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Die Verwaltungsreform im Senatsausschuß.

Durch die Schuld der Kommunisten ein Bertagungsantrag abgelehnt.

Freitag, 8. Juli 1927.

swar zuerst in der Slowakei , dann in ferner Zu funft auch einmal in Böhmen und Mähren ge­bildet werden sollen. Das große Geheimnis ist also gelüftet, das Christkind bringt die alten Ge­schenke, die wir schon längst hatten und die man uns nur für eine Zeit nahm, damit wir ihren

Wert erkennen!

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Bürokraten zu bringen. Nicht einmal in sprachlicher Hinsicht haben die deutschen Regierungsparteien die Rechte der deutschen Bevölkerung zu wahren verstanden. Redner warnt diese Parteien, das Gesetz Prag , 7. Juli. Der Verfassungsausschuß des Drittels der Mitglieder der Vertretungen hervor- anzunehmen, das eine spätere, fortschrittliche Senates wurde für heute einberufen, um die geht. Das Gesetz ist ein Rückfall in längst Regierung,' sofort wieder abändern müsse; ein Verwaltungsreform und das Wahl- überwundene Epochen und wäre von den solches Gesetz sei nicht konservativ, sondern re­Die Lehrer für die Freiheit und Einheit der gesetz in Verhandlung zu nehmen. Nach dem Tschechen im alten Desterreich niemals angenom- attionär. Schule. Die Hauptversammlung des Deutschen Referate des Senators utes( tschech. Agrarier) men worden. Landeslehrervereines in Böhmen vertritt auf der entspann sich eine lange formale Debatte, in wel Redner spricht sich weiter darüber aus, daß Sodann sprach Senator Dr. Vesely( tsch. Leitmerizer Tagung einmütig die Grundforderung cher die sozialistischen Mitglieder des Ausschusses, die Regelung des Verwaltungsverfahrens der Ver- Nat. Soz.) und Dr. Stolberg( deutsch . Christl. des Deutschen Lehrerbundes im tscheflow. Staate Genosse Dr. Seller, Dr. Soukup, Dr. Witt ordnungsgewalt der Regierung überlassen bleibt, Soz.). Diesem entschlüpft das bezeichnende Ge- auf Trennung von Schule und Kirche und Dr. Klouda den Antrag stellten, zu den was in feinem modernen Lande mög- ständnis, daß seine Partei als ihr Ziel die natio- und damit zusammenhängend wandte sie sich ent­Verhandlungen Stenographen , den In- lich ist. Er verlangt die Uebergabe der gesamten nale Autonomie zwar im Programm schieden gegen die Bestrebungen auf Einführung nenminister sowie den Ministerprä- Verwaltung an die auf Grund des allgemeinen habe, jedoch nicht in der Lage sei, fonfeffioneller Schulen. Die interfonfessionelle fidenten vorzuladen und endlich die Be- und gleichen Wahlrechtes gewählten Vertreter des dieses ihr programmatisches Ziel Schule habe als segensreiche Errungenschaft des schlußfaffung über die Vorlage auf den Herbst Volkes. Durch die Vorlage wird zwar das doppelte durchzusetzen. Er verteidigt die Auflasjung Reichsvolksschulgesetzes vom Jahre 1869 die in zu vertagen. Dent Antrage, Stenographen Geleise beseitigt, aber gleichzeitig die Selbstverival des Landes Schlesien und erklärt sich für die Vor- sie gesetzten Soffnungen durchaus gerechtfertigt beizuziehen, wurde sofort entsprochen; auch der tung zugunsten der politischen Verwaltung auf lage. und den an sie gestellten Anforderungen zur Innenminister stellte sich im Laufe der Verhand- das Mindestmaß beschränkt. Gänze entsprochen. Das deutsche Volt bilde eine lungen ein. Wesenseinheit durch Sprache, Sitte und Kultur und die Schule habe ihre größte Aufgabe darin Neben der Ausschußsitzung liefen in: Senat zu sehen, dieser Wesenseinheit zu dienen, anscheinend wichtige Beratungen der deutschen nur durch eine einheitliche interkonfessionelle deut lerifalen, an denen Mayr- Harting, Ledebour , sche Schule möglich sei. Daher erhebe die deut Hilgenreiner und Böhr beteiligt waren; diese sche Lehrerschaft einhellig den Ruf:„ Ein Volk, Besprechungen dauerten den ganzen Tag über an. eine Schule!" Wie verlautet, wollen doch nicht alle Senatoren der Partei die Vorlage unverändert schlucken. Man fann aber wohl jetzt schon voraussagen, daß fie

Aus der Debatte ist interessant, daß Dr. Brabec( Nat.- dem.) zum erstenmal offen zugab, daß die Vorlagen noch jetzt vor den Ferien ver­abschiedet werden müssen, damit die Bevöl Terung sich beruhige. Offenbar glaubt man, daß hiedurch die deutschbürgerlichen Par­teien vor weiteren Angriffen bewahrt werden

fönnen.

Die Anträge auf Vorladung des Minister­präsidenten und auf Vertagung der Vorlage auf den Herbst wurde mit sieben gegen sieben Stimmen abgelehnt. Es fehlten ein Kommu­nist und der Vertreter der Ungarisch- Natio= nalen. Wären diese beiden anwesend gewesen, so wären die Anträge der Opposition durch­gedrungen. So sieht der Kampf der Kommu

nisten gegen die Verwaltungsreform aus! In der Generaldebatte sprach Senator Friedrich( Deutschnat.) und sodann

Genosse Dr. Heller,

Sodann besprach Genosse Dr. Heller ein gehend die Vorschriften über das Polizeistrafver­fahren, welche die Bevölkerung der Willkür der Behörde überliefert. Das Gesetz bedeutet nicht in letter Linie einen schweren Angriff gegen die Gemeindeautonomie, indem es die durch das Gemeindefinanzgesetz ohnedies schon sehr eingeschränkte Finanzhoheit der Gemeinden nahe­zu beseitigt und die Polizeihoheit der Gemeinden auf die politischen Bezirksverwaltungen überträgt.

Redner geißelt das Verhalten der deutschbür­gerlichen Parteien, die mithelfen, die deutsche Bevölkerung unter das Joch der tschechischen

Inland.

Der Grubenhund der den Attivismus„ erschüttert.“

Die Debatte geht bis spät abends weiter und wird morgen fortgesetzt.

sich schließlich in christlicher Demut den Winken, die Herr Mayr- Harting namens des hohen Klerus gibt, denn doch fügen werden.

Eine internationale sozialistische Zollfonferenz.

Der Kampf um den Verfassungstag im Reich.

Antrag der französischen Genossen. Paris , 7. Juli. Der Exekutivausschuß der sozialistischen Partei betraute das Parteipräsidium Mannes und man mag die Dimension der Ver- damit, Verhandlungen mit den sozialistischen Par­schwörung ermessen, an der dieser Mann mit- teien in Deutschland , Luxemburg , Bel­gewirkt hat. Und doch soll nun dieses Kom- gien und der Schweiz zweds Einberufung plott, das es ja gar nicht gab, das aber doch einer Sonderkonferenz zur Verhandlung der in der Phantasie des Pfaffenblattes eine große Bollprobleme einzuleiten. Rolle spielt, den Aktivismus ersch it t= Der„ Deutschen Presse" läßt das tert" haben. Man denke: ein paar Leute fom der auf die technischen Mängel des Gesetzes ver­wies, das ein Gelegenheitsgesetz sei, geheime Komplott", das in irgendeiner Prager men in einer Privatwohnung zusammen und be­Privatwohnung gegen den Aktivismus geschmie- raten über ein Zusammengehen und schon ist der entstanden aus der Notwendigkeit, die Slowakisch- det wurde, noch immer keine Ruhe. Noch nie ist Betonbau des Aktivismus erschüttert! Wahr­Klerifalen in die Regierungsmehrheit zu bringen. Diese Gelegenheit benützt die Bürokratie, um die ein Grubenhund von dem Herrle, dem er heim haftig, ein Aktivismus, der schon bankrott ist, gesamte Verwaltung, also auch jenen Teil, der tückisch zulief, so gehegt und gehätschelt worden, wenn ihm ein Grubenhund die Knödel wegfrist, bisher vom Volke besorgt wurde, an sich zu reißen. wie der ſonntägige der Deutschen Presse". In der muß fest im Volfe verwurzelt sein! aller Bündigkeit hat Professor Staffa erklärt, Redner fehrt sich gegen die Ausführungen des daß die geheimen Konventikel eine Ente sind. Hodžas berühmte Schulautonomie. Referenten, der die Notwendigkeit der Errichtung Die Vorstellung, daß ein sozialdemokratischer von Ländern und Ländervertretungen damit be- Senator und ein Kommunist sich an den ge­Nichts wurde in dieser Republik so oft und gründet, daß die Errichtung der Gane zu große heimen Beratungen beteiligten, ist ja von allem so geheimnisvoll angekündigt wie die Schul­Auslagen verursachen würde, da die Anfang ein blöder Wiß gewesen, auf den eben autonomie, die Herr Hodža den Minderheiten der Kommunikationen schlecht seien, und daß manche nur die„ Deutsche Presse" hereinfallen konnte. Republik zugedacht hat. Es ist damit wie mit Landesausschüsse schlecht gearbeitet hätten. Genosse Diese gibt sich nun keine besondere Mühe, die einem Weihnachtsgeheimnis, die Kinder werden, Dr. Heller verweist darauf, daß die künftigen Vorwürfe des Professor Kasta zu entfräften, wenn sie vorlaut fragen, mit dem Bst! Bst! be Landesvertretungen gewiß weit teuerer sein werden, da die Zureise zu den Orten, sie wehrt sich lediglich gegen den Vorwurf der schwichtigt, im übrigen aber damit getröstet, daß Brunnenvergiftung. Außerdem drudt sie eine es etwas Pickfeines sein werde, das der Weih­an denen die Gauvertretungen ihren Sit haben sollten, gewiß leichter sei, als die Zureise in die östliche Berichtigung des Abgeordneten Edert ab, nachtsmann aus dem geheimnisvollen Sack ziehen vier Hauptstädte; auch Dr. Kramar hat in feinem hörte. Sie lautet: der ja angeblich auch zu den Verschwörern" Bericht gerade die Tätigkeit der Landesausschüsse sehr rühmend hervorgehoben.

Das Gesetz hat nichts anderes zum Inhalt, als die Auslieferung der gesamten Verwal­tung an die Bürokratie

durch die Ernennung nicht nur der leitenden Beamten( Landespräsidenten, Bezirkshauptleute), sondern auch aller anderen Beamten durch die Regierung, durch das weitgehende Einspruchs­und Aufsichtsrecht der Regierung;

das Gefeß ist ein offener Angriff auf das allgemeine Wahlrecht,

wie aus der Hinaufsetzung des Alters für das aftive Wahlrecht und aus der Ernennung eines

3.

Bei der Kavallerie Der Grembenlegion in Afrita!

Von Emil Hlavka- Prag.

In dem unter der Merke„ Ein mißglücktes Komplott gegen die deutschen Regierungsparteien" am Sonntag, den 3. Juli 1927 erschienenen Artifel erscheint angeführt, daß in der letzten Zeit bei einem Prager Herrn, der noch immer eine poli­tische Rolle spielen zu müssen glaubt, wiederholt geheime Ronventikel ſtattgefunden hätten, an wel­then teilgenommen zu haben, auch meine Person genannt wird. Ich stelle fest, daß mir von den sogenannten geheimen Konventikeln überhaupt

nichts bekannt ist und daher noch weniger an einem solchen teilgenommen habe. Damit sind auch alle sonstigen Folgerungen hinfällig."

Hier ist der Stil wirklich das Porträt des

werde.

Pft!

Berlin , 7. Juli. ( Eigenbericht.) Ueber An­trag der preußischen Regierung hat sich der Reichstag mit der Frage der Einführung eines staatlichen Feiertages am 11. August befaßt. Ob­wohl im Ausschusse die Vertreter Bayerns und Thüringens gegen den Antrag gestimmt hatten, wurde er mit großer Mehrheit vom Reichstag angenommen. Es verlautet, daß nunmehr das Zentrum gewillt ſci, für den Verfassungstag ein­zutreten, so daß die Regierung vor neuen Schwie­rigkeiten steht."

Der italienisch- französische Zwischenfall.

Paris , 7. Juli. Der französische Bot­ich after in Rom unternahm gestern abends eine Demarche, mit der er vom französischen Wie die heutige„ Bohemia" mitteilt, Außenministerium in der Angelegenheit des hat Minister, Bodža einem ihrer Redakteure Zwischenfalles betraut wurde, der sich letzter Tage wieder einiges über das große Geheimnis ver- an der französisch- italienischen Grenze bei ita­raten. Und zwar erklärte der Minister erstens, es lienischen Artillerie schießübungen beste be bereits die rechtliche Grund ereignet hatte. Die italienische Regie­lage für die Schulautonomie, zweitens werde sie rung hat von den Militärbehörden bereits Be­zuerst in der Slowakei , dann in den histo- richte über die von der italienischen Artillerie an­rischen Ländern probiert werden und drittens gerichteten Schäden angefordert und die Aus­werde in der Slowakei im September bezahlung einer Entschädigung an die gonnen werden, die historischen Länder fämen Betroffenen durch den italienischen Generalkonsul später dran. angeordnet.

Mit deutlicheren Worten gesagt, heißt das, daß gar keine Autonomie geschaffen, son dern auf Grund der bestehenden Gesetze, also der altösterreichischen Gesetze über die Landesschulräte, nationale Sektionen dieser Körperschaften, und

füllt und uns zur verhängnisvollen Unterschrift vorgelegt. In dem Augenblicke, da wir dieses Formular fertigten, war auch unser Schicksal end­gültig besiegelt- denn wir hatten den Ver­trag" unterschrieben!

Und wie der Ertrinkende an den Strohhalm, Iren Angaben, die wir mündlich machten, ausge­flammerten wir uns an diesen Ausweg, und wenn wir auch nicht hofften, wirklich sofort entlassen" zu werden, so waren wir doch überzeugt, daß es uns sicherlich gelingen würde, sei es während der Tage, die wir noch in Frankreich verbringen würden, sei es auf dem Transport, zu entfliehen,

Doch siegte schließlich sein besseres Ich und und geradezu freudig erklärten wir beide auch er erklärte uns für verhaftet, da nach fran- schon, freiwillig uns zur Fremdenlegion zu zösischem Gesetze jeder Fußreifende im Besitze melden". von mindestens zehn Franken sein müßte.

Genoffen!

Traget bei jeber Gelegenheit Euer Parteiabzeichen!

weder Grundlage entbehren würden. Ja, wir be­gannen uns sogar sehr wohl zu fühlen, wenn­gleich dieses Gefühl durch das Bewußtsein, daß wir hier doch eigentlich Gefangene seien und uns soeben für fünf voll., lange Jahre nach Afrika verpflichtet hatten, wesentlich gedämpft wurde. Der Vertrag lautete auf fünf Jahre Dienst- Am vierten Tage nach unserer Ankunft lang zeit in der Legion, für welche Zeit der Geworten von Metz , wohl dem größten Legionärsdepot bene, gleich nach Beginn seiner Legionärslaufbahn Frankreichs , ein großer Transport„ Freiwilliger" ein Werbegeld", die Prämie" von 500 Franken bei uns ein; es mochten etwa 50 Mann gewesen Von diesem Augenblick an ging es uns sehr erhält, die jedoch erst nach der Ankunft in Afrika sein, meist Reichsdeutsche, etliche Desterreicher, So legitimiert der Zehufraufenschein in Polen und auch einige Tschechoslowaken unter Frankreich den Fußreifenden, während der Nicht gut. Sofort erhielten wir Zigaretten, Staffee, Wein zur Auszahlung kommen. Nach dem Vertrag unterschrieben wir noch ihnen. Und von denen erhielten wir nun reich­besitz dieses Scheines als sicherstes Erkennungs- und Schokolade. Doch wurden wir dessenungeachtet zeichen des Vagabunden gift! Wir waren zu Va- für diese Nacht in den Arrest eingesperrt, erst am ein anderes Formular, auf dem stand, daß wir liche Aufklärungen über das Werbesystem der gabunden herabgefunten!! Wortlos und mühsam nächsten Morgen unter sicherer Bewachung mit erklärten, bereits das 20. Lebensjahr überschritten Region. Große Verluste der Fremdenlegion bringen schleppten wir uns bis zur nächsten Gendarmerie- dem Zug nach Nancy überführt und in einer der zu haben. Eine bloße Formsache, da es zwar ver­station, nach Saar- Union. Sier wurde uns nun dortigen französischen Infanteriekaserne über- boten ist, Leute unter Jahren in die Legion es mit sich, daß der Mannschaftsstand ununter­cröffnet, daß wir als Vagabunden von Gericht geben. Als sich das Tor der Kaserne hinter uns einzureichen, doch in dieser Hinsicht dem franzöſi- brochen ergänzt werden muß, und daß dringender zu etwa 14 Tagen verurteilt und sodann als Aus- schloß, waren wir bereits verloren, hatten auf- fchen Staate nur an der Feſtigung dieses Schrift- Bedarf an Menschenmaterial bei der Region stückes gelegen ist. Tatsächlich befindet sich sogar herrscht. Zeugnis gibt hievon, daß das Werbegeld Aren Fremden- ein sehr hoher Prozentsatz„ Minderjähriger" in als Locmittel erst einige Jahre besteht( früher länder ausgewiesen würden! Wir waren froh, gehört Menschen zu sein-- denn wir hofften im Stillen, daß das Ausweisen legionäre! der Legion, die allerdings nach den Bestimmun- erhielten die Geworbenen keine Prämie) und daß mit der Heimbeförderung auf Staatsfosten ver­gen des Genfer Roten Kreuzes auf Antrag der das Legionärsdepot in Marseille den Auftrag hat, bunden wäre...... und nach der Strafe kommt Im ersten Stock der Kaserne befand sich ein Angehörigen dieser Leute und nach diplomati- Woche für Woche mindestens fünfzig Mann nach ihr ins Arbeitshaus und werdet euch dort das geräumiges Mannschaftszimmer das Legio- schem Einschreiten der zuständigen Regierung ent- Afrika einzufchiffen. Wohl kein Unternehmen der Geld für den Heimtransport erst verdienen!" närszimmer- dessen Fenster vergittert waren lassen werden müssen. Schließlich wurde uns noch Welt kann sich rühmen, ein. so gut organisierte wurde uns eröffnet. Wie lange wir im Arbeits- und vor dessen Tür am Gang bei Tag und Nacht der Militärpaß ausgestellt, in dem als Erken Werbeorganisationen zu besitzen, wie die Frem­haus bleiben müßten? Nun, eina ein halbes bis ein Bosten mit aufgepflanztem Bajonett patrouil nungszeichen unsere Fingerabdrücke angebracht denlegion! Geworben wird mit allen Mitteln. dreiviertel Jahr!! Unter dem niederschmetternden lierte. Wir durften uns nicht einmal am Gang wurden, die wir außerdem auch noch auf anderen Auf legalem und illegalem Wege wird das Men­Eindruck dieser Worte verlegten wir uns aufs bewegen, geschweige denn in den sonstigen Traf Schriftstücken anbringen mußten. Die Fingerab- schenmaterial eingebracht. Legale Art ist wohl, Bitten, und baten unter Hinweis darauf, daß wir ten der Kaserne. Bei unserer Ankunft fanden wir drücke gelten als Erkennungszeichen bei Deser- dem Auserforenen den direkten Antrag, natürlich doch erst wenige Stunden ohne Arbeit seien, um hier bereits drei junge Burschen, Reichsdeutsche, teuren. Die Legion besitzt eine sehr modern ein- unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, die das Nachsicht, um Recht oder Gnade. Ich wies meine vor, die ebenfalls geworben waren. Am folgen- gerichtete daktyloskopische Zentrale.) Leben in der Legion in den glänzendsten Farben Papiere nochmals vor, meine Zeugnisse usw. Doch den Morgen, nach unserer Ankunft, wurden wir Nach diesen Formalitäten wurden wir wie- schildern, zum Eintritte in die Legion zu stellen. alles half nichts.„ Das Gesetz läßt sich nicht um unter Bewachung, Gefangenen gleich, in das in der in die Kaserne zurückgebracht. Bisher waren Natürlich wird so nur in Frankreich selbst ge­gehen!" war die einzige Antwort, die wir erhielten. Der Stadt gelegene Rekrutenbureau gebracht, wo Behandlung und Verpflegung geradezu großartig worben und hunderte, Fremde", die in Frank­Doch immer wieder bestürmten wir den Komman- wir vorerst einem Arzte vorgestellt wurden, der gewesen. Monsieur hin, Monsieur her, und reich als Arbeiter ihr Brot verdienen wollten, danten mit Bitten, bis dieser schließlich uns sagte: uns sehr oberflächlich untersuchte und für„ tang- alles, was wir wünschten, erhielten wir, so daß und denen es ähnlich wie mir erging, landeten „ Nein, das Gesetz läßt sich nicht umgehen, jedoch lich " erklärte. Hierauf wurden wir einem höhe wir langsam die Ueberzeugung gewannen, daß schließlich in der Legion. Doch viel gefährlicher in dem Fall, daß ihr euch zur Fremdenlegion ren Offizier vorgeführt, der uns stillschweigend es eigentlich in der Fremdenlegion sehr gut sein erscheint mir die andere Werbe. rt, die ich als melden würdet, dann allerdings kann ich euch nicht eine Zeitlang musterte. Schließlich wurde ein be- müßte und die Schreckensgerüchte, die früher hie illegale bezeichnen möchte und die wiederum im zurückhalten und muß euch sofort entlassen!" reits gedruckt vorliegendes Formular nach unse- und da zu unseren Ohren gelangt waren, jed-| Ausland vorherrscht. ( Fortsetzung folgt.).

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