Bcite

Warnsdorf:

30. Juli 1924.

Jund werden auch die christlichsozialen Gemeinde- 1 des Zolltarifes zu beschränken, doch die Gewähr| Mieten von Werkstätten, Läden, Gewerbe- und Die Teilnehmer zogen geschlossen voni Ver- bediensteten und angestellten lebhaft interessieren. bietet, daß der Zolltarif vor dem Zeitpunkte ver- Handelsräumen, Magazinen, Kellern, Ställen, Bo einshaus zum Kriegerdenkmal, we die Sänger- Fünf Ausgabeposten sind es, an denen nach der abfchiedet werde, in welchem die Handelsvertrags- ben- und ähnlichen Räumen Gültigkeit hat. riege des Arbeiter Turn- und Gesangvereines felsenfesten Ueberzeugung des Herrn-r gespart verhandlungen fortgesetzt werden sollen. werden könnte. Hier find seine Vorschläge:

Freiheit" den ergreifenden Uthmannschen Chor Weltenfriede" zum Vortrag brachte Senator Gen. Reyz! besprach die Ursachen des Krieges, deren Folgen und die Aufgaben der Arbeiter flasse, um fünftige Striege unmöglich zu machen. Nach Schluß der Versammlung formierten sich die Teilnehmer zu einem Demonstrationszuge. Der ansehnliche Zug. in welchem mehr els Tau­send Personen marschierten, bewegte sich über den Marktplatz zum Vereinshaus, wo die eindrucks bolle, erhebende Kundgebung ihren Abschluß fand. Die som munisten hatten zu gleicher Zeit eine Versammlung in Rühnels Saal einbe rufen, die nur sehr schwach besucht war.

Weißensulz  :

An der gelungenen Versammlung dürften, cund 1000 Personen teilgenommen haben. In­folge der ungünstigen Witterung konnten die meisten auswärtigen Organisationen nur durch Delegationen vertreten sein. Gen. Gröbner begrüßte die Versammlung und übergab den Re­ferenten Gen. Silburger das Wort, welcher in trefflicher Weise die Kriegsgrenel schilderte. Nach dem Genossen Silburger sprach Genosse Lehrer Schuster aus Neudorf."

Znaim  .

"

a) Durch Einstellung bziv. tunlichste Redu Bon   den Börseanern der Arbeit". zierung der für Ueberstunden, Funktions 26 Bergarbeiter verschüttet. zulagen und Personaleinkommen­Berlin, 29. Juli. Auf der Zeche„ Bis­steuer gezahlten Beträge, welche derzeit

Regelmäßige Mietsperioden sind: Das Jännerquartal: 1. Jänner- 31. März; bas Aprilquartal: 1. April- 30. Juni; das Juliquartal: 1. Juli- 30. September; und das Oktoberquartal: 1. Oktober- 31. Dezember.

über 200.000 K jährlich ausmachen, also eine mard" bei Buer   in Westphalen gerieten Summe, mit welcher rund 3 Millionen Schulden 26 BergIeute unter stürzende Steinschen dem 1. bis einschließlich 14. Jänner; ober massen. Ein äuer wurde getötet, ein anderer lebensgefährlich verlegt.

amortisiert werden könnten.

b) Durch Abbau der Ghalte und Löhne über haupt, soweit dies noch nicht geschehen und ohne Härte möglich ist.

c) Durch Verminderung des Beamten und Angestelltenstandes in der Weise, daß freiwerdende Stellen nur im Falle unabweisbarer Notwendig. keit und auch da nur im Vertragsverhältnisse wie­der besetzt werden, da dieses Verhältnis nach längerer Bewährungsfrist ja jederzeit in ein Definitivum umgewandelt werden fann.

d) Strengere Kontrolle des Dienstes und der Leistungen in allen Kanzleien und Betrieben durch die leitenden Beamten unter persönlicher Verant wortung, bzw. durch die Stadtrats referenten.

e) Ersparungen wären auch noch möglich bei den Druckforten- fiche den heurigen Voranschlag! - und durch Streichung aller überflüssigen Reprä­sentations- und Reiseauslagen.

Absturz eines Förderkorbes: sechs Tote. Hamborn  , 29. Juli. Durch Zerreißen eines Sciles stürzte auf der Friedrich Thyssen  " in Hamborn   ein Geiverkschaft Förderkorb in die Tiefe. Siebei wurden sechs Mann getötet.

Entartete Hatenkreuzler.

Haag, 29. Juli. Der im Stadteil Eilpe ge­legene jüdische Friedhof wurde in der Nacht vom Sonntag auf Montag durch bisher nicht ermittelte Täter verwüstet. Nur sechs Grabsteine stehen noch, Bicle Metergentner shivere Grabsteine wurden umgestürzt und die Grabstätten verwüstet. Auf dem Friedhof wurde ein Hakenkreuz gefunden.

Ballangreuel.

Die Stadtgemeinde Komotau   ist in finanziel len Nöten. Ein christlicher Kommunalpolitiker Die Antifriegsfundgebung fand Samstag, vill sie sanieren und nach dem berühmten Muster Sofia  , 29. Juli.  ( Ag. Bulg.) Aus Westthra­den 26. Juli, um 5 Uhr nachmiitags statt. Die feines großen Meisters Seipel weiß er als ein Rote Wehr" tam in der Stärke von 60 siges Mittel den Abbau des Beamtenstandes und sien und Ostmazedonien, wo die bulgarische Bevöl­Mann mit Musik zum Arbeiterheime, von wo der die Reduzierung der Einnahmen der städtischen ferung Gegenstand von Verfolgungen und Gewalt Demonstrationsumzug seinen Ausgang nahm. Angestellten. Hiezu erübrigt sich jedes Wort. tätigkeiten ist, um sie zur Auswanderung nach Bul Die Standarten riefen in der Stadt eine große Solche Grundsätze sind eben echt christlich und garien zu provozieren, treffen beunruhigende Mel­Wirkung hervor, obwohl die wirkungsvoll- sozial dazu. sten Aufschriften von der Polizei fonfiziert wurden. Nach dem Umzuge fand eine Versammlung im Arbeiterheime statt, in welcher Genosse Urbanek die Gedent wde hielt.

Inland. Polizeibürokratie.

Eine Entschuldigung des Polizeipräsidenten

Bienert.

Telegramme.

Auskündigungen der Wietsver. träge tönnen gegeben werden: In der Zeit zivi. zwischen dem 1. bis einschließlich 14. April, oder zwischen dem 1. bis einschließlich 14. Juli, oder zwischen dem 1. bis einschließlich 14. Oktober-- und zwar vierteljährig, d. i. so, daß die Räumlich. teit in der dem Ablaufe der Auftündigungsfrist un­werde. Ausfündigungen, die vor dem Beginn der mittelbar folgenden Uebersiedlungsfrist geräumt Auskündigungsfrist gegeben worden sind, dürfen aus diesem Grunde allein nicht abgewiesen werden.

Beginn der Räumung. Dic Dictsräume sind so zu räumen und zu übergeben, daß dem neuen Mieter über sein Begehren bereits am 9. Jänner, 9. April, 9. Juli und 9. September un 12 Uhr mittags ein angemessener Platz zur Hinter­legung seiner Fahmisse eingeräumt werden kann. Der Mieter von zwei bis drei Räumen hat dem neuen Mieter von da ab einen Raum, der Mieter De von vier bis fünf Räumen zwei Räume und bei mehr als fimmf Räumen die Hälfte der Räume zu überlassen. Bis zum 14. Jänner, resp. April, Juli oder Oktober 12 Uhr mittags muß die Räumung gänzlich bollzogen sein.

Monats- und Aftermieten usw. Bei Mieten unbeweglicher Sachen, für welche der Miet­sins menatlich ever in noch fürzeren Fristen zu be. sablen ist( z. B. bei Aftermietsverträgen), ist eine Halbmonatliche Ausründigung zu erteilen, und zwar spätestens am 1. oder 16. Tage im Monat; diese Auffündigung erlangt am 15. beziehungsweise let ten Tage im Monat Wirksamkeit.

bungen ein. Am 14. ds. verschwanden zwei Bauern aus dem Dorfe Dervent im Bezirke Degea gatsch und wurden drei Tage darauf ermordet Räumung bei Monatszimmern usw. und mit abgeschnittenen Nasen und Ohren aufgefunden. Ihr Eigentum und Geld In diesen letzteren Fällen muß die völlige Räumung waren ihnen oftentativ belaffen worden. Das Ver- der gemieteten unbeweglichen Sachen spätestens um brechen wurde an Ort und Stelle von zwei Eng- mittelbar jenem Tage solgt, an welchem die Miets. Eng- 12 Uhr mittags jenes Tages beendet sein, der un ländern fonstatiert, von denen einer der Vor­( Austernvicts-) zeit endet. fizende, der internationalen Subkommission für freiwillige griechisch- bulgarische Auswanderung ist.

Tages- Neuigkeiten.

Die Opfer des Arbeiters für den Militarismus.

Bei Waffenübungen feine Unterhaltsbeiträge!

wendig, die weite Deffentlichkeit über die Praxis Ein Genosse schreibt uns: Es ist wirklich not­der Bezirksernährungskommissionen bei der Zu erkennung, oder besser gesagt, bei der Abweisung von Unterhaltsbeiträgen der Waffen­übungspflichtigen zu unterrichten. Denn die Deffentlichkeit wird faum wissen, daß es heute fast überhaupt teine Unterhaltsbeiträge mehr gibt. während meiner Waffenibung die gegenüber früheren Waffenübungen bedeutend höhere An­forderungen an die physische Kraft des einzelnen stellte getrauten sich von einem Zug überhaupt nur zwei oder drei Reservisten das Gesuch um unterhaltsbeitrag einzureichen, da erfahrungs­gemäß die zuerkennung nur in den seltensten Fällen erfolgt.

Wenn der letzte Tag der Räumung auf einen Conn der allgemeinen Feiertag fällt, so wird die Räumungsfrist bis 12 1hr des folgenden Wochentages verlängert. War das vermietete Ob fekt vorher geräumt, so ist es mit Ablauf der Mietszeit zu übergeben.

Besichtungsrecht. Nach erteilter Auf­Timdigung oder Aufhebung des Mietsvertrages burch das Gericht ist der Mieter bis zur Uebergabe verpflichtet, die Beiichtigung des Objektes durch 10-12 Uhr mittags und 3-5 Uhr nachmittags 34 neuc Mictslustige an Wochentagen zwischen gestatten, aber der Mietslustige muß dabei vom Vermieter eder seinem Vertreter begleitet sein und der Mieter darf durch die Besichtigung nicht wer flüssig gestört werden.

Aussichordnung erlangt am 16. Dezember 1924 Wirtsamfcit. Diese Auffündigungs- und Wirksamkeit, womit die bisherigen Ordnungen ihre Geitung verlieren.

dem 16. Dezember 1924 folgenden einvierteljährigen Uebergangsbestimmungen. Die nach Auskündigungen müten schon nach der neuen Ord mung in den avsten 14 Tagen des Jänner 1925 mit Wirksamkeit vom 1. April 1925, Monatstündigen gen am 1. Jänner 1925 mit Wirksamkeit vom 31. herigen Ordnung am 1. November 1924 fällige Jänner 1925, erteilt werben. Der nach der bis­Quartalszins ist nur für zwei Monate zu ents richten. Am 1. Jänner 1925 ist sodann zum ersten­male der Quartalszins für das Kalenderquartal 1. Jänner bis 31. März 1925 zu entrichten. Die

Russisch- deutsche Versöhnung. Deutschland   tritt den Rückzug an. Berlin  , 29. Juli. In dem heute mittag vom Außenminister und dem russischen Geschäfts träger Brodowski unterzeichneten Protokoll über die Beilegung des Zwischenfalles vom 3. Mai d. J. heißt es u. a.: 1. Die beiden Regierungen sehen den Notenwechsel über den Zwischenfall als Unfere Veröffentlichungen über die beiden abgeschlossen an. 2. Die deutsche Re­flandalösen Uebergriffe der Prager   Behörden: die gierung erklärt, daß das Vorgehen der Polizei­behörden gegen die Handelsvertretung eine Arretierung des als Zeugen einmal vorgeladenen eigenmächtige Attion der deutschen Sekretärs unseres Zentralsekretariats Genossen Polizei darstellt. Sie gibt der Auffassung Aus­Suplent und der Auftrag auf Durchsuchung der druck, daß die den Polizeibehörden zugegangene Berson und Wohnung unseres Parlamentsflub Meldung über die Entweichung Bozenhards feines sekretärs Genossen Dr. Wiener, haben, wie nicht wegs als Grund für die Aktion dienen konnte. anders zu erwarten war, ungewöhnliches Auf- Aus diesem Grunde und im Hinblick auf das sehen hervorgerufen. Es ist nun erfreulich, mit freundschaftliche Verhältnis zwischen teilen zu können, daß wenigstens eine der der Union   der Sowjetrepubliken und Deutschland  schuldigen Behörden zur Einsicht ihrer Verfehlun miß billigt die deutsche Regierung dieses Vor­gen gekommen ist: gestern erschien in der Redat gehen und bedauert, daß dieser Zwischenfall lion des„ Sozialdemokrat" Herr Polizeipräsident dadurch eine solche Ausdehnung erhalten hat. Die Bienert, um sich, das heißt das Vorgehen der deutsche Regierung bringt der Sowjetregierung Polizei in beiden Fällen zu entschuldigen zur Kenntnis, daß der Leiter der Aktion von seiner und auch um die betroffenen Genossen um Diach bisherigen Diensttätigkeit enthoben worden ist ficht zu ersuchen. Der Herr Polizeipräsident und daß die schuldigen deutschen Beamten be­vies aftenmäßig nach, daß er sofort nach Er straft werden. 3. Die deutsche Regierung erklärt scheinen unserer ersten Veröffentlichung, noch am fich bereit, den von den deutschen Beamten im Samstag, die Untersuchung des ersten Falles ein- Gebäude der Handelsvertretung verschuldeten dem ich auch nach§ 1154b in der ersten Woche der Welchen Weg ich durchzumachen hatte, nach­geleitet hatte, wobei sich herausstellte, daß durch Materialschaden zu erseßen. 4. Die So- Einrüdungsperiode keinen Anspruch auf Lohn Berschulden des Ziztover Bezirksgerichtes das ietre publik bestätigt, daß sie ihren Beamten hatte, will ich hier kurz schildern. Vorerst will prdnungsgemäße Formular zur Stelligmachung verboten hat, in irgendeiner Weise an dem ich bemerken, daß das Ausmaß der Unterstüßung des Zeugen Stuplent fäischlich auf einen des inner politischen Leben Deutsch  Betrugs beschuldigten Suplent ausgestellt lands teilzunehmen, und daß sie für die Ein- pisch hoch" bemessen ist: Die Frau des Ein­gerüdten bekommt bestenfalls täglich zwei var. Es handelt sich also um eine sträfliche haltung dieses Verbotes nach wie vor Sorge tragen ronen und jedes Kind eine Krone zuer­Schlamperei des Bezirksgerichts, deren Wirkung wird. 5. Beide Regierungen erkennen an, daß lannt! Die Zuerkennung erfolgt aber nur dann, aber dann durch das Vorgehen der Bezirks durch den Zwischenfall die rechtliche Stellung der wenn die Frau in der Zeit der größten polizeibehörde noch verschärft wurde. Herr Handelsvertretung teine Aenderung er Arbeitslosigkeit nachzuweisen imstande ist Bürgerliche Kultur. Der Bankrott der bür Bolizeipräsident Bienert steht nicht an, zu erfahren hat. Da sich jedoch anläßlich des Zwischen-( durch eine Bestätigung des Amts- gerlichen Stultur offenbart sich in erschütternder lären, daß hier ein Mißgriff vorliegt, des- falles Meinungsverschiedenheiten über besondere arztes), daß sie arbeitsunfähig und daß Weise in einem Injerat, das dieser Tage in einem jentwegen die Schuldigen zur Verantwortung ge- Vorrechte ergeben haben, sird beide Regierungen die Familie in der Zeit der Einrüdung in der Grazer Blatt zu lesen war: ogen werden müssen. Und ebenso handelt es sich, übereingekommen, daß von der Gesamtheit der Existenz bedroht und gefährdet war. vie Herr Bienert erklärte, im zweiten Falle um gegenwärtig zur Handelsvertretung gerechneten Wenn also die Familie des Eingerüdten noch am einen Mißgriff, um einen Irrtum des Poli- Räumlichkeiten ein zusammenhängender Komplex Leben ist, entfällt die Unterstübung! Die Bezirks zeireferenten, der sich über die Person des Genos- als eigentliche Handelsvertretung vom übrigen ernährungskommission von Olnih- Stadt hat auf en Dr. Wiener nicht entsprechend informiert Teil des Gebäudes vollständig getrennt wird und mein Ansuchen abweislich entschieden, weil hatte, welches Versehen zu einer Verwed) sals exterritorial zu gelten hat. 6. Beide meine Familie( gegen nachträgliche Ver­! ung zweier Personen führte. Regierungen werden dafür Sorge tragen, daß die gütung), bei Verwandten unterge­Da sich die so mißgriffreiche Prager   Polizei beteiligten Dienststellen etwaige aus Anlaß des bracht war sonst hätte sie ja verhungern munmehr durch den persönlichen Eingriff ihres Zwischenfalles getroffene Maßnahmen beseiti müssen, und weiter, weil nachgewiesen wurde, Chefs nachdrücklichst und in aller Form ent- gen und feine neuen Maßnahmen mehr treffen. daß meine Frau mit einem Säugling und Spannung", die der Film über die Kurtisane cinem zweijährigen Kinde arbeitsunfähig war! Jeder halbwegs von Venedig  " bietet, wird der Opfertod von denkende Mensch wird selbst ermessen können, daß breißig Bergavbeitern gezeigt, der aktuell" genug wenn sie über- ist, um gefilmt zu werden. Wahrlich, eine Biederholung solcher Mißgriffe ausgeschlossen fei der sozialdemokratischen Abgeordneten hat heute nicht die Rede sein konnte, wenn die Stinder nicht kennt und diese Opfer des Kapitalismus nicht Wien  , 29. Juli  .( Eigenbericht.) Der Verband von einer Verdienstmöglichkeit- wenn sie über- ist, um gefilmt zu haupt erreichbar war in diesem Falle Stultur, die tote Bergleute nur aus dem Kino nd beide Angelegenheiten, soweit sie die Polizei über den Zolltarif eingehend beraten, wobei Dr. schwer geschädigt werden sollten. Unsere Genoffen mehr fennen will, wenn es an die Taschen geht, angehen, auch für uns erledigt. Unerledigt aber leibt die Schuld des Žižkover Bezirksgerichts, Bauer über die letzten Stompromißvorschläge pas die Quelle und Hauptursache des ersten Vor der bürgerlichen Parteien referierte. Der Ver- Parlament werden gewiß ehestens zur Ab- ist bis ins innerste Mart verfault und bankrott. iansky, der Justizminister der Republik  , doch so vorschläge unzulänglich

chuldigte und der Herr Polizeipräsident uns die rifte Erklärung abgab, daß nicht nur die Schuldigen werden bestraft werden, sondern daß er auch alles tun wird, damit künftighin eine

Die Beratung des Zolltarifes in Desterreich.

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Räumungsfristen nach dieser Ordnung gelten zunt erstenmnale für den Auszichtermin, der auf den 1. April 1925 fällt.

Elite- Kino

6 Atte unerhörter Spannung! Kurtisane von Venedig Magda Sonja  und

die große Aktualität: Bergwerksunglück von Gloggniß

! Spannend!

Man bedente; Nach sechs Atten ,, unerhörter

alls war. Vielleicht entwidelt Herr Dr. Do- band beschloß einstimmig, daß diese Kompromiß- heute von jedem nach Belieben ausgelegt wird, Menschen eine Erlösung sein. änderung des gegenwärtigen Gesetzes, das Ihre restlose Beseitigung wird für alle schaffenden

und unan

Die neue Kündigungsordnung.

Unsere Toten. Montag nachmittag wurde viel Amtseifer, um dafür Sorge zu tragen, daß nehmbar feien und daß er sie deshalb ablehne energifche Schritte unternehmen, damit wenigstens in Sa az Genosse Michael Hammer zu Grabe die ihm unterstellten Richter aus Achtung vor den und feststelle, daß ein Stompromiß über den In- vorkriegsmäßige Verhältnisse eintreten. Rechien und der persönlichen Freiheit der Bür- halt des Zolltarifes nicht zustandegekommen ist. getragen, der eines plötzlichen Todes starb. Genosse Michael Hammer stand mehr als zivei ger, für deren Schuß sie ja bezahlt werden, zu Er sei daher auch nicht in der Lage, zuzustimmen, daß der Zolltarif noch in den nächsten Tagen ver­twas größerer Gewissenhaftigkeit verhalten abschiedet werde, was nur möglich gewesen wäre, Berordnungen vom 26. d. M. tunbgentacht, durch wesens und erwarb sich nicht nur die Sym Gestern wurden in der Gesetzessantmlung die Jahrzehnte im Dienste des sozialen Fürsorge­wenn der Inhalt des Zolltarifes durch ein Kom welche die allgemeinen Auffündigungs- und Ueber- pathien seiner Umgebung, sondern aller Menschen, promiß festgelegt worden wäre. Der Vorstand siedlungsordnungen für Böhmen  , Mähren  , Schlesien   mit denen er zu tun hatte. Er war ein treues Sanierung der Gemeindefinanzen aui verkennt jedoch nicht, daß es im Interesse der und das Hultschiner   Gebiet erlassen werden. Mitglied unserer Lokalorganisation in Saaz  . Rosten der Arbeiter und Angestellten. His auch die industrielle Arbeiterschaft intereffiert stimmt zunächst, daß sie nur soweit Geltung hat, Handelsvertragsverhandlungen, an deren Ergeb Die bezügliche Verordnung für Böhmen   be- Ehre seinem Angedenken! Das Haus der Arbeit" wurde in der Zeit,

iverden.

In einer Artikelferie der klerikalen Nord- ist, notwendig ist, den Zolltarif fertigzustellen, als die Parteien nichts anderes vereinbart haben vom 15. bis zum 22. ds. besucht: am 15. ds. von Göhmische Volkspost" unterzieht ein Finanzgenie bevor die Handelsvertragsverhandlungen mit der und daß diese Ordnung sich auf alle vermieteten 406, am 16. bs. von 298, am 17. ds. von 142, am en Voranschlag der Stadtgemeinde Komotau Tschechoslowakei fortgesetzt werden. Der Verband unbeweglichen oder durch Gesetz als unbeweglich er- 18. bs. bon 180, am 19. be. bon 210, am 20. ds. einer Stritit und tommt schließlich zu Vorschlägen, ermächigt daher sein Präsidium, einer Parteien- Märten Sachen außer den zu landwirtschaftlichen von 1511, am 21. bs. bon 153 und am 22. ds. von wie die Ausgaben der Stadt vermindert werden vereinbarung zuzustimmen, welche, ohne die Zweden verpachteten Grundstücken tönnten. Seine Vorschläge sind bemerkenswert Freiheit der Partei im Stampfe um den Inhalt nicht bloß für Wohmangsmieten, sondern auch für von 3060 Personen. bezicht und 160, also insgesamt in der Zeit vom 15. bis 22. ds.

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