Cette 2.

entnommen.

Das Intompatibilitätsgeleb.

4. April 1924.

auch eine periodische Druckschrift, über die Einlage der Gerichtsdepo- und den tschechischen sozialistischen Parteien stehen oder ihnen getverbsmäßig Kredit gewäh die beleidigt wurde, bevechtigt. Den Verfolgungssiten und der Depositen der Waisenämter beim scharf zutage. Die Abgeordneten Genossen ren oder es anstreben, daß ein solches Verhältnis antrag stellt der Herausgeber. Tut er dies nicht Poſtschecamte in Prag erledigt. Nun wurde die Sch weichhart und Hackenberg stellten begründet werde. innerhalb vier Wochen nach Erscheinen der Nach Verhandlung der Tagesordnung pünktlich Halb den Resolutionsantrag, daß mit Rücksicht darauf, Eine Inkompatibilität liegt nicht vor, wo richt, so kann den Verfolgungsantrag auch der ein ihr abgebrochen und um drei Uhr nachmit- daß überall der Mangel an Weideplägen, be- das Gesetz oder allgemein gültige oder vorher verantwortliche Redakteur stellen. bags wieder aufgenommen. sonders von den Seleinlandwirten schwer emp- fundgemachte Bedingungen es den Interessenien Nach Wiederaufnahme der Sigung wurden funden wird, die Regierung aufzufordern sei, ermöglichen, unter denselben Bedingungen in Der zweite Hauptteil des Gesetzes enthält Immunitätsfälle in Verhandlung gezogen. einen analogen Gefeßentwurf auch für das Ge- das im Absatz 1 angeführte Verhältnis einzu­die Kompetenz und das Verfahren. Die Gesuche um Auslieferung der Abgeordneten biet der historischen Länder baldigst vorzulegen. treten, oder falls es sich um Gemeindeunter­Für die im§ 1 und 6 begangenen Straf- Darula, Slinka, Gražit, Tausik, Lelley, Jablonicky Genosse Schweich hart begrünbete den An- nehmnugen handelt. raten find die Strafgerichte erster In- wurden abgelehnt. Damit war die Tagesordnung trag in entsprechender Weise. Der Antrag des § 2. stanz zuständig. Bei einer Uebertretung erledigt. Abg. Maschet auf Kürzung der Frist bis 1926 findet die Hauptverhandlung vor einem Drei­Die eingelaufenen Regierungsanträge wurden wurde abgelehnt. Die Verhandlungen mußten Mit der Mitgliedschaft in der Nationalver­richter Senat, bei einem Vergehen den Ausschüssen zugewiesen, und zwar das Mieters mit Rücksicht auf den Beginn der Plenarsizung sammlung ist es nicht vereinbar, den Parteien oder Verbrechen vor einem Fünfrichter schußgefeß mit einer Frist bis Montag den 7. April im Hause abgebrochen werden. Rechtsberatungen oder Rechtsvertretungen zu ge währen oder als Fachberater( technischer, fauf­Senat statt, dem zwei 2aienbeisiger um 12 Uhr mittag und das Gesetz über die Ber ( Semeten) angehören. Das Kemetenamt ist ein schiebung der exekutiven Räumung von Wohn­männischer u. dgl.) zu wirken, wenn es sich um Ehrenamt, wird unentgeltlich versehen und die lofalen mit einer Frift bis 8. April 12 Uhr mit. Lieferungen, Abnahme, Bacht oder gewerbsmäßig Semeten werden aus der Geschworenen- Urliste tag dem sozialpolitischen Ausschuß, das Gesetz über Die Regierung hat die lange angekündigte gewährten Kredit an den Staat, an ein staat­die Inkompatibilität bis Mittwoch, den 9. April Vorlage eines Intompatibilitätsgefeges heute liches oder vom Staate verwaltetes Institut, Die Hauptverhandlung ist regelmäßig gegen 12 Uhr, das Gefeß über die Aenderung des Wahl- dem Abgeordnetenhause vorgelegt. Es wäre Unternehmen oder Fond handelt, es sei denn, alle verantwortlichen Personen gerichtshofes bis 10. April 12 Uhr mittag und das eine arge Täuschung, der man sich hingeben daß es sich um Fälle nach§ 1, Absatz 2 handeln auf einmal durchzuführen. Gegen das Urteil Gesetz über die Veränderung der Zugehörigkeit der würde, daß das Gesetz in der vorgeschlagenen würde. in Vergehen ist die Berufung zulässig, Strafgerichte in Bressechrenbeleidigungsdelikten Fassung jenen Zwed erreicht, welchen zu ver­§ 3. worüber die Strafgerichte wefter In bis Montag, den 14. April im 12 Uhr mittag dem folgen die Regierung vorgibt. Es verhält sich mit diesem Gesetz, wie mit vielen anderen, durch Mit der Mitgliedschaft in der Nationalver­stanz mit endgültiger Wirksamkeit verfassungsrechtlichen Ausschuß. entscheiden. Der Dringlichkeitsinterpellation der Abgeord- welche der Deffentlichkeit vorgetäuscht werden sammlung ist das Eigentum oder die Beteiligung Vor Beginn der Hauptverhandlung hat der neten Genossen Roscher und Hoffmann soll, daß die tschechoslowakische Verwaltung auf an der Leitung oder Verwaltung irgendeines Borsigende des Senates den Parteien die Namen über die Aussperrung von 3000 Textil- den modernsten Grundlagen aufgebaut ist. In Unternehmens oder einer Vereinigung unver der zwölf Kemeten , die für eine solche Verhand- arbeitern im Tannwalder Gebiet wurde von dem wir uns eine genauere, ins Detail gehende einbar, wenn hiebei das Mandat zur Verleitung lungsperiode ausgelegt werden, bekanntzugeben. der Koalition die Dringlichkeit nicht zugesprochen. Besprechung des Entwurfes vorbehalten, sei vor- oder zu einem unzulässigen Einflusse bei Funk Beide Parteien haben spätestens innerhalb 48 Darauf wurde die Sihung um halb 5 Uhr nachläufig nur auf folgenden besonders in die Augen tionären mißbraucht wird, die außerhalb des Stunden vor der Hauptverhandlung mitzuteilen, mittag geſchloſſen. springenden Mangel hingewiesen. Das Ge- Unternehmens oder der Vereinigung stehen, aber welchen Smeten sie gewählt haben. Der Amete set behandelt überhaupt nicht die in gegebenem Falle auf seine Interessen eincit ist zur Verschwiegenheit verpflichtet und kann für Wieder Durchpeitschung. Intompatibilität der Stellung des entscheidenden der wesentlichen Einfluß haben. den Bruch dieser Pflicht mit Geldstrafen und Ministers mit der Teilnahme an Arrest bestraft werden.'" Jaber der Sitzung de Haufes vorangegangenen verschiedenartigen Erwerbsunter­§ 4. Der dritte Hauptteil des Gesetzes enthält die Präsidialstzung wurde der Arbeits- nehmungen, welche durch die Bestimmung Der dritte Hauptteil des Gesetzes enthält die plan für die Aufarbeitung der großen" Vor- des§ 74 der Verfassungsurkunde nicht getroffen Verwaltung nach den§§ 1 und 3 ist insbesondere Unter der Teilnahme an der Leitung und Schlußbestimmungen, wovon der§ 39 lagen aufgestellt. Die nächste Sigung findet heute wird. wichtig ist, wonach dieses Gesez bereits Freitag statt. In der tommenden Woche find auch die Mitgliedschaft in der Direktion, dem auf Straftaten, die nach dem 4. April tägliche Sigungen, durchlaufend von Mon- flar, daß die Beteiligung eines Abgeordneten dem Aufsichtsrate, dem Revisorenkoellegium und Für jeden Kenner der Verhältnisse ist es Vorstande, Verwaltungsrate der Geschäftsleitung, 1924 begangen wurden, anzuwen- tag bis Samstag, geplant. Auch in der Karwoche oder Ministers an Großbanten, in welcher Form die Stelle eines leitenden Beamten zu verstehen. den ist. dürften zwei Sigungen stattfinden, d. h. es wird immer, auch dann die Hauptquelle der Korrup bis zur Erledigung aller Vorlagen gearbeitet tion ist, wenn diese betreffende Bank zum Staate werden. Das Präsidium beschloß vorderhand vom nicht in geschäftlicher Beziehung steht. Dieser verkürzten Verfahren Abstand zu nehmen, dafür Fall ist wohl nicht ohne Absicht durch die aber den Ausschüssen mir turze Fristen zu Regierungsvorlage nicht erfaßt. gewähren. Dagegen erhob Vizepräsident Genosse Die Regierungsvorlage zeichnet sich auch das Dr. Czech Einspruch. Er machte geltend, daß durch unrühmlich aus, daß sie allerlei Schleich Prag, 3. April. In der heutigen Sitzung eine dringliche Behandlung der politischen Vor- wege und Hintertürchen offen läßt, durch welche bes Abgeordnetenhauses lagen die so lange ange- lagen( Inkompatibilitätsgeses, Immunitätsein eine willige Praxis alles mögliche durchrutschen hündigten großen Gesetze vor. Es sind dies: das schränkung und Preßnovelle), die diese als Aus- lajien kann, ja die im Absay 2 des Paragraph 1 Infompatibilitätsgesetz, das Gesetz über die Aen- nahmsgesetz erscheinen ließen, nicht notwendig sei, festgestellte Ausnahme santtioniert direkt derung des bisherigen Status des Wahlgerichts- und daß eine unbedingte Verabschiedung vor Be- die Bulässigkeit inkompatibler Be- sammlung ist es unvereinbar, einen sei es Mit der Mitgliedschaft in der Nationialver­hofes das Gesetz über die Aenderung der Kompe- ginn der Osterferien nicht unbedingt geboten ist. schäftigungen. Die Regelung des Ver- Haupt- oder Nebenberuf oder eine Haupt- oder ten der Strafgevichte in Preffe- Ehrenbelei Durch die dringliche Behandlung wird in das fahrens ist ganz und gar unbefriedigend, Nebenbeschäftigung in der Weise auszuüben, wo­digungsdelikten, das Gefeß über die Aufhebung der Saus eine Nervosität getragen werden, die da die Entscheidung dem der Sache nach einzig durch das Mandat zur Erzielung von Ent­Verjährungsfrist bei Immunitätsfällen und end- fich dann auch auf den meritorischen Teil der Vor- kompetenten Forum des Abgeordnetenhauses, lohnungen mißbraucht wird, die sonst für eine lich das Mieterschutzgesetz. Wie veröffentlichen lagen erstrecken würde. Es wurde trop dieses Ein- bzw. des Senates, genommen wird. Es geschieht analoge Funktion in jenem Berufe nicht üblich den Inhalt dieser Vorlagen an anderer Stelle. spruches beschlossen, bei den kurzen Fristen zu ver- dies offenbar deshalb, damit die korrup find. Auf der Tagesordnung befand sich zunächst harven, und zwar bis Donnerstag, hingegen wurde tionsfälle nicht in weitester Def der Bericht des Außen- und Budgetausschusses der Antrag des Genossen Dr. Czech angenommen, fentlichte it erörtert werden. über den Regierungsentwurf, mit welchent der durch welchen der Präsident des Hauses beauftragt Nationalversammlung der Vertrag über die nn wird, Vorstellungen im obigen Sinne bei der Sie garische Postspartassa vorgelegt wird. gierung zu erheben. Den Bericht erstatteten Dr. Snidek und Trnobransky. Troß heftigen Läutens tonnte jedoch nicht zur Abstimmung geschritten werden, da die Präsenz der Koalitionsparteien sehr biel zu wünschen übrig leß. Sodann wurde der Am 3. April beschäftigte sich der landtvirt Regierungsentwurf, durch welchen der Vertrag schaftliche Ausschuß mit dem erst in den letzten Mit der Mitgliedschaft in der Nationalver- Mit der Mitgliedschaft in der Nationalver­über die ungavische Postsparkasse durchge Tagen eingebrachten Regierungsantrag betreffend bestimmen, und zwar in einer solchen Weise, sammlung iſt es unvereinbar, das Mandat in führt wird, in Verhandlung gezegen. Nach die Benütung der Weidepläße in unternehmungen, noch die Teilnahme an ihrer einer Weise auszuüben, die dem§ 22, Abfay 2 den kurzen Ausführungen der Berichterstatter der Slowakei und Karpathoruß an ihrer Leitung oder Verwaltung, noch die Teil der Verfassungsurkunde widerspricht, wenn das lockte Brösident Tomašek durch mörderisches Läu- land für die Zeit 1924-1929. Danach sind nahme an der Leitung oder Verwaltung irgendeiner Einschreiten zugunsten einer dritten Person mit ten die Koalitionsabgeordneten in den Saal die Besizer, resp. Pächter größerer Grundbesitze auf Gewinn errichteten Vereinigung vereinbar. der Absicht vorgenommen wird, einem anderen sogar die Dejitka unterbrach ihre Sibung und verpflichtet, die bisherigen Weidenflächen für die wenn jene Unternehmungen oder Vereinigungen im oder sich selbst besondere und unangemessene paz­ihre Mitglieder eilten raschen Schrittes in das genannte Zeitperiode auch weiterhin für gemein Verhältnisse eines Lieferanten oder Abnehmers, sönliche Vorteile zu verschaffen. leere Haus und die Abstimmung wurde vor- same Zivede zu überlassen. In der Debatte genommen. Sodann spurde debattelos das Gesetz traten die Gegensätze zwischen dem Anwalte der über die Mineralölsteuer und das Gefeß Großgrundbesizer, dem Abgeordneten Masche

Zwei Sigungen im Abge­ordnetenhause.

Mitgefühl.

-

-IN

Das Gesetz über die slowakischen Weideplätze.

Felsennatur jemals etwas allzu Menschliches" passieren könnte!

Was ist denn Ihnen geschehen, Herr Profes­for?" fragte nun jemand begierig.

undertzieiundzwanzig!" gab er humorvoll

sur Antwort.

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§ 5.

Mit der Mitgliedschaft in der Natioalver­sammlung ist die Vermittlung von Geschäftsverbin­bungen mit dem Staat, einem staatlichen oder vom Staate verwalteten Institut, Unternehmen der Fond gegen einen direfen oder indireften materiellen Vorteil nicht vereinbar. § 6.

Durch Verordnung fann festgesetzt werden, das politische Leben von Korruption reinigen bestimmen, und zwar in einer solchen Weief, Da ein ernsthaftes Inkompatibilitätsgesetz welche Organe die Ueblichkeit von Entlohnungen soll, drucken wir den Regierungsentwurf im daß das Mitglied der Nationalversammlung sich Wortlaute ab, damit sich unsere Leser selbst, an von der Ueblichkeit der Entlohnungen früher der Hand des Entwurfes, von seinen schweren überzeugen könne, als er um die Entlohnung ansucht. Mängeln überzeugen können. § 1.

Pächters oder Verpächters zum Staate, einer Anstalt, Unternehmung oder eines Fondes des Staates oder die von Staate verivaltet sind,

7.

§ 8.

Die Vorsitzenden beider Häuser dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes oder des Aufsichts­rates oder Vertreter von Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung fein, fo weit diese Gesellschaften sich mit einer Erwerbs tätigkeit befassen.

§ 9.

angelegenheiten nach diesem Gesetze übt aus: Die Gerichtsbarkeit in Infompatibilitäts a) der Inkompatibilitätsausschuß, b) das Wahlgericht.

§ 10.

Und er hatte in dieser Hinsicht nicht ganz un­recht... Denn tatsächlich: beim Großteil der Menschen ist es so, daß sie einem belanglofen Er­Von Benob Surenjan, Linz eignis wie auch einem.umfassenden Unglück gegen über in erster Linie eine augenblicklich fladernde Wenn ich oft mitten aus der stumpsen Hoff Neugierbe empfinden, die sich regt, um sich einzig Hundertzweiundzwanzig? Was zum Teufel und allein geregt zu haben und- weiter nichts. nungslosigkeit einer forgenumorandeten Gegen­wart mich fast unwillkürlich in die holdseligen wollte diese Nummer befagen? Was ist denn los? Was gibt es denn da? Was Minderjahre verseze, da taucht plößlich in meiner ,, Sind Sie vielleicht irgendwo abgerutscht, ist denn wieder passiert? fragt man Hals über Erinnerung unser gutmütiger Turnlehrer auf, der hinuntergefallen?" Stopf und geht dann in den meisten Fällen mit­mir alledings nicht so sehr seine gymnastische Statt jeder Erläuterung entglitt hinwiederum leidslos feines Weges... Mag sein, daß der Kunstfertigkeit, sondern und dies durch das cin nüchtern hundertdreiundzwanzig" seinem Turnlehrer sich irrte, wenn er etwa meinte, alle Walten eines alltäglichen Zufalls allein eine vortfargen Munde. Menschen seien des Mitgefühls ganz und gar Der Infompatibilitätsausschuß entscheidet Lebenswahrheit vor Augen geführt hat. Und nochmals wurde er von einem Neu- ledig, folglich wäre es von vorhinein zwecklos, mit grundsäßlicher Beschlußfassung darüber, ob Nebenbei gejagt, war ich nicht gerade einer gierigen befragt, ob er sich denn recht gefährlich seinen Schmerz und Summer auch anderen mit bestimmte Tatsachen unter die Vorschriften der feiner Vorzugsschüler, auf den er stolz sein konnte. verletzt habe. Doch fiehe! Diesmal hielt er uns, zuteilen. Oder sah er vielleicht in jedem Wen- SS 1 bis 8 dieses Gesetzes fallen. Aber ich bedauere es stets voller Rene, daß ich immer drollig lächelnd, die Zahl hundertvier- schen nichts als den engherzigen, gemeinen Scha In Ausübung der Jurisdiktion nach diesem schon im zarten Alter meine Seele mit der be- undzwanzig" entgegen. denfroh?... Das wäre wohl eine allzu über- Geseze hat der Inkompabilitätsausschuß den Cha­rauschenden Wonne der Weltliteratur- Schätze an- Ein fomischer Stauz, ein Sonderling durch triebene Subjektivität gewesen. Dennoch wie ratter eines Gerichtes. Hinsichtlich des Rechtes, füllte, anstatt zunächst meinen zumal sehr schwäch- und durch. Aber bald hatten wir auch die Lösung viele Leiden gibt es weit und breit, die man zwar die Gültigkeit von Gesetzen und Verordnungen lichen Störper durch Stab- oder Hochredübungen, des mysteriösen Rätsels endlich in der Hand. ,, leibhaftig" jicht, denen man nichtsdestoweniger zu überprüfen, ist der Ausschuß den ordentlichen Pferdesprünge oder durch Umgang mit Hanteln In einer anderen Schule, wo er ebenfalls ohne auch nur einen Funken von Teilnahme Gerichten gleichgestellt. einigermaßen abzuhärten, zu einem„ gangbaren" Turnlehrer war, hatte er sich nämlich an einem gegenübersteht? Besonders in unserer Zeit, wo Die Mitglieder( Ersatzmänner) des Aus Lebensberuf abzurichten, was eigentlich angesichts Schwungbrett derart unglücklich verhaspelt, daß die sozialen Gegensätze so scharf und so antipo­der heutigen grausamen Maschinerie der nieder er sich einen ziemlich bedenklichen Armbruch zu- disch hervortreten, wo das Ich- Gefühl alles men schuffes find in Ausübung ihres Richteramtes trächtigsten Profitordnung für mich entschieden gezogen hatte, wie er mit wuchtigem Anprall zu fchentum ertötet, sozusagen außerhalt der Mode selbständig und unabhängig wie Richter. vorteilhafter hätte werden können... Boben gestürzt war. gestellt hat! Wäre es daher nicht müßig, zu ben­§ 11. Da tam eines Tages unser Turnlehrer mit Daß er jedoch statt jeder sachlichen Antwort ken, daß es noch Herzen geben könne, von denen eingebundenem Arm in die Schule. Es mußte ihm eine nichtssagende bloße Nummer zum besten gab, man Trost und Binderung, werktätige Abhilfe Der Inkompabilitätsausschuß verhandelt irgendwo Urges zugestoßen sein, ein Unfall, wo- inzwischen ward es uns ja inne, daß mit oder allerbarmende Liebe erhoffen könnte? über Aufforderung eines Vorsitzenden dieses oder mit uns der böse Alltag auf Schritt und Tritt so diefen Zahlen lediglich die sich immer mehrenden So ist es heute, und so war es früher. Wird jenes Hauses auf Grund des Beschlusses der heinitückisch ins Gehege geht. Aber uns Kindern Fragesteller gemeint waren, die er ja zum Ver- fich das einmal ändern? Vollversammlung des Präsidiums. Wenn über -die den Turnkünstler so ost weit in den Lüften gnügen aufs genaueste aufzählte tam es nur Unglückliche mit bluttriefender Seele, fieber- Aufforderung des Präsidiums der Fall eines be jedweder Todesgefahr trogend schweben gesehen davon, weil er, wie er uns fagte, die tiefste Ab- geschwächt, wundzerrissen... und Leidende im stimmten Mitgliedes der Nationalversammlung hatten, und freilich gerade dieser seiner Uner- neigung gegen jede uuylose Neugierde empfände, Stillen. Ihnen allen strömt oft lebhafte Neu- angeregt worden ist, ist diefem Mitgliede vorher schrockenheit wegen ihn, den mit dem Leben jebes- und jenes alberne, abgedroschente Neugierigfein gierde und wohlfeiles Mitleid entgegen. Doch die die wöglichkeit zu geben, sich über die Angelegen mal gleichgültig Umringenden, für ebenso unan- geradezu hasse, das, eigentlich jeden Mitempfindens dienende, mildernde Nächstenliebe versagt. Und heit zu äußern. Das Präsidium muß sich auch tastbar hielten wie die uralte Riesenföhre unseres entledigt, nur dazu da sei, um am Schmerz und aus ihrer Herzen Untiefe vernimmt man immer die Aeußerung des zuständigen Ministeriums Schulgartens , ging es beileibe nicht ein, daß Leiben der Mitmenschen teilnahmslos und starr voll Jammer: Frage nicht so viel: Wirst du ja oder der Interessentorporationen u. dgl. ein­es auch diesem Kraftmensch und auch solch einer vorüberzugleiten... doch nicht helfen.. holen.

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