Geite 4.
Unterstützung bei Elementarschäden. Die Arbeiterpartei als Regierungs
len, wurden z. B. im Bezirke Grasli 30.000 K
so
partei.
Einen der Gegenstände der heutigen Bera
Jaworina und fein Ende.
Benesch und Stirmunt habern
vor dem Völkerbundrat.
14. Dezember 1928.
Schaffen worden. In der Frage der ungari fchen Anleihe kamen die Staaten der Slei nen Entente überein, sich im Prinzip dem Abschlusse dieser Anleihe nicht zu
fönnte. Obwohl in der Reparationsfrage
Prag , 18. Dezember. In der heutigen Sitzung des landwirtschaftlichen Ausschusses London , 13. Dezember. ( AR.) Der Vollwurden 14 Anträge verschiedener Parteien auf Unter- ugsausschuß der Arbeiterpartei beriet heute über Paris , 13. Dezember. In seiner heutigen widerse ben, fie aber nur dann zulassen stübung der von Elementarschäden Betroffenen in die Taktik, die die Partei nach dem Zusammen- öffentlichen Vormittagsfiyung beschäftigte sich der zu können, wenn auch ihre Intereffen Verhandlung gezogen. In der Debatte sprach u. a. tritt des Parlaments verfolgen soll. In einer ge- Rollerbundrat vorerst mit einigen Mardats- gewahrt werden. Angesichts der„ freundAbgeordneter Genosse Le i bl. Er verwies darauf, stern angenommenen Resolution erklärte der daß die besten Geseve nichts nüßen, wenn in der Vollzugsausschuß, daß die Partei in feiner Form fragen, um hierauf in Anwe enheit von Stir- schaftlichen Beziehungen" mit Italien sehe der Bragis ihr Sinn ins Gegenteil gekehrt wird. Dies fich durch eine Koalition mit irgend einer ber munt( Polen ) und des Präsidenten des Dan Minister keinen Grund dafür, daß die i umafei jetzt bei der Verteilung der vom Landwirtschafts- übrigen Parteien binden wolle. Nach der Inter siger Senates Dr. Sahm über die Frage eines ner Frage nicht im gegenseitigen Einserneh minifterium für einzelne Bezirke bewilligten Not pretation der amtlichen Kreise der Arbeiterpartei Depots für polnisches Kriegsmate- men von der Tagesordnung abgefeßt werden rial in Danzig zu beraten. standsunterstübungen der Fall. Während das Land- schließt aber diese Erklärung cine Koopera wirtschaftsministerium den Grundsatz vertritt, daß tion mit den liberalen Führern, neuerlichen Sigung zusammen, deren erster Teil ſtimmung besteht, ist es im Intereſſe des KönigNachmittags trat der Völlerbund zu einer zwischen Frankreich und England feine leberem die wirtschaftlich Schwachen unterſtützt werden fol: refp. ein einholen Ihrer Anschauung nicht aus. für geheim erklärt wurde. In der öffentlichen reiches, wie ganz Europas , daß diefe Uebereinſo verteilt, daß unsere Kleinlandwirte tungen des Vollzugsausschusses der Partei bildete Sihung wurde die Frage der Greizabänderun- timmung erzielt wird. In der Revarationsfrage bollständig übergangen wurden. Alle bis eben die Frage, wie weit eine ähnliche Kooperas gen zwischen Polen und der Tschechoslowakei im fei der Standpunkt Jugoslawiens herigen Maßnahmen, die Elementarſchäden gut tion gräffig wäre. Es ist allerdings klar, daß machen fouen, waren unzulänglich. Steuernachlässe ohne eine Kooperation mit den Liberalen für die nüßten den Kleinlandwirten zu wenig. Notwendig Arbeiterpartei nicht die Notwendigkeit zur Remäre die unentgeltliche Beistellung von Saatgut und gierungsbildung eintreten fann, da fie allein zum Futtermitteln, weiters entsprechende Geldaushilfen. Sturz der gegenwärtigen Regierung nicht genügt. Nur eine obligatorische, gut ausgebaute Den Beschlüssen des Voll- ugsausschusses der Elementarversicherung fönne wirkliche Partei fchloß sich der Generalrat des Trade Union Silfe schaffen. Zum Schluß wurde ein Sub- Congres an. Es wurden zwei Resolutionen anfomitee gewählt, welchem auch Genosse Leibl ange aenommen, deren erste dem Führer Ramsay hört, das bis zum 19. Dezember konkrete Vorschläge Macdonald. das vollkommene Bertrauen erstatten soll. ausspricht. In der zweiten wird die Regierung aufgefordert, sofort ihre Pläne hinsichtlich einer angemessenen Lösung des Arbeitslosenproblems
Inland.
Die Willtür des Zensors.
Prag , 13. Dezember. In der heutigen
Sigung des Abgeordnetenhauses haben die Genossen Beutel, Kirpal, Grünzner und Genossen an den Justizminister wegen Konfistation unseres in Aussig crscheinenden Parteiblattes Volksrecht" eine Interpellation folgenden Inhaltes ge
richtet:
In der Nummer vom 1. Dezember 1923 des in Aufsig erscheinenden sozialdemokratischen Tagblattes Volksrecht wurde in dem unter dem Titel„ Arbeiter, schüßet Eure Schule" veröffentlichten Artikel die fo.gende Stelle beschlagnahmt:
Die die Beschlagnahme vornehmende politische Bezirksverwaltung Aussig begründete die Konfiskation durch die Berufung auf die Bestimmung des§ 300 des Strafgesetzbuches, während das Kreis- als Strafgericht in Leitmeris über Antrag des Staatsanwalts in dem Erkennt nis vom 4. Dezember 1923 I, 46/23 erkannte, daß der Inhalt des in der Nummer 275 veröffent
mitzuteilen.
stauter Quinones de Leon yob hervor, reichs näher. a worinagebiet verhandelt. Bericht weifellos dem Standpunkte Frank
Das Königreich sei ebenso qe gen die Re
dag sowohl Polen als auch die Tschechoslowakei daß betont haben, daß sie sich dem Befund des ſtaurierung der Hohenzollern , wie Haager ständigen Gerichtshofes es gegen die Restaurierung unterwerfen wollen. Habsburgerit.
der
Grenzfest eßungstommission am 25. November Sfirmunt trat hierauf für die von der 1922 beantragte Linie ein, die dem Beschluß der Grenzfest ehungskommiſſion am 25. November Kurze Auslandsmeldungen. Botschafterkonferenz vom 28. Juli 1920 enta spricht. Zur Bekräftigung der polnischen These beruft er sich auf den Präsidenteni der Grenzfestsehungskommission, der behauptete, daß die von der Grenzfestseßungskommission empfohlene Linie den ökonomi chen Bedürfnissen beider Länder entspricht und mit der Entscheidung vom 28. Juli
1920 übereinstimmt.
Berlin . 13. Dezember. Das wertbeständige rheinische Zahlungsmittel wird den Namen Weftmark führen. Eine Westmart soll gleich einer Goldmark sein. Die Westmark foll 6-3 einzige Zahlungsmittel in den besetzten Gebieten sein und Jhm antwortete Dr. Benesch, er glaube bis zur Ausgabe der deutschen Goldnote in Um gegen den Standpunkt Stirmants anführen zu lauf bleiben. Diese lettere Goldnote hofft Wäh müssen, daß jene erwähnte, von der Grenzfest- runge fommissar Schacht bis zum April des näch segungskommission empfohlene Linie nicht mit sten Jahres in Umlauf zu bringen. dem Beschlusse des Völlerkandrates übereinstimme. Zu der Bmerkung des Präsi benten Uflers, welche von Sirmunt emvänt wurde, bemerkt Benesch, daß es sich um ein stritti ges Schreiben handle, welches nicht als Dokument dienen fönne. Außerdem führte Bene ch an, daß die Grenzfestſebungskommission ein Jahr vorher bei der Verhandlung dieser Frage dahin entschie ben habe, daß ihre Kompetenz zu so großen Modifikationen nicht hinreicht.
Die Generalsherrschaft.
Berlin , 13. Dezember. General von Seedt hat die Wbhaltung des Reichskongreffes der Erwerbslosen und Kurzarbeiter, der am 16. Dezember in Berlin zusammentreten sollte, verboten.
Wenn die Regierung der Lords fällt men die Lordsvrivilegien nach! Verlin, 13. Dezember. Der Sonderbericht erstatter des„ Vorwärts" in London hatte eine Unterredung mit Lord Haldane, der als Anhänger der Arbeiterpartei gelte, wenn er auch seinen Beitritt noch nicht formell vollzogen haben dürfte. Im Falle einer Arbeiterregieruna müßte der König einige Arbeiterführer zu Lords ernennen, da es schwierig wäre, in den Reihen der Arbeiterpartei Kabinettsmitglieder zu finden, die Lords sind, da nur Lords dem Oberhaus angehören dürfen. Nur Lord Haldane fäme im Augenblick schon als Mitglied eines Kabinet: s Macdonald für das Oberhaus in Frage. Haldane erklärte dem Vorwärts"-Vertreter, daß er mit Recht in England als deutschfreundlich gelte; seine Gefühle für das deutsche Volt habe er nie verheimlicht. Lord Haldane kann sich auch nicht den ken, daß Deutschland wieder zur Monarchie zu rückkehren fönne. Auch ist er überzeugt, daß es in Europa in den nächsten 20 Jahren feine neuen Striege geben werde. Macdonald über die interalliierten Macdonald über die interaliierten ich morgen abends weiter mit dieser Frage mißtrauisch machen. Für Zahnpuhmittel mögen Schulden
Kammer gesprochen wurde.
Ramsay
Es entspann sich hierauf eine Debatte, in welcher polnischerseits eine Reihe Fragen berührt wurde, auf welche Dr. Benesch antwortete und den polnischen Standpunkt entfräftete. Schließlich dankte der Vorsitzende Branting den bei den Herren für die vorgebrachten Erklärungen und für den zum Ausbrud gebrachten Entschluß, sich dem Schiedsspruche zu fügen. Es wurde hierauf beschlossen, daß der Völterbundbefaffen soll.
rat
Lages- Neuigkeiten.
Ruhr- Patrioten.
I.
An allen Eden, in jeder Amtsstube, in jedem Eisenbahnabteil fah man die kleinen Plakate Sände weg!" Sah man das tropige„ Nein!" den Arbeiter mit den Peitschenhieben durch das leidende Gesicht. Plakatierte Vaterlandsliebe muß
Platate gut sein, für den Kampf eines Volles um Leben und Tod ist ihr Wert fragmentarisch. ImLondon, 13. Dezember. ( AR.) merhin sind es Dokumente. Der schnell vergeßliche Macdonald gab dieser Tage in einer UnterSinn unseres Volkes braucht sie. Sonst könnte man redung mit dem Vertreter eines Pariser Blattes Der Pariser Berichterstatter Berichterstatter der„ Gazette ihm zu leicht einreden, daß der passive Widerstand eine Erklärung über die Frage der interalliierten Warszawska" telegraphierte seinem Blatte ein notwendig war um das Micum- Abkommen zuSchulden ab, über die gestern in der belgischen Interview mit Dr. Benesch über die Jaworina. ſtande zu bringen. lichten Artikels vom 1. Dezember 1923 auf Seite Es gab analoge Fälle. Bis zum Tage der Dr. Benesch erklärte, daß das Gutachten des eins bis zwei in der Stelle: Das Präsidium des Macdonald präpariert nun diese Erklärung Haager Schiedsgerichtes die tschechische These voll- Revolution waren 3. B. unsere Matrosen für Standal" den Tatbestand des in§ 300 in folgender Weise: Ich habe, sagte er, gesagt, ständig bestätigt und bloß eine minimale ieben guten Deutschen unsere herrlichen blauen St. G. B. bezeichneten Vergehens gegen die öffent- daß wenn es nicht zu einer allgemeinen Regelung Verschiebung der Grenzen, die durch Jungs". Als einige von ihnen in Kiel die rote liche Ruhe und Ordnung begründet, die Beschlag- der alliierten Schulden tommt, auch Großbritan- die Botschafterkonferenz bestimmt sind, zuläßt. Fahne hißten, wurden alle Taten, alle Leiden von nahme durch die politische Bezirksverwaltung nien seine amerikanischen Schulden weiterhin Wenn der Böllerbund das letzte Gutachten des biereinhalb Jahren vergessen, den Jauchefässern Aufsig nach§ 489 St. P. O. beſtätigt, nach§ 483 nicht bezahlen und gleichzeitig zulassen kann, daß Schiedsgerichtes so auslegen würde, daß Grenz vaterländischgesinnter Streise entſtrömten konGrenzzentrierteste Düfte, unter denen der an reine Luft St. P. D. und nach§ 36 des Gesetzes vom 17. De- Frankreich, dessen Industrie in einer änderungen um ganze Bezirke zulässig sind, dann zentrierteste Düfte, unter denen der an reine Luft zember 1862 Nr. 6 R. G. Bl. ex 1845 das Verbot besseren Lage ist, seine Verpflichtungen würde er fordern, daß der Völlerbund sich neuergewöhnte Dank des Vaterlandes" seinen Geist der Weiterverbreitung dieser Druckschrift ausge- Großbritannien gegenüber außeracht lasse. In lich behufs Aufklärung des entsprechenden Gutaufgab. sprochen und nach§ 37 des zitierten Gesetzes die dem, was ich tatsächlich gesagt habe, ist tein Wi- achtens an das Haager Schiedsgericht wendet. Vernichtung der mit Beschlag belegten Exemplare derspruch damit, was vereinbart und was auf Benesch erklärte weiter, daß er bereit sei, noch verordnet wird. Nach Absatz 2 des§ 20 des Preß- internationalen Konferenzen in geseyes wird ausgesprochen, daß der Redakteur Frankfurt angenommen wurde. Wir sind verpflichtet ist, dieses Erkenntnis in dem nächsten niemals auf etwas eingegangen und werden auch Blatte auf der ersten Seite kostenfrei aufzunehmen. niemals auf etwas eingehen, was GroßbritanDie Tatsache allein, daß die Konfiskations- nien zum Schaden und einem anderen behörde und das Gericht auf die der trasfesten Staate zum Vorteil sein könnte. Willtür Raum gebenden Bestimmungen des§ 300
Art unterlassen sollen.
unserer westfälischen Arbeiter sagte Rein" Genau so liegt der Fall heute. Der harte Sinn derweil hinter verschlossenen Türen das„ Ja" wevor der Entscheidung über die Jaworina durch niger tropiger Kreise in Paragraphen formuliert den Völkerbund, mit Polen direkte Ver- wurde. So daß ein Zentrumsmann in der„ Duishandlungen einzuleiten und einen Vertrag burger Volkszeitung" schreiben muß: über die Grenzen zu unterfertigen, der eine Verbindung der Jaworina mit der Arwa ermög
lichen würde. Der Berichterstatter des Blattes fügt zu diesem Interview die Bemerkung hinzu,
Hunger und Frost, Not und Elend, Arbeitslosigkeit, Blut und Totschlag, offene Rebellion find wieder einmal der„ Dank des Vaterlandes" und in verbitterten Gemütern will die Meinung nicht verstummen, daß man uns wegwirft auf die Straße als wertlos gewordenes Gut, wie eine ausgepreßte Zitrone, oder daß Berlin nach dem Ruhme eines Rostopschin gelüftet, der Moskau verbrannte, um es nur als Wüste dem Sieger zu überlassen.
11.
-
von
Rhein und Ruhr ist fürchterlich. Butter, Fette, Das Elend der breiten Volksmassen Milch - leere Begriffe. Kartoffeln in kleinsten Mengen. Die Säuglinge werden mit 3uderwasser am Leben gehalten- die Gene Außenpolititration, die Deutschlands Hoffnung iſt. Die Städte, manchen Orten, wie Ruhrort , keine einzige Volksdie auf der Kohle liegen", haben keinen Hausbrand. Die Schulen von Militär belegt, so daß an
-
zur Rechtfertigung der Beschlagnahme zurückgrei Der öfter eichische Boxstreit beendet. daß für diesen Standpunkt Dr. Benesch die Verfen mußten, beweist an und für sich, daß es sich hier wie schon so oft um einen Aft von Konfis- Wien, 13. November. ( K. B.) Um Mitter- ständigung zwischen Polen und der Tschecho. Mitter- flowakei nicht leicht fei. Per polnische Dele tationswillfür handelt, welcher jedem nacht ist es gelungen, eine Einigung zwischen gierte beim Völkerbund Stirmunt erklärte Rechte der Kritik und Preßfreiheit den Bundes: ngestellten und der Regierung her fategorisch, daß Polen auf dem Standpunkt bebeizuführen, so daß der Post-, Telegraphen und Aus diesem Grunde richten die interpellieren- Telephonstreit nach dreitägiger Dauer ein Ende gerichtes vollständig die Rechtsgültigkeit der Entharrt, daß das Gutachten des Haager Schiedsden Genossen an den Herrn Justizminister die An- gefunden hat. Offiziell wird darüber mitgeteilt: scheidung der Grenzberichtigungskommission vom frage, ob die politische Bezirksverwaltung in Aufsig Die Verhandlungen zwischen dem Unterausschusse 25. September 1922 vollständig anerkennt, wesund die Staatsanwaltschaft in Zeitmeris aus eige- und dem Aktionskomitee sind in der Nacht von halb Polen die Entscheidung des Völkerbundes in ner Machollkommenheit oder über Weisung der gestern auf heute zu einem vorläufigen Ab- diesem Sinne fordert. vorgesetzten Behörden bei Veranlassung dieser Kon- chluß gelangt. Die Vereinbarungen müssen zu fislation gehandelt hat und ob der Herr Justiz- nächst entsprechend früheren Gewerkschaftsbeminister bereit ist, die Unterbehörden anzuweisen, schlüssen von den Gewerksch: ftsvorständen gutgedaß diese die Preßfreiheit wahren und Konsiska heißen werden. Wird die Zustimmung der Getionen von der in der Interpellation angeführten werkschaftsvorstände erlangt, so wird der Dienst in allen Aemtern im Laufe des Vormittags auf genommen werden. Der Standpunkt SSS. in der Reparations schule mehr für den Unterricht und als WärmeSchon wieder ein neues tschechisches Tagblatt. Vom Aktionskomitee wurde nach Schluß der frage franzosenfreundlich. halle frei ist. Dabei die doppelt so hohe LebensErst gestern meldeten wir, daß die Legionäre Verhandlungen mitgeteilt, daß es noch nicht in Belgrad , 12. Dezember. Minister des Acuße- haltung, in der der Franken die entscheidende demnächst an die Herausgabe eines Tagblattes der Lage sei, den Zeitpunkt der Wiederaufnahme ren Ninčič leate im Finanzausschusse der Stup- Rolle spielt. Als Dank für alle die Leiden der verschreiten werden. Nun meldet der„ 28. Rijen", der Arbeit bekanntzugeben; das Komitee müsse fchtina in Erwiderung von Anfragen oppositio- gangenen elf Monate Arbeiterentlassungen im der bisher als Abendblatt erschienen ist, daß er erst den Gewerkschaftsvorständen berichten und neller Abgeordneter dar, daß die auswärtige Po- größten Umfang. Neue Uebereinkommen" die vom 16. Dezember an zweimal täglich heraus- deren Genehmigung einholen. Es habe sich auch litik des Königreiches SSS. auf eine Unterstüt Diftate sind Willkür gegenüber den gefeßlich festtommen wird. Tas Blatt hat bis vor kurzem mit den Vorschlägen des Subkomitees nur vor- zung der Aktion zur Schaffung eines un abgelegten Betriebs- und Angestelltenräten. An der dem Abgeordneten Hudec gehört und ist jept in behaltlich dieser Genehmigung einverstanden er bänaiaen fortschrittlichen Albaniens abziele, Leinwand dieses schauerlichen Films steigt das andere Hände übergegangen. Es führt den flärt. Geben die Gewerkschaftsvorstände, die für auf die konsolidierung Griechen- Bild auf: Thyssens Empfang in Essen ", 80- bis Untertitel ,, Unabhängige Zeitung". 7 Uhr früh zur Berichterstattung ihrer Vertreter lands und die Herstellung freundschaftlicher 100.000 büteschwenkender jubelnder Männer, die im Aktionskomitee versammelt sein werden, ihre Beziehungen mit der Türkei und mit Bul- dem Helden" einen töniglichen Empfang bereiDas neue Unterhaus wird Sowjet- Bustimmung, so kann der Betrieb noch im Laufe gari e n. Mit dem letteren wurden in den jüng- teten. Tausende von Arbeitern unter ihnen. VerVormittages aufgenommen werden. ften Tagen Konventionen abgeschlossen, welche brüderung von Kapital und Arbeit. Und auf den rußland anerkennen. normale gegenseitige Beziehungen erstreben. So Tisch flattert ein Blatt: Geheimbericht über verlange jedoch Banditen, wie der berüchiate Brlo schiedene Sibungen zur Rhein- Ruhrfrage, in dem nach Südferbien einfallen. um die dortige Bevöl- es u. a. heißt: terung zu morden, tönne man schwer an die Herstellung aufrichtiger freundschaftlicher Beziehun gen mit Bulaarien alauben.
London , 13. Dezember. Dem diplomatischen Berichterstatter der Daily News" zufolge wird angenommen, daß in dem neuen britischen ParLament eine Mehrheit von 90 bis 100 Mitglieder zugunsten der Anerkennung Ruß lands vorhanden sei.
*