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Protest gegen die Konfistationspraris

in der gestrigen Situng des Abgeordnetenhauses.

Prog, 26. März. Die heutige Sitzung des Abgeordnetenhaufes wurde vom Präsidenten Tomašel mit einem

Nachruf für den verstorbenen Genossen Tusar

eröffnet.

blickt werden, daß die Arbeitsabteilungent beseitigt werden sollen.

27. März 1924.

Schufter:„ Nach dem Spiritus die Konfie-[ fende Arbeiter kann nichts gegen den Bauer haben fationen!" und der klarbenkende Bauer nichts gegen den Leibl: Unerhört!" Arbeiter..."" Wie wir die Notwen Deutsch  : Standal!" bigkeit der Sozialversicherung der Solche und ähnliche Rufe schwirrten durch stehe n, muß die Arbeiterschaft die Notwendigkeit die Luft und nur langfam legte sich die Aufregung eines Zollschutzes für die Landwirtschaft ver­der vor der Ministerbank dicht zusammengedräng stehen.. Leben und leben lassen ist unser Grundsatz von Anfang an gevesen."

ten Genoffen.

Justisminister Dolansky nahm das un- Kurz, die Landbündler sind die fautersten und Die Konfiskation des ,, Sozialdemokrat" foufiszierte Exemplar des, Sozialdemokrat", wel- selbstlosesten Arbeiterfreunde! Redner sagt dann: ches Genoffe Hackenberg aus der Tasche gezogen Kaum ist das Papier trocken, auf dem diese Wenn wir schon von notwendigen Reformen und dem Hause vorgelegt hatte, zu sich. Der Herr füßlichen, nichtssagenden Worte stehen, als die und der Novellierung von Gefeßen sprechen, so Justisminister hat man Gelegenheit, sich von der landbündlerischen Abgeordneten im Tomašef erinnerte daran, daß Tujar in glaube ich, daß es in dem Staate mehr Gefeße Tätigkeit seines Prager   Staatsanwalts persönlich holden Verein mit den sonst nicht sehr geliebten Nationalparteilern sowie Christlich  diesem Saale   die erste Situng tiefes Abgeord gibt, die der Reform bedürftiger wären als das zu überzeugen. netenhauses eröffnet habe. Er schilderte sodann Buchergefey. Wir haben uns vor einigen Tagen Sobann sprachen noch Taherle( Tsch. Soz.-[ ozialen und Deutsch demokraten wie­den Aufstieg Tufars vom Sandlungsgehilfen erst mit der Frage der Preßfreiheit in dem.), Burian( Nom.). Luschla( d. Christifoz.), der eine neue Seldentat vollbrachten und ihr zum Ministerpräsidenten und später zum Ge- diesem Hause beschäftigt, mit der Frage der Be- Kamelsky( tisch  . Nat. Dem.) und Windirsch( B. wahres Gesicht zeigten. Der Sibung des fandien der Republik   in Deutschland  . Auch in tampfung der Korruption. Im Zusammenhang d. 2.), worauf die Koalition den vorliegenden Ge­Berlin have jich Tusar als Mann auf seinem damit hat der Ministerpräsident in feiner Rede Blase gezeigt; er habe alle Erschütterungen, die angekündigt, daß in der nächsten Zeit eine Re­Deutschland durchmachte, überwunden. Er war form in der Geseyestätigkeit der Geschworenen cint Diplomat europäischen   Maßstabes, ein Digerichte vorgenommen werden soll, daß eigene plomat Demokrat, der sich die Freundschaft Preßfenate eingefegt werden sollen. Statt, daß aller gewann und niemanden von ihnen verriet. man eine Preßgefepreform durchführen und wirf Seine politischen Ziele waren außergewöhnlich lich die Wahrung der Meinungsfreiheit herbeifüh objektiv und demokratisch. Nach Berlin   brachte ren würde, haben wir aus dem Munde des Mi­er neue diplomatische Methoden; er war einer nisterpräsidenten vernommen, daß es sich der der modernsten Politiker und Staatsmänner Regierung darum handelt, durch Schaffung eige. Europas. Ehre seinem unvergänglichen Andenken! ner Pressenate die Preßfreiheit noch mehr zu Die Abgeordneten börten diese Kundgebung unterbinden. stehend an, und zum Zeichen der Trauer wurke die Situng auf zehn Minuten unterbrochen.

Nach Wiederaufnahme der Sivung zog das baus die

Novelle zum Kriegswuchergeset in Verhandlung.

Nach dem Berichterstatter Dr. Cerny sprach als erster Redner Genosse Hackenberg.

Er sagt, daß entgegen der Anschauung des Berichterstatters es sich bei der Novellierung der Wuchergefeße feinesfalls um deren Verschärfung, sondern um eine Milderung der Bestimmungen der Wuchergeseve und zugleich um die Beseitigung Der Volkswuchergerichte handelt, die ja gleich falls eine Milderung gegenüber den Bestimmun gen über die Bestrafung der Wucherer bedeutet. Wenn der Berichterstatter in seinem Berichte ge­teint hat, daß die Wuchergefeße geschaffent wor den find unter dem Einbrude der Verhältnisse, herbeigeführt durch den Krieg, und daß diese Verhältniffe sich nun schon geändert hätten, daß daber die Novellierung der Wuchergesetze und deren Anpassung an die heutigen Zeitverhältnisse notwendig vorzunehmen wäre, so muß dem ent gegengehalten werden, daß die durch den Strieg herbeigeführten Verhältnisse sich bisher nicht ge ändert haben. Die Bevölkerung leidet heute noch immer ungeheuerlich unter der Teuerung, fichen nicht nur alle Artikel des täglichen Be darfes unverhältnismäßig boch im Preise, son dern es wird auch arger Wucher getrieben mit den Wohnungen und es muß daher begrüßt wer den, wenn es ermöglicht wird, nach dieser Rich tung eine Befferung herbeizuführen. Im Ganzen und Großen aber muß festgestellt werden, daß

setzesantrag in erster Lesung genehmigte. fepesantrag in erster Lesung genehmigte. Nach Behandlung zweier Immunitätsfälle wurde de Sigung geschloffen. Nächste Sizung: Freitag, um 1 1hr nachmittags.

Inland.

Kofistation.

Wie notwendig es wäre, daß man sich mit der Dem Herrn Staatsanwalt hat es beliebt, Reform des Prozeßgefeges einerseits und auch mit unsere gestrige Ausgabe zu konfiszieren. der Reform des Strafgeseßes beschäftigen würde, Der Beschlagnahme verfiet, wie unsere Lefer ge­zeigt die heutige Konjistation unseres Zentral­

organes in Prag  , die ich der besonderen Auf- fehen haben, der größte Teil des Leitartikels merksamkeit des Herrn Justizministers empfehGibt es Geheimverträge?". Von dem len würde. In diesem Organ ist ein Artifel Artikel sind nur wenige einleitende Zeilen stehen enthalten mit der Frage: Gibt es geheime Ber  - geblieben. Die Konfiskation war gestern Gegen träge? Nun hat der Staatsanwalt nichts wich­

Abgeordnetenhauses vom 26. März 1924 lag fol­gender Antrag des Abgeordneten Windirsch und Genossen vor, mit welchem das Gesetz vont 19. Dezember 1918, Sg. d. G. u. V. Nr. 91, betref­fen die a cht stitndige Arbeitszeit, abge ändert werden soll.§ 1, Absatz 4, soll lauten:

,, Die Bestimating des Absages 1 gilt nicht für die in land- und forstwirtschaftlichen Unterneh mungen beschäftigten Personen." § 1, Absatz 5, soll lauten:

Der Minister für soziale Fürsorge fann im Ginvernehmen mit den beteiligten Ministern einzelnen Gruppen von Unternehmungen, na­menalich Transportunternehmun­gen, auch eine andere als die im Abjave 1 ge­nannte Regelung der Arbeitszeit bewilligen, wenn sie in einent Zeitraumte von 4 Wochen int ganzen 192 Stunden nicht übersteigt."

Der vom 6. März datierte Antrag ist unter­schrieben von folgenden deutschbürgerlichen„ Volks,

tigeres zu tun, als die kritischen Bemerkungen ſtand lebhafter Proteste unserer Genossen im Ab- vertretern": über die gegenwärtig schwebende Frage, ob es geordnetenhause und Abgeordneter Genosse Hal- Windirsch, Dr. Spina, Křepek, Kostka, Pittinger, sich bei den in Deutschland   publizierten Verträtenberg, der zur Novellierung des Wucher- Schubert, Heller, Zierhut, Bölimann, Kaiser, gen um Fälschungen handelt oder nicht, zu uns gesetzes sprach, nahm die Gelegenheit wahr, um Stenzl, Scharnagl, J. Maher, Mahner, Dr. ferbrüden. Es waren natürlich auch fritische an dieser unerhörten Ronfislation scharfe Kritik Schollich, Dr. Brunar, Dr. Lodgman, J. Fischer, Bemerkungen über die Auslandspolitik des

-O

Die Landbündlerofen gegen den Achtstundentag.

Budig, Dr. Hanreich, Dr. Lehnert.

In der Begründung des famosen Antrages wird zum Beweis, daß der Achtstundentag in der Landwirtschaft, stellenweise verheerende Wirkun gen seitigt", ein einziger Fall( aus dent Brottauer Bezirk) angeführt, woselbst angeblich in­folge Weigerung der Arbeiter, Ueberstunden zu machen, Weizenschläge nicht abgeerntet werden fonnten. Mit diesem einen Fall geht der feine Herr Windirsch schon seit Jahren hausieren, weil er offenbar nichts anderes weiß, denn er gibt felbst zu, daß in den Zeiten dringender Arbeiten die landwirtschaftlichen Arbeiter freiwillig zugreifen. Es liegt also fein Grund vor, an dem bestehenden Zustand etwas zu ändern. Aber die ganzen Linie gegen die Errungenschaften der Ar­beiter im Interesse des gesamten Kapitals vor und da dürfen die landbündlerischen ,, Arbeiterfreunde" freilich nicht zurückbleiben.

Außenministers, in denen unserem Grundsatz zu üben. Es wird notwendig sein, über das herr­Ausdruck gegeben wurde, daß es unmöglich sein schende Konfiskationsunwesen noch ausführlicher sollte, daß überhaupt solche Gerüchte verbreitet zu sprechen, was wir in der morgigen Ausgabe werden können, daß Geheimberträge überhaupt besorgen wollen. nicht zu schließen wären, daß die Bertretungs­förper die Möglichkeit hätten, Lontrollierend au wirken. Nichts anderes war in diesem Artifel enthalten und das hat nun der Staatsanwalt Tonfisziert. Wenn ein Leser- ich werde mir gestatten, dem Herrn Justizminister den Inhalt Im Wahlaufruf des Bundes der Land Dieses Artikels zur Kenntnis zu bringen die wirte zu den Parlamentswahlen im Jahre 1920 ses Blatt mit der Frage: Gibt es Geheimver- nannten sie sich die einzig wahren träge oder nicht?" liest, so wird er sich sofort Freunde" der Kleinbauern, Häusler  , land selbstverständlich sagen, daß es Geheimverträge und forstwirtschaftlichen Arbeiter. In ihrem gibt, daß darüber nicht gesprochen werden bari. Parteiprogramm fordern sie zum Schuße agrarische Internationale geht auf der Daß fie geheim bleiben müssen. Ich frage, ob der land und forsnvirtschaftlichen Arbeiter sosiale es nicht dringender und wichtiger iväre, ftatt Waßnahmen, ein zeitgemäßes Arbeiterrecht, Stran­cine Milderung des Wuchergesches durchzufühlen und Unfallversicherung sowie eine Alters ren, diesen Skandal zu beseitigen! und Hinterbliebenenversorgung- allerdings in Stürmischer Protest unserer Genossen. der Form„ rein ländlicher Maßnahmen". Das sind die honigfüßen Worte der Land­was durch die Novellierung der Wuchers Die Ausführungen des Genossen Hadenberg bündler, zu denen sich ihre Taten wie die Faust gefeße beabsichtigt wird, feineswegs den Willen weckten im Hause lebhaften Widerhall. auf dem Auge verhalten. Wo und wann haben eigt, dem Wucher schärfer als bisher an den Unsere Genossen, die sich vor der Ministerbank die Landbündler etin Anträge zugunsten der Leib zu rücken. Wir tönnen uns mit det Milde gesammelt hatten, gaben ihrer berechtigten Ent land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter gestellt? rung der Strafbestimmungen des Buchergesetzes rüstung über die Konfistation des Sozialdemo- Wie wissen aber, daß sie die Sozialversiche feineswegs einverstanden erklären, sondern frat" in lauten Zwischenrufen, die sich vor allem rung wütend bekämpfen. Aber beileibe nicht aus müssen verlangen, daß es nicht nur bei den an den in der Ministerbank jizenden Justizmini Saß gegen die Arbeiter, sondern um den roten höheren Straffäven verbleibe, sondern daß diese ster Dolansky wandten, sürmischen Ausdrud. Führern teine Sinekuren zu schaffen!! Den Vor­höheren Strafsätze auch angewendet werden. Genosse Beutel rief: Das ist die demofra- wurf der Arbeiterfeindlichkeit lehnen die Land­Wenn, wie der Herr Berichterstatter meint. die tische Pressezensur! Das ist eine Regierungs- bündler in ihrer Presse gerade jeht mit heuch infcheiden des Genossen Vlastimil Tusar   aus Wuchergerichte versagt haben, so ist vielfach delen schande!" lerischen Phrasen ab. In der Scholle" zu zusprechen, mit dem nicht nur Ihre Partei einen Zusammenseßung Schuld daran. Es ist daher Braunau  , in der Deutschen west böhmi hervorragenden Führer, sondern auch das ganze notwendig, die Wuchergerichte in ihrer Zusam schen Stimme" zu Plan, lesen wir einen Ar- Proletariat dieses Landes und das internationale mensetzung zu verbessern, feineswegs aber darf titel unter der Ueberschrift: Sind wir Arbeiter Proletariat einen treuen Votkämpfer verloren man zu ihrer Beseitigung schreiten. Eine weitere feinde?" Bei Gott   nein, erklärt der Artikelschreihat. Ich bride Ihnen nochmals ein Beileid unberechtigte Strafmilderung muß auch darin er ber Herr Scholz. Er sagt u. a.:„ Der Klarben aus und zeichne mit Parteigruß: Dr. Czech.

Bon der heiligen Nälle.")

anbieten."

Von Maria Szucsich.

Uhl: So schaut unsere Demokratic aus". Kaufmann: Das ist die Bestätigung der Geheimverträge".

Hollitscher  : Diese Zensur ist eine tschecho slowakische Spezialität!"

Derwisch, boten ihm Speise und Trant an, er jedoch wies die Spenden zurüd und sagte:

Zum Tode Tufars.

Ein vom Klub der deutschen sozialdemokra tischen Abgeordneten und Senatoren an den Vollzugsausschuß der tschechoslowakischen sozial­demolvatischen Arbeiterpartei in Prag   gerichtetes Schreiben besagt:

Werte Genossen! Ich gestatte mir sowohl im eigenen Namen, als auch namens der Klubs unserer Abgeordneten und Senatoren, Ihnen unser innigstes und aufrichtiges Beileid zu dem

unser Oberpriester sein, denn er ist ein Aus- gen ein, auf daß du mit ihnen meinen Glang bev erwählter." Dunkeln mögeft!" " Ich trinke nicht und esse nicht, denn ich bin Die Zahl der Leute wurde jedesmal größer. Jebermann gab bem Oberpriester recht und ein Auserwählter des Herrn. Bin ein Heiliger." Als der Schah die vielen Menschen vor dem die Frau tonnte nur mit Mühe und Not emes Da sie niemanden sahen, der ihm Speise Palaste sah, fragte er nicht, ob das, was vom tüchtigen Trachi Priigel entgehen. Es war einmal ein Derwisch, der wäre gern oder Trant gegeben hätte, glaubten die Menschen, Derwisch berichtet wird, wahr sei oder nicht, son- Da wurde sie endgültig barüber berhitters, an den Hof des Schah gelangt und Oberpriester was er sagte. Sie füßten den Stein, auf dem er dern versammelte seinen glänzenden Sofstaat daß sie vergeblich nach Gerechtigkeit gesucht hatte. geworden, da dies großes Behagen und hohe stand und trugen die Kunde von dem Wunder und machte sich auf den Weg in die Wüfte zu den daß sie für den betrügerischen und schmeich Würde bedeutete. Doch hatte er feinerlei ein- in die Ferne. Derwisch. Er erivies diefem alle Ehren und lerischen Derwisch umsonst gearbeitet hatte, und flußreiche Bekannte, die ihn dem Schah empfehlen Doch trat nicht ein, worauf der Derwisch sprach zu ihm: machte sich zusammen mit ihren Kindern auf den hätten können. hoffte. Der Wille des Voltes ist mir manchmal, Weg, die Unterwelt zu suchen. Sie fuchte sie foa Ich muß mir die Gunst des Volkes erwer Bergeblich wurde die Kunde von seiner wenn es mir notwendig erscheint, heilig, und so lange, bis sie sie fand. ben," dachte er. Sieht der Schah, was für eine Heiligkeit in die Lande getragen, vergeblich pil- werde denn Oberpriester an meinem Hof." Der Fürst der Teufel staunte gar sehr, als Macht ich über das Volk besize, so wird er mir gerte das Volk zu ihm, der Schah tam ihn tro- Der Derwisch folgte dem Schah, das Mäd  - er die Klage der Frau vernahm. aus eigenem Antrieb die Würde des Oberpriesters dem nicht aus der Wüste holen, um ihn zu seinem chen aber blieb in der Wüste zurüd. Es wartete" Der Oberpriester hat dich wieder betrogen. Oberpriester zu machen. eine geraume Zeit darauf, daß ihm der Ober. Er weiß genau, daß ich nicht den Guten Gerech Er begab sich in die Wüste, suchte sich hier Eines Tages, da das Mädchen auf seinem cinen tablen Felfen aus. Nachdem er diesen Esel wieder zur Stadt ritt, sprach der Derwisch: priester eine Botschaft sende, verdankte er doch tigkeit willfahren lasse. Geh zu Gott, das ist seine dem Mädchen seine hohe Würde. Sache." Felsen gefunden und sich überzeugt hatte, daß Meine treue Blume, wenn du in die Stadt Der Derwisch aber ließ nichts von sich Und so ging die Frau weiter, bis sie zu Gott sich darauf bequem stehen lasse, ging er in die komunist, bleibe vor dem Palast des Schahs stehen hören. fam. Verzweifelt flehte sie ihn an: Stadt zurück und wählte sich ein schlichtes Mäd- und rufe laut: In der Wüste ragt ein fahler Da nahm das Mädchen die fünf Kinder, die Herr, laß Gerechtigkeit walten! Belohne chen. Und er sprach zu dem Mädchen:" Feifen in die Höhe. Auf dem Felsen steht ein es im Laufe der Jahre dem Derwisch geboren mich und bestrafe den Oberpriester, der an mir Folge mir, mein Engel, und liebe mich. Derwisch, der ein heiliges Leben führt, nie mit hatte und begab sich mit diesen zum Oberpriester. fo erbärmlich gehandelt!" Wenn du tren zu mir hälist, will auch ich deiner einem Weibe schläft, nicht ist, nicht trinkt und Der Oberpriester wurde eben vom Schah Da Gott von der Gemeinheit des Ober­nicht vergessen, will deine Arbeit und deine Treue troydem lebt. Er möge unser Oberpriester sein, mit großem Prunke bewirtet. Die Frau warf priesters vernahm, geriet er in großen Zorn: reich belohnen." denn er ist ein Auserwählter. Aber nicht einmal sich dem Schah zu Füßen und klagte: Das Mädchen folgte dem Derwisch in die sollst du es rufen, sondern dreimal." Wüste. In der Stadt angelangt, blieb das Mädchen Herr, was soll aus mir und meinen Stin Bon da ab stand der Derwisch lange Jahre vor dem Palast des Schahs stehen und rief laut, dern werden? Der Oberpriester hat mir für von früh morgens bis spät abends auf dem wie es der Derwisch geboten. meine Treue und meine Arbeit reiche Belohnung Felsen, während das Mädchen auf dem Efel in Anfangs hörte dem Mädchen niemand zu, versprochen, und siche, nun tut er nichts der­die Stadt ritt und hier durch schwere Arbeit den als es aber zum drittenmale rief, waren der gleichen." Lebensunterhalt für beide erwarb. Zuhörer schon viele und auch die" begannen zu Der Oberpriester sprach voll Würde: Durch die Wüste zogen Saraivanen. Die rufen: " Scher dich zur Unterwelt, du Jerjinnige, Leute erblickten den auf dem Felsen stehenden In der Wüste ragt ein kahler Felsen empor. und suche dort Gerechtigkeit! Du hast doch selbst Auf dem Felsen steht ein Derwisch, der ein hei- verkündet, daß ich nie mit einer Frau schlief. Wie * Aus den eben im Malik Berlag, Berlin  , liges Leben führt, nie mit einem Weibe schläft, fannst du dann von mir Kinder haben? Die erschienenen Märchen. nicht ist, nicht trinkt und trotzdem lebt. Er möge Böfen der Unterwelt geben dir diese Verleumdun

Ich kann die Sünde des Oberpriesters nicht ungestraft lassen. Bleib mit deinen Kindern bei mir, ich werde für den Oberpriester eine ent­sprechende Strafe ersinnen."

Womit und wie könnte ich diesen Ober­priester strafen?", überlegte Gott  , ich müßte eine Strafe finden, die ihn empfindlich trifft." Und des Nachts schickte er. eines der Kinder hinunter, damit es im Bett des Vaters schlafe. ,, Das soll meine Strafe sein!" sprach Gott  . Der Oberpriester jedoch schlief tief und be merkic nicht einmal, daß sich das kleine Seind neben ihn ins Bett legte. Die Nacht war talt ,,