17. Juni 1926.

daß die deutschen Landbändler und Christlich­fozialen seit Jahren gegen die Staatsbedienste­ten, und besonders gegen die Eisenbahner Sturm gelaufen sind.

Er bringt des weiteren äußerst lehrreiches Material über die ungeheuere Benachteiligung des beutschen Glementes bei Entlassungen vor und in­folge des Abbaues, auf das wir noch zurückkom­men werden.

Zum Schluß feiner fast zweistündigen, bei­fällig aufgenommenen Rede verlas Genosse Grünz­mer noch die Erklärung über den grundsäßlichen Standpunkt unserer Partei zur ganzen Vorlage. Wir bringen sie an anderer Stelle.

weiter.

Die Debatte geht bis nach 11 ühr nachis Nächste Sigung morgen, den 17. Juni, halb 10 Uhr vormittags.

Gegen den unerhörten Geschäftsordnungsbruch bei der Zollabstimmung.

Scharfer Protest des Gen. Dr. Czech gegen den geschäftsordnungs­widrigen Abstimmungsvorgang.

Genosse Dr. Czech hat im Namen un­jerer Parlamentsfraktion an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses wegen der Anwen­dung des§ 57, Abs. 2, der Geschäftsordnung bei der Abstimmung über die Zollvorlage folgende Anfrage gerichtet:

sata und Genossen auf Abänderung des Zoll Bei der Abstimmung über den Antrag Ma­tarifs hat der Herr Präsident zum erstenmal in der Geschichte des tschechoslowatischen Parlament tes von der Bestimmung des§ 57( 2) der Ge­schäftsordnung Gebrauch gemacht und dadurch Die Prager Zollbemonstrationen. herbeigeführt, daß über mehr als 1000 A 5- änderungsanträge, welche von einer gro Brotest unserer Parlamentsfraktion gegen das Ben Minderheit, von mehr als zwei Fünfteln aller Vorgehen der Polizei. Abgeordneten ausgingen, einfach hinweg gegangen wurde, ohne daß sie auch nur der Bevor ich in die Erörterung des Verhand- Abstimmung unterzogen wurden. Wir sehen uns Verhand- Abstimmung lungsgegenstandes eingehe, habe ich den schärfe genötigt, gegen diesen Vorgang allerschärffte en Protest meines Klubs gegen die unerhör Berwahrung einzulegen, weil er nicht nur ten Gewaltmethoden vorzubringen, welche in den eine Vergewaltigung der Minderheit, sondern auch leßten Tagen von einer Zufallsmehrheit dieses eine krasse Verlegung der Ge­Hauses und der ihr gefügigen Regierung zu schäftsordnung darstellt. Durchsehung des Zolldiktates in und außerhalb

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fene Anträge aber dennoch eine Abstimmung vor­nehmen ließ,

Auch der Klub der tschechischen Sozialdemto­fraten hat an den Vorsißenden des Abgeordneten­hauses ein Schreiben gerichtet, worin er gegen die Art der Abstimmung über den Zollantrag ent schiedenst Protest einlegt und namentlich sich da gegen wendet, daß der Präsident des Hauses vor­1. Wie rechtfertigt der Herr Präsident die An- her weder die Parteien verständigt, ja nicht wendung des bei der Zollvorlage gehandhabten Abidium& von seinem Vorgehen rechtzeitig Mit­einmal den Mitgliedern des Prä­stimmungsmodus?

teilung gemacht hat. Der Klub stellt fest, daß der 2. Wie rechtfertigt es der Herr Präsident ins- Borsitzende die Grundsäße der Loyalität hiedurch besonders, daß er zwar die überwiegende Mehrzahl verlegt hat, und hofft, daß er in Hinkunft der Abänderungsanträge von der Abstimmung Mitteln entsagen werde, wie sie im Parlament am ausschloß, über bestimmte, willkürlich herausgegrif| Samstag angewendet wurden.

Die Zollvorlage vor den Senatsausschüßen.

Genosse Bolach über die wirtschaftliche unb politische Seite der Zölle. Landbündler und Kleritale für Polit.t der eigenen Tasche.

Im volkswirtschaftlichen Aus- 1 Bevölkerung ankomme, der von den Schutzöllen chuß des Senates ging die Dienstag begonnene etwas zu erhoffen hat, sondern weit mehr auf die Debatte über die 3ölle gestern weiter. Konjumfähigkeit der übrigen 90 Prozent der Be­Nachdem Dr. Mε o cu( tschech. Soz.) seine gestern völkerung. Die Behauptung der Agrarier, sie wür­leger( deutscher Agrarier) namens seiner Partei wenn sie die Industriezölle nicht zu tragen hätten, begonnenen Ausführungen beendet hatte, gab 3 u den auf die Lebensmittelzölle gern verzichten, eine Erflärung" ab. Es sei heiligste Pflicht sei- eviveist sich als Augenauswischerei und ner Partei, für die heimische Produktion insbe- Täuschungsversuch. Niemals haben die Agrarier des Parlamentes angewendet worden sind. Durch vor, daß der Präsident bei der Feststellung des Ab- wirtschaft dürfe nicht dem Untergange preisgege- fämpfen. Die deutschbürgerlichen Herrschaften wer Der§ 57( 1) der Geschäftsordnung schreibt sondere der Landwirtschaft einzutreten. Die Land- versucht, gegen die Industriezölle ernstlich Verschulden der Polizei ist es inner- ſtimmungsvorganges darauf zu sehen hat, daß ben werden. Das Schicksal der landwirtschaftlichen den ihr Verhalten, durch das sie ihren nationalen halb weniger Tage zweimal die wahre Meinung der Mehrheit Arbeiter hängt von der Annahme der Zollvorlage Einheitsfrontschwindel selbst entlarven, auch noch Blutvergießengekommen. Als am Frei tog abends auf dem Havlicekplak eine Protestver- m Ausdrud komme. Es ist ausgeschlossen, daß ab. außerhalb des Parlaments zu vertreten haben. jammlung gegen den Zollraub stattfand, hat die diese wahre Meinung zur Geltung fommen fann, Dabei ist es angesichts der augenblicklichen politi­wenn dem Parlamente überhaupt feine Gelegen­

tionäre System auf.

zu

Gen. Polach

Gewinn noch

Während der Rede des Genossen Pola ch

einzigen abgesperrt und dadurch die nachfolgenden heit gegeben wird, seine wahre Meinung über die faßte noch einmal die wirtschaftlichen und sozialen in die Scheunen bringen werden. Zusammenstöße erst verursacht. Am Dienstag hat bringen. Die Stellung der grundsätzlichen Vor- schaftspolitik sprechen, zusammen, zerpflückte die berittene Polizei auf die sich von der Protestver- Frage, ob eine bestimmte Vorlage überhaupt be- Scheinargumente und Sophismen der Schutzzoll- fam Herr 3uleger aus seiner gewöhnlichen Jammlung in voller Ruhe entfernenden Demon- schlossen werden soll, sagt über die Gestaltung die- parteien und beschäftigte sich dann eingehend mit Ruhe. Er machte Zwischenrufe, in denen er die tranten eine förmliche Attade unternommen. ser Vorlage in den Einzelheiten noch gar nichts den deutschbürgerlichen Parteien und den Motiven jüdischen Sändler" als Wähler der Sozialdemo Wir fordern die Regierung auf, sich wegen aus. I'm fonfreten Falle kann der grundsätzliche ihres volksverderbenden forrupten Verhaltens in fratte bezeichnete, in diesem Zusammenhange in dieses Vorgehens vor dem Hause zu ver- Beschluß, daß der Zolltarif überhaupt abgeändert dieser Schicksals- und Lebensfrage der arbeitenden nicht besonders verständlicher Weise den Profeſſor antworten, und rufen die Arbeitertlaſſe zur werden soll, nicht den mindeſten Einfluß darauf Bevölkerung. Der Redner führte die Phrase der Kafka und die demokratische Partei nannte. Es Fortſeßung ihres Abwehrkampfes gegen das real haben, ob bestimmte Einzelposten dieses Tarifs Forderung einer paritätischen Behandlung der war nicht zu verkennen, daß der agrarische Eifer geändert werden sollen und in welcher Höhe diese Agrarier und Arbeiter auf ihren wahren Kern in Ermangelung guter Gründe zu schlechten poli­geänderten Tarifposten festzusehen sind. zurüd, indem er die soziale Disparität von Artischen Manieren führt. Die grundsäßliche Vorfrage, die der Herr beitern und Großagrariern aufzeigte. Aufagra- Interessant war die Rede des deutschkle= Präsident gestellt hat, machte die Abstimmung über rischer Seite fämpft man um Erhöhung des ritalen Dr. Stollberg. Er gab sich ganz die einzelnen Abänderungsanträge nicht wir nicht arbeitslofen Renteneinkommens, um eine weitere offen als Sprecher jenes Teiles der Agrarier, die überflüssig, sondern erst recht erforderlich. gute Verzinsung des investierten Kapitals, also etwas auf dem Markte zu verkaufen haben. Eine Denn, wäre die Vorfrage verneint worden, so um ein kapitalistisches Interesse. rasche Erledigung der Zollvorlage noch vor Beginn hätte das nicht bedeutet, daß nunmehr die Abände- Die Arbeiter, Beamten, Angestellten und der Ernte sei notwendig. Daher hätte seine Bar­rungsanträge einzeln zur Abstimmung zu stellen Kleingewerbetreibenden, die sich gegen die Wucher- tei gegen eine Reihe von Anträgen im Hause ge find, sondern daß die Vorlage überhaupt gefallen sölle wehren, kämpfen um den Schuh stimmt, gegen welche sie sonst wäre. Dies zy­um den Schuftinuit, gegen welt ist. Durch die Bejahung der Vorfrage wurde also ihres gegenüber der Vorkriegszeit nische Bekenntnis zur politischen für die Abstimmung über die einzelnen Abände- noch mehr erniedrigten Lebens- Grundsazlosigkeit aus Gründen des niveaus in einem Zeitpunkte schwerer Wirt-| materiellen Vorteils ist in der Per­rungsanträge erst die Grundlage geschaffen. Die Richtigkeit dieser Darlegung wird noch schaftskrise. Die Agrarier und ihre Verbündeten Ienreihe der christlichsozialen Taten durch den Umstand bestätigt, daß in der Tat vergessen in ihrer Habgier daran, daß wir fein in diesen Tagen ein besonderes autarfer Staat sind, daß der überwiegende Teil Schmuckstücf. Dann versicherte er noch, daß feineswegs alle Abänderungsanträge von Abstimmung ausgeschlossen wurden, sondern daß unserer Industrie abhängig ist. Sie vergessen aber nicht noch mehr geschädigt werde. Dieser Her unserer Bevölkerung von der Exportmöglichkeit ihm daran liege, daß der frühere Großgrundbesit der Herr Präsident vielmehr über Die Abstimmung über die Zollvorlage war die vom Berichterstatter zur An- auch, daß es doch nicht nur auf die Konfumfähig zens ton des alten Aristokraten flang tine Provokation, die wir ruhig hinzuneh- nahme empfohlenen Abänderungs- feit jenes kleinen Teiles der landwirtschaftlichen echter als alles übrige.

Gleichzeitig aber stellen wir die Schuld jener deutschen Parteien, welche fich um einiger Klassenvorteile willen, dazu hergegeben haben, diese Ge­waltmethoden durch ihr parlamentarisches Votum zu decken, hiemit in aller Form fest. Dieselben Parteien, welche alle die Jahre hin­durch einen Kampf gegen die Vergewaltigung der Minderheit in diesem Parlament führten, haben sich in den letzten Wochen an allen Ver­gewaltigungen der Minderheit aktiv beteiligt, und bei der Abstimmung über die Zollvorlage durch ihr Votum einen unerhörten Geschäftsordnungsbruch möglich gemacht, wie er selbst in diesem, an Ge­waltaften so reichen Parlament noch nicht vor­gekommen ist.

men keineswegs gesonnen sind. Die Aus- anträge ausdrücklich abst im men fhließung aller oppositionellen Abänderungs- ließ. Da der Berichterstatter nicht die Mehrheit anträge von der Abstimmung, während gleichzeitig ist, nicht von vornherein den wahren Willen der Abänderungsanträge der Mehrheit zur Abstim Mehrheit zum Ausdrud bringen fann, bedeutet mung gebracht wurden, ist ein reiner Will das nichts anderes, als daß der Herr Präsident lüraft gewesen, der sich nicht wieder aus der großen Zahl der verliegenden Abände holen darf, wenn in diesem Parlament über- rungsanträge willkürlich, und keineswegs auf haupt noch eine Verhandlung oder Beratung mög- Grund der Antwort auf die prinzipielle Borfrage lich sein soll. einzelne Anträge heraushob und zur Wir erklären offen, daß wir uns gegen die Abstimmung brachte, während er alle übrigen ein Wiederholung eines derartigen, der Geschäftsord- fach überging. nung und allen parlamentarischen Gepflogenheiten Hohn sprechenden Vorgehens mit allen Mit­teln zur Wehr sehen werden.

Genosse Dr. Czech hat außerdem namens unseres Klubs an den Innenminister eine dring­liche Interpellation gerichtet, worin die Verant­wortung der Polizei festgestellt und erklärt, wird, daß der Ministerpräsident als Innenminister die Pflicht habe, sich vor dem Parlament zu recht­fertigen.

Dadurch wird die Vergewaltigung der Min­derheit und die Verlegung der Geschäftsord­

Ein neuntes Kabinett Briand.

Parteierklärungen nicht ersetzt werden kann. Die Gesamtparteileitung billigt das Verhalten des Bundeskanzlers Dr. Ramet.

Paris, 16. Juni. Briand hat den Auftrag Dieses Kompromiß innerhalb des christlich­zur Bildung des neuen Kabinetts erhalten und angenommen. Die Mehrzahl der Persön- sozialen Lagers fann auf die Haltung der Sozial­lichkeiten, die im Laufe des Tages vom Präsiden- demokraten nicht den geringsten Einfluß ausüben. ten Doumergue empfangen worden sind, Vor allent verharrt der Wiener Stadtschulrat auf hatten dem Präsidenten der Republik diese Löseinem alten Standpunkt; voraussichtlich wird bie jung der Kabinettskrise empfohlen. Vormittag ganze Angelegenheit auch morgen im Parlament hat Briand erklärt, daß er eine überstürzte Lö aufgerollt werden. jun er Kabinettskrise für das verkehrteste halte. Bei ez gegenwärtigen Lage der Dinge müsse man sich Zeit lassen und man müsse das neue Kabinett, dem schwerste Aufgaben bevorstehen, Die Vorfrage, welche der Herr Bräsident ge auf einer soliden Grundlage bilden. Programm für morgen, Freitag. stellt hat, hätte also bei richtiger Auslegung ihrer Nach seinem Empfang durch den Präsiden­Bedeutung und bei richtiger, unparteiischer An- ten der Republik hatte Briand eine lange Unterrichten, 12: Seilfignal aus ber Brager Sternwarte. wendung der Geschäftsordnuna keine Verein- redung mit Poincaré am Quai d'Orsay. Es Börsennachrichten. 16.30: Nachmittagsfonsert. Spielt Beneis fachung der Abstimmung und schon gar nicht die verlautet, daß Poincaré sich dazu bereit erklärt Blasmufit: 1.. Stobarit: unfere Gefänge. Maridh. 2. 80. lanet: Die Berliebte, Bolfa. 5. St. Zion: Chwalbchen, summarische Beiseiteſchiebung des überwiegenden hat, als Finanzminister in ein neues Ka- Balzer, 4. Karl Sakler; Lieber, Botpourri. 5. Gtroubal: Teils der Abänderungsanträger herbeiführen binett Briand einzutreten. Briand ist nun daran, ändler. 6. Gr. Malb: Anna, Bolta. Sonnenfaein, Gortrott. 7. Fr. Lich: Bepinta, Bolfa. 8. Bolanet: Galopp. 17.30 sein neuntes Kabinett zu bilden.

nung um so offenfundiger.

tönnen. Dazu tommt aber noch der Umstand, daß die Vorfrage, so wie sie gestellt wurde, überhaupt Hafentreuzlerunjug in Brünn. teinen Sinn hatte. Die Frage lautete, ob Brünn, 16. Juni. Die Lorbeeren ihrer Han- das Haus grundsätzlich die Aenderung des Zoll­noveraner Gesinnungsgenossen ließen auch den tarifs beschließen wolle. Aber diese Frage war Brünner Ur- Germanen feine Ruhe. Heute hiel- schon durch den Beschluß des Hauses erledigt, in ten die völlischen Studenten in der Aula der deut die Spezialdebatte einzugehen und den vorliegen­schen Technik eine Versammlung ab, deren 3wed ben Entwurf zur Grundlage der Detailberatung es war, ihren Geistesbrüdern in Hannover den zu nehmen. Die Vorfrage war also vollkom­Beifall über deren Lausbübereien gegen Professor men überflüssig, stellte keinerlei strittige Lessing zum Ausdruck zu bringen. Weiters wurde Frage klar und war nicht im mindesten geeignet, beschlossen, von heute mittags bis morgen nach die wahre Meinung der Mehrheit zum Ausdruck mittags in den Streit" zu treten. Nachmittags zu bringen. standen die Herrchen tatsächlich vor den beiden Eingängen zur Technik und verwehrten Hörern, die arbeiten wollten, den Eintritt. Der Rektor be­mühte sich diesmal in anerkennenswerter Weise persönlich, dem Unfug zu steuern, verwies den

Es steht also ganz unzweifelhaft fest, daß durch die Stellung dieser Vorfrage und die nachfolgende summarische Abstimmung dic Geschäftsordnung berleßt worden ist.

Unterrichtsminister Dr. Schneider bemissioniert.

Die Sozialdemokraten verharren auf ihrem Standpunkt.

Rundfunt für Alle!

Prag, 368, 11.30: Landwirtschaftsfunt und Breffera

Wien, 16. Juni .( AN.) Bundesminister für Unterricht Dr. Schneider hat heute dem Bun­ despräsidenten sein De missionsgesuch über­reicht. Der Bundespräsident hat die Demission an­genommen und den Bundesminister für foziale Verwaltung Dr. Josef Resch mit der vorläufigen Fortführung der Geschäfte des Bundesministeriums Sport, Theater. und Nachrichten des Trekbiros. für Unterricht betraut.

Kinderſtündchen. Lehrer B. Schweigftill: Erzählungen aus dem Walde. 17.45: Börsennachrichten und Hopfenmarktpreise. 18.15: Landwirtschaftsfunt und Pressenachrichten. Landwirt. schaftsvortrag. 18.45: Bortrag veranstaltet vom Masarhtub libobychovny ustav( Osbetobh Ebaz), Legationsrat Ing. Spacef: Die Energie des amerikanischen Boltes. 19: Sendung für deutsche Abonnenten des M. J. Prof. Dr. Bittor Langhans, Direktor der Staatlichen biologischen Anstalt Hirschberg, Böhmen: Fischereiwirtschaftliches. 19.28: Wetter­borausfage, 19.30: Konzert der Abfolventen des staatlichen Musillonservatoriums in Prag( 2. Abenb). Uebertragung aus dem Radiopalast in Weinberge. 1. 3. Demerseman: Solo be Concert, Op. 82, für Flöte. 2. Glud- Saint- Saens: Ca price fur les airs de ballet b'flcefte, für labier. 3. Jofef aliofa: Bhantalie für Oboe. 4. B. 3. Ifdatfomffit: Stonsert b- bur für Kontrabaß mit Stabens. 6. Rovat: Globalilae Suite für Klavier, Op. 32. In der Kirche.- 3mifen 7. S. Ernst: Konzert fis- moll für Geige. 22: Beitfignal. Es Rindern. Berliebte. Bei der Mufif. In der hoh folgen Sport, Theater und neueste Nachrichten. des Presse. Brünn, 521, 14.20: Prager Effeftenbörse, Wetter., Kindermärchen. 18: Beitsignal. Landwirtschaftsfunt. Prof. Dr. Macfu: Das Sammeln von Seilfräutern. 18.20: Bor trag Prof. Dr. Traub: Der preußisch österreichische Krieg und die Tschechen 1866. 19: Konsert. Mitwirkend Mitglie der des Mährischen Quartetts. 1. Rebecca Clarté: Sonata

bureaus.

1. J. Nešvera: 2. 2. Janáček:

Wien, 16. Juni .( Eigenbericht.) Die christlich für Biolin und Klavier. 2. 3. Malt: Drei Lieber. 3. Dbo und zwang sie zum Verlassen des akademischen Darüber hinaus aber widersprach dieser Vorgang foziale Nachrichtenzentrale veröffentlicht ein Stom tal: 3 Lieber. 5. Mag Bruch: Romanze für Biola und Kla der parlamentarischen Gepflogenheit, welche eine muniquee der christlich- sozialen Gesamtparteilei- bier, op. 85. 20: Stonzert bes Brünner Gefangvereins Nachmittags fand unter dem Vorsiz des Ob- entsprechende Rückſichtnahme auf berechtigte Wün- tung über die Schulfrage, in dem es u. a. heiß!: 3. E. Janáček: Což to naše Přiša, puristobity: to: mannes der deutschen sozialistischen Studenten Ge- ſche der Minderheit erfordern, und war geeig- Die Gesamtparteileitung ist außerstande, die nula. 8. 3. 3. Goerfler: Oráč. 6. 3. B. Goerfler: Bolni der nicht streifenden akademischen Vereine statt, je bent und die Möglichkeit der weiteren parla- terrichtsministerium geführten Verhandlungen als päifen Gefchichte". 20,30: Bunter benb. Leipsig, 20.15: noffen Weinberger eine Sigung der Vertreter net, die Würde des Hauses herabzu- Ergebnisse der im Laufe der letzten Woche im' Un­fammlung am morgigen Tage beschloß. die die Abhaltung einer gemeinsamen Protestver- mentarischen Arbeit schwer zu gefährden.

cestou.

Berlin. 19.50: Dr. A. Bradmann: Grundzüge der euro.

bindend anzuerkennen; vor der Entscheidung in Dresden: Kammermusitabend.- Breslau, 19.30: Bon Aus allen diesen Gründen fragen wir den diesen Fragen hätten vor allem die Landesschulräte en Burgen und Schlöffern". Biltor Schackle.- Wien, Herrn Präsidenten: gehört werden müssen, deren Aeußerung durch

20.15: Konzertakademie.