Einzelpreis 70 offer

Redation and Berwaltung: Prag  , II., Havličtovo nám. 32.

Telephone:

Sages redattion: 6795. Nachtrebattion: 6797.

Postichedamt: 57544.

Jaferate werden laut Tarl billigft berechnet. Bei öfteren Einschaltungen Preisnachlaß.

3. Jahrgang.

21

03. Ildemokrat

Zentralorgan d

Deutschen   sozialdemokratischen Arbeiterpartei in oer tschechoslowatischen Republit.

Mittwoch, 5. Dezember 1923.

Die Internationale der Ausnahmszustand und Ermächtigungsgesek.

Korruption. Seht sie Euch einmal an, die sich berufen fühlenden Kämpfer für die idealen Güter der Nation, auf beiden Seiten der Barrikade! Loweningrimm spricht aus ihren Zügen, und

-

Bezugs Bedingungen:

Bei Zufteliung ins Haus oder bei Bezug durch die Post: monatlich

oierteljährlich

halbjährig

ganzjährig

...

Kr 16.­

48.­

8

96.­

192.­

Rüdstellung von Manu­tripten erfolgt nur bei Ein­fendung der Refourmarlen.

Erscheint mit Ausnahme des Montag täglich früh

Nr. 284.

Die Kanzlerrevc. Berlin  

, 4. Dezember  .( Wolff.) In der heu Die Kanzlerrebe: alter Wein in einem neuen Schlauch. gen Reichstagssigung ergriff der Reichskanzler Der Ausnahms- Dr. Mary nach Vorstellung des neuen Kabinetts austand bleibt in Krat. Ein Prüfungsausschuß für Berordnungen auf Dr. Stresemann den Dank dafür aus, daß das Wort und sprach zunächst seinem Vorgänger er im neuen Kabinett das Amt des Reichsmini­Grund des Ermächtigungsgesetzes. sters des Auswärtigen übernommen habe. Da

-

wenn sie sprechen, dröhnt es gar mächtig. Man Berlin  , 4. Dezember. Der neue Reichs-| gungsgeseß und der etwaigen Auflösung des durch sei die in so hohem Maße wünschenswerte könnte sich dann versucht fühlen, zu glauben, tangler gab heute im Reichstag feine Programms- Reichstages. Es lag ein Antrag vor, der die Zu- Stetigkeit der auswärtigen Politik gesichert. Der Deutsch  - und Tschechischbürgerliche suchten in leitend, daß die Regierung weder nach Rechts noch eines standigen Ausschusses aus Berliner   länger gedauert habe, als es wünschenswert ge­Deutsch- und Tschechischbürgerliche suchten in erflärung ab. Sie war nur furz und betonte einstimmung zu dem Gefeße von der Einseßung Kanzler bedauert, daß die Regierungskrise weit Unentwegtheit und unversöhnlichkeit einander nach Lints tämpfe, sondern die Einheit der Na- Mitgliedern des Reichstages abhängig machen wesen wäre. Angesichts der geradezu fürchterlichen zu überbieten, und jeder der fämpfenden Teile tion retten wolle. Mit unserer wirtschaftlichen und will. Ohne Zustimmung dieses Ausschusses soll politischen und finanziellen Lage des Vaterlandes würde nicht eher ruhen, bis der andere zur finanziellen Kraft seien wir am Ende, besonders kleine Verordnung erlassen werden. Die Bertreter sei es die erste Pflicht eines jeden, alles hintan­Strede gebracht sei. Wenn man eben nicht in der Finanzfrage stehe die Regierung vor den der Sozialdemokratie machten den Reich 8t a nz- zustellen, was geeignet sei, die Gegenfäße in un­wüßte, daß der furror teutonikus wie die sla ungeheuersten Schwierigkeiten. Die Einnahmen ler von diesem Antrag Mitteilung und erklärten, serem Volle zu vertiefen. Mein Sumpf, so führt wische Kampfbegierde an einem ihre Grenzen müßten erhöht, die Ausgaben wesentlich beschränkt daß die Stellungnahme der Regierung dazu von der Reichskan ler aus, geht weder gegen finden: am gemeinsamen Klassen und Geld- werden. Langwierige Verhandlungen feien ange- ausschlaggebender Bedeutung für die Entscheidung Rechts noch gegen Bints, sondern gegen jadinteresse! Und wenn man nicht erfahren ſichts der kurzen zur Rettung Deutschlands   nicht der Fraktion sein werde. Die Regierung trat dar- alle diejenigen, die dem deutschen   Volke mit Ge­hätte, daß sie trotz aller Gegenfäße eines zur Verfügung steherden Zeit unerträglich. Die auf zu einer Kabinettfißung zusammen, um zu palt und Liſt das letzte rauben wollen, was uns eint: der heilige Profit und das Streben nach gungsgeseß in die Lage verfekt werden, das Not- men. Sie erklärte sich bereit, einen Ausschuß von Wolf, so fuhr der Reichskanzler fort, muß und soll Regierung wolle deshalb durch das Ermächti- dem sozialdemokratischen Antrag Stellung zu neh- geblieben ist: Die Einheit der Nation. Das deutsche seiner ungeschmälerten Erhaltung! Es gab Erwendige schnell zu veranlassen. Der militärische 15 Mitgliedern des Reichstages sämtliche Berord- es wissen, daß wir mit unseren wirt­staunte, als Dr. Kramar jüngst mit seelen- Ausnahmszustand könne unter den ich gen Um- nungen vorzulegen und dessen Zustimmung einzu- fchaftlichen und finanziellen Sträf­vollem Augenaufschlag seinem tiefen Mitleid ständen nicht aufgehoben werden. Sobald sich nur holen. Aus außenpolitischen Gründen, sollen die ten tatsächlich am Ende sind. In der für die deutsche Bourgeoisie Ausdrud gab. Er, eine Veranlassung biete, wolle der Reichskanzler Verhandlungen dieses Ausschusses geheim geführt Finanzfrage ficht sich die Reichsregierung der für den Todfeind dieser Bourgeoisie galt! prüfen, ob Einschränkungen der erlassenen   Ber- werden. Wenn die sozialdemokratische Fraktion da- vor einer Aufgabe von vielleicht in der Welt­Die Erstaunten hatten eben vergessen, daß das ordnungen herbeigeführt werden könnten. Nach mit einverstanden ist, so will die Regierung dem geschichte nie dagewesenen Schwierigkeiten geſtellt. fapitalistische Klassengefühl die grimmen   Kämp. dieser Erklärung vertagte fich der Reichstag   auf Ermächtigungsgesetz einen entsprechenden Zusaß Eine sehr wesentliche Erhöhung der Einnahmen fer in den ihnen gemeinsamen Fragen noch Mittwoch, inzwischen nahmen die Fraktionen zur muß sofort in die Tat umgesetzt werden. Nicht immer als festes Band umschlossen hat. Nun Lage Stellung. Nachdem die Regierung diesen Beschluß ge- der Ausgaben mit einem solchen Nachdruck ge­minder müssen alle Maßregeln zur Beschränkung sieht man wieder, wie die zarten Fäden von faßt hatte, setzte die sozialdemokratische Fraktion troffen werden, daß alle entgegenstehenden Hinder den einen zu den andern laufen. In der letzten Zeit hat die Spiritusaffäre viel Staub ihre Beratungen fort, und faßte vor Mitternacht nisse rücksichtslos überwunden werden. Die Be mit einer Mehrheit von 20 Stimmen völferung muß endlich in ihrer Gesamtheit d von aufgewirbelt. In allen Gassen roch es nach Korruption. Auch die deutschbürgerliche Presse den Beschluß, für das gemäß dem durchdrungen werden, daß, wenn nicht Bolt und entrüstete sich über die neueste Skandalgeschichte sozialdemokratischen Vorschlage Vernichtung versinken sollen, jetzt die Stunde Neich in einem hoffnungslosen Strudel der im tschechischen Lager, übte sich im Moral abgeänderte Ermächtigungsgefeß größten Opferns gekommen ist. Daß gleichzeitig pathos, wobei der gläubige Leser den Eindruc zustimmen. empfangen sollte, daß die schwarz- rot- goldene Bourgeoisie doch um so vieles besser und ehren­werter sei, als die rot- weiß- blaue. Das ging

Für die Annahme des Ermächtigungsgesehes bedarf es einer Zweibrittelmehrheit und die ist wenn die Sozialdemokraten nicht dafür ftimmen augenblicklich im Reichstag nicht vorhanden, follten. Es soll noch einmal der Versuch unters nommen werden, durch einige Abänderungen eine günstigere Stimmung für das Ermächtigungsgeseh zu schaffen.

Nach der Reichstagsfißung befaßte sich die fozialdemokratische Frallion mit dem Ermächti ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖

zufügen.

-

ſo fort, solange es bei bloßen Worten blieb die" bürgerlichen Streife" warnt er vor der fentiert, in Wallung:" Die D vor der sentiert, in Wallung: Die Deutschen  

zur Ueberwindung der furchtbaren Erwerbslosig­feit die Wirtschaft wieder in Gang gebracht wer Es muß jetzt begriffen werden, daß im Finanz­den muß, macht die Sachlage so überaus schwierig. fein liegt. Die gegenwärtige Regierung unter problem für uns die Frage über Sein oder Nicht­und das aufgewendete sittliche Pathos den ungezügelten Begeisterung" für ein Intom- hängen nun einmal an ihrer scheidet sich in ihrer grundsäßlichen Einstellung eigenen Vorteil, den die Erhaltung der Stor- patibilitätsgesetz, damit wirtschaftlichen Be- Tasche", schreibt er und meint, diese Tat- nicht von der vorigen. Entscheidend für das Ver­ruptionsmöglichkeiten bietet, in keine Gefahr gabungen"" nicht von vornherein der Weg zu sache müsse man als etwas Gegebenes halten der Regierung muß die katastrophale Lage brachte. Doch das Bild änderte sich, als die Parlamentsmandaten verschlossen werde. Die mitinden aufnehmen". Da auch die unserer Wirtschaft und unserer Finanzen sein. Es Deffentlichkeit die Sache ernst zu nehmen be- Sorge des Herrn„ cher" für die geistige und tschechischen Sapitalisten an ihrer Tasche ist eine Lebensfrage für Reich und Volf, hier die gann, so daß befürchtet werden mußte, es fachliche Hebung des Niveaus der gejeßgeben- hängen", ist die Internationale der Korruptio- Mittel und Wege zur Verbesserung und Rettung könnte in zwei Dingen etwas zur Einschrän- den Körperschaften ist geradezu rührend, aber nisten hergestellt. zu finden. Als einen solchen Weg betrachtet die fung der Korruption geschehen: in der Frage man muß doch fragen: wo sind denn heute, da Den zweiten Teil der Sorge nimmt das Regierung der Unvereinbarkeit eines Mandates der gesetz- das Mandat eines Abgeordneten und Senators Hauptorgan der Agrarier, die Deutsche Land­ein Ermächtigungsgesc gebenden Körperschaften mit der Stelle eines mit der Stelle des Mitgliedes eines Verwal- poſt" auf sich. Bewegt flagt sie über partei- das ihr die Möglichkeit gewährt, mit der erforder­Verwaltungsrates von Banken und Industrie- tungsrates leider noch vereinbar ist, die großen politische Sensationshascherei", welche die Spi- lichen Schnelligkeit zweckmäßige Maßregeln zu unternehmungen, und in der liebevollen Fütte- wirtschaftlichen Begabungen"? Nach der Ver- ritusaffäre so sehr ausschrote.„ Auch die Person treffen. Angesichts des ungeheuren Zwanges der rung der Spirituserzeuger von staatswegen. faffung ist bei den Ministern die Unver des man höre und staune! Senat&- Beit erscheinen langwierige Beratun Das wären Schnitte ins lebendige Fleisch der einbarkeit ihrer Stelle mit der eines Verwal präsidenten muß der parte ipoliti- gen im Reichstage geradezu unerträglich. Kapitalistenklasse und nicht nur jener auf tsche- tungsrates gesetzlich festgelegt. Konsequent schen Sensationslust dienen und der Es hadelt sich nicht mehr um Monate oder chischer Seite. Da hört der Spaß auf, die ent- müßte der Herr" cher" auch bei diesen auf die Senat soll die Rolle eines Sitten richters Wochen, sondern nur noch um Tage, in denen es rollte Fahne der Moral wird fürsorglich ins Beseitigung dieses Verbotes dringen, denn soll über die Geschäftsmoral der Verkaufsgenossen- fich zeigen muß, ob es gelingt, uns vor völligem Futteral gesteckt und die publizistischen Herolde sich die Regierung dem Zuzug„ wirtschaftlicher schaft der landwirtschaftlichen Spiritusbrenne- Berfall zu retten.

--

-

des deutschen   Bürgertums trompeten zum Rück- Begabungen" mehr verschließen, als das Ab- reien übernehmen". Das findet das agrarische Das Ermächtigungsgesetz soll der Reichs­zug. So weit darf, nach wirklicher deutschbürger- geordnetenhaus und der Senat? Herr her" Blait unerhört und es bricht eine Lanze für den regierung das Recht zu steuerlichen und sonstigen licher Moral, die Entrüstung über die Stor- wird natürlich niemandem einreden, daß diese Profit der Spiritusbrenner, für den die Re- dringenden notwendigen Maßnahmen geben. Wir ruption im tschechischen Bürgertum sich nicht Quelle der Korruption nicht verstopft werden gierung über Prašeks Weisung bisher so aus- appellieren an Vaterlandsliebe und Pflichtgefühl versteigen, daß dabei anch deutsche Stapi- fann, weil sonst der Zustrom der Talente und giebig zu sorgen wußte. Eine Schmälerung der Bolfsvertreter, der Regierung diese auzzer­talsinteressen gefährdet werden! großen Geister verſiegen müßte, denn für die dieses Profits erscheint den Spiritusbrennern gewöhnlichen Vollmachten zu geben. Zur Frage des Verhältnisses des Im Prager  „ Montagsblatt" rät also ein Geldverdiener ist es mit und ohne Inkompa- als ein Eingriff in die göttliche Weltordnung Reiches zu den Ländern erklärte der Herr„ cher" schöne Maste, ich kenne Dich tibilitätsgefeß noch immer verlockender und ein- und die Deutsche Landpost" muß die Land- Kanzler, es werde seine ernste und nach Erledi­und kenne Deine Absichten! zur Bedacht- träglicher, auf eigene Faust Geld zu machen, wirtschaft" zur Solidarität mit den tschechischen gung der dringenden inneren Fragen wichtigste samkeit und Vorsicht. Zwar macht er einleitend als sich ins Parlament wählen zu lassen. In Spiritusbrennern auffordern. Die„ Landwirt- Aufgabe sein, wenn irgend möglich, eine bal. vor dem Streben, die Atmosphäre von den Ungarn   wurde schon vor vierzig Jahren ein schaft" dürfe, so meint das Blatt, einem sol- dige Klärung dieses Verhältnisses herbeizu tausenden Bazillen der Korruption zu reinigen, Inkompatibilitätsgesetz beschlossen, ohne daß chen Kriege- nämlich dem Kriege gegen Pra- führen. Unter selbstverständlicher Achtung der eine freundliche Verbeugung, aber der Ge- man behaupten könnte, es hätte dem ungarischen šef und die Spirituskorruption!-„ nicht in- Reichsverfassung werde man in mancher Beziehung wissenhafte kann sich nicht verhehlen, daß ein Parlamente an politischen Begabungen gefehlt teresselos gegenüberstehen", da sie sonst mit die Befugnisse der Länder erweitern können. Zur Antrag auf das Verbot, eine parlamentarische und die wirtschaftlichen Interessen des ungari die Kosten zu bezahlen hat!" Es sei daher ihm der Weg der Verhandlungen aussichtsreich Beseitigung der Meinungsverschiedenheiten scheine Funktion gleichzeitig mit einer Verwaltungs- schen Staates wären schlecht vertreten gewesen. höchste Beit", sich zu entschließen, und wünschenswert und er beabsichtige deshalb, ratsstelle einer auf Gewinn berechneten Gesell Weil etwa einmal in der Zukunft einer von auf welche Seite die organisierte möglichst bald in solche Verhandlungen mit den schaft zu bekleiden, auch eine Gefahr" in sich den großen Geldmachern, der zugleich eine Landwirtschaft sich zu schlagen in Betracht kommenden Regierungen einzutreten. einschlösse. Herr„ cher" befürchtet, ein solches wirtschaftliche Begabung" ist, das Bedürfnis h a t". Und sie kommt zu dem Schluß:" Die Bezüglich der Frage der Aufhebung des Verbot könnte die Basis des Kandidatenmate haben fönnte, sich ins Parlament wählen zu Wahl hiefür kann ihr nicht schwer fal- militärischen Ausnahmezustandes rials der Deutschen   in schädlicher Weise ein- lassen, darum soll es weiterhin gestattet sein, le n". Wer die Großagrarier und ihre politische betonte der Kanzler, daß die Aufrechterhaltung engen, denn die wirtschaftlichen Begabungen" daß Abgeordnete und Senatoren ihre Pfrün- Führung fennt, weiß, daß sie, wenn sie zwi- von Ruhe und Ordnung in nächster Zeit feien unter den Deutschen   sehr dünn gesät und den als Verwaltungsräte behalten und so der schen Prašek und der Moral zu wählen haben, von ganz entscheidender Bedeutung für unsere diese könnten sich daher den„ Lurus besonders Sumpf der Korruption keine Trockenlegung wirklich nicht lange schwanken. So schließt sich wichtigste Vorbedingung für den wirtschaftlichen inner- und außenpolitische Entwicklung und die schwieriger Aufnahmsbedingungen" für die erfährt! Doch den„ cher" treibt weniger die die Front von den tschechischen Spiritusbren- Gesundungsprozeß sei. Deshalb sei der militärische parlamentarischen Körperschaften„ nicht ge- Sorge um das geistige Niveau des Parlaments, nern zu den deutschen  , von den tschechischen zu Ausnahmezustand zur Zeit nicht zu ent­statten". Mit den Sozialdemokraten will cher" als die Befürchtung, es könnten die den deutschen   Kapitalisten. Die   Inter- behren. Er gebe der Regierung auch die Mittel über diesen Punkt gar nicht erst diskutieren, Storruptionsmöglichkeiten ein- nationale des Profits, die   Inter- in die Hand, die Maßnahmen zur Sanierung der denn bei diesen setzt er für die Bedürfnisse des ge engt werden! Das seßt sein deutsches nationale der Korruption mar- Wirtschaft und Linderung der Not wirksam zu Kapitalismus   kein Verständnis voraus, aber Herz", das er allmontäglich seinen Lesern präschiert! unterſtüßen und gegen die verbrecherischen

"