen Parteien nicht die Klubs als solche Antwort Poincares an den deutschen Geschäfts. Schülerzahlen ein wenig näher anzusehen. Wirkung hat. So muß also in allen Fällen, wo vertreten sein müssen, es genüge vielmehr, tvenn

Paris , 18. Oftober.( Savas.)„ Le Matin" meldet, daß Poincare den General Degoutte be­auftragte, das scharfe Vorgehen der deut­ schen Polizei gegen Arbeitslose einstellen zu lassen. Wie dasselbe Blatt erfährt, wird das franzö. fische Parlament für den 13. November einbe­

rufen werden.

wendet werden, bereits errichtete Stlassen aufzu­heben oder zu vereinigen, sobald nach ihrer Auf­bebung oder Vereinigung die Zahl der Stinder in einer Stlasse über 60 steigen würde."

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