18. März 1926.
Bitte
eine fchwere Beleidigung und forderten litische Zurücksetzung der Tschechen, über die Un- 1 wir seinerzeit die Einberufung des Parlamentes dürfte, überboten wurde, nämlich von dem bon der Regierung sofortigen widerruf. gerechtigkeit bei den Richterernennungen, er redet verlangten, um zu diskutieren, wurde uns dies Wortbruch Badenis 1897 aus Anlaß der Bergebens versuchte Dr. Mataja die tschechischen von der nationalen deutschen Hydra, die durch von tschechischer Seite verweigert. Erlassung der seinerzeitigen Sprächenverordnun Abgeordneten zu beschwichtigen. Er wurde nichts zu fättigen ist, er erzählt, daß man jeden Als wir im Interpellationswege die dringliche gen. Abg. Dr. Kramař: Da irren Sie sich aber mit Beschimpfungen wie wissentlicher Augenblid besorgt sein müsse, ob nicht mor- Erörterung der Sprachenverordnung berlangten, Betrug, Gaunerei!" belegt und die tfche- gen schon ein neuer Berfassungs- um sie zu distuticen, ist uns dies von der Mehr- start, so war das nicht." Dr. Czech: Die Dinge haben sich damals so chischen Abgeordneten gingen gegen die mi- bruch oder ein Angriff auf die sprachlichen und heit des Hauses, ja vom Herrn Justizminister nifterbant los. In der nächsten Sigung verfassungsmäßigen Rechte des tschechischen Vol- selbst in feiner Funktion als Abgeordneter dieses zugetragen: Um die durch sein Vorgehen mißtrauam 5. Feber 1909 sette man dann auf tschechtes fommen wird. Er schließt, nachdem er festge. Hauses, abgelehnt worden. Als wir, um über isch gewordenen Deutschen zu gewinnen, berfcher Seite mit der tschechischen Obstrut- stellt hatte, daß es sich für die Tschechen im öfter- die Karlsbader Vorfälle zu diskutieren, sicherte Ministerpräsident Ba deni am 31. Ot tion ein, so daß nichts anderes übrig blieb, als reichischen Staate nicht ausgezahlt hat und nicht die Einladung an den Herrn Innenminister er- tober 1896, er werde allen fachlich begründeten die Session des Parlamentes für geschlossen auszahle, Ioyal zu sein, mit den Worten: gehen ließen, er möge sofort dem Hause Bericht Anforderungen in der Sprachenfrage im Bereich zu erklären. Das kleine Wörtchen zulässig, um Defterreich kann und wird nur auf der Gleich erstatten, wurde dieser Antrag von der Koalition, der Justiz und Verwaltung Rechnung tragen und deffen Willen sogar der Minister Mataja fich ent- ber'chtigung aller Völker basieren oder Desterreich obwohl der Herr Innenminister bei der Abstim- er werde deshalb icht zitiere ich wörtlich- schuldigte, genügte den tschechischen Abgeordneten, existiert nicht mehr. Tertium non datur." mung im Saale abwesend war, schroff zu mit beiden Parteien in Böhmen Fühlung nehum das Parlament für Monate lahmzulegen. rüdgewiesen. Nun aber, hohes Haus, rät men". Das war eine ganz flare Beruns der Herr Minister, daß wir trotzdem nicht pflichtung. Nachdem aber das neue Barlademonftrieren, sondern bistutie- ment zusammengetreten war, ging Babeni an die ren sollen. Wir können in diesem Hause, in dem zweite große Aufgabe, das ist die Erneuerung des uns durch eine drakonische Geschäftsordnung die Ausgleichs mit Ungarn und um diesen für die Rehle zugeschnürt ist, nicht frei atmen. wir müs- Völker Desterreichs mit großen Opfern verbunde fen uns bei jeder Gelegenheit entweder überhaupt en Vertrag durchzuführen, erkaufte sich Badeni das Wort verbieten oder aber uns die Worte nach die tschechische Zustimmung durch seine Spra chenverordnungen vom 6. April 1897 und dann der Goldwage zuzählen lassen. heißt es wörtlich: Badeni hatte dadurch sein vor einigen Monaten den Deutschen gegebenes Versprechen gebrochen.
Und nun sei mir eine Frage gestattet: Was bedeutet zulässig", gemessen an dem Pendrekargument des Herrn Min. Stri brny, gemeffen an dem Vorwurf des One rulantentums seitens des Herrn Dr. Viš Tovsky? Würden uns diese Ausführungen nicht berechtigen, aus ihnen die schärfsten Konsequenzen der Mehrheit gegenüber zu zie hen, wie es damals im österreichischen Par lament die Tschechen gemacht haben? Und nun fragen wir uns, was Herrn Biškovsty
Und nun, hohes Haus, müssen wir uns von Dr. Boštovity, wo wir nichts als die Gleichberechtigung für alle Völker die ses Staates in Anspruch nehmen, den Vorwurf des Querulantentums gefallen lassen. Abg. Dr. Kramar( tschechisch): Von dem Brünner Rathaus sprechen Sie nicht?
Dr. Czech, fortfahrend: Ich werde auch auf die„ Radnice " zu sprechen kommen. Ich möchte aber Herrn Aramar sofort mitteilen, daß die deutsche fozialdemokratische Partei im Brünner Rathaus immer nur in der Opposition zu feinen Anklagen berechtigte? gewesen ist, daß die deutsche Sozialdemokrati sche Partei in der Brünner ,, radnice " niemals Der neue Finanzplan der Regierung, der eine für ein Bubget gestimmt hat, daß wegen dieser weitere Verteuerung der Lebenshaltung der Be- Saltung eines schönen Tages der deutsche Sovölkerung im Gefolge hatte, hat in den Streisen zialdemokrat Dr. Czech aus dem Stadtrat der arbeitenden Bevölkerung eine heftige Crhinausgeworfen wurde, so wie er von regung hervorgerufen. Die Durchführungsver- den Tschechen auf dem tschechischen Boden aus ordnung zum Sprachengesetz hat bei der nicht- dem Vizepräsidium hinausgeworfen worden ist. tschechischen Bevölkerung des Landes Und ich möchte dem Herrn Dr. Kramar bei einen Sturm der Entrüftung en dieser Gelegenheiter ist ja darüber sehr gut unterrichtet fragen, daß die selben schehervorgerufen und mächtige Protest be- hen, die sich im Brünner Rathaus so sehr bewegungen ausgelöst und nun möchte der bebrüdt gefühlt haben, im Jahre 1906 einen Herr Justizminister diese Proetstbewegung mit Ausgleich mit der deutschen Bour der schnodderigen Bemerkung des Querulangeoifie abgeschlossen haben, mit dem sie tentums abtun. Welch ein kurzes Gedächtnis ich das Wahlrecht gegen die Arbeiterschaft sichergeoifie abgeschlossen haben, mit dem sie für die Geschichte des tschechischen Volkes und für eine jahrzehntelangen politischen Kämpfe verrät Diese Aeußerung des Herrn Justizministers! In seinem Buche Aus bewegten Zeiten" sagt Josef Benizet wörtlich:
„ Die innere Amtssprache ist und bleibt die erfte, die aktuellste und die dringendste Aufgabe jeber aktiven böhmischen Politik. Sie ist ein point d'honneur in bezug auf welchen es feinen Unterschied beim böhmischen Volle überhaupt gibt."
Der ganze Kampf des tschechischen Volkes in den letzten Jahrzehnten war nahezu ausschließ
lich von
Kämpfen um die Amtssprache und um die Schule
ausgefüllt. Er galt fast ausschließlich den Sprachenverordnungen, mit denen die diversen österreichischen Regierungen die Foredrungen der einzelnen Nationalitäten, die sie immer und immer wieder gegeneinander ausspielen, befriedigen zu können glaubten. Dieser Kampf drehte sich im Wesen genau um dieselben Fra gen, die auch jetzt wieder die Leidenschaften so heftig aufgepeitscht haben. Und nun kommt der Serr Justizminister Biskovsky daher und stigmatisiert diesen Stampf als Querulantentum. Man braucht nur die Reden des Herrn Justizministers aus früherer Zeit zur Hand zu nehmen. Sie sind durchwegs jenen Fragen gewidmet, die er heute wegwerfend als Querulantentum" bezeichnet. In seinen Reden jetzt er sich mit der sprachlichen Wirtschaft in Böhmen , Mähren und Schlesien auseinander, er spricht von der Anarchie in diesen Verhältnissen und beschwert sich über die wirtschaftliche und po
67
-
-
ten. Das war im Jahre 1906, bei dem berühm ten mährischen Batt, bei welchem der deutschen und der tschechischen Arbeiterschaft das Wahlrecht genommen wurde; indem sie auf eine badenische Kurie gesetzt worden ist, die zu neun Behnteln in Anspruch genommen wurde vom Bürgertum. Das mit der„ radnice " ist also nicht so, wie fich Dr. Aramar das ausgedacht hat.
Und nun zurück zu unserem Gegenstande. In seiner Rede vom 4. März dieses Jahres rief uns der Herr Justizminister zu:„ Wenn Sie die Spra chenverordnungen durch
Demonstrationen auf der Gasse austragen, anstatt den Weg der Diskussion zu wählen, dann müssen Sie damit rechnen, daß gegen ein solches Vorgehen sich wieder die Macht und die Waffe der Polizei stellt". Also Herr Minifter meint, wir hätten nicht demonstrieren, sondern diskutieren sollen.
Ich aber frage: Warum hat die Regierung, da sie sich lunstgerecht verpflichtet hatte, mit uns vorher den Entwurf der Spracheiverordnungen im Verfassungsausschusse zu dis futieren, diese Diskussion verhindert, indem fie die Sprachenverordnung, ohne uns zu befragen, erlassen und so ihr Wort gebrochen
hat?
Das ist es ja, was wir der Regierung zum Vorwurf machen. Das ist es ja, was unferen tiefen Groll, unseren tiefen Born entfesselt und uns auf die Straße getrieben hat. Der Justizminister meint, wir hätten statt zu demonstrieren, Diskutieren
Ein tschechischer Abgeordneter hat einmal im alten Desterreich, es war am 17. Jänner 1914, über die österreichische Geschäftsordnung gesprochen und gemeint:
,, Wir haben eine gebruďte, beschlossene Geschäftsordnung und neben dieser Geschäftsordnung besteht noch eine zweite, das ist die, welche gegen die Parteien angewendet wird, die der Majorität. namentlich der momentanen Majorität, nicht an genehm sind. Das ist die Geschäftsord nung der Wil !! ür, das ist die Geschäfts ordnung, die auf dem sogenannten Majoritäts prinzip basiert. Man fönnte mir sagen, die Majorität des Hauses soll immer, auch in der Geschäftsordnung, zum Ausdrud kommen. Das ist aber ein großer, das ist ein fataler Irrtum. Denn wenn nur nach dem Majori tätsprinzip regiert würde, wenn immer nur der Wille und Beschluß der Majorität gehandhabt
Abg. Dr. Kramar: Ob das wahr ist, ist eine große Streitfrage."
Dr. Czech: Es ist auch um den jetzigen Wortbruch ein Streit, aber ich meine, er ist in dem einem wie in dem anderen Falle ein Wortbruch. Die tschechoslowakische Regierung sucht sich nun der peinlichen Situation, in die sie durch die Sprachenverordnung geraten ist, in einem Rommuniquee dadurch zu entwinden, daß sie behauptet, an Erklärungen der Regierung Tusar nicht gebunden zu fein,
da bereits inzwischen zwei Regierungen Černh und Beneš im Amte gewesen sind und wie es wörtlich heißt
-
--
,, Erklärungen früherer Regierungen für spä tere absolut nicht verbindlich find". werden sollte, dann brauchen wir über. Dieser Standpunkt ist aber durchaus unhalthaupt teine Geschäftsordnung bar. Wer würde, wer tönnte sich noch mit der mehr, dann sind wir den verschiedenen Ansprü chen der momentanen Majorität ausgelie- tschechoslowakischen Regierung in Verhandlungen fert." und zum Schluß macht der betreffende Abgeord- troffenen Abmachungen einfach über den Haufen einlassen, wenn er damit rechnen müßte, daß ein etwaiger System oder Personenwechsel alle ge. nete einen Seufzer und sagt: werfen würde? In diesem Falle liegen die Dinge noch weit schlimmer. Die Vereinbarungen wurden damals nicht etwa bloß zwischen der tschechoslowakischen Regierung und den deutschen Parteien getroffen, sondern beruhen auf einer Abmachung der Obmännerkonferenz mit der Regierung. Ich zitiere wörtlich das amtliche Protokoll der Parlamentssigung vom 10. Juli 1920. Es läßt den Herrn Präsidenten sprechen:
Ja, wenn es noch eine anständige, eine gerechte Majorität gäbe!"
Hohes Hans! Der Abgeordnete, der diese Rede gebatlen hat, wir der Herr JustizministerDr. Viškovsky, dessen Auffassungen durchgreifende Wandlung erfahren haben. über das Majoritätsprinzip inzwischen eine tief
Der Mißtrauensan rag.
Nun gestatten Sie mir, daß ich mich auch dem eigentlichen Beratungsgegenstand zuwende. Unsere Partei ist dem zur Verhandlung stehenden Mißtrauensantrag beigetreten, weil sich die Regierung durch Erlassung der Sprachenverordnung nicht nur in verfassungsrechtlicher, sondern auch in moralischer Richtung mit einer schweren Schuld beladen hat. Die Verpflich tung der Regierung zur vorherigen Vorlage des Entwurfes der Sprachenverordnung an den Ausschuß war eine derart flare unbeinbeutige, daß die Nichteinhaltung dieser Verpflich tung als
ein Wortbruch
"
,, Es ist hier ferner die bringliche Interpellation ber Abgeordneten Dr. Rafta, Rostta and Genoffen an die Regierung der tichezoslowakischen Republik, deren Dringlichkeit widerrufen wurde, aber es wird im Sinne einer Vereinbarung der Klub. obmänner der Herr Minister des Innern in dieser Sache eine Erklärung abgeben".
der Wortlaut dieser Ansprache des Präsidenten des Hauses, der Wortlaut der darauf folgenden Rede bes Herrn Ministers Svehla wurde zwischen den Klubobmännern des Parlaments und der Regierung vereinbart. Es liegt also nach dem amtlichen Protokoll nicht etwa bloß eine Gebundenheit der Regierung gegenüber den deutschen Parteien vor, sondern
eine Gebundenheit gegenüber dem ganzen Hause.
bezeichnet werden muß. der in der Geschichte des Barlamentarismus wohl einzig dastehen würde, und nur noch von einem Fall, über den auch der Sie begreifen, daß wir darauf bestehen, daß sich sollen. Ich frage, wo und mit wem? Als Herr Dr. Kramat sehr gut unterrichtet sein zu diesen Feststellu en sowohl die Regierung
-
ba, der sich jett McPhee nennt, in Wirklichkeit aber, daß auch seine Frau an Bord war. Nur| jemand geglaubt, daß sie erst achtzehn Jahre zähle aber Robert Findlater heißt, wegen Bantraubes, hatte sie sich wieder in ein junges Mädchen ver- war es ja doch schon schaver genug, ihr die begangen in Austin, Kalifornien , zu verhaften und wandelt und den N men Eileen Malony anges breiund avanzig zu glauben und dann mußte Die Goldwäscher am Klondite. San Franzisko zu bringen. Es wir uns nommen. Daß das nur gefchehen war, um irgend lie als mündig gelten, da sie sonst einen Vormund nach gemeldet worden, daß er sich in Danfon aufhält einen großen Betrug oder sonstiges Verbrechen benötigt hätte, dessen Bestellung Weiterungen Da ich mich hier aber auf fanabischem Boden ausuiben, war mir natürlich flar, und ich nahm hätte herbeiführen fönnen." befinde und teine Amishandlungen vornehmen beide unauffällig unter Beobachtung. Um was es Der Mgistrat prüfte ben Taufschein noch eindarf. habe ich mich on meinen Freund und sich aber in Wirklichkeit handelte, blieb mir lange mal und hielt ihn dann längere Zeit gegen das Kollegen hier", er machte eine leichte Verbeugung rá felhaft, da die richtige Miß Malony, die zufällig Licht. gegen den neben ihm stehenden Riesen, den Ser, dasselbe Schiff zur Reife benutte, und die damit Hier ist eine Rafur, baran ist fein Zweifel. Lynn erkannte daher auch sofort, daß es ihn seanten der Berittenen Bolizei, gewandt, der alles in irgendeiner Beziehung stehen mußte, ein armes Sie hatten recht, Mister Roblin." nicht möglich sein würde, schnell genug durch die nötige veranlaßt hat." Mädchen war. Ich bildete mir ja verschiedene Roblin verbeugte sich. Menge hindurchzubrechen, um den jungen und Es sind aber hier noch drei andere Personen Theorien, lernte aber doch erst hier in Dawson ,, Alles Weitere muß ich nun wohl den lanakraftvollen Polizisten an seiner Seite zu entfom- verhaftet worden. Geschah das uch auf Ihre Ver- den Zus mmenhang der Dinge verstehen und begriff dischen Gerichten überlassen; denn ich nehme an, men. Diese mußten aber feine Gedanken erraten anlassung?" unterbrach ihn der Magistrat. d nn, welchen ungeheuren Betrug fie mit Mur - daß auch eine Auslieferung Findl tere erst in haben, denn der eine fagte: Ja. Aber nur auf Grund von Witteilungen, phys und Findlaters Silfe geplant hatten. Um Frage tommt, wenn die hiesigen Behörden mit Ruhig, mein Junge, und keine Tricks die ich meinem Kollegen hier zu machen in der fie in bezug auf ihre Absichten völlig zu über ihm fertig find." versuchen, denn wir fönnen es verdammt unan- Lage war. Denn hier h meelt es sich um Straf- führen, mußte ich die Sache bis zu dem Punkte Danrit trat er zurüd in die Menge. genehm für dich machen. So. jetzt gib uns deine taten, die auf Banadischem Boden verübt wurden gehen laffen, wo dann das Einschreiten meiner Seine Aufgabe war erfüllt. Hände! Die Dinger fennst du ja!" und deshalb von Banadi'chen Gerich'en abgeurteilt tanadischen Stollegen erfolgte. Vorher hatte ich Während die Gefangenen abgeführt wurden, Und trop seines nuplofen und deshalb auch verden müssen. Die Sache erklärt sich sehr ein- aber Sergeant Synes noch gebeten, eine Sus las der Magistrat den ihm übereichten Brief durch nur halbherzig unternommenen Versuches, sich da fach: Es wird Euer Ehren bekannt sein, diß wir fuchung in Murphys Büro vorzunehmen. Die und übergab ihn dann Evans zur Prüfung. gegen zu sträuben, legten sich im nächsten Augen- Detektive in den Vereinigten Staaten von Zeit wäre später ja ohnehin erfolgt. Ich hielt es aber it das der Brief?" blick die blinkenden Sahlringe um seine Gelenke zu Zeit Gelegenheit erhalten, die Gefängnisse zu für möglich, daß man den Brief, dessen Vorhan- Evans wie auch eggh bestätigten bas. und schnappten in das Schloß. besuchen, um uns die Gefangenen anzusehen. Wir benfeon Murphy ableugnete, weil er feine ganze Nun tann auch durch einen Bergleich der McPhee, als er den Ausweg durch das tragen dabei Müßen mit einem Stüd schwarzen versuchte Beweisführung über den Haufen ge- Bandschrift bevielen werben, daß Miß Malony Fenster verlegt sah und daraus erkannte, daß die Beug vor dem Gesicht, in dem sich nur Ausschnitte morfen hätte, fich doch in feinen Atten finden die richtige Erbin ift", fagte Evans. Polizei ihre Maßnahmen u gut getroffen hatte, für die Augen befinden. Die Gefangenen werden fönnte. Es schien mir nicht recht glaubhaft, daß Das wird am anderer Stelle geschehen um ihm irgendwelche Möglichkeit zur Flucht zu dann in einer Reihe vor uns aufgestellt, und wir ein Rechts ntvalt ein so wichtiges Beweisitüd ab müffen," enigognete der Magiftrat, obwohl an laffen, hatte sich, ebenso wie Murphy und die fönnen uns ihre Gesichter und etwv ige besondere handen lommen läkt. Zum mindesten würde sich der Nichtigkeit der Person ja laum noch zu zweifeln Frauensperson, in das Unvermeidlice gefügt. Werkmale einprägen, ohne daß sie uns lennen- doch wohl ein Vermerk über seinen Verbleib in ft. Aber es ist noch eine andere Frage zu er Dem Magistrat war der ganze Vorgang, der lernen. den Alten finden. Wie Sie sehen, war meine Verörtern. Wie alt find Sie, Miß Malony?" fich in seinen verschiedenen Teilen fast gleichzeitig Auf diese Weise war mir auch Preston Lynn mutung richtig. Nun wären noch ein paar Worte Noch nicht ganz achtzehn." abgespielt und Baum mehr als eine Minute in im Gefängnis von San Quentin in San Fran - über den Taufschein zu fagen. Er ist vermutlich Also noch unmündig. Dann tönnte, auch Anspruch genommen hatte, ziemlich anverständlich zisko bekannt geworden. Er war nicht zum ersten echt, aber vielleicht prüfen ihm Euer Ehren noch wenn Sie ebenfalls wünschen sollten, Ihren Claim geblieben. Mal dort. Auch seine Frau, die hier vongegeben einmal genau, ob nicht etwa in bezug auf das an die Klonbite Mining Co. zu verkaufen, die ,, Was bedeutet das, und wer sind Sie?" hat, Eileen Malony zu heißen und unverheir tet Geburtsjahr eine Aenderung vorgenommen ist. Uebertragung heute nicht erfolgen, denn als Minfragte er fane. u fein, ift fchon als Ladenbiebin bestraft. Als ich Mrs. Bynn hat hier angegeben, fie fei dreiund- derjährige sind Sie nicht verhandlungsfähig. Es Mein Name ist James Roblin". entgegnete dann in San Franzisko an Bord ging fand ich nanaig Jahre alt. In Wirklichkeit ist sie mehr muß erst ein Vormund für Sie ernannt werden, diefer. Ich bin Sergeant der Kriminalpolizei in auch Lynn auf dem Schiffe, der ebenfalls im Be als achtundzwanzig. Miß Malony ist dagegen acht der dann seine Einwilligung zu dem Verkauf zu der C- Division in San Fransisko und von meiner griff it ab, nach dem Klondile su veisen. Zuerst zehn Jahre. Das fonnte aus zwei Gründen nicht geben hat." Behörde hierhergesandt worden, um diesen Mann nahm ich an, daß er allein sei, dann entdedte ich so belassen werden. Sinmal hätte es ihr taurm
"
Fortfegung folgt.)