5. Oftober 1914.

arbeiterstreifes.

Karlsbad , 4. Oktober. ( Eigenbericht.) Zu ben bereits gemeldeten Porzellanfabriken, welche in den Streit getreten sind, kommen noch die Firma Knoll in Fischern und der Betrieb Dallwit der Firma Epiag, wo heute die Ar­beit nicht mehr angetreten wurde.

überschreiten.

erlaubt.

Neuwahlen.

Ueber die

Ceneo.

3. Bei der Verfassung und Erledigung der Steuergeseßentwürfe sowie bei der Novellierung des Gemeindefinanzgesetzes sind die Selbstverwal tungskörper, bzw. die interessierten Verbände zu hören und ihre Anträge zu verwerten. Ebenso ist den Gemeinden überall dort, wo im Einzel­verwaltungsverfahren eine Schmälerung ihrer Einnahmen oder Einnahmsquellen in Betracht kommt, die Parteienkontrolle einschließlich des Be­schwerberechtes einzuräumen.

4. Das Finanzministerium wird aufgefordert, endlich der Rechtsanschauung des Obersten Ber­wltungsgerichtes Rechnung zu tragen und die Ge­meinden auch dann am Erträgnis der pauschalier­ten Umsatzsteuer zu beteiligen, wenn sie bei der Veranlagung und Einhebung dieses Pauschales nicht mitwirfen.

5. Die Aufarbeitung der Steuerbemessungs und Steuereinhebungsrückstände ist zu beschleuni gen und mit größter Energie durchzuführen.

Inland.

Budgetausschuß des Senates. Das Gesetz

Ausdehnung des Porzellan- bifen sie den Rahmen dieses Gesetzes nicht Bei der Entscheidung, ob der konkrete Tat- Finanzlage der Gemeinden und die Kenderung bestand unter die gefeßliche Norm fällt, wird die der Steuergeseßnovelle zum Gemeindefinanzgefeh" Beurteilung mehr oder minder in das freie Erreferierte Genosse Pölzl. Er verwies vor allem messen der Behörde fallen. Freies Ermessen darauf, daß im letzten Jahre die staatliche Steuer­bedeutet aber icht willkür. Es müssen verwaltung endlich daran gegangen ist, die Rüd­vielmehr Umstände vorliegen, de objektiv geeig- stände bei den Steuern einzuheben. Die aus die­net sind, eine Gefährdung der öffenteifen Rückständen für die Gemeinden sich ergeben­chen Ruhe und Ordnung herbeizuführen den Zuschüsse fließen jedoch noch nicht in allen ■■■ JUGGNRHKEMUKA und von denen die Behörde die Störung mit Bezirken den Gemeinden zu, weil eben die staat­Aufgabent gedient haben. Dieses Ermächtigungs- de öffentliche Ruhe set gefährdet, genügt nicht. geht, die Rückstände einzutreiben. Oft schließt Grund befürchtet. Die bloße Behauptung, liche Steuerverwaltung noch nicht überall daran gesetz zeigt deutlich die für eine demokratische Re- Was den Gesetz entspricht, was gefeßlich zu auch die Steuerverwaltung mit den Steuerpflich publik gewiß merkwürdige Absicht, die Grenzen der unmittelbaren staatlichen Polizeigewalt soweitig ist, kann grundsäßlich, die öffentliche Ruhe tigen sogenannte Steuerausgleiche ab, was wie der unmittelbaren staatlichen Polizeigewalt soweit nicht stören oder gefährden, fann weder nähere derum eine Schmälerung der Zuschlagsgrundlage auszudehnen, als dies dem freien Ermessen der eber jeweiligen Regierung zweämäßig erscheint, und der entferntere Ursache einer solcher Störung zur Folge hat. Zu alldem kommt das neue Geset gleichzeitig den selbständigen Wirkungskreis der der Gefährdung sein. Dies gilt insbesondere über die Gewährung von Steuernachlässen. Die Gemeinde, in welchem sie mit Beobachtung der von erworbenen Rechten und ihrer Ausübuns zu neue Teuerungswelle, die das Land über­Gemeinde, in welchem sie mit Beobachtung der deren Schutz ja dos Gesetz sogar die Notwehr sicht, macht die Wirtschaft in den Gemeinden bestehenden Gesetze nach freier Selbstbestimmung anordnen und verfügen kann, tunlichst einzuengen. nicht erträglicher. Dort, wo staatliche Polizeibehörden nicht be­Um die Geldknappheit in den Gemeinde­stehen, darf der Staat in die Hausherrenrechte der fassen noch zu erhöhen, sinkt das Erträgnis Gemeinde auf polize lichem Gebiete auch heute noch der Umsatzsteuer immer mehr. Da ist es nur dann eingreifen, wenn und insoweit be die Neuwahlen vorgenommen. Dr. Loegman kon vor der Aufteilung des Gesamtanteiles der Be- über die Sozialversicherung gelangte geſtern im Zu Beginn der Nachmittagssigungen werden von großer Bedeutung, daß unsere Forderung, Handhabung der Ortspolizei ein Ge­set verletzt oder fehlerhaft angewenstatiert die Beschlußfähigkeit der Hauptversamm- sirke an Erträgnissen aus der Umsatz- und Luxus- Budgetausschuß des Senates zur Beratung. Be det oder der Wirtungskreis überschritung. Nach dem vorjährigen Parteischlüssel würde steuer die Vereinigung der Bezirke anzuhören, Minister a brman sprach über das Junttim der è af. ten oder eine mit Recht zur selbständigen obate, die Deutsche Nationalpartei, die Christlich deutschen Selbstverwaltungsförper wird angehört mit der Selbständigenversicherung und über die die lizeibenvaltung gefeßlich verknüpfte Pflichtfoziale Volkspartei, der Bund der Landwirte und werden. garnicht oder bloß mangelhaft erfüllt die Nationalsozialistische Partei je zwei Mandate, Versorgung der Fünfundsechzigjährigen. Namens wurde. Sache jeder einzelnen Gemeinde ist es die Gewerbepartei ein Wandat erhalten. Die auch der Kampf um die Wiedergewinnung der Behandlung der Vorlage durch die deutschen Zum weiteren erfolgreichen Abschluß kam la ch die Erklärung ab, daß nach der fachlichen der deutschen Sozialdemokraten gab Genosse Po also, alles. vorzukehren, um ihre Polizeigewalt zu einzelnen Parteien schlagen folgende Vertreter in Sperrstundentagen für die Ortsarmen- Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus und im wahren, so lange diese nicht int Wege des Gesetzes den Vorstand vor: staatlichent Organen übertragen ist: Zunächst muß fonde und die Zuständigkeit der Gemeinden zur sozialpolitischen Ausschuß des Senates die weg­die Gemeindevertretung die nötigen Sozialdemokraten: Pölzl, Bewilligung von Tanzunterhaltungen und werfenden Worte des Berichterstatters über die Geldmittel für die Anstalten und Einrichtungen Schweft chart, Schloßnickel, uhlie und Bällen. Die Gemeinden müſſen nun, um nicht Tätigkeit der Opposition anläßlich der Beratung bewilligen, die zur Handhabung der Orts­um große Beträge zu fommen, jenen Bestrebun- des Gesetzes einfach lächerlich sind. polizei erforderlich sind. Für jede ihr in dieser Deutsche Nationalpartei: Andraschte- gen entgegentreten, die auf eine era bcbsolut negativen Effekt der Mitarbeit der deut­Beziehung zur Last fallende Unterlassung ist sie Jägerndorf , KünsI- Eger. setzung der Luftbarkeitsabgabe abzielen. Es fchen sozialdemokratischen Abgeordneten erübrigt verantwortlich. Der Gemeinderat mit dem Bür- Christlichsoziale: Abg. Mart- Eger, Kunz- Erwerbsrüdsichten einen Entgang an Gemeinde- Budgetausschuß des Senates. Wenn die deutschen geht nicht an, daß die Gemeinden wegen privater fich die Wiederholung der Abänderungsanträge im germeister ist verpflichtet, für die Aufbrin- Budmantel. einnahmen hinnehmen. gung der nötigen Geldmittel zu sorgen und Bund der Landwirte: Sen. Erdman Spieß, sosialdemokratischen Senatoren für das Gesetz ferner die zur Handhabung der Ortspolizei erfor- Abg. Röttl. Ferner ist ein Erfolg des Verbandes mit stimmen, so dan sie es nur deswegen, weil sie derlichen Maßnahmen und Verfügungen rechtzeitig zu treffen. Reichen die Kräfte der Gemeinde zum bert- Fulnek . Nationalsozialisten: Hartig- Dur, Schu- dung von Gemeindeumlagen zu verzeichnen. gekämpft haben, und weil sie die Ueberzeugung der erwirkten Einstellung der Pfän- für die Idee der Sozialversicherung Jahrzehnte Schutz des öffentlichen Wohles oder zur Abwen­Redner befaßt sich dann weiter mit der Tilgung haben, daß sich die Unfertigkeit dung von Gefahren nicht aus, so muß der Bürger­Gewerbepartei: Klemmer- Mähr.- Schön- und Verzinsung der anläßlich der Kriegsanleihe Gesetzes in sehr furzer Zeit herensstellen wird. meister unverzüglich die Anzeige an die politische zeichnung von den Gemeinden aufgenommenen Nachdem noch die Vertreter der übrigen Parteien Bezirksverwaltung erstatten. Es muß außerdem Zum Vorsitzenden wird einstimmig Dr. Darlehen und kommt auf die angekündigte sich zu den Gesetze geäußert hatten, erklärte der hervorgehoben werden, daß zur Ortspolizei nicht Walther- Teplitz wiedergewählt, zum Vor- Steuerreform zu sprechen. In einer eingehen- Berichterstatter, daß seine Bemerkungen über die nur die Sicherheits- sondern auch die sogenannte siendenstellvertreter an Stelle des aus dem Vor- den Kritit befaßt er sich mit den verschiedenen Opposition sich nicht auf die Mitarbeit der deut­Verwaltungspolizei gehört, die sich auf alle Gebiete stande ausscheidenden Abg. Gen. Cermat wird Novellen zu den einzelnen Steuergesetzen und schen Sozialdemokraten bezogen haben. der inneren Verwaltung erstrect. Jedenfalls ebenfalls einstimmig Vizebürgermeister Gen. kommt zu dem Schluß, daß eine durchgrei sollten sich die Gemeinden bei Kompetensstreitigtei- Pölzl gewählt. fende Steuerreform erst der Zeit ien immer zunächst auf den Selbstverwal- Den Bericht über den stabilisierter wirtschaftlicher Verhältnisse vorbehal tungspunkt stellen und ohne Not nichts von Stand der Kriegsanleihefrage mit Beziehung die beabsichtigte Novellierung des Gemeinde­ten bleiben muß. Zum Schlusse unterzieht er ihrer Polizeigewalt preisgeben. Lassen sie sich ein die Selbstverwaltungsverbände Eingreifen staatlicher Organe in ihre Rechte gefal­finanzgefeßes vont 12. August 1921 einer len, so fördern sie dadurch, da ihr Stillschweigen erstattete Abg. Logdman. Er beantragte eingehenden Besprechung und präzisiert nochmals als Tulden aufgefaßt wird, die Entwicklung zum folgende Resolution: den Standpunkt des Verbandes der deutschen Polizeistaat, wie er unter Metternich in Blüte Selbstverwaltungskörper zu dieser Novellierung. stand.

Zum Wesen des Rechtsstaates gehört, daß die Regierungs- und Vollzugsgewalt nur auf Grund and im Rahmen der Gesetze ausgeübt werden darf. Da zur Regierungs- und Vollzugsgewalt auch die staatliche Polizeigewalt gehört, darf sie also auch nur auf Grund und im Rahmen der Gesetze aus­geübt werden. Gebote und Verbot dürfen also auch von staatlichen Behörden nur auf Grund der Gesetze und in ihrem Rahmen er­laffen werden.

Außerhalb des Ausnahmszustandes, also in normalen Zeiten wie jeßt, dürfen weder die Regie rung noch andere Organe der staatlichen Vollzugs gewalt Ausnahmsverfügungen treffen. Auch die Rechte der nationalen, religiösen und Rassenmin­derheiten dürfen nicht durch gesetzwidrige oder ge feßlich nicht gedeckte Verfügungen beeinträchtigt werden. Es ist also festgestellt: Polizeiliche Ver­fügungen müssen 1. sich auf ein Gesetz gründen und

Hinter Pommeranz her!

Stizze von Ludwig Maks.

Deutsche

Goth.

berg.

auf

Die Hauptversammlung empfiehlt den Ver­bandsmitgliedern, sich bei Umwandlung ihrer Kriegsanleihe die. Ratschläge des Verbandes Kriegsanleihe die. Ratschläge des Verbandes vor Augen zu halten und auf Grund der so angestell­ten Berechnungen vorzugehen. Nach wie vor bleibt es Pflicht der Gemeinden und Bezirke, vor endgültiger Beschlußfassung die Gültigkeit all­fälliger Lombardverpflichtungen zu überprüfen.

Im übrigen verweist die Hauptversammlung auf ihre in Karlsbad und Nikolsburg gefaßten Entschließungen und beharrt auf dem Standpunkte, daß es sich bei den in Betracht kommenden Ge­feben nicht um eine Einlösung der Kriegsanleihe, sondern um die Vernichtung eines großen Teiles des Volksvermögens handelt, handelt, welche mittelbar wiederum die Verwaltung der Gemeinden und Bezirke treffen muß."

Die Resolution wird einstimmig beschlossen. In der Debatte werden einige kurze An­fragen in Kriegsanleiheangelegenheiten gestellt und im Schlußwort des Referenten beantwortet.

Die vom Referenten vorgeschlagenen Forde­rungen haben folgenden Wortlaut:

g

Tages- Neuigkeiten.

dieses

Die Schwarzen und das rote Wien.

Die Christlichsozialen, die heute die Führung des Bürgertums in Desterreich inne haben und denen die Sanierung dieses Landes nur dadurch gelang, daß sie bei fremden Mächten sich Geld aus betteln mußten, da sie es nicht wageit fonnten, 1. Der durch die Rückwirkungen der staatlichen der österreichischen Stapitalismus für die Gesun­Steuergesetzgebung auf die Gemeindefinanzen und dung des Landes heranzuziehen, können es bis die außerordentlichen Steuernachlässe verursachte heute nicht verwinden, daß es dem roten Wien ge­Einnahmeentgang ist den Gemeinden durch die ungen ist, seinen Haushalt aus eigener Straft Erschließung anderer Einnahmequellen in ent- wieder ins Gleichgewicht zu bringen. In dem sprechender Höhe zu ersetzen. Hieher gehört ins selbständigen Bundeslande Wien haben sie nicht besondere die Berechtigung zur Einhebung selbst die Möglichkeit, gegen die rote Mehrheit einen ständiger Realsteuern und größere Zuweisungen Schutz des Kapitalismus durchzusetzen und so aus den Erträgnissen der Staatssteuern, wobei bleibt ihnen nichts anderes übrig, als die rote auf die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse Wirtschaft int Rathause immer wieder herab­der einzelnen Gemeinden Rücksicht zu nehmen ist. zusetzen und zu verleumden. Bei diesem Verleum­2. Die Grenzen, von welchen an die Selbst- dungsfeldzug glauben sie, so nebenbei ihren verwaltungszuschläge der aufsichtsbehördlichen Ge- Schmerz darüber lindern zu können, daß ihr Re­nehmigung bedürfen, sind der Geldentwertung und gime in Wien nach den Umsturztagen so gründlich der Schmälerung der Zuschlagsbemessungsgrund von der Bevölkerung Wiens verabschiedet wurde lage entsprechend derart hinaufzusetzen, daß die und daß es nun nicht mehr gelingen will, das Genehmigungspflicht des Zuschlagsprozentes nicht sozialdemokratische Wien von der Heilsamkeit ihrer mehr die Regel, sondern die Ausnahme bildet. christlichsozialen Wirtschaftsideen zu überzeugen.

beteiligt waren, verglichen die Meldungen mit) Das war das Signal zur Jagd hinter Pom-| Viertelstunde Verspätung. Der Bahnhofsvorstand ihren Notizen Ta litt's auch den Unbestechlichen, meranz her. Ein durchgebrannter prämiierter Ver- fluchte. In zwanzig Minuten war der Extrazug der Pommerans eingeliefert hatte, nicht länger brecher ist Freiwild für alle Beanite. Und was Sr. Exzellenz des Herrn Staatspräsidenten an­auf seinem Wachtposten an der Tür. Um besser für ein kostbares Wild war hier zu jagen. Kein gesagt. Allerhöchste Zeit, daß der Lemberger ab­hören zu können, trat er für einen Augenblick zu weifel, daß es sich um den gesuchten Spion gefertigt wurde. Der Herr Polizeichef schien sich Glauben Se, daß mer wern fertig sein bis der Gruppe der Kollegen. Es genügte, um Pom- handelte. Man ließ sich nicht Zeit, den schuldigen denn auch vergebens bemüht zu haben, nicht eines zum Lemberger Schnellzug. Herr Sommar? Nu, meranz durch die nur angelehnte Ausgangstür Polizisten auszulachen oder zu maßregeln. Wie einzigen Reisenden Papiere waren zu beanstanden, so lassen Se doch den Spaß. Es wird mer nich verschwinden zu lassen, sozusagen hinauszu- ein begoffener Budel stand er vor dem gestrengen so daß der Stationsgewaltige endlich die Pfeife drauf ankommen auf 50 oder 100 Gulden. A fchmelzen. Polizeidef und mußte im Beisein der ganzen an die Lippen seßen fonnte. Mit dem langsam

Millionengeschäft geht mer durch de Finger, wenn Für die Kriminalbeamten dieser großen öst- Stollegenschar auch das letzte Stückchen seiner fost- ausfahrenden Zug verdampfte auch der Traum ich foll warten, bis Se habb'n de Nachricht aus lichen Stadt bedeuten die Mitteilungen des Fahn- baren Weisheit preisgeben. Daß der Mann ein vom erwischten Bommeranz und vom Pelzmantel Lodz , ob ich bin wirklich der Kaufmann Pomme- dungsblattes eine Art mit Spannung erwarteter gestußtes schwarzes Schnurrbärtchen, einen hell für die kleine Katja. Aber was war das?! Aus ranz aus der Zawadzka. Sann ich was dafür, daß Lotterie. Oft genug waren die Steckbriefe von braunen Mantel und eine Aktentasche gehabt hätte. dem Tunnel herauf stürmte ein Herr, wiſchte scheu mer der Paß is gestohl'n auf der Bahn? Wenn Brämien begleitet, und wer schnell zugriff, fonnte Soviel er sich erinnere, habe ihm der Stopf ziem- an der Gruppe der Beamten vorbei und sprang ta wär' gewesen a Herr von der Polizei, hätt sein Glück machen. Diesmal schienen es lauter lich schief auf der Schulter gesessen und dann habe in einem unfagbar komischen kurzen Trab hinter mer sicher erwischt den Dieb, anstatt, daß se be- Nieten zu sein. Die Ausschreibung der füdflawi- er davon gesprochen, daß er mit dem Schnellzug dem Schnellzug her. So rasch bewegten sich seine mühen die Herrn Kommissäre in de Hotels und schen Regierung, in der auf die Festnahme eines nach Lemberg fahren müsse. furzen Beine, daß er den letzten Wagen, einen holen de Loit' aus' m Bett!" politischen Spions ein Preis von 1000 Dollars Das wird er ja wohl nun bleiben lassen!" plombierten Gilgutwagen, gerade noch einholte, ausgesetzt war, appellierte doch wohl nur an die meinte der Chef, und schickte die Fahndungs- und daß es ihm gelang, sich auf dessen Trittbrett Der Polizist erwies sich diesen Bitten gegen Sicherheitsbehörden näher gelegenen Länder. Der patrouillen überallhin, nur nicht nach dem Bahn- zu schwingen und sich ant Griff der Schiebetür über als unzugänglich. Wenn ich noch 100 fönnt vorlesende. Beamte glitt denn auch sehr flüchtig hof. Bis ihm der Einfall kam, daß Pommeranz festzuhalten. zulegen, dachte Pommeranz, aber ich hab's über den Steckbrief hinweg:... meist glatt- vielleicht nun erst recht mit dem Lemberger Schnell- Das ist Pommeranz!" schrie die Stimme des nichi!" Es blieb ihm nichts übrig, als seine Scheine rasiert, aber auch mit Fliege auf der Oberlippe, zug durchbrennen könnte, in der Ueberlegung, daß dritten Unterbeamten, der jetzt ebenfalls aus dem wieder einzustecken. Die Mappe zu nehmen und schwarzes, gescheiteltes Haar, braune Augen, rechte kein Beamter ihm diese unverschämtheit zutrauen Tunnel hervortauchte, aber vor Anstrengung dem Beamten aufs Polizeibureau zu folgen. Dort Schulter höher als die linke, foignierte Garderobe. würde, und der Bahnhof deshalb zunächst unbe- japste, denn er war wohlbeleibt. Und Salt, halt!" saken und standen schon einige Dußend Leidens- Ausweispapiere auf Stephan Waffilief aus Sofia obachtet bliebe. Gut, daß diese östliche Stadt einen tönte es um die Wette aus drei anderen Mündern. gefährten, die gleich Pommeranz wegen unge- oder Baron Bodo von Redern aus Wien oder so gewiegten Polizeichef hatte, und daß er sich Aber die Rufe blieben ungehört: der Zug vollte nügenden Ausweises in Haft genommen waren, Giulio Bisano aus Brescia oder David Pomme- ganz besonders gut auf jüdische Geriffenheit ver- seiner Bahn. verwahrloste Gestalten neben wohlgepflegten, ranz aus Lodz Männlein und Weiblein, bunt gemischt. Pomme­stand. Er beorderte drei Mann an seine Seite, Immer noch atemlos, rapportierte der Polizist: ,, Wie, wie, wie?" schrie der Beamte auf, ließ den einen in der Eingangshalle zurück und„ Ich hatte nichts Verdächtiges bemerkt, da kam ranz, nach neuester Mode gekleidet, mit gestußtem Pommeranz aus Lodz ? Den habe ich!" Und mit ging mit den beiden anderen höchstselbst auf den in der letzten Minute ein Herr angerannt, eine englischen Bärtchen, hielt sich zur Seite, ohne sich einem Sat sprang er schleunigst auf seinen Posten Bahnsteig. Tausend Dollar sind 5000 Gulden! Das Mappe unter den Arm geklemmt. Er tat im ostentativ von der Masse abzusondern, und be- zurüd. Neidvoll folgten ihm die Blide seiner lohnt auch für den Polizeichef schon der Mühe, Rennen so, als suchte er seine Fahrkarte. Als ihn schäftigte sich mit dem Studium der Bekannt- Kollegen, wie er jetzt in fiebernder Haft die Schar namentlich wenn er neben einer prätentiösen der Schaffner nicht durch die Sperve lassen wollte, machungen an der Wand. der Häftlinge absuchte, ein Metzger, der sich aus Ehehälfte noch eine fapriziöse tleine Freundin hat, gab er ihn einen Stoß vor die Brust und rannte Jenseits der Schranke gab's im Bureau plöß- einer Herde von Hammeln das schlachtreife Stück die ihm schon lange wegen eines Pelzmantels im in den Tunnel. Ich hinter ihm her... lich einen Tumult. Die Postordonnang hatte eben erwählt. Pommeranz war nicht darunter. Gben Ohre liegt! Hmmmm!" meinte der Polizeichef ,,, es war das neueste Fahndungsblatt gebracht. Einer der ist ein Herr zur Tür hinausgegangen!" ficherte Die unerwartete polizeiliche Kontrolle der zweifellos der Spion Pommeranz. Er darf uns Beamten las vor, und alle, die an der Razzia ein geschminktes Dämchent. Reisenden kostete dem Schnellzug bereits eine unter leinen Umständen entwischen!" Sprach's