Bolte&

Die Realtion in der Recht aufrecht, daß es nicht so sehr auf das formale| Rechtsbewußtsein des Volkes. Es ist doch seltsam

¡ prechung.

Von Franz Lill( Wien ). Obwohl der vorliegende Aufsatz vor allem vom Typus des österreichischen Rich. ters handelt, scheint er uns dennoch von allgemeinem Interesse, weil die Reaktion in der Justiz eine allgemeine interna. tionale Erscheinung ist und das Pro­blem, die Rechtsprechung in Uebereinstim­mung mit den geänderten gesellschaftlichen Verhältnissen der Nachfriegszeit su bringen, in allen Staaten, die 1918 eine Revolution durchgemacht haben, vorhanden ist. D.

Red.

Der österreichische Richter von heute ist eine antirepublikanische Erscheinung. In der Art, wie er fich in den vielen Gerichtsurteilen offenbart, ist er nicht mehr bloß eine Persönlichkeit, sondern gleichsam ein Zustand, ein Syſtem, eine Einrich tung, die den neuen Geist an seinen Auswirkungen hindert, und die Wohltaten republikanischer Ge­setze zur Plage macht. Der österreichische Richter war auch in der alten monarchistischen Zeit nicht gerade beliebt. Als ein wesentlicher Teil der hierarchischen Bürokratie, in der sich die Staats­macht verförperte, brachte ihm das ständige Be­streben, den untertanen in das richtige devote Ver­hältnis zu den Repräsentanten der Staatshoheit zu bringen, in einen gewissen Gegensatz zu allen an­deren Staatsbürgern, die schließlich in einer ge­wissen Distanz zu den olympischen Höhen der obrigkeitlichen Autorität gehalten werden mußten. Das erheischte einfach das Prestige der Staats­raison, die im subalternen Untertanenverstand fest beranfert werden mußte.

Recht und seine paragraphierten Verkleidungen genug, daß man nie so viel von Kriminalfällen de­anfommt, als auf den Geist, von dem die Ju- hört hat, wo Aerzte wegen Fruchtabtreibung an­dikatur erfüllt ist, und der sich in der Auslegung geklagt werden, als jetzt, und wobei zumeist mit und Handhabung der Gesetze offenbart. Ein Lehr- einer sicheren Verurteilung zu. rechnen ist. Daß reiches Musterbeispiel bietet dafür das bekannte der angeklagte Arzt Gründe vorbringt, die ihn Urteil des Linzer Oberlandesgerichtes, das in der zu dem Eingriff berechtigten, nüzt zumeist nichts, Deffentlichkeit berechtigtes Aufsehen erregt hat, und wenn der Gerichtsarzt, der in der Regel ein älte das eine Ehrenbeleidigungstilage des früheren rer Herr ist, dem das nötige gynäkologische Wissen Staatssetretärs Julius Deutsch zum Gegenstand mangelt, die Anlage mit seinem Gutachten unter­hat. Ein Urteil, womit ein hafenfreuglerischer stützt. Man lomme uns nicht damit, daß das Ge Wirtshauspolitiker, der dem Genossen Deutsch seß, daß die Fruchtabtreibung verbietet, noch be­Schufterei" vorwarf und ihm mit dem Schimpf steht, und daß der Richter eben an dieses Gesetz ge­worte Schuft" belegte, deshalb freigesprochen bunden ist. Krin moderner Richter darf sich von wurde, weil die Richter von der Auffassung aus dem formalen Recht den gesunden Menschenver­gingen, daß jemand, der als aktiver Offizier die stand verkrüppeln lassen, denn der Richter ist fein Revolution vorbereiten half. eine Schufterei be- toter Mechonismus, fein gedankenloser Automat, gangen habe, weil er dem Kaiser den Treucid ge- fondern eben bas vollziehende Organder brochen hat, ist doch wohl in der ganzen Welt ein Gesellschaft, in der das wirkliche pul­sig dastehend; nicht bloß, weil es ein weltgeschicht sierende Leben über erstarrtes Paragraphenrecht liches Ereignis zum Substrat cines ehrenrührigen hinauswächst. Und dieser gesunde Menschen­Verhaltens machen will, sondern weil es auc ge- nerstand sträubt sich gegen ein Recht, das vom flissentlich übersicht, daß ein erzwungener mechanischen Gesetz der Menschenzahl als eines Eid selbst nach dem bürgerlichen Gesetz die Remts Bedürfnisses des militärischen Machtſtaates dif­verbindlichkeit ausschließt, weil ein unter dem tiert, immer mehr in flaffendem Widerspruch zu 3wange zustandegekommenes Treueverhältnis ge- den geänderten Notwendigkeiten eines i berböl ferten Staates geraten ist, der heute seine gen die guten Sitten" verstößt. Angehörigen abbaut und dem Ver= ungern preisgibt.

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Inland.

Aber der Fall braucht gar nicht immer so zu sein, daß die Richter geradezu demonstrativ ihre Der Typus des österreichischen Richters, wie antirepublikanische Gesinnung befunden, und sich offen zu Sachwaltern der früheren Rechtsordnung er sich in den vielen weltfremden und verfehlten belennen. Rühmliche Ausnahmen gibt es sicher Wahrsprüchen der letzten Zeit offenbart, ist ein lich auch unter den österreichischen Richtern, die Stud der fonservativen altösterreichischen Ein­mit ihrem Herzen und mit ihrem Verstand sich richtungen, die auch von feiner Weltkatastrophe den demokratischen Einrichtungen eingegliedert entwurelt werden fonnten. Die Weltgefchichte haben, und in ihrem Geist das Recht suchen und wird hier an dem Gesetz der Trägheit und des Be­Recht sprechen. Aber auch wenn der Richter, der harrungsvermögens zu Schanden, und so siegt eben aus der geistigen und sittlichen Atmosphäre des die leere Form über den Inhalt des Lebens, weil Aber wenn auch der Richter nur von oben alten Staates nicht mehr los fann, nur eine ver- der Geist abgetrieben worden ist, ehe die Frucht herab" mit den Parteien verkehrte, so war das einzelte Erscheinung wäre was er leider nicht des Gedankens in den Gehirnen gereift war! noch ein Grund zu einer schlechten Sittennote. ist so wäre die Gefahr für den Aufbau eines Der Staatsbeamte fühlte eben in sich ein Stüd neuen im Bewußtsein des Volkes beranferten berförperte Polizeigewalt, mit der der Bürger Rechtes schon groß genug. War den alten mit im Baume gehalten werden mußte, und es gehörte dem Modergeruch umumschränkter Kirchengewalt gewissermaßen nur zur äußeren Aufmachung der behafteten Eherecht in der Republit nicht fo Autorität, wenn der einfache Mann aus dem fort anders beizukommen, als daß die frühere so­Bolte einmal etwas unhöflich angeschnauzt wurde. zialdemokratische Landesregierung von Nieder Sonst aber war der österreichische Richter im all- österreich , gestüt auf das ihr im bürgerlichen Ge­gemeinen ein Mann von hohem Verantwortlich- fetzbuch zustehende Recht der Dispenserteilung, feitsgefühl, und von Pflichttreue, besonders dem mutig eine Bresche legte, und hunderten von ge Staate gegenüber, der sich darauf verlassen konnte, schiedenen fatholischen Eheleuten das Recht zur daß nicht bloß gegen das formale Recht, sondern Wiederverehelichung erteilte, so hat nun ber auch gegen den herrschenden Geist nicht un­gestraft gesündigt werde. An der Eingangspforte des monarchistischen Staatsgedankens war der Richter der Cherubin mit flammendem Schwerte , der darüber wachte, daß nicht die Milch der from­men Denkungsart in gährendes Drachengift ver­

wandelt werde.

Oberste Gerichtshof die aller Menschlichkeit hohn­sprechende mittelalterliche Einrichtung der unlös baren Ehe wieder hergestellt. Diese chrfürchtige Verbeugung vor der römischen Stirchengewalt, mit der die obersten Richter die Dispensche für un­gültig erklärt haben, hat nun in der Folge in jüngster Zeit auch dazu geführt, daß man in cinem konkreten Falle das Zusammenleben in einer Dis­pensche für Ehebruch erklärt hat und es

solcher Wahrspruch für ungezählte glückliche Ehen hat, eine geradezu antisoziale Stroft, die sich in der­artigen welt- und lebensfremden richterlichen Er­fenntnissen auswirkt.

Das hat sich in der neuen Republik gründlich verändert. Ist es schon ein Unglüd für die junge Staatsverfassung, daß nicht das gesamte, gefeb- iſt, wenn man sich die Wirkung vorstellt, die ein geberische Werk mit allem Staub und Moder auf einmal weggeräumt werden konnte, so ist das Unglüd jedenfalls doppelt groß, weil der neue Staat den ganzen Apparat übernehmen mußte, der in den Händen der alten Bürokratie ruht. Seine Daß Leute, die mit dem Richtertalar vor dem hat einmal gesagt, man kann den Augiasstall frischen Hauch der neuen Zeit geschützt sind, sich schwer reinigen, weil, während er gereinigt wird, nur an das falte Buchstabenrecht flammern, und bie Ochsen immer drin bleiben. Wenn dieser sich in der engen Stubengelehrsamkeit vor allen Vergleich auch durchaus nicht in seiner beleidigen- Notwendigkeiten der Zeit abschließen, bringt natür­den Art auf die österreichischen Richter angewen- lich die ganze Justiz immer mehr in einen Gegen­det werden soll, so bleibt immerhin die Tatsache say zu dem sittlichen Empfinden und zu dem

Eine alltägliche Geschichte.

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Unsere Parteipresse über den

Barieitag.

Der Narlsbader Boltswille" schreibt:

23. Dezember 1928.

atmen auf, denn mun wir uns so gründlich aus. gesprochen, hat, was wir an Mißerfolgen erlebt, das Drückende verloren. Es ist nichts mehr, das uns entmutigen könnte; wir sind am rech ten Wege und unser muß die Zukunft werden. Unsere Gegner fonnten uns Mandate nehmen, sie tönnen nicht unsere Zuversicht in den end­lichen Sieg unserer Idee erschüttern. In uns seren Reihen herrscht sein Schwanken und kein Bagen greift uns an. Mit frohem Mut gehen wir der kommenden Zeit entgegen. Unser Weg führt hinauf, und die Massen werden uns folgen. Rufen wir sie!"

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Die Teplitzer Freiheit" schreibt:

Eine Partei, die nach schwerem politischen Stampfe so stolz. so unerschüttert dasteht, deren inneres Gefüge völlig ungelodert blieb, ja, de ren auf gemeinsamen Wollen begründete Ein­heit kaum je so herrlich sich bewährte wie jest, eine solche Partei fann zuversichtlich an neue Arbeit schreiten. Wir tragen die Zuversicht des Sieges in uns, wir haben Freude und Mut zur Arbeit, wir wollen, gerade weil unsere Gegner glauben, schon übermütig werden zu fönnen mit vervielfachtem Eifer ans Werk gehen. - Eine Werbeaktion hat der Parteitag beschlos sen, sie wird von unseren Vertrauensmän nern eifrig in Angriff genommen werden, sie wird Tausende, die der politischen Ermüdung erlagen, im Jammer, der Wirtschaftskrise vers sveifelten und aus unseren Stampfreihen schie den, wieder gewinnen und in unsere Organis sationen zurückführen. Und wir werden die Neugervonnenen gemeinsam mit denen, die schon längere Zeit unsere Genossen sind, schulen, aus Gefühlssozialisten solche des Verstandes machen, den Klasseninstinkt wandeln zum Klaffenbewußtsein. Nie noch war unsere Bis dungsarbeit so systematisch organisiert, nie so bielgestaltig, wie in den letzten Jahren. Der Parteitag gab eine Fülle neuer Anregungen, er gab Anstoß zu neuer Organisation der finan­ziellen Grundlagen unserer Bildungsarbeit. Die vielleicht nur furze Zeit verhältnismäßiger Ruhe, die uns trennt von den nächsten größe ren politischen Schlachten nüßen wir zur Auf­füllung unserer Reihen und zu eifriger plans mäßiger Schulung unserer Genossen. Eine bes sonders gut disziplinierte und geschulte Partei­genossenschaft, das ist das Ergebnis unserer Niederlage! Sie zu solchem Ergebnis zu nüßen, das war das Werk unseres Parteitages! ... Was an politisch wirksamen Ideen leben dig ist in den deutschen Gebieten dieses Landes, das ist sozialdemokratisches Gedankengut. Wir haben es gewahrt und vermehrt von Parteitag zu Parteitag, wir hatten auf dem Aussiger Parteitage nach reiflicher Ueberlegung nur zu bekräftigen, daß die politische Linie, die unsere früheren Parteitage uns vorgezeichnet hatten, unferer innersten Ueberzeugung nach richtig ist, daß unsere Politit, daß all unser Wirken int Einklang steht mit den Wünschen und Wollen der arbeitenden Massen. Und erfüllt von dieser Ueberzeugung gehen wir nun, die Erinnerung an unseren Parteitag im Herzen, frohgemut an die Arbeit für unsere Sache."

"... Einstimmig hat der Parteitag cs ausgesprochen, Einstimmigteit hat darüber geherrscht, daß wir bei der bisherigen Politik zu bleiben haben. Opportunitäts­gründe haben früher nicht gelten dürfen und dürfen fürderhin nicht gelten; wir haben nicht den Stimmungen Rechnung zu tragen, sondern das Ziel im Auge zu behalten; so und nur so werden wir vor der Geschichte bestehen und dem arbeitenden Bolle jenen Dienst leisten, zu dem unsere Geschichte, unser Programm uns verpflichtet... Borwärts! heißt der Feld­uns noch nicht gefunden oder ihn wieder ver­loren haben, nun in unsere Reihen einzugliedern. Unser Parteitag hat für die nächste Zeit die Werbewoche für die Partei vorgesehen, und sie in gewissenhafter Weise vorzubereiten muß nun in allen Organisationen als die erste und dringendste Arbeit erfannt werden. Wir werden Zehntausende zur Mitarbeit gewinnen, wenn wir nur ehrlich und gründlich es so wol­len, wenn wir mit allem Eunst und Eifer an die fagt Arbeit gehen. Und das wird geschehen! Wir haben wieder Helle geschaffen vor uns, wir zur

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Praschels Schande. Schon einmal wurde. Právo Lidu"- darauf verwiesen, daß die Strafanzeige" des Großgrundbesizers Pretl Aufnahme eines Strafverfahrens jeder

-HORO

Wenn er irgend etwas für eines von diesen Erem-| gesehen habe, fast sechs Fuß hoch, mit einem ge- was weiß ich? mit seiner Frau und seinem plaven tun fonnte, einen Senopf annähen, eine bogenen Griff wie ein Hirtenstab oder ein Säbel, Sohn, die da zum Haustor hinaufstiegen. Mein Pfeife säubern, fleine Tiere in ihren Stleidern ein Ding, das wahrhaftig ein Spott für die Alter stand am Fuß der Treppe und schien unt Von John Galsworthy . fangen oder dabeisigen, daß die Kleider nicht ge- Gassenbuben war- hab ich doch sogar lächeln etwas zu bitten, indem er sich vorbeugte. Augen­stohlen wurden, ja sogar seinen Play am Kamin- müssen, wie ich ihn so auf den Riesenstock gestübt blidlich wandten sich drei sehr erstaunte Gesichter Einzig berechtigte Uebertragung aus dem Eng- feuer hergeben das alles tat er gern und mit fah, wo es doch nicht meine Gewohnheit ist, mich ihm au. Trotzdem ich sehr neugierig war, fonnte lischen von 2. Leonhard- Schalit. einem blassen, fanften Lächeln; und wenn er feine über Alter und Armut lustig zu machen. Ich ich nicht hören, was er sagte, denn ich fürchtete, Wir sprachen eines Morgens von Antisemi - andere Arbeit hatte, las er in dem Heiligen Buch! erinnere mich noch an jene Nacht, die sehr schön daß er meine Spionage bemerken fönnte, wenn tismus, als Ferrand*) sagte:„ Ja, Monsieur, viele Ich fühlte eine Art Zuneigung zu ihm es gibt war, der Himmel von dunkler Stlarheit und die ich noch näher fäme. Nur den Ton seiner Stimme jener Herren halten es heutzutage für eine Ehre, nicht viele alte Männer, die so lieb und gütig Sterne so hell, wie sie nur leuchten können in den hörte ich, fanft wie immer. Und seine Hand fuhr Christen zu sein, aber nur einmal habe ich einen sind, wenn sie noch dazu ein bißchen spinnen". Städten unserer hohen Zivilisation, und die über die Stirn, als ob er eine shivere Last von Christen getroffen, der es für eine Ehre hielt, ein Wichrmals hab' ich ihn dabei überrascht, wie er Schatten der Platanenblätter in der Farbe von weit her getragen hätte. Dann sprach die Danie Jude zu sein. Das ist recht absonderlich ich einem von diesen dreckigen Sterlen die Füße wusch Trauben, so daß man nicht das Herz hatte, den zu ihrem Gatten und ging ins Haus, und der will es Ihnen erzählen." oder einem andern Umschläge auf ein blaues Auge Fuß darauf zu setzen. Eine jener Nächte, wo der junge Sohn folgte, indem er sich eine Bigarette Es war in einem Herbst in London , und, da machte, was häufig bei denen vorkommt ein Geist sich so frei fühlt, und der Wachmann gut anzündete. Es blieb nur noch der gute Familien die Saison vorüber war, war ich natürlich wieder so zart empfindender Mensch, wie man selten einen mütig vor sich hinträumt. Nun, wie ich Ihnen bater zurüd mit seinen grauen Roteletts und der ein armer Teufel und mußte für vier Pence die trifft; und auch seine Seleider waren so zart und schon sagte, mein Alter stapfte voran wie ein leicht gebodenen Nafe, mit einem Gesicht, als ob. Nacht in einem Palast" in Westminster logieren. empfindlich, daß man manchmal seine Haut durch- Schlafwandler und jah weder nach rechts noch mein Alter ihn zum Narren hielte. Er machte In dem Bett neben meinem schlief damals ein scheinen fah. Obgleich er nichts Besonderes zu links. Er ging an jener großen Stirche vorüber, eine vasche Bewegung, als hätte er fagen wellen: alter Herr, der so mager war, als wenn er über- jagen hatte, fonnte er doch zuhören wie ein Engel die wie alle jene Häuser unnahbar, falt und hoch- Geh!" Dann verschwand auch er lautlos. Die haupt nur aus Luft bestände. Engländer, Schot- und sagte niemandem etwas Böses nach; aber da mütig zwischen uns Kleinen Menschenvesen da- Tür schlug zu. Sofort stieg der Labei auf, die ten, Jren, Waliser in diesen kleinen Unterschie- er nicht mehr Kraft als eine Schwalbe zu haben steht, die sie doch gebaut haben, und betrat den Equipage rollte davon, und alles war, als wäre den eurer Rasse werd ich mich wohl niemals aus schien, ließ es mir keine Ruhe, warum er wohl Eaton- Platz, dessen Häuser wohl von fehr reichen es nie gewesen, nur baß mein Alter bort stand, tennen aber mir fommt doch vor, daß er Eng- jede Nacht und bei jedem Wetter zur selben Lenten bewohnt sein müssen. Er lehnte sich gegen ganz regungslos. Balb aber machte er sich auf den länder war. Sehr schwach, sehr gebrechlich, weiß Stunde so lange in den Straßen herumilief. Und das Gitter des Gartens in der Mitte, sehr gelaffen, Heimweg und trug seinen Stab wie eine Bürde. wie Stalf, mit einem langen weißen Bart und wenn ich ihn danach fragte, so lächelte er bloß wie die Hände, über die sein langer weißer Bart her- In einer Torcinfahrt verborgen, fah ich sein Ge­hohlen Wangen ; und immer sprach er so leise, einer, der ganz wo anders weilte, und schien nicht unterfiel, auf dem Stab gefaltete. Worauf er war- icht, als er vorüberging, voll Schmerz und wie als revete er mit einer Frau. Für mich war's recht zu begreifen, wovon ich eigentlich sprach. Ich tete, fonnte ich mir unmöglich vorstellen. Es war überwältigt von Müdigkeit und Kummer, so daß ganz was Neues, so einen fanften Menschen in sagte zu mir selber: Da steckt etwas dahinter, die Stunde, wo eure hohe Bourgeoisie aus dem mir das Herz weh tat. Ich will es nur gestehen, dem Palast dort zu sehen. Sein Nachtlager und wenn mich nicht alles trügt. An einem dieser Theater kommt in ihren Equipagen, auf denen Monsieur, daß ich mich ein wenig betroffen jeine Suppe verdiente er sich, indem er die Schlaf- Albende werd' ich dein Schußengel sein, wenn du Diener mit gefreuzten Armen thronen über Pfer- fühlte, das alte heilige Bäterchen, wie es schien, ellen all der Streaturen ausfegte, die dort jede bei Nacht ausfliegst!' Denn, wie Sie wissen, Mon- den, die fett wie Schnecken sind. Und durch das um Almosen bitten zu sehen. Das ist etwas, Nacht hintommen. Dort verbrachte er den ganzen ſieur, bin ich ein Kenner" von merkwürdigen Fenster fann man irgend eine Dame sehen, weich was ich niemals getan habe, nicht einmal in der Tag, ging um balb elf jeden Abend aus und lehrte Dingen, obgleich Sie sich denken können: wenn gebettet, mit dem Geficht eines Menschen, der viel größten Armut- wir sind nicht so wie euve eine Viertelstunde vor Mitternacht zurück. Da ich einer den ganzen Tag zwischen zwei verflixten ißt und wenig liebt. Und Herren gingen an mir Gentlemen" wir leisten immer irgend eine nicht viel zu tun hatte, machte es mir immer Ver- Reklamefchdern auf der Gasse berumspaziert, vorüber, die gerade ein bißchen Luft schnappen kleine Arbeit für das Geld, das wir bekommen, gnügen, mit ihm zu reden; denn obgleich er sicher- dann spürt er am Abend nicht gerade einen un- wollten, ganz comme il faut, die Bylinder ins und wenn man auch nur einen Betrunkenen lich hier" nicht ganz richtig war"-Ferrand überwindlichen Hang, in den Straßen zu flanie Gesicht geschoben und in den Augen einen Aus- nach Hause führt. Und auf dem Heimweg war tippte sich mit dem Finger auf die Stirnforen. Eh bien! In einer Nacht gegen Ende Of drud von gar nichts. Ich beobachtete meinen ich in Gedanken versunken über diese Frage war er doch ein reizender alter Herr und sorgte tober machte ich mich endlich auf, ihm nachzu- Alten, der regungslos sie alle an sich vorbeigehn ein Fall, über den die Engel nachdenken sollten. sich ebenso wenig um sich selbst wie eine Fliege, gehen. Es war nicht schwer, ihm zu folgen, denn ließ, bis plöblich ein Wagen an einem Haus fast Da ich wußte, um welche Zeit mein Alter zurüd­die den ganzen Tag unter der Zimmerbecke tanzt. arglos wie ein Täubchen, glitt er schattenhaft vor gegenüber hielt. Sofort ging er rasch quer über fam, beeilte ich mich, vor ihm im Bett zu sein. mir her, Guern St. James- Part entlang, wo die Straße mit seinem großen Steden. Ich sah, Er tam herein wie alle Tage, leise auftretend, um Eure militärischen Größen" mit aufgeblähter wie der Lafei die Glocke zog, den Wagenschlag die andern nicht zu weden, und auf feinem Ge Brust einherstelaieren, damit die Kindermädchen öffnete, und drei Leute ausstiegen ein perr. ficht, das ein wenig das eines verträumten Nar­fie bewundern. Gans langfam ging er debin und eine Dame, ein junger Mann. Sehr hohe Bour- ren war, lag wieber die heitere Gelassenheit. Wie lehnte sich auf einen Stab, wie ich noch nie einen geoisie, cin Richter, ein Abeliger, ein Minister Sie schon bemerkt haben werden, Monsteur, gehöre

*) Ferrand, ein junger französischer Bagabund von Bildung und großer Weiterfahrenheit, ist eine der Lieblingsgestalten bes Dichters. Anmerkung des Ueberfegers.

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SPROGIO

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