Seite 4.

An dieser Lage der Dinge wird sich auch nicht| Finanz gegenüber nicht zurückzuweichen und viel ändern, wenn wieder einmal in Warschau feine der revolutionären Errun ein links orientiertes Kabinett ans Ruder kommt. genschaften preiszugeben. Entspre Denn die Ursachen der politischen Impotenz in chende Aufforderungen wurden von den beiden Warschau sind nicht nur Parteiſtreitigkeiten. Ge Kongressen auch an die russische Delegation, die find vielmehr zum Teil Hemmungen, die aus dem in London die Verhandlungen führt, gerichtet. polnischen Nationalcharakter entspringen, zum Teil die Tradition einer ungesunden und abnormen Entwicklung, endlich zum Teil eine politische Unt reife weiter Schichten der Bevölkerung. Ernsthafte politische Erziehungsarbeit ist das Vornehmste, was Polen und in Polen not tut.

Der 1. Mai in Frankreich .

26. April 1924. Die Deutschbürgerlichen gegen den andere Staaten daran gehen, sie zu beseitigen, wie Mieterschutz. 3. B. Desterreich und England. Redner unter breitet elf Abänderungsanträge, in denen er vor Sodann ging das Haus zur Verhandlung des allem die Streichung des§ 12 wünscht, und schließt, Mieterschußgefetes über. Den Bericht die Annahme dieser Anträge würde beweisen, daß erstattete für den sozialpolitischen Ausschuß Sena bei uns wirklich Demokratie zu Hause ist. torin Edstein, für den verfassungsrechtlichen( Beifall.) Ausschuß Sen. Dr. Prochazka. Es entspann fich eine Debatte, die mit jener über die lex Meiß- 2ádierergeset in Beratung gezogen. Nach Annahme des Gesetzes wird das ner vereinigt wurde.

führte aus:

Genosse Jarolim

Sen. Hartl( d. nat.) meint: Die Lebensinter­Die Gewerkschaften erlassen einen Aufruf an die Arbeiterschaft, den 1. Mai in gewohnter effen des Hausbesitzers, vor allem aber der Be­Weise durch Arbeitsruhe zu feiern und für die fiver von Kleinhäusern blieben überhaupt unt Das vom Abgeordnetenhaus beschlossene Ge­Die russischen Gewerkschaften und Aufrechterhaltung des Achtstundentages und die beachtet, was weit einschneidende Folgen nach sich fetz zum Schuße des Lebens und der Gesundheit die Londoner Konferenz. Durchsetzung der übrigen Arbeiterforderungen zu sog. Vor allem den baulichen Verfall unzähliger der Arbeiter im Anstreicher, Lackierer und demonstrieren. Im Pariser Stadtrat ist von Säuser, Unterbindung der privaten Bautätigkeit Malergewerbe verdankt seine Entstehung der An­Die Kongresse der russischen Eisenbahner bügerlicher Seite der Antrag eingebracht worden, und damit eine Verschärfung des Wohnungselends, regung des Internationalen Arbeitsamtes des und Bergarbeiter, die gegenwärtig in Moskau am 1. Mai von der üblichen Aufstellung der das sich noch zu steigern droht. Völkerbundes. In der vom erwähnten Amt ab­tagen, haben beschlossen, sich in einem Aufruf an Polizei auf den Straßen und offenen Plätzen der Sen. Knesch( Bd. d. Landw.) hält das Mie gehaltenen internationalen Konferenz vom 25. Ok die englische Arbeiterschaft zu wenden und der Stadt, die in den Arbeiterkreisen als Provo- terschusgesetzt für ein Unrecht, weil es ganz fober 1921 in Genf hat man beschlossen, daß eine Bitte Ausdruck zu geben, sich mit der ganzen fation empfunden würden, abzusehen und einseitig nur die Intereffen des einen Teiles Konvention abgeschlossen werden soll, der zufolge Kraft dafür einzuseßen, daß ein Bruch in den statt dessen die zur Aufrechterhaltung der Ord wahrt(!). Er gibt der Ueberzeugung Ausdruck, die Verwendung von Bleiweiß und bleihältigen wirtschaftlichen und finanziellen Verhandlungen, nung notwendigen Kräfte in den Kasernen zu daß das Mieterschutzgesetz wie die Zwangswirt- Farben im Anstreicher, Ladierer- und Maler­die gegenwärtig zwischen Rußland und England halten. Bei der reaktionären nationalistischen schaft aus der Kriegszeit fallen wird( Zwischen gewerbe nur unter gewissen Einschränkungen ge­geführt werden, vermieden wird. Von der Zusammensetzung des Pariser Stadtrats ist je rufe bei unseren Genossen: Ja bis die Woh stattet werden darf. Das eigentliche Verbot von Sowjetregierung verlangen die Entschließungen doch kaum anzunehmen, daß dieser Antrag an nungsnot vollständig beseitigt sein bleibältigen Farben soll sich allerdings nur auf der Kongresse, den Forderungen der englischen genommen werden wird. wird!). Die Folge des Mieterschußgefeßes ist den Innenanstrich beziehen, darüber hinaus ge­eine enormte Steigerung der Wohnungsnot.( Zwi- stattet aber die Genfer Stonvention die Verwendung schenrufe!) Unter den Folgen des Mieterschutz von bleihältigen Farben zum Metallblei. Dieser gesetzes leiden am meisten gerade der Mittelstand, Konvention ist nun auch die tschechoslowakische die Seleinhausbesitzer und die Gewerbsleute.( Wi Regierung mit einem Vorbehalte beigetreten. Die derspruch bei unseren Genossen.) So wird durch entgültige Ratifizierung der gegenständigen Kon­das Gesetz die Baulust lahmgelegt,( Erneutervention soll nunmehr durch Verabschiedung des und heftiger Widerspruch bei den in Beratung stehenden Gesetzes vollzogen werden. deutschen Sozialdemokraten.) die nur Vor allem verweist Redner auf den Umstand, daß durch einen systematischen Abbau des Mieter sich die für gibt uns der Abbau des Mieterschutzes in schutzes gehoben werden kann. Ein Beispiel hic lngarn.( Widerspruch bei den deutschen So­zialdemokraten.)

Mieterschußdebatte im Genat.

Das Gesetz zum Schuße der Gesundheit der Ladierer abgeändert und an das Abgeordnetenhaus rüdgeleitet.

Genosse Löw

Prag, 25. April. Knapp vor Ablauf der äußerlich erkennen. Bemerkenswert ist, daß der der internationalen Organisation der Arbeit nicht Bertreter der Tschechoslowakei auf der Konferenz Gültigkeit des alten Mieterschutzgesetzes hat heute Beschluß des Senates, der in namentlicher Ab­der Senat das neue Gesetz, durch welches der ſtimmung herbeigeführt wurde, einstimmig allzusehr angestrengt Mieterschutz verlängert, teilweise allerdings ver- nämlich mit den Stimmen der anwesenden 95. haben, den Kampf gegen die Bleivergiftung wirf­schlechtert wird, angenommen, so daß die Freude Senatoren zustande kam. Wenn nicht die sam zu gestalten. So hat die Regierung dieses der Hausbesitzer, es könnte auf dem Gebiete des Deutschbürgerlichen wieder einmal nicht dagewesen führte ut. a. aus: Ich hatte bereits öfter Gelegen Genfer Stonvention festgelegten Vorschriften gegen Staates den Vorbehalt gemacht, daß die in der Wohnungswesens ein Er ler- Zustand entstehen, wären, so wäre die qualifizierte Mehrheit von verfrüht war. Die Debatte wurde durchwegs von 104 Stimmen zustande gekommen, wodurch beit, zu diesem Gesetz das Wort zu ergreifen und die Bleivergiftungen sich lediglich auf die Ladierer, deutscher Seite bestritten, die Koalition fam in wiederum im Abgeordnetenhause nur die einfache jedesmal hat es mich mit einem gewissen Bangen Anstreicher und Maler beschränken sollen. Die den Referaten der Berichterstatter zu Worte. Die Mehrheit zur Annahme des abgeänderten Be- hier heraufgezegen, weil ich wußte, daß alle An- tschechoslowakische Regierung hat somit dazu bei­Deutschbürgerlichen zeigten wiederum schlusses nötig wäre. Da es sich um ein Geset strengungen, die man macht, eine Verbesserung getragen, daß die Konvention zum Schutze der hr wahres Herz. Der deutschnationale Sartel zum Schutze der Arbeiter handelt, fonnten die des nun einmal vorliegenden Gesetzes nicht mehr Gesundheit und des Lebens von Personen tatsäch war vor allem von tiefer Sorge um die Lebensbürgerlichen Senatoren, mit Ausnahme von eini herbeiführen werden. Aber ich muß schon sagen: lich nur auf die im Anstreicher, Ladierer und interessen der Hausbesitzer erfüllt und der Land gen wenigen den Sitzungsschluß nicht abwarten Das, was ich jetzt aus dem Wunde meiner zwei Wialergewerbe beschäftigten Personen beschränkt bindler senesch donnerte gegen den Mieter- und eilten rasch zu den Bahnhöfen, um beileibe Borredner gehört habe, das übersteigt alles blieb. schuß mit so starken Geschützen, daß es zu einent nicht die Nachmittagszüge zu versäumen. bisher Dagewesene. Nach der Meinung heftigen Wortivechsel zwischen unseren Genossen dieser beiden Herren müßte es ja dem Hausbesis und den Hausbesißenthusiasten kam, der stellen­heute so schlecht gehen, daß wir schnell daran weise tumultuösen Charakter annahm. Ge­nosse Löw antwortete den Mieterschußfeinden in längeren Ausführungen in seiner bekannt fräfti­gen und derb zugreifenden Art. Seine Hiebe fazendas bewies das aufgeregte Echo der deutschbürgerlichen Seite. Besonders die land bündlerischen Senatoren übten sich in geistlosen Zwischenrufen, deren einige unsere Lejer im Sitzungsbericht finden. Der Berichterstatter emp­fahl in seinem Schlußworte das Gesch zur under­änderten Annahme, was duch geschah.

Als erster Gegenstand der Tagesordnung gehen müßten, ein wurde das

Gesetz über die Bestrafung des Kriegswuchers

verhandelt.

Berichterstatter Lutsch verweist darauf, daß fein zweites Gesetz nach dem Striege die Landwirte, Arbeiter und Kleingewerbetreibende so grausam getroffen habe, wie dieses Gejes. Es gab Falle, wo überhaupt fein größerer Gewinn oder gar kein Am Schlusse der Tagesordnung wurde noch Gewinn nachgewiesen werden konnte und wo es das Gesetz zum Schuße des Lebens und der Ge dennoch zu einer Verurteilung fam. Es wäre er­sundheit der im Anstreicher und Lackierergewerbe forderlich, das Gesetz nunmehr, we die Zahl der beschäftigten Personen beraten. Siebei fam es zu Striegswucherfälle in stetem infen begriffen ist, einem seltenen Ereignis: Der Senat machte ganz aufzuheben, aber da dies nicht möglich ist, einmal von seinem Rechte Gebrauch so muß man sich mit einer erheblichen Wilderung und verwies das Gesetz an das Ab- der einzelnen Bestimmungen zufrieden geben. geordnetenhaus zurüd. Es muß an- Tors( Gew. Partei ) meint, die Vorfehrun erkannt werden, daß sich der Senat diesmal zum gen, welche die Regierung treffe, würden den Schuße der Arbeiter ermannte, indem er einen Wucher nicht nur nicht beseitigen, sondern ihn in Antrag unseres Genossen Jarolim, den dieser vielen Punkten noch fördern. Es sei sicher, daß die bereits im sozialpolitischen Ausschuß eingebracht staatlichen Zentralen den Wucher am meisten ge­pfiegt haben und sie bildeten den Reim zu seiner großen Verbreitung. Wiewohl man sehr schliminie Erfahrungen mit der staatlichen Bewirtschaftung gemacht habe, so komme man jest wieder mit dem Antrag, daß die Regierung 250 Fleischverkaufs­stellen errichten soll.

hatte, auch im Hause annahm.

Gesez zu schaffen, durch welches wir bedeutende Zuschüsse aus dem Staatsfäckel den Herren Haus­befizern zuweisen

müßten oder daß wir die Arbeiter dazu verhalten müßten, daß sie den gesamten Verdienst, den sie haben, dem Hausgeier, dem Hausbesitzer zur Ver fügung stellen. Der deutsche Hausbejizer Dr. Forster ließ in einem Flugblatt schreiben, es wäre nicht notwendig, daß wir heute so elende Verhältnisse hätten, die Arbeiter brauchten nur mehr zu arbeiten und weniger zu essen, dann werden sie die Möglichkeit haben, mehr Mietzins zu zahlen, als bisher. Was Dr. Forster in die fem Flugblatt geschrieben hat, wurde heute, nur wiedergegeben. Sein ganzes„ Um und Auf" gipfelt in etwas anderen Worten vom Senator Knesch

Obzwar wir jede internationale Vereinbarung begrüßen, die dem Schuße der Gesundheit und des Lebens der Arbeiter dient, müssen wir nichtsdesto weniger doch aussprechen, daß die Konvens tion vom 25. Oktober 1921 leider nicht an das heranreicht, was sich die int Betracht kommenden Arbeiter einiger Staaten schon vor einigen Jahren zu ihrem eigenen Schuß erobert haben. Dies gilt auch für das Anstreicher, Lackierer- und Malergewerbe in der Tschechoslowakei , da bisher die im alten Defter­reich erlassenen Vorschriften noch nicht aufgehobent worden sind.

Was in der Genfer Stonvention neu ist, ist die Vorschrift, daß dort, wo bleihältige Farben zugelassen werden, deren Bleigehalt zwei Prozent nicht überschreiten darf.

Diesen Teil der internationalen Abmachung wollen wir gern als eine fleine Besserung gegen den bisherigen Zustand buchen. Als die Regierungsvorlage im Abgeordneten­

Die Mehrheit des

darin, daß es dem fleinen Hausbesitz schlecht geht, wobei er übersicht, daß der fleine Hausbesitzer überhaupt feine Mieter hat! überhaupt feine Mieter hat! Es gibt feinen hause zur Beratung ſtand, waren unsere Partei­größeren Wucherer und keinen größeren Ausbeu- genossen bestrebt, in das Gesetz einige Verbesse fer der Menschheit als den Hausgeier, den Haus rungen hineinzubringen. besißer, der davon lebt, sein Stapital im Hausbesik sozialpolitischen Ausschusses des Abgeordneten angelegt zu haben, um daraus Profit zichen zu hauses und des Abgeordnetenhauses selbst hat Sie insen fann niemand davon leben!) sönnen.( Sen. Knesch: Bei den heutigen Miet- Anträge der deutschen Sozialdemokraten glatt ab

Es wurde nämlich§ 5 der Vorlage dahin er­gänzt, daß Farben und Basten, welche mehr als zwei Prozent Bleigehalt aufweisen, vom Erzeuger besonders ersichtlich gemacht werden. Dies hat seine besondere Bedeutung darin, daß die Arbeiter im Ladierergewerbe, denen der Gebrauch Sodann wurde das Gesetz ohne weitere De- bei uns der von solchen Farben verboten wird, diese auch batte genehmigt.

Löw fortfahrend: Ich werde Ihnen zeigen, daß dies auch bei den gegenwärtigen Mietzinsen möglich ist. Ich kann Ihnen nachweisen, daß

gelehnt.

Bleivergiftungen auch in anderen Berufen als im Malergewerbe

netenhaus beschlossene Gesetz verabschieden. In Nunmehr soll der Senat das vom Abgeord Anbetracht dessen haben wir bei der Beratung des erwähnten Gefeßes im sozialpolitischen Ausschuß des Senates ebenfalls einige Verbesserungsanträge Mictzins um 500 und mehr Prozent gesteigert gestellt. Diese unsererseits gestellten Anträge sein Herz wuchs ihm groß und zitternd in der mit dem Zumpenpinfel heimkam und worden ist, weil man sich immer wieder auf den fönnen ihrem Juhalte nach nicht als Politifunt Bruſt: Geschminkte Menschen strichen an ihnen hustete. Vielleicht gab es das alles noch irgendwo.§ 12 dieses Gefeßes stützt und jede kleine Repa- angesprochen werden, denn es handelt sich hier vorbei, der Impresario machte an einer Tür eine Raffael wußte es nicht: er war im Traum. ratur, auch wenn sie noch so gering ist, dem Mic- lediglich um Anträge, die darauf abzielen, den Verbeugung und kniff die Augen zusammen; eine In der leßten Nacht aber weinte er an Ja- ter aufpelzt. Man nimmt gar nicht darauf Rück im Anstreicher, Ladierer- und Malergewerbe be andere Tür fiel schwer ins Schloß, im Licht der sails Schulter und erwachte aus jeiner jtummen ficht, daß das Gesetz eigentlich sagt, daß nur die schäftigten Personen im Rahmen der gefeßlichen zit elektrischen Lampe glitt verschwommen die Portier- Hingegebenheit und sagte:„ Nimm mich mit die Mehrauslagen der Reparaturen aufgerechnet werBorschriften einen größeren Schutz angedeihen zur dir; lassen. Toge an Raffael Halevy vorbei, dem zumute war wenn du morgen fortgehst, dann sterbe ich. Nimm den dürfen. Ich kann Ihnen Fälle zeigen, und Dennoch hat der Ausschuß bloß einen Antrag wie auf einer sausend schnellen Fahrt. Einmal mich mit..." wenn Sie wollen, dann rufen Sie den angenommen, betreffend die Bezeichnung jener jah Madame Jszail sich nach ihm um und lächelte, Aber sie lechte nur dunkel und murmelte zivi Serrn 3uleger als 3eugen, dessen Farben, die mehr als zwei Prozent Blei enthalten. und auch er lächelte; dann wieder griff falte schen Stüssen:„ Du stirbst, wenn ich dich mitnehme, Sausbesitzer das Eternitschieferdach, weil es anträge dem Hause und bitten um ihre Annahme. Schwiegersohn in Eger wohnt. Dort hat der Darum unterbreiten wir neuerdings unsere An­Nachtluft ihm nach Gesicht und Sänden, und er du Kind. Dann stirbst du, wie meine Inder alle.." quälte sich darum, aus dem taumelnden Gefühl, Aís Jszail am leßten Abend ihren lebten geblich durchlässig war, herunterreißen lassen und Bei dieser Gelegenheit verweist Redner auch das ihn forttrug, aufzuwachen. Aber als sie sich Tanz tanzte und sich vom Opferfeuer fort und dem ein neues Dachpappendach aufzichen laſſen, nur darauf, daß im Auto über ihn warf, waren seine Lippen falt Jnder zuvandte, sah sie in seinen weiten Augen Wietern aufzurechnen und den Eternitschiefer zu dem Zwecke, um dieses Dachpappendach den und er schon ohnmächtig. ein großes Entsetzen; aber er bewegte sich nicht. An dreizehn Abenden tanzte Jszail die in- Sie folgte feinem Blid und schaute Raffael an. extra teuer zu verkaufen. Auch haben sich Haus­dischen Tänze, dreizehnmal stand Raffael Halevy Auch er stand steil und steif an der Wand, doch besitzer einen Garten einrichten lassen, haben ihn vorkommen können, und daß es daher dringend zu feiten des Opferfeuers, und dreizehnmal nahm er blidte nicht, er hatte die Augen geschlossen, und lassen, den Mietern aber den Garten abgesperrt. zu bauen, damit die Arbeiter einen genügenden unzäumen laſſen, haben ein Lusthaus herstellen nötig ist, die Gewerbeinspektorate aus­Iszail ihn mit sich. Niemals sprach er ein Wort die Arme, die ihr das breite Schvert entgegen- Dennoch wurden alle Kosten den Mietern aufge- Schuß genießen. zu ihr, sie spürte ihn nur stärker zittern, und streden sollten, hingegen willenlos hinab. Von Die Ausführungen des Genossen Jarolim, hörte sie der in ungemein sachlicher Weise sich wärmstens feufzen wie Stinder hinab und breitete im Schlaf tun. Er schlief nur. Er träumte nur sich dunkel um seine Füße wie ein Tuch. Sie tanzte Stollegen 3uleger. Er ist ja in Eger, wo das Arbeiterschaft überhaupt einsetzte, wurden von Löw( fortfahrend): Bitte, fragen Sie Ihren für den Schutz der Gesundheit und des Lebens der dieses Leben. Er ging über Teppiche, sein nadter, schneller, aber die Musik war endlos, endlos. langer Fuß fant in ihre Weichheit ein; er badete Dann aber ging es zum Schluß, und als sie Raj Gleich im§ 1 gibt es soviel Fußangeln, daß mung begleitet und von lautem Beifall unseren Genossen mit lebhafter 3ustim geschehen ist. in lauem, parfümiertem Wasser, aus einer Ampel fael das Schwert entriß, fiel er mit ihr zugleich sich jeder Mieter darin verfangen fann, und wenn quittiert. tropfte violettes Licht und wenn es dunkel wurde, zur Erde. füllte heiße, seidene Frauenhaut seine bebenden Die Vorlage wurde angenommen, ebenso ein dann die zwangsweise Räumung durchgeführt ist, so soll die Gemeinde für diese Parteien Wohnungen zu ihr eingebrachter Abänderungsantrag Jaro Hände. Bielleicht gab es irgendwo noch die Gasse, schaffen, die sie natürlich nicht hat. Die Regie- lim, den wir oben eingehender würdigen. die schmußige Judengasse mit den Altkleiderläden, rung hat durch Schaffung des Baugese bes mit den schimpfenden, gelben Weibern, die alle Sorge getragen, Wohnungen zu beschaffen. Und Und zum Schluß gab es noch eine kleine Sorge getragen, Wohnungen zu beschaffen. und eberraschung. Der Vorsitzende Vizepräsi­Berüden trugen, mit den dumpfen Hausfluren, da waren es dent Soutop machte die Mitteilung, daß die aus denen Stinderweinen und Zwiebelgeruch drang. Bielleicht gab es noch die Mutter mit den hungri die bürgerlichen Parteien, welche in ihren Spar- ehn Uhr vormittags, stattfindet. Auf den Ge­nächste Sizung. morgen, Samstag, gen Augen, die seine Taschen nach Geld durchsuchte, fassen die Kredite verweigert haben. fichtern gar vieler Senatoren malte sich peinliches den tränkelnden Bruder, den Vater, der abends

mit geschlossenen Lippen erniss deines een floß es naß und klebrig, im rechnet. So sehen die Sachen aus

Das Publikum tobte jenseits des Vorhanges seinen Beifall, es war sehr heiß auf der Bühne, an der Wand stand noch immer der Inder mit geredtem Schwert und starren Augen. Iszail Jozaïl neigte sich irber Raffael Halevy und hob den Kna­ben hoch. Komm..." jagte sie noch einmal und spürte sein Herz unter ihrer Hand schlagen.

Aber als sie sich im Auto über ihn wars, war

er schon tot.

.

Sen. Knesch: Das ist nicht wahr!

Die Wohnungsnot ist überall vorhanden, nur daß Staunen.