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Meinung, daß wir dabei nicht stehen bleiben kön-| nen. Es werden die Rechte der Minde heiten dau­ernd und ordentlich nur gesichert werden können, wenn wir zu internationalen Abma chungen gelangen. Unbeschabet der Staatsein­heit ist den Minderheiten ein Eigenleben zu sichern und ihnen die freie fülturelle Entfaltung zu ermöglichen. Das ist die Ausgabe des Minder­heitenschußes und davon war bisher in der Tiche= choslowakei sehr wenig ble Rede.

18. März 1926. wirken der benachbarten Länder Insoweit dieser| plötzlichen Gesinnungsumtschwung Stivins im vist zur Berichterstattung einzuräumen. Außer Vertrag dieser unseren Standpunkte Rechnung Frühjahre 1920 charakterisieren. Obwohl Krei diesem Antrag wird unter anderen auch der Inter trägt, stimmen wir ihm in feinen Grundsätzen zu, bich aus der ultralinten Zeit Stivins vielfach tref- pellation Seeger und Genossen wegen der Era ohne damit der vielfach unzulänglichen Lösung der fende Zitate brachte, rettete ihn dies dech nicht plosion in der Prager   Tischlergasse die Dringlich feit nicht zuerkannt. schwebenden Fragen, wie sie im Vertrage sind, vor der Erteilung der Rüge. Damit war die letzte Sigung der Winter zur Gänze zuzustimmen. Da der vorstehende An- Zuletzt begründet noch der Abgeordnete Jung trag nach der verfassungsrechtlichen Seite nur als( D. Nat. So.) die Dringlichkeit seines Antvages, session beendet. Ein abends veröffentlichtes Hand Ganzes angenommen oder abgelehnt werden kann den Entwurf des Gesetzes über die Strafverfol- fchreiben des Präsidenten erklärt die Seffion mit und ein Herausgreifen einzelner Vertragskapitel| gung des Präsidenten der Republit und der Re- dem heutigen Tage für beendet und beruft die unmöglich ist, müssen wir zur Präzisierung gierung in verkürztem Verfahren zu behandeln Nationalversammlung auf Mittwoch, den 24. dieses Standpunktes diese Formel wählen, die es und dem zuständigen Ausschuffe eine fünftägige März zur Frühjahrstagung ein. uns ermöglicht, unsere grundsäßliche Auffassung zu diesem Vertrage mit unserem ablehnenden Votum in Einklang zu bringen.

In dem nun folgenden Teil seiner Rede be­schäftigte sich Genosse Schäfer mit unserem An­trag auf Regelung der nationalen Verhältnisse und wies schlagend die kommunistische Verlogen­heit, welche selbst diesen Antrag gegen uns aus- Zum Schluß bitte ich Sie, einer Resolution nüßen möchte, nach, indem er ausführte: So wie Ihre Zustimmung zu gebn, die wir eingebracht wir für den Ausgleich der Völker im allgemeinen haben und die fich damit beschäftigt, daß die im find, treten wir insbesondere auch für die Ver- Vertrage unzulänglich gelösten Fragen in der wei ständigung der Völler ein, die ein und denselben teren Verwaltungstätigkeit ihre Berücksichtigung Staat bewohnen. Das ist ein nicht neues Be- finden.( Beifall auf der Linken.) fenntnis, das wir gelegentlich der Sprachen­debatte abgelegt haben. Wir sind wegen des Be­fenntnisses zur nationalen Verständigung der Völker gehörig verhöhnt worden; man hat das von kommunistischer Seite so dargestellt, als ob wir deutsche Sozialdemokraten nicht wünschen, daß das Selbst bestimmungsrecht der Völker eine Verständigung, wie wir sie uns vor ſtellen, möglich mache, solange die favitalistischen Regierungen und arteien die Entscheidung in solchen Fragen haben. Nichtsdestoweniger glauben wir, daß eine solche Verständung der Völker

der Anfang zum wirklichen Ausgleich auch für die Interessen der Arbeiterklasse ist. Wer hat den Nutzen von der nationalen Ver­hezzung? Wer lebt von den Gegensätzen zwischen den Völkern?

Sellionsschluß im Senat.

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Prag  , 17. März. Die heutige letzte Senate iyung, in der ſich bis in den März hineinziehen den Winterseson brachte außer einer Ab. rechnung des Genoffen Polach mit der sterben den Koalition keine besondere Ueberraschungen Die Verbandlungen zogen sich endlos in die Länge und die S'yung wurde erst beendet, als es für In der weiteren Debatte bringt der regie- die slowakischen Abgeordneten schon Zeit war, an zeit, ungsfreundliche Pole Dr. Wolf vor, daß er als das Wegfahren zu denken. Wie die Stoalition go guter Bole lieber den Anschluß des Teschener Gelebt hat. so ist sie heute gestorben: in schmach bietes an Polen   gesehen hätte, doch habe er sich und Schande. überzeugt, daß die Polen   in der Tschechoslowakei  die Möglichkeit der fulturellen und wirtschaftlic en Entwicklung hätten und daß sie dafür loyal sein müßten.

Nach Eröffnung der Sigung um 10 Uhr vor­mittags wurde zuerst das Gesetz betreffend der Abänderung gewisser Bestimmungen der Vor­schriften über die direkten Steuern und Der Kommunist Sliwko erklärt, daß der die außerordentlichen Zuschläge zu Vertrag den Bedürfnissen der Arbeiter und Klein- en direkten Steuern behandelt. Diefer landwirte nicht entgegenkomme. Die tschechiefe pantrag der an den bestehenden Chaos in der schen Beamten betreiben im polnischen Gebiet Steuereintreibung nichts ändert. im Gegenteil eine extrem nationale Bolt f, namentlich auf neue Verschärfungen für die steuerzah dem Gebiete des Schulivesens. lende Bevölkerung bringt. verarlaßte eine e gehende Kritik der Steuerverhältnisse und der Be­steuerung der arbeitenden Schichten dieses Staa­tes durch

Der Vertrag wird schließlich in erster Leiung angenommen und der Abänderungsantrag des Genossen Schäfer abgelehnt.

Zu dem

Handelsvertrag mit Spanien  ,

Die von ihm beantragte Resolution wird abgelehnt und der Ausschußantrag unve a dert angenommen.

Genollen Renz¹:____

dem sich rämlich die

So lange die Fragen des Zusammenlebens der Bölfer nicht geordnet sind, profitieren doch nur die nationalist schen Paretien. Es ist aber sonderbar, während wir in der Frage des Zn. Die Steuereintreibung auf dem flachen sammenlebens und der Verständigung der Natio- der feit 27. Oftober provisorisch in Kraft steht, Larde hat sich bereits zu einem Stardal ent­nen angeblich nicht vorwärts fommen und unser spricht außer den Berichte stattern nur noch der wickelt die Rabi der Erekt oven ist ins Unge­Antrag von den Kommunisten als ein Weg, der deutsche Agrarier Windirsch, der darauf hin-| heuerliche gestiegen. Die Oyfer dieses Steuer­nicht zum Ziele führen kann, verhöhnt wird, hat weist, daß durch den Vertrag die Weinbau- warnfinns find iedoch nicht de b güterten Bauern gerade der Vertreter der Kommunisten im Justiz- ern betroffen seien, denen in den franischen Wei- und Grundbesitzer, sondern die Kleinbauern und ausschuß diesem Vertrag so begeistert zugenen eine fühlbare Konkurrenz erwachse. Redner Säuler. stimmt, daß er beantragte, es möge die tschechos polemisiert sodann gegen die Steuer von Fl- scens flowalische Regierung mit Desterreich und Deutsch  - weinen, deren Aufhebung, bezw. Erjepung durch Säusler, in den Industriedörfern und Städten Auf dem flachen Lard schröpft man den land ebenfalls einen derartigen Vertrag abschlie- ein erhöhtes Pauschal der Umsatzsteuer er verden Arbiter. Die ung der E: tommen­Gum ßen. Wir wissen alle, daß in Deutschland   feine langt. steuer erbrinat den besten Beweis dafür. dak Bauern und Arbeiterregierung am Ruder ist und in Oesterreich   ebenfalls nicht. Hier man agen Arbeiter feine Rücksicht kennt. Trotz regieren die Chriftlichsozialen mit den Groß­deutschen, in Deutschland   ist das Zentrum mit den Bollsparteien und den Demokraten an der Macht. Wir haben weder da noch dort eine proletarische Regierung, feine Bauern und Ar­beiterregierung und trobem verlangte der Kom­munist Dr. Gati, es möge der gleiche Vertrag mit der großdeutſch- chriftlichjoz alen Regierung in Oesterreich   und mit der Regierung in Deutsch­ land   abgeschloffen werden, die doch unseres Er­achtens nach nicht den Anspruch erheben kann, daß sie nicht bürgerlich und nicht fap'talistisch sei. Es ist bezeichnend, daß also auch ein Kommunist mit uns der Meinung ist, daß jeder Versuch unternommen werden muß, um endlich einmal die ärgiten nationaltlichen Genenfäße aus der Welt zu schaffen, damit für das Proleta­riat die Bahn frei wird, zur Lösung der Aufgaben, die ihm gestellt werden.

Zu dem polnischen Vertrag habe ich noch im Namen des Klubs folgende

abzugeben:

Erilärung

Wir sind grundsäßlich für jede Förderung der Zusammenarbeit der Völker und Staaten und naturgemäß auch für ein gedeihliches Zusammen

Kosten der Lebenshaltung um das Zehnfache permehrt baben, bat man die ste uerfreie Einkommergrenze nur auf

6000 K und nicht, wie esgerecht wäre, auf 16.000

Kronen

Des weiteren wird ein Vertrag über die Vereinfachung der Zollformalitäten, der in Gen; am 3. November 1923 abg schlo en wu de. de battelos genehmigt und sodann der Gefeßentiu: f über die Festsetzung der Einkommergrenze, weldje den Anspruch auf die Kriegsbefädigtenvente aus­schließt, ebenfalls in erster Lefura anerhöht. Dabei hat man seit Jahren keine Steu­Die Debatte darüber war bereits bereits gesternern vorg schrieben. Jetzt sollen die durch die abgeführt worden, die Abstimmung mußte jedo Wirtschaftsfrife und den Lohrab'au finanziell er wegen mangelnder Präsenz auf heute ver choben schörften Arbeiter ungeheuere Steuervorschrei­werden. Die gestern erwähnten bänderungsan bungen begleichen, eine Zumutung, deren Erfül­träge unserer Genossen wurden abgelehnt. fung ausgeschlossen ist.

Alle diese Vorlagen wurden im ve kürzten Verfahren sodann auch in zweiter Lesung ange­nommen.

Hierauf wurden noch

Immunitätsfälle

behandelt, darunter der Antrag Stivin auf Erteilung einer Rüge an den Abgeordneten Kreibich, der in einer der letzten S Bunge in einem Zwischenruf behauptet hatte der Prä­dent Masaryk hätte sich St.vin im Jahre 1:20 gekauft.

Siezu erklärte Kreibich, sein Ausspruch set vielleicht übertrieben gewesen, sollte aber den

Der Trompeter der Revolution jährlich, und seine Losung. daß der Dichter auf

( 3u Ferdinand Freifigraths 50. Todestag am 18. Mär.)

Wer sprach das Wort, das tapfre, scharfe? Wer ließ es wettern uns voran Im Saitenrauschen einer sorn'gen Harfe? Das tat ein Dichter und ein Mann!

Freiligrath. Als Karl Marx   im Herbst 1843 von Ferdi nand Freiligrath sprach, nannte er ihn verächtlich

einen Feind der Freiheit", denn damals bezog ber Poet von Friedrich Wilhelm IV.   von Preußen noch ein Gnadengehalt von dreihundert Talern

Wenn man den Unternehmern und sonst gen Kapitalisten in den leßten Jahren riesige Stenerschulden abgesche eben Fat, so muß dieser Vorgang bei den Arbeitern umso cher durch führbar sein!

Methoden schuld, in den meisten Fällen muß man dafür jedoch die

Willkürherrschaft der Stenerverwalter

verantwortlich machen, die Erlässe und Verord­nungen einfach ignorieren und die Arbeiter, welche zu viel Steuern gezahlt haben und diese jetzt zurückverlangen, mit Redensarten vertrösten. Redner befaßte sich dann mit den Weisun­gen über den 3 prozentigen Abzug und verlangt die nation Abschreibung der Steuerrädstände der Arbeiter­schaft.

Er protestiert ferner gegen den Plan der Regierung. Die Arbeiterschaft durch Einführung neuer indirekter Steuern( auf Buder, Staffee. Tee usw.) noch mehr zu verelendigen. Zum Schluſſe faßt Gen. Reyzl unfere Forderun­gen zusammen, die in thren wichtigsten Punkten darin gipfeln:

Aufhebung der ungefehl chen Steuererläffe und Berordnungen, Abschreibung der für die Arbeiter unzahlbaren Steuern und endliche Herausgabe einer durchgreifenden Steuerres form. Denn: Das heut ge Steuersystem ist unhaltbar, die Willtürherrschaft der Steuerber walter muß ein Ende nehmen, den Arbeitern muß ein ansprechendes steuerfreies Existenzmi­nimum gegeben werden!

Die Vorlage müssen wir ablehnen, da wir davon überzeugt sind, daß sie vom Standpunit einer gefunden Volkswirtschaft abgeschafft werden muß.( Lebkafter Beifall.)

Das Gesetz wurde selbstverständlich nach Ab­lebnung aller oppositionellen Abänderungsan­Verfahren in erster und zweiter Lesung angenom träge von der Koalition sogar im beschleunigten men. Die Koalition wollte jedenfalls noch ein­mal beweisen, wie tadellos die Abstim mungsmaschine zu flappen versteht.

Nachdem man sodann eine Reihe von Vorla­gen in zweiter Lesung angenommen hatte, wurde der ganze Kompler der zwischen diesem Staate und Polen   geschlossenen Ver­einbarungen in einem behandelt. Dieser Rombler betrifft in erster Linie die Regelung der Rechte der durch die Teilung des Tesche= ner Gebietes in den beiden Staaten entstandenen Minoritäten sowie ferner die gelung der rechtlichen und finanziellen Angelegen heiten. Von unserer Partei befaßte sich in der Debatte

Genose Bolach

in einer meisterhaften Rede mit dem durch diese Verträge geschaffenen Novum der Minori­tätenbehandlung in diesem Staate. Red­ner verweist zuerst darauf, daß der Vertrag über die Grenzregelung im Teschener Gebiet erst am 11. Feber 1925 in der Sammlung der Gesetze Die Steuervorschreibungen bei den Arbei- und Verordnungen publiziert wurde, erst m tern werden oft auf die sonderbarſte Weise durch- April 1925 in Warschau   angenommen und erst geführt. So ist es vorgekommen daß man einem am heutigen Tage in beiben Häusern zur Ver­Arbeiter, der während eines Monats eberhandlung gelangt. Der Vertrag ist in der Tat stunden bekam, die Steuervorschreibung für diesen Monat als Grundlage für die ganz- in der Minoritätenfrage dieses Staates ein iährige Vorschreibung berechnete. Oft ist die Schlampe rei in den Steuerämtern an diesen da er die bisher geübte Praris durch bricht.

äußerlichen Zivilisation, der in den Zuruf an die f

Indianer austlang:

Vietet Troß, ihr Tätowierten, Eurer Feindin, der Kultur! Knüpft die Stirnhaut von stalpierten Weißen an des Gürtels Schnur!

Novum,

Vieltausend Männer und Knaben, Vieltausend, Schar bei Schar, Begraben, begraben, begraben An Mosel  , Maß und Saar  !

einer höheren Warte als der Zinne der Partei stehe, wurde von allen offenen oder verfapp'en Rüchwärtfern bis zum Ueberdruß wiederholt. Zwe: Jahre später aber drängte es Marr in Brüssel  . und bei allem frak ihm das unsägliche Elend, Freiligrath die Hand zu drücken, denn daß er das über Frankreich   hereingebrochen war, diese dem Preußenfönig seine bettelhafte Gnade" vor Auch schvang eine Romantik darin die mit Zerrüttung eines trop alledem nobeln, tapferen die Füße geworfen und eine rebellische Vers- bunt glizernden exotischen Phantasien über die und flugen Volts" fast das Herz ab; der sich Sammlung„ Ein Glaubensbekenntnis" als teden nüchterne, groue Kontorgegenwart hinwegtäuschte, chon durch die mustergültige Verdeutschung einer Schuß in die Sickluft des Vormärz abgefeuert aber ebenso sprach aus dieser Wüstendichtung" Fülle von französischen   und englischen Dichtungen hatte, war geeignet, alles Vorangegangene aus der Heißhunger der sich, reckenden bürgerlichen um die Annäherung der Völler wohlverdient ge ingleichen. Im Sturmjahr 1848 gar saßen Marr lasse, das Weltmeer zu befahren und den Welt- macht hatte, vergaß nie, daß zu seinen ersten und Freiligrath   einträchtiglich am Redaktionspult markt zu erobern. Durch diese Verse wehte nicht lebertragungen Lamartines Friedensmarseil­der Neuen Rheinischen Zeitung" in Köln  , und von ungefähr der Salzhauch der See und es war faise" gehörte, die den Rhein   nicht als entzweien­Sa fie nach dem Veranten der deutschen   Be- fein Zufall, daß von ten beiden ersten revolutio- den, nein, als verbindenden Strom feierte. wegung in London   Exilsgefährten waren, stellte rären Dichtern des Vormärz Herwegh das Als der Novemberwind des Jahres 1918 re­der sozialistische Denfer dem Dichter das beide Flottenlied" fang und Freiligrath sich in volutionäre Wimpel flattern ließ und Deutsch­ehrende Zeugnis aus: Er ist ein wirklicher Re- Flottenträume" verlor. land sich bald in dus von ihm befungene. doch vointionär und ein durch und durch ehrlicher Aber vergebene Liebesmüh' ist es, die revoie lange verpönte Schwarzrotgold hüllte, erfuhr Mann, ein Lob, das ich nur wenigen zuteilen lutionäre Löwenmähne des Dichters zu einem reiligrath eine wahre Auferstehung, und ganz möchte". nationalliberalen Scheitel frisieren zu wollen. Der besonders lebendig ist er bei der 50. Wiederkehr Aber trotz d: 8 weiten Weges, vom Stipendia  - in der Londoner   Verbannung troß allen Seim- eines Todestages. Denn was er einst in dem ten eines Hohenzollern   bis zum Freunde eines mehs auf Amnestie pfiff und auf Gnade" ver- grandiosen„ Abschiedswort der Neuen Rheinischen Marx, war, ohne Senid und Biegung, Freiligraths ichtete. höhnte 1859 beim Beginn der Neuen Beitung" dem von der Gegenrevolution erdrossel. Entwicklung vom„ unpoliti chen" oder„ überpoliti- lera" ebenso über den liberalen Unteroffiziersten Blatt in den Mund legte, gilt auch von ihm: den" Dichter zum Sturmrufer der Opposition impindel in der Heimat", wie er 1866„ bie jelben Blatt in den Mund legte, gilt auch von ihm: Wenn die letzte Krone wie Glas zerbricht, und um Trompeter der Revolution", wie er fifchen Zwecke der Sohenzollern" verabscheute und In des Kampfes Wettern und Flammen, fich selbst nannte, ein Fortschreiten auf geradem als Frucht von B smards Blut- und Eisenpolitit Wenn das Bolt sein lebtes ul Wege. Schon in seinen frühesten Gedichten bäumte Cäsarismus und Prätorianismus" voraussagte. big" spricht, sich der Drang einer neuen Zeit. Als der junge Auch in dem preußischen Staiserreich blieb der alte Dann stehen wir wieder zusammen. Staufmann, der 1810 in Detmold   als eines Schul- Achtundvierziger seinen republikanischen Ueber­Da jeßt, aufgerufen um großen Entscheid meisters Sohn geboren ward, in den dreißiger eugungen iveu; ich akzeptiere", meinte er 1874 Jahren aus der kleinbürgerlichen Enge seiner achselzuckend, die Dinge, wie sie sind, als eine über die frechen Ansprüche de Dynasten das Volk Seimat in das bewegte Treiben der Welthandels- zeitwe lige Notwendigkeit, aber ich begeistere mich sein legtes Schuldig" über jene spricht für die stadt Amsterdam   trat, we tete sich ihm die Brust nicht dafür". und als der Dichter am 18. März be gefchichtliche Auktion von dreißig Fürsten in ungestümer Sehnsucht. In ten farbenprächtigen 1876 zu Cannstatt   starb. fchied er feineswegs als hüten" nicht gründlich genug war. ist der Geisi Strophen, in denen es von Parches und Piraten, em mit dem Gang der Ereignisse Versöhnter" des Dichters mitten unter uns. von Mohrenfürsten und Araberscheits, von Löwen von hinnen. Selbst der Grundton feiner patrio und Leoparden wimmelte, lebte wohl auch der fchen Sechstimmung von 1870 war die bittere Rousseausche Etel an einer geledten, hohlen und Silage um die Opfer:

Hermann Wendel

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