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Um die Sozialpolitit und Selbstverwaltung

der Gemeinden.

Die Wirkungen des neuen Gemeindegelegentwuries.

III.

Auch die Kreditfähigkeit

der

Wel­

nachgelassen werden müssen, wodurch in den ein­zelnen Gemeinden oft die Zuschlagsgrundlage fo sehr gesunken ist, daß die Gemeindefinanzen in eine grundstürzende Krife geraten sind."

Warum wurde diese Wahrheit im Motiven Warum wurde diese Wahrheit im Motiven­bericht zum Geneindefinanzgefchentwurf ver­schwiegen, Warunt ist dort kein Wort über die

obwohl

Samstag, 6. November 1926.

Budgetausschuß.

Lendenlahme Dementis.

Prag , 5. November. Der Budgetausschuß Justizministeriums fort. Wieder war an Stelle jest heute die Spezialdebatte über das Budget des des Justizministers Mayr- Harting Sektionschef Hartmann erschienen und damit der Nach den Aufzeichnungen des Statistischen Selbstverwaltungskörper würde durch ausgebliebenen Aufwertungen der Zuschlags Wahrheitsbeweis für unsere gestrige Behauptung Staatsamtes im Jahre 1924 haben die 11.437 eine derartige Beschränkung der Zuschlagsmög grundlage, über die Entwicklung der allgemeinen lückenlos erbracht, daß der Justizminister im Aus­und besonderen Erwerbsteuer, über die Wirkun schuß über Kommando der tschechischen Mehrheit Gemeinden von Böhmen , Mähren und Schlesien lichkeit vollkommen unterbinden werden, ein Gesamterfordernis von rund 1800 Millionenches Geldinstitut würde einer Gemeinde ein neues gen der Rückstände in der Steuervorschreibung nicht sprechen durfte, da man sprachliche und Steuereinhebung? Konflikte befürchtete. Umso komischer nehmen fich Kč, hievon 354 Millionen außerordentliches Er- Kommunaldarlehen gewähren, wenn nicht ein­fordernis. Durchschnittlich 31.28 Prozent der or- mal die Verzinsung und Rückzahlung der alten Im Motivenbericht wird in demagogischer die Ablengnungsversuche aus, die heute dentlichen Erfordernisse aller Gemeinden mußten Darlehen gesichert ist? Die Gemeinden wären Weise wieder auf die Verschwendungssucht der zunächst vom Obmann des Budgetausschusses Bradač gemacht wurden. Bradač erklärt einfach durch Zuschläge zu den Staatssteuern gedeckt wer überhaupt außerstande, eine größere Arbeit durch Selbstverwaltungskörper hingewiesen, den, mit einem Ergebnis von rund 469 Millionen zuführen, da vielfach weder im ordentlichen noch dieser Vorwurf schon wiederholt fachlich wider sumarisch, daß alle diesbezüglichen Nachrichten Kč. Da es sich bei diesen statistischen Aufzeich im außerordentlichen Teile des Voranschlages legt wurde und zu seiner Begründung sonst gar nicht auf Wahrheit beruhen. Ganz aus nungen nur um reine Gemeindeerfor- eine Bedeckungsmöglichkeit bestünde. Die Folgen nichts angeführt werden kann, als daß aus zahl- dem Häuschen geraten ist aber die flerifale dernisse handelt, also mit Ausnahme der einer derartigen Neuregelung der Finanzwirt reichen öffentlich vorgebrachten Beschwerden be- Deutsche Preise", der diese erste Blamage Schulerfordernisse, welche aber mit eingerechnet schaft" sind einfach nicht abzusehen. Und der Do- kannt ist, daß es in Gemeinden his und da zur ihres Ministers natürlich höchst unangenehm ist werden müssen, so steigt der aus Zuschlägen zu fierungsfonds? Dieser reicht gerade aus, um die Ausschreibung von Gemeindezuschlägen bis zu und die nun wütend die Bohemia" anfällt, deckende Erfordernisbetrag der Gemeinden ganz dringendsten Bedürfnisse der Bezirke oder der 1000 Prozent kam". Es wäre richtiger gewesen. weil sie ebenfalls an auffallender Stelle diese Mel­bedeutend und zwar auf rund 650 Millionen Kč. 120 größeren Stadtgemeinden, mit Ausnahme wenn das Finanzministerium im Motivenbericht dung gebracht hatte. Geradezu köstlich sind die Der Dotierungsfonds hat aber nur rund 183 jener mit eigenem Magistrat, zu decken. Alle über die Ursachen und Wirkungen, der Umlagen- Drehs der Deutschen Presse", die die ganze un­Millionen Kronen zur Verfügung, so daß bei den übrigen Selbstverwaltungskörper, also entwe- rückzahlung, der Steuerausgleiche und der fort- angenehme Geschichte als erfunden hinstellen der Umsatzsteuer möchte, dabei aber doch wiederholt Zugeständnisse Gemeinden in den Ländern ohne Slowakei und der alle 11.437 Gemeinden, oder alle schreitenden Bauschalierung Karpatho- Rußland, ein Abgang von rund 467 Bezirke und 11.317 Gemeinden, würden aus hingewiesen hätte. In einer der letzten Sizun macht, die die Wahrheit der geschilderten Vorfälle Millionen Kě oder ein Viertel des Gesamterfor dem Dotierungsfonds nichts bekommen föngen des Budgetausschusses hat Finanzminister nur noch bekräftigen. Wenn man vermuten wärde, dernisses ohne jede Bedeckung bleibt. Das Chaos, nen. Die höheren Aufsichtsbehörden befänden sich Dr. Englig erklärt, die Wohnungsfürsorge sei der Herr Justizminister werde selbst in einer welches in der Finanzwirtschaft der Gemeinden selbst in der unangenehmsten Lage; denn erstens feine Angelegenheit des Staates, sondern eine An- eindeutigen Weise zu den zitierten Melldungen entstehen muß, wird in jenen Gebieten noch voll sind sie außerstande, die Bedürfnisse der Selbstgelegenheit der Gemeinden. Der vorliegende Ge- Stellung nehmen, jo täuscht man sich. Vorsichts­ständiger, wo die durchschnittliche Ziffer der Be- verwaltungskörper zu beurteilen und richtig ab feßentwurf nimmt aber den Selbstverwaltungs- halber wurde nur ein ungenanntes Redaktions­deckungen durch Unlagen höher ist als 31.28 Pro zuwägen, und zweitens würde der Ansturm der körpern jegliche Möglichkeit, auch zur prim: mitglied der Deutschen Preise vorgeschoben, das ent; jo beträgt im Gau I die Durchschnittsziffer Selbstverivaltungskörper sehr groß sein, weil ja tivsten Fürsorgetätigteit und mit Be. den Herrn Minister interviewt hat. Man höre 39.46, Gau II 48.24, Gau III 34.56, Gau nur ein kleiner Teil derselben mit Mitteln aus dauern muß festgestellt werden, daß der Finanz- und staune: der Justizminister sei Donnerstag IV 37.04, Gau V 43, Sau VI 48.08, Gau XI dem Dotierungsfonds bedacht werden könnte. Ein minister dem unheilvollen Einfluß Dr. Valničeks überhaupt nicht im Budgetausschuß gewesen, also sei, auch eine Kontroverse mit Bradač unmöglich 38.82, Gau XII 36,44 und Gau XXI 44.6 Pro- derartiger Zustand müßte zu den größten Unge unterlegen ist. gewesen! Dabei gibt es so viele Zeugen, die den gent . Bei den einzelnen Gemeinden steigt der rechtigkeiten führen, der Willfür wäre Tür und Zusammenfassend kann man nun sagen, daß Herrn Justizminister eben an diesem Donnerstag Anteil der Bedeckung des Abganges durch Zu- Tor geöffnet, dieser Gesezentwurf in einem Staate, dessen Par- früh vor der Sizung mit Bradač in einem erreg­schläge auf 50 bis 74 Prozent. Der Gesetzentwurf entbehrt aber nicht nur lament und Regierung ich ihrer Verantwortung ten Gespräch gesehen haben: aber vielleicht war Fast alle größeren Stadt- und Industriege­meinden erheben zur Bedeckung des ordentlichen des Verständnisses und der Einsicht gegenüber den bewußt sind, unmöglich Gciet werden kann. Die es nicht direkt im Sigungszimmer des Budgetaus Abganges für die Gemeinde und Schule mehr Aufgaben und der Finanzlage der Selbstverwal- Gemeindefinanzen, und die Finanzen der Selbstschusses, sondern im Vorraum, und das p als 300 Prozent Umlagen. Durch Herabsehung tungskörper, auch seine Begründung ist unsachlich verwaltungskörper überhaupt, werden nicht in menti damit formell richtig. Und warum tonnie sinkt die Umlagegrundlage, was schon bei gleich jebentwurf über die provisorische Regelung der Autonomie raubt und ihre Verwaltung unter die schuß erscheinen? Weil sich angeblich die Verhand­der allgemeinen und besonderen Erwerbsteuer und seicht. Während int Motivenbericht zum Ge- Ordnung fommen, wenn man den Gemeinden die der Justizminister nicht persönlich im Budoctaus bleibendem Bedarf eine Erhöhung Finanzwirtschaft in den territorialen Selbstver- bevormundende Aufsicht der höheren Behörden lang über das Budget des Jnnenministeriums hins cine dringliche Ministers der Umlagen bedingt. Die deutschen waltungskörpern den Gemeinden und Bezirken stellt, sondern nur dann, wenn ihnen die Frei- auszog und Städte mit mehr als 10.000 Einwohner heben Verschwendung vorgeworfen wird, werden im heit der Entwicklung durch Gewährung voller ratsjigung begann. Hat vielleicht bic int Jahre 1926 zur Bedeckung ihres Abganges Motivenbericht zum Gefeßentwurf über die die Selbstverwaltung auch auf dem Gebiete der ser Ministerrat auch heute noch den im Gemeinde- und Schulhaushalt Zuſchläge zu rekten Steuern die wirklichen Ursachen des Steuereinhebung eingeräumt wird. Der Staat ganzen Vormittag getagt, so daß der Selbstverwaltungskörper darf nicht alle Steuerquellen für sich allein aus Herr Justizminister sich auch heute nicht dem Bud­den direkten Staatssteuern von 250 bis 560 Pro- Finanzelendes sent ein, ohne daß man von ihnen sagen kann, fie aufgedeckt. Schon in der Einleitung heißt es da, schöpfen, sondern muß im Intereffe seiner eige- getausschuß vorstellen fonnte? Diese fadenscheinigen Dementis haben höch feien marristisch oder hätten überstürzt Aufga- daß die übermäßige Belastung der Finangbehör nen Existenz den Selbstverwaltungstörpern in ben auf Jahrhunderte hinaus erfüllt, die frü- ben nach dem Umsturze zur Folge hatte, daß sich finanzieller Hinsicht die Lebens und Entwick- stens den einen Zweck, jedes Vertrauen in die lungsmöglichkeit sichern. Nur so kommen auch die Glaubwürdigkeit offizieller Dementis vollkommen her nicht erfüllt wurden, Gerade diese Gemein von Jahr zu Jahr die Steuerrüdstände, den haben aber auch, gezivungen durch die Bor - unerledigten Refurse usw. vermehrten. Weiter Gemeinden in die Lage, die volle Verantwortung zu untergraben, wenn derartige feststehende Tat­für die Finanzgebarung zu übernehmen. Im fachen, wie die erregte Unterredung des Justiz­schriften der geltenden Gemeindefinanzgefehno- beißt es wörtlich: Motivenbericht wird anerkannt, daß eine defini- ministers mit Bradač vor der Situng des Bud­oelle, alle möglichen Abgaben und Gebühren ein Jetzt sind die Steuern für mehrere Jahre tive Regelung der Gemeindefinanzen nur möglich getausschusses, einfach abgeleugnet werden. geführt, so daß selbst wenn man sich bei Außer­und aus verschiedenen Perioden eingehoben wor- ist, wenn den Gemeinden außer einigen Staate Als erster Redner beschäftigte sich achtlassung aller sozialen Momente für die Ein­den, woraus die verschiedensten Schwierigkeiten steuern auch ein entsprechender Anteil an der Genosse Hackenberg hebung von Abgaben und Gebühren entschlösse, erwachsen, vor allem gegenüber den Steuerträ- Personaleinkommensteuer zugewiesen wird, gar keine Möglichkeit zur Erschließung neuer Ein­iväre nur konsequent gewesen, wenn schon bei mit der Konfiskationspraxis und veriveist darauf, mahnisquellen besteht. Die infolge der furchtba- gern, denen nach Jahren die Steuern vorgeschries diesem Entwurf darauf Rücksicht genommen wor- daß fehr oft Zeitungen fonfiziert werden, ohne ren Industriekrise steigende Arbeitslosigkeit, die ben wurden, die keine Verrechnung dessen, was den wäre! In der Tschechoslowakei , dem Lande der daß diese Konfiskationen, wenn Einfpruch erho durch die Teuerung der wichtigsten Lebens, und sie bezahlt haben und was sie schuldig sind, er vielen Nationen und verschiedenen Berhältnisse, ben wird, aufrechterhalten werden fönnen. Er Bebarfsinteressen vergrößerte Not stellt an die fangen können benen aber die Steuern auf ein- ist eine zentralisierung, wie sie der neue Geseh- bedauert es, daß im Motivenbericht zum Budget Gemeinden neue und dringende Anforderungen. entwurf vorsicht, undurchführbar und müßte, nicht auch der Reform des Strafgefeßes Was soll aber eine Gemeinde anfangen, welcher mal für eine Reihe von Jahren, u. zw. in der wenn sie erzwungen würde, unermeßlichen Scha- Erivähnung geschieht. Wir haben heute eine an­durch die Beschränkung der Umlagenhöhe auf 200 Zeit einer hohen Währung und einer schlechten den bringen. Im demokratischen dere Zusammensetzung der Regierungsmehrheit Prozent bei einem ordentlichen Gesamtabgang von Konjunktur für Zeiten einer niedrigen Währung Staate muß die Grundanschauung als zur Zeit, wo die Sprachenverordnung erlas­zwei bis sechs Millionen Kronen ein Betrag von und besseren Konjunktur bemessen werden. Schwie- gelten, daß jedem Volke die Möglichen worden ist. Die Parteien deutscher Ratio­ein bis drei Millionen Kronen unbedeckt bleibt? rigkeiten entstehen auch gegenüber den Gemein- feit der eigenen freien Verwaltung nalität, welche sich heute in dieser Wehrheit be­Die Ausgaben für die Erhaltung des Verwal eingeräumt wird. Unfähige Vo- finden, haben seinerzeit mit uns gegen die Spra tungsapparates, der Gemeinde- und Schulge­den, weil der Zuschlagsdienst stockt, zumal wenn finder tann ein fretes Bolt ent- chenverordnung Sturm gelaufen und dargestellt, bäude, Straßen und Kanäle, für den Zinsen. infolge des Gesches Sgl. Nr. 235/1924 bereits behren. dienst und die Darlehensrückzahlung überschrei­vorgeschriebene Staatssteuern nachträglich wieder) ten allein jede Bedeckungsmöglichkeit.

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Die Untersten.

Roman bon Victor Noad.

Entsetzt weichen die Leute zurück. Franz ſteht fest. Mit eisernem Griff umflammert er die bewaffnete Hand des Gegners. Wie ein Sanmer schlägt die Linke in Oskarns Gesicht. Ein verhängnisvoller tötlicher Schlag.

kleid.

der

die

als wollte es ste zerdrücken. Sein Atemstoß fegte die schönen Silbervögel, die Hoffnungen einer

Leopold PölzL

Zweites Kapitel.

Es

I

welches Unrecht den Minderheiten dieses Staates durch die Sprachenverordnung zugefügt wird; sic

schimpf nicht zu hören; aber es lauscht gar an­dächtig dem Geflüster der Natur. Und aus allem, was die Sinne wahrnahmen, schuf ihre Phantasie eine ganz eigene Welt, deren Wunder sie in holder Einfalt hinnahm.

Braut, vom blauseidenen Himmel, zerschlug ihre Ungepflegt ist Ursel hevangewachsen wie Un stolzen Schwingen, zerriß den Himmelsplan in traut am Wege im Hause zweier Alteit, die, Tag flatternde Wolkenfeßen. Nicht nur der Vater, löhner, selber Dornen und Disteln waren. Leb­auch der Mann ward ihr genommen. Der Totten zu dritt in einem Häuschen, mehr Hütte als Es war ein heißer Nachmittag. Reif stan schläger floh vor den Häschern. Ein paar Ab- dies und von der Last vieler pflegloser Jahre in schiebszeilen hinterließ er Baulinen. Jd winschte, den Erdboden gedrückt. Das Haus hatte ein Ge- den die Felder. Die Ernte barrte fleißiger Hände. Die Sonne strahlte, Vögel trillerten. Voller Hei­du wärst dot", sagte sie, als sie den Zettel las, sicht wie die Alten: grau, vertittert, griesgrämig, terfeit war die reiche Natur. Süß stieg der Duft Dann braucht' ich keene Angst hab'n, bet de wie- arm und ein Strohdach, zerzaust wie ein Stro - von gelben Lupinenfeldern zu beiden Seiten der der kommst." merschopf. Hier lebte Ursel nun schon an zehn Chauffee. Die Erde lag wie nach einem Liebes Jahre in Herzenöde, beladen mit dem Rufe an- rausche in wonniger Erschöpfung. rüchiger Herkunft. Man gab sich nur ungern mit Der Landbäcker kehrte heim vom Wochen­der Mörderschen" ab und hatte seinen Kindern markt aus der Stadt. Einen Sommergast brachte Sie reckt den Hals und lauscht. Ihr Blick ger belastet ivar, blieben Paulinen treu. Einige beigebracht, sie zu fürchten.„ Dorfhere, Dorf er mit, einen Knaben. Die Herbheit seines Ge

Dunkle Tropfen beflecken Baulinens Braut­

Sie erschauert.

ist starr. Irgendwoher schieben Laute- wehe Laute. Ein Schrei stößt aus ihrem Munde und steht wie eine flingende gläserne Säule, steht bis an die rauchgeschwärzte Decke, che sie flirrend umbricht.

Vater!"

Baule wendet sich wie eine Traumwand­

lerin. Der Haufe teilt sich vor ihr.

An die Wand gelehnt stand der alte Mann; stand aufrecht, so lange die Menschen ihn stützten, und sant hin, als sie von ihnt wichen. Herzschlag.

Baute brach zusammen. Stoddunkel ward

ihr vor Augent.

Die Wohltat der Ohnmacht war kurz. Ein neues Leben drängte ungestüm, teilzuhaben an dem Glück, ein Mensch zu sein. Mutterivehen zerrissen den Schleier der Bewußtlosigkeit. Noch schwelten die Hochzeitskerzen, noch schwängerte der Duft des leckeren Festmahles die Luft, als Poule in Kindesnot fam.

Zwei Monate zu früh.

So waren Baulinens bange Ahnungen Borboten des Schicksals, das jetzt vor sie hintrat,

In Bekanntenkreisen hieß die Kneipe fortan die Mördergrube". Ein Teil der Stammgäste blieb fort; andere, deren kriminelles Konto weni­hofften, die junge Frau„ trösten" zu dürfen.

mal mit Steinen nach ihr.

Mädchen mehr an rührender Anmut des Ge Baule war jung, und sie ließ sich so leicht Ursel nahm das Gegebene als natürlich hin, fichts und Feinheit der Stimme, nicht vont Schicksal unterkriegen. Wenn sie's In mählichem Steigen nur hob sich der noch nicht wußte, so erfuhr sie nun, welch ein ohne Bitternis und Groll. Besser als die Men­Rapital fie in der Schönheit ihres Körpers besaß. fchen fand sie die Natur; ihr schenkte sie ihr Herz. Weg; doch spürte der Schimmel vor'm Wagen Sie richtete sich auf bessere" Kundschaft ein. Das Simmel, Wiese, Wald, Bach und jegliches Tier die Last. Kaum, daß die Anhöhe genommen, lief Hinterzimmer bekam eine freundliche Tapete, ein waren ihr vertraut. Sie liebte den Wind, der das Röffel trab; gleichwie, als wünschte es, den Sopha, ein paar Sessel und hübsche Gardinen über die blumige Wiese hüpft, sich spielend in das schattenspendenden Wald zu erreichen. Der Laub­und wurde, Weinzimmer" genannt. Eine Stell- Meer der Aehren wirft, den ganzen Wald mit wald erquickte Tier und Menschen. Es duftete nerin wurde angestellt. Das Mädchen bekam von seinem männlichen Liede anfüllt, in wilder Bust nach Moosboden, Pilzen und Kräutern. Baulinen satt zu effen und von den Gästen zu die Chauffee entlang ins Dorf hineinjagt, den Ein schwarzer Hund kroch unter dem Kut trinken und Trinkgeld. Dafür mußte das junge Bauern die Müßen vom Kopfe reißt, den Frauen icherbod vor, legte den Kopf an des, Knaben Knie Blut freilich die Gesundheit und die Tugend die Röde um den Leib schlägt, fauchend in jeden und zeigte die lechzende Zunge. opfern. Das Systent bewährte sich so gut, daß Winkel stößt und den Staub in die Häuser wir­Baule bald einte sveite Kellnerin anstellte. Auf belt und tollt und pfeift und freischt und heult, ist der Straße über der Tür des„ Auswanderers" daß den Menschen angst und bange wird. Sie wurde eine rubinrote Laterne aufgehängt, das liebt der Sonne goldenes Gepränge auf blauem übliche Wahrzeichen der Venus vulgivaga.

Das Töchterchen- Ursel hatte Paule es genannt svar für diesen Betrieb unbequem. Baule war gewiß keine herzlose Mutter, sie liebte ihr Kind, und eben darum gab sie es aus dem Hause. Eine Kellnerin hatte arme Eltern in einem schlesischen Dorf. Baule machte sich selbst auf den Weg, Ursel dorthin zu bringen.

-

ein

Mein qutes Tier, dich durftet? Ach Meister,

Quell in der Nähe?"

-

Nu laß' of, wa sind ja glei dehceme." Hörst du, mein guter Ami, gleich sind wir zu jau Grunde; liebt die wandernden Wolfen: die da; und dann bekommt das Hündchen fen, ja, und auch zu fressen. Ach, das wird weißen, die grauen, die rosigen, die gleißenden, - ob er's ahut?" die dunkeln schweren dreuenden, die unaufhörlich schmecken! Ach Meister, wenn's so weit is, wird er'ich sich verwandeln in Pferde, Engel, Kuh, Eichkätz­chen, Ratte oder Maus. Ein ewig wechselnd, Des Jungen Blick verdunkelte sich. Sanft spukhaft, höchstergötzlich Spiel. Sie lacht mit dem fonnigen, weint mit dem regnenden Simmel. ruhte seine Hand auf des Bundes Stopf. Ihr Ohr hat sich gewöhnt, der Menschen Ge­Fortjesung folgt.)

Nu

schos mirt'n."