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so allein die Einkommensteuer 800 Millionen statt 1478 Millionen, während die allgemeine Erwerbs­steuer, die Grund- und Gebändestener einen Abgang aufweisen. Die Rückstände an Einnahmen, die zu 92 Prozent auf Steuern entfallen, betragen 4.845 Milliarden. An Vermögensabgabe wurden im ganzen seit 1919 4.929 Milliarden eingenommen, während 9.359 Milliarden präliminiert warent. Darin liegt eine harte Kritik der Rašinschen Finanzmethoden, denn Redner erklärt, daß die Schuld in diesem außerordentlich großen Minderertrag darin liege, daß Vorschreibung und Eintreibung nicht zugleich erfolgten. Wäre die Vermögenssten- r in den Jahren 1920 und 1921 auf eine einfachere Weise sofort eingehoben worden, dann wäre die Staaiskaffe heute sicher schon im Befiye der ganzen neun Milliarden!

In der Debatte sprechen Chlouba( Rom  munist), der dagegen protestiert, daß bis zum heutigen Tage fein ausführlicher Bericht über die Tätigkeit des staatlichen Bodenamtes vorgelegt wurde, ferner der tschechische Sozialdemokrat Svoboda, der dem Budget von 1925 tenden tiöse Färbung vorwirft. Es wurde absichtlich ein niedrigerer Bedarf ausgewiesen, obwohl mai wußte, daß die präliminierten Ausgaben nicht hinreichen können. So mußte man später nicht weniger als zehn Nachtragskredite be­

willigen, die zusammen 1425 Millionen er­forderten.

Als nächster Redner kommt Genoffe Diet zu Worte, deffen Ausführungen, soweit sie gegen das Karlsbader Versammlungsverbot gerichtet waren, wir an anderer Stelle bringen. Die Kritik Dietls an dem Rechnungsabschluß werden wir in der nächsten Folge noch ausführlicher würdigen. Weitere Redner sind Bergmann( tsch. Nat. Soz.), der Deutschnationale Dr. Rosche, Brodecky( tsch. Soz. Dem.) und der Kommu nist rusch fa.

Nach einem Schlußwort Dr. Hnideks wird der Staatsrechnungsabschluß angenommen. Nächste Sigung morgen Freitag um 2 Uhr

nachmittags.

Endlich eine Großtat der Koalition!

Das Ausschantverbot bei Wahlen gemildert. Bei der Fortsetzung der Debatte über die Wahlvorlage kam es gleich beim Paragraphen 31, der über das Alkoholverbot während der Wahl handelt, zu einer größeren Debatte. Während die ursprüngliche Vorlage analog wie bei den Barlaments- und Gemeindewahlen am Wahltage sowie am Tage vorher ein absolutes Alkoholverbot aufstellt, hatte die Stoalition über Betreiben der Gewerbeparteiler und National demokraten hente den Antrag eingebracht, das Verbot des Alkoholausschantes auf die Zeit von Mitternacht des Wahltages bis zwei Stunden nach Beendigung der Wahi zu beschränken.

Opposition wendeten sich in teilweise ironischen Ausführungen gegen diese Aenderung. Meißner erklärte, diese Aenderung sei charakteristisch für die heutige Mehrheit: es sei das endlich eine Freiheit, die die Roalition dem Volke gebe, die Freiheit zu

trinfen!

Zur Ueberraschung der Koalition meldete sich; auch der slowakische Volksparteiler Juriga zu Worte, und entschuldigte sich zunächst, daß er zu dieser Frage das Wort ergreife; er sei

Freitag, 24. Juni 1927.

Ist Dr. Beneš auch jetzt noch optimistisch? die Sochwafferschäden in Mähren  

Genosse Dr. Czech fordert ein Exposee des Außenministers im Plènum

des Parlamentes.

und Schlesien  .

Schwere Unterlassungen der Regierung.

Gestern nachmittags fand vor dem Plenum Die Abgeordneten Dr. Czech und Ge- wurden durch die jüngsten Ereignisse nicht ge- cher über die vielen Anträge auf Silfeleistung für eine Sibung des Budgetausschusses statt, in wel­nossen haben an den Minister für auswär- fördert, es sind vielmehr ihre Grundlagen be- die von den letzten Hochwasserkatastrophen" be­tige Angelegenheiten wegen der außenpoliti droht. Das kommt insbesonders auch darin zum troffenen Ortschaften verhandelt wurde. schen Situation folgende Interpellation ge- Ausdruck, daß richtet:

die letzte Tagung des Völkerbundrates voll­tommen ergebnislos verlaufen

In der Debatte hob Genosse Hadenberg hervor, daß es vor allem notwendig wäre, ernst­Am 6. April 1927 hat der Herr Außen­lich die Frage einer obligatorischen Ver­minister im außenpolitischen Ausschuß die außen ist und vorzeitig abgebrochen wurde. Der Völker- ficherung gegen Elementarichäden politische Gage als günstig dargestellt. War bund verliert mehr und mehr seinen ohnehin zu behandeln, wobei jedoch nicht übersehen werden diese optimiſtiſche Beurteilung schon im da geringen Einfluß, die Kabinettspolitik und die dürfe, daß bei solchen Katastrophen auch große maligen Zeitpunft anfechtbar, so hat sich die geheime Diplomatie beherrschen wiederum voll- Schäden entstehen, welche nicht durch Versiche Situation feither ganz außerordentlich verschärft. Tommen das Feld. Es ist schon beinahe über- rung gedeckt sind. So wurden im Altvatergebiet Die italienisch- jugoslawische Spannung flüssig zu erwähnen, daß auch in den Bezirken Römerstadt und Mährisch- Schön­borg ungeheure Schäden an Straßen, Brücken und dem Eigentum einzelner Personen verursacht. Die notleidenden Gemeinden und Bezirke sind nicht

die Abrüstungsfrage nicht um einen Schritt weitergekommen

ist keineswegs gemildert, die Lage auf dem Bal fan überhaupt nach wie vor ungeflärt, wohl aber sind neue, die bisherigen zwischenstaatlichen ist und es erscheint unbegreiflich, wie der Herr imstande, die Schadensqutmachung ohne entspre Differenzen an Bedeutung und Gefährlichkeit Minister sich gerade in dieser Frage optimi- chende staatliche Unterstüßung vorzunehmen. Die weit überragende internationale Konflikte zu den st is ch zu äußern vermochte. Ebenso verwunder- von der Regierung zur ersten Hilfeleistung ausge bestehenden hinzugekommen. lich erscheint es, daß der Herr Minister seine wiesenen Beträge sind jedoch so minimal, daß volle Uebereinstimmung mit dem Ergebnis der feine Rede davon sein fann, mit ihnen das Aus Weltwirtschaftsfonferen; ausgefpro- langen zu finden. In erster Linie wäre es not chen hat, während doch kein Zweifel darüber wendig, vorbeugende Maßnahmen zu bestehen kann, daß die tschechoslowakische Wirt- treffen, damit die Ünwetterschäden möglichst ein schaftspolitik jich in den gerade entgegengesetzten geschränkt werden. Diese Vorsorge müßte in der Linien bewegt. Alle diese Dinge erfordern Aufrechtzeitigen zwed entsprechenden Wild­flärung und eine eingehende Stellungnahme bachverbauung bestehen, die aber wieder des Parlaments. nur möglich ist, wenn der Staat durch ausreichende Wir stellen daher an den Herrn Minister die Beitragsleistungen die Inangriffnahme dieſer Die bescheidenen Anfätze einer friedlichen Ent- Expofce über die außenpolitische Lage, und zwar meinde Groß- Ullersdorf   im Mährisch- Schönberger Frage: Ist er bereit, in der nächsten Zeit ein Arbeiten möglich macht. So hat z. B. die Gen wicklung, welche in Locarno   angebahnt wurden, im Plenum des Hauses, zu erstatten?

Der Abbruch der Beziehungen zwischen England und Sowjetrußland ist ein Ereignis, das keineswegs die beiden unmittelbar beteiligten Staaten allein angeht, sondern das als eine schwere Bedrohung des Friedens der Welt angesehen werden muß.

Auch die deutsch  - französischen Beziehungen haben sich in der leßten Zeit zweifellos verschlechtert.

fedoch hiezu gezwungen, da er zu den diesbezüg­lichen Verhandlungen der Osmičla teine Ein­ladung erhalten habe. Um über diese Frage eine Einigung zu erzielen. beantrage er vorläufig

Aufschub der Abstimmung.

welcher von den Wahlgruppen sie fich anschließen werden.

Bezirke, die von dem Unwetter fürzlich schwer heimgesucht wurde, bereits vor Jahren um eine holt Kommissionen dort, der mährische Landes­Wildbachverbauung angesucht; es waren wieder­ausschuß hat auch schon die Zusicherung einer nicht genügend tlar sei, und fordert Erläuterun war nur noch die Zustimmung des Landwirt­Meißner erklärt hiezu, daß die Bestimmung 35prozentigen Beitragsleistung gegeben und es Genosse Hadenberg erklärte hieau, es be- Vorgang bei der Wahl so aus, daß die ernannten Zusicherung einer Beitragsleistung durch die Re­Genosse Hadenberg erklärte hieau, es be- gen. Sektionschef Dr. Bobek legt hierauf den schaftsministeriums erforderlich. Leider ist diese friedige ihn außerordentlich, durch diese Aeußerung Mitglieder zu Beginn der Sitzung zu erklären ha- gierung nicht zu erreichen, obschon sich die Ange­Jurigas die Bestätigung erhalten n haben, daß ben, zu welcher Partei sie sich melden. Werden legenheit bereits durch Jahre hinzieht. Auch im jetzt die Disziplin in der Osmička noch viel schärfie von dieser Partei angenommen, so wird Römerstädter Bezirk hätte die Hochwasserkata­fer gehandhabt wird, als in der alten Betta. Un dieser ihre Stimme zugezählt und das ernannte strophe feinen folchen Umfang annehmen können, ter der Petkaherrschaft sei doch noch manchmal die Mitglied beteiligt sich innerhalb dieser Partei an wenn die Regierung auch dort rechtzeitig Vorsorge Möglichkeit gewesen, in den Ausschußberatungen der Wahl des betreffenden Ausschußmitgliedes. für die notwendige Wildbachverbauung getroffen gewisse Aenderungen durchzusehen, weil sich die Verweigert die Partei die Annahme, so wird ihr hätte. eine oder die andere Koalitionspartei denn doch die Stimme ehenfalls zugezählt, doch darf das be­nicht von vornherein allen Anträgen der Oppositreffende ernannie Mitglied sich nicht an der den Vertreter des Acherbauministeriums, gerade Genosse Hackenberg appelliert an die anwesen­tion blindlings verschloß. Jest aber hat wahl innerhalb der betreffenden Gruppe be- dieser Frage erhöhte Aufmerksamkeit zuzuwenden, Juriga bestätigt, daß die Osmička teiligen. den Koalitionsabgeordneten nicht weil durch rechtzeitige Inangriffnahme der Wild­nur eine feste Marich route mitgibt,§ 61( aftives und passives Wahlrecht in die bachverbauungen schwere Schäden vermieden wer­sondern obendrein noch einen W2 ani Bezirksvertretungen) wird analog den Bestim- den fönnten. forbumhängt! mungen für die Landesvertretungen geregelt. Von den weiteren Bestimmungen wird Befähigungsnachweis für das Gast­namentlich§ 67, der die Hälfte der Druckkosten der Partei auferlegt. von der Opposition scharf bekämpft. Genosse Hackenberg verlangt auch Der Gewerbeausschuß des Abgeordneten­die Streichung der Bestimmung, daß eine durch hauses beendigte gestern die Debatte über den gefallene Partei die ganzen Drudfosten auf- Befähigungsnachweis für das Gaft- und Schant­bringen soll. Diesem Einwand wird insofern gewerbe. Genossin Kirpal protestierte vor Rechnung getragen, als diese Bestimmung nicht Eingang in die Tagesordnung dagegen, daß ihr auf gefoppelte Parteien angewendet wird, wenn der Vorsitzende in der letzten Sizung zu der Vor­wenigstens eine von ihnen ein Mandat erreicht. lage über die Lurussteuer nicht das Wort er­Zum Schluß der Sigung wurde als Bericht- teilte, so daß sie nicht die Möglichkeit hatte, zu erstatter für das Plenum Dr. Kramař be- den zahlreichen Mängeln dieser Vorlage Stellung stimmt. zu nehmen.

Einzelne Koalitionsabgeordnete, darunter der Gewerbeparteiler Ostry, regten sich über die Extratour Jurigas ungewöhnlich auf, doch gelang es bald, mit Juriga zu einem Einvernehmen zu fommen. Der§ 31 wurde sodann in der Fassung angenommen, daß das Alkoholverbot vom Vor­tage zwei Uhr nachmittag bis zwei Stunden nach Verkündung des Wahlergebnisses gelten soll.

Bei§ 56( Art der Wahl in den Landesaus schuß) nahm die Stoalition einen Abänderungs­antrag an, daß die ernannten Mitglie der vor der Wahl zu erklären haben,

gewerbe.

Der Bergarbeiterstreik von 1900. Riese ohne Pension auf der Straße lag, mußte Doch wir irrten uns. Die Arbeiterbäckerei war Im November 1899 trat ich meine zehner froh sein, eine Hilfslehrerſtelle an der Volks nicht mehr zu retten und mit der„ Wahrheit", wöchige Arreststrafe im Brüger Streisgeschule in Kosten bei Teplitz   zu bekommen. Es die mittlerweile wieder nach Brür verlegt worden Erinnerungen aus der Arbeiter- chte an. Ich ließ mir Einzelhaft geben, weil dauerte aber nicht lange, da warf auch der böh- war, fretteten wir uns noch bis Auguſt durch. bewegung in Mähren   und Böhmen  .

ich dadurch mehr Ruhe hatte, um meine foziali- mische Landesschulrat den sozialdemokratischen Nach einer verlorenen Wahlschlacht für die Brürer stische Bildung zu vertiefen. Ich studierte Marr Lehrer aufs Pilaster. Ich schrieb in der Wahr- Bezirksfrankenkasse mußte die Wahrheit" ihr Er Kapital" und andere wissenschaftliche Werfe, was heit" gegen diese Gemeinheit einen scharfen Artikel scheinen einstellen und ich war poſtenlos. mir später sehr zugute fam. Als ich anfangs und erwarb mir dadurch die Bekanntschaft Rieses und seiner Freunde. Niese trat dann in die Tep­Feber 1900 den Arrest verließ, war der große In Krumau  .

Im Mai 1899 ſtand ich wegen„ Beleid: Bergarbeiterstreif ausgebrechen, der im liber Bezirfsfrankenkasse als Beamter ein und Ich hungerte mich zwei Monate in Nord­gung" des deutschnationalen Abgeordneten Franz Brüyer Kohlenrevier besonders hohe Wellen übersiedelte im Jahre 1899 nach Kärnten  , wo er mähren   durch, absolvierte eine Versammlungs­Kittel als armer Preßfünder vor den Brüger schlug. Zu tun gab es da für mich genug. Wh- den Volkswille" herausgab und der Leiter der tour in West- und Südböhmen   und trat Anfang Geschworenen. Mit 7 gegen 5 Stimmen sprachen rend meiner Saft hatten einige Genossen Sie Fariei- und Gewerkschaftsbewegung wurde. Sein Dezember 1902 in Krumau   als Redakteur sie mich schuldig" und ich erhielt einen Monat Redaktion und die Verwaltung der„ Wahrheit" Gehalt betrug wöchentlich 30 Kronen. Ueber sein des„ Böhmerwaldboten“ und Streisvertrauens Arreſt. Ich erhob die Richtigkeitsbeschwerde, aber im Nebenberuf ohne jedes Entgelt besorgt. Ich Drängen verließ ich im Jahre 1901 Brüg und mann für Südböhmen   in Stellung. Gehalt: der Oberste Gerichtshof   bestätigte das Urteil. übernahm nun wieder die Redaktion und die Vernahm eine Beamtenstelle in der Allgemeinen 90 Kronen im Monat. Dieser„ Gehalt" wurde Als die Zeit des Strafantrittes fam, ſtand ich waltung der„ Wahrheit“ und half beim Berg- Arbeiterfrankenkasse in Villach   an, wo ich monat folgendermaßen aufgebracht: Reichsparteivorstand neuerdings als Angeklagter vor dem Schwur- arbeiterstreit, wo es nur ging. Fait alle Streitlich 90 Kronen Gehalt bekam. Wittlerweile hatte 40 Kronen, Papierarbeiter 10 Stronen, Bau­gericht. St. S. Wolf und Franko Stein waren versammlungen wurden verboten oder aufgelöst mir der Oberste Gerichtshof wegen Vergehens arbeiter 10 Stronen, Streistasse 10 Stronen. in Brig   gewesen und hielten in der Turnhalle und die Arbeiter durch Gendarmen auseinander nach Artikel 8 des früheren Preßgesetzes einen Bezirkskasse 10 Stronen, Böhmerwaldbote" 10 eine Versammlung ab. Zur selben Zeit tagte im gejagt. Der 13. März 1900 trug revolutionären Monat Arreſt zudiktieri, den ich im schönen Stronen. Der Böhmerwaldbote" arbeitete mit Löwensaal eine massenhaft besuchte Versammlung Charafier. Zehntausende Arbeiter demonstrierten Wonnemonat Mai in Brür abfaß. Als ich den Defizit( er wurde in Bischofteinių gedruckt), konnte der Arbeiter. Die Deutschnationalen unter Fühvor der Bruderlade. Glücklicherweise ist es zu Arreſt verlassen hatte, wurde ich in die Kranken- also für die Redaktion und Verwaltung nichts rung Wolfs und Steins zogen zur sozialdemokra blutigen Zusammenstößen mit Gendarmerie und faſſenzentrale nach Klagenfurt   versetzt. Hier bezahlen. Die Bezirks- und Streistasse waren leer, tischen Versammlung und versuchten, sie zu spren- Militär nicht gekommen. Der große Bergarbeiter wohnie ich mit Genossen Riese gemeinsam ein sie konnten einen Parteisekretär nicht erhalten, die gen. Es kam zu einer blutigen Schlägerei und die streif, an dem sich über 70.000 Bergarbeiter be- Zimmer in der Wulfengasse. Gewerkschaften verfügten über keine Mittel, um Folge war ein Artikel in der Wahrheit" gegen teiligten, endete mit einem Siege der Streifenden. Nach meinem Abgang von Brür wurde die einen Sekretär anstellen zu können. Da aber Wolf und Franko Stein. Dieser Artifel trug mir Es handelte sich um die Erringung des gesetzlichen Wahrheit" nach Oberleutensdorf verlegt und als jemand da sein mußte, um die Parteigeschäfte sechs Wochen Arrest ein. Berufung habe ich da- Achtſtundentages im Bergkau. Die Unternehmer Kopfblatt der Teplitzer Freiheit" herausgegeben. zu führen, wurde der Gehalt in der geschilderten angemeldet. Denn ich wußte sekten dieser Forderung den größten Widerstand Die Redaktion und Verwaltung wurde von den Weise aufgebracht. Diese eine Straft mußte alle schon aus meinem ersten Prozeß, daß der Oberste entgegen. Nach wochenlangen Verhandlungen im Genossen Liewald und Frank i'm Nebenamt un politischen, gewerkschaftlichen und journaliſtiſchen Gerichtshof den deutschnationalen Geschworenen Barlament, in deren Verlauf die sozialdemofra- entgeltlich besorgt. Im Janner   1902 starb Genosse Arbeiten für den ganzen Wahlkreis besorgen. immer recht gab.. Das war eben damals nicht fischen Abgeordneten mit Genossen Schuhmeier Liewald plötzlich und das Blatt stand vervaist da. Dieser Wahlkreis war sehr groß. Er umfaßte das anders: Standen Sozialdemokraten vor den Ge- an der Spizze alles ausgeboten, um den Berg- Der Kreisvertrauensmann Genosse Frömet tele- Gebiet von Budweis   bis zur bayerischen, nieder­schworenen, dann wurden sie immer verurteilt, arbeitern zu Hilfe zu kommen, wurde der Neun- graphierte mir, ich möge sofort nach Oberleutens- österreichischen und oberösterreichischen Grenze. auch wenn sie die besten Wahrheitsbeweise er stundentag einschließlich der Gin- und Ausfahrt dorf kommen. Ich verließ meinen Posten in Da die Vahnverbindungen im Böhnerwald da brachten; flagte ein Sozialdemokrat einen Deutsch- Gefeß. Wenn die jetzige Generation, welche so Slagenfurt und ging wieder nach Böhmen  . In mals noch recht farg waren, mußten halb- und nationalen, dann erfolgte sters ein Freisprich. Teicht in de. Besitz des Achtstundentages gekom- Oberleutensdorf stand gerade die Arbeiterbäckerei ganztägige Fußtouren nternommen werden, um Und der Oberste Gerichtshof   stellte sich immer men ift, wüßte, welche Opfer früher für jedes vor der Liquidation und auch die Wahrheit" lag Versammlungen abhalten zu können. Die Be­auf die Seite der deutschnationalen Geschworenen. Stückchen fogalpolitischen Fortschrittes gebracht in den letzten Zügen. Das war für die Partei arbeitung diefes für den Sozialismus sehr frucht Waffenjuftig im höchsten Sinne des Wortes! Da werden mußten. Dann würde sie den Achtstunden eine schwere Sorge. Ich sollte die Leitung der baren, aber steinigen Bodens stellte an den von wußte auch Genosse Seliger ein Lied zu tag als ein heiliges Vermächtnis hochhalten fingen, der wegen Beleidigung" der Mannes­Bäckerei übernehmen und ihre Sanierung" Agitator die härtesten Anforderungen. Aber das durchführen und nebenbei noch die Redaktion, Entgegenfommen der Arbeiterschaft. ihre brüder­mannröhrenwerfe in Stomotan sechs Monate Erinnerung an Arnold Riese. Arrest erhielt. Nebst den Arreststrafen erhielt ich Verwaltung und Expedition der Wahrheit" be- liche Solidarität und Freundschaft entschädigte Während meines Aufenthaltes in Brüg sorgen. Dafür war ein Gehalt von 140 Kronen für manche Beschwernisse. noch ungefähr fünfzehn Geldstrafen wegen ver- lernte ich den von Lueger   in Wien   gemaßregelten monatlich in Aussicht genommen. Auf diese Weise schiedener politischer Delikte. Bütgerschullehrer Arnold Riese kennen. Als hoffte man, über die Krise hinwegzukommen.

"

( Schluß.)