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6. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Deutsche Siege.

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Mittwoch, 1. Dezember 1926.

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Nr. 280.

Der Raub des Senatspräsidiums vollzogen. Ergebnislole Minifterpräfidentenwahl

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Obmännerkonferenz.

Sachsen. Dresden

, 30. November. Wolff.) Der Land­tag nahm heute zunächst die Wahl der ständigen Landtagsausschüsse vor. Sodann wurde zur Wahl des Ministerpräsidenten geschritten, an der sich fämtliche 95 Abgeordnete beteiligten. Der Land­heit, die von der Verfassung vorgesehen ist, von feinem Kandidaten, erreicht wurde und daß daher der Ministerpräsident nicht als gewählt gelten fann.

Die deutschbürgerlichen Regierungspar­Absenz der Koalition bei der Wahl. Hruban Präsident.- Für Für die teien wissen jezt jeden Augenblick einen neuen Erfolg ihrer Politik zu melden. Der erste Er= deutschen Regierungsparteien der Christlichsoziale Böhr gewählt. folg, der großmächtig auspojaunt wurde, war, Prag , 30. November. Die neue Koalition| zweier Auslieferungsbegehren wird die Sitzung als es ihnen gelang, in die Ministerbank hin­einzuschliefen und zu Stützen des tschechischen hat ihrer unerfättlichen Machtgier heute die geschlossen und die nächste Sizung für 6 Uhr tagspräsident stellte fest, daß die absolute Mehr­Krone aufgesetzt und nun auch das Senatspräji- abends anberaumt Machtregimes zu werden. Das geschah zwar dium trotz aller früher eingegangenen Verpflich= ohne jeden Lohn, ohne den geringsten Vorteil tungen an sich gerissen. Nicht genug damit, hat für die deutsche Bevölkerung und ohne Locke- jie nunmehr auch unserer Partei die ihr als der rung des auf ihr lastenden nationalen Druckes, größten deutschen Partei nach den parlamentari- In der Zwischenzeit tagte die Obmän aber in ihrer üppigen Phantasie sahen die At- schen Gepflogenheiten zustehende Vizepräsidenten- nerfonferenz, die sich mit der Neuwahl des Weise darangche, die stärkste deutsche Partei, die Nach den tivisten ihre Gegner über diejen Erfolg vor stelle entrissen und durch einen christlichsozialen Senats präsidiums befaßte. die deutsche Sozialdemokratie nach wie vor ist, der Neid erbleichen. Zwei Wochen später verzeich- Parteigänger, den Senator Böhr, befeßt. Zwi- diesbezüglichen Mitteilungen des Präsidenten Vertretung im Präsidium zu berauben; zum Zei­neten sie den zweiten Erfolg. Die Abstimmung schen den deutschen Regierungsparteien ging die lo fa erklärte der tschechische Nationalsozialiſt chen des Protestes würde sich auch unsere Fratiion über die Regierungserklärung ergab, wie übri Sache freilich nicht ohne Reibung ab, da die Klouda, daß er schon einmal daran erinnert von der Wahl absentieren. Agrarier auch den Senator Lukich ganz offiziell habe, daß die Zusammensetzung des Präsidiums gens keinen Augenblick zweifelhaft war, eine fandidiert hatten und nicht nachgeben wollten; es auf einer Vereinbarung zwischen den alten Koali wohl der Präsident Klofa ě wie auch Genoffe Senator Jaroš wies darauf hin, daß so­Mehrheit für die Regierung. Die tschechisch- bedurfte noch heute knapp vor der Wahl lang- ionsparteien beruhe, die noch zu Recht bestehe. Es nie ßner jich jederzeit vollkommen objektiv ver­deutsche Koalition lebte noch, welch herrlicher wieriger Beratungen unter Assistenz des Minister liege eine einseitige Auflösung dieser halten und die Geschafte sehr gewissenhaft geführt Erfolg für das für das Deutschtum! Etsch , ihr präsidenten Svehla und des Ministers Spina, Vereinbarung durch die neue Mehrheit vor, die hätten; er stellte den Antrag, den beiden hiefür Schwarzjeher, riefen die Aktivisten, seht, wie bevor schließlich die Agrarier zu: Wahl Böhrs sich nicht mehr daran gebunden erachtet, sondern den Dank auszusprechen. Ihm schloß sich namens sich auf Grund der neuen politischen Konstellation der jetzigen Mehrheitsparteien Dr. Němec an, wir von Sieg zu Sieg ichreiten! Mit dem auf ein Jahr ihre Zustimmung gaben. besten Mikroskop konnte der von deutschbürger- Die Mehrheitsparteien haben damit für alle berufen fühlt, die Neuwahl des Präsidiums vor der sich insbesondere an Genossen Nießner wandte lich- aktivistischen Gedankengängen Unbefangene Zukunft ein auch für sie selbst gefährliches zunehmen. Seine Partei werde sich zum Zeichen und konstatierte, daß er stets mit der größten Ob­barin höchstens einen Erfolg Švehlas erblicken, Präjudiz aufgestellt und die Präsidentenstellen des Protestes von der Wahl absentieren. Auch der jektivität und Korrektheit vorgegangen sei, wofür der Kammer zu einer Domäne der jeweils tschechische Sozialdemokrat Habrman weist die dem es gelungen war, nicht nur den deutscherrschenden Parteien gestempelt. Offenes ungewöhnliche Eile, die die neue Koalition in der er ihm namens der Mehrheitsparteien den Dank

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Dr.

ausspreche.

In der um 7 Uhr abends eröffneten zweiten Sigung

Mehrheit abgelehnt und dem Budgetausschuß

das Budget für 1927 zugewiesen. Nach der debate telosen Annahme des Zusatzprotokolles zum Han delsvertrag mit der belgisch- luxemburgischen Zoll­union erflärt der amtierende Vizepräsident Brabec, daß nunmehr

die Neuwahl des Präsidiums vorgenommen werden würde.

Daraufhin verläßt die gesamte Opposition, die deutschen Sozialdemokraten, Kommu­nisten, Deutschnationalen und National jozialisten, ferner die tschechischen National­sozialisten und Sozialdemokraten, zum Zei­chen des Protestes den Saal; von den kom­ munistischen Bänken werden Rufe laut: Wählt euch den Coburg und den Eisler! Die Koalition ist nun ganz unter sich und kann die Neuwahl ganz ungestört und in scheinbar schönster Einhelligkeit vollziehen. Zunächst erfolgt die Wahl des Präsidenten:

der die Wahl anzunehmen erklärt und dann den

bürgerlichen Zollparteien, sondern auch einem unrecht wurde vor allem an unserer Partei Frage der Neuwahl des Senatspräsidiums ent­Teil der Opposition den Ring durch die Nase verübt, die als größte deutsche Partei ein gutes wickelt, auf das entschiedenste zurück und verweist zu ziehen und sie der zuschauenden Mitwelt Recht auf die Vizepräsidentenstelle hatte, die namentlich darauf, daß nach der seinerzeitigen als jeine Mehrheit dressiert vorzuführen. Nun bisher Genosse Nießner bekleidete. An dieser Vereinbarung zwischen der alten Koalition die wird der dritte deutsche Sieg gemeldet: die Tatsache ändern auch die Dankesworte nichts, die Amtstätigkeit des Präsidenten Klofa ě ohnehin Abstimmung über den Voranschlag hat wieder in der Obmännerkonferenz seitens der Koalition schon im Feber abgelaufen wäre und wurde die Dringlichkeit der nationalsozialistischen eine Mehrheit für die Regierung ergeben! an Genossen Nießner und an Klojač gerichtet dann hätte man unschwer auf Grund dieser Ver- Interpellation an den Ministerpräsidenten bezüg Für den deutschen Aftivismus gilt das wurden. Rechtsbruch bleibt Rechtsbruch, wenn einbarung an eine Neukonstruierung des Präsi- lich der Auszahlung hoher Zuckerprovisionen an man ihn auch noch so gut durch beschönigende diums schreiten können; da die neue Koalition die Herren Abeles und Slavačel von der Wort: Bescheidenheit ist eine Zier! Die tiche Dankesworte zu verkleistern trachtet. Auf diesen diesen Weg nicht eingehalten habe, werde auch chische Presse freut sich und sie hat dazu alle Erfolg" brauchen sich die deutschen Regierungs- seine Partei sich an der Wahl nicht beteiligen. Ursache. Wie jüß muß doch das Regieren sein! parteiler ebensowenig einzubilden wie auf alle Der Nationaldemokrat Brabec wandte Vor den Türen der Regierungszimmer stehen vorangegangenen; ein Heldentat war es wahrlich dann, vergeblich seine ganze Beredsamkeit an, um die politischen Parteien Polonaise, wie die nicht. nachzuweisen, daß durch den Zerfall der alten Kunden vor den Fleisch- und Brotläden zur Koalition auch diese Vereinbarung hinfällig De­Kriegszeit und ein lebensgefährliches Gedränge Nach Sigungsbeginn um halb 5 Uhr nach worden sei; er versicherte, daß der Wunsch der herrscht, da jede auserforen sein will, in die mittags spricht der Berichterstatter Roha čet Mehrheitsparteien nach einer Aenderung feines Regierungsmehrheit eingereiht zu werden. Herr über die Regierungsvorlage, durch die die gegen wegs persönlichen Gründen entspringe. Svehla hat nicht nur eine treue, verlägliche feitige Gültigkeit gewerblicher Schulzeugniffe in Krousty ergänzte die von Habrman vorge­den historischen Ländern und in der Slowakei , so- brachten Beschwerden dahin, daß die Mehrheit Mehrheit, die mit ihm durch Dick und Dünn weit sie zu Erleichterungen bei Anmeldung eines mit der Opposition in dieser Frage vorher über­geht, er hat auch eine auswechselbare Garnitur, Gewerbes berechtigen, ausgesprochen wird; die haupt nicht verhandelt habe; man hätte seinerzeit, die er einspannen fann, wenn die eben in Ge- Vorlage wird dann debattelos in erster Rejung ohne auch nur die Oppositionsparteient zu ber­brauch stehende etwa gar zu begehrlich werden angenommen. ständigen, die Neuwahl einfach auf die Tages­jollte. Man kann sich Stunden stiller, unge- In zweiter Lesung werden genehmigt: Der ordnung gesezt und nicht einmal in der Obmän­ftübter Seiterkeit verschaffen, wenn man nach Vertrag mit Italien über die Regelung der nerkonferenz davon Mitteilung gemacht. Namens unserer Partei erklärte Genosse liest, was tschechisch- patriotische Zeitungen und Verpflichtungen aus Versicherungsverträgen, der Redner noch vor kurzer Zeit über jene poli- Vertrag mit Oesterreich über denselben Ge- Jarolim, er wolle nicht mehr weiter auf Einzel­tischen Gruppen geschrieben und gesprochen genstand und das zweite Nachtragsprotokoll zum heiten eingehen; er müsse aber feststellen, daß man haben, die heute zu Tragfäulen des Staates Vertrag mit Desterreich über die Regelung der auch mit unserer Partei keine Verhandlungen ge- Von 76 abgegebenen Stimmzetteln entfallen 75 avanciert sind. Staatsfeindliche Elemente, das Verpflichtungen in alten Kronen. Nach Abweisung pflogen habe und daß man jetzt in rücksichtsloser auf den Tschechischklerikalen Dr. Morių ruban, war noch das mildeste Epitheton, das den Lu- 0000000000000000000000000000000000000000000000000000000000000004 Eid ablegt. Hierauf versprach er in der üblichen daci und den Deutschbürgerlichen als Stigma mus der Pětka. Wie mächtig loderte über dieje Welche Bedürfnislosigkeit und welche scham- Weise vollständige Objektivität und dankte für die angeheftet wurde. Zurzeit sind sie selber Zustände der Zorn der Deutschbürgerlichen! loje Preisgabe aller Grundsäße von Demo- Wahl. Hierauf wird in einem Wahlgang die Wuhl Staatserhaltend ehemalige Seither hat sich nichts geändert, nur das eine, fratie und selbst aller Anständigkeit, wenn die­geworden und staatserhaltende Barteien müssen im Vor- die Herren Spina und Mayr- Harting sind selben Deutschbürgerlichen ihrer Mithilfe an der sechs Bizepräsidenten vorgenommen. Von 75 um den derselben Art des Zustandekommens des Vor- abgegebenen Stimmen entfallen auf den National­zimmer geduldig warten, bis, an sie die Reihe Minister geworden. Das genügt, fommt. Welche Bartei im Gedränge so glück Deutschbürgerlichen alles was schwarz war, anschlages historische Bedeutung" beilegen, lich war, einen oder zwei Ministersessel zu er nunmehr in blütenweißer Farbe erscheinen zu wie das die agrarische Deutsche Landpost" tut, haschen, sieht in edler Bescheidenheit natürlich lassen. Die Demokratie ist nach wie vor zur und wenn sie ihre Hausknechtsdienste als einen schon darin einen Erfolg, wenn es ihr gelingt, armjeligen Aschenbrödelrolle verurteilt, der Erfolg des Deutschtums rühmen! Damit im Vergleich mit der alten Koali­sich auf dem erschlichenen Sitz festzuflammern Parlamentarismus ist bloß, die äußere Fassade und ihn gegen die Nachdrängenden zu vertei für die Selbstherrlichkeit der Pětka, die von lion gar nichts fehle, jubeln die Deutschbürger­digen. So oft es nun zu einer Abstimmung den Toten auferstanden ist und in der nun lichen, die tschechisch- deutsche Koalition stehe start kommt, die beweist, daß es den deutschbürger- allerdings auch ein Deutscher fißt. Der Bor.„ wie Beton" da. Man hat das früher von Herrn lichen' Aftiviſten erlaubt ist, der Regierung anschlag war jeder Einflußnahme der deutschen Švehla und seinen journalistischen Leibknappen das Vertrauen zu vofieren, herrscht in den Regierungsparteien entrückt, von den Opposi auch reichlich oft gehört, auch noch zu einer Zeit, Reihen der zurzeit außer Dienst stehenden tionsparteien ganz zu schweigen. Wie er in da der Wurm das morich gewordene Gebälte Wahl der Schriftführer und Ordner vor deutschen Einheitsfrontkämpfern von ehedem den Geheimfammern von der tschechischen des allnationalen Koalitionsgebäudes gernagte. genommen, worauf Hruban um 19 Uhr 45 die eitel Jubel und Freude. Bürokratie und den tschechischen Regierungs- Es bleibt abzuwarten. wie lange es diesmal Sigung schließt. O, fönnte man doch die Vergangenheit parteien zusammengestellt wurde, jo mußte er noch einigen solchen„ dentfchen Siegen" wie Nächste Sitzung Dienstag, den 7. Dezem auslöschen, denn sie wedi peinliche Erinnerun- von der Parlamentsmehrheit geschluckt werden. es die Budgetabstimmung war, standhalten gen! Noch vor einem Jahre galt es als höchste Ohne die allergeringste enderung, ohne auch wird. Die Erfolge der deutschen Zollparteien ber, unt 4 Uhr nachmittags. deutsche Tugend, an jedem Tage der Woche nur eine Ziffer von der Stelle zu rücken. Den erinnern lebhaft an die Siegesmeldungen des Der Budgetausschuß des Senates dem tschechischen Regierungssystem unerbitt- Abgeordneten, sowohl jenen der Regierungs österreichischen Generalstabs:„ Noch ist Lem­lichen Kampf anzusagen. Ströme deutschakti- wie der Oppositionsparteien, war nur das berg in unserem Besitz." Noch besteht die Re- bieft gefiern nach der Plenarsitzung des Senats vistischer Tinte wurden vergossen, um das un- Reden gestattet, jeber Berinch, durch Abände gierungsmehrheit, in der die Deutschbürger eine Siguna ab, in der die Dispositionen für die demokratische Regime, dessen Hauptakteur Herr rungsanträge auf die Gestaltung des Wor- lichen um den Preis der Erlangung eigensüch- Beratung des Staatsvoranschlages getroffen wur­Švehla ist, als verabicheuungswürdig zu fenn anschlages Einfluß zu nehmen, enbeie aber tiger laffenvorteile den tschechischen Macht- ben. Die Budgetdebatte im Ausschuß wird mor­zeichnen. Der Boranschlag wurde ohne die Mit- meidlich im Papierforb. Die Reben in der babern dienen dürfen. Aber der Zeitpunkt wird gen vormittag mit einem Exposee des Finanz­wirkung der Vertreter der nichttschechischen Be- Debatte" wurden zu Monologen, denn wer nicht ausbleiben, da die deutsche Bevölkerung ministers eröffnet werden und soll bis Samstag beendet werden. Generalberichterstatter ist Sen. völkerungsteile und gegen sie zusammengestellt. follte für sie Intereſſe empfinden, da es bas erkennt, was dieie deutschen Siege wert ſind, Stodola. Nach Zuteilung der Referate über Die Verhandlung des Voranschlags war eine System nicht erlaubt, daß selbst das trefflichste deren einzige Wirkung darin besteht, daß die die einzelnen Budgetlapitel wurde die Situng reine Farce, keine Ziffer durfte daran geändert Argument, die überzeugungsvollste Rebe Be- ihr angelegten Fesseln der Unterdrückung durch geschloffeft. Von den beutſchen Regierungspar werden, das Parlament war nur das dürftige achtung findet und an dem Ziffernberg des die Parteien des deutschen Bürgertums legali teien hat niemand ein Referat übernommen. Feigenblatt für den Fünfmänner- Absolutis Voranschlags eine Veränderung zur Folge hat. fiert und sanktioniert werden,

tschechischen Agrarier Do'nt at und auf den slo­wakischen Volkspariciler Dr. Krčméry; für die deutschen Regierungsparteien wird der Christlich­foziale Böhr mit 73 Stimmen gewählt. Die Opposition ist durch den bisherigen Präsidenten lofac( 63 Stimmen) und den bisherigen Vizepräsidenten Soukup( 65 Stimmen) ver­die nicht anwesend sind, leiſten die übrigen Vize­präsidenten die Angelobung.

Es wird noch durch einfache Abstimmung die

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Nächste Sizung morgen 9 Uhr vormittags.