Gette
des Parlamentes nicht verlesen. Unser Programm gründet sich auf die Ueberzeugung, daß sich das Land selbst retten müsse. Frankreich will die Schulden bezahlen, welche es für die Verteidigung seiner Freiheit gemacht hat, in dem Umfange und in der Form, daß es die übernommenen Verpflichtungen auch einhalten kann. Wir sind aber unversöhnlich hinsichtlich der absoluten Unabhängigkeit unserer Handlungsfreiheit auf allen Gebieten. Wir lehnen es unter allen Umständen ab, die Grenze der Notenzirkulation herauszuseßen. Unser Ziel ist die Stabilisierung der Währung. Wir wollen aber, daß dieses Ziel einzig und allein mit der Unterstützung aus dem Lande selbst erreicht wird. Es ist notwendig, daß die ausländischen Devisen, welche außerhalb Frankreichs in den Händen von Franzosen sind, nach Frankreich zurückfließen. Zu diesem Zwede beabsichtigen wir, bei der Bank von Fran reich ein Konto für die ausländischen Devisen zu errichten und die Rückkehr zum Regime des freien Kapitalverkehres durch ein neues Amnestiegesetz vorzubereiten, dessen Uebertretung strenge geahndet werden wird. Wir verkünden, daß, wenn die Bank von Frankreich unabhängig sein soll, auch die Amortisierungskaffa autonom sein müsse. Es ist aber notwendig, den französischen Rentnern und ebenso anderen aktiven Elementen, welche nicht im Dienste des öffentlichen Kredites stehen, zu den bereits übernommenen Opfern, neue Opfer aufzuerTegen.
Die Modalitäten dieser Steuer werden so getroffen werden, daß kein Betrug seitens der
Steuerpflichtigen und auch kein Mißbrauch seitens des Fiskus möglich sein wird. Außerdem wollen wir dem Parlamente einen Antrag vorlegen, laut welchem alle Steuerbelastungen aus Arbeitserträgen und Ersparnissen begrenzt werden sollen. Wir ersuchen Sie, uns auf einem Wege zu folgen, welcher vielleicht schmerzlich sein wird, der uns aber zur nationalen Wohlfahrt führen wird. Wie alle Völfer, die ihre Finanzen in Ordnung gebracht haben, wollen wir die Lebenshaltung des Landes verbilligen. Die Einschränkungen werden durch den Staat beginnen. Wir haben zur Erfüllung dieser Aufgabe möglichst rasch die Bildung einer republikanischen Union versucht, welcher Versuch die durch das bestehende und fünftig unmögliche Strutinium bisher zutage getretene Spaltung unter den Parteien unmöglich machen soll. Sagen Sie sofort, ob Sie eine andere Formel haben oder ob Sie mit der Regierung einig sind, die verkündet, daß die Ideen der demokratischen Rechte in den Dienst der nationalen Selbsterhaltung zu stellen sind."
Verwendung der Morganankethe
22. Juli 1926.
Heraus mit der Sprache".
und erklärt, dak er damit nur dem Ziele feiner„ Heraus mit der
Vorgänger folge.
Eine Antwort an den Vorwärts".
"
Er lege daher der Kammer einen Plan vor, wonach die Devisen aus der Mor= In meinem Artikel Ein kommunistischer gan- Anleihe der Bank von Frank Kritiker", am Freitag veröffentlicht, der einige reich übertragen würden, die diese ihrer- Behauptungen des kommunistischen Abgeordneten seits in Form von Vorschüssen an die Viktor Stern in ihrer gehässigen SinnStaatstasie weitergibt. Falls die Kammer losigkeit aufzeigte, machte ich nebenbei einige Besich weigern sollte, feinen Plan anzunehmen, merkungen über die freundliche Gewohnheit des werde er praktisch der Bank von Frankreich Herrn Stern, der bei jeder Gelegenheit von der die notwendige Ermächtigung geben, die Devisen Schimpffreiheit gegen die sozialdemokratischen aus der Morgan- Anleihe zu verwenden, damit Führer einen ausgiebigen Gebrauch macht, wähdie Schließung der Schalter der rend er für seine eigene werte Person MimoanStaatstassen verhindert werde. Die empfindlichkeit in Anspruch nimmt und wenn ihn Regierung werde aber durchaus nicht die jemand nur schel anschaut, sofort zum bürgerliVertrauensfrage wegen dieser Ange- chen Klassengericht läuft, um sich von diesem legenheit stellen.
ministers setzte in der Kammer ein unge- Bei diesen letzten Ausführungen des Finanzheuerer Lärm ein, so daß die Sitzung unterbrochen werden mußte.
Die Regierungserklärung wurde mit Ruhe angehört und einigemale von Beifall, nament- Rednertribüne und rechtfertigt seine ant Samstag Schließlich besteigt Herriot nochmals die lich links und von der Mitte aus, unterbrochen. eigenommene Haltung. Seine Ueberzeugung ver Die Sozialisten haben lebhaft applaudiert, als des biete ihm, das Schicksal Frankreichs von der UnStrutiniums Erwähmung getan wurde. Nach terstügung des Auslandes und von der UnterSchluß der Regierungserklärung ertönte Beifall zeichnung des Washingtoner Abkommens abhängig links und in der Mitte, jedoch nur spärlich. au machen, Frankreich müsse sich selbst retten, die Auf die Frage des Vorsitzenden, ob die Regierung Franzosen müssen der Amortisationskaffe die notbereit sei, die Interpellationen entgegenzunehmen, wendigen Gelder zur Verfügung stellen. Die Reantwortete Herriot bejahend. gierung kann die Wohlfahrt des Landes sicher stellen durch einen Appell an die Opferwilligkeit der erworbenen Vermögen und durch die Ergreifung energischer Maßnahmen gegen die Spekubanten.
Kein Geld in der Staatstaffe.
Der Finanzminister verlangt die Verwendung der Morgan- Anleihe. Im Laufe der Debatte ersucht unter gepannter Aufmerksamkeit
Finanzminister de Monzie
Nach Herriot wird die von Cazals eingebrachte Tagesordnung verlesen. Um 21.10 Uhr schreitet die Kammer zur Abstimmung, die den oben gemeldeten Ausgang nimmt.
Bank von Frankreich ermächtigt wird, Goldtitres zu einem bestimmten Kurs anzulaufen und andere Maßnahmen zu ergreifen. Dieses Projekt wurde aber von der Kammer nicht gebilligt. Der ums Wort, Er sagt: Die Kammer steht vor großen Gouverneur der Bank von Frankreich antwortete Paris , 21. Juli. Jm Senat hat Justizminiund wichtigen Problemen. Ich will die augenblick am 19. Juli, daß er nach Beratungen mit dem iter Colrat die Regierungserklärung verlesen. lichen Erfordernisse der Gefahr nicht Generalrat der Bank kein Hindernis sehe, den Sie wurde mit Stille angehört, mur der Passus verhehlen. Die jetzige Regierung wird die Wahr - restlichen Morganfonds zur Verfügung zu stellen über die Notwendigkeit von Sparmaßnahmen heit sagen und rasch handeln. Briand hat schon unter gleichzeitiger Erhöhung der diesbe- wurde applaudiert Die Sizung wurde daraufhin die Situation als sehr kritisch bezeichnet; das war züglichen Grenze des Banknotenum- auf 10 Uhr abend vertagt. feineswegs übertrieben. Aber man hat dem Par- laufes, natürlich vorausgesetzt, daß das Parlamente fein vollständiges Programm vorgelegt. lament dies billige. Es habe hier jedenfalls ein Der deutsche Außenhandel paisio. Mißverständnis obgewaltet. Interessant ist ein der Brief des Gouverneurs abgeschickt wurde, Außenhandelsbilanz ist im Juni zum ersten Male Synchronismus, daß an dem gleichen Tag, als Berlin , 21. Juli. ( Eigenbericht.) Die deutsche alle Devisen plöblich in die Höhe in diesem Jahre passiv. Der Einfuhrüberschnellten. Das ist das Werkoder Speku- schuß im Juni betrug insgesamt 35 Millionen ation gewesen. Reichsmart, im reinen Warenverkauf 33 Mil der Mai einen lionen Reichsmark, während
Die Situation ist nun die, daß
heute früh in der Stactskasse der verfügbare Bestand nicht mehr als 60 Millionen betrug. ( Große Bewegung auf allen Bänken.)
De Mongie fragt, ob die Kammer die ganze Wahrheit hören wolle. Es wer den Stimmen laut: Jawohl, jawohl!
reine Wareneinfuhr im Juni weist gegenüber dem Vormonate eine Zunahme von 89 Millionen Reichsmark auf. An der Steigerung sind sämtliche Gruppen beteiligt.
von 56 Millionen Reichsmart aufwies. Die
Heute früh erhielt de Monzie einen Brief De Monzie erklärt, Caillaugs Programm habe äußerst schlimm geschildert und bekanntgegeben vom Gouverneur der Bank, worin die Lage als Ausfuhrüberschuß von 27 Millionen, der April sich auf den Expertenplan aufgebaut. Dieser habe wird, daß die verfügbaren Reservebestände 60 aber ein Ganzes gebildet. Er verlangte die Stabili- Millionen Franken betragen und daß fierung und als Voraussetzung dafür Aus- Gefahr bestehe, daß er im Laufe des Tages landskredite. Caillaur habe sich bis zum vollkommen absorbiert werde, d. h., daß 14. Juli um die künftige Bilanz der Gefahr vorhanden sei, daß Französischen Bant nicht besonders gefümmert. Er war darum besorgt, Kredite in Amerika zu erhalten. Nach seiner Ansicht gab es keine Verbindung zwischen der Frage der werden müssen. Krediterteilung und der Ratifizierung der Washingtoner Abkommen. Am 14. Juli jedoch Die Erklärung ruft lebhafte Unruhe wurde in Erfahrung gebracht, daß man New und Aufregung in der ganzen Kammer Yort nicht haben könne ohne Rati- hervor. fizierung. De Monzie sagt, das sei kein Vorwurf gegenüber Caillaug; er hätte in ähnlicher Situation gleich gehandelt.
Am 15. Juli war die Lage folgende: CailIaux schrieb an den Gouverneur der Bank von Frankreich, er möge ihm den restlichen Teil des Morganfonds zur Stabilisierung der Währung zur Verfügung stellen. Die Regierung gedenke der Kammer eine Vorlage über Vollmachten zu unterbreiten, in welcher die
2. K. Lazarevič:
Die Passivität der Handelsbilanz ist im wefentlichen auf die Steigerung der Einfuhr von morgen im ganzen Lande die Zahlungen Rohstoffen und Halbzeugen verursacht worden; eingestellt de man könnte dies als ein nicht ungünstiges Zeichen auslegen, daß sich die Industrie wieder zu beleben beginnt, wenn nicht auf der anderen Seite die Ausfuhr der Fertigware stabil geblieben wäre. Daß die Passivität nicht noch viel größer ist, ist dem Umstand zu verdanken, daß die Als de Monzie daran erinnert, daß diese Si- Streifs gestiegen ist. Allerdings wird versichert, Ausfuhr von Steinkohle infolge des englischen tuation der vergangenen Regierung befannt war, daß Deutschland nicht die Absicht habe, aus dem meldet sich, Briand zum Wort und erklärt, es Streit Vorteile zu ziehen, und daher weder nach handle sich nicht darum, die Vergangenheit zu England noch nach den englischen Absatzgebieten prüfen, sondern Maßnahmen für morgen zu tref Rohle ausführe, doch gehen zweifellos über ausländische Häfen, namentlich über Holland , Kohfen; er sei sicher, daß noch nichts verloren fei. Tenlieferungen nach den bisherigen englischen Ab| De Monzie ersucht dann um die Ermächti- fatzgebieten, sonst wäre die Steigerung der deutgung zur schen Kohlenausfuhr nicht zu erklären.
Alle Umstehenden pflichten ihm ber.
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Schaut ihn an, schaut ihn an, ho!- ruft Da, spricht der Hauptmann, da Blagojev. Wegen so einer Kleinigkeit weint gebe ich als erster... und er beginnt seine er! Was ist denn das? Ein Fuß! Ej, hoj! Das Vaterland wird dir alles afchen zu durchwühlen, findet aber nur etwas all das wird wieder.... es fehlt nicht viel, Kleingeld- da gebe ich meine Uhr samt Kette. so hätte er nachwachsen" gesagt, aber er berNa! Stummt doch: All das wird wieder.. Aber Dant, Herr Hauptmann! spricht der hab ich dir nicht gesagt, das Vaterland wird dir's Soldat und grüßt den Hauptmann militärisch. Salt es, Vater, mir fehlt die zweite Hand.
5
vergelten!
Aus dem Serbischen von J. Reismann. Der Kapitän eilt ihm entgegen und zieht
ihn bei der Hand:
schwer!
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Warte! Er ist schwer verwundet! Sehr Wie schwer? Wer jagt es? Da ist doch sein Brief!. Sein Kamerad Zole Er sieht sich nach allen Seiten um, läuft an dem Invaliden vorbei, endlich bleibt er stehen: Also wo ist er?
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-
-
Siehe, und ich gebe dir meine Bernsteinpfeife. Sie ist zwei Dutaten wert, sagt ber Praktikant Steva.
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bergelten?!
Dann aber bricht auch er in Weinen aus. Aber was nüßt mir dies alles?
Er wirft die Kappe mit den Geschenken vor sich hin auf die Erde und blickt wie geistesverstört zum Himmel, als ob er von dort eine Ant wort erwarten würde.
Dant, Bruder! Halt es, Vater! Und hier hast du auf Tabat! spricht der Großlaufmann Marinto und bietet ihm ein paar Dufaten an. des
hin,
Der Soldat hält mit Mühe die Krücke fest, damit er das Geld hineinwerfe.
-Gehen wir endlich!- fordert die Gattin Hauptmanns auf.
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unter Inanspruchnahme des sauberen PreẞReichenberger Vorwärts", der nicht nur das gesetzes seine Ehre reparieren zu lassen. Der Zentralorgan der kommunistischen Partei ist, sondern auch die Zentrale zur Einbringung von Zeitungen, die in der Abwehr kommuniſtiſcher Ehrenbeleidigungsklagen gegen sozialdemokratische unwahrheiten die von dem reaktionären Pregesetz gesetzten Schranken überschreiten, kann diese Tatsache nicht bestreiten, aber er will glauben machen, daß kommunistische Partei und Presse nur in Notwehr handeln, wenn sie das Pre gesetz in Anspruch nehmen. In dem Artikel, den er Heraus mit der Sprache, Herr Nießner!" überschreibt, werden an mich einige aufgeregte Fragen gestellt, auf die, da es sich um eine die gesamte Arbeiterpresse berührende Frage handelt, geantwortet werden muß. Die Fragen lauten:
1. Stimmt es, Herr Nießner, daß, noch bevor irgendeine kommunistische Klage gegen den ,, Sozialdemokrat" vorlag, der Vorwärts" schon eine ganze Reihe von Ehrenbeleidigungsklagen führen der sozialdemokratischer Persönlichkeiten( z. B. Joll, Roscher) erhalten hat?
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2. Hat der Vorwärts" nicht wiederholt er flärt, daß die fommunistischen Klagen gegen die sozialdemokratische Presse nur die Antwort auf die wiederholten Klagen sozialdemokratischer Funktionäre und Führer gegen die kommunistische Presse waren?
13. Haben Sie nicht Notiz davon genommen, daß Ihnen im Vorwärts" wiederholt die Einstellung aller kommunistischen Klagen gegen die sozialdemokratische Presse angeboten wurde, went sie dasselbe auf fegialdemokratischer Sette veran Taffen?
4. Jt es richtig, daß Sie auf dieses Angebot hin, das öffentlich erfolgte, geschiviegen haben?
5. Sind Sie geneigt, flipp und klar eine Antwort auf diese Fragen zu geben, die Sie allein legitimieren würde, gegen die fommunistische Presse, die in Notwehr handelt, zu Felde zu ziehen?
6. Mit welchem moralischen Rechte können Sie angesichts dieses einwandfrei jederzeit feststellbaren Tatbestandes diese Anschuldigung gegen die Kommunisten int allgemeinen und Gen. Stern im besonderen erheben?
Es ist selbstverständlich, und wir erklären das heute wieder mit der allergrößten Bestimmtheit, daß wir bereit sind, alle Klagen gegen die sozialdemokratische Presse zurückzuziehen, wenn wir die Garantie haben, daß auch auf Grund des Preß gefeßes feine Klagen sozialdemokratischer Funk tionäre gegen die kommunistische Presse erhoben werden. Wir sind der festen Ueberzeugung, daß es vollständig überflüssig ist, daß durch derartige gegenseitige Klagen der kommunistischen und sozialdemokratischen Presse der bürgerlichen Justiz Geld in den Rachen geworfen wird, das im Dienste der proletarischen Bewegung viel bessere. Verwendung finden fann. Ob ein solcher Zustand geschaffen wird, das hängt nur von der Klarheit ab, mit der Herr Nießner auf die Anfragen, die wir heute ant ihn richten, antworten wird! Wenn feine Antwort erfolgt, wird dies für die Arbeiterschaft nur ein neuer Beweis sein, mit welchen soliden" Mitteln von Seite der sozialdemokratia schen Führer gekämpft wird!
Danach geschähe der kommunistischen Partei Unrecht, wenn man ihr vorwirft, daß sie zum Ehrenschuhe ihrer Presse und Führer die Hilfe des Preßgesetzes und des bürgerlichen Klassengerichtes anruft, denn einige führende sozialdemokratische Persönlichkeiten hätten das schon früher getan und die kommunistische Partei übte in der Notwehr nur Vergeltung, wenn sie Gleis ches mit Gleichem heimzahlt. Eben nur, daß es fich nicht um Gleiches vom Gleichen handelt, son dern um recht grundverschiedene Dinge und daß Das ist ein Unglück, und wir... fie daher das ganz allgemein gehaltene Anbot, auf - Bater! ruft der Soldat, sich auf dem lüftet die Müße und wirft sie dem Kaufmann blidt auf die beiden Füße ihres Mannes und das gegenseitige Klagen zu verzichten, einem auf die vollen Backen ihres Kindes wir Danaergeschenk gleichkommt, also einem Geschent, einen Beine zu ihm kehrend und sich auf die Dant, Bruder! Halt es, Vater! find gottlob. glücklich, mehr als glücklich!. Krücke stüßend. Vater! Hier bin ich! das mit arglistigen Absichten dargeboten wird. Blagojev nimmt die Müze in beide Hände, Blagojev und sein Sohn werden in die Was noch zu beweisen sein wird. Blagojev dreht sich blitzschnell um. Er bleibt die Pfeife und die Dukaten Stadt geführt. Die Leute beschenkten sie eine Im allgemeinen bin ich der Meinung, daß vor dem Sohne stehen. Er blickt ihn an, wie wirft die Uhr, hinein. der sieht er ihn an Zeitlang aber alles auf der Welt wird alltäglich es der bürgerlichen Welt ein beschämendes dann stürzt er zu Boden. Das Bublifum schickt sich an, die Müße an alles verblaßt: und so auch die Güte des Ser- Schauspiel bieten heißt, wenn Angehörige proleNiemand kann von hinnen. Alle stürzen herbei, besprengen ihn mit Waffer. Die Dame zufüllen. Unter den Reiſenden befanden sich auch zens, und auch die Liebe, und auch die Pflicht, tarischer Parteien das bürgerliche Klaffengericht mit mit dem Sündchen und dem Korbe steckt ihm unsere Stammesbrüder, nämlich Ruſſen, und auch das Mitleid! Es ist so wie mit jenem anrufen, damit es über in der großen geschicht irgendwelche Kapseln unter die Nase. Bald jener, wie sie zu sagen pflegen:„ breitangelegten Rappen, der einst auf allen Wettrennen den Sieg licher Auseinandersetzung zwischen Kommunis tommt er wieder zum Beivußtsein und richtet Natur", die nämlich keine Grenzen in der Frei errang und dem jetz alle Knochen im Leibe klap mus und Sozialdemokratie verübte Ehrenbeleidigungen entscheide. Noch beschämender, da dies sich auf. Er wischt sich rasch das Wasser ab, gebigkeit fennt, Der Soldat dankt beständig mit Dant, perit, niemand sieht ihn mehr an! Der Hauptmann erbaute sich ein neues Haus unter Zuhilfenahme des neuen tschechoslowakischen mit dem sie ihn begossen haben und umarmt den Cohn mit jo eine heftigen Gebärde. als ob er Bruder!",„ Dank Bruder!", aber seine Stimme an derselben Stelle in nazevic. Er deckte es, Breßgefebes geschehen muß, das die Judikatur wird immermehr gedämpft. Die zwei Worte wie man sagt, mit Papier, aber sein Weib ist über Ehrenbeleidigungsklagen dem GeschworenenAngst hätte, daß er ihm entfliehen förne. Lange läßt er ihn nicht los. Und als er bekommen einen refignierenden Rhythmus, wie lebensfroh und sein Junge zieht ihn beim Barte. gerichte entzogen, und dem nach dem starren Blagojev sagte noch eine Zeitlang: Das Buchstaben des Gesetzes seine Urteilssprüche fälihn endlich freigibt, blickt er ihm gerade in die bei den Blinden auf Märkten: und es ist ihm, Augen und getraut sich gar nicht, herunterzu- als ob er zum ersten Male das volle Entfeßen Vaterland wird dir alles vergelten!" Schließlich lenden Berufsrichter zugewiesen hat. Nur dieser dieser unabwendbaren Wirklichkeit empfinden schauen, dorthin, wo ihm der Juß fehlt. Gottlob, wenn du nur lebit! Alles wird würde, daß er nämlich ein Krüppel, ein Bett ergab er sich dem Suff und starb bald. Und sein entscheidet, denn die ihm nach dent Gesetze zugeSohn bekommt eine kleine Rente aus dem Inva- sellten Schöffen bilden bloß eine wertlose Dekora lidenfonds und bettelt! wieder gut werden! Und dies da er hebt ler geworden ist. tion. Jeder verantwortliche Redakteur weiß, daß mit der Hand die Krücke, dies wird dir das das Prezgesetz nicht der gerechten Rechtsfindung Baterland vergelten! Nicht wahr, Bruder?
so
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Und endlich rollen ihm leise, große Tränen wie Regen im Mai herunter.
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( Ende.)