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Das Parlament fann feine warnende Stimme| Antrag der Opposition nach Aenderung der icht erheben.

Die Budgetberatung sollte die Möglichkeit bicten, der Bevölkerung aufzu eigen, wie einzelne Parteien und die Bureaukratie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, systematisch am Werke ist,

Budgetposten entsprochen wurde. Die Vorlage wird, von einigen wenigen Ausnahmen im Vere laufe der zurückliegenden vier Parlamentsjahre abgesehen, als ein Rührmichnichtan angesehen. wir konnten nun im heurigen Jahre zweifellos andere Methoden anvenden und den Nachweis

Coolinge

6. November 1924.

Tages- Neuigkeiten.

A. u. 1. Kunjtfinu.

Der Zufall hat mir ein längst vergessenes Blatt aus den Kriegsjahren wieder in die Hand gespielt, das ich seinerzeit als Dokument für die Intoleranz der nuilitärischen Kommandostellen ge­genüber jeder freiheitlichen und nichtmilitärischen Aeußerung aufbewahrte, damals, es war zu Anfang des Seriegsjahres 1916, als noch niemand ahnte, daß der ganze faule Zauber und Klimbim des präpetenten österreichischen. u. t. Kommando­iums taum drei Jahre später ein so flägliches Ende nehmen würde. Die Wahrheit des alten österreichischen Soldatentrostes ,, Maul halten und weiterdienen!" habe ich damals in ihrer nieber. trächtigsten Form fennen gelernt.

den Haß unter den Völkern zu schüren. führen, daß selbst diese Geschäftsordnung, die dar­Die drakonischen Maßnahmen der Regierung auf angelegt ist, die Bewegungsfreiheit der Oppo­eder einzelner Refforts gegenüber den der Minition einzuengen, jede oppofitionelle Regung m derheit angehörenden Beamten, die offenfundige Reimte zu erstiden, Möglichkeiten bietet, dem Tendenz der Sprachprüfungen zu Schikanen dieser Willen der Regierenden, dem Wunsche der Beamten, Angestellten und Arbeitern zu benüßen, Majorität ein Paroli zu bieten. Jedes Mittel die Versetzung dieser Menschen in Gebiete, in wäre angesichts der Zustände, wie sie sich im denen ihren Kindern der Unterricht in ihrer ematischen Parlamente herausgebildet Muttersprache nicht gewährleistet ist, der berüch haben, zulässig. das darf insbesonders vom Ver­tigte Vorgang bei Vergebung von Staatslieferun- treter einer Partei erklärt werden, die die Ob­gen und die fyftematische Zurücksetzung der Be ſtruktion um jeden Preis seit jeher bekämpft hat. triebe, in denen vorwiegend nichttschechische Ar- Die Stoalition hat nun im heurigen Jahre beiter, und Angestellte beschäftigt sind. Die mit dem Budget die Frage der Methoden, die bei Sperrung der Schulen oder Regelung der Genüsse der Ruheständler und der einzelnen Schulklassen und bei Errichtung von Bezüge der Staatsbeamten Minderheitsschulen angewendet werden, mit allen verfnüpft. Es klingt wie Hohn, daß die längst diefen Fragen sollte sich der Budgetausschuß und fällige Forderung nach Gleichstellung aller Pen­das Piemum der Nationalversammlung bei der sionisten und nad) Regelung der allgemein als Beratung des Voranschlages beschäftigen. Man unzulänglich erkannten Ruheaenüffe, die feitens Manſioniſten nach gibt uns die Möglichkeit nicht. Nur durch eine der Regierung und aller Stoalitionsparteien in offene Aussprache über alle diese Uebelſtände der verbindlichsten und feierlichsten Form bereits wurde zunt Präfen gen Staaten genheiten und militärischen Pflichten noch reich werden sich die diesen Staat bewohnenden Völker und Nationen näher kommen fönnen. Man ver­hindert diese Aussprache, weil man die Ver­föhnung der Völker nicht will, weil ein Teil der Koalitionsparteien durch die Verhebung der Völker ihr politisches Dasein fvistet.

wiedergewählt.

Zelegramme.

Angriffe au Kontrolioffiziere in Ingolstadt .

Ich war als nach schwerer Verwundung halbwegs wiederhergestellter Offizier einent f. u. 2. Kommando in Russisch- Polen zugeteilt worden. Da diesem Kommando nicht nur zahlreiche Offi ziere, fondern auch ebenso viele Unteroffiziere und Wlannschaftspersonen angehörten und wir alle nach Erfüllung unserer dienstlichen Oblie­im Vorjahre zugesagt wurde und die Regelung lich Zeit und Muse für andere Beschäftigungen der Bezüge der Staatsbeamten, die alle Sivali­übrig hatten, reifte in mir der Entschluß, alle tionsparteien schon vor Monaten ihren artei­fangesfreudigen Kameraden unseres Kommandos gängern, soweit sie sich aus Beamtenkreisen reken ohne Unterschied der Charge und des Ranges zur tieren, für die allernächste Zeit in Aussicht gestellt Pflege des Männergesanges aufzufordern. Ich haben, nunmehr an das Budget geknüpft wird. verfaßte also einen im fameradschaftlichen Tone Das Bankamt wird allgemein als Filiale wieder sollen die in der größten Not lebenden gehaltenen Aufruf an alle Offiziere, Unteroffi­der Zivnobanfa bezeichnet. Alle einsichtsvollen Bensionisten und die wahrlich nicht auf Rosen ziere und Mannschaftspersonen, in dem ich meine Finanzpolitiler des Staates sind sich darüber flar, gebetteten Staatsbeamten Staatsbeamten herhalten. Wieder Pläne und Absichten mitteilte, die Musik und den daß dieser Zustand für unsere Geldwirtschaft uns fell der Bevölkerung vorgetäuscht werden, daß der Berlin , 5. November. ( Eigenbericht.) Bei hinstellte, als das beste Band der Kameradschaft, Gesang als schönste Erbauung in der Fremde gesund, für die Streditfähigkeit des Staates im erhöhte Auswand für die Angestellten des Staates In- und Auslande von schwerwiegenden Folgen eine Herabfebung der Steuerlast und insbesonders einer Kontrolle der interalliierten Militärkontroll- als Symbol der Brüderlichkeit. Dieser Aufruf nun sein kann. Das Bankamt in seiner gegenwärtigen einzelner drüdender Steuern nicht zuläßt. Da fommission in der Waffenfabrik von Ingol gelangte in die Hände unseres Kommandanten, Zusammensetzung mag vielleicht die Möglichkeit bei ist es der stille unausgesprochene Wunsch ein- st a dt kam es heute nachmittags bei der Abfahrt thischen t. u. f. Generals, bei dem der geben, gewisse finansielle Transaktionen, die inzelner Stoalitionsparteien, die Opposition schuldig der Kommission zu einem bedauerlichen Zwischen den militärischen Instruktionen und Obliegen­Mensch beim Stabsoffizier anfing und der außer ihrem Endeffett eine Vermehrung des Geldnoten werden zu lasser, die nicht rechtzeitige Verab- fall. An der Donaubrüde drängte sich eine heiten nichts anderes gelten ließ. So wurde mein umlaufes bedeuten, vorübergehend zu verschleiern schiebung des Budgets als Vorwand zu benüßen, und zu vertuschen. Die Aufdeckung dieser Zustände um die Ruheständler und die Staatsangestellten Menschenmenge drohend an den Kraftwagen der Aufruf Gegenstand einer eigenen Offiziersver­erfordert das Allgemeininteresse. leer ausgehen zu lassen. Angesichts dieses Um- Ententeoffiziere, ohne daß die Polizei dies ver- fammlung", diefer blühend- blödsinnigen Macht­Das Bodenamt ist eine Domäne der standes bleibt uns, die wir die Abstinenzpolitik im hinderte. Nach den vorläufigen Berichten wur- offenbarungs Komödie fommandierender Organe Tschechen , in der sie schrankenlos wirtschaften. Sie allgemeinen perhorreszieren, die wir jederzeit den den zwei der Kontrolloffiziere tätlich beleidigt. Daß ich dabei am Pranger stand und mein Auf­der f. u. t. Armee ihren Untergebenen gegenüber. gewähren den außerhalb der Koalition stehenden Beweis erbracht haben, daß wir positiv mit­Barteien feinen Einblick in ihre Gebarung. Man arbeiten wollen, die wir aber andererseits eine Die bayrische Regierung hat, wie fie erklären ruf einer vernichtenden Stritit unseres p. t. Kom­fühlt sich überhaupt nicht verpflichtet, eingehende Aenderung der verderblichen Politik der Mehrheit läßt, sofort eine strenge Untersuchung eingeleitet. mandanten unterzogen wurde, war wen ger Auflärungen über die bisher durchgeführte herbeifithren wollen und die im gegebenen Falle der an Ort und Stelle befehligende Polizeibeamte schmerzlich bei der Sache als ihre echt militärische Bodenverteilung zu geben, man lehnt die Forde die Verabschiedung der die Ruheständler und ist vorläufig seines Dienstes enthoben worden. Abfert gung. Es hätte nur gefehlt, daß ich vor ein rung nach einem detaillierten Berichte über die Staatsangestellten tangierenden Fragen ernstlich bisherige Tätigkeit brüst ab. wollen, nichts anderes übrig, als zu den Es ist dies der zweite Fall eines Angriffes Der Sinn dafür, daß im Voranschlage weiteren Beratungen des Ausschus einer angeblich erregten Menschenmenge auf Ron­Gelder der Allgemeinheit ohne Unterschied der fes über das Budget nicht teilzu- trolloffiziere, die in Ingolstadt ihren Dienst aus Nation zur Verfügung gestellt werden, ist der übten. Wie im ersten Falle, so bleibt auch dies­Majorität vollständig abhanden gekommen. Sie Hiedurch soll unserem Proteste Ausdruck mal die Frage zu klären, woher die Menschen­hält es für selbstverständlich, daß bei der Zuers fennung von Subventionen nur der Umstand gegen die parlamentarischen Sitten und menge Bescheid von der Kontrolle bekam, die bestimmend sein kann, ob die eine Subvention Gebräuche, die sich im tschechoslowakischen senst der Oeffentlichkeit nicht bekannt gegeben unter dem Dedmantel der Stunst verbrecherisch, ansprechende Korporation oder Institution von den Koalitionsparteien verwaltet wird oder nicht. Parlamente eingebürgert haben, wird. Im ersten Falle ist diese Aufklärung nie wirke disziplinzersetzend und fei der Anfang roten Ebenso verhält es sich auch mit der Staatsgarantie. gegeben worden. Es ist zu befürchten, daß die Sozialistentums in der Armee! Aus den lichtvol. Beranlasser dieſes zweiten Zwiſchenfalles ebenso wieder amtlich gedeckt werden.

Noch nie seit Bestand der Tschechoslowakischen Republik hat sich der Staatsanwalt bei der Ston­fiskation der Blätter so ausgelebt wie im abge­laufenen Jahre. Durch das blindwütige Toben ist die freie Meinungsäußerung unterbunden, das höchste Gut der Freiheit und Demokratie, das freie Wort, unmöglich gemacht. Freilich richtet sich diese Strenge einseitig und ausschließlich nur

nehmen.

gegeben werben.

gegen die unwürdige Vehandlung der Opposition, gegen die Sperrung von Schulen und den parteiischen Vorgang bei Errichtung von Minos ritätsschulen,

gegen die Konfiskationspraxis und die Unterbindung der freien Meinungsäußerung,

gegen die Ausschaltung der Nichttschechen vom Baulamte, Bodenamte und anderen öffent­

gegen die oppositionelle Preſſe. Regierungs- lichen

fromme Zeitungen dürfen ungehindert soziale und nationale Verheyung betreiben. Wie fehr diese kaum mehr verhüllte Anwendung von veierlei Maß die primitivsten Rechtsbegriffe bereits tief erschüttert hat, zeigt die Tatsache, daß fürzlich die Aufhebung einer Konfislation mit der patriotischen Tendenz des beschlagnahmten Blattes begründet wurde.

Die amtliche Statistit der Gemeindewahlen wird der Oeffentlichkeit nach wie vor vorenthal ten. Ueber die Methoden, die bei den Wahlen in Karpathorußland und bei einzelnen Gemeinde­wahlen und sonstigen Wahlen beobachtet wurden, schweigt sich die Regierung aus. Noch immer find Gebiete der Tschechoslowakischen Republik in der gesetzgebenden Körperschaft nicht vertreten, noch immer wird den Bewohnern dieses Gebietes die Durchführung der Wahlen in die Selbstver­waltungsförper vorenthalten.

So haben wir aus dem großen Komplex der Fragen einige herausgegriffen, deren Erörterung

im Rahmen de. Budgetberatung eine unerläßliche

Notwendigkeit ist. Ist nun diese Möglichkeit in dem uns vom tschechoslowakischen Parlamente oder besser gesagt von der Pětka eingeräumten Zeitausmaße möglich? Diese Frage muß ver­neint werden. Durch die gegenwärtigen parla­mentarischen Methoden hat sich der Zustand her­ausgebildet, daß die führenden Personen der Koalitionsparteien in den einzelnen Ausschüssen bereits die Materie in den

illegalen Körperschaften schlecht und recht durchgearbeitet, daß sie den Subkollegen über ihre Tät.gleit Bericht erstattet haben und daß allen Abgeordneten, sotveit sie den Koalitionsparteien angehören, jede ernste Bera­tung ganz überflüssig erscheint. Dazu kommt noch, daß die valition regelmäßig in die Welt hinauspofaunt hat, daß die Tschechoslowakei zu jenen Staaten zu zählen sei, in denen eine ord­nungsgemäße Beratung des Budgets durchge­führt wird. Dem gegenüber muß festgestellt wer den, daß die bisherigen Beratungen des Budgets darin bestanden haben, daß die Debatte vorwie gend von den oppositionellen Abgeordneten be­ftritten und daß in feinem einzigen Falle einem|

Inſtitutionen,

gegen die Behandlung der nichttschechischen

Beamten,

gegen die Subventionsmißwirtschaft, gegen die Art wie Staatslieferungen ver­geben werden,

lationen,

gegen die Sorruption, gegen die systematische Verheßung der gegen den Wortbruch, den Sie begangen haben, als Sie entgegen Ihrem Versprechen das Budget noch später als in den früheren Jahren vorgelegt und dadurch eine ernste Be­ratung unmöglich gemacht haben.

Bor aller Deffentlichkeit joll festgestellt werden, daß an dieser unwürdigen Beratung des Budgets unsere Partei nicht teilgenommen hat.

" Wir wollen aber durch unsere Nachtteil­teilnahme auch den bloßen Schein zerstören, als ob in diesem Staate ein parlamentarisches Regime herrsche. Wir wollen Ihnen die Jülu­sion nehmen, als ob Sic, die Koalitionspar teien, in diesem Hause die Politik des Landes lenkten und Ihnen selbst zum Bewußtsein brin gen, daß auch Sie zu Gunsten ciner rüdsichts­losen Oligarche abgedankt haben. Den anti demokratischen Charakter dieser Oligarchie vor der gesamten Be­böllerung offenfundig zu machen und ihren Widerstand gegen dieses System wazurufen, ist der Zwed unseres Protestes.

Devisenturſe.

Prager Kurse am 5. November.

100 hall. Gulden.. 1 Billion Mart.

100 belg. Frants. 100 Schweiz . Frank

1 Pfund Sterling 100 Vire

1 Dollar 100 franz. Frants

100 Dinar

10.000 magyar. Stronen 10) poln. Bloth 10.000 österr. Sronen

Geld Ware 1349.00 00 1355.00'0) 8.09.50 8.13 50 165.00'00 658.00'0

163.50.00 655.00.00

154 30'00

148.12.60 33.95: 00 178.20.00 49 22:50 4.2887 652.2500 4.69.50

155.70.00

149.62.50

81.25.00

179.70.00

49.72 50

4.73.87 658 25.00 4.80.50

Striegsgericht gestellt worden wäre, weil in meiner Kunstaufforderung von„ Brüdern" die Rede war, um die Indolens der t. u. t. Militärkommanden der Kunst gegenüber vollständig zu machen. Wir wären fein Verein, äußerte sich der General, ant Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaftspersonen wenigsten aber Brüder und noch viel weniger untereinander; die Bezeichnung Brüder sei auch

len, jeden Widerspruch ausschließenden weiteren scharfsinnigen Ausführungen jenes Generals ging

ferner hervor, daß auch die Kunst in der f. u. Armee, wenn sie überhaupt geduldet werden dürfe, Rakowski bleibt in England. diszipliniert und militärisch geordnet sein müsse, alfo ,,. u. t. Kunst", In meinem beschränkten Krajjin als Botschafter in Paris außersehen. Untertanenverstand erschien mir diese Art Kunst­Paris, 5. November. Rafowiti wurde geste en betätigung folgendermaßen gedacht: Alle Sänger nach der Kammerfisung von Herriot empfangen Soldaten werden in einem Gliede aufgeste und konferierte mit ihm über eine Stunde. Von der dann wird abgeteilt 1, 2, 3, 4: erster Tenor, Ernennung Ratlowstis zum Botschafter in Paris rechtsum, marsch!", 1, 2, 3, 4: zweiter Tenor, wurde Abstand genommen, da es nicht ratsam ware, rechtsum, marsch" usw. Aus dem Militärgefang­nach den letzten Vorkommnissen in England dort eine vereine wurde natürlich nichts und ich mußte Aenderung in der Sowjetvertretung vorzurehmen. froh sein, nicht das ehrenrätliche Striminalverfah Ralowsti lehrt morgen nach London zurüd Kraffin, ren gegen mich eingeleitet zu sehen. Diese Kunst­der als Botschafter für Paris auserschen ist. ist auffassung eines hohen t. u. t. Generals war bekanntlich Ingenieur und war Vertreter der Firma übrigens bezeichnend für den Geist dieser Hers Siemens und Schuckert in Petersour. Erren im allgemeinen, die vor dem Feinde, also wird als einer der gemäßigesten Führer Sowjetruß- in Not und Tod von„ gle chen Brüdern" phan­lands angesehen.

Der deut ch- französische Handels. vertrag.

=

Die

tafierten, sich der Mannschaft anbiederten und sich vom gemeinen Manne" beschirmen ließen, außerhalb der Gefahrszone aber soffort wieder den Unterschied zwischen Herren und Knechten, Vorgesetzten( Wertmenschen) und Untergebenen Paris , 5. November. ( Eigenbericht.) ( Schlachtware) nachdrüplichst hervorkehrten. deutsch französischen Handelsvertragsverhandlungen Derfelbe General war es übrigens, der einen haben heute in Paris wieder begonnen. Die erste Kameraden strafweise zum Abgange an die Sigung war lediglich formeller Natur. Die Ver Front verhalf, weil dieser sich„ erhihnte," wie handlungen wurden nach Austausch der Begrüßungs- der kunstverständige General fagte, bei einer ansprachen vertagt Die deutsche und die französische Offiziersunterhaltung Robert Schumanns be­Delegation haben heute Liſten ausgetauscht, welche tanntes und berühmtes Lied„ Die beiden Greta­die beiderseitigen Forderungen in bezug auf die fünf- biere" zu fingen, weil es im Schlußteile die tige Gestaltung des Handelsverkehrs enthalten. Die Marseillaise " verwendet. deutsche Lifte zählt im einzelnen alle Artikel auf, für die Deutschland die Einräumung des französischen Minimaltarifes als Vorausseßung für die Gewäh rung der Meistbegünstigung an Frankreich ansicht

Besserung der deutschen Wirtschaftslage.

-

-ek.

hoser gestorben. Wie wir bereits gestern furs Der Wiener Abgeordnete Genoffe Wiedene tur; berichteten, ist Dienstag vormittags im Wiener Jubiläumsspital im Alter von 51 Jahren einer der hervorragendsten Führer der Wiener Metall­Berlin, 5. November.( Eigenbericht.) Die vom arbeiter, Abg. Genosse Wiedenhofer an den preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe Folgen einer Blutvergiftung gestorben. Wieden­zusammengestellten Berichte der preußischen Hanhofer, der von seiner Jugend an in der sozial delskammern besagen, daß sich die Wirtschaftslage im demokratischen Partei tätig war, hat sich aus Monate Oftober etwas gebessert hat. Festgestellt fleinen Anfängen emporgearbeitet und ivar feit wird, daß die privaten Auslandsanleihen bis jest Jahren neben dem Genossen Domes der aner Im nur geringe Erfolge hatten. Von Bedeutung ist, fannte Führer der Metallarbeiter Wiens . Int daß die Verichte auf die Steigerung der Lebens. österreichischen Nationalrat vertrat der unermüd­haltungskosten hinweisen, die zu neuen Lohnbewe- liche Arbeiter und Agitator den Wahlkreis Wien­Ottakring.- Unser Parteivorstand hat an die gungen führten. österreichische Bruderpartei zum Tode des Genos­fen Wiedenhofer folgendes Beileidstelegramm ge Streit der australischen Hafenarbeiter fandt:„ Wir beklagen mit Euch in innigster An Melbourne , 5. November. Havas.) Die Ar- teilnahme den Verlust, den die österreichische Par tei durch den Tod des Genossen Josef Wieben beiter sämtlicher australischer Häfen mit Ausnahme hofer erlitten hat und sprechen Euch unfer tief des Victoria- Hafens sind in den Streit getreten. stes Beileib aus."

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