9. Dezember 1925.

Hauptversammlung des Verbandes der deutschen Gelbverwaltungskörper.

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Gegen den Abbau staatlicher und öffentlicher Angestellter! Die Wohnungsfrage. Aus bem Bericht des Bodenreformausschusses: 2.15 Prozent des Bodens Angehörigen der Minderheitsvölker zugeteilt. Der Schulausschuß berichtet über die Auflassung von 856 deutschen Schulflassen im heurigen Jahre. Gen. Pölal über die Reform der Finanzwirtschaft der Gemeinden und Bezirke.-Eine Zentralstelle für Elektrifizierung. Neuwahlen: Auch die Kommunisten nunmehr im Vorstand vertreten.

1-

bas gesamte Boltsbilbungswesen Herr Professor Dakar Drenhausen- Teplitz­

Die Tätigkeitsberichte werden sodann debatte. Los genehmigt.

Sierauf erfolgte die Genehmigung des Rechnungsabschlusses für 1924-25.

Weber

Selbstverwaltunasförver

Borftand:

Seite 3.

Ditglteber: Deusssche sozialdemokratische Arbeiterpartei: Bizebürgermeister Josef Goth, Warnsdorf. Altbürgermeister Sicroniemus Schloß nifel, Sternberg, Gemeindevorsteher: RippY, lich. Erfat: Adolf Wondreis, Marie Fort. Vorüßender: Dr. Ernst Wolther, Teplis- Schö Stellvertreter: Vizebürgermeister Leopold Pölz1, Auffig. Bund der Landwirte:

nau.

die Reform der Finanzwirtschaft der Abgeordneter Dr. Georg Hanreich. Wostik, Sc­nator Erdman Spies. Döllnis; Dr. Sartig, hielt Groffe Pöll ein ausführliches Referat, Jägerndorf.- Deutsche Gewerbepartei: Vizebür Bostelberg. Erfaß: Stadtrat Rudolf Schober, deffen Gedankengang wir nachfolgend wieder- germeister Rudolf lenner, Mähr. Schönberg. geben: Das Fin nzutinisterium hat einen Gut- Eriaz: Stadtverordneter Rudolf Trötscher in In Freiwaldau fand am 5. und 6. Dezem lage für die Enteignungen murf über die Reform der Finanzwirtschaft der Mies. Deutsche Nationalpartei: Bürgermeister bon Baupläßen Selbstverwaltungsfärberichten auspearbeitet. dern bratschfc. Jägerndorf ; Bürgermeister Mar ber 1. J. die diesjährige ordentliche berloren ging. Troß der ungünstigen Verhält- gerade u von feind eliger Gesinnung gegenüber tünel in Eaer. Erfaz: Bürgermeister Starl Hauptversammlung des Verbandes der nisse haben die deutschen Gemeinden auf dem Ge- efen erfüllt ist.

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beutschen Selbsterwaltungskörper in der tschecho biete der Wohnungsfürsorge ganz außerordent übertreffungen our ete Fischer, Gablon; a. N. Nationalistische Arbei­

Chaos in den Gemeindeverwaltungen

leber den

zur Selbstverwaltuna

Rechnungs

erstattete Serr Abgeordneter Wolfgang Rier­hut Neuern einen langen Bericht. Die Forde rurgen auf diesem Gebiete wurden in einer Ent fchliekung zufomntergefaßt.

flowakischen Republik statt. Schon aus der guten liches geleistet. Unentgeltliche oder billige Ablas- ober nicht den Gemeinden unmittelbar zukommen, Bürgermeister Leo Schubert , Fulnek . Ersas: terpartei: Bürgermeister Adolf Hartig, Dur, Beschichtung des Verbandstages sowie aus den sung von Baugrund, billige Abgabe von Bau- ordern in Fonds flicken, aus welchen die Bürgermeister Bürger, Dijegg. Kommunisti Berichten geht bervor, daß sich der Bertand im stoffen, unentgeltliche Zuleitung von Waffer, Gas höheren ufsichtsbehörden die dürftigen Gemein­meer mehr das Vertrauen der deutschen Selbstver- und Elektrizität, Gewährung von Bankrediten, den nach eigenem Ermessen. fo lange stroße 20. Ersay: Berthold Luce. Neupauls sche Partei: Lehrer Josef Hudi, Aussig , Billrot waltungstörper erwirkt und der Ring der deut Bestreitung von Gemeindeakgaben und Gebühren, der Vorrat reicht. alimentieren sollen. Aukerdem dorf bei Reichenberg.- Deutsche christlich- soziale schen Gemeinden und Bezirke, welche dem Ver- materielle Unterstüßung der Wohnungsbaugenos- sollen die Aufsichtsbehörden künftig berechtigt sein, Pollspartei: Bürgermeister Sadert, Beipert; band als Mitglieder angehören, sich immer mehr fenschaften, Errichtung von Wohngebäuden find beliebine Aenderungen in den Posten der Stadtrat Jellinek, währ.- Ostrau: Abgeordneter schließt. Es muß auch zugegeben werben, daß die besonderen Merkmale dieser Betätigung, die in Voranschläge vorzunehmen, also Ausgaben ein una. Budmantel. Erfas Bürgermeister Jo­Die Tätigkeit des Verbandes für die deutschen Ge- fast allen Fällen der Anregung der Arbeiterverweßen, au streichen und zu ändern, und zwar hann Rösler, Schluckenau : Bürgermeister Josef meinden äußerst fruchtbringend getreter in den Gemeindestuben entspringt. Der ohne daß den betroffenen Selbstverwaltungsstremser, Trömon( Sultstin). wesen ist. Und wenn es nicht g lang, a llen For Verband der deutschen Selbstverwaltungsförper törtern begegen irgend ein Beschwerderecht einprüfer: Bürgermeister Franz Uhlir, Grauver; berungen des Verbandes und der Gemeinden bei ist damit beschäftigt das gesammelte Material oeräumt wird. Die Aufsichtsbehörden werden auch Friedrich Gaube, striscwis a. E. Schiedsge­ber Regierung und den zuständigen Verwaltungs- über die Wohnungsbauförderung durch die Be- Abgaben und Gebühren gegen den Willen der richt: Vizebürgermeister Johann Babelt. Turn; it- llen Gehör zu verschaffen, so ist das nicht ein zirke und Gemeinden übersichtlich zusammenzu- Gemeinden einführen, ohne dß diese fich das Bürgermeister Dr. Start Schöppe, Aussig ; Dr. Mangel des Verbandes oder seiner Leitung, son- stellen und die Leistungen der Selbstverwaltungs- aegen wehren können. So soll das letzte Stück Czapka, Poderjam. dern vielmehr den politischen Verhältnissen und Körper auf diesem Gebiete plastisch hervortreten Autonome der Gemeinden vernichtet werden! der nationalistischen Einstellung der Regierungs- zu lassen. Eine Steigerung der Beiträge der deuts und Verwaltungsstellen zuzuschreiben. Bei der schen Selbstverwaltungstörper für die Wohl- folchen Gefeßes nicht möglich, denn eine fachliche Stand der Bodenreform und ihre Beziehungen Abre'ehen hievon ist die Durchführung eines Hauptversammlung hat diesmal auch die tom- fahrtspflege und die humanitären Ueberbrüfung der Voranschlagsposten auf munistische Partei um zwei Bertreter im Einrichtungen ist im allgemeinen wegen ihre Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit ist schon Borstand angesucht und es wurde ihr auf Grund der ungünstigen finanziellen Lage nicht zu ver- wegen der großen Anzahl von Voranschlägen aus­des ermittelten Schlüssels ein Vertreter und ein zeichnen. Nur einige sozialdemokratisch geleitete geschloffen. Die Folge wird ein Erfagmann zugebilligt. oder stark beeinflußte Bezirke und Gemeinden Die Hauptversammlung wurde am Samstag find auch auf diesem Gebiete weiter vorwärts ge um drei Uhr nachmittags vont Vertandsvor- rüdt. Der Bericht behandelt sodann die Star- fein und wie werden die Gemeinden dann nach An der Deb tte beteiligte sich der Genoffe fizenden Dr. Walther, eröffnet. Dann hielt maßnahmen des Staates und des Finanzministe furzer Zeit aussch uen! 3örtler Betschau, der als Anforderer der der Vorsitzende den im letzten Jahre durch Ableben riums, welche vor allem im Abbau der Beamien ausgeschiebenen Mitarbeitern von denen er beson- und Angestellten bestehen. Die Durchfüh der Entwurf lediglich einen Angestellten meinde, und als ihre Verwalter Zweckverbänd Ant positiven Ersparungsmaßnahmen weiß großen Grund- und Waldbesitzungen nur die Ges des den Gen. Če r mak hervorhob, der sich um die rungsverordnung zum Sprache n- Entwidlung des Verbandes durch seine intensive gefeß ist noch immer nicht erschienen. abbau vorzu chlagen. Wenn ur Begründung vorschlägt, sowie Herr Dr. Codgman. Nach Mitarbeit große Verdienste erworben hat, einen Es folgen sodann die Tätigkeitsberichte der dieses Standvunkies ein Vergleich zwischen dem sinem turzen Schlußwort des Referenten wurde, Nachruf den die anwesenden Delegierten stehend Geschäftsstelle in Prag von Dr. Detar 3 a bors Stand der Gemeindeangestellten vor dem Striege die Entschließung einstimmig angenommen. Herr Universitäts- Prof. Dr. Rudolf. Schra anbärten. Vizebürgermeister Gen. Goth- Warns- y- Brag. der Geschäftsstelle Olmuß von Dr. Sarl un fept gezogen wird, so ist dieser Vergleich dorf berwies hierauf im Auftrag des Verbands- 3e bo- Olmüz. Aus dem Tätigkeitsbericht des bsolut unzulässig. Dies schon durch tas unge nil Braa, erstattete hierauf feinen Vortrag über borstandes auf heuerliche Anwachsen der Arbeiten im über die Reform der direkten Steuern. tragenen Wirkungstreise der Gemein- In Vertretung des verhinderten Herrn Uni­die schweren Folgen des fortgesetzten Abbanes erstattet von Dr. Oskar Zaborsky geht her- den eit dieser Zeit. Eine weitere Belastung wird verſitätsprofessors Dr. Fr n; Spina- Prag, er von staatlichen und öffentlichen Angestellten vor, daß in Böhmen, Mähren und Schlesien bis den Gemeinden die Durchführung der Sozial- stattete Herr Dr. Bed Mannagetta Prog einen und über seinen Antrag wurde folgende En is Mitte 1925 rund 304.000 Hektar beschlagnahmten versicherung bringen. Die Gemeinden wer- schriftlich vorliegenden Bericht über den ſchließung unter Beifall einstimmig ange- mit Zustimmung desselben den Besitzer gewechselt rungsanstalten, deren Aufträge über Feſtſtellung Bodens nach Verfügungen des Bodenamtes oder den ja bekanntlich Silfsorgane der Sozialversiche Schulfampf im Jahre 1925 " Die am 5. und 6. Dezember 1923 tagente teilten Bodens Angehörigen der Minderheitsböl führen haben. Sie werden daher den Angestellten anderem heißt: haben. Obwohl mehr als die Sälfte des aufae der Versicherungspflicht fie unbedingt durchzu- und beantragte eine Entschließung, in der es unter ordentliche Hauptversammlung des Verbandes der deutschen Selbstverwaltungslörper erachtet fic bloß 6.543 Bethar, also 2.15 Prozent bei Ausschet­ter enteignet wurde, sind hievon vom Vodenanue bestand nicht cb-, sondern aufbauen müssen. Eine Neuregelung, wie sie in dem Entwurf verpflichtet, auf die schweren wirtschaftlichen Fol- bung der vorüberg henden Zuweisungen in vorgesehen ist, würde nichts anderes zur Folge gen des Abbaues von staatlichen und sonstigen Bwvangspacht( 3748 Settar), fogar nur 1.15 Broz. haten, als daß sich das ganze Voranschlagsver­öffentlichen Angestellten und Arbeitern nach­drücklichst hinzuweisen. Die Art und Weise, wie Minderheitsangehörigen zugeteilt worden. Die fahren ins Endlose dehnen würde und eine ge­dieser Abbau bisher durchgeführt wurde, muß zu ganze übrige Fläche von 303.906 Heftar fiel den regelte Führung der Gemeindewirtschaft überhaupt einer wesentlichen Steigerung des Angebotes auf Angehörigen des Staatsvoltes zu. Von 460 ver- nicht mehr möglich wäre. Der Entwurf gehi in dem Arbeitsmarkte, dem die Nachfrage nicht genügebenen Reſtgütern wurde eines einem Deutschen erster Linie dar: uf aus, gen fann, und damit zu eine gewaltigen Ver- sugeteilt. Der Bericht stellt fest, daß an dieser un­mehrung der Arbeits- und Beschäftigungslesen geheuren Zurücksetzung der über 30 Prozent der führen, deren Not schließlich durch Aufwen- Gesamtbevölkerung der genannten drei Länder dung bedeutender öffentlicher mit bildenden Deutschen diese selbst die meiste Schuld tel( z. B. Armenfonds und Fürsorgefonds) wird tragen, da aus Gleichgültigkeit und gemildert werden müssen. Durch den Abban und Baghaftigkeit der Anspruch auf die durch die zahllosen Bersehungen von Augestel. 3uteilung beschlagnahmten Bo Eine wirkliche Sanierung der Gemeinde ten wird die herrschende Wohnungsuot in bens nicht in vollem Umfang und finanzen hätte zur Voraussetzung, daß die Vor­kerordentlicher Belſe verſchärit, da der Wah, mit dem nötigen Nachdrud geltenbreibung und einhebung baltungsur dhlags ju uungsmarkt mit der Nachfrage der neuen ober gemacht und so dem Bodenamte steuern und der verfaßten Angestellten belastet wird. Die Ge das Vorgehen erleichtert wird. Eine ihnen auf den laufenden Stand kommen. Tas ist meinden ſind außerſtande, Wohnungen für die Mitte Mai 1925 vom Bodenreform- Ausschuß auf uns seit dem Jahre 1921 versprochen. bisher aber neuen oder verseßten Beamten zu beschaffen, so gestellte Statistik bat ergeben, daß ihm feit Beginn rüdstände gehen zu Lasten der autonomen Selbſt nicht gehalten worden. Die ganzen Einzahlungs lange die abgebauten oder versetten Beamten feiner Tätigkeit( Dezember 1922 bis Ende 1925) ihre bisherigen Wohnungen behalten. Durch den von den deutschen Gemeinden im ganzen mur 50 verwaltung. Doch genügt diese Maßnahme allein Abbau so zahlreicher eingearbeiteter Kräfte und Bodenbewerbungsfälle zur Kenntnis gebracht nicht. Es müſſen den Gemeinden ihre Erfehung durch mangelhaft ausgebildete. der wurden.

nommen:

auf das schmerste gefährdet." Aus dent

Tätigkeitsbericht

Bodenreformausschusses,

die herrschende Uebersteuerung auf alleinige Kosten der Gemeinden abzubauen. Dies ist sein Hauptzwed, nicht etwa die Sanierung der Gemeindefinanzen.

der direkten Strats

neue Einnahmequellen

Die Hauptversammlung des Verbandes der deutschen Selbstverwaltungstörper nimmt urit Befriedigung die Abwehrtätigkeit der deutschen Gemeinden und Bezirke im Schultampfe sur Stenntnis und erhebt selbst entschiedenste Einspra che gegen die ungeheuren diktatorischen Eingriffe. Mit allem Nachdrude aber muß sich die Hauptver sammlung auch dagegen verwahren, daß die vom Unterrichtsminister zugesicherten Ueber prüfungen äußerst lag und unter Anwendung bedeutend erschwevender Richtlinien gehandhabt werden und daß in vielen Fällen den deutschen Gemeinden durch die Abweisung ihrer Borstel Lungen als verspätet die Möglichkeit ber lleber prüfung der Ar flassungsverfügungen vor dem Forum des Ministeriums genommen, bezw. die leberbrüfungsansuchen zu Pressionen auf deut sche Gemeinden und Drtsschulräte ausgenügt wurden. Die Hauptversammlung fordert in die jer Beziehung die uneingeschränkte Durchführung der leberprüfungsaktion.

Währen und Schlesien.

0000

Rundfunt für Alle!

Die Entschließung wurde einstimmig an genommen, Nach einem Eurzen Bericht wurde von der Saupivers mmlung die Schaffung einer deutschen Sprache der Mehrheit der Bevölkerung in ihrem Der von Herrn Dr. Walter Bed- Manna­erschloffen werden. Das hat man auch in Deutsch- zierung beschlossen. Ihre Aufg be ist die für ifte matische Elektri­Amtsbezirle nur wenig und nicht lundige Ange- getta- Prag erstattete stellte, insbesondere bei den dem öffentlichen Ver. land eingesehen und dort ein sogenanntes Steuer­Bericht des Schulausschusses Wahrnehurung der Interessen des deutschen Volkes Lehre bienenden staatlichen Unternehmungen und erteilungsgesetz befchloffen. Bei uns inüßte mon bei der Durchführung der systematischen Elektri­Anstalten( Poft. Telegraphen. Telephon. Eisen- des Verbandes der deutschen Selbstverwaltungs- den Gemeinden die Realsteuern( Grund- und bahn), ist die Sicherheit, die Ordnung, Pünktlich förper über bas Yeste Geschäftsjahr ist Gebäudesteuer) und die allgemeine Erfizierung. Der Beratungsausschuß hat Geschäfts leit und Berläßlichkeit im öffentlichen Verlehre ebenfalls ziemlich umfangreich. Im Bericht erb steuer überlassen. Man wird freilich einstellen in Prag für Böhmen und in Olmüß für mird die lose Vereinigung von Mitglie wenden, dß die Ueberlassung der allgemeinen Sierauf wind mit einem Schlußwort des Vor­bern der deutschen Ortsschulräte Böhmens er- Grperbsteuer an die Gemeinden für die Staats­mähnt, die bekanntlich als Sonderorganisation finanzen einen fühlbaren Entgang bebeuten fipenben die Hauptversammlung geschlossen. ohne Einbernehmen mit dem Verband oder würde. Aber der Staat, der alle Steuerquellen für des Verbandes, erstattet vom Kanzleileiter, Dr. dem Schulausschuß gegründet wurde. Der Be- ich mit Beschlag belegt und d. durch die Gemeinde- 000009 Robert Seifert, geht hervor, daß das abge- richt beschäftigte sich sodann mit der Arbeit des finanzen berelendet hat, wird sich u einem Opfer laufene Jahr reich an Arbeit, Sorgen und Kämp. Ausschusses, die ihm durch die Auflassung deut verstehen müssen. Aus diesem Gruns ist euch die fen war, taß es nicht nur galt, aufzubauen, son- scher Schulen und Schulklassen, die Zusammen. Forderung nach Entschuldung ber Gemeinden Programm für heute, den 3. b. M. bern auch die gegen die Selbstverwaltung gerich- legung von Klassen und die Beschlagnahme von burch Zuweisung eines entsprechenden Atriles teten Angriffe abzumehren. Auf dem Wege zur Räumlichkeiten deutscher Schulen verursacht aus der Bemögensabgabe gerechtfertigt. Brag, 11, 17: Konzerte; 19.30: Konzert der Sanierung der Gemeindefinanzen wurde. Das Abbaugese stellte den Schul Die Staatsberpaltung wird sich beizeiten besinnen ist leider auch im abgelaufenen Gebarungsjahre ausschuß vor die schwierigsten Aufgaben. In müffen, denn Notwendigkeiten werden sich durch japan. Sängerin Hatsue Yuasa aus Totio; 20.30: Bonbon, 21: Crinne lein nennenswerter Schritt erfolgt. Ebenso blieb Böhmen wurden nicht weniger als zwei Schu- feben und die Entwicklung wird auch über eine Belgischer Abend; 21.50:„ Ein Wintermärchen" Baris, 21.30: Konzert. rung an Jerusalem. bie Einführung der Bezirks uab len und 681 Stlassen, in Mähren 110 und in unfähige staatliche Steuerverwaltung hinweg- Brit nn, 19: Stonzert. fchreiten. Gauberfassung in Böhmen, Mähren und Schlesien 65 beutsche Atlassen, zusammen Berlin, 2030: Lustspiel. Stuttgart, 20: Schlesien auständig. Die Verstaatlichung 856 deutsche Klassen aufgelassen. Bürgermeister Wolf artig- Dux eritattete Moderne Mufit. Leipzig, 20.15: Französische ber fommunaler Polizeiamter wurde Der parlamentarische Schulausschuß hat während einen Bericht über bes kino im Wirt Opern.- Breslau, 20.15: Stoppel- Abend. auch im abgelaufenen Jahre fortgefest und dem des Geschäftsjahres 32 Interpellationen eingefchaftsleben der Gemeinde und als münchen, 19:„ Die lustigen Beiber von Bind­beschleunigten Tempo stand nur die Knappheit bracht. Sehr zahlreich waren dies chriftlichen Kulturfaktor. Damit erfolgt nach einigen for Frankfurt, 20.80: 2tbeutsche Musik. Borstellungen des Borstandes beim Schulminister. geschäftlichen Mitteilungen und Bekanntgaben der 8ien, 20: Macbeth". 8ürich, 20.15: Auto­Ueber den Schullampf in Mähren eingelangten Begrüßungen Schluß der Verhand- renabend. gibt Oberlehrer Gen. Ratihinta in feinem lungen.

der staatlichen Finanzen im Wege. Die

Wohnungsbautät'gle! t,

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1310

eine der größten Sorgen, besonders der großen Bericht über die Tätigkeit des mährischen Schul- Am Sonntag früh wurden die Berhand Städte und Industriegemeinden, war im abgelau- ausschusses eine große Anzahl von Daten an. fungen fortgefeßt. Die vom Vorstand vorgeschla Bellenlängen der Stationen: Brag 346, fenen Jahr dadurch start unterbunden, daß die Ueber die Tätigkeit der deutschen genen Shungsänderungen wurden ohne Ein- Brünn 750, London 365, Baris 1750. Berlin 430 Geltung und Wirksamkeit des Gesetzes über Schulschuhstelle für Schlesien berich- pruch genehmigt. Die hierauf vorgenommene und 505, Stuttgart 448, Veipzig 454, Breslau 418, die Baubewegung mit Ende des Jahres tet Abg. Dr. Felix Busch ta- Troprau und über Wahl der neuen Verbandsleitung München 485, Frantfurt 470, Wien 580. Bürich 1924 erlosch, womit auch bie Grund die Tätigkeit des Sonderausschusses für ergab folgendes Resultat:

515.