Freitag, 4. März 1927.

Erklärung abgegeben:

bern auf Grund der momentanen pe- 1an die Arbeiten Karl Renners   und Otto Inicht vor allem Teilen", nationale Autonomic  | im Budgekausschuß namens der Regierung fol litischen Situation zurecht gezim Bauers, ich erinnere an den historischen Be­mert und ist so das Ergebnis eines ganz ordinä- schluß unseres Brünner Parteitages vom Jahre ren Ruhhandels, 1899, an die großen Kämpfe unferer Partei um die Umformung der Staatsverwaltung.

ein ganz gewöhnliches politisches Handels­

geschäft.

Da es aus den bittersten politischen und parla mentarischen Nöten erivachsen ist, mußte es, um effektuiert werden zu können, nicht bloß rücksichts­los über gesetzliche Schranken hiirtveggleiten, fon dern auch diftatorisch

verfassungsmäßige Hindernisse niederreißen. Das ist nun tatsächlich in mehrfacher Richtung in jenen Bestimmungen geschehen, die sich mit der Neuerrichtung von Landesvertretungen, mit dem verwaltungsorganisatorischen Aufbau Karpatho­rußlands, mit der Beseitigung des verwaltungs­rechtlichen Verfahrens, mit den Rechten der Min­derheitsvöller beschäftigen, wozu noch zahllose andere Bestimmungen fontmen, die gegen den Geist der tschechischen Revolution, des Friedens vertrages  , der Washingtoner Deklaration und der Verfassungsurkunde verstoßen und nicht nur vom verfassungsrechtlichem, sondern auch vom mo­ralischem Standpunkt aus die schwerste Anfechtung erfahren müssen. Das gilt von beiden Teilen der neuen Vorlage, sowohl dem materiell strafrechtlichen als auch dem verwaltungsorgani satorischen, denen wir uns dann im einzelnen quwenden wollen.

Auf dem Parteitag des Jahres 1917, also bor dem Umsturz, haben wir flar und deutlich ausgesprochen, daß keine Berfassung genügen fann, die nicht auf dem festen und unzerstör baren Grundsatz einer demokratischen Lokal verwaltung beruht,

in der sich das Volf in seinen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Angelegenheiten nicht selbst regiert und die staatlichen Ausgaben nach den Grundsäßen feines Volts parlamentes zum Vollzuge bringt, weshalb wir die Aufrichtung einer lokalen Selbstverwaltung des Bolles als höchstes und dringendstes Gebot der Verfassung gefordert haben.

siebei haben wir schon im alten Oesterreich, also auch schon den deutschen Machthabern gegenüber, immer die Aufrichtung nationaler Gebietskörperschaften verlangt

heißt vor allem die Vereinigung des gaugende zen Boltes, die Vereinigung des ganzen deut­fchen und des ganzen tschechischen Volfes, Ver­einigung über die Barrieren jener feudalen, aus dem Mittelalter überkommenen Grenzen der Seronländer.

„ Wir wollen", hat Adler ausgerufen,„ dic Konstituierung der deutschen Nation als Nation, darum wollen wir auch die Konstituierung der tschechischen Nation als Nation, was sie sonst nicht selbst erreichen könnten. Nicht nur als Sozial­demokraten, sondern auch als Deutsche wollen vir, daß die Tschechen ihr Recht bekommen wie

jedes andere Volf."

So haben unsere jührenden Männer schon im Jahre 1908 gesprochen, als es noch feinen tschechischen Staat gegeben hat, und darum haben wir die Legitimation, auch heute ebenso zu sprechen und dasjenige für uns zu verlan­gen, was wir unter ganz anderen Verhält­nissen den Tschechen ohne weiteres zu geben bereit gewesen sind.

Die Erfahrungen, die mit der Gaueinteilung in der Slowakei   gemacht wurden, feien sehr gün= stig, so günstig, daß das Gefeß über die Bezirks­und Gaucinteilung unbedingt auch in den Sudeten­ländern und in Karpathorußland baldigft burdige führt werden wird. Dagegen sei er gegen die Beibehaltung der Länder als administrative Ein­heiten, da sich dieses System als schwerfällig erwies; insbesondere die böhmische Landesver waltung fönne ihren Aufgaben nicht entsprechen, weil sich die Agenden in einem Maße vermehrt haben, daß überhaupt kein Verwaltungs­apparat hiefür ausreichend sei. Was die flowakischen Autonomiebestrebungen anbelange, müssen sich die verantwortlichen politischen Fal toren mit Rücksicht auf die geographische Lage der Republik   vergegenwärtigen, daß die Atomisie. rung der öffentlichen Verwaltung und eine politische Zerrissenheit große Gefahren für den Staat in fich bergen.

Das war vor zwei Jahren. Zwei Jahre später, im November 1926, fam auch Minister Černy

und dies schon auf dem Brünner Parteitag des vor allem gegen den zentralistischen bürokratischen Mit aller Entschiedenheit wenden wir uns Jahres 1899 in die Formel gekleidet, daß Neuaufbau der Verwaltung, der das Grab der langersehnten Selbstverwaltung bedeutet und die auf die Verwaltungsreform zu sprechen und sagte letzten Reste der bisherigen Selbstverwaltung beim Budgetausschuß wörtlich: seitigt.

an Stelle der Kronländer national abge­grenzte Selbstverwaltungskörper

zu treten haben.

Auf dem Tepliber fonstituierenden Par­teitag haben wir unsere Stellung zur Verfassung und Verwaltung ganz genau umschrieben: Abschaffung des bürokratischen Herrschaftssyste­mes, Einteilung des Staatsgebietes in natio­nal abgegrenzte Bezirke, die sich durch frei gewählte Körperschaften selbst regieren, ihre Beamten und Richter wählen, ihre Gerichts­sprache und Schulsprache festseßen, wobei für die gemischten Gebiete freigewählte Wertre­tungskörper zur selbständigen Verwaltung der besonderen Angelegenheiten der Nation einge­setzt werden sollen.

Von lokaler Selbstverwaltung ist jetzt auf weite Sicht feine Spur.

Die Verhältnisse in den böhmischen Ländern sind andere als in der Slowakei  , tvo bis 1922 16 unmögliche Instanzen bestanden haben." Und er schließt:„ Die Reform hat aus diesen Einheiten bloß sechs geschaffen, die wirtschaftlich, fulturell und sozial lebensfähig find."

Die in Paragraph 51 des derzeit geltenden Be­zirksvertretungsgesetzes in so reichem Maße vor­gefehene Möglichkeit zu sozialer Wirksamkeit, so­zialpolitischer Initiative, zur Schaffung und Verklärt. Es ist also die Behauptung, daß sich die Das hat der Minister vor vier Monaten er­waltung sozialer und gemeinnüßiger Bezirksan Gau  : nicht bewährt haben, unzutreffend. stalten ist durch die Zusammensetzung und Kom petenz der neuen Bezirksvertretungen zunichte gemacht worden.

Noch vor vier Monaten wurden die flowali­schen Gaue von höchster Stelle aus a lebensfähig bezeichnet; heute wird im Beisein desselben Ministers und von ihm unwider­sprochen das Gegenteil erklärt! Ueberhaupt ist es horribel, wie leichtfertig

Der verfassungs- und verwaltungsrechtliche Teil der Vorlage ist auf dem System des straff­sten Zentralismus aufgebaut und jetzt den alten österreichischen Obrigkeitsstaat, nachdem er hn in seinen Machtvollkommenheiten noch reicher ausgestattet hat, weder völlig in seine Rechte ein. Er stärkt die Position der Bürokratie, deren Wir­fungsfreis er bis zur Allmacht ausgestaltet, räumt mit den Grundsäßen der demokratischen Verwaltung auf, beseitigt die letzte Spur der lofa­len Selbstverwaltung und läßt das Gefeß über die Sie ist durch die SS 93 und 95 der neuen Berwaltungsgerichtsbarkeit funstgerecht verschwin= Borlage ersetzt, die die Bezirksvertretung berech tigt, der Landesvertretung, den Landespräsidenten, en. Er setzt sich durch den Wahlrechtsraub und Die willkürliche Ernenng eines Teiles der Abge- Die Herren Nationalisten werden natürlich jetzt den Bezirksleitungen und den Behörden„ An­ordneten, aber auch durch die nationale unb sofort aufschreien, daß das die Zerreißung träge und Anregungen" zu unterbreiten, sprachliche Entmündigung der Mindes tschechoslowakischen Staates bedeute, daß sich insofern sie die Interessen des Bezirkes oder der mit der Bevölkerung umgegangen und wie mit derheitsvölker mit den Grundsäßen der in diefer Forderung wieder die Staats- Bevölkerung betreffen. Und nur im Rahmen der ihrem schwachen Gedächtnis Mißbrauch getrieben Demokratie direkt in Widerspruch und bringt feindlichkeit der deutschen sozialdemokra Ratschläge und Weisungen" der Landesvertretung wird. Dafür noch ein Beispiel aus miniſteriellen schließlich eine Betrifizierung der natio- tischen Partei manifestiere. Sie werden gegen vermag die Bezirksvertretung auch ſelbſtändige Streisen: Noch vor einen Jahr, am 17. März 1926, nalen Fremdherrschaft, dieses schwersten unsere Forderungen alle nationalen Justinkte auf Einrichtungen und Anstalten zu schaffen. Dies erklärte Geburtsfehlers dieses Staates, wodurch die Quelle peitschen und werden dasselbe tun, was auch die umsoweniger, als ihr durch das gleichzeitig in Ber des ewigen Haffes und Kampfes der dieses Land österreichischen Nationaliſten getan haben, als ratung stehende Gesetz betreffend die Regelung der in einer flowvalischen Versammlung: bewohnenden Völker nicht nur nicht zum Versie unsere Partei für alle den österreichischen Staat Finanzwirtschaft alle Quellen zur sozialpolitischen gen gebracht, sondern erst recht geweitet und er bewohnenden Völker die nationale Autonomie ge- Betätigung verstopft sind. niebiger gemacht wird. Wir wollen es bei dieser fordert hat. Damals waren es die deutschen Par­Stonstatierung nicht bewenden lassen, sondern die lamentarier, die aufgeschrien hatten, heute werden Wahrheit unserer Behauptungen erweisen. Bor- das die tschechischen besorgen. Den deutschen Par­her wollen wir aber lamentariern Desterreichs antwortete damals

machen.

einige Ronstatierungen

Viktor Adler  

Damit find die autonomen Verwaltungen zu bedeutungslosen Körperschaften herabgelvür­digt und das in sehr reichem Maße aus diesen Körperschaften strebende Leben einfach falt ge­stellt. Es entscheidet nur der Bürokrat. Der Bürger kann nur anregen und beantragen, das lehte Wort hat die Obrigkeit.

Herr Dr. Kramař

in einer großen Rede am 3. Dezember 1908: Vor allem wollen wir feststellen, daß wir uns Weil wir gute Deutsche sind, so wollen wir mit dem Gaugesetz, welches gegenüber dem heu- für das deutsche   Volk die Selbstregierung in diesen rigen Zustand einen wesentlichen Fortschritt be- Ländern erreichen. Wir wollen für die Deutschen   meint jezi: Die siebenjährige Erfahrung mit dem deutet, absolut nicht identifizieren. Wir die Autonomie, die volle Selbstregierung von der meint jezi: Die siebenjährige Erfahrung mit dem wollen weiter feststellen, daß wir die jetzige Ver- Gemeinde bis hinauf zum Staate, weil wir unser Gaugesetze habe gezeigt, daß die Gaue nicht waltung für durchaus reform bedürftig Volk hinaufführen wollen zur Höhe der Demo- entsprechen, daß sie sich nicht bewährt haben. halten, das Doppelgeleise, die Aemterzerfahrenheit, kratie und der Selbstregierung. Darum wissen Die Behauptung mit den sieben Jahren stimmt die bürokratische Ueberwucherung, das Kompetenz wir auch, daß wir es erreichen können, wenn wir ganz gewiß nicht, denn in den historischen Ländern labyrinth, den in der Verwaltung vorherrschenden dies auch allen anderen Völfern dieses Staates wurde das Erperiment überhaupt nicht erprobt Obrigkeits- und Polizeigeist beseitigt wiffen wol gönnen. Das Wort„ nationale Autonomie", das und in der Sevakei besteht die Gauverfassung erst len und den Kampf um eine moderne Ber- Adler den deutschen Parlamentariern zugerufen, ſeit 1923. Aber ebenso unrichtig ist auch die Be waltungsreform bereits seit Jahren fühist in der letzten Zeit verfälscht worden, es ist ein hauptung, daß sich die Gauverfassung nicht be­ren. Führende Männer unserer Partei haben auf leeres Schlagwort geworden. Nationale Autono währt hat.. Am 14. November 1924 hat diesen Gebiete bahnbrechend gewirkt. Ich erinnere nie heißt nicht zuerst Teilung, heißt überhaupt

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Die Frieda.

Novelle

von Frit Bondy.

Donnerwetter! Ja, wenn Sie solche Sachen anfangen...!" Dr. Rafenac war schließlich ein ganz- maner Mann; er ſtand auf und ging im engen Ordinationszimmer auf und ab. Bisher hatte die Frieda sich leiblich tapfer gehalten, aber nun fiel fie auf den Stuhl und das

Schluchzen schüttelte ihren ganzen Körper.

Der Doktor blich vor ihr stehen. Sie können einem schon leid tun," sagte er mürrisch.„ Aber ich darf Ihnen nicht helfen. Warum haben Sie sich auch...! Ja, ja, ich weiß." unterbrach er sich rasch, denn die Frieda

ſchluchzte gar zu jammervoll, es hat keinen 3wed, Ihnen jetzt Vorbaltungen zu machen. Sie haben es wohl nicht einmal gewußt, wie?"

fic nicht.

Die Frieda schüttelte den Stopf, reden konnte „ Na ja, so sind diese Kavaliere. Zu Hause eine Frau und wahrscheinlich auch Stinder, aber

außer Haus, da bringt man noch rasch ein armes Mädchen ins Unglück. Pfui Teufel!"

waren. Wie elend und verloren war sic var dem Kellner dagesessen! Und wer hätte ihr über diese furchtbaren Stunden hinweggeholfen, wenn nicht Herr Gustav Lembke erschienen wäre!?

Ueber das alles hätte sich in einem Drama mancherlei sagen lassen; rührendes und anklagen­des. Man hätte mit einiger Wucht Verschiedenes

gische Tendenz erniedrigt worden wäre.

Und schließlich hätte eine gute Schauspielerin zu erschüttern gewußt, wenn sie durch alle Er bitterung und Wut merken ließ, daß sie den Mann, um den sie alles litt, doch noch liebte.

der damalige Innenminister Malypetr

Die Aerzte bemerkten das, aber sie hüteten sich wohl, eingehend zu fragen. Der Fall war ihnen ja ziemlich klar; ob das Mädchen Frieda oder Lina hieß. der Mann Gustav Lemble oder Friedrich Wilhelm Schulzc. es tam immer auf dasselbe heraus und helfen durfte man doch nicht.

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Minister Hodža

„ Wir wollen feinen Slowakischen   Landtag, weil wir ihn nicht brauchen."

Das war vor einem Jahre. Derselbe Herr Minister hat aber noch vor einiger Zeit in einer Versammlung wörtlich erklärt:

„ Nach acht Jahren erhält die Slowakei   als Verwaltungseinheit endlich dieselbe Stellung im Staate wie Böhmen   und Mähren  . Die Reform der Verwaltung erfolgt gemäß dem Programme der slowakischen Agrarpartei, genau so wie dies bereits zur Zeit der Wahlen im Jahre 1925 ge­fardert wurde."

Der Minister fagt also das Gegenteil deffen, was er vorher gesagt hat, und straft fich selbst Lügen. Und da soll die Bevölkerung einem Ministerivorie glauben!

( Den sveiten Teil der Rede des Genossen Dr. Czech werden wir in der nächsten Nummer veröffentlichen.)

zu behalten, troßdem Maxi dagegen war und auch Frau Rechtsanwalt Wezien dringend abrict.

Es wurde beschlossen, daß die Frieda auf die Minit gehen sollte, wenn es einmal so weit war. Denn eine Entbindung im Hause, das konnte man Magi gewiß nicht zumuten. So weit ging auch das Solidaritätsgefühl von Frau Kruse nun doch nicht.

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gegen eine Gesellschaftsordnung vorbringen dürfen, Die Zukunft und Größe der Nationen be­was unten im Parkett den Nutznießern dieser ruhte ja darauf, daß die Lembkes und Schulzes Nachher wollte man weitersehen. Gesellschaftsordnung von sieben bis zehn Uhr aller Wölfer für Nachwuchs sorgten, der später tiefen Einerud gemacht hätte. Vorausgesetzt einmal zur Eroberung eines armen, zerschossenen, konnte, das der erfie Zorn der Frieda verraucht Einige Wochen später als er annehmen - tam auch Herr Kentbke wieder. Die natürlich, daß die wahre Kunst, auf die allein vergasten, verbrannten Waldes eingesetzt werden war es ankommt, nicht durch fragwürdige demago- konnte oder einen solchen Wald auf den heroischen, Frieda war wirklich gar nicht zornig, und es gab wenn auch aus einiger Entfernung erteilten Be- zivifchen ihnen keine. Aussprache, die als„ frene fehl des Generals so lange zu halten hatte, bis à faire" zu verwenden gewesen wäre." Das der letzte Mann zerfetzt und verstümmelt nieder- Unterhaltungstalent Gustav Lembkes versagte vor der Peinlichkeit des Tatbestandes; und was die fant. Wo solche Ziele winken, da hat die zweifel- Frieda anlange, hatte sie sich in diesen Wochen Ach, der Frieda lagen solche Möglichkeiten los unangenehme Situation, in der sich die Frie- so furchtbar allein gefühlt, daß ihr ein verheim­fern. Es soll nicht geleugnet werden, daß auch das und Linas aller Völker zeitweilig befinden, teter Remble lieber war als par triner. fie etwas wie Erbitterung und vielleicht auch wenig zu sagen. etwas wie Liebe fühlte, aber das war in einem Friedas Zustand ließ sich nicht länger ver­ziemlich verworrenen Durcheinander verschlungen. heimlichen. Selbst die unerfahrene Frau Kruse Sie brachte es in dieser Stunde zu feiner großen mußte zugeben, daß Mari recht hatte, und auf darstellerischen Leiſtung, und das Parkett wäre ihre Frage leugnete die Frieda gar nicht erst mit dem, was sie sagte und wie sie es fagte, unzufrieden gowesen.

Sie hörte nämlich auf zu schluchzen und sagte böse und verstockt:

,, Wenn ich Geld hätte, würden Sie mir schon IX.

Trotz ihrem elenden Zustand hörte die Frieda nicht gern, daß man etwas gegen Gustav Lemble helfen!" fagte. Aber was follte sie anführen, das zu seinen Gunsten forach? Sie war nicht schlagfertig und batte ja auch nie gelernt, über ihr eigenes Bei zwei Aerzten war die Frieda noch ge Seelenleben nachzudenken, geschweige denn zu vesen, nachdem Dr. Rasenac sie hinausgeworfen. reden. hatte. Aber der Erfolg war gleich gering. Die In einem Drama wäre jetzt der Augenblick Aerzte untersuchten sie, fanden sie gesund und gewesen, stockend. aber doch ganz klar und ein fräftig und konnten gar feinen Grund zu irgend bringlich zu erzählen, wie es dazu gekommen einem Eingriff entdecken. war, daß sie und Herr Lembke sich gefunden Sie erzählte ihnen nichts davon, daß Herr hatten. Von Bem Marsch in die Stadt und von Lemble verheiratet war; auch blieb sie bescheiden der prächtigen Spartasse wäre zu reden gewesen. und ruhig, fagte nicht mehr, daß die Aerzte mit Bon den zehn Jahren in Hotelbachkammern, von einer reichen Frau anders reden würden, sondern bert zweitausend Wart, die ihre Zukunft begrün- starrte nur entsetzlich trostlos aus ihren braunen den follten und fein Stückchen Fleisch mehr wert Augen. ur

Das gab Anlaß zu mancherlei Auseinander setzungen zwischen Herrn und Frau Kruse. Im allgemeinen war das in Aussicht stehende Er eignis Herrn Seruse ein willkommener Anlaß, seiner in der Bank so sehr geschätzten humori stischen Veranlagung freien Lauf zu lassen und sämtliche bei solchem Anlaß üblichen Witze noch einmal zu machen.

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Ein Dienstmädchen, ein Bräutigam, eine - das war ja ein unerschöpf= Schwangerschaft licher Stoff für einen witzebegabten Mann wie Herrn Struſe.

Imt besonderen allerdings wiederholte er, daß man das Mädchen so rasch wie möglich, aus dem Haus schaffen sollte.

Darin war Frau Struse anderer Meinung, Sie hatte ein verschwommenes weibliches Solis daritätsgefühl, auch war sie mit der Frieda über­aus zufrieden, und so blieb sie dabei, die Fricda

Sie gingen miteinander ins Kino: wenn es tragisch wurde, streichelte Herr Lembke die Hand der Frieda wie damals, und nachher aßen sic miteinander, und derfelbe Pellner bediente sie. der gewissermaßen alle Abschnitte dieser Verbindung

miterlebt hatte.

X.

Um sieben Ihr morgens klopfte die Frieda an die Türe des Schlafzimmers. ,, Was ist denn", rief Serr Serufe, dessen Schiff­fahrtsaftien in seinen Träumen den Kurs von zweihundert erreicht hatten, und der sich darum nur ungern aus dem Schlaf reißen liek.

Die Frieda trat mit verlenenem Lächeln ein. Ich glaube, es ist soweit." Frau Strue war auch erwacht. Gerade heute? Das ist aber ungeschickt!" Die Frieda sentte schuldbewußt den Blick. Die Zimmer habe ich schon nemacht. Das Frühstück kann ich auch noch richten."

( Schluß folgt.)