15. Jun 1926.

Die Beamtenvorlagen in fritischer Beleuchtung

Rede des Genossen Zaub in der Spezialdebatte.

Sollege Malit sagte in der Dezemberfibung 1922 als Referent zu dem berüchtigten Geseze, mit welchem der Abbau der Angestelltenbezüge in Szene gesetzt wurde:

ideeller Beziehung aufrecht erhalten wird, unrichtig sind.

Ich wende mich nun einem anderen Kapitel u, es betrifft die Aerzte.

Seite 3. Stellen wir demgegenüber die Nachteile des haben schließlich und endlich die Parität der Gefeßes: Die Zeitvorrüdung, die im alten Desters Lehrer verlegt.

reich unter schweren Kämpfen errungen wurde, Aus all dem, was ich hier angeführt habe, wird beseitigt, die Systemisierung müssen wir unsere Haltung ableiten; es fann an der Willkür der Bürokratie überlassen. diesem schlechten Gefeß nichts durch die Tatsache Durch das Gefeß werden fünf Klassen der geändert werden, daß man unzählige Resolutionen Pensionisten geschaffen. Lassen Sie mich beschließt, daß man Erklärungen der Regierungs­Ihnen ganz furz sagen, daß es das schwerste vertreter zum integrierenden Bestandteil des Moti Berbrechen ist, daß Sie das längst gegebene benberichtes macht, obwohl man weiß, daß diese Versprechen nach Angleichung der Ruhe- Erklärungen teinerlei Einfluß auf den genüsse der Alt- und Neupensionisten immer noch Inhalt des Geseßes haben werden. Diese Erklä­Sategorie schaffen, daß Sie den Tausenden und Täuschung der Staatsangestellten nicht herbeiführen, daß Sie nunmehr eine neue rungen und Refolutinoen sind nur auf eine bafür eintreten, daß die Pensionen nach diesem Kritik, mit der sie die Mängel des Gesetzes auf fo viel Gerechtigkeit widerfahren lassen, daß Sie die Mehrheitsparteien, leiten aus der scharfen Gefeß auch auf die Abgebauten Anwen- decken, nicht die Konsequenz ab, die sie abzuleiten dung zu finden haben. Sie haben eine weitere haben. Wir leiten diefe Ronsequenz Einschränkung der Autonomie im ab, wir lehnen im Interesse der 8212 vorgesehen Sie haben die erworbenen Staatsangestellten die Borlage in Rechte der Frauen geschmälert, haben den ihren Einzelheiten und zur Gänze Abbau der Frauenzulage, die Herabseßung der ab! Wir glauben, daß wir bei dieser Haltung auf Kinderzulage in dem Gesch ausgesprochen und das volle Verständnis der Staatsangestell Sie haben in diesem Geseze in einem solchen Aus- ten stoßen werden.( Lebhafter Beifall und Hände­

Ich würde wünschen, daß der Schmerz, wel. cher den Angestellten durch dieses Gesetz zugefügt wird, möglichst flein und zeitlich begrenzt wäre, Es wird wohl teine Kategoric, mit Ausnahme und ich bin der festen Zuversicht, daß er auch ein der Unterkategorte der Staatsangestellten, so Abertausenden von Abgebauten nicht einmal berechnet. Die Koalitionsparteien, beziehungsweise zeitlicher sein wird. Der Preissturz in der letzten stiefmütterlich behandelt, Zeit und die wirtschaftliche Situation erfordern, Aerzte. Schon durch das Gesetz vom 21. Dezem­wie die daß mit der Herabsetzung der Gehalte der Staats- ber 1922 wurden die Bezüge ganz gewaltig her­angestellten begonnen werde. Dieser Abbau soll eine untergedrückt, der Pflichtenfreis aber ganz bedeu­weitere Herabsetzung der Preise unterstützen, und tend erweitert. er wird zweifellos diese Aufgabe erfüllen."

Ich glaube, es nicht notwendig zu haben, an der Hand von Ziffern den Nachweis zu führen, daß die Behauptungen des Kollegen Malik ni chi zugetroffen sind, sondern das Gegenteil.

Vergleichen wir nur den Pflichtenkreis, der den Aerzten vorgeschrieben ist, mit jenem der den Geistlichen obliegt, mit deren Bezügen wir uns morgen beschäftigen werden.

Wir haben damals sofort Zweifel an der Richtig gelung der Bezüge der Diſtriftsärzte nicht in maß der Regierung Ermächtigung gegeben, flatschen.) keit dieser Behauptungen geäußert und haben ge dem Ausmaße erforderlich sei, wie bei allen ande- wie es in keinem Gefeß bisher der Fall war; Sie

wußt, daß dieser Abbau der Staatsangestelltenbe­züge zu nichts anderem dienen werde, als

ein Signal zu fein zum allgemeinen Abbau der Arbeiterlöhne.

Und wie recht wir gehabt haben, das haben uns schon die folgenden Wochen gezeigt.

Wir werden also jetzt noch etwas kritischer die Einbegleitung betrachten müssen, die Rollege Malit zu dem neuen Gesetz gemacht hat. Er meint, überall gehe es drunter und drüber,

nur wir benüßen diese Zeit, um eine Vorlage zu unterbreiten, die den Charakter, solider Fric. bensarbeit" trage, die als ein Produkt der demokratischen Diskussion zu werten sei.

ren Kategorien, weil sie die Möglichkeit der Nebenbeschäftigung haben. Prüfen wir einmal, ob das richtig ist. Müssen wir nicht zu­geben, daß der Aerztestand jetzt eine große Krise durchmacht und daß es Hunderte von Aerzten gibt, die lediglich oder vorwiegend auf ihre Bezüge aus diesem Gesetz angewiesen sind? Bei Betrach­tung dieser Frage müssen wir auch in Erwägung ziehen,

Solide Friedensarbeit bedeutet nach dieser Auffassung wahrscheinlich der Rüstungstre- müssen dit für das Ministerium für nationale Berteidis gung, die Vorlage, die wir heute auf den Tisch des Hauses belamen, die Verlängerung der Präsenz dienstzeit; ruhige Ueberlegung, da sind die Zölle und gesunder Menschenverstand, das sind die Ber­brauchssteuern, as ist die Kongrua.

Roll. Malit sagt uns weiter, daß die Grund­fäße zur Vorlage mit der größten Gewis senhaftigkeit verhandelt wurden. Gestatten Sie mir dazu einige Worte.

Es schlägt den Tatsachen direktins Gesicht, wenn gesagt wird, daß uns die parla­mentarische Möglichkeit der ernsten Beratung der Staatsangestelltenvorlage gegeben wurde.

Ich kann ruhig behaupten, daß mit der Bes ratung der Vorlage Romödie gespielt wurde. Die Beratung im Subkomitee über diese um fangreiche Vorlage wurde in sage und schreibe zwei Stunden der Erledigung zugeführt. Das nennt man hier Verhandlung im Ausschuß".

Ich will nun

einige typische Grundsätze der Vorlage

in Erörterung stellen. Da ist zunächst die Frage Der

Nivellisierung.

Wir beantragen, daß die Distriktsärzte jene Bezahlung bekommen und jene Versorgungs­genüsse erhalten, die Sie den Geistlichen vor­behalten haben. Ich bin neugierig, welche Stellung die Parteien dieses Hauses dazu neh=

Es

Gegen den zollraub.

In Aullig.

Die mit Hilfe einiger deutschen bürgerlichen Sozialdemokrat Novak, ber Kommunist Parteien beschlossenen Bölle haben in Nordböh- Witte, der tschechische Nationalsozialist men und Mähren ebenso wie anderwärts heftige Benička. Für die deutsche sozialdemokratische Empörung hervorgerufen. Ueberall fanden teils Arbeiterpartei sprach Genosse 3immer von der wie es um unsere Boltsgesundheit bestellt ist. von einzelnen Gewerkschaften, teils von Gewerk- Union", der das gemeine Verhalten der deut­Es ist Ihnen ja bekannt, daß wir in der Tschecho- zialdemokratisch und kommunistisch gesinnten unter großem Beifall nicht nur die Beseiti schaft und Partei, teils aber auch von den so- schen bürgerlichen Parteien brandmarkte un flowakei auf dem Gebiet des Gesundheitswesens Arbeitern gemeinsam veranstaltete Protestver- gung der Regierung Cerny, sondern noch in den Anfängen sind. Wir müssen sammlungen statt. auch Neuwahlen forderte. Die machtvolle müssen dafür sorgen, daß unsere Spitäler aus­die Tuberkulosenfürsorge ausbauen, wir Kundgebung nahm einstimmig die vorge­schlagene Entschließung an. gebaut werden. Eines gibt man den Aerzten: man Aussig , 18. Juni. Heute abends fand auf Große Kundgebung in Würbenthal. wendet auch auf sie die Sprachprüfung an. dent Marktplaß in Aussig eine von der Kreisorga­flingt wie ohn! Mittwoch, den 16. Juni I. J. un 4 Uhr nisation und der Kreisgewerkschaftskommission nachmittags legte die Arbeiterschaft einberufene Massenkundgebung statt. Ab des Würbenthaler Bezirks die Ar­geordneter Genoffe Grünzner sprach hier vor beit nieder und begab sich in geschlossenen einer Menge von 5000 Arbeitern u. Arbeiterinnen Zügen auf den Ringplatz, woselbst die Protestver­über die Zölle, die Kongrua und den Bersammlung unter dem Vorsize des Genossen Lind­ner stattfand. Genosse Alliger aus Mähr. rat der deutschbürgerlichen Par- Schönberg und Genosse übel aus Jägerndorf teien. Direkt aus den Betrieben waren die Ar- geißelten in treffenden Worten die vollsfeindliche beiter gekommen, um voller Empörung gegen diese Bolitik des Bundes der Landwirte, der Gewerbe­„ Boltsgenossen" den Worten unseres Redners zu partei. Zirka 2500 Personen nahmen an der Pro­partei und der deutschen christlichsozialen Volfs­lauschen. testversammlung teil. Nicht unerwehnt darf ge­lassen werden, daß die Kaufleute und Ge schloffen hielten. Mit dem Appell an die Bersam werbetreibenden sich ebenfalls dem Pro­die Läden ab 4 melten, sich das arbeiterfeindliche Treiben dieser Parteien gut in Erinnerung zu halten und ihnen bei der nächsten Wahl den gebührenden Fußtritt zu versetzen, schloß Genosse Lindner mit einem dreifachen Hoch auf die internationale revolutio­näre Sozialdemokratie die imposante Protestver­sammlung.

men werden.

Gestatten Sie, daß ich mich ganz kurz mit der Frage des Aufwandes für diese Vorlage

beschäftige. Es wurde behauptet, daß der Aufwand, der für die Staatsangestelltenvorlage notwendig ist, 650 millionen Kronen beträgt.

aller Leistungen, die durch dieses Gesetz Ich stelle fest, daß vielleicht die Summe vorgesehen sind,

650 Millionen Kronen

betragen mag; eine Ueberprüfung dieser Ziffer ist nicht möglich, weil uns die notwendigen Unterlagen fehlen.

Aber bereits aus dem Titel des Abbaucs wur den für diesen Zwed 225 Millionen Kronen borgesehen. Die Fahrkartensteuer, die Zuder­fteuer, und die übrigen Zuwendungen, die sei­tens des Parlamentes ausschließlich für diesen Zwed vorgesehen waren, haben 460 Millionen Kronen betragen.

Man wirft uns Sozialdemofraten vor, daß wir für die Angestellten mit Hochschul- und Mittelschulbildung fein Verständnis Es wurde auf meine Frage im Budgetausschuß, haben. Die Herren wissen, daß das eine Berto diese Beträge hingefommen sind, teine Ant drehung der Tatsachen ist, denn wenn wir dafür eintreten, daß für die untersten Dort erteilt und auch der Herr Finanzminister wir dafür eintreten, daß für die untersten hat in seinem Exposee feineswegs eine Antwort Kategorien der Staatsangestellten ein Minimum festgesezt werde, so schaffen wir doch erst die auf die Frage gegeben, ob dieser Betrag reserviert Grundlage dafür, daß auch die Gehalte der oberen wurde. Diese Beträge wurden also budgetiert und für andere Zwecke verwendet. Kategorien entsprechend erhöht werden. Ist es nicht eine allgemein bekannte Tatsache, daß die unteren Kategorien der Angestellten im alten

Cesterreich e lend bezahlt waren? Es ist also damit nichts gesagt, wenn ich darauf hinweise, daß die Gehälter auf das Vier- bis Siebenfache er­

höht wurden,

es ist viel mehr so, daß auch die siebenfache Erhöhung heute keineswegs ein Existenzmini­mum bedeuten lann und auch nicht eine halb­wegs ausfömmliche Lebenshaltung gewähr [ ciftet.

Wir tragen es mindestens so schwer wie jene Parteien, die sich als Verfechter dieser oberen Be­amtentlassen ausgeben, wenn wir z. B. hören, daß die Assistenten an den Hochschulen einen Bezug bon 950 K haben.

Unser Streben nach Erhöhung der Mindest bezüge bedeutet also eine automatische Er höhung aller Bezüge.

Und nun zur

Lehrerparität.

wenn uns angesichts dieser Situation der Herr Finanzminister Dr. Englis mit finanziellen Er­wägungen, wenn er uns mit Betrachtungen wägungen, wenn tommt, wie z. B.: Die Tragfähigkeit der Bevölke rung ist die Grenze, die nicht überschritten werden darf, oder: Es wird gut sein, wenn sich auch die­fer Ausschuß bei seinen Verhandlungen des eiser­nen Finanzrahmens bewußt wird, der nicht über­schritten werden darf", wenn er uns fagt: Wir find ärnier als vor dem Kriege", wenn er sagt, als wir unsere Forderungen gestellt haben:„ Mit demselben Mund wird nach neuen Ausgaben und nach Herabsetzung der Steuern gerufen", so

find wir bereit, dem Herrn Finanzminister ben Weg zu zeigen, den er zur Realisierung der Forderungen der Staatsangestellten zu gehen hat, ohne daß die Bevölkerung einen Heller mehr zahlen müßte.

Die Kommunisten hatten zur selben Zeit eine falls gut besucht war. Regierungsvertreter wachten Demonstrationsversammlung einberufen, die eben­darüber, daß die Redner nicht gar zu deutlich ihrem Abscheu gegenüber den derzeitigen Machthabern Ausdruck gaben.

Am Mittwoch protestierten

in Reichenberg

Eine imposante Versammlung in Bautsch .

im Schützenhaus die Textilarbeiter, die von der Union und dem Brünner Verband zu einer Ver­sammlung aufgerufen wurden. In dieser Ver­sammlung sprachen Genosse 3immer und als Am Donnerstag, den 17. Juni fand im boll Vertreter des Brünner Verbandes Sekretär besetzten Saale des Arbeiterheims in Bautsch eine Sula. Beide behandelten den schamlosen Ver- eindrudsvolle Protestversamlung gegen das Zoll rat der Christlichsozialen, Gewerberetter und attentat statt. Genosse Ernst Paul aus Prag Landbündler. Die Versammlung begleitete beide geißelte das Vorgehen der bürgerlichen Parteien Redner stellenweise mit stürmischen Zustimmun- in scharfen Worten. Seine Rede wurde oft durch gen und bei jenen Stellen, bei welchen das Ver- stürmische Rundgebungen der Versammlung un­halten der christlich sozialen Partei ge- terbrochen. Die Stundgebungen steigerten sich bc­brandmarkt wurde, erhoben sich einstimmige fonders, als der Referent über das schmähliche Pfuitufe. Schließlich wurde eine Resolution Vorgehen der christlichsozialen Partei anderem einstimmig angenommen, mit welcher unter sprach. Die Versammlung war eine eindrückliche Rücktritt der Regierung Mahnung an die bürgerlichen Parteien, die sich Cerny, Auflösung des Parlaments und Aus- vor dem arbeitenden Volt für ihr Attentat werden schreibung von Neuwahlen verlangt wurde. zu verantworten haben.

In Niemes

Rundfunk für Alle!

Programm für morgen Sonntag. trag ng St. Navratil, Zabor: Heber landwirtſchaftliche Maschi

Ludmilla". P. Tschaikowskij: Arie des Lensky a. d. Oper Eugen

fand eine große Manifestation am Donnerstag nach Arbeitsschluß statt. Die Versammlung war einberufen von den beiden Gewerkschaftskartellen, so daß bei dieser Kundgebung, die im Garten des Stonsumvereines stattfand, Genosse Vorbach Prag, 368. 8.30: Landwirtschaftlicher Rundfunk. Berichte, Bor­aus Reichenberg für die sozialdemokratisch und nen und deren Benütung während der Ernte. 9.30: Uebertragung der Sekretär Seidel aus Gablonz für die aus der Karolinenthaler Kirche. Fr. Bicka:„ Meffe in G- dur" J. Händl: Dominus illuminatio"( Introitus);. Händl: Pro­tommunistisch gesinnte Arbeiterschaft sprach. Beide vitius esto"" Graduale); J. Sändl:„ Illumina"( Offertorium); 3. Redner fanden stürmische Zustimmung, die Reso- Sändl:„ Dominus firmamentum"( Communio); 3. Sändl: Bange lingua "( Canon). Soli: Frau J. Kryštuslova, Frau J. Sablova. lution wurde mit denselben Forderungen wie in 11: Matinée schlesischer Mufit und Boefic. Ansprache und Resi­Reichenberg einstimmig angenommen. Nach tation aus Bezruč Boesie. K. Bendl: Schlesisches Lieb. 2. Ja načel: Sieder aus der Sammlung Salichs( A. Smetana). E. Schluß der Versammlung formierte sich ein Bartoniček: Auswahl von Nationaltänzen aus der schleliſchen Be mächtiger Zug von Arbeitern und Arbeite- feba für Klavier. 3. Wünsch: Schlesische Lieber. Gemischter Chor. J. Malat: Dorfbilder. E. Bartoniče!: Auswahl schlesischer Bie­rinnen, der zum Marktplatz geleitet wurde, wo der für gemischten Chor. 17: Nachmittagskonzert des R.. Sex Herr Dr. Englis war es, der gesagt hat, unser ein kommunistischer Redner noch einige Schluß- etts.. Glinka : Cernomor. Marich aus der Oper Rußlan und Budget steht in gar keinem Einklang mit der Tragworte an die Versammlung hielt, worauf der Onegin". B. Blobel: Aufgang des Mondes, Intermezzo aus ber fähigkeit unserer Volkswirtschaft. Derselbe Dr. Englis geht her, legt uns ein Rüstung 3- 3ug, an dem über 1200 Personen teilnah- perm Brunnen". Rozici Lubomir: Kratomial aus per men, sich auflöſte. Das Paritätsgesetz vom 23. Mai 1919 hat folgen- budget für das Militär für 11 Jahre vor und den Grundsatz aufgestellt: glaubt, daß unsere Volkswirtschaft ein Militär­Den Lehrpersonen werden im Rahmen des Ge- Budget von 1400 Millionen tragen kann. Da war Protest der Tannwalder Arbeiterschafte i Smetana : Bolfa aus der Oper Sweet sepes die gleichen Bezüge zuerkannt, die den Staats- anzusehen, hier beim Ministerium des beamten mit gleicher Vorbildung in den entspre- Aeußeren und beim Ministerpräsidium. Wir wür- gegen die Wucherzölle. henden Rangstlassen und Gruppen gebühren. Alle ben dem Herrn Finanzminister Dr. Englis, ge- gebung, wie sie Tannwald seit der unseligen Ta- auna. 19: Opernübertragung aus dem Siabobite bibablo in Brag: in Zukunft für die Staatsbeamten zu gewährenden stützt auf seine eigenen theoretischen Betrachtungen, gen gerSpaltung nicht mehr gesehen hat, vereinigte neueſte Breffenachrichten. ftüßt am Donnerstag, den 17. Juni tausende Arbeite- Die beide: Bebeur het leintiere. vollswirtschaftliche Bebeutung Bezugsausbesserungen gelten auch für die Lehrer. durch das Budget führen und ihm je ne Posten rinnen und Arbeiter des ganzen Tannvaldern. Orcheſters:. Obokat: Slavije Sanse, 19.15: Cine In dem Motivenbericht zur Paritäts - zeigen, die er abzustreichen hat, u mdie Bedeckung Industriegebietes. Einberufen war die Protest- führung sur Opernsendung„ Das Geheimnis". 19.30: Opern orlage wird uns die Bedeutung der Volksschule, zu suchen. fundgebung vom Gewerkschaftskartell und dem nis" Sierauf Sportberichte. Berlin . 20 Intendant Odert: Theateraufgaben der Gegen­Meine Herren! Lassen Sie mich nun zu" Zentralverbande der Glasarbeiter". Gegenwart. 20.30: Bopuläres Konzert." Nach dem Konsert: Bertün bie Wichtigkeit der Sendung der Lehrerschaft, mit hellen Farben vor Augen geführt. Wie in jammenfassen. Es soll unleugbar festgestellt 5000 Menschen protestierten in leidenschaft- bung der Ergebnisse des Boitsentscheides. Leipzig : 19.30: Prof. bielen anderen Fragen grundlegende Wandlungen werden, daß das Gefeß gewisse Vorteile licher Weise gegen die international verbündete Dr. F. Rinne: Rußlands Bobenfchase". 20.1b: Ritberfonsert. eingetreten sind, so auch in der Frage der Parität. hat, Sie bestehen in der unifizierung der Bourgeoisie dieses Staates, die die ausgebeuteten belle. 20.25: Bollsabend, Dien: 11 Biener Shilharmoniker. Ich kann ruhig fagen, daß die Behauptungen, Rechtsverhältnisse der Angestellten und in der arbeitenden Menschen wirtschaftlich und sittlich) 18.10: Meisterwerte ber Rammermusie nach Beethoven . 20: Operaufführung„ Tannhäuser ", Oper in drei Aufsügen von nich. Festlegung der Pensionsgrundlage. daß die Parität sowohl materiell als auch in forrumpieren will. Es sprachen der tschechische wagner,

Ballett Pan Twardowski". Ant. Dvorul: Rezitativ und Arie aus der Oper alobiner". Ant. Rubinstein: Ballettmusi! aus ber Oper Daemon". Rimsky- Korsakow: Intermezzo aus ber Oper B. Zwei Mitglied des Deutschen Landestheaters, Brag: Lieber a. Schuberts Winterreise". Am Rlavier: Rapellmeister Otto Färber, Brag. Eine Massentund- 18.45: Wettervorausfage und Einleitung zu der Opernübertra " Der polnische Jude". 22: Zeitfignal, Sport, Theater unb Brünn , 521. 9.30: Landwirtschaftsfunt. Prof. Dr. Hruza:

übertragung aus dem Nationaltheater in Brünn .„ Das Geheim­

Breslau: 16.30: Wagner- und Lisst- Nachmittag ber Funtla