1. Desember 1923.

in der Höhe der derzeit bestehenden Saze. Wir perlangen weiters, daß die Frist sum Bezug der Arbeitslosenunterstützung allgemein bis einein halb Jahre ausgedehnt, und daß bei ihrer Zu erkennung liberal borgegangen wird. Wir haben entsprechende Anträge zur Abhilfe der Uebel stände gestellt, wir haben auch Anträge gestellt, welche die Mittel zur Beseitigung der Uebelitände liefern. Wenn Sie unsere Anträge annehmen, dann werden Sie an richtiger Stelle sparen, dann werden Sie Fürsorge leisten und weniger Straf häuser, Bolizei und Gendarmerie brauchen, dafür aber tausende Menchsen vor dem Untergange be wahren.( Beif: ll.)

Pärmizenen.

An der Boltsgesundheit soll gespart werden!

Seife 8.

Sodann hielt Generalrebner Srbinto das

17m 5 1hr 30 Minuten wird zur Abstimmung

Gin Stefolutionsantrag des denossen Dr.

wenige Tage nach Beendigung des Kampfes, lofen vorgeforgt werden, und es wurden dafür wenige Tage, nachdem die Bergarbeiter Opfer 15 Millionen zur Verfügung gestellt. Wie fie ver Schlußwort. gebracht und auch die Regierung ein Opfer gewendet wurden, auch darüber wäre wohl eine bracht hatte, indem sie einen Zeil der Stohlen Aufflärung erwünscht, und es wäre intereffant steuer preisgab, die fleinen Händler ganz einfach zu hören, wie diese Mittel von dem Ministerium die tohle um zuei Seronen bis zwei Stronen 50 in Anwendung gebracht wurden, einen Erfolg geschritten. Das Haus ist voll befeht, wohl jum Seller tenerer verkauft haben, mit der Begrün haben wir nicht bemerft. eriten Mal seit Beginn der Budgetdebatte; anch dung, daß die Regietosten zu hoch waren, und Der Ernährungsausschuß hat im Juni 1922 die Regierungsmitglieder find vollzählig anwe­daß sie mm die volle Regie in Anrechnung brin ein sehr umfangreiches Preisabbauprogramm auf- fend. gen müssen. Der Herr Ernährungsminister hat gestellt. Bis heute ist nichts durchgeführt. In der Das Budget felbst wird nach der Fassung des am 26. Oftober einer von mir geführten Depu ganzen Durchführung diefer 9fffion ist wohl ein inescupberichtes genehmigt. Mife Abänderungs­tation, die in Ernährungsfragen bei ihm vor System und ein ernsthafter Wille feitens des anträge werden abgelehnt. benso wird das In­sprach, erflärt, daß die Regierung und besondere Ministeriums nicht zu beobachten. beititionsbuboet und das Finanzgefeh unberän das Ernährungsministerium alle Maßnahmen dert angenommen. vorgelehrt hat und vorkehre, um der weiterstei Sodann wird über die Resolutionen abge­genden Tendenz der Lebensmittelpreise Einhalt Stimmi. Elf bereits im Ausschuß angenommente Nach dem tschechisch Klerikalen Kopřiva sprach zu tun, daß bereits Enqueten mit den Interessen- Genosse Dr. Holitscher sagt, es sei charakteri­Resolutionsanträge werden angenommen. Wet­der Kommunist Mirulivet, während dessen Nede ten, den Händlern, den Lebensmittelproduzenten, ſtiſch, daß gerade dem Gesundheitsmefen bei uns fere gelangen einige Reſolutionsanträge der vent­cs zu tumultuöjen Szenen tam. Mitulée ſtattgefunden haben, und daß die Regierung am so geringes Intereffe entgegengebracht wird. fchen Agravier zur Annahme. Ferner werden an­schen Agravier zur Annahme. Ferner werden an­befaßte sich mit der Wirtschaft der landwirtschaft scharfe und unerbittliche Strafen verhängen werde Von den Auslagen, welche der Staatsvoranschlag commen lichen Spiritusbrennereien und erklärte, daß die über diejenigen, die sich den Verfügungen des für das nächste Jahr ausweist, find für die Erhalth, in dem die Regierung aufgefordert wird, Spirituswucherer den tschechoslowakischen Staat Minifteriums und der Regierung nicht fügen. hung der Gefundheit und Bekämpfung der Krantch, in dem die Regierung aufgefordert wird, und seine Bevölkerung um breiviertel Williarden Bei den Lebensmittelerzeugern hätte wohl der heiten blog 3 bis 4 Prozent beftimmt und es ist ein neues Gesch über die Regelung der Bezige Stronen bestohlen haben.( Stürmische Zustimmy Sohienpreisabbau sehr bald wirken müssen, wir baher begreiflich, daß unter diesen Umständen das der Alpensionisten vorzulegen. bei den Stommunisten. Bizepräsident Buřiva schen aber, daß die Preise nicht gesunten find, Ministerium nicht viel leisten kann. Nun wird scher und woh betreffend die Durchführung Gin Resolutionsantren de Genossen Ro= ruft den Abg. Taussig   zweimal zur Ordim Gegenteil, nung.) Redner hält weiter dem Abg. Sajd die Preise der Lebensmittel steigen weiter. von diesen geringen Ausgaben noch beinahe der her und Pohl betreffend die Durchführung bierte Teil weggestrichen; um 28 Prozent sollen des Gesetzes ilver bie Unterftusung der Arbeits­Doz, daß diejer der Deffentlichkeit den Namen lofen. die Ausgaben des Staates für das Gesundheits­jenes Menschen mitzuteilen bergaß, welcher ihm Bei den Textilien hat der Minister minifterium im Jahre 1924 geringer fein, trop­Ein Resolutionsantrag des Genoisen Dr. brei Millionen Stronen zu Bestechungszweden ſelbſt erklärt, daß ein Abban der Preise wohl im dem die Aufgaben, die diesem Ministerium gestelltech betreffend die Inkompatibilität und Großen zu verzeichnen sei. Für gewisse Textilien, merden, nicht fleiner geworden sind, ja im Gegen- schließlich Tauffig: Man sollte die ganze welche pro Meter mit sieben Seronen ab Fabri teil von Jahr zu Jahr wachsen. Was sollen wir und Sadenberg, betreffend die fofortige Be­ein Resolutionsantrag der Genossen Bande mit üppeln hinaus- bezahlt werden, müssen beim Detailiſten, wo der dazu sagen, wenn selbst die Auslagen des Gesund und den berg, betreffend die sofortige Be­Sconsument cintauft, 24 Sezonen bezahlt werden. beitsministeriums für Karpathorußland um 22.2 handlung der Sozialversicherungsvorlage. Bubnik: In einem anderen Baskament wären Für die Differenz von 17 Sezonen zwischen Brozent geringer werden sollen. Wir wiffen, me bei der Ablehnung des numeene claning" Die Abstimmung berlies in vollster Ruhe, solche Verhältnisse nicht möglich! Engrospreis ab Fabrik und Detailpreis muß es daß die gesundheitlichen Berhält nur bei der Ablehnung des numerus clauins" Mikuliček( fortfahrend): Der Staat wird Serr Minister zu geben nicht imitande! Der Milich traurig und elend find, daß das ganze von den Bänken der Deutschnationalen. wohl eine Erklärung geben, und die war der nisse in Karpathorugland unend Antrag Schollich für den mu: 17 Hände er­von einigen Lumpen um Hunderte nifier erffärte weiter im Ernährungsausschith, Jahr dort Millionen bestohlen und es findet hak die Weltmarktpreise für Getreide stabil sind. sich eine Koalitionspartei, die auf Wir können konstatieren, daß die stabilen Preise Fleetypus, Ruhr und alle möglichen auftedenden ber Bestrafung dieser Diebe bestehen aber nicht gehalten werden, und daß an der würde. Brager Börje Gerste in großen Mengen an das

anboi.

iteiben!

Der nächste Redner ist der tschechische Sozial demokrat   Johanis, der sich mit den Zuständen im allgemeinen Strankenhaus befaßt.

Jin weiteren Verlauf der Debatte bespricht Genosse Kaufmann die

Mißlungene Verbilligungsaktion der Regierung.

gehend, daß Ausland verlauft wird. Dieses Geschäft iſt ſo gut

Revantheiten

aub

hoben wurden, hörte man verschiedene Zuenfe

In einer gleiten formellen Sißung wurde das Budget in weiter Lesung angenommen. Das Sants schritt sodann zur Behandlung des Berichtes des Immunitätsausschusses betreffend

berchen. Obzwar man uns gejagt hat, daß die den Streit des chechischen Sozialdemokraten De Tschechoslowakei in Karpathorngland als Stultur­trägerin auftreten und nachbolen will, was Marer mit den flowakischen Volksparteilern Juriga ghazien in diesem Lande verfäumt hat, trotzdem digt. Der Bericht des Ausschusses wurde vom und Tomanet, diese hatten nämlich Derer belet­will man ein Biertel dieser ohnehin so gering Sause zur Kenntnis genommen. gewiesenen Auslagen für das Gesundheitsmini­sterium in Karpathorusland vermindern.

Um 36 Prozent werden die Auslagen für die Jugendfürsorge herabgemindert u. um ebensoviel forge. Eine wichtige Aufgabe ist es auch, die Ge­die Ausgaben des Ministeriums für soziale Für undheit zu erhalten und die Jugendfürsorge, wie sie das Ministerium betreiben soll, soll die Zu gend kräftigen, ihre Muskeln widerstandsfähig den die Jugend, und besonders die proletarische machen für den schweren Kampf ums Dasein, Jugend auszufechten hat.

Wir müssen uns aber gleichzeitig vor Augen

berjagt

Sodann wurde die Sibung um halb 9 Uhr abends geſchloſſen.

In unserem Berichte über die Sibung des Ab­

geordnetenbandes vom Donnerstag foll es bei Auf­zählung der Redner richtig heißen: ferner

tapec".

„ Es sprachen

der tschechische Sozialdemalrot Di

In derselben Sibung ergriffen noch in den spä, ten Abendstunden Genosse Hausmann und Ge­noin Sirpal das Wort, deren Ausführungen toit in unserer morgigen Nummer wiedergeben woerden,

Inland.

deutsche nationalsozialistische Senator Fahrner, Senator Jahrner sucht au Tengnen! Der der in der Obmännerkonferenz des Senats bes Tanntlich eine Lange für den Spiritus Prášek brach und deshalb sogar auch von der Bohemia" entsprechend charakteristert wurde, sucht in diesem latte feine echt deutschgelbe Saltung durch fol­

dels bricht der Lärm von neuem los. Zwischen An dieser Stelle der Ausführungen Mituli bem Abg. Stivin und Meißner auf der einen Seite und dem Abg. Blažel und Tauffig und anderen binnen acht Tagen der Gerstenpreis um 45 Prozent Stommunisien tommt es zu heftigen Ron. gestiegen tropersen. Stivin ruft:„ Der Bollzugs ist. Auch der Herr Handelsminister erklärte der ausschuh der kommunistischen   Bar- von mir geführten Deputation, daß auch das tei hat bisher zur Spiritur saffäre Handelsministerium Enqueten einberufen hat, unt geschwiegen! Mitulicet ist am wenigsten be den Preisabbau zu fördern; vor allem wäre der rechtigt, vor Erledigung seiner Immunitätsaffären Abbau der Stohlenpreise, der nach Beendigung von Storruption zu sprechen." des Bergarbeiterstreiles automatisch automatisch eintreten Mikuliček( zu Stivin gewendet): Ist es mußte, dahingehend auszunüßen, daß schon von nicht eine Korruption, 30 millionen den Urproduzenten angefangen, dieser Kohlen zu stehlen? Müste man nicht diese preis- bbau sich im einem Abbau der Barenpreise Diebe gleich ins kriminal schiden." auswirkte. Auch das ist bis heute nicht einge Für diesen Ausdruck wird der Stedner vom treten, obwohl seither schon Wochen vergangen Bizepräsidenten Buřival zur Ordnung gerufen. sind. Die strengen Strafmaßnahmen der Regie Der Lärm im Saale dauert auch nach der Rede rung gegen jede weitere fünstliche Steigerung halten, daß Mituličeks an und im Verlaufe der fortgesetzten der Breise, gegen die wucherischen Bestrebungen Diskussionen zwischen den tschechischen Sozial des Zwischenhandels, scheinen nicht durchgeführt das Minifterium für Volksgesundheit überhaupt demokraten und Kommunisien wird Kreibich worden zu sein, oder, wenn das der Fall ist, wegen des Rufes:„ Die Roalition ist eine Ver- müssen wir annehmen, daß die Vertenerer der hat, denn es leistet so gut wie gar nichts. Seine ficherung für die Storruption!" zur Ordnung ge- Drohungen der Regierung, insbesondere der Maß legislative Tätigkeit ist überaus gering. Das Ge­rufen. nahmen der Herrn Minister, lachen. Auch der jet betreffend die Berechtigung zur Ausübung der Referent des Ernährungsausschusses bat konsta arztlichen Praxis weist den einen Gefolg tiert, daß die Grundaufgabe des Ernährungs- auf, daß den deutschen Aerzten die Aus ministeriums die Leitung der Verbilligungsaktion übung der Praxis nur erschwert wird. sei. Er hat weiter erklärt, daß das Ministerum Mit dem Gesetze über die vorläufige Regelung der im Boranschlag einen Betrag von vier Millionen Rechtsverhältnisse der Seil- und Humanitatean Kronen vorgesehen habe, um diese Verbilligungs- stalten wurde bloß ein Provisorium geschaffen, altion auch praktisch durchzuführen. Wir haben das wohl niemals zu Ende geben wird. Das Gegenden Brief zu„ Torrigieren": Teine Ahnung, wie der Minister diese seg über die Verstaatlichung der Diftriftsärzte hat Die Preissteigerungen gehen weiter, trop der vier Millionen verwenden will, und nur den einen Sinn, den Wirkungskreis des Staa­Erklärung, daß die Regierung alles vorfchren es wäre sehr interessant gewesen, wenn er sich tes möglichst weit zu erstrecken. Für die Volksge­werde, damit der Lohnabbau wirklich dazu führt, dazu geäußert hätte, was er mit den vier Mil- sundheit wurde aber damit nichts geleistet. Das daß auch die Preise abgebaut werden, daß also lionen anfangen und wie er bei der Durchfüh Gesetz zur Betampfung der Geschlechts­dem Lohnabbau ganz fonsequent der Preisabbau rung des Preisabbaues diese vier Millionen ein- trankheiten hat bisher nicht die gewünschten folgt. Alle diese Erklärungen haben sich nicht be- zustellen und zu verwenden gedenkt. Wir haben Ergebnisse gezeitigt. Schuld davan trägt aber nicht wahrheitet. Im Gegenteil: Wir haben bei dem auch im Vorjahr eine groß ügige Verbilligungs- das Gesetz selbst, sondern das überaus lange Sin­letzten großen und gewiß entscheidungsvollen altion eingeleitet. Seitens des Ernährungsministe- ausschieben der Durchführungsverordnung. Kampf der Bergarbeiter beobachten müssen, daß riums sollte besonders für die Kinder der Arbeits- Aeußerst dringend ist die endliche Ordnung des Hebammenwesens, sowie die Regelung des wird auch seine große, reine Seele erglänzen. Zeit unserer Väter, so ist es jetzt und wird so Apothekerwesens, und nicht minder die Ausarbei Der Proletarier Lazarus   wird aus der Welt der weiterbleiben. Kämpfen?! Arme Teufel find wir Folterfammer ein Paradies machen und auch alle, ob wir so oder so sprechen. Das Bündel die Brüderlichkeit aller Menschen wird sodann im Leben schleppen wir zum Grabe und froh sind Goldglanze des Ruhmes erstrahlen. In einem wir, daß wir es überhaupt schleppen." anderen Gedichte Vrchlickys„ Die neue Renais Antonin Sova  , der begeisterte Hymniter jonce" ertönt von den Ufern der Seine( vom Pariser Sozialistenfongreß) die Nachricht, daß sich des sozialistischen  „ Tals des neuen Königreichs" der Mensch aus der Erniedrigung erhebt und der dichte, siebt und prophezeit den Sieg des durch und Autor vicler sozial- ethischer, visionärer Ge­alte Traum Byrons und Schillers vom Menschen den Sozialismus befreiten Menschen. Sova, der auch der Landwindler Hahnreich, der mit den glüde in Erfüllung geht. Der Mensch wird den Drachen   Krieg zerstampfen, die weite Welt ein- den tschechischen Schriftstellern laut zuruft: Ich Ausführungen des Genossen Leibi polemistext ander näherbringen, den Bruder umarmen. Bis will, daß unsere Fahne rot webt!", fingt Lieder und dessen Behauptungen von den Genossen von der Neuen Welt, in welcher ieder Haß ver- Leibt und Schweichhart in Zwischenrufen der neue Morgen erglühen wird, dann wird das schwunden ist und die Schönheit des freien Lebens auf das richtige Mak zurüdgeführt werden, wo Jammern der Steven wie ein Märchen flingen. alle Menschen eint." Die Religion des morgigen auf die Debatte über die Wirtschaftsgrupre ge= J. S. Mach ar schrieb ein Gedicht„ Der Nationalismus"( im Buche„ Vteřiny"," Die Tages" ist ihm die Ueberbrückung der Abgründe se loffen wird. Mlčoch( Gewerbeparteiler) fonstatiert in Sekunden"). Nachts im Böhmerwalde." Der durch die Menschenliebe. einer tatsächlichen Verichtigung, daß er infolge fei­Sturm trieb die Gesellschaft in ein armseliges Otolar Březinas ,, Baumeister des Doms" ner Erklärungen im Gewerbe musschuß Gegenstand Gasthaus. Der Dichter unterhält sich mit einem bringen Millionen leidender Brüder die Heilsbot des Angriffes der„ Narodni Listy und einiger je t! Ex ändert aber damit nicht das geringste alten Manne. Er fragt ihn:„ Na, und habet Ihr schaft der Erlösung durch die Arbeit, die Pro- anderer Blätter ist. Diese werfen ihm vor, er an der Stellung die er in der Obmännerfonferenz Deutsche hier in der Nähe?" Der Greis ant- pheten" fommen zu den Menschen, um ihre habe seine Behauptung widerrufen und werde nun einnahm, und an dem Urteil, das wir daran wortet: Ja, ein kleines halbes Stündchen von Seelen zu erfreuen und die ganze Welt zu beschweigen. Dies sei nicht der Fall, im Gegenteil, knüpften und das somit vollkommen aufrecht hier sind ihre Dörfer entfernt". Der Dichter fragt glücken. Willionen von Händen" treffen sich und jetzt werde er erst recht reden. Ex führt eine Reihe bleibt. In der Obmännerfonferenz hat Senator weiter: Und tommt Ihr mit ihnen zusammen?" bilden eine magische Stette, welche alle Stontinente, von Fällen beim Bewilligungsverfal ven an und Fahrner nicht mehr und nicht weniger getan, als Der Greis: Manchmal, im Felde, am Wege, Wälder und Gebirge umspannt. Es sind dies die sagt, daß die fin nzielle und politische Korruption sich gegen den Antrag des Genoffen Dr. Heller beim Jahrmartt". Wie sprechet Ihr mit ihnen?" Sände der Schaffenden, welche die große Kraft, hiebei die entscheidende Rolle spiele. auf Ginfeßung eines parlamentarischen Untersu­Sie sprechen natürlich ihre Sprache und wir die aus dieser Verbrüderung der Menschen ber Handelsminister Novák beantwortet die Erschungsausschusses mit der Begründung erklärt, die unfrige." Kämpfet Ihr?"" Mit wem?"„ Na, vorquillt, erzittern macht. Es ist, als ob man in flärung Wloch s mit dem Versprechen, er daß es sich um eine private Angelegen mit den Deutschen  ." und weshalb sollen wir Otofar Březinas„ Händen" die menschenverbrü- werde die angeführten Fälle untersuchen. Mlčoch heit des Senatspräsidenten Prášek tämpfen?"" Um die Sprache, die Schule, um dernden Worte der sozialistischen   Lehre ertönen hat sein Material wohl schon langst vorbereitei handle. Von dem gerichtlichen Verfahren, das Eure Nationalität." Der Greis machte eine ver- hörte. Und ,, Süß ist das Leben!" ruft der Dichter gehabt und ist also Witschuldiger. Novák im Zuge fei, rach er nur sehr nebenbei, sein neinde Handbewegung und sagte:„ Um zu lämpim Rundgefang der Herzen" aus. Süß, wegen erklärt, daß er die Oeffentlichkeit über das Ergeb- Sarpiargument war, daß die gegen Prášek erho­sen, da geht es uns, mein Herr, zu schlecht und der Sicherheit des Hevannahens der idealen 3u- nis der von ihm angestellten Untersuchung infor- benen Anschuldigungen mit feiner Tätigkeit als ihnen auch. Es ist auch fein Mutwville in uns. funft, süß, wegen eines jeden fämpfenben, leiden- mieren werde. Die Erklärung des Handelsmini- Senatspräsident nichts zu tun habe. Wir begrei­Sobald wir zusammenkommen, beklagen wir uns den und liegenden Menschen selbst, und füß, wegen sters wurde von den Mitgliedern der tschechischen fen daß Fahrner sich nun dieses Gintretens für und sie beklagen sich auch. So war es schon zur der fünftigen Verbrüderung aller Nationen, Gewerbepartei mit arm aufgenommen, den Spiritus- Prášek schämt, aber weder private

"

tung eines neuen Aerztekammergefehes. Redner

schildert zum Schluß die erbärmlichen Zu exfiärt, daß, insolange die vorgebrachten Beschwer stände unserer Krankenhäuser und den nicht eine Abhilfe erfahren, er für das Budget nicht stimmen kann.( Beifall.)

Es sprechen noch einige Redner, darunter

„ Die Darstellung, die Sie den Dingen geben, entspricht nicht den Tatsachen. Ich stelle zunächst fest, daß von einem geschlossenen Gintreten der gesamten Opposition für den Antrag Seller nicht gesprochen werden kann, weil in der Obmänner­Tonferenz on ppofitioneller Seite überhaupt nur Seller und ich gesprochen haben, während die Ver­ireter der anderen deutschen Parteien ihre Stel lungnahme nicht zum Ausbrud brachten. Was mein Auftreten anbelangt, so war es von der Er­wägung dirtiert, daß ein parlamentarischer Unter­suchungsausschus angesichts der Loch allgemein be­Tannten Zusammenfebung des Parlementes nie eine vollständige Klärung diefer so aufflärungsbe­durftigen Wing legenheit herbeiführen wird. Wenn aber, wie zu erwarten steht, das Ergebnis des Untersuchungsausschusses für die weite Deffent­likeit unbefriedigend ausfällt, würden nicht die tschechischen Vertreter allein, sondern selbstverständ­lich, auch die deutschen Mitglieder des Untersu chungsausschusses hiefür verantwortlich gemacht werden. Ein parlamentarischer Untersuchungs­ausschuß ist meiner Ansicht nach am Plate, wenn es sich um ausgesprochene parlamentarische Ver­fehlungen handelt. Da jedoch Prášek als Vor­figenber einer Genossenschaft der bekannten Ver­gehen beschuldigt wird gibt es nur einen Weg der Reinwaschung, nämlich die gerichtliche Austragung, die so rasch als möglich erfolgen müßte."

So sagt und schreibt der würdige Senator