28. Mai 1924,

finanziellen Autonomie bewußt wird? Alle diese I zahllosen Blätter werden ja nicht aus einem fascistischen Pressefonds erhalten, sondern werden. notorischerweise von einzelnen Großlapitalisten oder Kapitalistengruppen, Vertretern großer Ban­fen und namentlich der Schwerindustrie finanziert. In Rom allein haben zwei verschiedene Gruppen der Schwerindustrie, die einander aufs Messer be­tämpfen, je zwei fascistische Zeitungen. Es ist nicht denkbar, daß der Fascismus diesen entgegen­strebenden Interessen in gleichem Maße dient. Er scheint also jetzt, bei dem Kesseltre ben gegen De Stefani, der Augenblick da, an dem sich die gegne­vische fascistische Färbung nicht mehr als wasch­echt zeigt unter der ätzenden Wirkung der Inter­essen des Geldgebers. Die Ueberzahl fascist scher Blätter hat zuten Teil einen ganz geringen Leser­Evois: einer römischen Abendzeitung wird eine Auflage von 1000 Exemplaren nachgesagt, die in einem Monat noch nicht die Hälfte der Tageskosten deckt. Glaubt man wirklich, daß die Hochfinanz und Großzindustrie fortfahren werden, Millionen über Millionen in den Schlund von teilweise un­gelesenen Blättern zu werfen, bloß, um sich dem Fafciamus gefällig zu evveisen? Der Fall De Stefani ist im Grunde der Ausdruck einer Krise der fascistischen Presse.

So findet Muffolini bei seiner Rückkehr vom fiz lianischen Triumphzuge viel Arbeit vor, die ihm nicht die schon hundertmal vernichtete Oppo­sition, sondern seine eignen Leute vorgerichtet haben. Sogar eine revisionistische Tendenz" fin­det er vor, näntlich eine eifrige Diskussion über die Prinzipien der Partei, bei der freilich die vor geschlagenen Grundsätze vom ſtrengen Ratholizis­mus zur modernsten idealistischen Philosophie schwanken. Diese ganze Diskussion stroßzt tatsäch­lich von Unveife. Wie fann eine Partei, die ohne ein andres Programm als das der Sozialisten hese angeworben hat, sich heute ein Programm und eine Ideologie geben, wo sie noch mitten in den Flegeljahren steht. So schreibt ein Fascisten blatt von Novara , die Giovine Italia": Wenn es noch einmal nötig wäre, die Gesetzbücher auf einen Augenblick zu schließen, für eine zweite Re volution, so soll man unversehrt die ehernen Ta­feln der Kraft und des Enthusiasmus vorfinden, die der göttliche Analphabetismus unserer Frei­fchärler mit Blut geschrieben hat". Es ist offen bar noch zu früh, eine fascistische Philofophie" zu schaffen; man fange mit einem fascistischen Alpha­bet an, und den elementaren Grundsätzen von Recht und Unrecht.

Inland.

Es trijelt.

Vorzeitige Rückkehr des Präsidenten der Republik. Vorzeitige Rückkehr des Präsidenten der Republit. Rüdtritt der Minister Hodža, Stříbrný und Habrman? Ein Beamtenkabinett in Sicht?

-

Der Kapitalismus als Lokomotivführer.

Arbeiter Schutz

Taxis­verträge

Koalitions Recht

8 Stunden Tag

Betriebsrate

Gesetz

Wie der Kapitalismus mit den sozialen Forderungen aufräumen möchte.

Der Kampf im Muhrber bau.

Heute neue Berhandlungen.

Seite 8.

belangt, habe ich gesagt, daß die Selbst bestim mung aller Völker einen unveräußer lichen Bestandteil jedes sozialist t- schen Parteiprogrammes bilde und bil­den müsse. Wir wollen aber nicht, daß die Selbst­bestimmung durch Waffengewalt errungen werde, da wir jeden Serieg, aus nationalistischen Gründen, unbedingt ablehnen, sondern erwarten, daß sie durch die Verständigung des Proletariats kommen wird. Bis dahin erstreben wir die Selbstverwal­tung, die, wie uns das Beispiel der Schweiz und Finnlands zeigt, imstande ist, die nationalen Rei­bungen zu beseitigen. Ich habe sehr ausführlich über die Verhältnisse in Finnland gesprochen und an diesem Beispiel alle Härten und Ungerechtig keiten demonstriert, die bei uns praktiziert werden."

Wir haben diesen Aufklärungen des Genos sen Dr. Holitscher nichts hinzuzufügen. Der Fall beweist neuerdings, wie derlei Interviews" der bürgerlichen Presse zu werten sind.

Ausland.

Der weise Terror in Polen.

Vorige Woche, am 17. Mai, in den ersten Morgenstunden wurde der neunzehnjährige Schla­ma Engiel standrechtlich in Lodz erschossen. Zur Last war ihm die Ermordung eines Beamten des polnischen Staates gelegt. Engiel war Mita glied der fommunistischen Jugend in Lodz. Der fönnen. Mögen die Herrschenden die Zeichen der Ermorderte war Agent Provokateur, der unter Zeit erkennen. Die Bergarbeiter wissen genau, revolutionärer Flagge kommunistische Berlin, 22. Mai .( Eigenbericht.) Im Ruhr- daß dieser Kampf, der wirtschaftliche Ursachen hat gründete, um dann die Mitglieder, meistens jugend gebiet beginnen morgen die neuen Verhandlungen und organisatorische Disziplin bis zur letzten liche Arbeiter, den berüchtigten Kerfern Mofos und es ist dringend zu wünschen, daß sie den siegreich beendet werden kann, wenn Besonnenheit tows und den Kasematten der Zitadelle in War Stampf beenden, denn die allgemeine Not führt in and organisatiorische Disziplin bis zur letzten schau auszuliefern. Diesen Azew, der hunderte gesteigertem Maße zu Verzweiflungsal- Stunde herrschen. Doch wirken in so entscheiden- unglüdlicher Arbeiterleben schon am Gewissen ten und blutigen Zusammenstößen. Den Stunden auch andere Sträfte mit. Wird der hatte, hai der neunzehnjährige Engiel bei der Die Unternehmer versuchen, wie das auf einem Bogen von dem schwerindustriellen Scharfmacher- Entlarvung im Affett niedergeschossen. Weil die Bochumer Schacht zu verze chnen ist, die Angestelltum überspannt, so fann die Auseinandersetzung polnische Justiz befürchtete, daß der junge Täter ten, die Notstandsarbeiten leisten, zur Herstellung Formen annehmen, deren Auswirkung nur der zu vor einem ordentlichen Gerichte freigesprochen von Briketts und Verladung von Kohle zu miß fchäßen vermeg, welcher we ß, wie tief die Ruhr werden tönnte, wurde ganz in gesetz- und verfas brauchen. Die ausgesperrten Arbeiter dieses bergarbeiter durch die Leidenszeit der letzten Jahre fungswidriger Weise das Ausnahmsgericht ange­Schachtes ließen sich das nicht gefallen, es tam zu in den Abgrund der Verzweiflung getrieben wor- rufen, das im Jahre 1920 zur Niederdrückung des scheren Zusammenstößen, bei denen schooh! Arden sind." beiter wie Angestellte verletzt wurden und schleßz­Bandenunwesens in Polen geschaffen worden. lich haben die Angestellten diese Arbeiten verwei­Noch bevor das Urteil in Rechtsfraft erwachsen gert. Die gewaltsame Stillegung der wirklichen war, ward es in den frühesten Morgenstunden Notstandsarbeiten auf verschiedenen Zechen brin voll ogen, nachdem wie der sozialdemokratische gen natürlich die Bergwerke selbst in Gefahr. " Robotnit" in Warschau berichtet der Justiz­minister beim Präsidenten der Republik inter­veniert hatte, um eine Begnadigung zu hinter­treiben.

Im preußischen Landtag haben unsere Ge­nossen durch einen Antrag gefordert, daß die Staatsbergwerke unverzüglich wieder geöffnet, Staatsmittel zur Unterstützung der Ausgesperrten durch die Gemeinden zur Verfügung gestellt und auf die Reichsregierung eingewirkt werden, daß sie dem Kampf ein Ende

bereite.

Zusammenstöße mit der Polizei.

Berlin, 22. Mai. Ueber Zusammenstöße in der Nähe von Recklinghausen teilen die Blätter der Nähe von Recklinghausen teilen die Blätter mit, daß auf der Zeche Braffert" bei Marl eine viel tausendköpfige Menschen menge, in der sich auch viele Frauen be­Vor einigen Tegen hat sich der linksradikale fanden, die Notstandsarbeiten verhindern wollte. Abgeordnete Thugut an Painleve gewendet und Die herbeigeeilte Polizei wurde mit Steinen und die Nachrichten über den weißen Terror als über­Schüssen empfangen. Schließlich griffen zur Un- trieben bezeichnet. Heute schreibt der„ Robotnik", terſtüßung der Polizei belgische Soldaten daß derartige Fälle sich kaum im zaristischen Ruß­ein, welche die Zechen besetzten. Mehrere land ereignet haben, ganz unglaublich sei die Kon­Arbeiter sollen bei den Zusammenstößen struktion des Falles, indem sich der Staatsanwalt schwer verletzt worden sein. Nach einer nicht entblödete, einen Agent provokateur als Meldung des Vorwärts" ist der unionistische Staatsbeamten hinzustellen und das damit be Betriebsrat der Zeche, der die Arbeitermasse auf- gründete, daß er vom Staate einen Sold bezogen gehebt hatte, entflohen. habe.

Das Abgeordnetenhaus sollte ursprünglich Das Eingreifen der Regierung gefordert. Mitte Mai zusammentreten, doch wurde der Be ginn seiner Tagung auf den 27. Mai verschoben. Das offizielle Organ des Deutschen Berg Schon bei Bekanntwerden dieser Tatsache wußte arbeiterverbandes, die Bergarbeiter- Zeitung", man, daß sie ihre Ursachen wieder einmal in der fordert angesichts der sich stündlich mehr zu­Uneinigkeit der Koalition zu suchen hat. Die Spitzenden Lage ein schnelles und wirksames Ein­Die Thyffenwerke eingestellt. Stimmung in der Koalition ist bei allen Par- greifen der Regierung in den Konflikt im Ruhr­Mühlheim( Ruhr), 22. Mai .( Wolff.) Die teien eine sehr gereizte und schon ein Blick in bergbaut. Sie schreibt: Jetzt ist das Maß voll. die Koalitionspresse beweist, daß die Nervosität Die Zechenherren spielen mit einem gefährlichen Thyssenwerke geben durch Anschlag bekannt, daß am Siedepunkt angelangt ist. Die Polemiken über Fouer. Wenn die Regierung nicht bald und ener- besonders infolge von Kohlen-, Kots- und Gas­Sozialversicherung, Agrarzölle, Prßgeseh, In- gisch eingreift, um die berechtigten Wünsche der mangel vom 26. Mai aber der Betrieb zum Tol kompatibilitätsvorlage usw. mehren sich und ge- Bergarbeiter zu sichern, macht auch sie sich mit ganz stillgelegt, zum Teil nur im beschränkten winnen an Schärfe. Die fünf Ministerpräsidenten verantwortlich an den Schäden. die dem ganzen Maße weitergeführt werden könne. Die Beleg fiben in ihrem Rate, der„ Pětka", beisammen und deutschen Volker aus diesem Stampfe evvachsen schaft der Thyssenwerke beträgt rund 8000 Mann.

versuchen die auftauchenden Risse zu leistern.

Daß die Petta in Permanenz ist, beweist auch der

Umstand, daß Eisenbahnminister Stribrny eine solche Entscheidung direkt verhängnisvoll Gesetz wurde im übrigen in allen seinen Teilen in der Tagung des Zentraleisenbahn- sein. Die Anfündigung einer Beamtenregierung der vom Abgeordnetenhaus beſchloſſenen Fassung rates", die gestern vormittags stattfand, fer n tönne vorläufig als nichts anderes als ein Gerücht unverändert angenommen. blieb und sich durch einen Sektionschef des Eisenbahnministeriums vertreten ließ.

Präsident Masaryt sollte erst Mitte Juni von seiner Urlaubsreise zurückkehren. Aber die auftauchende Koalitionskrise macht die Anwesen­heit des Präsidenten in der Heimat noch vor dem

angesehen werden.

Das Intompatibilitätsgeles im Senatsausschuß.

Die Wiener Polizei gegen demonstrierende Arbeiter. Wien, 22. Mai .( Eigenbericht.) Heute abends fand die große Protestversammlung gegen die Sulassenjustiz statt. Die Versammlung war in die Volksballe einberufen, mußte aber wegen der großen Beteiligung vor dem Ratha abgehalten

werden. Während der Rede des Genossen Deutsch fam es auf der Ringstraße in der Nähe des Burgtheaters zu einem Wortwechsel zwischen a'nzelnen Hakenkreuzlern und einigen Arbeitern. Sofort eilte ein großer Trupp Wache mit gezoge Herr Blacdel und die Prager Presse". In nen Säbeln herbei. Als die blinkenden Säbel unserer Mittwochnummer erwähnten wir den in der„ Prager Presse" nachgedruckten Aufsatz sichtbar wurden, bemächtigte sich der Versammlung eines Herrn Blaedel aus dem dänischen Blatt große Ervegung. Die Arbeiter stürmten gegen Gestern Nachmittag verhandelte der Rechts- Politiken". Die von uns vorweg ausgesprochene die Ringstraße, wo sie beim Burgtheater auf einen Zusammentritt des Parlaments erforderlich, so und Verfassungsausschuß des Senates das Infom- Ansicht, daß es sich hier, soweit in dem Aufsatz großen Kordon von Wachleuten stießen. Um einen daß Masaryk am 26. Mai in Lana eintrifft. Der rückkehrende Präsident soll die Demission der patibilitätegesetz, über welches Senator Dr. Fa angeblich Aeußerungen des Genossen Dr. Holit Zusammenstoß mit der Wache zu verhindern, eil­Minister Hodža, Střibrny und Sabr- čet berichtete. Der Referent mußte selber die Unscher wiedergegeben sind, um eine Mystifitation man entgegennehmen. Als ihre Nachfolger wer- ulänglichkeiten des Gesetzes zugeben, doch tröstete handelt, wird durch ein an uns gerichtetes Schrei­den Stanět, Klofač und Dr. Winter ge- er sich damit, daß die Praxis des Jniompat bili ben des Genossen Holitscher bestätigt, aus dem den Staněk, Kl of a č und Dr. Winter ge- tätsausschusses diese Unzulänglichkeiten forrigie- wir Folgendes wiedergeben: Von Interesse ist auch ein Gerücht, das da- ren werde. In der Genera.debatte sprachen die von spricht, daß im Herbste die gegenwärtige Re- Senatoren Dr. Spiegel und Genosse Nieß­gierung durch ein Beamtenfabinett abgelöst wer- ner, der die Schaffung eines Infompatibilitäts den soll, d: s noch strenger zu regieren beginnen gesebes als unerläßlich erklärte, da der Mißbrauch würde. Das Beamikabinett würde eine Herab- der Mandatsrechte der Parlamentsmiglieder be­setzung der Zahl und der Bezüge der Staatsange- denkliche Formen angenommen habe, doch sei das stellten und den Preisabbau durchführen.

nannt.

-

Gesetz, wie der Berichterstatter selber zugegeben Nach dieser Version soll" schreibt ,, Nar. habe, ungenau, umfasse auch nicht annäherno alle Osvob."„ diese Regierung eine harte Sand Fälle von Infompatibilität und besitze eine unzu­bei der Bevölkerung zeigen, damit die Koalitions längliche Straffanktion. Man will mit diesem regierung, die sie dann vor den Wahlen ablösen Gesetz nur die Oeffentlichkeit beruhigen, aber würde, der Wählerschaft zeigen fönnte, daß sie bei nichts Durchgreifendes zur Beseitigung der be Es folgt weitem besser sei, als eine Beamtenregierung, ſtehenden Mißbräuche unternehmen. und daß die Koalitionsparteien des Vertrauen hierauf die Spezialdebatte, in welcher Senator der Wählerschaft verdiene." Die Meldung ist Genosse Nießner, Dr. Spiegel und Doktor schreibt„ Nar. Osvob."- nichts anderes als Mayr- Harting wiederholt das Wort engrif­eine allgemein verbreitete Kombi fen und Verbesserungsanträge zu den einzelnen nation, von der aber nicht behauptet werden Paragraphen des Gesetzes stellten. Der Erfolg fönne, daß sie durch tatsächliche Absichten der lei- war, daß eine einzige, und zwar nur eine for­tenden Fttoren der gegenwärtigen Stoalition be melle Aenderung, die sich auf die Ausmerzung des gründet ist. Was aber die Stoalition machen wird, in einem Paragraphen überflüssigen Wortes um ihre Situation vor den Wahlen zu verbessern, au ch" bezog, durchgeführt wurde. Ferner wurde sei vorläufig mit einem undurchdringlichen Ge- die von den Stoalitionsparteien beschlossene Alen­heimnis umhüllt, wie alle Absichten ihres Erefu- derung des§ 11 vorgenommen, derzufolge nicht, tivausschusses. Die Sombination mit einem Be wie es im Entivurfe heißt, ein einziger Jn­amtentabinett chine für jene die einfachste Lö- fompatibilitätsausschuß für beide Kammern zu sung zu sein, die die Sache vom Standpunkt der wählen ist, sonder für jedes Haus ein ei­Opposition aus betrachten. Aber für die Koalition gener Ausschuß. Damit war die Wider­felöst, respektive für einige ihrer Parteien, tönnte bandstraft des Senatsausschusses erschöpft und das

ten mehrere Abteilungen Arbeiterordner herbei und bildeten einen Riegel zwischen den Demon stranten und der Wache. Die Genossen Deutsch ,, Meine Unterredung mit ihm hat unger und Eldersch begaben sich zu dem kommandie­1½ Stunden gedauert; und von all dem, was ich renden Poligshofrat und verlangten die Zurück­gesagt habe, werden zwei Sätze angeführt.

Natürlich ha. ich alle unsere Beschwero.n wegen ziehung der Wache. Der Polizeihofrat war auch Bedrückung im Schulwesen, in der Verwaltung, geneigt, den Abmarsch der Wache anzuordnen, da durch die Bodenreform, besonders aber durch Ent fam plötzlich vom Parlament her Polizeiverstär­lassung und Vergewaltigung deutscher Arbeiter ge- tung. Sie wurde mit heftigen Pfuivufen empfan­schildert, habe über die Notwendigkeit der Einigung

des deutschen und tschechischen Proletariates, die gen. Darauf eben die Wachleute mit den Sä­allein Besserung bringen fönne usw. usw. sehr beln in die Menge hinein, wobei einige Arbeiter ausführlich gesprochen. Man müßte im„ Politiken" durch Säbe lhiebe und Stiche verwundert wurden. nachsehen, ob Blaedel das wiedergegeben hat und Inzwischen war von der anderen Seite her eben­ob er oder die" Prager Presse" es unter falls eine Abteilung Wache mit gezogenem Säbel schlage haben. Charakteristisch ist, daß zwar unter Hurrarufen herangestürmt. Im letzten von mir zwei Sätze wiedergegeben werten, e

ganz und gar nicht nationalistisch flingen, daß Augenblick sprang jedoch ein höherer Polizeioffi­aber dann doch behauptet wird, er habe in sozial- zier dazwischen und ordnete an, daß sie die Säbel demokratischen Streisen" genug nationalistische versorgen. Genosse Deutsch erklärte dann dem Leußerungen gehört. Von went, sagt er nicht. Polizeikommandanten, daß die Wache sofort zu­Was die beiden Sätze anbelangt, so habe ich er­flärt, daß staatliche Grenzen, die nach der Spra- rückgezogen werden müsse, widrigenfalls er mit den Arbeiterordnern abmarschieren chengrenze gezogen würden, unmöglich seien und zivar sowohl aus wirtschaftlichen als auch aus würde. Nun sah der Polizeikommandant ein, daß nationalen Gründen, weil dabei ein großer Teil die ungeheuere Menschenmenge nur durch den der im tschechischen Sprachgebiete lebenden Deut- Abzug der Wache beruhigt werden könne. Die schen preisgegeben werden müßte. Aber auch die

wirtschaftlichen Beziehungen seien so eng verfloch- Wache wurde auch zurückgezogen und daraufhin ten, daß die Wirkungen einer Berreißung äußerst marschierten auch die Demonstranten in drei Zü­schmerzlich wären. Was die Selbstbestimmung an- gen ab.