Scite 2.

Die Verfassungsfrise in Deutschland .

Das Deutschland der Reichswehrgeneräle.

27. Jänner 1924.

fechten und darf nicht zulassen, daß militärische Vollzugsgewalt und Ermächtigungsgesetze den Sinn des Parlamentarismus in sein Gegenteil verkehren.

Nationalistisches Schandtreiben im Schatten des Ausnahmegesetzes. Dieser Kampf um die Wiederherstellung des Verfassungsfragen find Macht­wenn es zu einem Berzweiflungskampf lommen Primats der parlamentarischen fragen, lautet einer der lapidaren Säge, die Berlin , 26. Jänner. ( Eigenbericht.) Tit Sibilgewalt ist umso aussichtsreicher, a's Ferdinand Lassalle in feinen berühmten Vorträgen jedem Tage wird die Beseitigung des militärischen sollte, dürfe man diesen nicht scheuen. Der Reichsgeneral, der jur felben Seit, ba bie bürgerlichen Mehrheiten, die bei den letzten über Verfassungswesen aus Anlaß der preußi- Ausnahmezustandes eine immer brennendere schen Verfassungsfrise im Jahre 1868 geprägt hat. Notwendigkeit; nicht nur wirft er nach innen ver- die Reichsregierung nach einer Verständigung mit Wahlen in Deutschland gegen die Sozialdemokratic Verfassungstrijen entstehen daher, wenn sich in bitternd und vergiftend auf weite Teile der Be- Frankreich strebt, to deutlich die Gesinnung der erzielt worden sind, sich in dem Augenblick zer­deutschen Nationalisten ausspricht, ist derselbe seen, wo sie Wirklichkeit werden. Die bürger den gesellschaftlichen Machtverhältnissen Berän- völkerung, er muß auch auf die Gestaltung der Mann, der die Versammlungen des Genossen lichen Mittelparteien geraten in Gefahr, durch derungen vollziehen. Umgekehrt zeigen solche deutschen Außenpolitik den schlechten Einfluß Sollmann, des früheren Reichsinnenmini- den Kampf gegen den Marxismus unter die Verfassungskrisen an, daß in den gesellschaftlichen haben. Den bis in die Knochen hohenzollernschen sters, konsequent verbietet oder auseinander, Räder des Rechtsradikalismus zu geraten, der an­Klaffenlagerungen Verschiebungen eingetreten sind Reichswehrgeneralen wird völlig freie Hand getreibt. gefangen hat, feine Kräfte in die Wagschale par oder fich Durchbruch verschaffen wollen. Spielten laffen und diese Freiheit wird von ihnen zur Ein anderer General, der Kommandant von lamentarischer Entscheidungen zu werfen und sich im Mittelalter die Klassenfämpfe im wefent Gänge ausgenügt, um ihre de utfcnatio- Stettin, hat den öffentlichen Aushang des damit anerkennt, daß er feine Aussicht hat, auf lichen in Form von Religionstämpfen ab, so find nale Gesinnung zu betätigen. in der bürgerlichen Gesellschaft an deren Stelle neuen in der Vorwätsbruckerei" hergestellten re- dem Wege der Gewalt zum Ziele zu fommer. Es offene Stämpfe um Form und Inhalt der Staats So ist fürzlich der General Boßberg in publikanischen Wigblattes Lachen Links" tritt eine Mobilisierung der demokratischen und verfassung getreten. Verfassungen sind Münster in der Generalversammlung des weft untersagt, weil das Titelblatt der letzten Nummer sozialgestimmten Flügel in den bürgerlichen Mit gewissermaßen das öffentliche Befälischen Bauernvereines erschienen und hat dort ein humoristisches Ludendorffbild zeigte. telparteien ein. Stennzeichnend für diese Ent wußtsein der Gesellschaft, durch das die Landwirte aufgefordert, sich recht zahlreich an Außerdem verbot er die Verbreitung eines sozial- widlung sind der Alarmruf des früheren katholi­die Klassenkämpfe so oder so hindurch müssen. dem bevorstehenden Reichstagswahlkampf zu betei- demokratischen Flugblattes, weil in einer fchen Reichsbanzlers Dr. Wirth und die For­Seit ihrem Bestehen befindet sich die deutsche lin besser als bisher die agrarifaen In Propagandablatt aufreizend wirken könnte! Seit ihrem Bestehen befindet sich die deutscheligen und entsprechend zu wählen, damit in Ber - Zeit, wo feine Wahlen stattfinden, ein solches derung der Berlirer Demokraten nach Aufhebung des Ausnahmezustandes. Republit in einer schleichenden Verfas teressen vertreten werden. Man dürfe, fuhr Im Widerspruch zu dieser zugleich läppischen fungskrise, die sehr bald eine offene zu werden der General fort, den Landwirten nicht alles wie niederträchtigen Verfügung hat der tomman- ten. Zusammen mit den Kommunisten wird sie scheint. Der Zusammenbruch der kaiserlichen Obrigkeitsherrschaft und die durch ihn ausgelöste wegsteuern und er habe in diefem Sinne dierende General von Thüringen , b. Saffe, ein nach den kommenden Reichstagswahlen min­Revolution stellten die Volkssouveränität einen Antrag entworfen. Schließlich forderte der nationalistisches Wahlplafat zugelassen, in destens über ein Drittel aller Revolution stellten die Volkssouveränität General die Landwirte auf, ihre Kinder mehr als welchent in der rüdesten Weise Juden und Kom- Mandate besigen. Sie wird durch eine in den Mittelpunkt des deutschen Verfassungs- bisher der Reichswehr zuzuführen, denn es lönne munisten beschimpft, dagegen auf den„ völ entschlossene Politik beweisen, daß sie trop der problems. Auf einer höheren geſellſchaftlichen einmal die Zeit lommen, ba das deutsche Bolt mittisch- nationalen Staat und Hitler , dem gerade Setze gegen den Marxismus noch luſtig lebt und Entwicklungsstufe wurde der Faden de Frank­Entwicklungsstufe wurde der Faden de Frank furter Nationalversammlung in der Weimarer jenen abrechnet, die es jetzt brangfalleren. Diefen jetzt der Hochverratsprozeß gemacht wird, och sein maßgebender Faktor in der deutschen Politi! Nationalversammlung wiederaufgeton.men, nach- Feinden müsse man die Zähne zeigen, und selbst, I ausgebracht werden.

dem die Parteien der sogenannten Friedensreso- 000000000622 0000000000000000004400 lution vom Juli 1917 die Offiziere der taifer­

-

Die Sozialdemokratie hat also nichts zu fürch

ist. Deutschnationale und Rechtsradikale werden zunehmen und so die bürgerlichen Mittelparteien in bie Zwangslage versehen, sich eine ernst.

lichen Armee gegen den Sparialismus zu Hilfe zähne" auszuziehen, und Handschellen anzulegen.[ bürgerliche Klasseninteresse in Deutschland erfor- hafte Busammenarbeit mit der Sozialdemo gerufen hatten. Diese Sammlung der alten Diese Handschellen waren folgende: dert außerdem Rüdjichtnahme auf die bürger- fratie in oder außerhalb der Regie­Offiziere durch die republikanische Regierung Die Einsetzung der Kahrdiktatur in Bayern lichen Demokratien der Ententeländer, von denen rung zu überlegen. Diese Zusammenarbeit fann aber nur auf führle zum Kapp- Butsch, der zwar in feinen un brachte die Verhängung des Ausnahmezustandes es abhängig ist. mittelbaren Zielen scheiterte, der aber zur Er über das ganze Reich. Sie war das Stichwort Diefer staats- und verfassungsrechtliche Kom- Grundlage der Beseitigung der mili schütterung der Weimarer Verfassungstoalition dafür, daß man dem sozialdemokratischen Innen- promißzustand, der unter der Barole des Kampfes tärischen Bollzugsgewalt und der bei den Reichstagswahlen bem Juni 1920 führte. minister Sollmann die innere Vollzugsgewalt ab für einen einheitlichen Bürgerblock und gegen den Wiederherstellung der parlamen Die Organisation der militärischen Realtion, bie nahm und fie in die Hände bes Reichswehr . Margismus geschaffen wurde, fann aber nicht tarischen Prärogative vor fich gehen. zu einer Waffe der Junker und Schwerindustriel- ministers Dr. Gehler bezw. des Chefs ber bleiben. Er trägt die Keime der Auflösung in Im anderen Falle müßten sich die Bürgerlichen len der eigentlichen Säulen des wilhelminifchen Heeresleitung, des Generals von Seedt, legte. fich. Ein Signal hierfür sind die letzten Beschlüsse überlegen, wie sie die Verantwortung für die Regimes wurde, erstickte den Versuch, auf der Damit war der Einfluß der Sozialdemokratie in ber fozialdemokratischen Reichstagsfraktion, in Regierungsbildung allein zu tragen verstehen. In der deutschen Republik hat es bis jetzt Grundlage der Weimarer Verfassung eine arbeits- der sogenannten großen Stoalition lahmgelegt. Die denen verlangt wird, daß die noch ausständige fähige Barlamentsregierung, bie damals nur aus Invasion in Sachsen und Thüringen schleuderte britte Steuernotverordnung nicht mehr durch das noch feine ernsthafte Parlamentsregierung ge­Sozialdemokraten, Demokraten und Zentrums- die Sozialdemokratie aus der zweiten Stoalition Ermächtigungsgesetz, das am 15. Feber abläuft, geben. Man hat das Kabinett der großen Kva­Teuten bestehen konnte. zu bilden. Die Regierung Stresemann heraus. Der Hitler- Ludendorff- sondern durch den Reichstag verabschiedet lition Stresemann als das letzte verfassungs­Wirth war sozusagen ein Notprodukt der aus Butsch wurde zum willkommenen Mittel, um die wird. Damit wird bas Primat ber parlamentari- mäßige Kabinett bezeichnet. Die Situation in wärtigen Politil. Die reaktionären bürgerlichen gesamte Reichsvollzugsgewalt in die Hände des schen Zivilgewalt in den Mittelpunkt der kommen- Deutschland stellt sich uns augenblidlich und für Bartelen hatten noch Angst vor der Beschung der Generals von Seedt zu empfehlen". Das Erben Verfassungsfämpfe gestellt. Weiter verlangen die kommenden Wahlen so dar, daß es gilt, das Ruhr, die damals eine interallierte getoefen wäre. mächtigungsgesetz nahm dem Parlament die Ini- die Sozialdemokraten die Aufhebung des militari- erste berfaffungsmäßige kabinett Bald aber lassinierte fie der Gedanke, daß die tiative auf wirtschaftlichem und finanziellem Ge- fchen Ausnahmezustandes und eventuell die Ein- auf parlamentarischer Grundlage Belegung der Ruhr ein Mittel fein tönnte, um biet und vertraute sie ber hohen Bürokratie, den berufung des Reichstages, außerdem noch die u schaffen. Das kann aber nach Lage der die demokratischen Kräfte der Republik lahmzu- Agenten der agrarischen und schwerindustriellen Vorlage eines Ausführungsgesetzes zu Artikel 48 Dinge nur durch eine entschlossene Bolitik der legen. Im November 1922 zerbrach die Koa- Reaktion an. der Reichsverfassung, der die Verhängung des deutschen Sozialdemokratie geschehen. Diese allein lition Wirth und damit begann die Dauer. frise der Barlamentsverfaffung, land ist also bet, daß das parlamentarische Regime ordentlich erleichtert. Das Ausführungsgefes, das der bürgerlichen Mittelparteien die für eine stabile Widerstandes an der Ruhr im Herbst 1923 durch das Parlament die einzige revolutionäre Ausnahmezustand, wenn feine Verhängung schon geben. die man bei Abbruch des verunglückten paffiven gefesselt am Boden liegt, in einem Augenblid, wo merkwürdigerweise immer noch fehlt, soll dem Parlamentsregierung notwendige Ellbogenfreiheit die Bildung der sogenannten großen Koalition und evolutionäre Operationsbasis der notwendig ist, zivile Fesseln anlegen. beizulegen bersuchte. Arbeiterparteien ist. Staats- und verfassungs­Damit begibt sich die sozialdemokratische Aber der Bourgeoifle, die mit dem Schlacht rechtlich haben wir ein Kompromiß zwischen dem Reichstagsfration wiederum auf den Kampf­ruf der Nationalversammlung gegen den deut Gedanken der faszistischen Diktatur und des par- boden, wo heute allein erfolgreich die Ziele der schen Bolschewismus zu Felde gezogen war und lamentarischen Regierungssystems. Inhaltlich organisierten Arbeiterklasse verfochten werden gefiegt hatte, begannen die möglichen demo- bedeutet dieses Kompromiß das Uebergewicht der können. Damit beginnt die deutsche Sozia.demo­Neue Behauptungen des Rubé Právo". fratischen Auswirkungen des formalen Barla- großlapitalistischen Klassen und ist der getreue fratie der antiparlamentarischen Strategie von mentarismus fürchterlich zu werden. Sie schrie Ausdrud der wirtschaftlichen, politifchen, sozialen Junfertum und Schwerindustrie cine parla- Das Rudé Právo" schreibt:„ Wir teilen nach Sicherungen gegen die Auswüchse" des und geistigen Krise, in der sich die arbeiterben mentarische Strategie fozialer Deder Oeffentlichkeit mit, daß wir neue Spuren der Parlamentarismus, der in Deutschland immer Klaffen Deutschlands befinden. motratie entgegenzusehen. Es ist ja auch Spiritusforruption gefunden haben. Diese Spuren noch mit gut zwei Fünfteln sozialistisch- kommu- Auf der anderen Seite ist der von Luden flar: In dem Augenblid, da die reaktionäre führen in die tschechisch- sozialdemokra nistischer Mandate belastet ist und daher ieder dorff und Sifler unternommene neuerliche Ver- Bourgeoisie in Deutschland gegen die sozialen ifchen Reihen. Für heute wollen wir blok zeit ein Vetorecht diefer Minderheit befürchten fuch, die durch den Abbruch des passiven Wider Auswirkungsmöglichkeiten der formalen par- fagen, daß es sich um einen viel raffinierteren muß, daß in der Deffentlichkeit lauten Widerhall standes ausgelöste innere Strife zu einem faszifti- lamentarischen Demokratie rebelliert, fann es Borfall als bei den tschechischen Nationalsoziali findet, wenn es sich um reale Intereffen der schen Staatsstreich im Sinne der Wiederherstel nicht die Aufgabe der deutschen Sozialdemo- ten handelt. Die tschechisch- sozialdemokratische iverftätigen Bevölkerung' handelt. Die realtio- lung des Primats der Militärgewalt auszunuzen, fratie sein, die Zügel der parlamentarischen Führung weiß von dieser Storruption und be­näre Bourgeoisie fonnte es aber nicht wagen, das mißlungen, weil die Bourgeoisie den Rechts- Zivilgewalt am Boben schleifen zu lassen. traute den Senator Soukup mit ihrer Unter­System des parlamentarischen Regimes an sich radikalismus zwar gerne als ihren Diener, aber Man muß im Gegenteil umso hartnädiger den ſuchung. Es handelt sich um die Affäre zweier zu beseitigen. Sie versuchte ihm daher die Gift nicht mehr als ihren Herrn ansehen will. Das Grundfaz der parlamentarischen Demofratie ver- bedeutender Führer, von denen einer ein führen­

Der Abiturient Lenin .

Der verfassungsrechtliche Zustand in me orbärischen Ausnahmezustandes außer- wird den demokratischen und sozialen Glemerten

-

-

-

-

Albert Winter( München ).

Inland. Nachtlänge.

der Gewerkschafter ist. Der Dispositionsfond, aus bent die Korruptionsgelder flossen, war in der Bohemiabant" deponiert und die Bestäti gungen über die angewiesenen Beträge hat Dr. Stubiček in der Hand."

Der Rubičel ist wieder da!

giosität und Zucht zugrunde. Die guten Frühte Sprichwort, so wurde er zum Volksschulinspektor einer solchen häuslichen Erziehung traten in der oder Schulrat in Simbirst ernannt und in der vorzüglichen Führung Uljanows zutage. zutage. Das Folge wie üblich durch monarchische Die häusliche Leben und den Charakter Uljanows nade" in den erblichen Adel erhoben. Von Friedrich Dulmeyer. Bu diefer sehr merkwürdigen Art von„ Ent­näher ins Auge fassend, mußte ich an ihm die Familie war finderreich. Alexander, der Gehenfte, hüllung", die nur andeutet und dabet so tut, wie Es war im Februar 1887, als der Direktor übergroße Verschlossenheit und Schen vor Um hatte zusammen mit der älteren Schwester Anna wenn fie wirklich alles wüßte, sagt das Abend­des Gymnasiums zu Simbirst an der Wolga sei- gang selbst mit bekannteren Menschen bemerken, in St. Petersburg studiert, und eine jüngere blatt des„ Pravo Vidu", daß es sich hier um ein ner jedes Jahr einmal wiederkehrenden heiflen die sich außerhalb des Gymnasiums sogar auf Schwester beendete gleichzeitig mit Wladimir ihre Blinde- Suhspiel handelt. Wenn dem fommuni und verantwortungsvollen Pflicht Genüge leisten seine Mitschüler ausdehnte und geradezu zur Schule ebenfalls mit der goldenen Medaille stischen Blatte an der Bekämpfung der Korrup mußte, von jedem seiner zur Reifeprüfung zu Menschenschen wurde. Uljanows Mutter beab- ausgezeichnet. Die Mutter, eine bortreffliche tion wirklich gelegen fei, so möge es nur gelafferen Primaner die ministeriell vorgeschrie- fichtigt, ihren Sohn während feines ganzen Uni- Hausfrau( wie die Tochter Anna in einer Lebens alles fagen, was es weiß, und zwar bene Charakteristik" abzufassen, die in der Folge versitätsstudiums nicht ohne ihre Gesellschaft zu beschreibung des Bruders Alexander berichtet), sofort. an die Universität eingesandt wurde, in die der lassen." forgte aufopfernd für alle ihre hochbegabten Abiturient einzutreten gedachte. Dem vierschrötis Wladimir Uljanowo ging glänzend durchs Kinder. gen, stattlichen Direktor, dessen glattrasiertes brei- Abiturium. In allen Egamenfächern erhielt er des Bauerns licht schia, lechentlich auf pas die beste nummer ausgezeichnet", nut in land häufig, joipohl bei Bauern und klembut- Der gewesene Abgeordnete und gewesene Aftenblatt schaute, lag es am Herzen, eine gün- Logit" nicht ganz so viel, aber doch„ gut“. Er gern, wie auch als Familienname im alten russi Bräsident der Bohemiabant Dr. Kubiče! be ftige Echarakterzeichnung nun von dem anderen konnte kaum die Universität beziehen, da ereilte chen Adel, er bedeutet„ Nachkomme Julians") müßt die Behauptungen des Rude Bravo", um Sohne seines m Jahre vorher als Schulrat ver- feinen älteren Bruder Alexander das Verhängnis. tammen aus einer mongolischen Gegend. Die wieder von sich reben zu machen; er erläßt" ful storbenen Stollegen zu entwerfen, des Jünglings Auch dieser hatte- ebenfalls in allen Klassen Bevölkerung des ehemaligen tatarischen Chanats gende Erklärung:" Bur Weldung des Rude Wohlgesinntheit in die rechte Beleuchtung zu Printus, als politisch Wohlgesinnter beglau- und späteren russischen Bartums Aftrachan bilden Bravo " von 26. Jänner forstatiere ich, daß ein rüden, der dem äiteren Bruder als emmilitone bigt, mit der goldenen Medaille dasselbe Gym Tataren, Kalmuiden, Kirgifen auch Russen, ein Spiritusfond bei der Bohemiabant" nicht bepo nachfolgen wollte. So schrieb er, die Werte sorg- nasium beendet; doch, mitschuldig am mißlunge- buntes Völkergemisch, ebenso nach der Religion niert war und daß daher niemandem Beträge aus fältig abwägend, in die Akten( fir neulich nen Attentat auf den Baren Alerander III. zum verschieden: mohammedanisch, lamaitisch bud- einem solchen Fond gegen Bestätigungen aus­veröffentlicht worden):" Sehr begabt, gleichmäßig 1. März 1887, wurde er im Mai mit vier an- histisch, griechisch- orthodox. Wladimir Uljanom, gefolgt werden konnten. Sofern Spiritusgelder eifrig und pünktlich, war Wladimir Jh deren St. Petersburger Studenten in Schlüssel- den die Welt unter seinem Namen Lenin beffer auf laufende Rechnung bei ber Bohemiabant" Uljanom in allen Klassen Primus und erhielt burg gehenkt Den Vater traf nicht mehr das fennt- eines feiner vielen fchriftstellerischen Pseu eingelangt waren, disponierte über sie vollkommen nach Beendigung des Gymnasialkursus die goldene Unheil. donyme neben Iljin, Tulin, Lydin, Karpow und öffentlich das Bentralbureau, und zwar aus­Der Verstorbene, Ilja Nikolajewitsch ui- anderen-, glich denn auch gemäß dem Milieu, schließlich im Rahmen seiner Geschäftsagenda." rung ihrer würdigster Abiturient. Weder im janow, war in Aftrachan- so steht es in den aus dem Gymnasium noch außerhalb desselben gab ül- neuveröffentlichten Aften als Sohn eines mehr einem Tartaren als Ruffen. Svehla ist zufrieden. gesetzten und Lehrern Veranlassung zu einer dort das Gymnasium besuchs, darauf an der rakter des Sohnes feines Kollegen Uljanow so Die Agrarier scheinen mit dem Stande der ungünstigen Meinung von sich. Ueber die Schul- Universität zu Stajan Mathematik studiert und im warm und günstig tennzeichnete, ist durch den Strife hochzufrieden zu sein. Beweis dessen ist ein arbeiten und die moralische Entwicklung Jahre 1857 die Gymnasiallehrerprüfung abgelegt. eigenen ältefte Sohn, Alexander Serensti, im Bentov" erschienener Artikel, in dem janows wachten feine Eltern immer sorgfältig. Dann war er riele Jahre in Nishnij Nowgorod weltbekannt geworden, der bama's zur Beit der es heißt:„ Es ist kein naives Bob, wenn wir be Als im Jahre 1886 sein Vicer starb, war es die am Gymnasium Lehrer gewesen, hatte sich im Abiturientenprüfung Wladimir Uljanow - Lenins haupten, daß wir hoch über allen übrigen tsche­Deutter allein, die ihren Kindern thre ganze Dienste bewährt, und der Barendienst geht und der Hinrichtung des Uljanowschen Bruders chischen Parteien stehen. Steine einzige von ihnen Sorge zuwandte. Der Erziehung lagen deli- nicht umsonst verloren". heißt es im russischen Alexander erst sechs Share zählte, hat fich in ihrer vergangenen Tätigkeit die Eigen

-

Medaille als der in Fortschritten, Reife und Füh Der Verstorbene, Ilja Nikolajewitsch U. anderen- er emporwuchs, in feinem Aussehen

-

Auch der Name des Direktors, der den Cha­

"