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6. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Ministerprogramme.

Dienstag, 28. Dezember 1926.

Die Entwaffnungsfrage restlos geklärt.

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monatlich vierteljährlich halbjährig ganzjährig

Ke 16.­

68

SP

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59

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Erscheint mit Ausnahme des Montag täglich( rüh

Nr. 301.

Der Wirtschaftspolitiker der Realtion.

In der Weihnachtsnummer der„ Narodni Einigung über die deutschen Polizeiträjte.- Keine Auflösung von Verbänden. Listy" find acht Minister der tschechosl. Regie­In einer der letzten Sitzungen des Abgeord­rung aufmarschiert, um über ihre Aufgaben im Paris , 26. Dezember.( Wolff.) Die Ver-| zeikräfte um 5000. Auch die Frage der Anrechnetenhauses hatte Abgeordneter Genosse Pohl Jahre 1927 zu berichten. Es ist charakteri- handlungen des Botschafters von Hoesch und nung der Polizei der Hansastädte bei der Vertei- einen Zwischenruf gemacht, mit welchem er auf stisch, daß die Mitglieder der Regierung, die Geheimrates Förster in letzter Zeit mit der lung in Staats- und Kommunalpolizei ist in die Wandlungen des gegenwärtigen Finanzminis gegen eine Berichterstattung im Parlamente Botschafterkonferenz über gewisse Rest punkte einer den deutschen Belangen Rechnung tragenden ſters Dr. Englis vom Sozialpolitiker zum volks­eine schier unüberwindliche Abneigung hegen, des Entwaffnungsprogrammes haben zu folgen Weise gelöst. Ferner ist hinsichtlich der Verbands- Reaktion anspielte. Der Herr Finanzminister wirtschaftlichen Anwalt der agrarisch- flerikalen dem Interviewer des großkapitalistischen Blat- dem Ergebnis geführt: Die Polizeifrage ist durch frage ebenfalls volle Einigung erzielt worden. Der ließ ihm und dem Genossen Hackenberg, der Pohl fes bereitwilligst zur Verfügung stehen. Auch einen Notenwechsel zwischen der Botschafterton- Austausch der im Entwurf bereits vorliegenden beipflichtete, von der allzeit willigen Regierungs­die Herren Spina und Mayr- Harting haben sich beeilt, ihren Kampf um die Gleich ferenz und Herrn von Hoesch endgültig geregelt Noten wird voraussichtlich in der ersten Jänner- mehrheit, also auch von den Deutschbürgerlichen, berechtigung des judetendeutschen Volkes zur worden. Die deutschen Polizeikräfte sind darin auf woche stattfinden. In beiden Fragen hat sich die eine Rüge" aussprechen, ohne daß er bei dieser Gelegenheit das Wort ergriffen hätte. Er scheint Der insgesamt 140.000 Mann festgesetzt; davon 105.000 Botschafterkonferenz von den ihr von der deutschen nun eingesehen zu haben, daß er zu der Kritik, Abwechselung einmal in den Spalten Mann staatliche Polizei und 35.000 Mann Kom- Regierung mitgeteilten Maßnahmen, die sich im welche die beiden Genossen an seiner politischen Narodni Listy" zu führen. Aber man braucht dem Interviewer um munalpolizei. Dabei hat aber die Botschafterlon- Rahmen des allgemeinen deutschen Rechtes halten, Entwicklung übten, doch etwas sagen müsse und die Geheimnisse, deren er habhaft geworden ist, ferenz ausdrücklich anerkannt, daß gewisse poli- befriedigt erklärt. Insbesondere hat sie von der legt seine diesbezüglichen Ansichten in einem Ar­tikel der Weihnachtsnummer der ,, Lidove Noviny" nicht neidig zu sein, denn viel inhaltsloser als zeiliche Hilfskräfte, die in der Note von Boulogne früher gestellten Forderung einer Auflösung nieder. Was da der Herr Finanzminister erzählt, diese ministeriellen Weihnachtskundgebungen noch in die Zahl der eigentlichen Polizeifräfte ein von Verbänden Abstand genommen und das bestätigt vollkommen die von sozialistischer Seite hätte eine Regierungserklärung im Parla- gerechnet worden waren, zu der Zahl von 140.000 Vertrauen ausgesprochen, daß, wenn sich etwa geübte Kritik seiner politischen, insbesondere wirt­mente auch nicht ausfallen können. Am in- hinzukommen. Dazu ist zu bemerken, daß die in Zukunft die getroffenen Maßnahmen nicht als schaftspolitischen Anschauungen. teressantesten sind noch die Aeußerungen der Note von Boulogne die Zahl dieser Hilfskräfte auf ausreichend erweisen sollten, die deutsche Regie­Chefs der technischen Ressorts Eisenbah- 15.000 bemessen hatte. Es ergibt sich also eine rung selbst das nötige veranlassen wird. nen, Post, öffentliche Arbeiten Verminderung der zugelassenen eigentlichen Boli­Zeit und Gelegenheit hat, das staatliche In­vestitionsbudget zu studieren, erfährt da me­nigstens ungefähr, was im nächsten Jahre ge­baut, installiert und adaptiert werden soll. Die übrigen Herren haben sich von ihren Seftions chefs ein Verzeichnis der Regierungsvorlagen ausarbeiten lassen, die in dem betreffenden Belgrad , 28. Dezember .( Avala.) Das Ministerium vorbereitet werden. Daß fie wirklich zur Verhandlung kommen, ist damit neue Kabinett wurde heute nachmittags wie folgt gebildet: Uzunovic Präsidium, Präsidium, Peric Aeußeres, Matsimovic Inneres, Trir Wie bei allen offiziellen oder halboffizi- novie Unterricht, Bujicic Kultus, Baja ellen Aeußerungen ist aber auch diesmal weit- Jovanovic Konstituante , Srstic Justiz, Volksgesundheit, Simenovic aus am interessantesten, was in ihnen nicht Miletic steht. Wir lejen das Arbeitsprogramm des Forste, Markovic( bisher Direktor der staat Herrn Schulministers Dr. Hodža und freuen lichen Sypothekarbank) Finanzen, Paul Radie uns schon, etwas über die von ihm im Parla Agrarreform, rajac Handel, Superina mente angekündigte Schulautonomie Bost, Kosutic Bauten, Kulovec Bolkswirt zu erfahren. Aber wir lesen seine Aeußerunghaft, Gofar Sozialpolitik, General Hadzie General Milosavljevic Verkehr. Das neue Kabinett ist demnach aus zehn ra­dikalen Serben, vier Kroaten, zwei Slovenen und zwei Generalen zusammengefeßt.

noch lange nicht gesagt.

wer nicht

bon vorn nach rückwärts und von rückwärts nach vorn, die Schulautonomie ist nicht darin, ja sie tönnte nicht einmal von der christlichso zialen Deutschen Presse" oder von der agra­rischen„ Landpost" hineingelegt- das heißt, hineininterpretiert werden, so vorsichtig ist der Herr Minister diesem großem Problem aus

Das neue serbische Kabinett. Nichtparlamentarier und Generale

dabei.

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nett Uzunovic vorbehaltenen beiden Minister­ressorts( Volkswirtschaft und Sozialpolitik) über­nehmen sollen. Korošec steht nach wie vor auf dem Standpunkte, daß der neue Verkehrsminister Ge­neral Milosavljevic an der Regierung nicht als attiver Offizier teilnehmen könne und daß er deshalb in den Ruhestand versetzt werden müsse. Steigende Arbeitsloligleit in Frankreich .

Kein Geld für ein Notstandsprogramm. Paris , 27. Dezember .( Eigenbericht) Das Stabinett hielt heute morgen einen Ministerrat ab, der in der Hauptsache den Problemen, die die wachsende Arbeitslosigkeit aufwirft, gewidmet war. Es liegt bereits ein Notstands pro­gramm vor, zu dessen Durchführung vorläufig

Es liegt bereits ein Notstands pro­

aber noch die Mittel fehlen. Inzwischen schreitet die Krise immer weiter fort. Beim Pariser Ar­beitsamt hat in der vergangenen Woche die Zahl der unerledigten Stellengesuche über 30.000 be­tragen; inzwischen hat sich die Lage noch wesent­lich verschlimmert. Die Industrie arbeitet zwar noch an früheren Bestellungen, ist jedoch nicht imstande, der Konkurrenz auf dem Auslands­Nordfrankreich fürzen die Arbeitszeit umt zwei Stunden täglich oder entlassen Arbeiter. Auch in der Schuhindustrie droht eine Krise; drei große Fabriken haben 3000 Arbeiter entlaffen. Die Spizzenindustrie von Calais und Umgebung, die sonst vor den Weihnachtsfeiertagen sehr rege be­fchäftigt war, hat gleichfalls ihre Tätigkeit einge

Die Gegner des Sozialismus haben es sich zu allen Zeiten sehr leicht gemacht. Sie haben ein Zerrbild des Sozialismus geschaffen und dann nachgewiesen, daß dieses Bild häßlich sei. Die­ser veralteten Methode, die in der deutschen wis­senschaftlichen Literatur nach und nach abstirbt, bedient sich nun auch Herr Professor Englis, von dem wir zwar nie angenommen haben, daß er Sozialist ist, von dem wir aber doch erwartet hät­ten, daß er aus dem Sozialismus nicht einen Bopanz machen werde. Man höre, wie sich der erste tschechische Nationalökonom" den Sozialis­mus vorstellt:

Der Unterschied zwischen der bürgerlichen und fosialistischen Auffallung der Welt hajun entspricht zwei Grundprinzipien dem Prinzip der Produktion und dem sozialen Prinzip. Tas erste strebt die Größe des Nationalproduktes an, das zweite seine gerechte Berteilung. Professors der Nationalökonomie an der Brünner

Während aljo nach der Auffassung des Herrn

Universität das Bürgertum feine andere Sorge

kennt als die Produktion zu erhöhen, ist der Sinn

dem Wege gegangen. Und da er zweifellos/ bat in der Oeffentlichkeit und in der Presse teine markte die Spitze zu bieten. Viele Spinnereien in geistreich sein wollten und mit dem Bleistift in

vor den„ Narodni Listy" mehr Respekt hat als vor dem Budgetausschusse des Abgeordne tenhauses, so muß man auf sein Schweigen mehr geben als auf sein Reden, das heißt, mit der von der aktivistischen Presse schon jubelnd hegrüßten Schulautonomie ist es nichts. Daß Herr Dr. Hodža auch von der Schulre. form fein Sterbenswörtchen spricht, ist bei seiner erzreaktionären Einstellung nicht weiter verwunderlich.

Keine günstige Aufnahme. Belgrad , 26. Dezember. Das neue Rabinett günstige Aufnahme gefunden. Die Blätter heben hervor, daß vier Mitglieder der Regierung nicht dem Barlament angehören und daß durch den Eintritt aktiver Generale in die Regierung das gefährliche Experiment der Einbeziehung der Armee in die Politik unternommen wurde.

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der Sozialisten nur darauf gerichtet, das vorhan­dene Produft gerecht" aufzuteilen. Das ist das­selbe Argument, das in weniger wissenschaft­licher" Form dem Sozialismus schon vor einigen Jahrzehnten vorgehalten wurde, das aber nicht besser wird, je älter es geworden ist: daß nämlich die Sozialisten ,, teilen" wollen. Es hat bürger­liche Nationalökonomen gegeben, die besonders der Hand ausgerechnet haben, wie wenig auf den einzelnen Arbeiter kommt, wenn etwa das Ein­fommen Rotschilds auf alle 1500 Millionen Be­wohner der Erde aufgeteilt würde. Mag sein, daß der Sozialismus des Mittelalters oder der Uto­pisten ein Sozialismus der Verteilung war. In der sozialistischen Bewegung der ganzen Welt ist heute die Auffassung unbestritten, daß die Besei­tigung des Kapitalismus nicht nur eine Verände rung in der Verteilung der von den arbeitenden Menschen geschaffenen Werte, sondern vor allem eine Steigerung der Produktion bedeu­ten müsse. Unser ganzer Glaube an die Siegbaftigkeit der sozialistischen Idee besteht gerade darin, daß die oooooo Produktivität der menschlichen Ar­beit, einmal von den tap talisti.

Die Slowenen gegen den Minister- schränkt; von 2000 Angestellten dieser Industrie General

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Die Kriegsbeschädigtenfürsorge teilt der Herr Minister mit, wird sich. im Rah men der Gejezze Nr. 142-1920 und 39-1922

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wurden 900 entlassen und der Rest arbeitet nur halbtägig. In der Metallindustrie wurde die Belgrad , 27. Dezember. Der Führer der Produktion gleichfalls beträchtlich vermindert. In flowenischen Volkspartei Dr. Korošec be- Paris herrscht in der Konfektionsindustrie eine Noch mehr wird es insbesondere die Ar- rief eine Plenarsißung seines Parteiflubs ein, große Strise; große Sandelshäuser entlassen ihre beiter interessieren, was der Herr Minister für um derselben die Entscheidung über die Frage zu Angestellten in den Werkstätten sowie die Ver­Soziale Fürsorge Monsignore Sramek über die überlassen, ob die Slowenen die ihnen im Kabi- täufer mangels Absatz ihrer Waren. Ausgestaltung der Sozialpolitik zu jagen hat. oooo Kein Zweifel, daß er viel, sehr viel zu sagen hätte. Aber er sagt es nicht. Er fann sich zu- eindeutig und brutal genua: Die Stapitali- tet eine Neuregelung der Unterstützungen für schen Schranken befreit, in einer rühalt. Er beschwört die Erinnerung an stenklasse regiert, die Arbeitslosen sollen weiter die Jugendfürsorgeorganisationen vor, wo- Weise anwachsen werde, wie dies durch eine schnellere Erledigung der Subven noch in feiner Gesellschaftsordnung den berühmten Zephyies, der nichts sagt als hungern. Hungern dürfen unter dem allerchristlich- tionen herbeigeführt werden soll. Aber im Ar- der Vergangenheit gewesen ist. Das dieses, hierauf, wenn er z. B. erklärt: Im Bereiche der Wohnungs- und Bau- sten Regime der Sramek und Mayr- Harting tikel X des Finanzgefeßes heißt es ausdrück- haben nicht nur die Begründer des wissenschaft­lich, daß Subventionen erst im legten Kalen- lichen Sozialismus und ihre Schüler in gelehrten Werken gesagt, so haben die Sozialisten seit fast fürsorge wird in der Durchführung der bisher auch die Kriegsbeschädigten. dervierteljahr ausbezahlt werden dürfen.. geltenden Gesetze fortgefahren werden, sofern hundert Jahren auch zu den Massen gesprochen. Herr Dr. Mayr- Harting wird natürlich Gerade in einem der verbreitetsten Bücher der nicht die Nationalversammlung eine gefeßliche welche dann die das Schutzgesetz, die Preẞknebelungsnovelle, sozialistischen Literatur, welches die Auffassung Neuregelung durchführt, welche das Prügelpatent und was sonst noch etwa die einer ganzen Generation von Arbeitern aller Län­Grundlage für den neuen Vorgang der Ad­politische Freiheit einschränkt, aufheben und der wesentlich beeinflußt hat. Bebels Frau und ministrative wäre! Das sind die Gesetze, gegen deren trostloje beseitigen? Weit gefehlt. Er gibt eine trof- der Sozialismus" wird auf die enge Berbindung bureau Sagegen! Wir leben in einer schweren unzulänglichkeit die Kriegsverleßenorganija fene Aufzählung von Gesetzen, von denen man zwischen der steigenden Produktivität der mensch­Strife, die Arbeitslosigkeit steigt, das Massen- tionen mit Recht Sturm laufen. Wie wird schon längs wußte, daß sie vorbereitet werden, lichen Arbeit und dem Wohlergehen der Massen elens ist unermeßlich. Das Genter System der dem Herrn 3a jiček, der schon das Verspre- so wie Herr Dr. Spina eine trockene Aufzäh- an mehreren Stellen hingewiesen. So führt Bebel Arbeitslosenunterſtüßung ist solchen Verhält- chen der Novellierung, der Verbesserung dieser lung von Bauten liefert, die aus den Beilagen niffen nicht im entferntesten gewachsen. Das Gesetze in der Tasche hatte und damit gegen zum Budget abgeschrieben ist. Die Herren Bedürfnis nach einer obligatorischen Arbeits- über der Kritik der deutschen Sozialdemokra- find tschechoslowakische Minister und haben sich vermittlung ist brennender denn je. Aber der ten auftrumpfen wollte? igre. Sramek hat in ihre Rolle schon glänzend hineingefunden. Herrn Zajiček entlarvt. Werden es die Kriegs- Das Kabinett Svehla ist tot, es lebe das das ist der politischen beschädigten verstehen und daraus die Konje- Kabinett Svehla! Weisheit auch der Deutschbürgerlichen quenzen ziehen? Noch ein Beispiel, ein kleines, das aber letzter Schluß in diesem Lande und nur der für die Wahrheitsliebe der Herren in der Re- Sieg der Arbeiterklasse kann diesem Zustand Das ist nicht mehr delphisch. Das heißt gierung charakteristisch ist. Herr Sramet berei- ein Ende machen.

Das delphische Orakel ist ein Auskunfts­

Benter unjerer Sozialpolitik jagt troden:

Auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes, der

Seimarbeit, der Arbeitslosenfür'orge und der Arbeitsvermittlung wird nach den bisherigen Richtlinien vorgegangen werden.

bewegen.

unter anderem aus:

Erhöhte Produktion gereicht allen zum Vor­teil; der Anteil des einzelnen am Produkt steigt mit der Produktivität der Arbeit.

die Arbeiter von dem Irrglauben befreit, den Herr Gerade der wissenschaftliche Sozialismus hat Professor Englis dent Sozialismus andichtet. Während sich die Arbeiter früherer Epochen gegen technische Neuerungen, welche die Produktivität der menschlichen Arbeit gehoben haben, sträubten, ( Maschinenstürmer), sind die Sozialisten voit