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Einkommensteuer und arbeitende Klasse.

Das Existenzminimum. - Der Steuer­abzug vom Lohne.- Ein Schlag

gegen die Angestellten.

Von allen direkten Steuern hat die Ein­kommensteuer für das Proletariat die größte Be­deutung, denn sie ist die Steuer auf alle Arten von Einkommen und trifft in erster Linie das aus Dienſtverträgen fließende Einkommen, denn dieses läßt sich durch Kontrolle des Dienstgebers immer leicht erfassen, während das aus Erwerbs­tätigkeit berührende Einkommen sich leicht ver­schleiern läßt. Es hat daher das Proletariat an einem gerechten, die nur von ihrer Arbeit lebenden Schichten nicht übermäßig belastenden Ausbau der Einkommensteuer ein großes Interesse dies umsomehr, als die Einkommensteuer auch finanzwirtschaftlich die wichtigste aller direkten Steuern ist betrug sie doch z. B. im Jahre 1924 allein 54.30 Prozent aller direkten Steuern. Der Entwurf wird den Forderungen, welche die Arbeiterschaft an die Einkommensteuer stel­len, somit durchaus nicht gerecht, was an den wichtigsten Punkten nachgewiesen sei:

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Das Eristenzminimum. Der Ent­wurf kennt das Existenzminimum in doppelter Form:

a) das allgemeine Existenzminimum,

b) das Existenzminimum bei Dienstbezügen. ad. a) Das allgemeine Existenzminimum. Dieses beträgt:

im allgemeinen

bei Personen, in deren Versorgung auker dem anderen Ehegatten 4 Familienmitglieder stehen

bei 5 Familienmitgliedern.

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Sonntag, 21. November 1820.

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man es mindeste:: s mit dem Betrage von Kč| Von den übrigen Dienstbezügen wird die ja solche freiwillig für andere gezahlte Steuern 15.000.- festiegen müssen. Diese Forderung Einkommensteuer behördlich bemessen, ist aber( u. auch soziale Beiträge) können bei Bemessung wurde auch von den Arbeiterparteien erhoben, wie erwähnt vom Dienstgeber immer à conto der Einkommensteuer und der besonderen Er vom Entwurf jedoch aus fiskalischen und auch der Vorschreibung abzuziehen. Neu ist, daß die werbsteuer nicht einmal in Abzug gebracht wer­au merkwürdige: moralischen Gründen rbge- Veranlagung nicht durch die Steuerfommissionen, den. Diese Bestimmungen treffen insbesondere lehnt, womit die ganze Einstellung des Entwur sondern nur durch die Steuerbehörde erfolgt, die Angestellten schwer sie fommen einer Be­fes zur Arbeiterklaffe gekennzeichnet ist. Außer- was scheinbar dem Entwurfe die Begründung da haltsherabsetzung gleich und müssen daher dem ist auch hier die mangelnde Progression des für gibt, das Arbeiter- und Angestelltenelement gleichfalls auf das entschiedenste bekämpft werden. Existenzminimums zu beanständen. von der Vertretung in den Steuerfommissionen So zeigen uns nur die wichtigsten Bestima überhaupt auszuschließen. mungen des Entwurfes über die Einkommen bekannten und besprochenen Bestimmungen des fetz handelt und daß auch hier Arbeiter und Ange­Zum Schluß sei noch auf die ja zur Genüge steuer, daß es sich hier um ein antisoziales Ge­Entwurfes über die Tragung der Einkommen- ftellte die Träger der Hauptlaft der Steuern sind. steuer hingewiesen. Der Entwurf steht auf dem Unter dem Schein einer Herabseßung der Einkom Standpunkt, daß jeder seine Steuer selbst zu zah- mensteuer sollen für die Steuerhinterziehungen der wodurch jemand sich zur Tragung der Steuer für rend vom Arbeiter und Angestellten die Steuer len habe und erflärt daher alle Vereinbarungen, Besitzenden Tür und Tor geöffnet werden, wäh einen anderen verpflichtet, für ungültig(§ 341), auf Seller und Pfennig eingetrieben werden soll.

Die Höhe der Steuer. Der Entwurf

führt eine Ermäßigung er Steuer ein( die aller­dings in allen höheren Einkommenstufen beden tender ist als in den niedrigeren) worauf er nicht wenig stol; ist. Eine Vergleichung mit den Vor­kriegssägen zeigt uns jedoch, daß dieser soziale Fortschritt nur ein scheinbarer ist. Vergleichen wir nämlich die Steuer von einem Vorkriegs­einkommen( z. B. K 2000.-) mit der Steuer von einem 7mal so großen Einkommen nach dem Entwurfe( z. B. Kč 14.000.-) so sehen wir, daß die Steuer des Entwurfes bedeutend höher ist als von einem gleichen( wenn nicht höheren) Restein­kommen vor dem Kriege gezahlte Steuer. Zu einer Erhöhung der Steuer über den Vorkriegs­stand ist aber wahrlich kein Anlaß, weil ja jetzt der Arbeiter bedeutend mehr drückende indirekte Steuern( Kohlen-, Umsatzsteuer usw.) zu zahlen hat als vor dem Kriege.

zwei

Die Coburg - Affäre.

vention des deutschen Gesandten und deren

Dr. Eisler und die Annäherung der Slowaten an die Regierungsmehrheit. In den ,, Lidove Noviny" setzt Dr. Jaroslav Ein Dementi des deutschen Gejandie Stranffy seine Erörterungen über die Coburg­affäre fort. Er fritisierte die Erklärung Dr. Hodžas, Von der deutschen Gesandschaft in Prag Die Steuer von Dienstbezügen. worin dieser behauptet, von den zwei Millionen, wird uns mitgeteilt: Als Grundprinzip für die Steuer von Dienst- welche angeblich zur Bestechung von verschiede- Die Behauptung der„ Narodni Listy", daß, bezügen aller Art bestimmt der Entwurf, daß nen Funktionären verwendet worden sein sollen, als das Gesetz über die Aufhebung der Fides diese Steuer durch Abzug von den Bezügen einzu überhaupt nichts zu wissen. Darin lege, nach der kommisse vorbereitet wurde, der deutsche Gesandte Tr. Koch für den Prinzen Josias von Koburg für den Arbeiter und Angestellten die wichtigste Meinung Dr. Stranffys nicht der Kern der An- interveniert habe, ist aus der Luft gegrif aller Steuerfragen. Den Vorteil, daß ie Zahlung gelegenheit. Es steht fest, daß der slowakische fen. Der deutsche Gesandte hat überhaupt nic der Steuer im Abzugwege nicht so' chwer fällt, Bischof Bubnič mit Dr. Eisler beim Minister mals für den Prinzen Josias interveniert. Stun steht der Nachteil gegenüber, daß, falls die Steuer Hodža gewesen ist. Geführt wurde diese Deputa- hat er aber, als das Gesetz bereits veröffentlicht, Kč 7.000.- derart eingehoben wird, dem Arbeiter fein Heller tion zum Minister von irgend welchen Politikern Minister Dr. Beneš auf das Gerücht aufmeri aber noch nicht in Straft war, gesprächsweise den seiner gesetzlichen Steuerpflicht geschenkt wird, während die Einkommen anderer Berufsstände, der slowakischen Volkspartei, welche die Frage sam gemacht, daß die Zivilprozeßakten in der 9.200. welche die Steuerverwaltung nicht so leicht erfas- der Kirchengüter in der Slowakei besonders in- Fideikommiß- Sache widerrechtlich und anschei­11.000.- fen fann, der Besteuerung entgehen, auch wenn teressierte. Diese Politiker blieben beim Minister nend infolge von Interventionen von anderer 13.000.- fie höher find als das Arbeitseinkommen. Auf noch, nachdem Bubnič mit seinem Rechtsvertre- Seite in Prag zurückgehalten würden und so dem Diese Weise trägt dann die Arbeiterschaft einen Es ist also das Existenzminimum von K Teil der Steuerlast, welcher ihrem Anteil am ter weggegangen war. Bis zu dieser Zeit war das Gericht in Preßburg die Fällung einer Entschei bung vor Inkrafttreten des Gesetzes unmöglich 6.000.- auf Kč 7.000.- erhöht worden. Daß Bolfseinkommen, durchaus nicht entspricht. Bei Verhältnis zwischen den slowakisch- flerifalen Ab- gemacht werde. Außenminister Beneš sagte diese Erhöhung durchaus ungenügend ist, ist sonders schwer wird der Lohnabzug den Arbeiter geordneten und Dr. Hodža sehr gespannt und die Prüfung der Angelegenheit zu. Die Akten wur­selbstverständlich und wird besonders klar, wenn in der Zeit der Wirtschaftskrise treffen. Der Ar- Audienz des Bischofs bei Hodža war nach längerer ben wenige Tage darauf nach Preßburg zurück­dem man damit das Griſtenzmininovelle bor 1914) beiter bezieht, so lange er noch voll beschäftigt ist, Kriege( nach der Personalsteuernovelle von 1914) beispielsweise durch givei Monate einen ſteuer Beit die erſte Gelegenheit, zu einem unmittelba- geschickt. Die ganze Erzählung von einer Inter­bergleicht, welches 1600.- K betrug. Bei nur pflichtigen Lohn, die Steuer wird ihm auch tat- ren Austausch der politischen Anschauungen. Es Widerruf durch die Reichsregierung ist also hin­jiebenfacher Valorisierung( was eher zu wenig fächlich abgezogen. Nach zwei Monaten aber tritt kam nicht durch Zufall dazu, sondern die Sathe fällig. als zu viel ist) ergibt das schon Kč 11.200.- Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit ein, so daß das wurde von Dr. Gisler betrieben und zwar haupt­Für den Arbeiter und Angestellten kommt die­jes Eristenzminimum nicht in Betracht, wohl Jahre seinkommen des Arbeiters tief unter fächlich deswegen, um die slowakischen Bischöfe das Existenzminimum fällt. In diesem Falle kann aber wird es z. B. für den kleineren Gewerbe- zwar der Arbeiter die gezahlte Steuer zurückver- und Hodža zu einander zu bringen. Dr. Hoba Eine neuerliche Erklärung Dr. Hodžas. langen, aber er muß darum ansuchen und setzt begriff scharfsinnig, daß die Frage der Kirchen­fich dadurch dem mühseligen, zeit- und geldrau- güter in der Slowakei ihm die willkommene Ge­benden Verkehr mit der Behörde aus, die ihm legenheit gebe, den Einfluß der Bischöfe auf die allerlei Schwierigkeiten machen wird, wenn er Politik der flowakischen Klerikalen zu benüben. Ich erkläre die Behauptung, als ob ich den sein Geld zurückverlangen wird. Hauptsächlich aus diesen angeführten Gründen müssen die Ver- Die Deffentlichkeit hat nicht geglaubt," so toburgern irgend einen Advokaten empfohlen treter der arbeitenden Klassen gegen den Steuer- schreibt Stransky wörtlich, welche Sorgen die hätte, als eine Lüge. Ebenso lügenhaft ist die Be­burger Güter Ingenieur Nykl unterstützt habe. abzug bei Dienstbezügen bei den im Entwurf fürmisch bewegte Linie der slowakischen Politik hauptung, daß ich den Generaldirektor der Sto­dem Prager Advokaten Dr. Norbert Eisler ge- Wahr ist, daß ich ihn als er mir für die Zwangs­vorgesehenen Bedingungen auftreten. Für Einkommen aus Dienstbezügen zwi- macht hat, der die Sache Hodža kontra Volks- verivaltung des Koburger Eigentums empfohlen fchen Re 10.444 und Kč 10.088 jährlich gelten partei als eine Angelegenheit seiner Kanzlei be- wurde, mit Rücksicht auf die über ihn erlangten besondere Bestimmungen. Die Steuer von diesen trachtete. Die Advokaten beschäftigen sich, wie zu Informationen, abgelehnt und für diese Funktion Einkommen wird überhaupt nicht behördlich ver- sehen, gegenwärtig schon mit allem möglichen." eines Sequesters einen Beamten des Ackerbau­ministeriums vorgeschlagen habe. Schließlich er­anlaßt, außer wenn der Dienstnehmer es aus­drücklich beantragt und auch nicht nach der allge- Dr. Eisler hat mit Hodža direkt über die Dinge fläre ich die Behauptung, daß ich Präsident der 16.302.- meinen Steuersfala bemessen, sondern sie beträgt niemals verhandelt. Er erhielt, wie er behaup Donau - Bank gewesen bin, als eine Lüge. Das Auch dieses Existenzntinimum ist durchaus immer 2 Prozent zumindest um Kč 15 monatlich. tet, von Hodža immer nur Aufträge. So hat dem Präsidium war mir zwar angeboten, doch habe ungenügend. Es stellt nicht einmal die volle Dieser Satz gilt sowohl für Ledige als für Fami- Dr. Hodža Dr. Eisler wahrscheinlich auch sagen ich es nicht angenommen, da ich nicht mit irgend einer Bank in Interessenbeziehungen zu steben Valorisierung dar. Soll aber das Existenz- lienväter mit zahlreicher Familie, auch findet in­minimum feinen wirklichen sozialen 3wed er nerhalb dieser beiden Einkommengrenzen keiner- lassen, daß er aus seinem Palmare einige Mil- wünschte. Uebrigens werden die Artikel der füllen, d. i. ein Einkommen von der Steuerpflicht lei Progression statt- beides schwere Fehler dieser lionen dem öffentlichen Interesse zukommen lassen Lidove Noviny", insoweit jie weitere Invektiven enthalten, den Gegenstand des Gerichtsverfahrens befreien, welches wenigstens die Dedung des not- besonderen Einkommensteuer auf das Kleine Ar- wolle. bilden./ Dr. Milan Hodža. wendigsten Lebensunterhaltes ermöglicht, so wird beitseinkommen.

treibenden und Landwirt drückend sein.

Ein weiterer Fehler dieser Festsetzung des Existenzminimums ift die mangelhafte Pro­greffion. Die Steigerung beginnt überhaupt erst bei Haushalten mit mindestens 4 Kindern, wäh­rend Ledige und Familienväter mit 3 Kindern gleichgestellt sind.

ad. b) Das Existenzminimum bei der Steuer von Dienstbezügen, welche ohne behördliche Be­messung direkt vom Arbeitgeber abgezogen wird, ist höher. Es beträgt:

im allgemeinen

bei 4 Familienangehörigen

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Ke 10.044.­11.518.

" 1

→

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Die Untersten.

13.800.­

Roman von Victor Noad. Entwichen grauem, engem Alltag, worinnen er eingesponnen war wie die Raupe in der Puppe. Gesprengt die Hülle, die Flügel entfaltet, bunt und leicht in die Weite geflattert, in die Freiheit. Von der Fußspitze bis in die Tiefe des Leibes vibrierte in ihm das große Wort frei.

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Hodža

Minister Dr. Milan Hodža stellt der Tages­preffe folgende Meldung zur Disposition:

durchsichtigen Kieferbeständen schimmert Waffer. I werfend frech, verzweifelt hoffnungslos. Sie merkte| leeren Därmen steigen. Eine einzige Tasse warmen Die märkischen Seen", sagt jemand. Vororts- die Wirkung und ging, gleichgültig zum nächsten. Raffee! Er begriff, was Geld bedeutet. Sorge. stationen spärlich erhellt. Reihen von Güter- Gesagt hatte er nichts; aber Ahnungen ständen um wagen. Fabriken mit Schornsteinriesen. Re- ihn wie bleiche, verweinte Frauen in schwarzem flamebilder. Und wieder Sandfelder. Die Miets- Flor. faserne, fünfstödig in endlosen Reihen; vereinzelt Die Nase folgte dem Duft warmer Semmeln. eine Lampe im Fenster. Frühaufsteher. Die Gas­anstalt. Silhouette der Gasometer. Die Miets­faserne bleibt,- bleibt. Mehr und mehr Fen­fter erleuchtet. Hinterfronten voll bunter Re­flame. Die Lokomotive zögert; rat- ta- pla Signal. -rat- ta- pla. Sie steht.

Da.

Hände wie Schinken groß und feist reichten sie über den Ladentisch. Und er tegte letzte Pfennige in diese Hände.

ihm

Die Sonne stand hoch. Die Küchen der Gast wirtscha ten rochen. Er las Speisekarten an den Türen. Gedeckte Tische fah er durch Fenster und Menschen mit roten Gefichtern fauen und fatie von dannen gehen. Und in ihm war Neid. Nachmittag war's. Er' chämte sich nicht mehr der Schwäche und Not, setzte sich auf einen Mauer­borsprung an der Straße, ließ den Kopf auf die Auf einer Bank saß er, am anderen Ende ein Brust hängen, schlug den Rockfragen hoch, grub Eine Mann. Klebriger, schmugrauer Haarschopf zwi- die Hände in die Hosentaschen, verschränkte die In derselben Nacht noch war er geflohen. Stimme im Wagen: Keine Einfahrt," Pfiff. Schen Rock und Müßenrand. Das tief geneigte Ge- Schenkel. Sein Gesicht war bläulich unter dem Eine von den Fackeln, die Frau Sidonie in Rattapla, rattapla.. sicht von hochgeschlagenen Rocklappen verdeckt. Schmutz. Er hungerte und fror und war erschöpft. Hände in den Hosentaschen. Schenkel verschränkt. Im Dosen sah er den Alten, dem er am Morgen ihm angebrannt hatte, war Berlin. Berlin , wie sie es gefehen, ste es gedichtet hatte. Gebirge vom Walter steht inmitten der drängend haften- Der fror. Wie elend, zerknüttert, fpedig, verwittert, zwei von seinen vier Semmeln ge'chenkt hatte. Häusern und Türmen. Auf Straßen und Plätzen den Menschen. Benommen vom Lärm. Brau- jämmerlich arm! Da hob der den Kopf. Von Blut­Menschengewimmel. Quirler de Unrast wie im fen, 3ischen, Pfeifen, Rufen, Schreien, Lachen, Ameisennest. Wagen und Bahnen rattern und Weinen. Gewaltige Dimensionen der Halle. dröhnen. Am Abend flutet das Licht aus Läden. Eine Größe, wie er sie nicht für möglich gehalten Hinter Scheiben Glanz und Farbenpracht, Aus- hätte. Diese Höhe! Der Dampf wälzte sich wie lagen von wetteifernder Eleganz, Delikatessen, richtige Wolken unter dem Wellblechdach. Diese funstvoll gelegt wie im Gemälde. Augenblen Länge! Lang und breit wie der ganze Markt zit dend und gaumenfibelud. Wünsche werden und Hause. Gingefeilt zivischen den Menschen, ge­wachsen wuchernd. Reichtum fühlt sich, Armut schoben, getragen gelangte er durch die Sverre. ergrimmt. Liebe verbluttet, Verbrechen sinnt. Der Alexanderplatz im Zwielicht des Morgens. Skala der Gefühle hinauf hinab. Tolles Glis- Von irgendwoher zog Schornsteinqualm und der sando, ritschratſch. Und über Straßenbreiten Duft frischer Semmel. Hinter den Scheiben eines schwebend bleiche Monde. An Fronten, auf Restaurants Schuerweiber und Hausdiener an Dächern blinken, hürfen, kreisen Sekunden der Arbeit. Straßenbahnen läuten. Omnibusse Lichtreklamen der Industrie. Weit rattern. Schon so viele Menschen überall. Müde über aller Gaulelei in dunkler Ginsamkeit das und ernste Gesichter. Frauen mit Kindern, Wagen Teuchtende 3ifferblatt der Turmuhr. mit Zeitungsballen schiebend. Eine Droschke mit betrunkenen Mädchen und Mänern.

andrang blau. Triefende Augen. Ein lila Fleisch tolben die Nase. Durchspeichelte Haarzotteln um wulstige Lippen. Eine Hand, verquollent, gichtig, näherte sich ihm. Gebärde der Bitte. Er gab näherte sich ihm. Gebärde der Biite. Er gab zwei von seinen vier Semmeln. Er starrte dem Davontappenden nach und fror bis ins Mark.

Er hob das Gesicht aus den Händen und wurde sofort abgelenkt. Um ihn herum viele Menschen an Mauern lehnend, auf Stufen hodend wie er. Sie waren mit ihm wie eine Gemeinde. Alle warte'en geduldig ergeben in ein Schicksal, das Gesichter bleicht, Wangen höhlt, Körper magert, Wäsche verschmutzt, Anzüge verlumpt, müde und frank Plötzlich Somme. Blau war der Himmel und macht. Niemand lachte. Mundŵvinkel hingen. mild wie der Frühling die Lut; nur schmedte fie Augen voll Trübfinn. Armut und Elend. Arbeits­herber. Die Stadt wurde fröhlich. Läden öfneten los, Jbm graute davor, zu diesen zu gehören: zu­Türen und Fenster. Menschen erzählten im Gilen, gleich fühlte er, daß es so war. Dunkle Ahnung riefen und winkten einander und lachten, strömten der Solidarität einer Klaffe. Das Bürgerföhnchen am Bahnhof stauend ein und aus. Oben die Halle wurde Proletarier. Unten begann fein Weg. Die Ladentür wurde gröf net. Ein Mann erbebend im Dröhnen, Brau'en und Zischen der Züge; unten auf den Dämmen Gewimmel von trat auf die Stufen hinaus. Zeitungen auf den Bahnen, Omnibusssen, Wagen und Karren. Arm. Die Menge stob an. Sundert Hände ar ffen entrissen einander ein Blättchen. Kampf um'? Rauchendes Laben. Steuerlos trieb er, vorbei an Häusern und Da'ein. Instinktiv griff er zu. ,, Arbeitsmarkt" las er, Häusern imer wieder, zu hoch, als daß man das Dach hätte fehen können. Kam gar kein Ende, kein begriff intuitiv und überflog die Anzeigen. Da: Acker, nicht Wiese, Wald und Bach, wo men Ge- Klavierspieler verlangt Restaurant Steinstraße Bewegung im Wagen. Gähnen und Räkeln Gesicht. Schminkrote Wangen und Lippen, leber- ficht und Hände hätte waschen können? Schmuzig 6". Er eilte wie alle eilten im Wettlauf der und frösteludes Schüteln. Der Himmel wird braun unter den Augen und den Backenknochen war er vom Fuß bis zum Kopf von Ruß und Arbeitslosen . blaz. Es dämmert. Ueber vorbeihuschenden leichengelb, Pudergerinjel wie Mehltau auf franken Staub der Eisenbahn. Und Schwäche und Brennen Wiesen und Sturzäckern Nebelschwaden. Hinter Blättern. Und der Ausdruck! Kaltschätzend, weg- im Gaumen bis in den Magen. Wünsche, die aus

berlöschend

So fah, so hoffte er's. Schloß die Augen und lauschte entzückt den Sprüngen der Lokomo­tive von Schwelle zu Schwelle. Rattaplarat tapla.

„ Ne, Kleener?" Ein Weib faßt ihm unters Sinn. Komm mit mir." Madenkühl die Hand. Fröstelnd bläulich das

( Fortsetzung folgt.