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Bedenken müssen ferner erhoben werden, daß das Gesetz

leine einheitliche Bestimmung über den Begriff des Geschäfts- und Erzeugungsgeheimnisses

Die Zwiespältigkeit unserer Außenhandelspolitit.

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Camstag, 25. Juni 1927.

Dr. Beneš gibt Erläuterungen zu der Re­solution in dem Sinn, daß bei fünftigen Ver­tragsverhandlungen das zuständige Ministerium die interessierten Faktoren zur

hinzu­

enthält. Der Unternehmer tann gegen den Arbeit- Genoffe Dr. Czech zum ungarischen Handelsvertrag. – Beneš verspricht ein Exposé. ziehen und von ihnen ein Gutachten über nehmer eine Unterlassungsflage einreichen, Prag  , 24. Juni. Der Außenausschuß des zum wirklichen Freihandel und vor konkrete Fragen einholen werde. wenn er ohne sein Wissen im Wettbewerb auch für Abgeordnetenhauses beschäftigte sich heute mit allem der Abbau der Schutzölle vor Genoffe Dr. Czech andere Konkurrenten erwerbstätig ist. Für be- dem erst vor wenigen Tagen vorgelegten an einer Ratastrophe bewahren kann. Zu verweist sodann auf die in letzter Zeit zutage getre­stimmte Kategorien, Zimmerleute, Mauerer, die sich delsvertrag mit Ungarn  , über den der diesen Beschlüssen hat sich auch die tschechoslowakische tene Verschärfung der internationalen Nebenverdienste verschaffen, oder für Heimarbeiter Abgeordnete Dr. Uhliř referierte. Regierung im vollen Maße bekannt. Gerade in der Situation, die eine varlamentarische Aussprache ist diese Bestimmung sehr drückend, denn angesichts Uhlir hob insbesondere die politische Bedentung letzten Völkerbundtagung hat Herr Außenminister unbedingt erfordere. Darum hätte der Außenmini­der Kriſenzeit sind sie oft gezwungen, wenn sie von des Vertrages hervor; damit sei allerdings noch nicht Dr. Beneš die Erklärung abgegeben, daß die Ticheſter auch spontan für eine Aussprache im Plenum einem Arbeitgeber nicht genug Arbeit zugewiesen gejagt, daß Ungarn   und die Tschechoslowakei   ein für choslowakei die Resolutionen der Wirtschaftskonfe, des Hauses sorgen müssen. Schon die Jo a chi ms. bekommen, noch zu einem zweiten Unternehmer zu allemal politisch und wirtschaftlich ausgeglichen sind, renz annimmt und die Absicht hat, ihre Politik thaler Konferenz der Kleinen Entente   würde gehen. Wir können unter keinen Umständen zugeben, denn gewisse psychologische Schwierigkeiten seien nicht den von der Konferenz angenommenen Prinzipien die eingehende Berichterstattung über ihren Verlauf daß diese Leute dann privat- oder strafrechtlich ver- zu verheimlichen. In den letzten Jahren wurden anzupassen. und die gefaßten Beschlüsse erfordern. Dazu kommt folgt werden. nach Ungarn   durchschnittlich um 1% Milliarde Daraus ergibt sich naturgemäß für die tschecho- vor allent die internationale Wirtschafts­Waren ausgeführt, was 6 bis 7 Prozent unserer slowakische Regierung die Verpflichtung, dieje konferenz, die unter Mitwirkung der tschechischen Gesamtausfuhr repräsentiert. Dagegen hat Ungarn   Beschlüsse zu respettieren und für ihre Verwirklichung Delegierten eine Reihe von Beschlüssen faßte, welche durchschnittlich für 1 Milliarde jährlich oder 20 bis einzutreten. Wie erstaunt muß man da sein, wenn gerade in den letzten Tagen Gegenstand der Stel­25 Prozent seiner Gesamtausfuhr an die Tschecho- in diesem Augenblicke Herr Dr. Kramar den. Ruf lungnahme der Regierung bildete. Auch die Sizung des Völker bundrates, in welcher Dr. Beneš slowakei   geliefert. Die Tschechoslowakei   räumte Un nach Fortführung der Zollpolitik er­garn die Bedingung, bzw. Ermäßigung gewisser Zölle hebt, ihre Notwendigkeit noch unterstreicht und für wiederholt zu den Beschlüssen der Wirtschaftskon hauptsächlich auf landwirtschaftliche Produkte ein. ihre Verwirklichung Lorbeeren einzuheimsen ver­Ungarn gewährte uns Zollermäßigungen für Hopfen, sucht. ferenz und zum Abrüstungsproblem Stellung nahm, Räse, Leder und Lederwaren, Glas- und Gablonzer, erheischt eine parlamentarische Nachprüfung, wic benn überhaupt eine Aussprache über die Krise sowie Spielwaren. des Völkerbundes von Wichtigkeit erscheint. Dazu kommen die letzten außenpolitischen Kompli­fationen, die den Frieden auf das schwerste gefähr den, allen voran der englisch russische Konflikt und der Gesandtenmord.

Ganz unmoralisch ist der§ 38,

der festsetzt, daß Arbeitnehmer, welche über dienst lichen Auftrag eine strafbare Handlung begehen, nicht strafbar sind, wenn sie ihnen die Gefahr der Ent

laffung oder ein wesentlicher materieller Schaden ge­droht hat. Wir sind uns deſſen gewiß, daß der Nach weis dieser Schädigung in der Praxis niemals gelingen wird, da der Unternehmer nie irgendwelche Drohungen in dieser Hinsicht zugeben wird.

Noch ein Wort zur Mitverantwortung und Mithaftung der Herausgeber von Drudschriften und Zeitungen. Wir haben vergeblich verlangt, daß Journalisten hiezu als Er perten in den Ausschuß eingeladen werden. Praktisch wird diese Mitverantwortlichkeit wohl nie gegeben sein, höchstens bei einen Blättern,

Unter solchen Umständen fragen wir, ob die Meinung des Herrn Dr. Kramar und der deutsch  - tschechischen Koalitionsparteien oder die der tschechoslowakischen Regierung, welche ja eine Repräsentantin dieser Parteien sei, in Hin funft gelten soll.

die Möglichkeit haben müßten, den agrarischen Dr. Kramař verteidigt die These, daß wir Nachbarstaaten gegenüber bei einigen landwirt­schaftlichen Zollpofitionen Sompensationen dampf gegen unsere Agranzölle mit dem Argu- chaotischen Wirtschaftsanschauungen innerhalb der zu gewähren. Daher habe ihn überrascht, daß der Wenn beides gilt, dann zeugt dies von geradezu ment geführt wurde, daß diese Zölle uns den entscheidenden Faktoren dieses Staates und umso Abschluß von Handelsverträgen unmöglich

Genosse Dr. Czech

Siebei wären nicht bloß die diplomatischen Spannungen und Komplikationen, sondern vor allem auch gewisse wirtschaftliche Möglichkeiten zu diskutieren, die sich infolge des englisch  russischen Konfliktes auch für die Tschechoslo. wakei erschließen.

. dagegen spricht das Gesek kein Wort von ent geltlichen Inseraten im redaktionellen Teil. machen. Er erblickt in dem vorliegenden Vertrag unangenehmer muß es daher empfunden wer­Die Beziehungen reicher Firmen zur kapitalistischen die größte Satisfattion für die seinerzeitiden, wenn in dieser Lage das Parlament gerade von der Erörterung dieses schicksalsschweren Wirtschafts­Bresse ermöglichen es ihnen, den redaktionellen Teil gen Verteidiger unserer Agrarzölle. problems ausgeschaltet wird; denn aus einer am ge­zu Reklameziveden zu mißbrauchen, ohne daß hiefür strigen Tage gehaltenen Rede des Herrn Minister­cine Bezeichnung vorgeschrieben wäre. Das ist un­lanterer Wettbewerb. Ebenso können solche wendete sich gegen diese Argumentation Kramars präsidenten geht hervor, daß man die Beschlüsse der Zeitungen mit Rüdjicht auf diese gutbezahlten In- und erklärte zunächſt, mitten in den andern so überprüfen, nicht aber den parlamentarischen Instanzen Wirtſchaftskonferenz wohl in nächster Zeit serate sehr leicht unlauteren Wettbewerb betreiben, aus verantwortungsvollen Arbeiten erscheine das unterbreiten wolle, sondern dem Wirtschafts- Plenum des Hauses ein Exposé über indem sie mit den Abonnementspreisen heruntergehen, Studium des Operates, das 390 Seiten unfalſe, ganbeirat, der in diesem Falle absolut nicht als Sur da ihre Haupteinnahmsquelle in den Inseraten unmöglich. Wir müssen uns also die endgültige beruht. Wenn wir aber gegen die Regierungspreſſe oder gegen die Wolffpresse als bezahlte Blätter los­ziehen und unseren Lesern aufzeigen werden, daß die

Stellungnahme für das Plenum vorbehalten, nicht ohne gegen die Zumutung, zu den schwerwiegendsten Problemen in einigen wenigen Stunden Stellung

rogat für das Parlament angesehen werden kann. Sollte diese Absicht verwirklicht werden, dann würde

dies die entschiedenste Abwehr herausfordern.

Nicht zuletzt sei auch der Balkankrise gedacht. Aus allen diesen Gründen stellt Genosse Dr. Czech den Antrag, der außenpolitische Ausschuß liche Aufforderung richten, in allernächster Zeit im möge an den anwesenden Außenminister die dring die außenpolitische Lage und die Auswir Fungen der internationalen Spannungen auf die Tschechoslowakei   erstatten.

Regierung dieje Prejse fundiert, dann kann es mög- 3 nehmen, entschiedenst Einspruch zu erheben. fter um eingehendste Berichterstattung über alle im Worte und erklärte, daß die von Dr. Czech zur

lich sein, daß das als unlauterer Wettbewerb ge­wertet werden wird.

Zusammenfaffend wäre zu sagen, daß das Gesch seinen Zwed vollkommen verfehlt; es foll die Moral der Unternehmer schüßen, in Wirklichkeit ist es ein Geseß, das nur die Arbeiter und die Angestellten schwer treffen wird. Aus diesem Grunde werden wir gegen das Gesch stimmen. ( Beifall.)

Herr Dr. Kramar hat die Beratung des unga rischen Handelsvertrages zu einer Aktion zweds Rehabilitierung der Zollpolitit des internationalen Bürgerblocks benüßt. Demgegenüber sei auf die großen Schwierigkeiten verwiesen, die die Zollbeschlüsse der Nationalversammlung in Ungarn  und Desterreich hervorgerufen haben und unmittel­bar darauf ungarischerseits mit einem Abrn ch der Verhandlungen beantwortet wurden. Stramař scheint auch die Auswirkungen zu übersehen, welche die hiedurch zwischen der Tschechoslowakei   und Un Von den folgenden Rednern hob auch der garn herbeigeführte Situation gerade für unser tschechische Sozialdemokrat Slein die schweren land gezeitigt hat. Es ist also die Behauptung des Mängel der Vorlage hervor und warnt vor der Herrn Dr. Kramar, als hätten sich gerade bei den Verwirklichung der Vorlage. Er kündigt Ab- Handelsvertragsverhandlungen die tschechoslowati änderungsanträge an, welche die Dienst, schen Zollbeschlüsse als segensreich erwiesen, Arbeits- und Rechtsverhältnisse der Angestellten völlig unrichtig. betreffen. Seine Partei wird gegen die Vorlage Doch viel wichtiger erscheint mir ein anderes stimmen, sofern sie mit ihr nicht übereinstimmt. Moment, das für die von Herrn Dr. Kramar ange­Auch Muna( Komm.) bezeichnet das Gesetz schnittenen Probleme von besonderer Bedeutung ist. als antisozial. Nach der Rede des deutschen Ge- Es betrifft die tschechoslowakische Sandels- und werbeparteilers Tichy wird die Debatte nach Wirtschaftspolitit, die bei ihrer Gesamtbe­8 Uhr abends unterbrochen und noch sieben trachtung ein geradezu chaotisches Bild zeigt. Be dringlichen Interpellationen der Opposition das fanntlich hat die Genfer   internationale Wirtschafts­übliche Massengrab bereitet. fonferens unter werftätiger Mithilfe der Tschechoslo watei eine ganze Reihe von Beschlüssen gefaßt, die die vollständige Absage an die bisherige protettionali stische Politik der kapitalistischen   Staaten Europas  bedeuten und zum Ausdruck bringen, daß nur die Rückkehr und der allmähliche Ueber gang des internationalen Handels

Auf der Tagesordnung der nächsten Sigung, die für Montag den 27. Juni um 3 Uhr nachmit tags angesetzt wird, stehen trotz des Einspruches der Opposition bereits die beiden Vorlagen über die Verwaltungsreform und die Wahlen in die Landes- und Bezirksvertretungen.

Gedanken.

Von Robert Trejsall. Borch!" sagte die Mutter und erhob lau­schend die Hand.

„ Es ist der Pa!" rief Frankie freudig und eilte zur Tür hinaus, diese ungestüm ins Schloß werfend.

Er rannte auf den Gang bis zur Tür zum Treppenhaus, bevor noch Owen die oberste der letzten vier Stufen erreicht hatte.

Stuhl sant.

geweichtem Brot bewirtete, ging Owen in den anstoßenden Schlafraum, um trockene Kleider anzuziehen...

Hernach, als das Kind zu Bett gebracht war, saß Owen allein beim Tisch in dem dürftigen Gemach und sinnierte.

Ein helles Feuer brannte im Ofen, doch das Zimmer war bitterkalt, denn die Räume lagen gleich unterm Dach. Der Wind heulte und pfiff um die Giebel und erschütterte das Haus in einer Weise, daß man glaubte, es müsse jeden Augen­blid einstürzen.

Abwesend starrte er in die Lampe   und dachte

Ovens Frau betrachtete vorwurfsvoll den an die Zukunft. Gatten, als er ins Zimmer trat. Warum eilst du Noch vor einigen Jahren war die Zukunft immer so über die Treppe herauf, bei deinem Zu- wie ein Reich der wunderbarſten und geheimnis­stand..." rief sie, während Owen feuchend, vollsten Glücksmöglichkeiten für ihn gewesen, aber erschöpft vom Treppensteigen, in den nächsten hente, in dieser Regennacht, eriveckte der Gedanke an fie feine weiteren Illusionen; es wäre denn die Gewißheit, daß die Zukunft dieselbe Leier sein würde wie die Vergangenheit. Er würde fort­fahren zu arbeiten, und sie alle drei würden in Not und Elend weiterleben müssen. Wenn er heute oder morgen keine Arbeit mehr fände, wür den sie einfach verhungern müssen.

" Ich ver- gesse- im- mer," erwiderte er nach einer Weile, als er sich schon etwas erholt hatte.

Er bot, in den Sessel zurückgelehnt, in seinen flatschnassen Kleidern, das Gesicht eingefallen und von gespenstischer Blässe, einen unheimlichen An­blick dar.

Aus diesem Grunde wird der Herr Außenmini Vorstehenden aufgeworfenen Fragen ersucht und vor allent gebeten, den ungeheuerlichen Widerspruch auf zuffären, der zwischen der Hochschutzzollpolitik des internationalen Bürgerblods und dem Verhalten der zur Genfer   Wirtschaftskonferenz entfendeten tschecho jiowalischen Telegation besteht.

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Auch Hrušovsky( tsch. Nat. Soz.) und Burian wenden sich gegen die Ansichten des Dr. Kramar über die Auswirkungen unserer Agrarzölle.

Minister Dr. Beneš meldete sich sofort zu Sprache gebrachten Fragen gerade in diesem Augenblid die Regierung beschäftigen und daß diese in der kommenden Woche sowohl die inter­nationale Situation als auch alle für die Tsche­ choslowakei   in Betracht kommenden internationa­len Probleme zum Gegenstand der Ueberprüfung und Entscheidung machen werde, worauf erst dann dem Außenminister die Möglichkeit offen­stehen werde, an das Haus Bericht zu erstatten.

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Nach Kenntnisnahme dieser Erklärungen

Dr. Winter( tsch. Soz. Dem.) beaniragt eine Resolution, daß man fünftig bei Abschluß durch den Ausschuß wurde die Sitzung geschloffen. von Handelsverträgen auch Vertreter der Arbei­terorganisationen hinzuziehe.

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Inland.

Senat.

Dr. Kramař gibt in einer Polemik gegen Genossen Dr. Czech zu, daß nach dem Umisturz in unserer Volkswirtschaft Dinge gemacht worden seien, die man sich in einer andern Zeit nicht erlauben könne. Bei unserer besonderen Stellung allemt eine Viertelstunde. Zunächst wurde ein Die gestrige Sigung dauerte alles in in Mitteleuropa   seien wir aber gezwungen, von Immunitätsfall erledigt. Der Abgeordnete Stř i- 3öllen allerdings in vernünftiger Höhe nicht abzulaffen. Die Auswirkung der landwirt- brny hatte den nationalsozialistischen Senator schaftlichen Zölle auf die Lebensmittelpreise wiege actu wegen Ehrenbeleidigung geklagt, weil aber nicht(!) den Vorteil auf, der für die Ar- dieser auf dem nationalsozialistischen Kongreß in beiterschaft angeblich aus dem Schutz der land- Brünn Stribrnys Ausschließung beantragt und wirtschaftlichen Arbeit fließe. ihm vorgeworfen hatte, in seinem Flugblatt gegen den Parteivorsitzenden   Klofac falsche Beschuldi gungen erhoben zu haben. Die Auslieferung wurde abgelehnt, weil es sich um eine rein politische Angelegenheit handelt.

Schließlich wird der Handelsvertrag, sowie die Resolution Winter mit einem von Dr. Snidet beantragten Zusatz angenommen.

und Vorteil aus ihren Schivächen zu ziehen vermag.

Dann wurde noch eine zweite Lesung vor­genommen und die Sizung geschlossen.

den

Nächste Sigung Donnerstag, 30. Juni, um 5 Uhr nachmittags. Auf der Tagesordnung steht die Zigeunervorlage und die Vorlage über die Errichtung von Gerichtsärzte­fammern, die vom Abgeordnetenhauſe teilweise abgeändert und deshalb vom Senat neuerdings behandelt werden muß.

Siven stand auf und begann im Zimmer langsam auf und ab zu schreiten. Sein Kopf schmerzte von den vielen bangen Gedanken, die unaufhörlich durch sein Gehirn vibrierten. Unber­mittelt fehrte er zum Feuer zurück und musterte fritisch seine Kleider, die dort zum Trocknen auf­gehängt waren. Er fand, daß die Stiefel, die er recht nahe zum Feuer gerückt hatte, zu rasch ge­trocknet waren, so daß die Sohle des einen sich Die Fürsorge der deutschen Regierungs­vom Oberteil losgelöst hatte. Er behob den Scha den so gut es ging, und während er die näfferen parteien für die deutschen Hochschulen.

Teile der Kleider zum Fenster kehrte, bemerkte er seine Zeitung in der Rocktasche. Er nahm sie heraus, erleichtert, daß er etwas gefunden hatte, das seine finsteren Gedanken zerstreuen konnte. Aber so bald er das Blatt geöffnet hatte, fielen seine Blicke auf die fetten Titelzeilen über einer der Hauptspalten:

Schreckliche Familientragödie. Die Frau und zwei Kinder umgebracht. Selbstmord des Mörders.

Kulturausschuß des Senates.

Sigung des Kulturausschusses das Gesetz über die Zur Verhandlung stand in der gestrigen Regelung des Geometerstudiums an den tech­nischen Hochschulen. Nach dem Grundsaße, keine Verfügung über das Schulwesen zu treffen, ohne am   deutschen Schulwesen zu drosseln, schließt der Paragraph 1 dieses Gesetzes die   Prager   deutsche Technik von der Möglichkeit der Errichtung der entsprechenden Sturse aus.

Es war eines der gewöhnlichen Verbrechen Der Senator Hilgenreiner, der in der un Was ihn selbst anging, so hatte er weiters der Armut. Der Mann war lange Zeit ohne mittelbar vorausgehenden Sigung des Kulturaus­Du läufft auch immer so," sagte Frankie keine Sorge, denn er wußte ganz gut, daß es im Bosten gewesen und sie hatten schon ihre ganze schusses sich noch für die Einführung des Geo­mit zitternder Stimme. Wie oft wird dir das besten oder schlechtesten Falle nur oder schlechtesten Falle nur noch sehr Einrichtung und alle übrigen Wertgegenstände meterstudiums an der   Prager deutschen Technit Mutter noch sagen müssen, bevor du dich besserst" wenige Jahre dauern konnte. Selbst wenn er versetzt oder verkauft. Aber alle Geldquellen ver- ausgesprochen hatte, trug den Wünschen der Re­Laß nur gut sein, Junge," murmelte Owen imftande wäre, geeignete Nahrung und bessere siegten schließlich und eines Tages bemerkten die gierung Rechnung und begnügte sich mit einer matt, indem er das Kind näher zu sich heranzog Kleider für sich aufzubringen und mehr Sorgfalt Nachbarn, daß die Schubsfenster unten blieben nichtssagenden, unverbindlichen Resolution. und es auf den Lockenkopf füßte. Aber vielleicht auf seine Person zu verwenden, könnte er nicht und daß eine seltsame Stille in der Wohnung Genosse Polach nagelte diesen neuen Fall lannst du erraten, was ich dir unter meinem um vieles länger leben; mit seiner Lunge war war. Als die Polizei eindrang, fand sie die Frau der Preisgabe der Schulinteressen durch die deut­Rod hier mitgebracht habe?" es wohl endgültig vorbei. Aber wenn dann das und die zwei Kinder mit durchschnittenen Kehlen schen Regierungsparteien an, bewies die Not­Ein Käßchen!!" schrie der Senabe überrascht, Ende käme, was würde aus ihnen werden? im Wohnzimmer, Seite an Seite, über einem wendigkeit solcher Studieneinrichtungen für das Tier aus seinem Versteck hervorziehend. Er hätte ja etwas mehr Hoffnung für den Lumpenhaufen liegend, der mit Blut buchstäblich beide   deutsche Hochschulen aus den großen Auf­Ganz schwarz, und, wie ich glaube, so halb ein Jungen, wenn dieser etwas stärker wäre, sein durchtränkt war. Es war kein Bett, keine Ein- gaben, die infolge Neuverfassung der Kataster­persisches. Gerade so eins wollte ich schon Charakter weniger sanftmütig und etwas selbst- richtung mehr in dem Raum mit Ausnahme einer pläne einen steigenden Bedarf von Geometern auf immer!" ficherer. Um sich in der Welt behaupten zu fön- Strohmatraße und der zerlumpten Kleider auf Jahrzehnte hinaus mit sich bringen werden. Zu­nen, muß man brutal sein, selbstsicher und ge- dem Boden. gleich trat er für die Forderung des Vereins der fühllos; damit man andere zur Seite stoßen kann staatlichen Geometer ein, deren Bezüge seit 25

"

Während Frantie sich mit dem Kätzchen un terhielt und es mit einer Tasse Weilch und auf­

( Schluß folgt.)