26. September 1924.
Die Agrarier gegen die Kleinpächter.
An dem Tage, da das Abgeordnetenhaus auseinandergegangen ist, hat es ein Gesetz beschlossen, das lange einen Streitpunkt unter den Stoalitionsparteien gebildet hat. Die Art, wie das Parlament dieses Gesetz einer Erledigung zuge führt hat, ist ein Hohn für den Parlamentarismus, der materielle Inhalt des Gesetzes ein Bes weis für den starken, wachsenden Einfluß der Agrarier innerhalb der Koalition.
Seit dem Jahre 1919 werden die Kleinpäch ter durch die Gesetzgebung geschützt, wurden einige Gesetze beschlossen, wodurch die Kündigung der Pacht für landwirtschaftliche Bächter bis zu einem gewissen Ausmaße durch den Verpächter unmöglich gemacht wird und der Kleinpächter da her vor der Vernichtung seiner Existenz bewahrt wird. In den Jahren 1921 und 1922 wurde das Gefeß ergänzt und geändert und stets verschlechtert. Die gestern vont Parlanient beschlossene Vorlage wurde zuerst im Senat eingebracht und verhandelt und fam sodann ins Abgeordnetenhaus. Sie wurde mit einer bestimmten Frist dem landwirtschaftlichen Ausschuß zugeteilt, der sich aber in Wirklichkeit mit dem für tausende von Kleinpächtern so wichtigen Gesez zunächst überhaupt nicht befaßt hat. Der Vorjizende des landwirtschaftlichen Ausschusses, ProTupef, erklärte ebenso naiv wie offen, daß sich
Krise in der Reichsregierung?
Das Gespenst des Bürgerblods.
Berlin , 25. September. ( Eigenbe richt.) Der Vorstand der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hat in einer Sigung eine Resolution beschlossen, in der die Erweiterung des Reichskabinettes durch Hinzuziehung der Deutschnationalen gefordert wird. Diese Entschließung ist dem Reichskanzler unterbreitet worden. Damit hat die Deutsche Volkspartei cine neue Regierungskrise heraufbeschworen; sie sagt zwar, daß sie nicht die Bildung eines Bürgerblodes anstrebe, aber ihre Verhandlungen gehen doch nur darauf hinaus, der Reichspolitik eine Wendung nach den Forderungen der Deutschnationalen zu geben und den Einfluß der Arbeiterklasse vollständig auszuschalten. Das Zentrum hat durch seine linksstehenden Führer wiederholt erklären lassen, daß es gegen den Bürgerblod sci. Es wird sich nun zeigen, ob der Einfluß dieser Führer start genug ist, um den angebahnten Kuhhandel mit den Deutschnationalen zu durchkreuzen.
Der Sozialdemokratische Barlamentsdienst bemerkt hierzu: Der Sozialdemokratic könnte es, von parteipolitischen Gesichtspunkten aus betrachtet, nur angenehm sein, wenn die Krisenmacher einen Erfolg haben und der Kuhhandel zu einem positiven Abschluß gebracht wird. Aber wir wollen nicht, daß unser Voll einem neuen Bankrott unter deutschnationaler Führung entgegengeführt wird, der abermals von der Arbeiterklasse bezahlt werden muß. Wir wollen den Frieden nach innen und außen, den Wiederaufbau Deutschlands unter Beteiligung des gesamten Voltes. Der Bürger block aber will das Gegenteil. Er ist eine Gefahr für das deutsche Volt und für das Deutsche Reich. Deshalb wird die Sozialdemokratic ihn mit allen Mitteln bekämpfen.
Inland.
Seite&
Der Exodus der Bürgerlichen bei der Einführung der neuen Bezirksver waltungskommission in Eger.
Am Montag, den 22. September übernahm die neuernannte Bezirksverwaltungskommission in Eger ihr Amt, zu welchem Behufe feitens der politischen Behörde in das Sitzungszimmer der Bezirksvertretung die erste Sizung einberufen wurde. In dem Zimmer hängt das Bild eines weißbärtigen Aristokraten und Sarunter stehen die Worte: Graf Clemens Zedtwig- Liebenstein, Bezirkobmannstellvertreter, geft. 1897. Fünfundzwanzig Jahre später zichen die Arbeiterin die bisherige Do mäne des Bürgertums und des Groß grund besites ein und nicht der Sb. man stellvertreter, sondern der Vorsitzende ist ein Vertreter der Sozial Semokratie. Was Wunder, wenn sich das Bürgertum in engſtirniger Verkennung der gege benen Umstände auflehnt gegen das Emporstreben der Arbeiterschaft und mit allen Witteln zu ver. hindern sucht, daß die Arbeiter die ihnen einge räumte Position auch wirklich ausfüllen.
Bevor noch in die Tagesordnung eingegangen wurde, gab cin Landwirt, der den Sturmbod machen soll, namens der Deutschen Nationalpar tei, des Bundes der Landwirte, der deutschen Gewerbepartei, der deutschdemokratischen Freiheits. partei und der christlichsozialen Partei nach,
die landwirtschaftliche Betta" über die Vorlage Die Labour Party und die Kommunisten erreichen, während die kommunistische Partei stehende Gertiärung ab.
nicht geeinigt hätte, der Ausschuß dadurch die Frist nicht hatte einhalten können und daß also London , 25. September. ( Eigenbericht.) die Vorlage ohne Ausschußberatung direkt dem Das Erekutivkomitee der Arbeiterpartei hat die Plenum unterbreitet wird. Senapp vor Torschluß angeschlossenen Verbände offiziell über seine Hal hat sich die Stoalition nun geeinigt und ohne daß tung der fommunistischen Partei Englands gegen vorher die Abgeordneten der Opposition irgend über unterrichtet. Das Erefutivlomitee und die etwas erfuhren, ohne daß überhaupt ein schrift Jahresversammlung der Partei, die am 7. Oktober licher Bericht erstattet wurde, wollte der Bericht- in London stattfindet, wird den Kommunisten den erstatter nicht das im Senat beschlossene, sondern Anschluß an die Partei nicht gestatten und nicht ein ganz anderes Gesetz vorlegen. Erst über Pro- zulassen, daß sie für die Arbeiterpartei als Kan test unseres Abgeordnetenklubs wurde die Haus- didaten aufgestellt werden. Dieser Beschluß wird sisung unterbrochen, damit der landwirtschaftliche damit erklärt, daß weder die kommunistischen Ausschuß zusammentrete. Dieser hat alle Ver- Ziele, noch ihre Methoden mit denen der Arbeiter befferungsanträge der Genossen Seibl und partei übereinstimmen. Die Arbeiterpartei verSchweich hart abgelehnt und den Entwurf sucht die sozialistische Gesellschaft mit der Pětka unverändert angenommen. Bei wenigen Vorlagen, die bisher im tschechoslowakischen Abgeordnetenhause seit 1920 verhandelt worden find, zeigt sich die weißachtung alles dessen, neuert, wenn das Gesamtausmaß der landwirtpas außerhalb der Stoalition sich befindet, wie schaftlichen Grundstücke, die sich im Eigentum biesmal. des Verpächters befinden, nicht mehr als 25 Hektar beträgt, während bisher die Grenze 15 Heftar war. Auch dadurch können also eine Menge Verpächter ihren Pächtern einfach fündigen und fie uns Brot bringen.
tels parlamentarischen Demokratic zu nach der Dittatur des Proletariates durch das Mittel des bewaffneten Aufstandes strebt. Manifest sagt weiter, daß die Arbeiterpartei an der grundsäßlichen Gegnerschaft gegen jede Art von Terror festhalte.
München , 25. September. ( Wolff.) Das Landgericht München hat dem Schriftsteller Adolf tler und dem Oberstleutnant a. D. Hermann Seriebel mit Wirkung vom 1. Oftober 1924 ab Strafunterbrechung und Bewährungsfrist von Jahren bewilligt.
guten Magen und die Koalition iſt eifrig bemüht, diesen Magen ständig zu füttern.
Dadurch, daß viele Pächter nunmehr auf Schon vor zwei Jahren haben die deutschen ihrem Grundstück nicht mehr geschützt sind, daß sozialdemokratischen Abgeordneten beantragt, daß die Erneuerung der Pacht nicht mehr in demdie Verlängerung des Schutzes der kleinen Pächselben Ausmaß vom Gesetz garantiert ist, wie ter statt auf zwei, auf weitere se chs Jahre befrüher, sind hunderte von Pächtern der Willschlossen werde, damit die kleinpächter nicht von Auch sonst schafft das Gesetz eine Menge von für der Bodeneigentümer, den Großder Sorge erfüllt sein müssen, daß ihre Existenz Ausnahmen, die seinen Wert für viele Selein- agrariern, preisgegeben. Nur wenn der in absehbarer Zeit vernichtet werden kann. Die pächter einfach illusorisch macht. Wenn der Ver- Bächter des Großbauern Willen tut, fann er den deutschen agrarischen Abgeordneten Heller und pächter das Grundstück selbst oder durch seine Boden weiter in Bacht behalten. Die Verschlech Bierhut haben damals dagegen gestimmt und Familienangehörigen bewirtschaften will, kann er terung des bisherigen Gesetzes entspringt dem fo öffentlich gezeigt, daß ihnen an dem Schutz gleichfalls die Pacht auftündigen. Hier ist der Streben, die wirtschaftliche Macht der Großen auf der kleinen Bächter nichts gelegen Willfür des Verpächters der weiteste Spielraum dem Land über die seleinen zu befestigen, die ist. Auch jetzt ist die Verlängerung des Klein- gewährt und hunderte von Kleinpächtern fönnen Sleinen wirtschaftlich vollständig pächterschußes nur auf zwei Jahre beschlossen auf diese Weise in ihrer Existenz vollständig ver- abhängig zu machen von den mächtigen worden und obendrein ist dieser Schuß viel nichtet werden. Ebenso schafft das Gesetz infolge Mittel- und Großbauern. Während nach dem geringer als früher. Gestern hat natür- des Einflusses der Tschechisch- klerikalen Ausna Striege der Gedanke des Schutzes der Kleinbauern lich der Herr Zierhut sich den demagogischen men für Stirchengüter. Während frühei in die Gesetzgebung eingeführt wurde, wird er Sport leisten können, für den Pächterschutz zu ausnahmslos alle Pächter von Kirchengut ge- jest abgebaut. Eine Errungenschaft der tschesprechen und zu stimmen, weil er wußte, daß die schützt waren, werden nunmehr nur diejenigen chischen Revolution nach der anderen wird abgeVerschlechterungen des Schußes des Sleinpächters Bächter von Kirchengut der Wohltaten des Ge- schafft, in der Industrie und in der Landwirtvon der Stoalition so wie so angenommen werden. feßes teilhaftig, wenn das Ausmaß des Kirchen- schaft wollen die großen Stapitalisten herrschen Und dieser Verschlechterungen sind nicht gutes weniger als 25 Heftar beträgt. Wenn das und ungehemmt ihrem Drang nach Ausbeutung wenige: Während früher derjenige Bächter von Kirchengut in eigene Bewirtschaftung übernom- von Arbeitern, Angestellten und Kleinbanern der Kündigung der Pacht nicht bedroht war, der men wird, dann ist der Pächter überhaupt vogel nachgehen können. Die Schwäche der sozialistinicht mehr als a cht Heftar gepachtet hatte, wird frei. Interessant ist die Verschiedenheit, wie das schen Parteien in der Soalition wird immer mehr das Ausmaß nunmehr auf sech s Heftar herab- Gesetz Kirchengrund und Gemeinde- oder offenbar, immer sinnloser wird ihr weiteres Vergesetzt. Mögen in der fruchtbaren Ackerebene sechs Bezirksgrund behandelt. Während die bleiben in der Regierung mit den kapitalistischen Heftar Pachtland für die Ernährung einer Fa Pächter von Gemeindegrund in demselben Aus- Ausbeutern, die von Tag zu Tag ungestümer die milie völlig ausreichen, ist das im Gebirge durch maß geschützt sind, wie die Pächter von Grund- Wiederherstellung des freien Spieles der Kräfte aus nicht der Fall und viele Pächter verlieren stüden, die Privatpersonen gehören, sind die verlangen, der Knechtung aller derjenigen, die ihre Existenz, der Pachtgrund fällt au die Ver- Pächter von Kirchengütern weit schußloser. Die über nichts anderes verfügen als über ihre Arpächter zurück. Ebenso wird die Pacht nicht er- Stirche hat eben in der Tschechoslowakei einen beitskraft.
Sächsche Streifzüge.
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,, Wir erklären, daß wir
1. mit Rüdsicht auf die dem Ergebnisse der legten Gemeindewahlen keineswegs entsprechenden Zusammensetzung der Bezirksverwaltungskommis sion und
2. weil der Vorsitzende derselben nicht den Vertrauensmann der Wehrheit der neuen Bezirks. verwaltungskommission darstellt und unter solchen Umständen ein gedeihliches Zusammenarbeiten als ausgeschlossen gelten muß, die Mitarbeit in der Bezirksverwaltungskommission ablehnen.
Die Mitglieder dieser Parteien fordern zumindestens, daß sie den Vorsitzenden entweder aus ihrer Mitte selbst wählen können oder daß er über ihren Vorschlag aus ihrer Mitte ernannt wird."
Die Sozialdemokraten, die ein Hinausschieben der Einführung um 20 Minuten verlangten, ga ben nach Abschluß ihrer furzen Beratung burd den Genossen 3ischta folgende Erklärung zu den Vorgehen der Bürgerlichen ab:
,, Die Vertreter der deutschen sozialdemokrati schen Arbeiterpartei sind hergekommen, um nach bestem Wissen und Können im Interesse der Ge samtbevölkerung des Bezirkes Eger zu arbeiten.
Es erfüllt uns mit Befremden, daß seitens cincs von mehreren Parteien beauftragten Vertreters des Bundes der Landwirte die Behauptung aufgestellt wird, daß die Zusammensetzung der Bezirksverwaltungskommission nicht dem tatsäch lichen Kräfteverhältnis der Parteien entspricht". Demgegenüber stellen wir fest, daß die Parteien stärke im Bezirk Eger gegenwärtig so aussicht: Deutsche sozialdem. Arbeiterpartei 5910 Stimmten Bund der Landwirte Christlichsoziale Partei Deutsche Nationalpartei Deutsche Nationalsozialisten Deutsche Gewerbepartei
4450"
8430
2750
1890
630
520
970
1470
Unpolitische Gruppen
Aus dieser Zusammenstellung, die Anspruch auf absolute Genauigkeit hat, ist zu ersehen, daß die sozialdemokratische Partei die weitaus stärkste im Bezirk ist und aus diesem Grunde nach allgemeinen parlamentarischen Gepflogenhei ten Anspruch auf den Vorsitzenden der Bezirksverwaltungskommission hat.
Uebrigens hat die deutsche sozialdemokratische Partei des Bezirkes Eger bisher überhaupt Icine Vertretung in dieser Körperschaft gehabt, was sicher
146.000 Parteimitglieder zählt, hat der Bezirk[ verdienen, wo sie arbeiten können, 30 bis 40| Seine Tische, nur Stühle, in Reihen gestellt, in Groß- Berlin mit über fünf Millionen Einwoh- Mark, das sind aber schon die Spißenlöhne. Me- einem Altoven nehmen die Sänger Play, cröff nern nur 32.000. Zur Verstärkung des Gedan- tallarbeiter 20 bis 30 Mart, die übrigen Brannen die Kundgebung. Der zufällig anwesende Die Unterbezirfsleitung Dresden der sozial- fens der Internationalität hatten die Dresdner chen kommen über 20 Mart wöchentlich selten Bürgermeister von Derby( Mittelengland ) 2 ilDemokratischen Partei Deutschlands hatte für Genossen ausländische Redner eingeladen. In heraus. Die Arbeitsmöglichkeiten sind geringe, tens spricht einige Worte von Frieden und Sonntag, den 21. September großze stundgebun- jeder Versammlung sprach ein Ausländer, eine sehr oft wird kurz gearbeitet, dadurch infolge der Menschlichkeit. Laut werde ich begrüßt, ein Hauch gen einberufen, die der Völferverständigung und Genossin und ein sächsischer Genosse, die Kund- Krise der Achtstundentag noch meist gehalten. internationaler Gemeinschaft weht über dieser der Bekämpfung der innerdeutschen Reaktion zu gebungen waren würdig eingerahmt durch Rezi- Während in Radeberg die Glasfabriken verkürzt wie über allen anderen Versammlungen. Ich dienen hatten. Am 3. August wurde eine große lationen und Massenchöre der Arbeiterfänger. arbeiten, geht es in Ottendorf- Okrilla besser, be- spreche von Krieg, von dem zerstörenden Natio Antikriegskundgebung veranstaltet, die im Zirkus Der schweizerische Nationalrat Genosse Robert sonders werenommen ist durch die Krise die nalismus, der nur vernichten, nichts aufbauen stattfand und so zahlreich besucht war, daß eine Grimm aus Bern , der steirische Abgeordnete Metallindustrie. Entsprechen die Löhne also den fann, spreche von den Pflichten der internationaBarallelversammlung stattfinden mußte. Für Genosse Wolf- Graz und ich sprachen als Aus- ochstversienſten bei uns wenigstens annähernd, len Arbeiterklasse im gemeinsamen Kampfe. Zudiesmal wollten nun die Dresdner Genossen die länder, auch der französische Deputierte Genosse sind sie im höchsten Falle um 10 bis 15 Brozent ſtimmung erschallt immer wieder, wenn die NotVersammlungen dezentralisieren, um so den pro- e Trocqueur war eingeladen worden und höhere als unsere, so sind die Preise um das wendigkeit internationaler Zusammenarbeit bepagandistischen Erfolg noch größer zu gestalten. hatte auch zugesagt, tam jedoch nicht. doppelte höher wie bei uns. Ein ganz frugales tout wird, demonstrativer Beifall dankt, als ich Dic acht größten Säle Dresdens wurden geMittagessen: Suppe, Eierspeise und ein Glas geendet, neuerdings erschallt Beifall, als ich das mietet, eine Propaganda größten Stils entfaltet. Bier fosteten im Bahnhof Dresden über 20 Stro- Lokal verlasse, um mit dem bereitstehenden Auto Zahllose Flugblätter, die zu den Versammlungen Zunächst das äußere Bild Dresdens . Wer nen, darnach beneffen sich die Preise aller Le- nach Niederfedlik in die nächste Versammlung einluden, wurden durch ein Flugzeug Samstag es in der Inflationszeit besucht hat, wird über- bensmittel. Ein ganz mittelmäßiger Anzug ist zu cilen. Dort hat unterdessen Genosse Wedel , früh über der Stadt ausgestreut. Die ungewöhn rascht fein, keinerlei Veränderungen vorzufinden. unter 800 Stronen nicht zu haben, Schuhe kosten der Vorsitzende der Dresdner Partei, gesprochen, liche Agilität fand ihre Belohnung: die acht Ver: Das Leben. pulsiert nach wie vor, obgleich die über 200 Stronen, ein Hemd, nicht gerade die auch hier wieder ein warmer Empfang, herzliche sammlungen waren ein voller Erfolg, tausende Preise doppelte Weltmarkthöhe erreicht haben. beste Qualität, 80 bis 100 Stronen usw. Verhält Freude über die Betundung internationalen von Arbeitern und Arbeiterinnen waren dem Die Läden in der Prager Straße, sie sind ebenso nismäßig billig ist Obst, Aepfel und Birnen sind Geistes durch den Austausch fremder Redner. Rufe der Parteileitung gefolgt und nahmen teil gefüllt mit allen möglichen Lugusgegenständen, in geradezu ungeheuren Quantitäten gewachsen Beide Versammlungen waren außerordentlich an den gewaltigen stundgebungen. Die Kommu- pie ie zur Zeit der Inflation. Die Restaurants und kosten 30 bis 50 Heller pro Kilogramm gut besucht, die Stimmung eine glänzende. nisten, die zunächst Vorbereitungen zu Störun- sind bei Irrfinnspreisen immer voll, es wird ge- Meraner Kurtrauben find an allen Straßeneden gen gemacht hatten, überlegten es sich dann doch, trunken, gegessen, konzertiert, als ob es nie Elend das Stilogramm um 5 bis 6 Seronen zu haben. den zurück, wo schon Genoffe Grimm wartst. Nachmittag gehts mit der Bahn nach Dresnachdem sie den gut fungierenden Ordnerdienst in der Welt gegeben hätte. Wer freilich die Ar- Daß unter diesen Verhältnissen die Arbeiterschaft Im Auto' der„ Bolkszeitung" fahren wir nach fahen. Mit Ausnahme jener betrübenden Vor- beiterviertel in der Inflationszeit sah und sie ungeheuer leidet, ist mehr als verständlich. fälle in Chemnitz ist es in ganz Sachsen zu keinen heute sicht, der wird auch da wenig verändert Meißen , wo Genosse Grimm spricht, ich fahre weiter bis Riesa . Bon weitem sehen wir schon die Störungen der Versammlungen gekommen. Die finden. Not und Elend ist das Schicksal des Arwehenden Fahnen, der Demonstrationszug sam Partei der jungen Redakteure und Sekretäre", beiters heute wie damals, ebenso wie Lurus und wie man die fächsischen Genossen spottweise in leberfluß während der Inflationszeit und heute Stadtteil Striesen . Die Genossen haben ein Fahnen, unter denen besonders die schwarz- rotSonntag vormittags spreche ich im Dresdner melt sich. Mit einer Musikkapelle und zahlreichen Reiche nannte, fann auf erhebliche Erfolge ver- den Kapitalisten zur Verfügung stehen. weisen. Während der Unterbezirk Ostfachsens Boltshaus gekauft, bauen fleißig daran und sind goldenen der Republikt uns etwas merkwürdig Ich erkundigte mich über die Löhuc. Die begreiflicherweise sehr stolz auf das eigene Heim. anmuten, setzt sich der etwa 1200 Personen um mit kaum eineinhalb Millionen Einwohnern besser qualifizierten Berufe, wie Glasarbeiter, Die Versammlung ist außerordentlich würdig. fassende Zug in Bewegung. Vor dem Schüßen
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