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21. November 1924.

Nur teine Schiefen Bergleiche!

Die Budgetdebatte der Koalition.

Seite 3.

Vorarbeiten für den proietarischen

Radiobund.

Unter den Blättern, die auf unseren Ausgug As dem Scheinparlament hin für die Regierung und de Pětfatvirtſchaft in die Bresche springen, ist Die Sigung des Reichsbildungsausschusses, felbstverständlich auch die„ Prager Presse" der Realitionsaussprache über das Budget brachte Prag , 20. November. Der heutige dritte Tag, wesens in privatkapitalistische Hände aus. de am Donnerstag, den 20. November in Prag As Soldblatt der Regierung hat sie ja gehorsam das Ende der sogenannten Generalbebatte und hielt eine längere Rede in der er sich teils mit blent der pro etarischen Radioorganisation, an Der tschechische Sozialdemokrat Dr. Meißner stattfand, beschäftigte sich eingehend mit dem Pro­alles zu verividigen, was die Regenten dieses man ging gleich in de Spezialdebatte ein. Brachte den Kommunisten und teils mit der Neaftion be- dedausschußbeisiger Genoffe Dr. Grund refe Staates zu tun oder zu lassen belieben. In der schon die Genera debatte nach dem Auszug der schäftigte. In der kommun stischen Partei gäbe rierte über die gefteisteten Vorarbeiten und legte Erwägung, daß sie ohnehin nicht gelesen wird, glaubt sie sich eine besonders gestlose Argumen- Opposition nichts besonders Bemerkenswertes, so es zwei Strömungen, eine Moskauer und eine e nen Statutenentwurf für den zu schaffenden tation leisten zu können. Zunächst drückt sie ihr ist wohl von der Spezialdebatte nicht viel mehr tschechische, die auf die Dauer bei'ammenzuhalten Freien Radiobund in der Tschecho­Bedauern darüber aus, daß gerade wir, die wir erwarten. Die Koalition muß eben die ge- unmöglich sein wird. Dr. Meißner fpr dit sich Lowatei" vor. Nach einer regen Aussprache die starke Hoffnung des Aftivismus bildeten, jetzt schäftsordnungsmäßige Zeit abreden, weil die gegen die Auflösung der kommunistischen Partei über die einzelnen Bestimmungen wurden die Ge­wige fallen seen. Vor wen gen Tagen noch hat Opposition, der man früher das Reden- aber aus, da die kommunistische Partei von sich selbst nossen Dr. Grund, Wondraf, Paul, Ku­die Prager Presse" erklärt, wir seien eine erle- auch nur das- überließ, aus der Verlegenheit aus en Ende finden werde. plent und Jug. Dietmar als Proponenten digte Partei, die lediglich von der Stonkurrens nicht mehr heraushi ft. Der tschechische Nationalsozialiſt Mondry trat debatte, und zwar über die erſte politische abzufdy ießen und die Statuten bei den zuständigen Das Haus begann fodann die Spezial- gewählt. Sie übernahmen es, die Vorarbeiten gegen die Deutschnationalen lebe. Damals hat man auch festgestellt, daß wir von nun an nicht unter anderem auch für die Anerkennung Sowjet- Gruppe. Nachdem der tschechische National Behörden einzureichen. Es wird also schon in mehr als anständige Leute anzusehen seien; ein ruslands de jure ein, wobei wehl, mit Rüchsicht feat it Spain gesprochen hatte, wurde die einigen Wochen an de Schaffung dieser neuen Tabel, ber aus dieser Quelle nur als Lob geertet auf die Parteizugehörigkeit des Redners, auf einen Sigung geschossen. werden kann. Jetzt erfahren wir. daß die„ Pra- höheren Wink zu schließen ist.

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Eine Erklärung unserer Abge=

ordneten.

Sulturorganisation geschritten werden tönncu, für die sich heute schon reges Interesse zeigt. Die proletarischen Interessenten mögen dies zur Renntnis nehmen und sich einſtveilen zu den Werbungen bürgerlicher Organisationen ableh nend verhalten.

Die Bergwerksbeliger lehnen die Lohnerhöhung av.

ger Presse" uns über ihre erste Feststellung hinaus Der Kommunist Burian wies darauf hin, noch eine Woche lang für anständige Menschen ge- daß das heutige Regierungsregime die Slowakei halten hat. Jetzt haben wirs aber gang aus. limund Karpathorußland verloren hat und daß diese fich den Anfchein ener fach ichen Pole mit zu ge- Länder nur auf Grund des nat ona en Bro­fachlichen Polemit bent, führt der Leitartikel der„ Prager Presse" eng- gramms der Kommunisten zurüdgewonnen wer- Der Klub der Abgeordneten und Senatoren lische Verhältnisse als Parallele an und rät dem den fönnten. Eine zarte Fürsorge! der deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei Genossen Dr. Czech, sich bei Macdonald zu Der tschechische Agravier Medvecky meinte, ist durch neuerliche falsche Behaup­erfundigen, wie er mit der Opposition umgegan- daß in der tschechoslowakischen Republif feine Ur- tungen des Bravo Bidu" zu folgenden gen sei. Nur ein Ignorant oder en bewußter fache für die Herstellung der nationalen Auto- Feststellungen genötigt: Prag , 20. November. Das Präsidium des Die Bestrebungen zur Bildung eines oppo­Fälscher Bann sich auf einen solchen Vergleich ein- nomie(!) in der Form, wie sie sich Dr. Czechy vor­laffen. Im englischen Parlament hat die stellt, gegeben sei. fit onellen Blods und die verschärfte Opposition Verbandes der Bergwerksbesizer sprach heute beim Opposition gewisse traditionelle Der Tschechischtlevitale Mazance, der befannt anfäßlich der Budgetberatung sind zwei voll- Ministerpräsidenten Svehla vor, der das Ergebnis Rechte, d'e beinahe as legitim bezeichnet wer- lich zum oppositionellen Flügel der Sramekpartei ständig voneinander getrennte At der vorgestrigen Besprechung mit den Bergarbeiter­den fönnen. Man kann sich das englische Parla- gehört, verfamme te ein größeres Auditorium tionen, die keinen anderen Zusammenhang vertretern bekanntgab. Der Direktor des Ver­ment ohne die Opposition gar nicht denken und um sich, weil er die pol tischen Tagesfragen vom haben, als das zeitliche Zusammentreffen. Die bandes der Bergwerksbesitzer Dr. Petrs er­eine Budgetberatung, wie man sie hier erlebt, ist Standpunkt des antisemitischen Gasthauspolitikers Anregung zur Nichtbeteil gung an der Budget­für das englische Unterhaus einfach unvorstellbar. beurteilte. Natürlich konnte sich fein Sollege debatte und nur diese Aktion ist derzeit im stattete ein Referat über die Situation der Berg­Die Ergebnisse der englischen Bolitit sind immer bis Myslivec nicht die Gelegenheit entgehen lassen, Gangefam von der deutschen Sozialdemo- werksindustrie und legte den Standpunkt zu den zu einem gewissen Grade Kompromisse zwischen ohne auch wißige Zwischenrufe zu machen. Ma tratie. Daß diese Aktion mit der Schaffung eines Forderungen der Bergarbeiter klar. Er hob ins­der Mehrheit und der Opposition. Daß be. der sanee meinte bei Besprechung der Wirtschaft Oppositionsblods nicht in Zusammenhang steht, Abstimmung die Mehrheit siegt, brauchen wir uns des Bodenamtes, daß ein Herkules fommen müßte, ergibt sich daraus daß zur Zeit, als der Sprecher besondere hervor, daß die geforderte Lohn­von der Prager Preffe nicht erzählen zu lassen. um diesen Augiasstall zu reinigen. Myslivec des deutschen sozialdemokratischen Klubs, Genosse erhöhung bei dem heutigen Stande der Was aber vor der Abstimmung geschicht, daß sicht löste durch seinen Zwischenruf:" Das ist kein Taub, im Budgetausschuß se ne Erklärung ab Industrie unmöglich sei, wenn das Preis in England doch beträchtlich anders aus als bei Augias stall, das ist ein aufgegesse gab, mit den übrigen Oppositionsparteien noch niveau der Kohle beibehalten werden soll. Nach uns. De fleinen Konventikel", die das englishe nes Geschäft!" lebhafte Beiterkeit aus. Ma- nicht einmal verhandelt wurde und diefe Bar längeren Verhandlungen erklärten sich die Berg­Bar ament fennt, find parlamentarische Aus- zanec machte es weiter dem Landesverteidigungs- teien erst nach der Abgabe der Erklärung des Ge- werksbesitzer bereit, neuerdings die Verhand­schüsse, an denen die Oppositionsvertreter teil- miniſter zum Vorwurf, daß in den Armeebil nossen Taub über ihre Beteiligung an dieser Altion werksbesitzer bereit, neuerdings die Verhand­lungen mit den Bergarbeitern aufzunehmen. haben. Bei uns wird aber das Gesetz von dungskursen die un christliche Darwinsche Beschluß faßten. der Pětka und den Unterpětlas gemadyt, es kommt Theorie über die Abstammung des Menschen als fertiges Diktat in den Ausschuß. Auch verbreitet werde, während man über die Juden Die Neuwahlen der Drts­sonst ließen sich der Unterschiede genua aufzeigen. in der Armee nicht rodet! Schulräte.

200000

mehr als 15.000 Nominale Kriegsanleihe besit.

Es lohnt sich wahrlich nicht, alle jene Parlamente Der tschechische Nationalsozialist Passejbl zu nennen, in denen es enders zugeht als im tsche- sprach sich gegen die Ueberführung des Verkehrs­chischen. Es sind die gesetzgebenten Körperschaften aller Staaten, in denen die Verfassung nicht nur der Form. fondern auch dem Geiste nach demokra­tish ist. Viel einfacher ist es, einmal feststellen. welche Staaten außer der Tschechoslowakei noch tiefe seltene Form der Pětkademokratie mit ihren Folgen fennen. Soweit man Umschau hält, findet man die Parallele nur in den Parlamenten Mussolinis und Borthy s. Selbst die Par lamente der Vorfrica@ monarchien kannten nicht die biger haben. heute üb ich Brüsfierung einer starken Oppo fit on. Auber dem Reichstag des Tisza- Ungerns 1 bis 6 angeführten Bedingungen noch nach­mirs fein Staat in den letzten Jahrehnten Rubeisen:

C. Kriegsanleihe- Bombardschuldner, die An­pruch blok auf Abschreibung der durch den Striegsanleihen sichergestellten St: pitalsschuld gegen Ueberlassung der für die Kriegsanleihen erhaltenen Entschädigungs- Obligationen an den Pfandgläu­

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Damit erledigt sich der Versuch, einen Zu sammenhang zwischen der Taktik der deutschen So zialdemokratie und irgendwelchen Intrigen des scheh schen Senators Prašek zu fonstruieren, von selbst."

General Nathufius vor dem fron­zöfifchen Kriegsgericht.

Jm Jänner 1925 werden voraussichtlich die Neuwahlen der Ortsschulräte durch die Bezirks schuämter ausgeschrieben werden, da Ende dieses Jahres oder Anfang des Jahres 1925 die vier jährige Legislaturperiode der auf Grund neuen Schulaufsichtegesetzes vont 9. April 1920, Sammlung Nr. 292, gewählten Ortsschulräte ab läuft.

Das Urteil: Ein Jahr Gefängnis. dem Striegsgericht die öffentliche Verhandlung ge­Lille, 20. November. Heute begann vor Nach§18 des Gesetzes vom 9. April 1920, gen den deutschen General Nathusius, ber Sammlung Nr. 292, durch das die Verwaltung wegen angeblichen Diebstahls von Möbeln, Klei des Schulwesens geregelt wird, setzt sich der Orts­Ein solcher Schuldner muß außer den unter dungsstüden und Tischgerät in Roubaix schulrat zusammen: 1. Aus den Vorsitzenden, während des Strieges in contumaciam zu fünf 2. aus den Vertretern der Schule und 3. aus Ver­Jahren Gefängnis verurteilt und heuer zu Aller- tretern der Schulgemeinde. heiligen bei einem Gräberbesuch im Elsaß ver- Der Vorgang bei den Wahlen ist haftet worden war. Beim Verhör bestreitet Ge- folgender: neral Nathusius den Diebstahl und behauptet, die De Vertreter der Schule wählt die Konferenz gerannten Gegenstände überhaupt nicht gesehen der Lehrerschaft, welche in den Volks- und Bür 8. durch eine Bestätigung der den Umtausch zu haben. Darauf wurden die Zeugen vorge- gerschulen nit gleicher Unterrichtssprache in der durchführenden Behörde, daß er nicht mehr rufen, die jedoch nichts Bestimmtes aussagen e dhulgemeinde( Schuld stritt) angestellt ist. Seriegsanleihe als 30.000 Stronen Nominale besitzt.

stände auf die so wie die un rigen dem Geiste der 7. durch eine Bestätigung der Steuer­Dem Trotic Shn spre ben. Die„ Prager Preffe" begibt sich nur aufa Eis, wenn fie Vergleiche bemessungsbehörde, dk sein für das Steuerjahr 1923 besteuertes Einkommen nicht mehr als 30.000 Stronen betragen hat;

mit demokratischen Staaten heraufbeschwört.

Was macht man mit der

Arie sanleihe?

Durch das Get vom 30. September 1924

ist die Frage der Kriensanleihe einer endgültigen Lösung ueführt worden. Wir wollen nun auf Grund diefes Gefeyes den Kriegsanleihebefibern eine lehersicht geben, was sie zu tun haben. A. Die erste Gruppe der Kriegsanleihebefiber hat Anspruch auf Umtausch von je Nominole 100 Kronen Kriegsanleihe in Nomin le 75 Kronen dreiprozentige Entschädigungs- Schuldverschrei­bungen, falls die nachstehenden Voraussetzungen nachgewiesen werden:

Zu B. und C.: Nicht physische Bersonen haben den fub B. und C. erwähnten Anspruch nur dann, über die vierte Staatsanleihe privilegierte. Ber wenn sie zu den nach Paragr ph 3 des Gesetzes fonen gehören, und falls ihr Kriegsanleihebesitz 15.000 Stronen Nominale( im Falle B.) be chungsweise 30.000 kronen Nominale( m Falle C.). nicht übersteigt. Beide Bedingungen sind durch eine Bestätigung der den Umtausch durchführenden Behörde nachzuweisen.

Telegramme.

1. Tschechoslowakische Staats­zugehörigkeit( bei juristischen Personen Sit in der Tschechoslowafichen Revublik), durch Vor­Tage eines Heimatscheines. Bei einem älteren Heimatschein ist der Vermerk erforderlich, daß das Scimatsrecht noch heute Gültigkeit hat. Juvistische Personen legen ihre Stetuten oder den Aus ug aus dem Handelsregister oder sonst eine behördliche Rückfluten der Arbeiterstimmen zu den Sozial­Bescheinigung vor.

Die Kommunisten wirtscha ten überall ab.

demokraten.

konnten. Nach einstündiger Beratung wurde der General wegen Entwendung eines Tafelservices und eines Küchengeschirrs im Werte von 500 Franken zu einem Jahr Gefängnis ver­

urteilt.

Hoe h bei Boincaré.

In den Schulgemeinden( Distrikten) wo bei der öffentlichen Schule ständig oder provisorisch we­niger als drei Lehrkräfte angestellt sind, treten alle diese Lehrer in den Ortsschul­

rat ein. Sind an der Schule 3-5 Lehrkräfte, so wählen sie auch ihrer Mitte 2 Mitglieder. Sind 6-9 Lehrkräfte. so wählen sie 3 Mitglieder, sind 10-12 Behrfräfte, so wählen sie 4 Mitglieder, Barie, 20. November. ( Havas.) Der deutsche sind mehr als 12 Lehrkräfte, so wählen sie 5 Mit Botschafter von Hoesch wurde vom Minister- glieder in den Ortsschulvat. präsidenten Herriot empfangen und entwickelte ihm gegenüber die Anschauung der deut- verschiedene Kategorien von Schulen und Lehrern In Schulgemeinden( Distrikten), in denen fchen Regierung über die Handelsvertrags- vertreten sind, wählen folgende Gruppen der Leh­verhandlungen. Durch diese Erklärungen sind verschaft geteilt je ein Mitglied: 1. Die Bürger­die Schwierigkeiten aus dem Wege geräumt, die schullehrer, 2. de Bürgerschullehrerinnen, 3. die dem Grund zur Unterbrechung der Verhandlun- Volksschullehrer, 4. die Volksschullehrerinnen. gen bildeten. Jeder Gruppe steht das Recht zu, ein Mitglied zu wählen, wenn sie wenigstens drei Angehörige hat, andernfalls verbindet sie sich zur Wahl mit der Gruppe gleicher Schukategorien des anderen Ge­schlechtes. Den Rest der Mitglieder wählt das Plenum der Konferenz.

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Ein englisches Weißbud über die bolschewistische Propaganda. London , 20. November.( Eigenbericht.) Die Mitglieder des Ortsschulrates von der Regierung eingefeßte Untersuchungsfom- tönnen nur diejenigen Lehrer und 2. Wohnsiz im Inlande, durch Vor- Berlin, 20. November.( Eigenbericht.) In mission zur Prüfung des Sinowjewbriefes ist von Behrerinnen werden, welche in die lage einer Bestätigung der Gemeinde. einer großen Versammlung der Sozialdemol atie der Echtheit des Br.efes überzeugt. 3. Reinvermögen nicht mehr als in Berlin , in der Genosse Hermann Müller Times" melden, beabsichtigt die Regierung ein Wie die Gemeindevertretung wählbar sind. 25.000 ronen, durch Vorlage einer Be- sprach, trat Is Diskussionsredner der bisherige Weißbuch herauszugeben, welches Dokumente über( des Distr kies) ist stets doppelt so groß als die Die Zahl der Vertreter der Schulgemeinde fcheinigung der Steuerbehörde. Versonen, die nicht Leiter des sechsten Wahlkreises der kommunisti die bolichewift fche Propaganda enthält. Die Re- der Vertreter der Schule. bermögensabgabepflichtig sind, haben eine eides- fchen Parte: Berlins , Georgi auf und erflärte, gierung befiße unzweifelhaft echte Dokumente, stattliche Erklärung vorzulegen. daß ihr Vermögen baß er feinen Irrtum vom 4. Mai einsche und we che von ebenjolcher Bedeutung wie der Sinow- die Gemeindevertretungen der ein Die Wahl der Vertreter ist durch nunmehr sozialdemokrasisch wählen werde. In den 4. Der Gesamtbefis an der Kriegs- Reihen der anwesenden Stommunisten schlug die lembrief sind. Die Antwort der englischen Re- geschulten Gemeinden nach den Be­anleihe darf Nominale 125.000 tronen nicht Rede Georgis wie eine Bombe ein. Sie gaben gierung auf die russische Protestnote wird noch timmungen des§ 63 bezw. 64 der Ge einige Tage auf sich; warten lassen. übersteigen, der Na tveis ist durch Vorlage einer ihrer Stimmung in verzweifelten Worten Aus- einige Tage auf sich warten lassen,

25.000 Stronen nicht übersteigt.

eidest ttlichen Erklärung zu erbringen.

brud. Gin Kommunist, der sich zur Diskussion ge­5. Konstription der Kriegsanmeldet hatte, erklärte, daß jetzt d: s Reden gar leihen durch Vorlage des Konftriptionsver- feinen 3wed mehr habe. geid miffes. In Bochum hat die Generalveriammlung 6. ununterbrochenes Eigentums- des Verwaltungsbezirkes Bochum tes deutschen recht seit dem 28. Oftober 1918. Metallarbeiterverbandes die Neuvah! dor Orts­B. Lombardschuldner. Ein solcher Schuldner verwaltung vorgenommen. Die Wahl endete mit bar außer den unter 1 bis 6 angeführten Vor- einem großen Sieg der Amsterdemer aussetzungen noch nachzuweisen: Nichtma. für die 405 Stimmen abgegeben wur­

7. durch eine Bestätigung der Steuerbehörde, den während die Kommunisten nur 161 Stim ok sein für das Jahr 1923 besteuertes men erhielten Bei der Wahl am 3. Juli hatten Eintommen nicht mehr als 15.000 kronen die Kommunisten noch mit einer Mehrheit von beten hat: brei Stimmen gesiegt. Der Ausgang der Wahl

8. durch eine Bestätigung der den Umtausch läßt darauf schließen, daß die Kommunisten auch durchführenden Behörde darüber, daß er nicht in Bochum abgewirtschaftet haben.

Devisenturie.

Prager Kurse am 20. November.

100 holl. Gulden. Billion Mart

00 bein. Frants. 00 schweiz. Branf Pfund Sterling 100 Vire Dollar

10 franz. Frants 100 Dinar

0.000 magyar. Seronen 10) poln. Bioty 10.000 österr. Stronen

Ware

Geld 1367.00 00 1878.00'0 8.09.75 168.500 455.50: 00 15780 147.12: 50 38.95: 00 178.25'0

8.18.75 165.00: 00 58.50'0 158.70: 0 148.625 84.250

11

49 15:00 4.48.25 653.0000

4.70.50

179.75 0 49.65 00 4.68.25

659 00:00

4.90.50

meindewahlordnung vom 31. Jänner 1919 lg. Nr. 75 vorzunehmen. Neben den Mitgliedern wählt die Gemeinde­vertretung des Sitzes der Schule drei Ersatz­männer.

Es empfiehlt sich, darauf zu achten, daß sich unter den gewählten Vertretern der Schul­ gemeinde Eltern der schulpflichtigen Kinder oder deren Vertreter befinden.

De so gewählten Mitglieder des Orbsschul­rates wählen nach der Eingelobung aus ihrer Mitte den Vorsißenden und dessen Stellvertreter sowie einen Schriftführer.

Unsere Parteiorganisationen haben schon jetzt in allen Gemeinden die für die Wahl der Orts­schulräte nötigen Vorbereitungen zu treffen.