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Graefe erklärt weiter: Die jetzigen Feinde werden zusammenbrechen, wenn wir ihnen wie­derum passiven Widerstand entgegensetzen, wie er im Jahre 1812 geleistet wurde, den passiven Wi­derstand, der auch von der Einäscherung der Reichshauptstadt nicht zurückschreckt( Stür­mische Erregung im ganzen Hause). Zur Mitte gewendet rief dann Graefe: Wenn Sie Blut haben wollen, dann können Sie es haben. Wir setzen unser Blut auch im Innern ein.( Protestrufe bei den Mittelparteien.)( Heil­rufe bei den Nationalsozialisten.)

Sodann wird der Notetat in erster und zwei­ter Lejung angenommen. Die nächste Sitzung ist für morgen Vormittag einberufen.

Sozialismus und Kommunalpolitit.

Aus der Rede Otto Bauers in Brünn  .

Wir haben gestern den ersten Teil der Rede Otto Bauers gebracht, die dieser in ciner Wählerversammlung in Brünn  am Samstag hielt. Im zweiten Teil die ser Rede beschäftigte sich Bauer mit der Tätigkeit der Sozialdemokratie in der Wiener   Gemeinde. Er führte u. a. aus:

6. Juni 1924.

nichts fehlt. Wenn nun die Furjorgerin feststellt, daß die Leute so arm sind, daß sie für das Kind nicht sorgen können, daß sie ihm keine Wäsche faufen können, oder wenn die Frau, da der Mann arbeitslos ist, nicht genügend Nahrung hat, geht die Fürsorgerin ins Institut und ohne Gesuch Wien   sind Arbeiterwohnungen, wie man sie im wird dort veranlaßt, der Frau das zu geben, was Frieden für 28 bis 30 Stronen monatlich gehabt notwendig ist, um das sind zu erhalten. So hat. Wir haben die Steuer nun so festgesetzt, daß lange das Kind Säugling ist, hat sich die Für­für diese Arbeiterwohnungen die Steuer jest 1200 forgerin öfters zur Mutter zu begeben. Das Kind österreichische Kronen monatlich beträgt, das sind gehört zwar der Mutter, die Gemeinde fühlt sich nicht ganze 50 tschechische Heller. Aber ich muß aber als Obermutter und die schaut dazu, daß gestehen, für den Rothschild konnten wir es nicht die Kinder erhalten bleiben. Wenn das Kind Sie wissen alle sehr gut, wie es in Wien   so billig machen. Denn sonst hätten wir für dann älter geworden ist, wollen wir in anderer nach dem Umsturze ausgesehen hat. Sie wissen unsere Aufgabe nicht genug Geld geh bt. Wir Weise dafür sorgen. Die Gemeinde Wien er­alle, wie Wien   damals nicht nur im Gleichnis, waren gezwungen, für diese Leute die Wohnbau- richtet jetzt Kinderhorte, und unser Ziel ist, sondern wörtlich in einer Hungersnot gewesen steuer schon recht empfindlich zu machen. So hat in einigen Jahren bei jeder Wiener   Schule einen ist. Sie wissen heute, wie damals die ganze Welt zum Beispiel Rothschild   im vorigen Jahre an Sort zu haben, wohin die Kinder schon im vor­voll Mitleid war für das hungernde, sterbende Wohnbausteuer ungefähr 568 Millionen bezahlen schulpflichtigen Alter gebracht werden können. Wien  . So sah dieses Wien   aus wie wir es über- müssen, und die diversen Castiglionis, Bosels, Die Gemeinde Wien   hat auch etwas anderes

Am Mittwoch, den 4. Juni, fand in der Turn- innen und unsere erste Frage war: Womit wer­halle zu Leitmerig die ordentliche Hauptversamm den wir am nächsten Ersten die Gehälter für die lung des Reichsverbandes der Ruheständler" Beamten be ahlen? Das war damals ein schier statt, welche einen sehr guten Besuch aufzuweisen unlösbares Problem. Heute, wenn Sie nach Wien  hatte. tommen, spricht jeder davon, daß es ein Standal ist, wie die Gemeinde im Gelde schwimmt. Das ist die Geschichte der Sanierung Wiens durch die sozialdemokratische

Der Präsident, D.-L.-G.-R. Herr Janisch, Leitmerig, leitete die Verhandlungen mit Worten der Begrüßung ein und legte in längerer Rede

Verwaltung.

Wohnungen bauen.

Die Wohnbausteuer deckt jedoch bei weitem nicht die Kosten unserer Wohnungsbauten. Da müssen wir eben das Geld für diese Wohnungs­bauten aus anderen Steuern nehmen.

Hauptversammlung des Reichs- ommen haben. Mit leeren Kaffen. So um den Schwarzenbergs, zahlen auch so viel. Infolge- organisiert. Es kommt nicht selten vor, daß und 20. herum famen die Sozialdemokraten ins dessen hat uns schon die Steuer den hübschen die Fürsorgerinnen melden, daß ein Kind da ist, bundes der Ruheständler. Rathaus und als sie die eisernen Kaffen Betrag von 100 Milliarden Kronen getragen. für das nicht gesorgt ist, weil die Mutter gestorben aufsperrten, war keine einzige Papierkrone dar- Damit kann man schon eine hübsche Anzahl von und der Vater eventuell ein Lump iſt. Die Für sorgerin stellt den Antrag, daß die Gemeinde das Sind übernehme. Da wendet man sich an den Vater und droht ihm, daß man ihm das Kind nehmen oder ihn wegen Vernachlässigung des Stindes den Prozeß machen werde. Wir nehmen Wir haben auch noch eine zweite Steuer die Kinder nur dann, wenn es notwendig ist. eingeführt, von der man sagen kann, daß sie eme und zu diesem Zwecke hat die Gemeinde Wien  Wassenverbrauchssteuer ist. Das ist eine halb auch große Einrichtungen geschaffen. Wir bauen die große Notlage dar, unter denen gerade die pro entige Steuer auf den Verbrauch von clet- jest in Döbling   eine Kinderübernahmsstelle, wo Ruheständler zu leben gezwungen sind. Die Sorge trischem Strom. Diese Steuer mußten wir cber die Stinder zuerst hinkommen sollen. Zugleich um das tägliche Brot wolle nicht weichen, be- Gewiß, ich gebe zu, wir haben es sofort er aus einem anderen Grunde einführen. Wir haben wir von der Gemeinde ein Kinder drücke gerade die Pensionisten ungemein; in ruhi faßt, daß wir, wenn wir etwas machen wollen, wollen uns nämlich von der fremden Kohle un spital, das einer Privatgesellschaft gehört hat, ger, leidenschaftsloser, aber gerade darum umso Geld und sogar viel Geld brauchen. Die alte abhängig machen. Wir bauen Wasserkräfte in übernommen. Beide haben eine gemeinsame Lei­eindringlicherer Weise schildert O.-L.-G.-R. Ja bürgerliche Gemeindeverwaltung ist der arbeiten- bbs, und verwenden das Gefälle unserer Wasser- tung, damit wir die Aerzte des Kinderspitals nisch die triften Verhältnisse, die Gehaltslage, den den Bevölkerung, wie überall so auch in Wien  , leitung aus dem Detschergebiet, um die elektrische auch für diese Kinderübernahmsstelle verwenden ſteten Kampf um die Erreichung des gesteckten alles schuldig geblieben. Und wenn wir nun diese Energie billig und in großen Mengen zu gewin- können. Von dort werden die Kinder auf die Zieles, der Durchsetzung gerechtfertigter, von Schuld bezahlen sollen, brauchen wir viel Geld. nen. Wir sind mit dieser Arbeit schon ziemlich verschiedenen Erziehungsanstalten, die die Ge­allen Seiten als solche anerkannten Forde- Da mußten wir probieren, uns es irgendwie zu weit. In wenigen Wochen wird in den Werken meinde eingerichtet hat, verteilt. Wir haben die rungen. Eine mit den tschechischen Ruhe- beschaffen. Das war schwer. Die ersten Jahre der letzte Stollen durchgeschlagen sein und in alten Waisenhäuser in moderne Erziehungsan­ständlern geplante Manifestationsversammlung in haben wir mit der Geldentwertung gekämpft. Sie einigen Monaten werden wir schon unsere elet- stalten umgewandelt. Prag   wird verschoben; es besteht die Hoffnung, wissen ja, wie die österreichische Krone Lange Zeit trische Energie in Wien   haben und von der unsere Waisenkinder seinerzeit marschieren gesehen daß noch im Laufe der Frühjahrstagung des das Beispiel gegeben hat, das erst später andere fremden Kohle unabhängig sein. Wir wollen weiter in Uniform mit einem Unteroffizier an der Spitze, Parlamentes die Regelung der Ruhegenüsse er- Währungen nachzuahmen und zu übertreffen ver- bazu übergehen, unsere Fabriken, statt mit Kohle Schritt für Schritt. Man kann ja, meinte man, folgt. Der Vorsitzende streift schließlich die Ver- standen haben. Wir haben nun Geld gebraucht, mit Strom zu versorgen, wir wollen das elek- nie früh genug anfangen, den Militarismus in ordnungen bezüglich der Auslandsreisen der um unsere sozialen Pflichten zu erfüllen und so trische Licht nicht nur in den Wohnungen der die Kinder hineinzubringen. Das haben wir Pensionisten und fordert unter allgemeinen Bei- begann die Finanzpolitik, die Gen. Breitner ein- Reichen, sondern auch in den Arbeiterwohnungen abgeschafft. Dafür haben wir ihnen aber fall zu Geschlossenheit und Einigkeit auf. geleitet hat. Wenn Sie sich das Ergebnis dieser einführen. Wir wollen es auch ermöglichen, in die besten Pädagogen, Lehrer und Lehrerinnen Nachdem der Vorsitzende des Staatsbeam Finan politik betrachten, möchte ich es am besten den Wohnungen mit Elektrizität zu heizen, was ausgesucht, weil wir der Ansicht sind, daß diese tenverbandes die Ruheständler der Mitwirkung an einem Erlebnis schildern, das ich selbst nicht insbesondere den Frauen eine mühselige Arbeit tinder nicht nur erhalten werden, sondern daß und Unterstützung der aftiven Beamten versichert einmal, sondern duhendmale gehabt habe. Wenn ersparen würde. Aus all diesen Gründen müssen sie auch findliche und jugendliche Freude haben hat, übermittelt Gen. Hoffmann die Grüße man gezwungen war, bei irgendeiner Verhand- wir unsere Wasserkräfte ausbauen und zu diesem sollen. des Klubs der Abgeordneten der deutschen sozial- lung mit irgendeinem Industriellen oder Groß- 3wede haben wir auch die Massenverbrauchssteuer Am größten ist die Wandlung, die wir in demokratischen Arbeiterpartei. Er sagte etwa: In faufmann zu sprechen, fam er sicher auf Breitner eingeführt. Damit habe ich auch schon der Verbesserungsanstalt in Eggenburg   voll den letzten Tagen und Wochen werden in der zu sprechen, das heißt, er begann auf die sozial- alle Massenverbrauchssteuern aufzogen haben. Diese Besserungsanstalten waren großen Presse die Rechnungsabschlüsse der Aktien- demokratische Gemeindeverwaltung zu schimpfen. gezählt. Im übrigen sind diese neuen Steuern Anstalten, in die man seinder, die in Gefahr gesellschaften und Banken veröffentlicht, die fast Er erzählte, was er für Steuern zahlen müsse, nicht der ganzen Bevölkerung aufgelegt, sondern waren, Verbrecher zu werden, hingegeben hat. durchgängig mit reichstem Gewinne abschließen. daß die Wirtschaft dadurch ruiniert werde. Mit werden nur von gewissen lassen getragen. Es Da hat sich der Staat bemüht, es so einzurichten, Davon leite ,, man" sehr gerne den steigenden einem Worte, er schimpfte wie ein Rohrspaß. sind verschiedene Steuern, die wir erfinden muß daß sie ganz bestimmt Verbrecher werden. Volkswohlstand und den zunehmenden Volks- Man ließ ihn erst ruhig schimpfen und dann ten, um das Geld zu holen, wo es ist. Ich will waren Verbrecherzuchtanstalten. Die Wände reichtum ab. Derartige Betrachtungsweise ver tam das Gespräch von den Finanzen der Ge- ein Beispiel aus dem System unserer Lurussteuer waren vergittert, wie in den Gefängnissen, die laffe ganz außeracht, wer eigentlich die Reich meinde auf die Finanzen des Staates. Da machte herausgreifen. Wir haben eine Hausgehilfinnen- Aufseher sind mit Revolvern herumgegangen und tümer schaffe. Gerade die heutige Versammlung der Industrielle oder Großlaufmann ein besorgtes steuer gemacht. Wenn sich jemand eine Haus- es war etwas alltägliches, daß jede Woche beweist, wie nicht nur die manuellen, sondern Gesicht, und wenn man ihm sagte, daß der Staat gehilfin hält, soll er keine Steuer bezahlen müssen. Burschen durchgegangen sind, eingeholt und mit auch die geistigen Arbeiter unter dem furchtbaren fein Geld habe, die notwendigsten Dinge an u- Da ist vielleicht eine Lehrerin oder irgend eine dunklem Arrest bestraft wurden. Das haben wir Zwang der herrschenden Wirtschafts- und Pro- schaffen, daß die Industrie durch die Drosselung erwerbende Frau, die sich eine Hausgehilfin h:- alles abgeschafft, es geht auch ohne Revolver und duktionsweise leiden. Dreißig, vierzig und mehr der staatlichen Bestellungen ruiniert werde. sagte ten muß, weil sie dem Erwerbe nachgeht. Wenn ohne Unteroffizier und seitdem ist noch kein Bub Jahre haben Beamte, Lehrer, Eisenbahner und er: Ja die Leute treffen es nicht, die Steats sich aber jemand zwei Hausgehilfinnen hält, ist durchgegangen. alle öffentlichen Angestellten für das allgemeine finanzen in Ordnung zu bringen. Der Staat das schon ein gewisser Luxus und da kann man Am wichtigsten ist es aber, die Stinder dort Wohl gearbeitet, unzählig viele Male hat man könnte einen Breitner brauchen. So schon mit der Steuer kommen. Wenn sich aber zu packen, wo sie in Massen sind, in der Volks­ihnen die Pflichterfüllung als höchste endete es immer. jemand mehr als zwei Hausgehilfinnen hält, der und Bürgerschule. Sie werden über die Beamtentugend vorgestellt, alle Beamten haben Warum ist die Sanierung der Gemeinde ge- fann schon ganz bestimmt zahlen und so haben - ihre Pflicht getan, aber nicht so der Staat, die lungen? Warum kann die sozialdemokratische Ge- wir eine recht progressive Steuer gemacht. Bei Schulreform Geſellſchaft ihnen gegenüber. Gen. Hoffmann meinde, was andere nicht tönnen? Warum war zwei Hausgehilfinnen eine bescheidene Steuer des Genossen Glödel viel Schlechtes gehört berichtet hierauf, wie die deutschen sozialdemokra- trotz der Entwertung der Krone das sozialdemo- und von drei Hausgehilfinnen angefangen sehr haben. Er hat schreckliche Dinge gemacht. Man tiſchen Abgeordneten stets bemüht gewesen sind, kratische Wien   die erste Großstadt Europas  , die schnell ansteigende Steuern. Um bei dem Bei- muß vor dem Unterrichte nicht mehr beten, die die traurige, ja geradezu trostlose Lage der Ruhe- nach dem Kriege wieder ein hochattives spiele, das ich vorhin erwähnt habe, zu bleiben: Lehrer sind nicht mehr verpflichtet, die Kinder zur ſtändler zu beſſern, indem er auf die eingebrach- Budget gehabt hat, so daß sie große In Die Familie Rothschild   brauchte für ihre persön- Beichte zu führen und die Eltern nicht verpflichtet, ten Resulutionen und den Initiativantrag des vestitionen einleiten konnte? Aus dem einfachen liche Bedienung 100 Hausgehilfinnen und La- die Kinder zur Beichte zu schicken. Wegen dieser Abg. Taub, Grünzner, Hoffmann und Genossen Grunde, weil die Sozialdemokrater das fönnen, faien; mit weniger war es nicht zu bewältigen. Dinge iſt man dem Genossen Glödel böse und von 5. November 1923 verweist. Gen. Hoffmann was die bürgerlichen Parteien ihrer Natur nach Da nun unsere Steuersätze sehr progressiv sind, schimpft über die Schulreform. Alles schimpft­erklärt auch, daß der Klub der sozialdemokrati- nicht können, nämlich hat die Berechnung ergeben, daß man nach dem nur die Kinder nicht. Ihnen geht es besser als schen Abgeordneten und Senatoren in der leyten vorjährigen Steuersatz für 100 Sausgehilfinnen früher und ich will mit einigen Worten erzählen, Zeit die endliche Verhandlung jener Anträge ver- das Geld dort zu holen, wo es ist. 1500 Mill. Stronen bezahlen mußte. Sie werden wie es ihnen geht. Ich habe mir vor furzer langt hat. Auch bezüglich der Auslandsreisen wer­Das ist das ganze Geheimnis. Wir haben begreifen, daß das der Familie nicht recht war Zeit einige Volts- und Bürgerschulen angeschaut. den die sozialdemokratischen Vertreter im Barla- in Wien   seit dem Umsturze 30 neue Steuern ein- die Frau Rothschild   hat bei unseren National Ich konnte nicht allein hingehen, obwohl den mente alles tun, daß jener widersinnige Erlaß geführt. Wir haben vor allem auf einige alte ratswahlen im Oktober den christlichsozialen Eltern unter bestimmten Vorausseyungen auch zurückgezogen werde. Gen. Hoffmann erklärt, daß Gemeindeeinnahmen verzichtet. Es gibt in Wien   Stimmzettel offen abgegeben, dur um zu demon- das Zuhören beim Unterrichte erlaubt ist. Wich die Vertreter der deutschen sozialdemokratischen feine Ver ehrungssteuer mehr, denn wir besteuern strieren, daß wir ihr nicht gefellen. Arbeiterpartei für die Bedrückten und Rechtlosen feine Lebensmittel. Die alte Hauszinssteuer haben hat einer der Schulinspektoren mitgenommen. Da Die Wohnungssorge ist unsere größte Sorge habe ich mich früherer Zeiten erinnert, was wir immer eingetreten sind und eintreten werden, weil wir abgeschafft. Wir haben im ganzen zwei aber nicht unsere einzige. Wir haben uns gesagt, für Schrecken hatten, wenn der Schulinspektor ge­es die sozialistische Ueberzeugung, das sozialistische Steuern in Wien  , von denen man sagen kann, daß daß wir jetzt damit anfangen müssen, das zu bekommen ist. Aber jetzt? Der Landesschulinspek­Gewissen verlangen. sie Massenverbrauchssteuern sind. Das eine ist zahlen, was die Gesellschaft bisher den arbeiten- tor öffnet die Türe und 20 Kinder schreien auf Im Verlaufe der Verhandlungen erstatten unsere Wohnbausteuer. Sie wissen ja, daß in den Menschen schuldig geblieben ist. Zu diesem einmal: Der Herr Landesschulinspektor! Von die Amtswalter ihre Berichte; besonders der Wien   der Mieterschutz in vollem Umfange auf- Zwecke versuchen wir all das Elend zu heilen, Scheu also keine Rede. Es sind auch weniger Bericht der Schriftführerin, der Frau Fiet borecht erhalten wurde, daß der Wiener   Arbeiter das törperliches und physisches Elend, das Strieg Stinder in einer Klasse, mehr als 30 dürfen in gen, zeigt flar, daß der Reichsverband eine heute noch nicht mehr als ein Prozent seines und Not der Nachkriegsjahre gerade in Wien   in einem Raume nicht sein. Wir haben auch den reiche nutzbringende Arbeit im Dienste der Dr Arbeitslohnes für den Mietzins ausgeben muß. o furchtbarer Menge zurückgelassen hat. Zu die Unterricht vollständig reformiert. Ich will Ihnen ganisation geleistet hat. Den Berichten folgt leb- Unter diesen Umständen ist eine private Bau- semi Zwecke haben wir einen Fall erzählen. Ich komme in eine dritte hafter Beifall. Hierauf bespricht Sen. Sarti tätigkeit nicht möglich, denn da rentiert sich der Volksschulklasse und sehe, wie die Kinder Eisen­den Erlaß bezüglich der Beschränkungen der Aus- Häuserbau für den Kapitalisten nicht. Da wir bahn spielen. Es war fein Unterricht- landsreifen der Pensionisten. Er zählt eine eine schreckliche Wohnungsnot haben, muß die gebaut, die Prof. Tandler organisiert hat. Ich so hat es wenigstens ausgesehen. Ein Bub saß Reihe von trassen Fällen auf, die das Un- und Gemeinde Wien   bauen und Sie wissen aus den kann diese Einrichtungen nicht im einzelnen, son- am Katheder und verkaufte Eisenbahnkarten, die Widersinnige dieser Verordnung, die auf Soffam- Zeitungen, daß die Gemeinde im vorigen Jahre dern nur in großen Zügen schildern. Das erste, andern kamen und kauften sie. Nachher bin ich merdekreten aus den Jahren 1808 und 1827 ba- den Beschluß gefaßt hat, binnen fünf Jahren was wir uns gesagt haben, ist folgendes: Jedes darauf gekommen, daß der Lehrer die Buben be­sieren, erhärten und gibt der Anschauung Aus- 25.000 Wohnungen zu bauen. Das ist, wenn Sie Kind, das geboren wird, ist ein Schatz der Gesell- trogen hat. Es war nämlich Rechenunterricht. druck, daß diese Verordnung wohl bald beseitigt auf eine Wohnung durchschnittlich vier Menschen schaft. Wir müssen dem entsetzlichen Zustand, Der eine mußte nachschauen, was die Karte tostet, werden wird. In der Wechselrede brachten meh- rechen, daß von den neugeborenen Seindern gleich ein der andere hatte das Geld in anderen Beträgen. rere Verbandstagsteilnehmer Beispiele zu dieser Drittel im ersten Lebensjahr stirbt, ein Ende Es mußte fortwährend subtrahiert werden. Die Verordnung, insbesondere war die Darlegung eine Stadt von 100.000 Einwohnern, die in machen. Wir haben daher folgende Einrichtung Buben merkten nicht, daß sie lernen, sie glaubten eines Redners geradezu ergreifend, daß ihm un­fünf Jahren gebaut werden muß. getroffen. Wir haben in jedem Wiener Bezirk Eisenbahn zu spielen und es machte ihnen Freude. möglich gemacht war, sein schwerkrantes Kind Aber das tostet natürlich viel Geld. Damit zumindest eine, in den größeren Arbeiterbezirken Außerdem mußten sie auch ein Reiseziel angeben. aufsuchen zu fönnen. Der Präsident gab einen das beschafft wird, haben wir die Wohnbaufteuer mehrere Fürsorgerinnen angestellt, Frauen, die Zu diesem Zwecke mußten sie sagen, wie man hin furzen übersichtlichen Bericht über die Beschlüsse eingeführt. Die muß jeder bezahlen. Wir haben von der Gemeinde bezahlt werden. Jede Geburt, fährt, über welche Flüsse, durch welche Täler und des Vertretertages am Dienstag, worauf die uns gesagt: Dafür, daß ein Obdachloser eine die in Wien   erfolgt, gleichgültig, ob ehelich oder so weiter. Sie haben also gleichzeitig Geographie Neuwahlen einmütig erfolgten. Zum Vor- Wohnung bekommt, muß jeder, der eine Woh- unehelich, wird der Fürsorgerin des betreffenden gelernt. Juzwischen haben andere sitzenden wird unter allgemeinem Beifalle OLGR. nung hat, etwas bezahlen. Die Frage ist aber Sprengels sofort angezeigt. Diese hat sich sobald was ihnen der Lehrer am Bahnhof gezeigt hat, Janisch wiedergew.hlt. Mit wenigen furzen, nur, wieviel. Und da haben wir gefagt, wer eine als möglich, womöglich noch am selben Tage zur teils modelliert, teils gezeichnet. eindringlichen Worten schloß der Präsident den kleine Wohnung hat, zahlt wenig. Wer eine große Wöchnerin zu begeben, hat sie zu beraten und vor eben die Menschen nicht nur für das Bureau, son Wir erziehen anregend verlaufenen Verbandstag. hat, viel. Die Mehrzahl der Wohnungen in allem zu schauen, ob es in diesem Hause an dern auch für die Arbeit. Das ist aber nur ein

große Fürsorgeeinrichtungen