[ 12, April 1924,
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bersehbarkeit vielfach geübt wirs kann durch die Berwaltung auf die Gerichtsbarkeit eingewirkt werden, woran gewiß ein Interesse besteht, wenn man politische Defilte und die Ehrenbe leidigungen durch die Presse sind zumeist volitischer Art- den Geschivo renengerichten abnimmt und den ordentlichen Gerichten zuweist. Der Redner weist hierauf auf die Stellungnahme des Oftrauer Ganes der tschechischen sozialdemokrati schen Partei
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bessen Ausarbeitung wurde ein Subkomitee einge- Imehr statt der Freiheit des Wortes die Fratze der fett, in welches für unsere Partei Genoffin& ir- Reaktion zum Vorschein kam. Das Gesetz zum pai entfendet wurde. Schutze der Republir schwebt mit seinen drakonischwert über der Preßfreiheit. fchen Strafbestimmungen gleich einem Damokles
im Namen des Ministeriums und ein slowakischer Am Schlusse dankie Ministerialrat Brejcha Abgeordneter den Mitgliedern des Ausschusses für die Arbeit; der Vorsitzende Gers ! dankte der Opposition für die fachliche Mitarbeit.
Inland.
Telegramme.
Gefeß über den Wahlgerichtshof die Debatte über diese vei Punkte wird wohl in einem abgeführt werden als vierter das Ge es über die utweiden in der Slowakei und Karpathorußland, das übrigens schon seit einigen Sitzungen die Tagesordnung ziert, verhandelt werden wird. Man glaubt, daß dies alles in einer gängern anreihen, als dessen Ergänzung es doch Das neue Gesetz wird sich würdig seinen VorSigung erledigt werden wird, die sich dann allerdings über die ganze Nacht erstreden würde. Die auch gedacht ist. Die Arbeiterschaft hat schon eine ile der Koalition ist groß. weil die Kleritalen ner Ausgabe vom 10. April berichtet, daß an der gefeß gemacht. Die Tendenz dieses Gesetzes zielte Gegenüber dem„ Cesfe Slovo", das in fei- schlimme Erfahrung mit dem sogenannten Terroram Gründonnerstag nicht mehr ins Saus fom- Getverbenovelle im Ausschuß„ nur" die tschechi- auch nach einer anderen Richtung, aber es wurhin, welcher den Beschluß gefaßt hat, die soziale tag oder Dienstag, damit die foallierten Abgeord daß in den Arbeiter, Lehrlings und nahme getroffen. Schon dieser Umstand sollte die men wollen, Also refumiert: Nachtsißung Mon- fchen Nationalsozialisten arbeiten, sei festgestellt, den von seinen Strahlen alle Arbeiter ohne Aus demokratischen Abgeordneten des Gaues Mährisch neten das Attentat auf die Preffefreiheit, diefes Gesellenfragen nur unsere Genoi- Arbeiterparteien des Parlamentes veranlassen, Ostrau aufzufordern, gegen das Gesetz und ins dunkle Geschäft, in finsterer Nacht besorgensen und zum geringen Teile die Kommunisten gegen das Gesetz zu stimmen und der bürgerlichen besondere gegen seine Durchpeitschung vor Ostern fönnen. zu stimmen. Auch viele namhafte tschechische Jus Verbesserungsanträge gestellt haben, von denen, Reaktion nicht noch eine neue Waffe zu den übri risten bekämpfen das Gesek und Prof. Kalab wie fchon berichtet, auch einige angenommen gen in die band zit drücken. Beleidigung der Staatsflagge". nennt das beoutragie Gejep eine Neubele= wurden. Bemerft jei, daß der Gewerbe bung des vormärzlichen Grund- In der gestrigen Sißung des Immunitäts- treibende Abg, Wenzel an den Ber jabes vom beschränkten Untertanen ausschusses wurden die Abgeordneten Mar d) a handlungen nicht teilgenommen hat. verstand und der väterlichen Fürsorge der und Derer zu Obmannstellvertretern gewählt. Er nimmt vielleicht an, daß es den Regierung, welche für den Untertan denti, weil unter anderem referierte auch Abgeordneter Dr. Sewerbetreibenden genügt, wenn er jie min bejien teikt, was ihn frommt. Genoffe Patejdl über die Immunitätsangelegenheit sich in die Präsenzliste einträgt. Abg. Dr. aas schlicht mit einem Appell an daken. Es handelt sich um den bekannten Zwei Berständigungsreben. die tschechischen Sozialdemokraten, Vorfall mit der Spiritusflasche, die Haken bei Reichskanzler und Außenminister getreu dem sozialdemokratischen Programm gegen der letzten Rede des Ministerpräsidenten Svehla über den Sachverständigenbericht. das Gesetz aufzutreten, durch welches die Bolts vor der Ministerbank aufgestellt hatte und in der gerichtsbarkeit vernichtet werden soll, da ja bie ein rot- tveiß- blaues Fähnchen steckte. Er foll Masaryk kontra Švehla. Berlin , 11. April. ( Eigenbericht.) Reichs beantragte Buziehung von Schöffen nur eine nun wegen Beleidigung der Staatsicheinbare Aufrechterhaltung der Laiengerichts- flagge nach§ 20 des Schußgefeßes ausge- ich fest, daß an den Affären nichts in Frankfurt am Main , daß das Gutachien der Im Interesse der Ehre der Republik stelle fanzler Dr. Marr erflärte in einer Wahlrede barkeit ist, weil die Schössen einerseits immer in liefert werden. Gegen die Auslieferung sprach spezifisch Tschechisches ist und daß eine Grundlage für eine Verständis Sachverständigen von der deutschen Regierung als der Minorität find gegenüber den gelehrten Rich auch Gen. Pohl, der ausführte, daß die Ausuberall solche Affären in Erscheinung gung mit Frankreich , angesehen werden könne. tern und andererseits auch dann verhandelt wer- lieferung ein Racheaft sei. Er bezeichnet es als den kann, wenn die Schöffen an der Verhandlung unerhört, wegen eines Borfalles im Hause selbst gegen das Geschäft mit der Moral und werden kommission das Gutachten als Berständigungs traten. Mit größter Entfchiedenheit sind wir es sei zu hoffen, daß auch die Reparations die Immunität aufzuheben. Unser Selub werde darum forgen, daß aus dem Tempel der Sitt grundlage behandle. Der Reichskanzler begrüßte Hierauf sprachen die Abg. Kostka, Saken im Hause gegen die Auslieferung Sakens Stel- lichkeit die Pharifäer getrieben werden. Es han es, daß auch in Frankreich in der letzten Zeit selbst and id, welch ichterer gegen die Ausführungen lung nehmen. Die Auslieferung wurde mit sieben delt sich darum, zu beweisen, daß es in dieser Streise, die mehr als chauvinistisch anzusprechen des Dr. Haas polemisiert und den Versuch gegen sechs Stimmen beschlossen. Hinsicht feine Unterschiede zwischen den Nationen, sind, zu der Einsicht famen, daß nur auf dent macht, die Vorlage zu rechtfertigen, wobei er zu Sodann entspann sich eine lebhafte De Staaten, Gruppen, Sonfeffionen und zwischen Wege einer Verständigung mit gibt, bai es ein Fehler ist, das Gejet in batte, weil die Koalitionsparteien beschlossen dem radikalsten und fonservativsten Flügel gibt." Deutschland eine Leistung von Reparationsnervöser Haft fertigzustellen. haben, die Immunitätsfälle von oppositionellen Abgeordneten nicht mehr den fich meldenden netenhause am 6. März 1924. Ministerpräsident Svebla int Abgeord zahlungen zu erreichen sei. Der Reichsfangler be Die Situng wurde um 9 Uhr abends ge oppositionellen Klubkollegen zum Zwede_des tonte ferner, daß die vom Zentrum von Anfang schlossen. Referierens zuzuweisen. Geu. Pohl erklärte, an betriebene Erfüllungspolitit in Deutschland daß er hierüber unserem Slub berichten und sich " Ich tröste mich nicht damit, bei allen Parteien immer weniger Widerdaß gleiche Affären auch anderwärts ſtand finde. Der Widerstand der bestehen, und daß sie ein Erbe des Strieges find." Deutsch völkischen und DeutschWasaryk in seiner Ansprache an die St- nationalen sei nicht eruit zunehmen und man brauche sich durch die Erfolge der denten am 10. April 1924. Deutschwöllischen in Bayern foineswegs abschreden zu lassen. In Norddeutschland nähme man im allgemeinen alle Dinge ruhiger und es werde Aufgabe der Mittelparteien fein, am Wahltage der letzten Mann an die Wahlurne zu bringen, da nur auf einer mittleren Linie unter Ablehnung aller Extreme von rechts und links deutsche Politik für die Zukunft gemacht werden könne.
nicht teilnehmen.
Die leergelaufene Bariaments. maschine.
Montag Nachtfizung?
Prag , 11. April. Die Ausschüsse des Abgeorbucienhauses sind dem Expreßtemps, in dem die Parlamentsmaschine auch im Plenum fährt, nicht nachgefommen und so hat das Abgeordneten haus nichts zu verhandeln. Die Beratung der Gesegesvorlagen über die Intampatibiltät und über das Wahlgericht mußte in die nächste Sigung verschoben werden, weil der verjajjungsrechtliche Ausschuß den Wunsch aussprach, daß ihm die Frist zur Berichterstattung verlängert werde. Bei briden Gefeßen gelang es bekanntlich den Vertretern unseres Klubs im Ausschuß, den Genossen Dr. Czech, Dr. Haas, Hadenberg und Schweichhardt in bis in die spä ien Nachtſtunden währenden Sißungen ganz wesentliche Verbesserungen zu erzielen. Unsere Ge nossen griffen fortgefeßt in die General- und Spe zialdebatte ein und drückten, oft in hartem Rampf init den Koalitionsgewaltigen, Abänderungsanträge durch. Die Beratungen über die Brefie novellierung gehen sowohl im Verfassungs rechtlichen Ausschuß, als auch in den Stoalitione förperschaften weiter. Das Gesetz dürfte wohl der
nächsten Sigung des Hauses vorliegen.
Die Samstagfißung ist ebenso wie die Sonntagssitzung zu Waffer geworden, weil eben, wie vben ausgeführt, in den Ausschüssen nichts fertig ist. Für diese zwei freien Tage wird aber das Haus in einer oder zwei Nachtsitzungen Buße tum müssen. Die nächste Sigung ist auf Montag, fünf Uhr nachmittags angefeßt. Als erster Punkt soll das Preßgesek, als weiter die Inkompatibilität und als dritter das
die Stellungnahme vorbehalten müsse. Es habe den Anschein, daß die Majorität grundsäßlich die Immunität aller oppositionellen Abg. aufheben wolle. Abg. M obraček jagie biezu, daß auf der heutigen Tagesordnung 46 Falle der Opposition und bloß 14 der Mehrheit stehen. Rou čet und Radda schlossen sich dem Proteste Pohls an, welcher die Sitzung verlies.
Das Organ der Buchdrucker gegen die Prengeseknovelle.
Der„ Gutenberg", das Organ der Buchdruckerorganisation, wendet sich in einem Artikel scharf gegen die Vorlage be treffend Ehrenbeleidigungen begangen durch die Presse. Es schreibt u. a.:
Berlin , 11. April. Einige Blätter berichten über eine Rede des Außenministers Dr. Strese. mann, die er gestern in einer Wählerversamm lung in Zehlendorf hielt. Der Miniſter bezeich nete das Gutachten der Sachverständigen als eine geeignete Grundlage für die Anbahnung einer Diskussion über die Reparationsfrage und wandte sich gegen diejenigen, die schon jetzt auch dieses Gutachten wieder als unannehmbar und wahnsinnig bezeichnen. Das Gutachten schweigt sich allerdings über die von Deutschland zu zabich allerdings über die von Deutschland zu zah fende Endsumme vollständig aus, es ist aber lende Endsumme vollständig aus, es ist aber fraglich, ob jetzt der Augenblick gekommen sei, um rationssumme aufzuwerfen. Es ist ein Berhäng die Frage über Deutschlands endgültige Repa rationssumme aufzuwerfen. Es ist ein Berhäng bag es nicht schon seit Jahren gelungen ist, nis, daß es nicht schon seit Jahren gelungen ist. durch eine Anleihe das Ausland an der wirtschaft lichen Prosperität Deutschlands zu interessieren.
Der Kardinal gegen den General.
In der gestrigen Sitzung des Handels und Gewerbeausschusses wurde die Regierungsvorlage Es ist der Fluch der bösen Tat, daß sie, fort über die Gewerbeordnung für die Slowakei zu zeugend, Böses muß gebären!" Unwillkürlich Ende beraten. Die Genossen Hausmann, fällt uns dieses Wort des Dichters ein, wenn wir Balme und die Genossin ir pal stellten zum hören, daß die Regierung der Tschechoslowakischen fiebenten Hauptstüd 34 Abänderungsanträge, die Republik im Parlament eine Regierungsvorlage von ihnen auch begründet wurden. Zwei Anträge eingebracht hat, welche eine Abänderung des der wirrden angenommen und vier Anträge, in denen zeit noch in Straft stehenden altösterreichischen das Justizministerium aufgefordert wird, den Ge- Breßgesetzes zum Inhalte hat. Es ist dies der fezentwurf über die Gewerbegerichte mit Geltung Sefeßentivurf über die Aenderung der Zuständig für das ganze Gebiet der Republik innerhalb der feit der Strafgerichte und der Verantwortlichte it Frühjahrsseffion dem Abgeordnetenhause vorzu für den Inhalt von Druckschriften. Jeder freiheit legen, weiters einen Gejebentwurf vorzulegen, ich denkende Mensch würde es mit Freuden bedurch welchen für Arbeitnehmer aller Kategorien grüßen, wenn die Regierung wahr machen würde, der Anspruch auf bezahlten Urlaub qeießlich fest- was ihre Vorgängerinnen von Stramar über Tu Kvamař Tugelegt wird, die Abschaffung der Stonventional- far und Beneš bis Svebla, schon so oft versprochen Strafen und die Aenderung des§ 188, daß Beru- haben: die Modernisierung und Ausgestaltung des jungen feine aufschiebende Wirkung haben, in Re- Breßgefeßes auf demokratischer Basis. So oft dies solutionsanträge umgewandelt und deren An- schon versprochen wurde und manchmal in sehr nahme zugesichert. Am Schlusse der Verhandlun hochtönenden Worten so oft war es eine Ent gen gab der Vorsitzende bekannt, daß noch einige täuschung. Mehr noch. Es wurde nicht nur München , 11. April. Gestern abends fand Resolutionsanträge eingebracht wurden. Der Re nichts in dieser Richtung getan, sondern im Gegen hier eine große Sundgebung der Münchner Sen ferent Abg. Praschet stellt den Antraq, daß alle teil wurde die im österreichischen Gesetze ohnedies tholiken gegen die antikatholischen PropagandaResolutionsanträge in einen Resolutionsantrag zu mehr oder weniger farikierte Demokratisierung der reden Ludendorffs im Hitlerprozesse statt, fammengefaßt werden und diejes als Antrag des Preßfreiheit noch weiter durch gesetzliche Maß an der unter anderem die Minister Schweyer Ausschusses dem Plenum vorgelegt werde. Zunahmen eingeengt und gefnebelt, so das immer und Matt sowie Sardinal Faulhaber _ teilnahmen. Nach einer Protestrede des Reichs Königs Geschichten der Vergangenheit" zu eigen. von felbft fließt hier ein wenig. Satire ein, cine bergs Schattenbilder" und die Fortse ungen tagsabgeordneten Rauch sprach Nardinal Fanl igs„ Geſchicht Gewiß, er ergeht sich auch in breiteren Schil- Brüde schwingt sich zur Gegenwart, in unseremt ähnlichen Namens, die schon vielfältig Nach baber einige Schlußworte. Er sagte: Wir Katho derungen. Aber, abgesehen von Farbigkeit und Geist gefellt sich dem ungläubigen Renaissance ahnunggefunden haben, so in Robert Sohl- lifen fordern, daß wir nicht mir die Gnade be Eindruckstraft, ist das Bild des Einzugs Stonrad priester das Pfäfflein von heute, das Neuschheit baums Unsterbliche". Da wird aus fingier fommen, fürs Vaterland zu sterben, sondern auch das Recht haben, fürs Vaterland als ebenbürtige des III. in den Ratssaal nicht Symbol der Zeit? predigt und die Wonnen der höllenverdammten ten Briefen, Begegnungen, aus erfundenen, Nicht ein steifer Gelehrter will hier sein mühlnzucht" doch nicht missen will. Nicht immer ist transportierten, erweiterten Einzelheiten ein Bürger zu leben. Wenn, was Gott verhüten soll, die Stunde hommen werde, wo man wieder tan sam zusammengetragenes Wissen anbringen. Die geschlossene, abgerundete Handlung das Funda Bild zusamengejeti, ein Bild des Menschen, Dinge haben Berspektive, fie find Sinnbild, wie ment der Historien. Es gibt da Zeitbilder, die nicht der Zeit. teneg hat hier schon die sende zum Totschießen braucht, dann wird man die Vorgänge Gleichmisse sind. aus winzigen Einzeltönen bestehen, Farbfleden, Weide abgegroft. Er hat in seiner oft mit den Katholiken wieder Frieden Materialbeherrschung ist hier erste Voraus die keine Handlungskomposition, aber dennoch geistreichen, oft monizierten Darstellungs sehung. Narr sie gewährt Urteilskraft des Blicke treffsicheres Zeitkolorit ergeben. Je näher wir weise alle Geistesbergen, ünstler, Musiker, aus Nur fie gibt die Fähigkeit, die Bedeutung der der Gegenwart tommen, umso mehr verschiebt dent Schattenreiche heraufbeschworen. Doch finEreignisse und Dinge richtig abwägen zu können. sich die Betrachtung von den Gestalten des poliden sich immer andere Seiten an den großen Sie allein kann den scheinbar belanglosen Einzel- lischen Lebens zu den Persönlichkeiten der Litera- Menschen, von denen to König, Wolfram von fall zur finnhaften Formung des Wesentlichen tur. Nach langer Bause zudt wie eine Stich- Eschenbach, Christian Sünther( den Hohlbaum werden fent. flamme eine Szenenreihe aus dem Paris der in den Mittelpunkt eines Romans stellte), E. Th. Die Zeiten, die Otto König in den von ber Stommune auf, dann folgt eine Ueberleitung zur A. Hoffmann, Multatuli , Kerner und Lenau , Römerzeit bis 1914 reichenden Stizzen wählt, Segenwart, eine lonzentrierte Rüdschau„ Das Grillparzer ( den Enlenberg und Hohlbaum und sind ähnliche, wie Anatole France sie bevorzugt. deutsche Scivert", ein Stück, das über die e- biele andere liebevoll umdichteten) in Geiste Besonders die Zeitspanne des lleberganges bom genwart hintoeg seine Schatten in die Zukunft wieder erweckt. Mit tiefem Einleben in den GeSeidentum zum Christentum, der Kampf zwischen wirft. sichtskreis und Charafier der Dichter, in Erkennt lodernder, feffelloser, schönheitstruntener antifer Ein wichtiger Bestandteil der Wirkungs- nis der inneren und äußeren Hemmungen, mit Frankreich sucht neue Basallen. Weltauffassung und inbrünstiger, gottverfuntener fraft der historischen Miniatüre ist die Stil denen sie vangen, macht König diese großen Men Der rumänische Königsbesuch gilt dem Abschluß grübelnder christlicher Geisterrichtung war von mitation. Ein pune Berebungen Lönnen därfer fchen lebendig. Am besten gelang wohl die Stigge einer neuen Allianz. jeher sehr beliebt, gleichgültig, ob diese Werdezeit eine Zeit nach wenden laffen, als lapitellange aus der Sternerhaus in Weinsberg , der Charal im Milieu des alten Rom oder Nonoegens fiziert chibemogen von Städtes, Festyngeu, wnd was tengegenjay Lenau- Sterner ist ein Meisterwerf Paris , 11. April. Einzelne Blätter tuüpfen au wird. Jbsen in seiner romantischen Periode, forest da sebe beliebt var. Aber mur tiefes in- literarischer Lebensdichhmg. den Besuch des rumänischen Königspaares in Paris Dehlenschläger und auch France hatten dafür ganz lehen in die Seele her eit gibt der Stilmadiung Das ist es fa, mas Otto Königs Art von politische Absichten und ziehen den Abschluß besondere Vorliebe. Ein Wiederaufflackern dieses echien thang. Es düzent aicht nur Worte sein. Der Anatole Frances unterscheidet: Das Fehlen eines Battes in Erwägung, wobei das franzö Problems in der Renaissance bat France au mit denen gespiel: with. In der Spruche liegt des bei France jederzeit mitwirkenden Spottes, fisch- tschechische Abkommen als Muster oder Gleich feinem Lieblingsthema gemacht; Dilo Konig ein gat Teil der Zeit. Aus der Spunche leuiet hes Ueberlegenheitsgefübles. France ist der ge- nis erwähnt wird. Der„ Gaulois" schreibt in diegreift es auf, und zeigt es ganz ähnlich wie na er wieder auf, wenn diese beseelt ist, menn sie wiale Jroniker, der über den Dingen steht und fic sem Zusammenhange, nur durch eine ständige Solitole France, in Gestalt eines Bapstes verbichtet, aus dem fühlen der Zeit heraus erlebt ist, nicht mit Sohn ub Mitleid betrachtet. König ist der darität der Staaten, welche das gleiche Interesse der, Anhänger heidnisch- apollinischer Schönheits- ur Gebrauch veralteter Bortformen bleibt, son- Nachempfinder, ber fein eigenes Ich zumeist aus haben, ihre Sicherheit verbürgt zu sehen, könne man etstase, seine Pflichtweltanschauung faustisch dern auch Erneuerung alter Borstellungen, Asso- schaltet und ganz in dem Geist und den Persön- vielleicht die Schrecken eines neuen Krieges verhin um düsterer Selbstzerfaserung verleugnet und so die sictionen, Gedankenfomplexe mird. lichkeiten der ergangenheit aufgeht, im sie dern. Die französisch rumänische EnLehren, die er tagsüber predigt, in Alleinsein Für den literarhistorischen Teil der Miniatu- dann farbkräjeg u drudsvoll gestalten zutente könne nur ein neues Glied zu diefer unentmit Freunden nächstens verspottet. Ganz ren gilt ein anderes Vorbild: Herbert Eulen- tönnen. Frin Rosenfeld- Wien .. behrlichen Schußkette hinzufügen.
machen.
Streittimmung unter den öfterreichischen Staasangestellten. Wien , 11. April. Unter den Staatsangestell ten besteht eine erhebliche Verstimmung avegen des ablehnenden Standpunktes der Regierung gegen über ihren Gehaltsforderungen. Die radikaleren Elemente fordern, daß man der Regierung durch Anivendung von getvertschaftlichen Mitteln, d. 1. des Streits, antworte.