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6. Jahrgang.
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Republit.
13 Kronen wöchentlich!
An Euch, Ihr arbeitenden Menschen in Stadt und Land, Ihr Proletarier, die Ihr mit Euren Händen oder Eurem Kopfe dem Kapitalismus Frondienste leistet, sind diese Zeilen gerichtet!
Donnerstag, 24. Juni 1926.
Das Nachspiel der Kongrua- Abstimmung:
Auslieferungsbegehren gegen 27 Abgeordnete.
6 Nationalsozialisten, darunter Dr. Frante und Frau Zeminova und 21 Kommunisten. Berichterstattung binnen 24 Stunden.
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192.
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Nr. 147.
mene Vorlagen beschlossen, um eine Frister. streckung von viereinhalb bis fünf Monaten beim Senate nachzusuchen; es handelt sich um die Abänderung der Paragraphe 82 und 54 der Gewerbeordnung, um die Vorlage eines neuen Enteignungsgesetzes und die Vorlage bezüglich der Strafverfolgung des Präsidenten der Republik und der Regierung.
Weiters wird der Regierungsentwurf über Steuererleichterungen
Mit verbissenem Grimm habt Ihr in den Prag, 23. Juni. Heute hat die tschechisch-| wenn sie auch solche schwerste Belastungsletzten Wochen dos international vereinigte deutsche Zollmehrheit geschlossen das Ausliefe- proben auszuhalten vermag, die noch vor weniBürgertum an der Arbeit gesehen, durch rungsbegehren der Prager Staatsanwaltschaft gen Tagen ein Ding der Unmöglichkeit waren; bei Wiedererrichtung von durch Elementarfata Lebensmittelzölle und Kongrua Euch neue gegen 27 Abgeordnete, nämlich 21 Kommunisten gerade bei den Stürmen der letzten Woche war der strophen beschädigten Gebäuden, Maschinen und Lasten aufzubürden. Die besitzenden Klassen und sechs tschechische Sozialisten, dem Imunitäts- Präsident ja macht los, da die Ausschließung Einrichtungen in Verhandlung gezogen und de haben die ihnen bei den letzten Wahlen infolge ausschuß zur Berichterstattung binnen 24 Stunden von Abgeordneten die Genehmigung der Mehrheit battelos angenommen; ebenso das Gesetz über der Gleichgültigkeit und Unaufgeklärtheit brei- zugewiesen. Da auch im Immunitätsausschuß nicht gefunden hätte: die Deutschbürgerlichen Steuererleichterungen bei Fusionen von Ge ter Schichten des arbeitenden Volkes verliehene die Bollmehrheit zusammenhielt, so fann es als zögerten noch. Nun ich kaum mehr daran zu zwei- fellschaften m. b. H. und anderen zur öffentlichen politische Macht dazu ausgenüßt, um ihren ziemlich sicher gelten, daß dem Auslieferungs- feln, daß sie auch hier treue Gefolgschaft leisten Rechnungslegung verpflichteten Rörperschaften. Wohlstand durch Verteuerung Euerer notwen- begehren stattgegeben und 27 Abgeordnete werden; schon die nächsten Stunden werden Klar- Das erstgenannte Gesetz hat rückwirkende Straft digsten Nahrungsmittel zu vermehren. Die wegen verschiedener„ Berbrechen" ausgeheit darüber bringen. Damit haben sie fich re ft- vom Jahre 1923 angefangen. liefert werden, die sie bei dem Sturm auf das los den Tschechischbürgerlichen aus- Den nächsten Punkt der Tagesordnung BYwirtschaftliche Berrüttung infolge des Welt- Parlamentspräsidium anläßlich der legten Kon- geliefert: ein Zurüd gibt es faum mehr. det das Gesetz über die Ansprüche der Gläubiger frieges dauert fort, gerade diejenigen aber, die grua- Abstimmung begangen haben sollen; auf Ohne weissagen zu wollen, fann man wohl des ehemaligen österreichisch ungarischen und ihn anzetteln halfen, schieben nun alle ihre diese Verbrechen stehen ein bis fünf Jahre behaupten, daß diese Auslieferung die schwer deutschen Aerars. Das Gesetz besagt, daß die schmerzlichen Folgen den besiglosen Klassen zu. Kerter und der Mandatsverlust ist wahrsten inner politischen Konsequenzen Tschechoslowakei , soweit die Friedensverträge es Die Besißenden wollen leben, als hätte es nie- scheinlich. nach sich ziehen muß: der Deutschenfrejser nicht anders bestimmen, nicht verpflichtet ist, mals einen Krieg gegeben, der Staaten und Man fann dieses Ereignis, vor dem alle Franke von deutschen Stimmen ausgeliefert solche Forderungen zu bezahlen: eventuelle ProVölker verarmt hat. Sie, die Mitschuldigen an früheren Zwistigkeiten im tschechischen Lager ver- die Feder sträubt sich sichtlich gegen diese Vor- zeßkosten zahlt jeder Streitteil für sich. Die ſeit der ungeheueren Weltkatastrophe, wollen feine blassen, wohl als das definitive Ende der stellung! Ob sich wohl insbesondere der Landbünd- dem Umsturz erfolgten gefeßlichen Regelungen Unterbrechung ihres Genußlebens, darum sind haltende Elemente, wie es der Herr Eisenbahn- erinnert haben mag, da er sich noch selbst an fol- leihe, werden davon nicht berührt. alten Roalition ansehen. So staatser- ler Mayer an die frisch- fromm- fröhlichen Zeiten solcher Forderungen, namentlich die Kriegsanihre politischen Vertreter gegenwärtig auch das minister Dr. Frante und andere seiner Partei- chen Stürmen beteiligte, ohne daß von einer Ausmit beschäftigt, die Kosten des wirtschaftlichen genossen stets gewesen sind, dem Richter aus- lieferung auch nur die Rede gewesen wäre? Wiederaufbaues durch neue indirekte Steuern liefern zu wollen, wegen ein bißchen Obstruktion, Die Mehrheitsparteien und namentlich die aus den Proletariern herauszuschinden. Und noch dazu durch eine deutsch - tschechische Deutschen unter ihnen laden durch ein solches Borjene, die mit frommem Augenaufschlag behaup- Mehrheit, das werden die tschechischen Soziali- gehen gegen die Opposition eine unge ten, dem christlichen Sittengesetz von der Nächsten, die immer noch auf dem Sprung in eine heuere Berantwortung auf sich: in Sün stenliebe zu allen Menschen zu dienen? Wo neue Koalition standen, ihren früheren bürger- den geboren, wird diese Koalition nun wohl in waren sie, die Prieſter und die christlichen lichen Koalitionsgenossen wohl nie und nimmer Sünden weiterschreiten, bis ihr Maß voll ist. Wenn sie öfter solche Stüdchen unternimmt, dann Führer zu finden, als die vereinigte internatio- verzeihen! Andererseits zeigt die heutige Abstimmung, fann die Zeit der Abrechunng wirklich nicht nale Aushungerungsflique zu dem Schlage daß die deutsch - tschechische bürgerliche Stoalition fern sein! gegen Volksgesundheit und Boltsernährung ausholte? Auf welcher Seite standen sie, die nunmehr schon völlig konsolidiert ist,
die Lehre Christi im Munde führen, als sich
die Ausbeuter zusammenschlossen, um durch die
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Hier holte sich der Christlichsoziale Krumpe seine ersten Lorbeeren: denn entgegen dem Vorschlag des der Opposition angehörigen Berichterstatters Srušovsky( tsch. Soz.) wurde eine Resolution Krumpe von den Zollparteien angenommen, nach der die Ansprüche der Aftionäre der Tetschener Kettenbrücke, die dir Staat im Jahre 1917 übernahm, befriedigt wer den sollen, obwohl sie nach diesem Gesetz nichts erhalten sollten. Solche fleine Geschenfe fcheinen die neue deutsch tschechischbürgerliche Freundschaft zu erhalten bestimmt zu sein. Als Gegengewicht gegen die Belastung der Bevölkerung durch die neuen Zölle und Steuern wird dieses kleine Ge Herr Krumpe faum ins Treffen führen! zweiter Lesung angenommen. Als ein fleines Geschenk an die GewerbeFerner wurden in zweiter Lesung angenom men: die Versorgungsgebühren für in Amerika Fartei erweist sich wieder der nächste Gefeßentbewohnende ehemalige Legionäre; die zwei römi- wurf, die Abänderung der Gewerbeordnung in schen Verträge mit den Nachfolgeftaaten über die dem Sinne, daß Liquidierung der Wiener Postsparatsse.
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Zölle den Armen den Biffen Brot vom Munde Postarbeit in der Gesetzgebung.gung des abgekürzten Verfahrens sofort auch in schenk an irgendwelche Aktionäre aber wohl auay
Der Situngsverlauf.
wegzustehlen? Ihr habt in diesen Tagen die grinsende Frage der Selbstsucht dieser Zollchristen kennen gelernt. Nicht Euere Not und Das Haus setzt in der furz vor 3 Uhr Armut, nur ihr eigenes Wohl hat ihnen Sorge gonnenen Sitzung die Debatte über die gemacht und sie haben um den Sündenlohn der Erhöhung der Gehalte der Geistlichen Euch an die Volksaushungerer verkauft.
Nun hat auch die tschechisch- deutsche, agrarisch- klerifale Mehrheit des Senats das Zoll
Die beiden Vorlagen wurden nach Genehmi
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Den nächsten Punkt der Tagesordnung bildet der vom Senat bereits genehmigte
Entwurf eines neuen Autorrechtes. Der Berichterstatter Dr. Patejdl führte
das Photographengewerbe Zuder, und Spiritussteuer nicht mehr als ein freies Gewerbe gelten foll, fort. Es sprechen noch der Kommunist Harus sondern an einen Befähigungsnachweis gebunden ist; bisher war nur die Bildnisphotographic an und der slowakische Volksparteiler Dr. Polyak, einen solchen Nachweis gebunden; nunmehr dürworauf nach den Schlußworten der Berichterstat ter zunächst die Zuckersteuer und dann auch die fen auch Landschaftsaufnahmen, also hauptsäch gesetz beschlossen und bald werdet Ihr die Seg- Spiritussteuer von der Zollmehrheit in der Aus- aus, daß die Tschechoslowakei durch den Frie- lich wohl Ansichtskarten, nur von fonzessionierten nungen der neuen politischen Allianz an Eurem schußfassung angenommen wird. Der An- densvertrag verpflichtet sei, dem Berner Abfom- Photographen vertrieben werden. AmateurphoLeibe zu spüren bekommen. Ueber 13 Stronen trag des Genossen Diet! auf Uebergang zur men über den Schutz literarischer und fünstleri- tographen sowie Aufnahmen zu fünstlerischen, wöchentlich werdet Ihr infolge der Zölle von Tagesordnung wird abgelehnt, dagegen eine Re- scher Werke beizutreten und ihre Gesetzgebung wissenschaftlichen oder gewerblichen Zwecken werEurem fargen Einkommen an Tribut an die solution der tschechischen Gewerbeparteiler an diesem Abkommen anzupassen. Schon seit dem den nicht tangiert. Die Vorlage wird unverreichen Grundbesitzer zu leisten haben; nur genommen, man möge den Ertrag der Spiritus- Jahre 1921 pwird über das neue Autorrecht verändert angenommen. Wichtig für Krankenkassen und Bru= an die Reichen, denn die Kleinen auf dem steuer auch zur Regelung der Diensteszulagen handelt, dessen Entwurf wiederholt umgearbeitet Lande werden, obwohl sie es vielfach) noch nicht der Lehrpersonen an gewerblichen, landwirtschaft- wurde. Gegenüber dem letzten Senatsentwurf der laden ist der weiter zur Verbandlung geglauben, nicht Nußen, meist Schaden durch die lichen und Handelsschulen benüßen. Damit was wird namentlich eine fünfzigjährige Schutzfrist langende Gefeßesantrag des tschechischen Sozialdemokraten Slein, wonach einige Bestimmun Zölle erleiden. 13 Kronen! Das ist für viele ren die Gewerbeparteiler wieder statuiert. Die Vorlage wird ohne Debatte mit einigen gen und Rechtsvorschriften über die versöhnt; eine ähnliche Resolution hatte man eine Bagatelle, für jene aber, die jetzt schon ihnen nämlich, wie wir seinerzeit berichteten, an- Abänderungen, die von der alten Stoalition beanKrankenversicherung für Privatangestellte faum genug haben, um menschenwürdig leben läßlich der Abstimmung über das Staatsbeam- tragt waren, in abgekürztem Verfahren in erster sowie für die Mitglieder der Bruderladen zu können, eine katastrophale Einbuße. Bei den tengesetz abgelehnt, worauf sie einen Exodus ver- und zweiter Lesung angenommen. Verhandlungen im Parlamente wurde den anstalteten. Ferner wurden über Antrag der Berichter- weiter in Geltung bleiben sollen. Der BerichtZollparteien wiederholt nachgewiesen, daß die statter für einige vom Senat bereits angenom- erstatter& Iein führt hiezu aus, daß schon bei der Verhandlung der Sozialversicherung auf die Arbeiterlöhne sich durchschnittlich auf einer Notwendigkeit der Reform der Krankenversiche Höhe von 100 Kronen wöchentlich bewegen, im Senat wurden Lohnzettel gezeigt, die den BeIhr Armen in Stadt und Land! Werdet verschuldet haben! Dein Kind wird erkranken, rung für Privatangestellte hingewiesen wurde. Namentlich die dreitägige Karenzfrist sowie die weis erbrachten, paß in manchen Gegenden Ihr, die Ihr das Opfer des agrarisch- pfäffiſchen Dein liebendes Vaterherz wird Dich drängen, Aufhebung der zwei fatultativen lassen schädigt jogar nur Löhne von. 40, 50 und 60 Stronen Beutezug seid, aus diesen Geschehnissen ler- für bessere Nahrung zu sorgen, doch Du wirst die Privatbeamtenschaft und ebenso die Mitglie wöchentlich gezahlt werden! Das alles hat das nen? Werdet Ihr, die Ihr noch vielfach in Deine Ohnmacht erkennen müssen, hier zu hel- der der Bruderladen empfindlich. Es wäre ein Herz der frommen Agrarier nicht gerührt und Blindheit und Gleichgültigkeit gegenüber fen, da der Appetit der Agrarier und Klerikalen Unrecht, wenn gerade diese beiden Kategorien das Gemüt der katholischen Erlösungsbeamten Eueren Klasseninteressen dahingelebt habt, er- nichts übrig gelassen hat. Erinnere Dich dann, durch die Sozialversicherung benachteiligt würden. der Dich in diese verzweifelte Der vorgelegte Gesetzentwurf, wonach die dies. nicht erschüttert. Sann von solchen Elends wachen, werden Euch die Schuppen von den wer es war, bezüglichen Bestimmungen über den 30. Juni löhnen ein Betrag von 13 Kronen wöchentlich Augen fallen und werdet Ihr erkennen, wo Lage brachte! Wenn Euch, Ihr proletarischen Menschen, d. J., dem Tage des Infrafttretens der Sozialgenommen werden, ohne daß die Gesundheit Euer Freund und Feind steht?! Werdet Ihr dieser Menschen, ihrer Frauen und Kinder da- der Schuld Euerer Schädiger eingedenk bleiben, etwas diese heißbewegten Tage lehren müssen, versicherung, weiter in Geltung bleiben bei Schaden erleidet? 13 Kronen in der Woche, wenn es früher oder später zur politischen Ab- in denen die Sozialdemokratie in leidenschaft- sollen, wird angenommen. Sämtliche im Laufe dieser Sigung nur in lichem Abwehrkampfe gegen das internationale erster Lesung angenommenen Gesetze werden dann das sind über 50 Kronen im Monat, ein Be- rechnung mit ihnen kommt? trag, den mancher der feisten klerikalen und Dir, Du Arbeitsmann, werden sie Woche Ausbeutertum stand, so die Erkenntnis, daß im abgekürzten Verfahren auch in zweiter Lesung agrarischen Herren oft für ein einziges mit für Woche 13 Kronen von Deinem Lohnein- Ihr keinen Freund habt, außer Euch selbst, erledigt. Wein begossenes Wittagessen ausgibt, dessen kommen nehmen. Der Betrag wird Dir an Euerer Klasse, Euerer Partei. Die kapitalisti. Verlust aber in einem Arbeiterhaushalt, in dem allen Eden und Enden fehlen. Du mußtest jetzt schen Wölfe haben sich vereinigt. Zölle und die Frau mit jedem Heller rechnen muß, eine schon lange überlegen, che Du Dich zu einer Stongrua, Buder- und Spiritussteuer sind noch unausfüllbare Lücke reißt. Seht Ihr, Ihr Pro- kleinen Ausgabe entschlossest, die Dir oder lange nicht alles, was Euch zugedacht ist. Schon letarier, so sozial und menschlich empfinden Deiner Familie eine bescheidene Freude zu be- rüstet die bürgerliche Reaktion auch zum AnLandbündler, Christlichsoziale und Gewerbe- reiten vermocht hätte! Du wirſt für Dein Weib griff auf den Mieterschuß. Die Zeit ist eine parteiler, daß sie nicht zögern, Euch den schwer oder Dein Kind das durchlaufene Paar Schuhe ernste und erfordert alle Kräfte, um den kapierarbeiteten Lohn in einer Weise zu entwerten, erneuern wollen, es wird das Geld dazu nicht talistischen. Beutemachern die Lust zu weiteren die Euch dem nackten Elend überliefert! langen. Dente dann derer, die Deine Notlage Raubplänen zu verleiden!
Hierauf verkündet der Vorsißende unter all. gemeiner Spannung, daß die Staatsanwaltschaft in Prag um die Zustimmung zur Strafverfolgung folgender Abgeordneten wegen der Vorfälle bei der Stongrua- Abstimmung ersucht hat: der Kommunisten Sarus, Safranko, Hirschl, Culen, Saiplic, Elstner, Dedic, Hruška, Frau Kolarikova, Jilet, Mitulicet, Kreibich, Kršiat, Frau Landova- Stychova, Major,