31. Jänne 1926.

Inland.

Die Slowaten nehmen an der Aftion für die Parlamentsenberufung teil!

Wir meldeten gestern, daß die slowakische Boltsp rtei un'erem Antrag auf sofortige Einbe rufung des Parlaments ihre Zustimmung ver­weigert haben. Inzwischen traf die Nachricht ein,

Deutsche Justiz.

Eine zusammengebrochene Antiage gegen einen sozialistischen Oberstaatsanwalt.

( Von unserem Sonderkorrespondenten.)

Am Donnerstag begann vor dem großen dak die Ludavei ihre Bereitschaft er- Schöffengericht in Chemnitz der seit langem an­tlärt haben, den Antrag zu unter gekündigte Prozeß gegen den Freiberger fchreiben. Unser Irrtum wurde herbeige- berstaatsanwalt, Gen. Dr. As mus. führt durch die Filschmeldungen einer Reihe tsche- Das äußere Bild ließ schon auf einen großen chischer Blätter, deren Vorgehen wir an anderer Tag schließen. Der Zuhörerraum war lange vor Stelle besprechen, und durch den Umst nd, daß Beginn der Verhandlung überfüllt. Als Verteidi unsere Anfrage an die Slowaken terminiert war, ger fungieren die Genossen Dr. Levi- Berlin, Dr. die positive Antwort aber erst nach dem erwarte. Günther- Dresden und Dr. Brandt- Berlin , wäh ten Termin einfangte. Mit der Aufklärung des rend der Amtsgerichtsdirektor Dr. Weber als Falles werden selbstverständlich auch die Schluß- Vertreter des Generalstaatsanwalts von Sachsen folgerungen hinfällig, die wir unmittelbar an die die Anflage vertrat. vermeintliche Ablehnung der Slowaken geknüpft h.ben.

nicht erzielt werden.

-

zweimal auf einen Gastwirt und brüllte,

als

die erregte Menge ihn dafür verprügelte, in den vollbeseßlen Saal:

Soch Ehrhardt," ihr mit eurer verfluch ten Sozi- Regierung"," Rathenan ist nicht der leßte gewesen; Ebert kommt das nächste Mal dran, das Schwein!"

Ceite 3.

dadurch passiv ist, daß einige Posten, die in In­vestitionen eingereiht wurden, tatsächlich in die Invistitionen nicht gehören, hat der Slub auf Grundlege eines Berichtes des ehemaligen Finanz­ministers Bečka und auf Grundlage der Sicher stellung einzelner Posten aus den kompetenten Refforts im Budget nicht die Ueber eugung ge= wonnen, daß sich die Sache so verhält und er überprüfen und vom Finanzminister Dr. Englis beschloß. die ganze Frage neuerlich sorgfältig ut detaillierte Aufklärung zu fordern."

Die Kongrua im Ministerrat, Wie„ Pravo Lidu" meldet, war der Verlauf des legten Ministerrates sehr bewegt. Er dauerte dreieinhalb Stunden und befaßte sich hauptsächlich mit demt Fall der Einbeziehung des Kongrua- Entwurfes in das Gehaltsystem. Minister des Innern, Noset, Einige Monate später wurde dieser Fähnrich soll wegen dieser seiner Tat Gegenstand von Vor­Leutnant. As mus hat die Angelegenheit ordwürfen der übrigen Kabinettsmitglieder gewefen nungsgemäß an den Oberreich sanwalt sein. Es wurde auch ein Antrag gestellt, daß Genosse Asmus wird beschuldigt, sich in sie gegeben, der durch den Gerichtsarzt feststellen Minister Nosek seinen Entwurf zurücknehme. ben Fällen gegen den§ 346 StGB. vergan- ließ, daß der Fähnrich betrunken war. 0000000000 gen zu haben. Der angezogene Paragraph bedroht in netter Entschuldigungsgrund! Und da stellic Die„ ent cheidenden" Koalitions-. Beamte, die absichtlich die Verfolgung, sich der Vorsitzende Dr. Magirins hin und fragte Genosse Heinrich Schen gestorben. ver and ungen- ergebnisios! einer strafbaren Handlung unter den Angeklagten noch, wie es denn komme, daß er Tassen, um jemand der gesetzlichen Strafe zu nicht gegen die Leute eingeschritten sei, die den Zürich , 30. Jänner. ( Eigenbericht.) Genojie Samstag follten die entscheidenden" Beratun entziehen, mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren. armen Sterl so fürchterlich verprügelt hätten". Heinrich Scheu ist nach achttägiger Grippe Don= gen der Koalition stattfinden, durch die alle strit Am ersten Tage der Verhandlung wurden mit der Berteidigung, in dessen Verlaufe Genosse Einäscherung erfolgt Montag um 2 Uhr nachmit­Es kam zu einem scharfen Zusammenprall nerstag abends in Sternenberg gestorben. Die tigen aktuellen Fragen gelöst werden sollten. Im nach der Feststellung der Personalien an Sand Dr. Levi sehr mit Recht die Frage aufwarf, ob Barlamente, gab es einen großen" Tag, 3 wol- riesiger Attenstöße die sieben Fälle- bei den der Herr Oberreichsanwalt wohl mit einem be- tags in Winterthur . ferausschuß und Vierundzwanziger über tausend von Dr. Asmus bearbeiteten Pro- trunkenen Arbeiter ebenso liebevoll um ausschuß tagten, fämtliche Minister waren zeffen ein verschwindender Bruchteil behandelt. gegangen wäre. Dabei setzte es einige wohlge anwesend, auch der seltene Gast des Hauses, Heinrich Scheu war der jüngste der drei Svehla, und troß alledem konnte eine Einigung Nachmittagsverhandlung wie ein Kartenhaus zu schen Republik sehr schmerzhaft gewesen sein unter den Pionieren der internationalen und be Nachdem das Gebäude der Anklage in der zielte Siebe, die dem obersten Anwalt der deut- Brüder Josef, Andreas und Heinrich Schen, die Vormittags trat der Zwölferaus- fammengefallen war, gab es plötzlich eine Senja- dürften. fonders der österreichischen Arbeiterbewegung einen schuß der folierten Parteien zu einer neuer Scheu tion. Im Interesse der Schöffen, die sich über Immer und immer wieder versuchte der Vor- hervorragenden Ehrenplatz einnehmen. Heinrich lichen Beratung zusammen. Den Hauptgegenstand den Fall angeblich noch kein flares Bild machen sitzende trotz aller Proteste längst erledigte und Sch e u wurde am 19. Oktober 1845 geboren. Ju bildete die Bedeckung des Gehaltsgesetzes. Die konnten, meinte der Vorsitzende, lebhaft unter- nicht zur Sache gehörende Fälle zur Jln Wien aufgewachsen, war er von Beruf Xylograph. Barteien erklärten übereinstimmend, daß fie beſtüßt von dem Anklagevertreter, wäre die Be- strierung" der Tätigkeit des Ange- Durch seine Brüder, Josef, den Komponisten, m strebt sein werden, die Bedeckung für das Gesez handlung noch weiterer Aftenstöße tlagten heranzuziehen. In aller Deutlichkeit Andreas, den Redner und Dichter, wurde er in zu finden, doch wurde bezüglich der Quellen der angebracht. Man wollte aus den längst erledigten wies der Verteidiger Dr. Brand ihm schließlich die Wiener Arbeiterbewegung eingeführt, als fic Bebedung keine Einigung erzielt. Der Zwöl- und auch vom Generalstaatsanwalt eingestellten nach, daß sein Verfahren im Widerspruch zur eben zu erwachen begann. Zum ersten Male trat ferausschuß tritt Freitag den 5. Feber wieder zu Verfahren nenes Material holen. Dieses Ma- Strafprozeßordnung steht. Das von dem Vorer hervor, als der berüchtigte Hochverratsprozeß sammen. In dieser Sigung wird der Finanz- terial fönnte zwar nicht, wie man fagte, die even fitzenden vorgeschlagene Referieren aus den Alten von Jahre 1869 feinen Bruder Andreas in den minister ziffernmäßig den Bedarf des Geh: Its tuelle Strafe beeinflussen, weil die Verfahren ja sei eine Umgehung der gefeßlich vorgeschriebenen Sterker brachte. Damals sprang der Verstorbene gefeßes darlegen und gleichzeitig mitteilen, auf eingestellt sind, aber es würde wesentlich zur Beweiserhebung. für ihn in die Bresche und führte sein Werk ntit welche Beträge aus den neuen in Aussicht genom Orientierung über die Erledigung der Dienst Genosse Asmus erklärte, daß er sich in sei- Mut und Talent weiter. Als Redakteur des menen Bedeckungsmitteln zu rechnen ist. Nachmittags versammelte sich der Vier- Borsigende wollte am nächsten Verhandlungstag und es als nicht gerecht und zulässig empfinden Andreas Schen und Oberwinder trieb auch ihn geschäfte durch den Angeklagten beitragen. Der ner Verteidigung außerordentlich bedrückt fühle Wochenblattes„ Volkswille" hat er sich große Verdienste erworben. Der Bruder wist zwischen undzwanzigerausschuß der Koalition; zwei oder drei Stunden lang- aus den Ak könne, wenn über Sachen verhandelt würde, die später aus Desterreich fort. Er ging zuerst noch auch beffen Verhandlungen endeten völlig ergeb- ten, die den Verteidigern durch ein„ Ber längst außer Verfolg gesetzt sind und mit denen England und von dort im Jahre 1893 nad) Zi nislos. Der Ausschuß beschloß nämlich, einer sehen" des Gerichtes bisher nicht zugängig er sich seit Jahr und Tag nicht beschäftigt hat. Er rich, wo er sich in seinem Berufe niederließ. Er engeren Kommiffion die Frage des Sen: tspräfi gemacht wurden, referieren. erklärte, daß die Schöffen ein falsches var ständiger Mitarbeiter der Partei- und Ge­diums zu übergeben. Diese aus sechs Mitgliedern Gegen diesen unglaublichen Versuch, sich über Bild erhalten würden, wenn so verhaus werkschaftsblätter, namentlich schrieb er auch im bestehende Kommiffion soll längstens Dienstag ge- die Prozeßordnung hinwegzusetzen, stießen der delt würde, wie es der Vorsitzende und der An eignete Vorschläge zur Lösung des Präsidialſtreites Vorsitzende ebenso wie der Anklagevertreter auf flagevertreter wünschen. Wenn man seine Tätig- Züricher Volksrecht“ über Kunstfragen. den heftigsten Widerspruch der Verfeit wirklich illustrieren wolle, dann müsse er rüdgezogenheit bei seiner Tochter, einer Lehrerin, Seit einigen Jahren lebte er in völliger Zu­teidigung. verlangen, daß sämtliche von ihm bearbeiteten in dent fleinen Dorfe Sternenberg. Dort politischen Strafsachen aus dem angezogenen wurde politischen Strafsachen aus dem angezogenen feierte er am 19. Oftober vorigen Ihres feinen Jahre 1923 vorgelegt und behandelt werden.

fiberreichen.

Ueber die Beratungen des heutigen Tages wurde folgendes Kommuniquee veröffentlicht:

-

Nachdem diefer Standpunkt von allen Ver- 80. Geburtstag. Nun ist von den drei Brüdern teidigern unterstrichen wurde und der General- nur noch Andreas Scheu am Leben, der gleich falls in der Schweiz zurüdgezogen lebt.

Am zweiten Verhandlungsiage wurde wiederum über die Rechtsauffassung der Richter, zur weiteren Information" die Beiakten zu be handeln, debattiert. Tropdem am Schluß des ersten Verhandlungstages ein Beschluß des Ge- staatsanwalt sich richts in Aussicht gestellt war, erklärte der Vor eine besondere Abfuhr holte, als er sigende, daß das Gericht die Beschlußfassung vor von dem Intellekt der Verteidiger" sprach, der läufig aussetze. Er machte wie am ersten Ver- es doch ermöglichen müßte, daß ohne Akteneinsicht handlungstage den Versuch, die 15 oder 20, schön über die neuen Fälle verhandelt werden könne aussortierten Fälle, die durch Beschluß der Gene-( Levi bemerkte darauf richtig, daß weder die In­ralstaatsanwaltschaft längst erledigt sind, in die telligenz der Verteidiger noch die des Anklagever­Verhandlung zu ziehen. Die Verteidigung stellte treters, sondern andere Dinge zur Beweiserhe erneut fest, daß sie von diesen Akten keine Stennt- bung stünden), zog sich das Gericht endlich zur nis habe und daher ablehnen müsse, auf den Vor- entscheidenden Beratung zurück, die schlag der Richter einzugehen. Troßdem von der nur wenige Minuten dauerte. Verteidigung dieser Standpunkt mindestens Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärte ein halbes Dugend Mat präzisiert der Vorsitzende, daß der Vorschlag des Gerichtes, worden war, versuchte der Vorsien die Verhandlung vorwärts zu treiben, sich als un­de Dr. Magirius immer wieder, über gangbar erwiesen habe. einzelne Fälle eine Debatte en f stehen zu lassen.

Um aber den Prozeßbeteiligten die Möglich­feit zu geben, sämtliche Aften einzusehen und nene Beweisanträge zu stellen, würde der Prozeß einstweilen ausgefeßt. Die nächste eVrhandlung soll Ende März oder Anfang April stattfinden.

00000000000020000

Köln und Bonn endgültig geräumt.

Köln , 30. Jänner( Wolff). Heute um 3 1hr nachmittag ist Köln von der englischen und Bonn von der französischen Besatzung endgültig geräumt worden. Es haben sich keine Zwischen fälle ereignet.

Auch Aachen wird geräumt. Aachen , 30. Jänner. ( Wolff.) Der hiesige. Regierungpräsident erhielt die amtliche belgische Mitteilung, daß die in der ersten Zone stationier ten belgischen Truppen ebenfalls mit Monats­ende zurückgezogen werden.

Rundfunk für Alle!

Der Zwölferausschuß der koalierten Parteien hielt heute vormittags und nachmittags bei An­wesenheit des Vorsitzenden der Regierung und der Minister für Finanzen, Post und des Ministers des Inneren Beratungen ab. In denselben legten die Vertreter der einzelnen Roalitionsparteien die Standpunkte ihrer Klubs zur Frage der Regelung der Staatsbeamtenbesoldungsfrage unter Berüd sichtigung der Fragen sowohl meritorischer Art als auch vom Standpunkie der Bedeckung dar. Die Verhandlungen werden in den ersten Tagen der nächsten Woche fortgesetzt. Außerdem wurde über die Frage der Aufstellung der Parlamentsausschüsse berhandelt. Im Verfolge seines Bschlusses in der legten Sigung hielt heute nachmittags unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten der 24er- Ausschuß der foalierten Parteien des Abgeordnetenhauses und des Senates eine Beratung ab, in welcher die mit der Vorbereitung der parlamentarischen Arbeiten. Das Gericht und der Vertreter des General­zusammenhängenden Fragen beraten wurden. staatsanwalts erlebten im Laufe des Vor­Die Koalition und unsere Aktion für mittags eine Niederlage nach der anderen. die Einberu'ung des Parlaments. Als der Vorsitzende wieder einmal so ganz neben Mit dieser vorläufigen Beendigung des Pro­bei einen der neuen Fälle" streifte und fragte, zesses Asmus habe das Gericht und die General­Unser Antrag auf sofortige Einberufung des warum gegen eine Reihe von Leuten nicht einge- ftaatsanwalt, vor allem aber die politischen Varlaments war für die Seftfa ein schwerer schritten worden sei, die einen Reichswehrfähnrich ein schwerer schritten worden sei, die einen Reichswehrfähnrich intermänner, auf deren Tätigkeit in die­Programm für morgen, den 1. Feber. Schlag. Sie wollte in aller Ruhe, ohne Störung" berprüegiten, erklärte Asmus unter lebhaf fem Zusammenhange noch nicht näher eingegan- Künstler.- Brünn, 20.10: Lustiger Gesangs­Prag, 17: Konzert; 19.30: Konzert blinder durch d's Parlament, alle wichtigen Fragen hinter ter Bewegung im ganzen Saale, daß gen werden soll, eine eklatante Nieder abend. den Kulissen bereinigen, die Basis der Koalition gerade dieser Fall für die Rechtsauffassung belage erlebt. Die sieben Anklagepunkte sind zu ris, 21.30: Konzert. Berlin , 20.30: Bunter -London , 21: Kammermusik.- Pa möglichst erweitern und das Abgeordnetenhaus ftimmter Streife bezeichnend sei. - erst einberufen, wenn der Weg für Eilzugsgesetze sammengebrochen und die zweitägige Verhande Abend.- Stuttgart. 20: 31 re pastore" von geebnet sein würde. Mit unserem Antrag stand Dieser Fähnrich schoß am zweiten Weihnachts lung ließ den Genossen Dr. Asmus und seine Ver- Mozart.- Leipzig, 20.15: Pamba Wedekind. die Regierung vor der Gefahr, daß die Opposition feiertag in Dippoldswalde ohne jeden Grund teidiger auf der ganzen Linie siegen. München , 19: 3ar und Zimmermann". die Einberufung der Häuser erzwingen fönnte. 00000000000000000000000000000000000000000000000000000000000000000 Breslau, 20.15:" Eichendorff - Abend. Frank­Sie stürzte sich zwar auf den Antrag, ihre Presse sprochen hätten. Der„ Večer", ein Parteiblatt getrennt und gehen ihres Weges. Es muß fon- furt, 20: Alte Flötenmusik. Wten, 20.15: Wie­spie Gift und Galle und suchte nach uweisen, dB des Ministerpräsidenten, meldete Freitag als fest- statiert werden, daß dieser Vorgang vor allem der ner Symphonieorchester. Zürich , 20.30: Sie­der Antrag eine blanke Demagogie sei. Wie ge- stehend, daß der regierungsfreundliche Flügel der Volkspartei nüßt." fährlich er dem herrschenden System war, zeigte Volkspartei bei den Parteiberatungen einen großen sich aber einzig und am besten in demt, was die Erfolg errungen und die Parteileitung befchloffen und fast elle Brager Abendblätter brachten einen Selbst die oppositionellen Lidove Noviny" Regierung unternahm. habe, unserem Antrag ihre Stimmen nicht zu Bericht über die Beratungen der Ludovci, aus dem Sie spielte das Prävenire und berief das geben. Die„ Lidove Listy", das Organ der zu entnehmen war, daß die Slowaken ihren Sturs Bart: ment ein. Unser Antrag hat ihr Beine gemacht und wir könnten nur wünschechischen Stlerit len, die doch besonders gut entscheidend geändert haben. über das unterrichtet sein müßten, was bei den schen, daß die Regierung in jedem Fall flowakischen Stlerifalen vorgeht, schreibt Samstag Stoalitionspresse als unrichtig heraus. Mit der Nachher stellten sich die Meldungen der die Opposition ausschalte, indem sie ihren Wüns folgendes: artigen Manövern hoffte men die Wirkung einer schen zuvorkommt. Mehr können wir ja gar nicht verlangen. Allerdings glaubt ein Tei!„ Der Vollzugsausschuß der Volkspartei, der Aktion abuschwächen, die schon gelungen war, der deutschen Preffe, er müsse bei dieser Gelegen in Preßburg über die politische Situation und als die Regierung sich entschloß, ihr zuvorzutom heit den Sozialdemokraten eins auswischen und das Vorgehen der Partei beriet, genehmigte offi- men. Wenn die Stoalition keine besseren Mittel gibt im n: chhinein seine Ratschläge, womit er ziell die bisherige Politik der parlamentarischen zu ihrer Sicherung findet, dann wird sie ihr Da­höchstens der Regieruna den Schmerz über unsere Slubs: dennoch sprach sich die Mehrheit für das fein mit aller Demagogie nicht sehr lange fristen gelungene Aftion verfüßen kann. Verlassen der völligen Regierung des heutigen fönnen. Regierungssystems aus. Das politisch bemerkens­werteste Ereignis bleibt es indes, daß sich die Die Nationaldemokraten gegen Engliš . Der Volksparteiler formell von der antistaatlichen Slub der nationaldemokratischen Abgeordneten und Opposition dadurch trennten, daß sie es ablehn Senatoren hielt eine Sigung ab. In dem über Wellenlängen der Stationen: Brag ten, die demonstrative oppositionelle Aufforde- diese Sigung ausgegebenen Kommuniquee heißt 368, Brünn 750, London 865, Paris 1750, Berlin rung an die Regierung nach Einberufung des es unter anderem: Was die Aeußerung des 505 und 576, Stuttgart 443, Leipzig 452, Breslau Parlaments zu unterschreiben. Sie haben sich Finanzministers Dr. Englis betrifft, daß das 418, München 485, Frankfurt 470, Wien 580, Zü­also taktisch von der Kommunisten und Deutschen Staatsbudget für 1926 mit 300 millionen rich 515,

Die Regierungspresse hat nicht auf gehört, um unseren Antrag einen Söllenbrenghel bon demagogischen Artikeln, folfchen Nachrichten und Entstellungen zu ent feffeln. So haben die Koalitionsblätter berichtet, daß die flowakische Volkspartei sich mit großer Mehrheit gegen eine Beteiligung an unserer At­tion zur Einberufung des Parlaments ausge­

der- Abend.

-

-

Programm für Dienstag, den 2. Feber,

800, Prof. Dr. E. Klein: R. Wagner und Schopen­Prag, 18.15: Deutsche Sendung auf Welle hauer. 20.02: Kammermusik; 20.50 Stonzert für Butterfly".- Bonbon, 21: Die große Oper.- zwei Selaviere. Brünn , 20.10: Aus Madame Paris , 21.30: Stonzert.- Berlin . 20: Der Gauklerfönig".- Stuttgart , 20: Acis und Ga fatea. 2eipzig, 20.15: Buftige Geschichten aus Wien. - Breslau , 20.15: Wie feßle ich meinen Mann." München , 20: Militärkonzert.-- Frankfurt, 20: Symphoniekonzert.- Wien , 21.15: Wiener Walzer und Märsche. Zürich , 20.15: Jtalien.- romantischer Abend.

-