2. Dltober 1994.

Erfahrungen aus der Zeit des Krieges zeigen| uns die gewaltigen Schwierigkeiten der staatlichen Ginwirkung auf die Preisbewegung innerhalb des fapitalistischen Wirtschaftsmechanismus, der in diesem Falle die Entstehung eines we toerzweig ben Schleichhande.s mit all den Uebeln für die ärmeren Bevölkerungsschichten zeitigt.

9. Von großem Interesse sind auch die neueren wiffenfchaft chen Untersuchungen über den Zusammenhang von Krise und Kreditpolitit. Wenn die Banken in den Zeiten der Konjunktur mit Krediten allzu frei­gebig sind, führt dies zu übermäß gen Investitio men der Industrie, wodurch die Konjunktur zwar bedeutend anvächst, aber auch die dann eintre tende Krise von ungeheurem Ausmaße ist. Wenn also in der Zeit der Konjunktur in der Kredit gewährung vorsichtig und planmäßig vorgegangen wird und die Konjunktur damit nicht übermäßig anschwillt, fann den ärgsten Auswirkungen der. Krise begegnet werden. Der enge Zusammenhang zwischen Kreditpolitik und Strife wird darin offen bar, daß der Zetpunkt des Uuschlages von Kon junttur und Krise eintritt, wenn die Banken die Kredite einschränken. Das Mittel der Gesellschaft mun, auf d'ese Kreditgevährung Einfluß zu ei halten, ist die 3entralnotenbank. Sett diese den Zinefuß hinauf, wird der Kredit teuerer, daher eingeschränkt. Da die Krise eine internatio nale Erscheinung ist, müßte nun ein gewiffes inter­nationales Einvernehmen aller Zentralnotenban Ben eintreten. Der Berichterstatter des Kongresses hält von diesem Mittel besonders viel, seine Mei­nung, daß dadurch die Kerise überhaupt beseitigt und der Gang des Produktionsprozesses ein stet ger werden kann, ist, wie wir einleitend aus­geführt haben, falsch.

durch beraten werden.

Bilder zum Kongre

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Mitgliedern der Direktor, Buchhalter und Kassier durch die Zentralversicherungsanstalt bestellt wer­den, deren Disziplinargewalt sie auch unterliegen. Diese Beamten haben also auf den Vorstand und demzufolge auch auf den Obmann der Kaffe gar feine Rücksicht zu nehmen. Die Dienstverträge, die die Zentralsozialversicherungsanstalt für diese Beamten ausarbeitet, unterliegen der Genehmi gung des Ministers für soziale Fürsorge und des Finanzministers, was gleichbedeutend ist damit, Der heute zusammentre- daß die aus dem Arbeiterstande hervorgegangenen nde sozialpolitische Ron Bewerber, die sich nicht mit Mittel- oder Hoch­reß vereinigt in Prag schulbildung ausweisen, nicht in der Lage sind, den Anspruch auf eine Anstellung in einem Ar­ahlreiche hervorragende beiterinstitute in der Stellung eines leitenden Sozialreformer und Sozial- Beamten geltend zu machen.

Es sind dies der Direktor internationalen Ar­beitsamtes in Genf , Albert Thomas , der auch den Vorsitz des Prager Kon­gresses innehaben wird,

olitiker. Unser obiges Bild Für das ganze Gebiet der Tschechoslowakischen eigt zwei Vorkämpfer der Republit, also für 2.600.000 Versicherte, ist eine Zentralfozialversicherungsanstalt mit dem Size in ozialen Reformen in Prag errichtet. Diese Anstalt wird verwaltet Frankreich . durch den Ausschuß, der aus 12 Vertretern der Versicherten, 12 Vertretern der Arbeitgeber und 16 Fachleuten zusammengesetzt ist, von denen je die Hälfte der Gruppe der Arbeitnehmer und Arbeitgeber anzugehören haben. Der Vorsitzende der Zentralfozialversicherungsanstalt wird durch den Präsidenten ernannt. Ebenso ernennt der Präsident der Republik aus jeder der drei Grup pen einen Vorsitzenden- Stellvertreter. Die 24 Wit­und der französische Für- glieder aus der Gruppe der Versicherten und Ar­forgeminister Godart, beitgeber werden durch die Vorstandsmitglieder ine der Stüben des Her- der Krankenversicherungsanstalt aus jeder dieser ciotkabinettes. Gruppen gewählt. Die Mitglieder des Aus­schusses und der Gruppe der Fachleute werden Das ovale Bild stellt den von der Regierung ernannt. Als selbstverwal­eutschen Volkswirtschaftler tendes Organ kann also diese Juſtitution nicht Lujo Brentano vor, der angesehen werden. Auch hier ist die dreigliedrige Direktion mit einer ganz besonderen Vollmacht jestern abends in der Pra- ausgestattet. Die Zentralisationstendenzen, ge jer„ llrania" über Freigen die die Tschechen im alten Desterreich sehr andel u. Schutzzoll" sprach. heftig und sehr erfolgreich Sturm gelaufen sind, Das dritte Bild zeigt treten hier erneut und in verschärfter Form auf. ins zwei führende Gestal- Im eigenen Staate haben die Tschechen für die Dezentralisation auf die Selbstverwaltung fein ten der Amsterdamer In- wie immer geartetes Verständnis. ternationale, links Jou- Die hier aufgezeigten Mängel werden von haur( Frankreich ), rechts jedem Sozialpolitiker als schwere Gebrechen Oude geest( Holland ). der Vorlage angesehen werden. Für den, der die Verhältnisse in der Tschechoslowakei kennt, und der insbesondere mit den Verwaltungsmetho­den der Tschechoslowakei vertraut ist, wird es aber offenkundig, daß diese Mängel eine schwere nationale und dadurch eine soziale Gefahr be­deuten. Diese Mängel müssen im Zusammen hang mit dem Sprachgeseye der Tschecho flowakei gewertet werden. Nach dem Sprachente gesetze der Tschechoslowakei ist der Sprache des nationalen Minoritä: bei den Verwaltungsbe Die

Die Erörterung aller mit der Wirtschaftskrise and Massenarbeitslosigkeit zusammenhängenden Probleme auf dem internationalem soz alpoliti schen Kongreß wird wehl nicht insoferne greif bare Ergebnisse zeitigen, als die auf dem Kongresse durch Delegierte vertretenen Staaten die Mittel zur Widerung der Arbeitslosigkeit sofort anwen ben werden; immerhin werden die Verhandlungen dazu dienen, die Erkenntnis in die Begleiterschei nungen der Krisen der fapitalist schen Wirtschaft zu vertiefen und damit die Voraussetzungen gesetz­geberischer Maßnahmen auf diesem für die Ar­beiterschaft so ungeheuer wichtigen Gebiete zu schaffen. Aufgabe der sozialistischen Dekonomie freilich ist es, immer wieder harauf hinzuweisen, daß Wirtschaftsfrise und Kapitalimus untrenn ban mit einander verbunden sind und die Empörung. welche unten den Arbeiter­massen die krisenerscheinungen her jahres. Wir sind davon überzeugt, daß es bei| mission war auf der Einheitstasse aufgehörden nur dort Rechnung getragen, wo borrufen, für den Kampf gegen die den breitesten Volksschichten auf volles Verständ- bant. Für jeden politischen Bezirk war die Errich- Minorität 20 Prozent der Bevölkerung ausmacht. bürgerliche Gesellschaftsordnung nis gestoßen wäre, wenn die tschechischen Sozial- tung einer Staffe, bezw. die Umgestaltung der in Die Anwendung dieses Grundsatzes auf die So und für die Erringung des Sozialis demokraten aus diesem Verhalten der Koalition diesem Gebiete befindlichen Strankenkassen in die zialversicherungsinstitute bedeutet, daß hundert­us auszuwerten. gegenüber der derzeit wichtigsten Forderung der Bezirkskrankenversicherungsanstalt als Träger der tausend Versicherte das Recht in ihrer Mutter Arbeiterschaft diequenzen abgeleitet und Sozialversicherung gedacht. Das Jdeal der Ein­wenn sie alles daran gesetzt hätten, damit durch heitstasse ist bei der Aktivierung der Sozialber- prache nicht zu finden vermögen, es iſt alſo viel Neuwahlen die Meinung der Bevölkerung sicherung in Deutschland nicht durchgeführt wor- Versicherten unmöglich geworden. die Verfechtung der Rechtsansprüche des Die Sozialversicherung über diese Stardinalfrage eingeholt worden wäre. dent. Das hat nun den Bürgerlichen als Vor- Versicherten unmöglich geworden. In der ursprünglichen Vorlage war vorge Die Nachgiebigkeit der tschechischen So- wand gedient, um auch bei uns die Schaffung sehen, daß über den Beitritt zum Verband in der Tschechoslowatei.ialdemokratie in diefem Stadium wurde feitens der Einheitstäſſe zu verhindern. Es wurde ab- der Krantenversicherungsanstalten der Bürgerlichen weidlich ausgenüßt. Die So- sichtlich übersehen, daß die Verhältnisse in der der Vorstand zu entscheiden hat. Auch diese Be­Das Abgeordnetenhaus hat in seiner lesten zialversicherung wurde zum Schacher objekt. Tschechoslowakei mit jenen Deutschlands nicht zustimmung iſt den vereinigten Bemühungen der Seffion das Gesetz betreffend die Versicherung der Die Unterbreitung der Vorlage im Parlament, vergleichen sind. Auch unsere Einheitskasse hätte schechischen Bürgerlichen zum Opfer gefallen und Arbeitnehmer für den Fall der Krankheit, der In- die Zuweisung an den Ausschuß und schließlich im Durchschnitte 12.000 Mitglieder ausgewiesen, es wurde nun festgesetzt, daß die Vorstände und validität und des Alters verabschiedet. verabschiedet. Diese die Beratung im Hause, alle diese Phasen mußten sie hätte also kaum mit den kleinsten Gebilden leberwachungsausschüsse in gemeinsamer Sigung Vorlage steht gegenwärtig im Senat zur Ver- durch ansehnliche Konzessionen an die bürger- in Deutſchland in Konkurrenz treten können. Dazu entscheiden haben. Es sind Bemühungen am handlung und dürfte nach den Dispositionen des lichen Parteien erkauft werden. Dabei ist an bei muß berücksichtigt werden, daß in der Tsche Werke, um diese, den Wirkungskreis der Ber­Fünferausschusses der Koalition ohne Abände die Vorlage selbst schon die Bedingung geknüpft, choslowakei, was lovend hervorgehoben werden bände schwer bedrohende Maßnahme außer Kraft rung längstens im Verlaufe der nächsten Woche daß sie nicht früher in straft treten dürfe, bis soll, unter der Aegide des Ministers Dr. Winbände die Vorlage betreffend die Versicherung der er Anfäße zur Stonzentration der zersplitterten zu sehen. Die Verfasser des Entwurfes versuchen, sich Diese Vorlage wird nun als Beweis dafür Selbständigen in Wirksamkeit tritt. Ueber Stranfenfassen geschaffen wurden. Vor der Ge­selbst damit zu trösten, daß die materiellen angeführt, daß die Gesetzgebung der Tschecho- dies muß berücksichtigt werden, daß bis zum gebesnovelle des Jahre 1919 waren in der Tsche- eistungen der Vorlage mit den materiellen Lei­slowakei den sozialpolitischen Wünschen und For- genwärtigen Zeitpunft auch nicht einmal die fchoslowakei rund 1750 tranfenfassen, nach der derungen in vollem Maße entspricht und es wird Grundsäße für die Selbständigen Versicherung Novelle vom Jahre 1919 ist die Zahl auf 462 ungen, die in Sozialversicherungsgesetzen anderer Länder enthalten sind, zu fonfurrieren vermögen. alles daran gefeßt, um den Teilnehmern des fo- festgelegt sind, ja, daß nicht einmal eine Ein- zusammengeschmolzen. Nunmehr wird in jedem Es soll ohne weiteres zugegeben werden, daß dies zialpolitischen Kongresses die ganz besonderen mütigkeit unter den Interessenten in bezug auf politischen Bezirke neben der Bezirkskrankenver vielfach zutrifft. Aber gerade die Verfasser des Vorzüge des Sozialversicherungsgeseves vor Augen die Gestaltung der Selbständigen - Versicherung sicherungsanstalt ohne Rücksicht auf die Zahl der Entwurses dürfen sich auf den Vergleich mit den zu führen. Niemand wäre froher als wir, wenn herbeigeführt erscheint. Die einen verlangen eine landwirtschaftlichen Arbeiter eine landwirtschaft- Leistungen anderer Staaten auf dem Gebiete der Leiſtungen anderer Staaten auf dem Gebiete der wir in diesen allgemeinen Jubel mit einstimmen fakultative Versicherung, die anderen eine obliga- liche Strankenkassa errichtet und überdies bleiben Sozialversicherung nicht beschränken. Nicht nur lönnten. Leider sind wir dies nicht in der Lage. torische. Die einen wünschen, daß die Sozial- die Genossenschafts-, Betriebs- und Vereinstran deshalb, weil die Perfektionierung der Sozialver­Es soll anerkannt werden, und wir heben dies versicherung der Selbständigen alle Zweige der kenkassen, soweit sie mehr als 4.000 Mitglieder sicherung in diesen Staaten in Zeiten zurückda­immer und immer wieder hervor, daß die tsche Versicherung umfaßt, wohingegen die anderen haben, weiter aufrecht, und es kann heute schon chische fozialdemokratische Partei innerhalb der lediglich für die Einführung der Altersversiche mit Sicherheit gesagt werden, daß die Privat- tiert, in welchen das Verſtändnis für die Für Koalition bemüht war, den Forderungen der Ar- rung plädieren, und so ist nicht abzusehen, wann angestellien aus der allgemeinen Strankenversiche- forge für den fiechen und invaliden Arbeiter nicht allgemein in die Erscheinung getreten ist, son­beiterschaft nach Schaffung einer entsprechenden die Vorlage, betreffend die Versicherung der rung überhaupt ausscheiden und für sie separate dern auch deshalb, weil sie selbst in ihrem ur­dern auch deshalb, weil ſie ſelbſt in ihrem u Sozialversicherung zum Durchbruch zu verhelfen, Selbständigen , der parlamentarischen Beratung Kaffengebilde geschaffen werden. Wir sind also sprünglichen Entwurfe, in welchem sie nach ihren und es muß auch gesagt werden, daß sie in dem unterbreitet wird. von dem Ideal der Einheitskaffe weiter als je eigenen Aussprüchen sich nur auf Minimalleiſtun Kampfe um eine brauchbare Sozialversicherung Die herrschenden Parteien in der Tschecho- entfernt. in der Koalition isoliert geblieben ist. Es slowakei betrachten den Staat als einen National- Die größte Enttäuschung bereitet aber die gen beschränkt haben, Leistungen festgesetzt hatten, muß aber ebenso hervorgehoben werden, daß bei staat. Sie schließen die Deutschen systematisch Vorlage in ihrer offenfundigen Tendenz, die die die gegenwärtigen Leiſtungen um Abfeffung des ursprünglichen Entwurfes der von allen Instituten ab, bei denen sie dies nur Selbstverwaltung aufzuheben. Bei den 30 Prozent übersteigen. Eine Beſtimmung, die in keinem anderen Sozialversicherungsgesetz vor­Fachkommission schwere Unterlassun halbwegs mit ihrem politischen Gewissen ver- Sozialversicherungsinstituten wird in der Vor- zufinden ist, betrifft die Altersrente. Die Alters­gen begangen wurden. Man hat bei der Ab- einbaren können. Sie haben den Deutschen keine lage das Verhältniswahlrecht eingeführt. Die zufinden ist, betrifft die Altersrente. Die Alters­faffung des Entwurfes die politischen Macht Vertretung im Bodenamte gegeben, fie verzettein Arbeitgeber haben im Vorstand zwei Vertreter rente wird mit dem 65. Lebensjahr nur dann ver­berhältnisse innerhalb der Stoalition überhaupt die Durchführung der seit zwei Jahren fälligen gegenüber acht Vertretern der Arbeitnehmer, im abfolgt, menn der Versicherte den Nachweis der nicht berücksichtigt, man hat, wie aus den Dar- Wahlen durch das Parlament für diesen Aus- ueberwachungsausschuß ist das umgekehrte Ver- Invalidität erbringt. Der Zweck des Vorstehenden war es, die legungen der Verfasser des Entwurfes hervorgeht, schuß, sie halter die Deutschen vom Bantamte hältnis. Die Kompetenz des Ueberwachungsaus- Grundübel der tschechoslowakischen Sozialversiche damit gerechnet, daß an dem Entwurfe feine ferne, fie beraten alle Vorlagen in Fünferans- schusses erscheint in der Vorlage ganz bedeutend Menderungen vorgenommen werden, ja man war schüssen, die ausschließlich von der Stoalition ein- erweitert. Der Ueberwachungsausschuß ist nicht ung aufzudecken und aufzuzeigen, nach welchen fogar der Auffassung, daß man den sozialistischen gefeßt werden. Diese Methode haben sie sich auch mehr eine Instanz, die ausschließlich, wie es im Methoden hier in der Tschechoslowakei eine so Parteien innerhalb und außerhalb der Koalition bei der Abfaffung des Entwurfes betreffend die alten Gefeße der Fall war, die Bestimmung hat, wichtige, alle Völker dieses Staates tangierende bei der parlamentarischen Beratung ein Zuge- Versicherung der Arbeiter für den Fall der zu kontrollieren, sondern es ist eine Instanz, die Verlage behandelt wird. ständnis werde machen müffen. Dieser Opti- Krankheit, Invalidität und des Afters zu eigen mit zu verwalten und mit zu entscheiden hat. mismus, von dem insbesondere der Hauptver- gemacht und fünf Serren mit der Abfaffung be- Es ist also in Wirklichkeit die Parität der Ver­von der faffer des Entwurses, Dr. Winter, beseelt traut, von denen kein einziger der nationalen waltung herbeigeführt, was bei Einführung des war, hat bei der Beratung der Vorlage Schiff Minorität dieses Staates angehört. Dieser Vor- Verhältniswahlrechtes gleichbedeutend ist mit bruch gelitten. Die bürgerlichen Stoalitions- gang wurde beobachtet, obwohl auch seitens der einer Aufhebung der Selbstverwaltung durch die parteien haben alles daran gesezt, um eine Tschechen wird zugegeben werden müssen, daß Versicherten. Als neues Organ der Kranken­Verschlechterung der Borlage herbeizu- die Fachleute auf dent Gebiete der Sozialversicho faffen fungiert der Direktor, deffen Machtboll führen. Sofort, nachdem der Entwurf der Fach- rung der Tschechoslowakei nicht nur unter den kommenheiten ziemlich große sind. Die Vorlage fommission vorgelegt worden war, hat der Fün- Tschechen zu suchen und zu finden sind. Diesem sieht vor, daß bei Strankenversicherungsanstalten ferausschuß der Stoalition, dem bein einziger Umstande ist es auch mit zuzuschreiben, daß die bis zu 2.000 Mitgliedern der Direktor, bei Ktran­Bachmann auf dem Gebiete der Sozialversiche Vorlage weber in sozialer noch in nationaler Be- kenversicherungsanstalten von 2.000 bis 5.000 mit tung angehört, grundlegende Aenderungen an der ziehung zu entsprechen vermag. gliedern der Direftor und Buchhalter, und bei Borlage getroffen. Das war im Mai des Vor- Der ursprüngliche Entwurf der Fachkom- Krankenversicherungsanstalten von mehr als 5.000

Eisenbahnunglüd in Mainz . Mainz , 1. Oktober. Auf den unt 12.14 Uhr hier abfahrenden Baseler Schnellzug, der infolge eines Defektes im Tunnel zwischen dem Haupt- und Süd­bahnhof gezwungen war zu halten, fuhr der 12.18 Uhr hier abfahrende Personenzug auf. Bei dem Zugszusammenstoß gab es eine Anzahl Tote und Berlegte. Der vordere Teil des Baseler Schnell­zuges fonnte weiterfahren. Die Bergungsarbeiten im Tunnel sind mit großen Schwierigkeiten verbun den. Einzelheiten fehlen noch.