Geite!

Die neuen Finanzgefeße.

Die Regierung unterbreitete dem Abgeordneten-| gungstitres nach diesem Gesetze verwendet wurden, hause in seiner gestrigen Sitzung acht finanzpoliti- werden überhaupt nicht in die Bemessungsgrundlage sche Vorlagen, deren Inhalt wir hier wie folgt wie- für die Abgaben eingerechnet. bergeben. Das vierte Hauptstüd endlich enthält Strafbestimmungen.

Die Kriegsanleihe.

Gesetz über den Fond der Geld­

institute.

Zur Unterstützung des Sparsinnes und der günstigen Entwicklung des Geldwesens wird ein Fond" mit dem Site in Prag   errichtet. Teilneh­mer dieses Fondes sind alle Geldinstitute, Aktien­gesellschaften und Ges. m. b. H. Die Teilnehmer des onbes werden in drei Gruppen geteilt, von denen die erste aus Landes-, Kommunal- und Bezirksinsti­tuten, die zweite aus Sparkassen usw. und die dritte futen, die zweite aus Sparkaſſen usw. und die dritte aus den restlichen Geldinstituten besteht. Der Fond wird von einem aus zwölf Mitgliedern bestehenden Kuratorium verwaltet, dessen Tätigkeit durch einen Erlaß des Finanzministeriums bestimmt wird. Den Buchhaltungs-, Kassen- und Kanzleidienst versicht die Zemsta banka" in Prag  .

5. September 1924. nahmsfällen angemessen herabgesetzt oder erlassen( aus dem geltenden Rechte hervorgehenden weiteren werden, wenn ernstlich Gefahr besteht, daß die Zah Pflichten und Rechte des Bankiers bleiben durch lung dieser Rückstände den Steuerzahler in seiner diesen Gesezentwurf ungeändert. wirtschaftlichen Erwerbstätigkeit, in seinem Lebens­unterhalt oder im Lebensunterhalt seiner Familie gefährden würde oder wenn die Eintreibung der Rückstände mit besonderen und unverhältnismäßigen Schwierigkeiten verbunden wäre. Besondere Rüd­sicht zu nehmen ist auf Fälle, wo die Gefährdung des Steuerzahlers, durch Verluste verursacht wurde, die Das Bantgeset. aus dem Rückgang der Warenpreise, des Investi­Der Gesetzentwurf über die Kriegsanleihe be­steht aus vier Hauptstüden. Im ersten Haupt- Zur Ausgabe von Einlagebüchern sind neben tionswertes oder durch Verluste aus Forderungen stü de wird bestimmt, unter welchen Bedingungen Sparkassen befugt: Kontributionsfondskassen, ferner und andere Folgen der Nachkriegsverhältnisse ent den Eigentümern Entschädigungen zuerkannt wer- Vorschußlassen, Kreditgenossenschaften, falls sie unter standen sind. Es wird kein Unterschied gemacht, ob es sich, um rechtsgültig vorgeschriebene Steuern han­es fich, um rechtsgültig vorgeſchriebene Steuern han den. Die Eigentümer der Kriegsanleihen, die Ent- der Aufsicht eines zu ihrer Revision berechtigten belt oder nicht. Unter den in Absatz 1 angekündig schädigungen verlangen, müssen ihren Wohnsit Verbandes stehen, weiters die Landeskreditinstitute zum mindesten vom 1. Jänner 1924 im und schließlich Attiengesellschaften und Gesellschaften ten Umständen kann auch von der Vorschreibung der Inlande haben. Ferner darf das reine Vermö- m. b. S., welche Bank- und Gelbgeschäfte betreiben, bisher nicht auferlegten Steuern Abstand genommen gen des Eigentümers der Kriegsanleihen 25.000 K dieje jedoch nur auf Grund einer ausdrücklichen Be verden. Jede Aenderung in der Höhe der Rüd­nicht übersteigen. Dabei ist der Vermögens- willigung seitens der Staatsverwaltung. Soweit stände bei den direkten Steuern hat auch eine Aende­stand anläßlich der Bemessung der Vermögensabgabe diese Institute eine solche Bewilligung schon besaßen, rung aller hiezu eingehobenen Zuschläge im Gefolge. maßgebend. Von der Vermögensabgabe Befreite müssen sie binnen einem Jahre nach Inkrafttreten haben den Anspruch ohne Rücksicht auf die Höhe des des Gesetzes nachweisen, daß ihre zur Deckung von Moratorium zum Schutz der Geld­institute. Vermögens, Land, Gau  , Bezirk, Gemeinde mit allen Verlusten bestimmten Reserven mindestens zehn Fonden, Anstalten, Unternehmungen, auch wenn Prozent des Aktienkapitals ausmachen, daß die Mit­diese privatwirtschaftlich betrieben werden. Ferner glieder ihres Vorstandes sich notariell verpflichtet barf der Eigentümer der Kriegsanleihen im Zeit haben, falls diefe Reserven unter zehn Prozent fin­puntte ihres Erlages zur Auswechslung fen, aus eigenen Mitteln eine Garantie nicht mehr als 100.000 K im Nennwert besigen. in der Höhe von mindestens zwei Prozent des Ar­Für die Bestimmung der Grenzbeträge von 25.000 K tienkapitals zur ausschließlichen Befriedigung der besto. 100.000 K ist das Vermögen der Haushal Einleger zu widmen, schließlich, daß sie den Bestim­tungsangehörigen dem des Haushaltungsvorstandes mungen dieses Geseyes über die Revision Genüge suzurechnen. Eine weitere Bedingung ist das un- getan haben. unterbrochene Eigentumsrecht zu den Kriegs­anleihen in der Person des Entschädigungswerbers seit dem 28. Oftober 1918 bis zum Tage des Erlages der Kriegsanleihen zum Austausche. Die wichtigste Bestimmung nun enthält der§ 13, nämlich die Höhe der Entschädigung.

Für je 100 K Nominale Kriegsanleihen were den 75 K Nominale 3% unverlosbarer Entschädi­gungsschuldverschreibungen gewährt, die vom bom 1. Jänner 1925 verzinst werden.

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Ein Moratorium fann für Sparkassen und Landeskreditinstitute, Vorschußkassen, Kreditgenos senschaften, Aktiengesellschaften und Gesellschaften m. b. H. erlassen werden, falls dies das öffentliche In­teresse erfordert. Das Moratorium fann nur für die unbedingt erforderliche Zeit verhängt werden, und zwar für Sparkassen vom Innenminister, für die übrigen Institute vom Finanzminister. i

Forderungen aus der Kriegszeit.

Die Teilnehmer des Fondes sind verpflichtet, von jedem Zinsenbetrage auf Einlagsbücher ein­einhalb Prozent an die Zemsta banka" binnen 90 Tagen abzuführen. Sobald der Fond einer Gruppe einen seinen gwed sicherstellende Höhe erreicht, stellt das Finanzministerium die Zahlung weiterer Ve Jedes Geldinstitut, träge für dieje Gruppe ein. das wenigstens fünf Jahre Mitglied des Fonds ist, hat Anspruch auf Unterstützung desselben, falls es Schäden erlitten hat, die feine Existenz oder die In­teressen der Einleger bedrohen würden. Sollte ein Institut, das um Hilfe ansucht, aus irgendeinem Geſellſchaften, die die erwähnte Bewilligung bis- Das Moratorium muß am Tage seiner Gültig Grunde nicht zu retten sein, dann ist die Unter­her nicht besigen, können sie vom Finanzministerium fekt unverzüglich dem zuständigen Gerichte zur Einstübung in der Weise zu gewähren, daß alle Gläubi­erhalten, wenn sie nachweisen: daß sie seit wenig tragung im Handelsregister mitgeteilt werden. Be- ger, deren Forderungen bei einem Ronfurse in die stens drei Jahren ununterbrochen erfolgreich Bank- steht bei diesem Institute keine besondere staatliche Sritte Klasse gehören würden, befridigt werden. und Geldgeschäfte betreiben; daß ihr völlig einge- lussicht, so ernennt der Minister, der das Morato­zahltes Aktienkapital mindestens fünf Millionen rium verhängt, einen Aufsichtskommissär. Das Mo­Kronen und ihre zur Deckung von Verlusten be- ratorium bezieht sich ausschließlich auf Forderungen, Die Bezahlung kann nur an den ursprünglichen stimmten Reserven mindestens 15 Prozent des At- die vor seiner Inkrafttretung entstanden find. Wäh tienkapitals erreichen; daß ihre Vorstandsmitglieder rend des Moratoriums dürfen alte Forderungen Gläubiger erfolgen, oder an seinen gesetzlichen Erben. sich notariell verpflichtet haben, im Falle des Sin weder sichergestellt noch ausgezahlt werden. Das Sie bezieht sich ausschließlich auf tschechoslowakische fens der Reserven unter 15 Prozent eine Sicherheit Geldinstitut ist in bezug auf die Bezahlung alter Staatsbürger, die dies seit dem 28. Oftober 1918 Eine Reihe von Bestimmungen regeln die ver­pfändeten Kriegsanleihen. Der Pfandgläubiger in der Höhe von mindestens vier Prozent des At- Forderungen in dieser Zeit nicht flagbar. Soweit sind und seither ununterbrochen im Lande leben. tientapitals zur ausschließlichen Befriedigung der das Gesetz jedoch keine andere Bestimmung trifft, Handelsgesellschaften wird ebenfalls nur dann eine ift verpflichtet, verpfändete Kriegsanleihen über Einleger zu widmen; daß sie den Bestimmungen die schließt das Moratorium nicht das Recht der An- Uebernahme gewährt, wenn sie seit dem 28. Okto Weifung des Schuldners zum Austausch vorzulegen jes Gesetzes über die Revision Genüge getan haben. stalt aus, mit ihren materiellen Werten frei au ver- ber 1918 ihren Sit ununterbrochen im Inland die Entschädigungsschuldverschreibungen alt Jede Aktienbank muß einen Aufsichtsrat fahren. Die Anstalt fann mit Einwilligung der Be- haben. Uebernommen werden nur solche liquide Stelle der verpfändeten Kriegsanleihen als Pfand von fünf Mitgliedern errichten, die von der hörden ihre Tätigkeit weiterhin ausüben. Das Mo- Forderungen, die im Sinne des Geſetze vom 8. April anzunehmen. Hat der Schuldner nicht mehr als Generalversammlung zu wählen find. Mitglieder ratorium endet nach Ablauf der festgesezten Frist 1920 zur Vermögensabgabe und zur Vermögens. 10.000 K Rominale an Kriegsanleihen und über- des Vorstandes oder Angestellte der Bank sind von durch Aufhebung der zuständigen Behörde, durch steuer angemeldet waren. Für übernommene For. ſteigt das erwähnte Einkommen für das Steuerjahr der Wahl ausgeschlossen, ebenso die Ehegatten, Ver- Eröffnung eines Ausgleichsverfahrens oder durch derungen werden als Zahlung dreiprozentige, nicht 1923 nicht 15.000 K, so ist der Pfandgläubiger ver- mandten oder Verschwägerten der Direktoren oder Verhängung eines Konturses. Die Mitglieder der verlosbare Schuldscheine, und zwar im Verhältnis pflichtet, außerdem auch die Zinsen und die son- Vorstandsmitglieder bis zum zweiten Grad. Die Organe der Anstalt haften den Gläubigern mit un- von 50 K Nominalwert der Schuldſcheine für 100 K ſtigen Nebengebühren der aus dem Lombard der Funktionsdauer des Aufsichtsrates darf fünf Jahre geteilter Hand für den erlittenen Schaden. Ueber- Forderungen ausgefolgt. Hat der Staat an ben Striegsanleihen sich ergebenden Forderung abzu- nicht überschreiten. Wiederwahl ist zulässig. Die tretungen der in diesem Geseze enthaltenen Bestim- Gläubiger, dessen Forderung übernommen wurde, Befugnisse des Aufsichtsrates werden im Gesetz ge- mungen zugunsten einer Person werden mit Geld- seinerseits Forderungen( Steuern etc.), ist er berech Das zweite Hauptstück enthält Aenderun­strafen bis 100.000 K geahndet. nau statuiert. tigt, die Schuldscheine anstatt der Bezahlung für sich gen des Gesetzes über die vierte Staatsan­Attienbanken mit mehr als 25 Angestellten zu behalten. Ueber die Uebernahme von Forderun Leihe. Der Finanzminister kann Zeichnungen auch müssen eine besondere Rontrollabtei gen und ihre Bezahlung entschebet das Finanzmini­an dem sterium über Ansuchen des Gläubigers, das sechs Unternehmungen und Anstalten entgegennehmen, es betrieb der Banten nicht beteiligt sind. Den Vor­Monate nach Gesetzwerdung der Vorlage einzurei sollen auch Kriegsanleihen zur Zeichnung der vier stand und die Mitglieder dieser Abteilung ernennt chen ist. ten Staatsanleihe gegen Abgabe der Rentenbüchelber Bankvorstand im Einvernehmen mit dem Auf­ber ehemaligen österr. und ungar. Poſtſpartassa zu- sichtsrat. Die Stontrollabteilung hat alle übrigen gelassen werden. Die Möglichkeit der Zeichnung der Abteilungen der Bank zu kontrollieren. vierten Staatsanleihe wird erweitert und durch meh- Die Mitglieder des Vorstandes und des Auf­rere Bestimmungen begünstigt. Soferne nicht durchsichtsrates sowie die leitenden Beamten haften für Berordnung eine fürzere Frist bestimmt wird, endet alle Schäden, die aus Geschäften entstehen, welche bie Frist zur Zeichnung der vierten Staatsanleihe fie unter Verlegung der ihnen durch Gesey, Statu­am 31. Dezember 1924. Der Finanzminiſter lann ten, Geschäftsordnung usw. auferlegten Pflichten ab­aber Fonden, Anstalten, Störperschaften, Stiftungen, geschlossen haben. nach§ 3 des Gesetzes die Zeichnung auch nachher bewilligen.

shreiben.

bon nostrifizierten oder tatsächlich hier wirkenden Iung errichten aus Personen, Den Vor

Das dritte Hauptstück behandelt die De­

Erleichterung bei Steuerzahlungen. wertung der Kriegsanleihe für die Vermögens. Das Gesetz über außerordentliche Erleichterun­abgabe. Die Bewertung erfolgt mit 40 Progen bei der Zahlung von direkten Steuern bestimmt zent des Nennwertes. Solche Kriegsanlei im§ 1: Rüdstände von direkten Steuern, die für hen aber, die weder zur Zeichnung der vierten vergangene Jahre bis einschließlich 1923 gefchuldet Staatsanleihe noch zum Austausch gegen Entschädi- werden, können auf Ansuchen der Partei in Aus­

17 Der fibirische Expreß.

Roman von Frank Heller. Copyrigt by G. Müller, München  . ,, Da es das erstemal ist", sagte er mit einem Munde, so zusammengeschnürt, daß er sich beinahe weigerte, sich zu einem Lächeln zu verziehen, da es das erstemal ist, darf ich darf ich vielleicht Sie Sie zum Mittagessen einladenja, ja, machen Sie feine Umstände! Ich lade Sie ein!"

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Siebentes Kapitel.

Die Niederlage des Großhirns.

Wertpapiergelet.

Ein Mahlgefeß.

Ein Bankier, der Operationen mit Wertpapie­ren vornimmt, ist verpflichtet, gekaufte Wertpapiere aufzubewahren und darüber Buch zu führen. Der Bankier ist verflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß ihm über Auftrag getaufte Wertpapiere rechtzeitig. übergeben werden und daß sie fünf Tage nach Ein­gang aufbewahrt und in seinen Geschäftsbüchern auf­In der gestrigen Sitzung unterbreitete die genommen werden. Ein Bankier, der Wertpapiere, Regierung auch ein Geseß, welches den Zweck hat, die sich bei ihm zur Aufbewahrung befinden, einer billigeres Mehl für die Volkeernährung zu erhal­dritten Person des Inlandes zum Aufbewahren, ten. Durch den Geschentwurf werden ein hei t Pfand etc. übergibt, ist verpflichtet, dabei mitzutei­len, daß es sich um fremde Papiere handelt. Ein liche Mehltypen geschaffen. Die Regie­Bankier im Sinne dieses Geseyes ist, wer gewerbs- rung wird ermächtigt, die Frage der Ausmah ung mäßig Wertpapiere zur Aufbewahrung oder zum des Getreides zu regeln und den Mehlpreis fest­Pfand etc. übernimmt. Die im Sinne der obigen zusetzen. Der Weizen wird bis 80 Prozent aus­Bestimmungen zur Aufbewahrung übergebenen Wertpapiere sollen im Inlande aufbewahrt werden, gemahlen. Die ersten 65 Prozent werden als falls nicht die Aufbewahrung an einem anderen Michl für Koch- und Backzwecke verwendet, die Orte durch eine Zwangslage geboten erscheint. Die restlichen 15 Prozent als Beigabe zum Brotmehl.

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Damen   und ihren eigenen. Scharfblickende| flüsterte: Die sind dein, und Gerdt sagte mit einem hirn die Führung ab, ereifert sich und läßt sich Männer taten das gleiche und verstanden plötzlich Lächeln Banto". Er deckte fünf Points auf, von einem ganz inferioren Menschen um Ge­nicht ein Wort Deutsch  . Männer mit sehr furzem Abraham sechs Points; Gerdt Lyman verlor fünf- winn und Betriebskapital bringen. Es war cr Saar und einem Teint, der von langem Aufent- hundert Mart. Er sagte wieder mit einem neuen niedrigend, es war schmutzig: Arier von Tschan­halt im geschlossenen Raume sprach, sahen scheu Lächeln Banto". Er deckte sechs Points auf, der dala besiegt: er ging zu der Bar des Kaffees und zu einigen blaugekleideten Herren hin, die sich nicht junge Abraham sieben; er verlor tausend Mark. trant zivei Doppelfognaks. Etwas ruhiger be­am Spiel beteiligten. Daß sie sich nicht am Spiel Er sagte zum dritten Male Banto" mit einem gab er sich in den Roulettesaal und stellte sich beteiligten, hatte seinen Grund darin, daß sie Lächeln, daß Abraham bedauerte, der seinen Ge- hin, um dem Spiel anderer Menschen zuzusehen. Detektive waren. Der russische" General" winn nicht beizeiten eingeheimst hatte; er deckte Je länger er zusah, desto ausschließlicher wurde Schutisti wankte mit einem felig verklärten sieben Points auf, Abraham acht; er verlor zwei- feine Seele von einem Gefühl durchdrungen: Lächeln umher. tausend Mart. Der junge Abraham ließ die Verachtung. Gab es etwas Lächerlicheres als die­Der alte deutsche Graf, der früher einmal Bank stehen; Gerdt Lyman sagte Banko", mit fen Anblid? Hier drängten sie sich durcheinander in Monte Carlo   gespielt hatte, sah mit einem einen Lächeln, das intensiver, aber von gerin- vie Ameisen in einem Haufen, eifrig, ein paar Sie sind zu freundlich", sagte der Millionär starren Pargamentlächeln, wie das neue Europa   gerem Unifang war als sein früheres Lächeln; elende Mark an sich zu raffen, außer sich vor Er­erstaunt.„ Dante. Aber bitte stecken Sie das sich amüsierte. Ueberall hörte man denselben er deckte aucht auf, Abraham deckte neun auf; regung, wenn sie verloren, heiser vom Schreien: Sädchen ein, wenn Sie fönnen. Es ist so auf- Ruf: Das war mein Einfah!" Gerdt Lyman verlor viertausend Mart. Der ge- Das ist mein Einsay! Ich habe gewonnen! fallend, und vielleicht sind doch Wächter auf- Was fällt Ihnen ein? Das war meiner!" teilte Bart und die sanften Hirschaugen drücken gestellt." Berdt Lyman durchquerte diese Säle, in denen feinerlei Triumph aus, nur Teilnahme. Gerdt Menschen hängen, der in einiger Entfernung mit Nach einiger Zeit blieb seinem er gekämpft und gelitten hatte und ging in den Lyman wurde nun aber wütend. Er sagte zum dem Rüden zu ihm spielte. Er sah nur das Haar Baltaratsaal. Eine Stimme in seinem Innern fünften Male Banto", er bergaß zu lächeln, er des Mannes, seine Haltung und seinen Anzug, hatte geflüstert und gesagt: vergaß Saltblütigkeit und psychischen Magnetis aber das war genug, um seine Aufmerksamkeit des d Du sollst Battarat spielen! Bakfarat ist etwas mus; er hatte Null. Abraham hatte eins. er ganz anderes als Roulette! Wenn man Roulette verlor achttausend Mark. Er bezahlte sie und zu fesseln. Das Haar war lang und eigentümlich Gerdt Lyman fand das Kajino, wie er es fpielt, spielt man gegen eine Maschine; einer fühlte in den Taschen nach: knapp tausend Mark geschnitten, aber die Haltung war aufrecht, und verlassen hatte. Vor dem Sekretariatspult dräng- Maschine gegenüber verliert unsere geistige Ueber- war alles, was er übrig hatte. Er konnte die mal ein gutgekleideter Mann dachte Gerdt Cy­ der   Schnitt des Anzuges tabellos. Endlich ein­ten sich die Horden des nicht Links lag das ewig offene Banffontor, bereit, die ganz anderes. Da gibt das Gehirn den Ausschlag; fluchte aber wie es sich zeigte, mit Unrechtmann und ein Gentleman, der sich nicht die Fin­eine wertlose Valuta gegen die andere umzu- da wird der Liftige den Einfältigen überwinden, benn ein anderer übernahm an feiner Stelle die Spiel selbst zu setzen, sondern sich einen Stlaven ger damit beschmutzen will, bei diesem lächerlichen tauschen; zwischen dem Bankkontor und dem da wird der Kaltblütige dem Feigen das Geld ab- Bant und verlor sechzehntausend gute Mark. halt, der es für ihn tut. Tatsächlich hatte der Sekretariat lag das ewig offene Versazamt mit nehmen. Gerdt Lyman ließ sich an einem Gerdt Lyman ließ sich an einem Mann mit dem blonden Haar zwei Personen in feinen zwei Einlieferungskiosken diskret wie latho- Bakkarattisch nieder, bekam starten, spielte und Abraham zog zweiundreißigtausend Mark ein, mit hält, der es für ihn tut. Tatsächlich hatte der feinen zwei Einlieferungstioften diskret wie latho- Battarattisch nieder, bekam Karten, spielte und Augen, die um.Entschuldigung baten, daß er auf seiner Gesellschaft. Die eine war eine sehr schöne, lische Beichtstühle. An den Wänden hingen An- gewann. Er gewann mehr, er übernahm selbst der Welt war, und verschivand, um die Hütte in bunkelblonde, elegante Dame, mit der er hie und fündigungen von Tennistournieren, Segel tten bie Bank und gewann ziemlich viel. Er brannte Mamre zu bauen. und Sandburgentonkurrenzen für Kinder. Auf vor Erregung, er war von Stolz gebläht. Das da artige Repliten tauschte, der andere ein klei­einer besonderen Affiche wurde mitgeteilt, daß die war die Belohnung der Staltblütigkeit; das war die Gerdt Lyman stand vom Tisch auf, dunkelrot ner, dunkler, fahltöpfiger Mann. Der Kahl­Warmbadeanstalt nunmehr die ganze Nacht bis flare Befräftigung der psychischen Ueberlegenheit; vor Born. Dieser Zorn. fagte er zu sich selbst, föpfige hatte ein Protokoll in der Hand. Jedes­sechs Uhr morgens offen hielt. das war der Sieg des Großhirns. Plöglich ließ gilt nicht dem Verlust. Er gilt der psychischen mal, bevor die Stugel fiel, trippelte er vor Erre­Rings um die Spieltische drängte sich dasselbe sich ein kleiner unansehnlicher Mann an dem Tisch Niederlage. Er war der Kaltblütige, der Stär- gung auf den Zehen hin und her. Wenn die elegante Publikum wie gewöhnlich. Ueppige nieder. Er hatte einen geteilten Bart und sanfte kere, der Ueberlegenere, er hätte gewinnen tönnen, Stugel gefallen war und er gewann, zog er. vor Damen mit roten Fingern funtelten von Dia Hirschaugen: er glich dem jungen Abraham. Er er hätte gewinnen sollen, er hätte gewinnen Staunen die Augenbrauen ganz hinauf. Es war manten. Dunkle Damen mit toletten Schnurr- übernahm die Bank und setzte mit einer demütigen müssen, wenn er nur so gespielt hätte, wie es sich flar, daß das Leben ihn mit Treffern nicht ver­bärtchen irrten zwischen den Einsätzen der üppigen Bewegung fünfhundert Mart. Das Großhirn gehöre, und da vergißt er sich, nimmt dem Groß- wöhnt hatte.

1.

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( Fortfepung folgt.)